PDF Broschüre Regionalverbände

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Starke
Partner
für die
Zukunftsgestaltung
in den
Ballungsräumen
Regionalverbände im Überblick
66 1 Kommunalverbund
Niedersachsen / Bremen
Schleswig-Holstein
Hamburg
68 2 Region Hannover
70 3 Zweckverband Großraum Braunschweig
Bremen
72 4 Zweckverband Raum Kassel
1
66
Delmenhorst
Niedersachsen
Brandenburg
2
74 5 Regionalverband Ruhr
76 6 Regionaler Planungsverband
Leipzig-Westsachsen
74
Essen
82
Aachen
5
72
Kassel
9
84 10 Regionalverband FrankfurtRheinMain
13
90
Saarbrücken
10
12
11
88
Mannheim
86
Nürnberg
14
Bayern
92
Stuttgart
Baden-Württemberg
92 14 Verband Region Stuttgart
96 16 Planungsverband Äußerer
Wirtschaftsraum München
6
Thüringen
84
Frankfurt a. M.
90 13 Regionalverband Saarbrücken
94 15 Regionalverband Südlicher Oberrhein
76
Leipzig
80
Zwickau
Rheinland-Pfalz
Saarland
4
Hessen
82 9 StädteRegion Aachen
88 12 Verband Region Rhein-Neckar
3
Sachsen-Anhalt
Nordrhein-Westfalen
78 7 Regionaler Planungsverband
Oberes Elbtal / Osterzgebirge
86 11 Planungsverband Region Nürnberg
Berlin
68
70
Hannover
Braunschweig
Regionalverband Ruhr
80 8 Planungsverband
Region Chemnitz
Mecklenburg-Vorpommern
94
Freiburg
15
16
96
München
8
Sachsen
7
78
Radebeul
Inhaltsverzeichnis
3 Inhalt
5 Einführung
8 Best Practices
8 Innovative Regionalplanung
> Regionaler Diskurs – auf dem Weg in die Zukunft der
Metropole Ruhr
>D
er Regionalverband Südlicher Oberrhein als politisches Sprachrohr der Region beim Lärmschutz
> Bürgerbeteiligung zum Zukunftsbild Region
Hannover 2025
> Regionales Einzelhandelskonzept der Region
Südlicher Oberrhein
> Koordinierung der Siedlungsentwicklung in der
Region Stuttgart
> Der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar –
Regionalplanung in drei Bundesländern
> Der Regionale Flächennutzungsplan für die Region
Frankfurt / Rhein-Main
27 Erholung, Landschafts- und
Freiraumentwicklung
>D
as Leipziger Neuseenland und der Gewässer
verbund in der Region Leipzig-Westsachsen
> Das Konzept „Landschaftspark Region Stuttgart“ als
Startpunkt einer dezentralen, interkommunalen
Gartenschau in Baden-Württemberg
> Das Konzept „Produktiver Park“: Emscher Landschaftspark 2020+ in der Metropole Ruhr
> Masterplan Radtourismus für den Großraum Braun-
14 Bewältigung des demografischen
Wandels
> Die Regionalstrategie Demografischer Wandel für die
Metropolregion Rhein-Neckar
> Sicherung der Daseinsvorsorge in der Modellregion
schweig
> Der Grüne Ring in der Region Hannover und seine
„Wasserzeichen“
> Regionalpark Rhein-Neckar – der Wettbewerb „Landschaft in Bewegung“
> Montane Kulturlandschaft Erzgebirge / Krušnohoří
> Demografie-Monitoring in der Region Bremen
> Das Zukunftskataster im Landkreis Kassel
34 Regionale Mobilität
>M
odellprojekt Siedlungsentwicklung und Mobilität in
19 Energie und Klima
> Vom Klimaschutz zum Masterplan –
Die konzeptionelle Gestaltung der Energiewende
im Großraum Braunschweig
> Das Regionale Energiekonzept Rhein-Neckar
> Regionale Partner für das Klima: Der Verein Klimapartner Oberrhein e. V.
> Die Energiewende wird „vermessen“ – EnergiewendeIndex für die Region Südlicher Oberrhein
> Windkraftkonzeption der Region Nürnberg
>H
ochwasservorsorge in der Regionalplanung Oberes
Elbtal / Osterzgebirge
> Anpassung an den Klimawandel: Das Beispiel
der Region München
>D
er Citytunnel Leipzig als Voraussetzung für die Neuordnung des S-Bahn-Netzes und zur Verbesserung
der Erreichbarkeiten in der Region
> F ortschreibung des Regionalverkehrsplans für die
Region Stuttgart
>R
egionales Stuttgarter Modellvorhaben zur nach
haltigen Mobilität stößt auf großes Interesse
> Verkehrsentwicklungsplan pro Klima – Klimaoffensive
der Region Hannover im Verkehrsbereich
>M
obile Region 2020 – integrierte Verkehrsentwicklung in der StädteRegion Aachen
>D
er Radschnellweg Ruhr
Region Stuttgart
3
Inhalt
43 Wirtschaft
> Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung in der
Region Leipzig / Halle
>G
emeinschaftliche Regionalentwicklung in der
> I deenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr
> Gewerbliches Flächenmanagement in der
Metropole Ruhr
> Sanierung und Entwicklung von Altstandorten des
Uran- und des Steinkohlenbergbaus in der Region
Chemnitz
65 Die Regionalverbände im
Überblick
> Industrie-Dialog Region Aachen
> Güterverkehrszentrum (GVZ) Kassel
> Regionale Vorsorgestandorte für Industrie und
produzierendes Gewerbe in der Region Chemnitz
> Grenzüberschreitender Wirtschaftsraum
SaarMoselle
50 Bildung
> Bildungsverantwortung des Regionalverbandes
Saarbrücken
> Wachsende Schülerzahlen und die Notwendigkeit
neuer Schulstandorte in der Region München
> Das regionale Bildungsnetzwerk in der StädteRegion
Aachen
> Fünf Jahre Kooperation Bildung und Beruf in der
Region Hannover
> Fachkräfte sichern: Übergang Schule, Beruf und
Studium in der StädteRegion Aachen gestalten
56 Regionale Netzwerke und
Governance-Ansätze
> Das Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum
Hannover
66
68
70
72
74
76
78
80
82
84
86
88
90
92
94
96
1 Kommunalverbund Niedersachsen/
Bremen
2 Region Hannover
3 Zweckverband Großraum
Braunschweig
4 Zweckverband Raum Kassel
5 Regionalverband Ruhr
6 Regionaler Planungsverband
Leipzig-Westsachsen
7 Regionaler Planungsverband Oberes
8 Planungsverband Region Chemnitz
9 StädteRegion Aachen
10 Regionalverband
FrankfurtRheinMain
11 Planungsverband Region Nürnberg
12 Verband Region Rhein-Neckar
13 Regionalverband Saarbrücken
14 Verband Region Stuttgart
15 Regionalverband Südlicher
Oberrhein
16 Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
> Integrierte Raumentwicklung im europäischen Maßstab – CODE24: Die europäische Entwicklungsachse
Rotterdam – Mannheim – Genua
> Weiterentwicklung des Kommunalverbundes
98 Tabelle / Statistik
> Die Charlemagne Grenzregion
4
100 Impressum / Bildnachweise
Einführung
Regionalverbände: Starke Partner
für die Zukunftsgestaltung in den
Ballungsräumen
Die großen Städte und die Kommunen in
ihrer Nachbarschaft sind aufeinander angewiesen und können die zahlreichen Zukunftsaufgaben nur gemeinsam bearbeiten
und lösen. Denn die Verflechtungen im Bereich der Siedlungsentwicklung, der wirtschaftlichen Entwicklung, des Verkehrs, der
Erholung und der sonstigen öffentlichen
Daseinsvorsorge sind so vielfältig, dass ein
unkoordiniertes Neben- oder gar Gegen
einander von Städten, Gemeinden und Land
kreisen nicht zu verantworten wäre. In den
letzten Jahrzehnten haben sich die Verflechtungen weiter intensiviert und die
Nutzungskonflikte verschärft. Gleichzeitig
sind die Rahmenbedingungen für das kommunale Handeln durch die Lage der öffent
lichen Haushalte, den demografischen
Wandel und den globalen Standortwettbewerb komplexer geworden.
Die Erkenntnis, dass gerade in den Ballungsräumen überkommunale bzw. die gesamte Stadtregion umfassende Handlungsansätze notwendig sind, ist nicht neu. Schon
zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurden institutionalisierte regionale Lösungen erprobt, wie das Beispiel des 1911 gegründeten Verbandes Groß-Berlin zeigt, der
auch unter schwierigsten Bedingungen
wesentliche Erfolge bei der Vereinheitlichung des Nahverkehrs, der Sicherung von
Erholungsflächen und der Beeinflussung
der Siedlungsentwicklung erzielen konnte. Während dem Berliner Verband durch
die regionsspezifischen Umstände nur eine
kurze Wirkungszeit vergönnt war, blickt
der 1920 als „Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk“ gebildete Regionalverband Ruhr
auf ein fast hundertjähriges Wirken zurück.
Auch die meisten der anderen bestehenden Regionalverbände in den Ballungsräumen, die erst nach dem Zweiten Weltkrieg
gegründet wurden, können mehrere Jahrzehnte erfolgreichen Wirkens vorweisen,
wobei Aufgaben, Rechtskonstruktion und
Entwicklung der Verbände jeweils sehr individuell sind.
Seit gut fünf Jahrzehnten besteht eine institutionalisierte und schrittweise intensivierte regionale Zusammenarbeit im Großraum
Hannover. Auf der Basis langjähriger Vorarbeiten und Erfahrungen eines regionalen
Verbandes insbesondere bei der Regionalplanung, beim ÖPNV, bei der Wirtschaftsförderung und bei der Naherholung konnte
im Jahr 2001 auf kommunale Initiative die
gebietskörperschaftlich verfasste Region
Hannover mit einem umfassenden stadtregionalen Aufgabenportfolio gegründet
werden. Dabei konnten auch Erfahrungen
genutzt werden, die mit einer ähnlichen Organisationsform seit 1974 durch den Regionalverband Saarbrücken und seinen Rechtsvorgänger gesammelt wurden. Seit 2009
Meilenstein in der Geschichte der
Regionalverbände: Unterzeichnung des
Staatsvertrages zur Gründung des
Raumordnungsverbandes Rhein-Neckar
am 3. März 1969
5
Einführung
besteht auch für das Gebiet der Stadt Aachen und ihrer neun Nachbarkommunen
mit der StädteRegion Aachen eine leistungsfähige stadtregionale Gebietskörperschaft, die auf Initiative kommunaler Praktiker entstanden ist.
Nicht selten hatten die Verbände denkbar
schwierige politisch-administrative Hürden
zu überwinden. Dies gilt insbesondere dort,
wo der stadtregionale Verflechtungsraum
auf mehrere Bundesländer übergreift. Dass
auch und gerade hier ein stadtregionaler
Verband integrativ und aktivierend wirken
kann, zeigt seit 2006 der Verband Region
Rhein-Neckar, der den 1970 konstituierten
Raumordnungsverband Rhein-Neckar abgelöst hat. Innovativ ist hier auch die Verzahnung des Verbandes mit der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH, in der u. a. auch
Akteure der Wirtschaft mitwirken. Einen etwas anderen Weg haben die kommunalen
Akteure in der ebenfalls durch eine Landesgrenze zerschnittenen Stadtregion Bremen
beschritten. Hier wurde 1991 der Kommunalverbund Bremen-Niedersachsen in der
Rechtsform des eingetragenen Vereins gebildet, der heute Plattform vielfältiger gemeinsamer Aktivitäten ist.
Auch andere Entwicklungen nach 1990 zeigen, dass die Notwendigkeit stadtregionaler
6
Planungs- und Handlungsansätze auf immer breiterer Ebene erkannt wird. Neben
der Gründung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig im Jahr 1991 und der
Stärkung des Zweckverbandes Raum Kassel wurden in den meisten Verdichtungsräumen der neuen Bundesländer kommunal verfasste Regionalverbände mit der
Aufgabe der Regionalplanung betraut,
was beispielhaft die Verbände in den Regionen Chemnitz, Dresden (Oberes Elbtal/
Osterzgebirge) und Leipzig-Westsachsen
zeigen. Das in den 1990er Jahren wohl
deutschlandweit stärkste Signal für den
hohen Stellenwert stadtregionaler Organisationsstrukturen dürfte 1994 von einem
der wirtschaftlich bedeutendsten deutschen Ballungsräume, der Region Stuttgart,
ausgegangen sein. Die bewusst kraftvolle
Positionierung des Verbandes Region Stuttgart durch die baden-württembergische
Landesregierung mit einer direkt gewählten Regionalversammlung sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit und spornte auch
andere Regionen an, ihre organisatorischen
Strukturen zu stärken.
Wie schon die genannten Beispiele zeigen,
werden in den einzelnen Ballungsräumen
sehr unterschiedliche Ansätze der regiona
len Kooperation und Organisation prakti
ziert. Auch die Aufgaben und die Planungsinstrumente zeigen eine erhebliche Bandbreite. Während die regionalen Verbände
in den Räumen um Freiburg (Südlicher
Oberrhein) und Nürnberg – wie die meisten
anderen Regionen – das Instrument des Regionalplans für die Gestaltung der regionalen Zukunft nutzen und die Regionen Kassel
und Saarbrücken jeweils einen gemeinsamen
Flächennutzungsplan aufstellen, wurde in
der Region FrankfurtRheinMain der deutschlandweit beachtete Regionale Flächen
nutzungsplan in Kraft gesetzt. Eine etwas
andere Struktur besteht in der Region München, wo bereits seit 1950 ein Planungsverband als Dienstleister seiner Kommunen
Planungs- und Beratungsleistungen erbringt
und seit 1973 gleichzeitig die Geschäftsstelle der Regionalplanung betreut.
So individuell und maßgeschneidert die jeweiligen Organisationsformen sind, so
breit ist der Konsens der Verbände bei den
grundsätzlichen Zielstellungen. Ganz oben
steht dabei die Sicherung der Funktionsfähigkeit dieser Wirtschaftsräume durch eine
vorausschauende, möglichst verbindliche
regionale Planung und die Arbeit an deren
Implementierung. Diese gemeinsame Interessenlage und Verantwortung verbindet.
Deswegen arbeiten die Regionalverbände seit langem in der „Arbeitsgemeinschaft
der Regionalverbände in Ballungsräumen“
zusammen und werden hierbei von den
drei kommunalen Spitzenverbänden unterstützt, die gemeinsam den Deutschen Städtetag mit ihrer Vertretung in der Arbeitsgemeinschaft beauftragt haben. Mit der
vorliegenden Broschüre sollen die Vielfalt
des Leistungsspektrums der Regionalverbände und die Kreativität bei der Bewältigung der stadtregionalen Herausforderungen dokumentiert werden. Gleichzeitig soll
der interessierten Öffentlichkeit auch die
Möglichkeit gegeben werden, inhaltliche
und organisatorische Ansätze vergleichend
zu betrachten. Nicht zuletzt verbindet sich
mit der Herausgabe dieser Broschüre aber
auch die Hoffnung, dass die maßgeblichen
Akteure aus Gesellschaft, Politik und Verwaltung in den einzelnen Stadtregionen aus
den Erfahrungen Anderer wertvolle Anregungen für die eigene Region bzw. die eigene Arbeit schöpfen können, wodurch
die Organisationsstrukturen, die Bewältigung der stadtregionalen Herausforderungen und die politische Gestaltungskraft in
den Ballungsräumen weiter optimiert werden können.
Die Konzeption der Broschüre und die Erstellung der Texte ist ein Gemeinschaftswerk der in der Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossenen Verbände. In der
Redaktionsgruppe haben Vertreter aus den
Regionen Hannover, München und Ruhr
mitgewirkt. Eine Veröffentlichung der Broschüre wäre aber nicht möglich gewesen
ohne die dankenswerte Bereitschaft des Regionalverbandes Ruhr, erneut die Produktion der Broschüre einschließlich der Gestaltung und des Drucks zu übernehmen. Allen
Mitwirkenden möchte ich herzlich für das
Engagement an diesem gemeinsamen Projekt danken und wünsche der Broschüre
weite Verbreitung und positive Resonanz.
Hannover, im August 2015
Prof. Dr. Axel Priebs
Erster Regionsrat der Region Hannover und Sprecher
der Arbeitsgemeinschaft der Regionalverbände in Ballungsräumen
links
Immer stärker werden Bürgerinnen
und Bürger in die Regionalplanungen
einbezogen
rechts
Konstitution der 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr
am 26. September 2014 in Mülheim an
der Ruhr
7
Best Practices
Innovative Regionalplanung
Die Regionalplanung gehört zum traditionellen Kernbestand der Aufgaben von Regionalverbänden
in Verdichtungsräumen. Bei der Erfüllung dieser Aufgabe haben sich die Verbände laufend neuen
gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen zu stel
len. Dabei haben die Verbände das Ziel, über die Regionalplanung die Entwicklung ihrer Regionen zu
fördern und erkennbaren Fehlentwicklungen entgegenzuwirken. So kommt es immer stärker darauf
an, die in der Region lebenden Menschen in die Gestaltung ihrer Umgebung einzubeziehen, weswegen
in den Regionen zunehmend neue Beteiligungsformen und Planungsverfahren erprobt werden.
Regionaler Diskurs –
auf dem Weg in die Zukunft
der Metropole Ruhr
Mit den gesetzlichen Reformen in den Jahren
2004 und 2007 hat der Landtag des Landes
Nordrhein-Westfalen dem Regionalverband
Ruhr (RVR) weitreichende Planungskompetenzen für die Metropole Ruhr (zurück-)gegeben: Seit der Übernahme der Regionalplanung Ende 2009 besteht erstmals seit 1966
wieder die Chance, einen einheitlichen Regionalplan Ruhr aufzustellen. Das Verbandsgebiet mit elf kreisfreien Städten und vier
Kreisen ist aktuell noch in fünf verschiedene
Regionalpläne aufgeteilt. Für den RVR ist dies
der Anlass, den Raum als planerische Einheit
in den Blick zu nehmen, strategisch konzeptionelle Überlegungen und raumordnerische
Umsetzung zusammenzudenken und mit allen relevanten Akteuren einen integrierenden Rahmen für die räumliche Entwicklung
zu schaffen. Dies eröffnet neue Chancen auf
positive Effekte für die gesamte Region.
Weitere Informationen:
www.regionalerdiskurs.
metropoleruhr.de
8
Der Regionalverband Ruhr startete daher
im Jahr 2011 unter dem Motto „Regionaler
Diskurs – auf dem Weg in die Zukunft der
Metropole Ruhr“ einen diskursiven, auf
Transparenz und Kommunikation angelegten
Prozess. Dieser Prozess, der Antworten auf
die komplexen Herausforderungen einer Region im Wandel sucht, gelingt nur mit dem
Sachverstand und dem Engagement der
Akteure in den Kommunen und Fachinstitutionen, in Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Daher gehen alle relevanten Akteure den Weg
in die Zukunft der Metropole Ruhr gemeinsam und gestalten den Erarbeitungsprozess
zum Regionalplan Ruhr aktiv mit. Die Metropole Ruhr erprobt hiermit zur zukunftsweisenden Steuerung der Regionalentwicklung
eine neue Form der strategischen Regionalplanung, bei der informelle Planungsinstrumente integraler Bestandteil sind.
Der Regionale Diskurs beinhaltet hierzu verschiedene Formate und miteinander vernetzte Diskussionsstränge: Stadt- und teilregionale Gespräche, Regionalforen und
Fachdialoge, einen Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr, informelle Planungen mit Regionalanalysen, Netzwerken und
ergänzenden Konzepten und den begleitenden kommunalen Arbeitskreis.
Im Laufe des Verfahrens hat die RVR-Ver
bandsversammlung als Träger der Regionalplanung die Verwaltung beauftragt, dass der
gesetzlich-formale Regionalplan Ruhr durch
ein „Handlungsprogramm Zukunft Metro
pole Ruhr“ als informelles Planungsinstrument ergänzt werden soll. Beide Planwerke
sollen die formale Regionalplanung und die
informelle Regionalentwicklung bündeln,
werden die Trägerbeteiligung durchlaufen
Der Regionale Diskurs in der Metropole
Ruhr beinhaltet verschiedene Formate
und miteinander vernetzte Diskussionsstränge
und abschließend als gemeinsame Beschlussgrundlage einer zukünftigen Entwicklungsperspektive für die Metropole Ruhr der
Verbandsversammlung vorgelegt.
Bürgerbeteiligung zum Zukunftsbild
Region Hannover 2025
Die Region Hannover, die auf fünf Jahrzehnte
regionalplanerischer Arbeit zurückblicken
kann, erarbeitet derzeit ein neues Regionales
Raumordnungsprogramm 2015. Im Vorfeld
des Aufstellungsverfahrens wurde von
Seiten der Regionsverwaltung in einem intensiven Prozess gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und der Fachwelt ein Zukunftsbild bis 2025 entwickelt. In
Veranstaltungen, Workshops und Foren
einerseits und im Internet andererseits hatten im Jahr 2012/2013 Interessierte die
Chance, sich zu informieren, ihre Standpunkte und Meinungen einzubringen und
zu diskutieren. Diese besondere Form der
Bürgerbeteiligung auf der Ebene der Regionalplanung ist neu und wurde vom Bund
als Pilotprojekt im Rahmen der Nationalen
Stadtentwicklungspolitik gefördert.
Im Ergebnis liegen sieben Zukunftsbilder in
bildlicher und textlicher Darstellung vor, die
in den wichtigen Themenfeldern der regionalen Entwicklung Perspektiven bis zum Jahr
2025 aufzeigen:
>> Faire Chancen für alle von Jung bis Alt
(den demografischen Wandel gestalten –
Lebensqualität für alle sichern);
>> Starke Wirtschaftsregion mit Zukunftsprofil (Beschäftigung fördern – Standortqualitäten stärken – nachhaltig wirtschaften);
>> Vitale Städte, lebendige Dörfer, lebenswerte Region (kompakte Zentren stärken –
Erreichbarkeit in der gesamten Region
sichern – wenig Fläche verbrauchen);
>> Durchgrünte Stadtregion (Natur und
Landschaft schützen – Freiräume
vernetzen – vielseitige Naherholungs
möglichkeiten bieten);
www.hannover.de
>> Energie für das Klima (Energie sparen –
Erneuerbare Energien ausbauen – Klimawandel gestalten);
>> Mobilität für alle (Verkehr intelligent
gestalten – umweltfreundliche Mobilität
fördern – kurze Wege ermöglichen);
>> Zukunft durch Zusammenarbeit (Qualitäten durch Kooperationen steigern – Ausgleich in der Region sichern – Beteiligungskultur ausbauen).
Votings: Niederschwelliger Themen
Etwa 12.000 Menschen haben sich im
Rahmen des Internetdialogs bzw. der
zugang auf den Veranstaltungen und im
Internetdialog der Region Hannover
9
Best Practices
Veranstaltungen über die Erarbeitung des
Zukunftsbildes informiert und am Prozess
mitgewirkt. Diese hohe Zahl zeigt, dass es
gelungen ist, durch ansprechende Formate
auch ein eher abstraktes und bürgerfernes
Fachthema wie die Inhalte eines Regionalen Raumordnungsprogramms beteiligungsfreundlich aufzubereiten, Menschen aus der
Region mit Fragestellungen und Themen der
Regionalplanung in Verbindung zu bringen
und eine breite Diskussion zu entfachen. Die
Bürgerbeteiligung hat auch dazu beigetragen, die Vorteile und Chancen der regionalen
Zusammenarbeit zu vermitteln und Transparenz für die Regionalentwicklung der Region
Hannover zu schaffen.
Der Freiburger Münsterplatz – Teil des
zentralen Versorgungsbereiches.
www.region-suedlicheroberrhein.de
Raumnutzungskarte Ettenheim:
Mit den Festlegungen im Regionalplan
hat der Regionalverband die Voraussetzungen geschaffen, um raumbedeutsame
Einzelhandelsvorhaben zu steuern.
Standort für zentrenrelevante
Einzelhandelsgroßprojekte
... nicht-zentrenrelevante
Einzelhandelsgroßprojekte
Siedlungsfläche
(nachrichtlich)
Gewerbefläche
(nachrichtlich)
10
Die Anregungen aus allen Veranstaltungen und dem Internetdialog sind in die Zukunftsbilder eingeflossen. Die Regionsversammlung hat Ende 2013 die Ergebnisse
einstimmig beschlossen. Die Ergebnisse
des Prozesses sind inzwischen in mehreren Broschüren veröffentlicht und bilden
nun wegen des breiten Beteiligungs- und
Diskussionsprozesses eine hervorragende Grundlage für die weitere Debatte um
die konkreten Inhalte des neuen Regionalen
Raumordnungsprogramms, das derzeit aufgestellt wird.
Regionales Einzelhandelskonzept der
Region Südlicher Oberrhein
Der Einzelhandel prägt die gewachsenen
Innenstädte und Ortszentren in der Region
Südlicher Oberrhein in besonderem Maße.
Durch den fortschreitenden Strukturwandel
bevorzugen Einzelhändler seit Jahrzehnten
oftmals Flächen in Randlagen oder in Gewerbegebieten. Dies benachteiligt Bürgerinnen und Bürger, die keinen Pkw zur Verfügung haben. Zudem sind in zahlreichen
Städten und Gemeinden der Region, insbesondere in den ländlich strukturierten
Teilräumen, die Auswirkungen des demografischen Wandels greifbar.
Unter diesen Rahmenbedingungen hat
der Regionalverband Südlicher Oberrhein
in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden ein rechtsverbindliches Regelwerk zum Thema „Einzelhandelsgroßprojekte“ erarbeitet, das im Januar 2011 in
Kraft getreten ist. Das Konzept steuert nur
Vorhaben, die über die jeweilige Standortgemeinde hinausgehende Auswirkungen
haben können.
Nach dieser Neuregelung können sogenannte zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte (z. B. für Bekleidung, Bücher
oder Spielwaren) nur noch in gebietsscharf
dargestellten Bereichen in Stadt- und Ortskernen realisiert werden. Standorte „auf
der grünen Wiese“ sind lediglich für sogenannte nicht-zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte (z. B. Bau- oder Möbelmärkte) möglich.
Gegen die Festlegung von gebietsscharf
festgelegten Vorranggebieten hatte die
Stadt Waldkirch im Jahr 2013 vor dem
VGH Mannheim geklagt, da sie sich in ihrer kommunalen Planungshoheit verletzt
sah. Für eine solche Regelung fehle es an
der Regionalbedeutsamkeit derartiger
Festlegungen. Auch seien die Festlegungen unverhältnismäßig und würden im
Widerspruch zu dem im Landesentwicklungsplan (LEP) enthaltenen Integrationsgebot stehen. Die Klage wurde in vollem
Umfang abgewiesen. Das Gericht bescheinigte dem Regionalverband, dass er die
Vorgaben des LEP flexibel ausforme, und
bestätigte die Festlegung, wonach gebietsscharf festgelegte Vorranggebiete sowohl regionalplanerisch erforderlich als
auch mit der kommunalen Planungshoheit
vereinbar sind.
Entsprechend der aus dem BauGB folgenden Anpassungspflicht sind die Kommunen
darüber hinaus gehalten, regionalplanerisch
unzulässige Vorhaben gegebenenfalls durch
Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen zu unterbinden. Der Regionalverband kann diese Planungspflicht erforderlichenfalls – wie im Februar 2012 gegen die
Stadt Herbolzheim geschehen – mit einem
sogenannten Planungsgebot durchsetzen.
Der Regionalverband sieht sich durch das
Urteil des VGH Mannheim und durch das
im Planungsausschuss einstimmig beschlossene Planungsgebot in seiner sorgfältig erarbeiteten und begründeten Einzelhandelsplanung bestärkt und wird sich
auch in Zukunft als „Regionaler Plan- und
Impulsgeber“ für den Erhalt attraktiver Innenstädte und vitaler Ortszentren in der
Region einsetzen.
Koordinierung der Siedlungsentwicklung in
der Region Stuttgart
Schwerpunkte der Siedlungsentwicklung
in der Region Stuttgart orientieren sich insbesondere am bestehenden Schienennetz,
das auch durch die S-Bahn bedient wird.
Damit soll einem möglichst großen Teil der
Bevölkerung ein bequemer Zugang zum
schienengebundenen ÖPNV gewährleistet
werden. Gleichzeitig werden damit auch
große zusammenhängende Freiräume definiert, in denen wichtige Freiraumfunkti
onen Vorrang genießen können, was insbe
sondere in der stark verdichteten Region
Stuttgart wichtig ist.
Umgesetzt wird die Koordinierung der
Siedlungsentwicklung durch die Unterscheidung der Gemeinden in zwei Kategorien: die vorwiegend an Entwicklungs
achsen liegenden „Gemeinden im Siedlungsbereich“ und die „Gemeinden mit
Eigenentwicklung“, die in den Räumen zwischen diesen Achsen liegen. Für alle Gemeinden gilt das Recht auf die Ausweisung
von Wohn- und Gewerbeflächen für ihre
Einwohner und ortsansässigen Unternehmen. Abgeleitet aus der natürlichen Bevölkerungsentwicklung sowie veränderten
Lebensbedingungen wird dabei zur Ermittlung des zukünftigen Wohnbauflächen
bedarfs in Gemeinden mit Eigenentwicklung ein Zuwachs von jährlich 0,2 Prozent
der vorhandenen Wohneinheiten zu
Grunde gelegt.
Für Gemeinden im Siedlungsbereich ist, unter Berücksichtigung von Zuwanderung von
Einwohnern und Unternehmen, ein stärkeres Wachstum vorgesehen. Hier wird ein
Zuwachs von jährlich 0,3 Prozent der vorhandenen Wohneinheiten angenommen.
Ein über die regionalplanerischen Vorgaben
hinausgehender Wohnbauflächenbedarf
kann durch nachgewiesene örtliche Besonderheiten wie beispielsweise einen hohen
Einpendlerüberschuss oder eine vergleichsweise überdurchschnittliche Bevölkerungs
entwicklung begründet werden.
www.region-stuttgart.org
Bruttowohndichte (Einwohner pro Hektar)
90: Oberzentren
90: Schwerpunkte des Wohnungsbaus
80: Mittelzentren
60: S
onstige Gemeinden mit verstärkter
Siedlungstätigkeit
55: G
emeinden, beschränkt auf Eigen
entwicklung im Verdichtungsraum
und dessen Randzone
50: Ü
brige Gemeinden mit Eigenent
wicklung
An besonders geeigneten Standorten (u. a.
durch die Topografie oder die Nähe zu
Bahn-Halten) in Gemeinden im Siedlungsbereich sind zusätzlich „Schwerpunkte des
Wohnungsbaus“ festgelegt, wo durch hohe
Dichtevorgaben eine zusätzliche Konzen
tration der Siedlungsentwicklung geschaffen wird. Zur Sicherung eines angemessenen Gewerbeflächenangebots werden für
gewerbliche Nutzungen geeignete Standorte als Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen
festgelegt. Bei der Realisierung des ermittelten Bedarfs sind jedoch vorrangig die
11
Best Practices
vorhandenen Potenziale zu berücksichtigen:
bereits in Flächennutzungsplänen dargestellte Flächen, Baulücken sowie Brachflächen. So wird eine Inanspruchnahme bislang unbebauter Flächen verhindert und
außerdem die vorhandene Infrastruktur
besser ausgelastet.
Der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar –
Regionalplanung in drei Bundesländern
www.vrrn.de
Der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar
ist seit dem 15.12.2014 verbindlich
12
Regionale Kooperation über die Grenzen
der drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz hinweg
hat bereits eine über 50-jährige Geschichte im Rhein-Neckar-Dreieck. Einen entscheidenden Meilenstein bildet der im Juli 2005
von den drei Bundesländern unterzeichnete
„Staatsvertrag über die Zusammenarbeit bei
der Raumordnung und Weiterentwicklung
im Rhein-Neckar-Gebiet“. Der Verband Region Rhein-Neckar wurde damit Rechtsnachfolger des Regionalverbandes Rhein-Neckar-
Odenwald, der Planungsgemeinschaft
Rheinpfalz und des Raumordnungsverbandes
Rhein-Neckar. Statt des rahmensetzenden
Raumordnungsplanes Rhein-Neckar sowie
der jeweiligen Regionalpläne in den drei
Teilregionen soll es künftig nur noch den Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar als
verbindlichen regionalen Raumordnungsplan
geben, wobei der Regionalplan für den hessischen Landkreis Bergstraße zunächst als
Planentwurf gilt, der die Zustimmung der Regionalversammlung Südhessen benötigt.
Als besondere Herausforderung bei der Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans
Rhein-Neckar hat sich die Koordination
und Harmonisierung der unterschiedlichen
rechtlichen und planerischen Vorgaben in
den drei Bundesländern erwiesen. Mit hohem inhaltlichen und zeitlichen Aufwand
wurden für nahezu alle regionalplanerischen
Themenbereiche entsprechend konsensuale,
rechtlich und politisch tragfähige Lösungen
erarbeitet. Lediglich bei der Regionalplanerischen Steuerung der Windenergienutzung
bedarf es wegen der länderspezifisch unterschiedlichen Ausgestaltung der nutzbaren
Instrumente einer weiteren Bearbeitung im
Rahmen einer fachlichen Teilfortschreibung,
die sich derzeit in Bearbeitung befindet.
Fachliche Schwerpunkte des Einheitlichen
Regionalplans Rhein-Neckar liegen in der
Steuerung der Siedlungsentwicklung vor
dem Hintergrund des demografischen
Wandels (Region der kurzen Wege) sowie in
der Stärkung der freiraumbezogenen
Sicherungsinstrumente im Ballungsraum.
Die Verbandsversammlung des Verbandes
Region Rhein-Neckar hat im September 2013
den Einheitlichen Regionalplan einstimmig
als Satzung beschlossen. Vertreter aller politischen Fraktionen haben nicht nur die Bedeutung des Einheitlichen Regionalplans als
gesetzliche Kernaufgabe des Verbandes hervorgehoben, sondern sehen in dem Planwerk
auch das unverzichtbare „Schlüsselprojekt“
zur weiteren Integration der den drei Bundesländern zugehörigen Teilräume innerhalb der
Europäischen Metropolregion Rhein-Neckar.
Seit dem 15. Dezember 2014 ist der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar rechtskräftig.
Der Regionale Flächennutzungsplan für die
Region Frankfurt / Rhein-Main
Der Regionale Flächennutzungsplan (RegFNP)
für die Region Frankfurt / Rhein-Main wurde im Jahr 2010 von der Verbandskammer
des damaligen Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main beschlossen
und ein Jahr später von der hessischen Landesregierung genehmigt. Das Neue an dem
Plan ist, dass erstmals Flächennutzungs- und
Regionalplanung zusammengefasst wurden (§ 8 Abs. 4 Raumordnungsgesetz). Das
Planwerk stellt somit die Art der Bodennutzung in Grundzügen dar und legt zugleich
Ziele, Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung fest. Es ist eine Vorgabe für die Bebauungsplanung der Städte und
Gemeinden und andere Fachplanungen. Der
Plan für circa 2,2 Millionen Menschen auf einer Fläche von rund 245.000 Hektar ist gültig
bis zum Jahr 2020.
Im Jahr 2003 war von der Verbandskammer –
in dieser finden sich die Delegierten der 75
Mitgliedskommunen zusammen – der Aufstellungsbeschluss zu dem Planwerk gefasst
worden. Ein Jahr später einigten sich mehr
als 230 Männer und Frauen aus Politik, Verbänden und anderen Organisationen auf
ein gemeinsames Leitbild. Demnach soll –
kurz gefasst – Frankfurt / Rhein-Main eine
Region der starken Zentren und attraktiv
für junge Leute und Familien sein; Wissenschaft und Ausbildung sollen großgeschrieben werden, innovative Branchen sind zu
fördern. Mobilität und Logistik gilt es zu verbessern und auszubauen sowie Landschaft
und Kultur zu pflegen. Schließlich sind weitere Siedlungs- und Gewerbegebiete vorrangig an den Regionalachsen des öffentlichen Nahverkehrs zu positionieren.
Bevor im Jahr 2006 der erste Vorentwurf
auf dem Tisch lag, wurde mit jeder einzelnen Kommune über ihre Planungsvorstellungen gesprochen. Vor allem ging es dabei
darum, die massiven Wünsche nach weiteren Gewerbe- und Wohnflächen zu reduzieren. Im Laufe des Verfahrens wurden in
zwei Durchgängen in den Jahren 2007 und
2009 die Kommunen, die Fachbehörden
und -verbände sowie die Bürgerinnen und
Bürger an dem Plan beteiligt. Die Resonanz
kann sich sehen lassen, rund 15.500 An
regungen, Veränderungswünsche und dergleichen mehr waren zu bearbeiten.
Nach dem Beschluss im Jahr 2010 standen
vor allem vier Zahlen im Fokus: Etwa 2.300
Hektar weitere Wohnflächen waren in dem
Plan enthalten, der ursprüngliche Wunsch
der Kommunen lag bei 4.400 Hektar. Für
das Gewerbe sind 2.100 Hektar Zuwachsflächen eingezeichnet, hier lag die Wunschvorstellung der Städte und Gemeinden bei
3.100 Hektar. Konsens war, dass das Wachstum nur noch moderat ausfallen solle.
Einen Dissens hingegen gab es bei der Verteilung der Flächen, nicht immer wurde ein
gelungener Ausgleich zwischen Zentrum
und ländlichem Raum gefunden.
Innenstädte gestärkt werden, indem keine
Einkaufszentren mehr auf der grünen Wiese
gebaut werden. Hier hat sich gezeigt, dass
dieses Konzept nicht immer praktikabel ist.
So erweist sich beispielsweise die generelle Obergrenze von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche für ein innenstadtrelevantes
Warensortiment in großen Fachmärkten als
problematisch. Hierzu wurde bereits eine
Evaluierung auf den Weg gebracht.
Nicht aufgenommen in den Plan wurden
Vorrangflächen für Windenergieanlagen.
Der Grund dafür ist, dass die Politik sich auf
eine zu kleine Fläche (0,24 Prozent der Gesamtfläche) geeinigt hatte. Dieser Flächenanteil hätte, um eine Ausschlusswirkung zu
erreichen, vor keinem Gericht Bestand gehabt. So wird derzeit ein neuer Plan, er heißt
jetzt „Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien“, aufgestellt und anschließend in den
RegFNP integriert. Die Fertigstellung ist für
das Jahr 2017 anvisiert.
www.region-frankfurt.de/
Planung/RegionalerFlächennutzungsplan
Ebenfalls als wenig praktikabel hat sich
erwiesen, dass die Verbandskammer des
Regionalverbandes – er ist seit dem Jahr
2011 die Nachfolgeorganisation des Planungsverbandes – und die Regionalversammlung Südhessen alle Beschlüsse zum
Regionalen Flächennutzungsplan gleich
lautend fassen müssen. Hier herrscht ein
hoher Abstimmungsbedarf, der bei unter
schiedlichen Auffassungen sogar bis zur
Anrufung eines Vermittlungsausschusses
führen kann. Hier wäre eine alleinige Kompetenz beim Regionalverband wünschenswert.
Mittlerweile gibt es zu dem Plan bereits
einige Änderungsverfahren, die schon mit
großer Routine abgearbeitet werden. Vor
einiger Zeit wurde dazu eine „echte Kompensation“ eingeführt. Möchte eine Kommune eine Grünfläche zu einer Fläche
für Gewerbe- oder Wohnbauten umwidmen, muss sie in der Regel an anderer Stelle eine gleich große geplante Gewerbeoder Wohnfläche wieder als Grünfläche
belassen.
Integriert sind der Landschaftsplan und
ein sogenanntes Regionales Einzelhandels
konzept. Es soll dafür sorgen, dass die
13
Best Practices
Bewältigung des
demografischen Wandels
Der demografische Wandel ist zu einer der wichtigsten Herausforderungen auf allen Planungsebenen
und in allen Raumstrukturtypen geworden. Während wesentliche demografische Entwicklungslinien
bundesweit weitgehend identisch sind, variieren die Ausprägungen und Handlungserfordernisse
nicht nur zwischen den Regionen erheblich, sondern zeigen auch innerhalb von Regionen deutliche
Schwankungsbreiten. Die Regionen stellen sich diesen Herausforderungen in ihrem jeweiligen individuellen Kontext und haben dazu unterschiedliche Strategien und Handlungsansätze entwickelt.
Die Regionalstrategie Demografischer
Wandel für die Metropolregion Rhein-Neckar
Der Demografie-Kongress in der Metropolregion Rhein-Neckar im Herbst 2012
fand bundesweite Beachtung. Die Bälle
symbolisieren die Dynamik des Netzwerks
Regionalstrategie Demografischer Wandel
www.m-r-n.com
14
Anfang des Jahres 2008 hat die Metropolregion Rhein-Neckar das Netzwerk Regionalstrategie Demografischer Wandel (RDW)
gegründet. Als Träger fungiert der Verband
Region Rhein-Neckar, unterstützt vom demografie-netzwerk (ddn), der Bundesagentur für Arbeit, der Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar Odenwald sowie der
Stadt Bensheim. In 2009 haben sich die Partner auf eine gemeinsame strategische Vorgehensweise verständigt. Seither agiert die
RDW als „Metanetzwerk“. Ziele sind der Austausch von guten Beispielen und Handlungsempfehlungen, die Durchführung von konkreten Projekten sowie die Sensibilisierung
von Unternehmen, Kommunen und Bevölkerung für die Thematik des demografischen
Wandels. Mittlerweile sind dem RDW-Netzwerk rund 350 Unternehmen, Kommunen
und Institutionen beigetreten, die ihre Aktivitäten auf dem Gebiet des demografischen
Wandels untereinander abstimmen.
Dazu hat sich die RDW eine feste Arbeitsstruktur gegeben. Die Beteiligten treffen
sich zum regelmäßigen Austausch in drei
Foren: dem Forum Kommunen, dem Forum Unternehmen und dem Forum Handwerk. Wesentlicher Baustein der RDW ist
auch die abgestimmte Einwerbung von
Fördermitteln. Derzeit läuft ein ESF-Projekt
zum Know-How-Transfer in Unternehmen
sowie eine vom Bundesministerium für
Arbeit und Soziales unterstützte Demo
grafie-Beratung für Unternehmen mit dem
Titel „UnternehmensWert: Mensch“.
Zur Sensibilisierung sämtlicher potenzieller Akteure hat das Netzwerk im Oktober
2012 mit großem Erfolg eine „Demografie-Woche“ durchgeführt. Innerhalb einer
Woche fanden in der gesamten Region circa 450 Veranstaltungen zum demografischen Wandel statt. Herausragend waren
die Eröffnungsveranstaltung, eine bundesweit beachtete Ü90-Party sowie ein Demografie-Kongress mit hochkarätigen Referenten und circa 500 Teilnehmern zum
Abschluss. Die Evaluation bestätigt der „Demografie-Woche“ nachhaltigen Effekt. Seit
dem Jahr 2013 nimmt das RDW-Netzwerk
bzw. die Metropolregion Rhein-Neckar am
Europäischen Filmfestival der Generationen
teil. Dabei handelt es sich um ein dezentrales Filmfestival zu den Themen demografischer Wandel, Dialog der Generationen sowie Alter und Altern. Im Oktober 2015 finden
in diesem Rahmen rund 100 Filmvorführungen in 50 Städten und Gemeinden der
Rhein-Neckar Region statt.
Die Regionalstrategie Demografischer Wandel wird auch in den kommenden Jahren die
Auftaktveranstaltung zum Aktions
programm regionale Daseinsvorsorge
in der Planungsregion Oberes Elbtal / Osterzgebirge
zentrale Plattform der Region Rhein-Neckar
zur notwendig regionsweit abgestimmten
Bewältigung der Herausforderungen des
demografischen Wandels bilden.
Sicherung der Daseinsvorsorge in der
Modellregion Oberes Elbtal / Osterzgebirge
Die Planungsregion des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal / Osterzgebirge umfasst die Landkreise Meißen und
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie
die Landeshauptstadt Dresden. Der Regionale Planungsverband war Träger eines von
21 Modellvorhaben in der Bundesrepublik,
die sich unter dem Titel „Aktionsprogramm
regionale Daseinsvorsorge“ mit der Sicherung der Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demografische Wandels befasst haben. Dabei hat er untersucht, wie
sich bis 2030 die Bevölkerung hinsichtlich
Größe und Altersstruktur in der Modellregion entwickeln wird, wie sich, daraus abgeleitet, verschiedene Szenarien von Erreichbarkeiten von Einrichtungen der sozialen
Infrastruktur darstellen und wie unter diesen Bedingungen eine ausreichende flächendeckende Versorgung gesichert werden kann.
Die Untersuchungen zeigten, dass mit Problemen vor allem im dünn besiedelten und
peripher gelegenen ländlichen Raum der
beiden Landkreise Meißen und Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge gerechnet werden
muss.
In einem breit angelegten Prozess haben
über 50 Akteure eine Regionalstrategie
erarbeitet, die zukünftig bei regionalen
und kommunalen Planungen sowie bei
Standortentscheidungen Orientierung geben soll. Als wesentliche strategische
Handlungsansätze wurden ermittelt:
>> Siedlungs- und Versorgungskerne der
Gemeinden bekommen auf Grund ihrer
Bündelungsfunktion als „Anker im
Raum“ einen Bedeutungszuwachs.
>> Gemeinden nehmen Aufgaben not
wendiger flächendeckender Versorgung
zukünftig gemeinsam wahr.
>> Gemeinden übernehmen als „sorgende
Gemeinschaft“ Koordinierungsfunktion
für ehrenamtliche Tätigkeit.
Zur Umsetzung der Regionalstrategie wurden zwei modellhafte Projekte auf den Weg
gebracht. Mit dem Projekt „Koordiniertes Quartiersmanagement im ländlichen
Raum“ sollen durch regionale Koordination
und Beratung die Gemeinden unterstützt
werden, das Leben der älteren Menschen in
ihren Orten zu erleichtern. Mit dem Projekt
15
Best Practices
„Gemeindeflitzer“ sollen nachhaltige und
flexible Verkehrslösungen im Osterzgebirge
gefunden werden.
www.rpv-elbtalosterz.de
Das Projekt wurde im Rahmen des Forschungsprogramms „Modellvorhaben
der Raumordnung“ des damaligen Bundes
ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Bundes
instituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung
(BBSR) unterstützt.
Demografie-Monitoring in der Region
Bremen
www.demografie-monitoring.de
Demografischer Wandel: Weniger Menschen, ältere Bevölkerung – was heißt das
konkret in meiner Gemeinde? Wie sieht es
in den Nachbarkommunen aus? Welche
Perspektiven gibt es z. B. für Grundschulen und Fachkräfte? Seit 2009 liefert das
Demografie-Monitoring des Kommunalverbunds Niedersachsen/Bremen Antworten: als Karte bis hinunter auf die Gemeinde- oder Orts- bzw. Stadtteil-Ebene, mit
standardisierten Grafiken und animierten
Altersaufbau der Bevölkerung am 31.12. nach Geschlecht
Gebiet des Kommunalverbundes insgesamt
Jahr: 2025 (Modellrechnung*)
Altersjahr
Männer
Bevölkerungspyramiden für jede Kommune und ergänzend mit einer ausführlichen,
herunterladbaren Tabelle zur eigenständigen Weiterverarbeitung der Daten. Auf der
Homepage des Projektes wird die Entwicklung der Bevölkerung von 2003 bis 2030
abgebildet.
Das anwenderfreundliche Monitoring kann
ohne statistisches Hintergrundwissen intuitiv bedient werden. Anhand verschiedener
Funktionen können sich Interessierte aus
Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit einen
Überblick über die Daten und Prognosen
verschaffen. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt: Die Mitglieder des Kommunalverbunds nutzen die einheitliche Datengrundlage, beispielsweise zur Erstellung ihrer
Demografieberichte oder in der Zusammenarbeit mit Seniorenvertretungen. Aber
auch Sparkassen und andere Institutionen
bedienen sich der Anwendung.
Die Daten dienen als Entscheidungsgrundlage für Politik und Verwaltung und sind
beispielsweise bei Planungen im Bereich der
Infrastruktur oder der Wohnbaulandausweisung relevant. Ein wesentlicher Vorteil
ist, dass ortsspezifische Informationen auf
Knopfdruck zur Verfügung stehen.
Das Monitoring wurde im Rahmen eines
INTERREG IVB Projektes – DC: NOISE (New
Opportunities in Shrinking Europe) – zusammen mit verschiedenen Kooperationspartnern erarbeitet und umgesetzt. Dies
waren der Senator für Umwelt, Bau und
Verkehr der Freien Hansestadt Bremen, die
statistischen Landesämter der Bundesländer Bremen und Niedersachsen sowie die
Einwohnermeldeämter der Städte und Gemeinden. Damit sich das Monitoring auch
weiterhin als dauerhaftes und verlässliches
Werkzeug für die Nutzer bestätigen kann,
werden regelmäßig Aktualisierungen
vorgenommen.
Frauen
100
95
90
85
80
75
70
65
60
55
50
45
40
35
30
25
20
15
Das Zukunftskataster im Landkreis Kassel
10
5
0
10000
* Basis: 31.12.2013
5000
0
5000
Anzahl je Altersjahr
10000
nach©Statistisches Landesamt Bremen
Bevölkerungsentwicklung in der Region Bremen
16
Seit Herbst 2010 befindet sich das
Zukunftskataster des Landkreises Kassel
beim Zweckverband Raum Kassel im
Aufbau. Der Landkreis Kassel setzt sich aus
29 Gemeinden mit insgesamt 126 Ortsteilen zusammen. Einige der Gemeinden sind
zentral zum Oberzentrum Kassel, die meisten jedoch eher peripher, in ländlich strukturierten Gebieten gelegen. In vielen dieser
Gemeinden machen sich die Folgen des demografischen Wandels bereits seit einigen
Jahren bemerkbar. Gebäudeleerstände, der
Verfall alter Ortskerne und der damit einhergehende Wertverlust von Immobilien
sind ebenso Symptome dieser Entwicklung
wie Geschäftsaufgaben und damit verbundene Arbeitsplatzverluste.
In vielen Gemeinden des Landkreises sowie
in drei Gemeinden aus dem Schwalm-EderKreis hat deshalb eine Erhebung der Baulandpotenziale, Leerstände und Infrastrukturen durch Studierende des Fachbereiches
Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung
der Uni Kassel stattgefunden. Durch die Zusammenarbeit mit der Universität Kassel
wird eine vernetzte und fachübergreifende
Bestandsanalyse erzielt. Das Ziel dieser Erhebung ist es, die Entwicklung in den Stadtund Ortsteilen des Landkreises für die Entscheidungsträger transparenter sowie
Entwicklungs- und Strukturunterschiede,
insbesondere im Hinblick auf Maßnahmen
der interkommunalen Zusammenarbeit
sichtbar zu machen.
Es ist wichtig, eine möglichst flächendeckende Bestandserhebung der vor Ort vorhandenen Potenziale und Defizite vorzunehmen. Hierzu gehören die Erfassung
der örtlichen Infrastruktur und Grundversorgung, der aktuellen Gebäudeleerstände
sowie der Baulandpotenziale in den einzelnen Ortsteilen. Auch können darüber hinausgehende Wünsche einzelner Gemeinden berücksichtigt werden. Auf diese Weise
ist es möglich, Entwicklungs- und Struktur
unterschiede sowie Trends als Grundlage
zukunftsfähiger Konzepte für die einzelnen
Gemeinden sichtbar zu machen. Beispiele
dafür sind u. a. die gemeinsame Nutzung
einzelner Gebäude durch mehrere Einrichtungen oder die Erhaltung einer Einrichtung
in einem Ortsteil und einer anderen in
einem benachbarten Ort (z. B. gemeinsamer Kindergarten in einem Ort und dafür
Erhalt der Grundschule in einem
benachbarten). In diesem Zusammenhang
kann das Zukunftskataster hilfreich sein,
auf einem Plan Möglichkeiten der weiteren
Zusammenarbeit ortsteil-, aber auch
gemeindeübergreifend zu signalisieren.
Zielsetzung war, die Datenerfassung und
das Datenmanagement finanzierbar sowie personell und organisatorisch leistbar zu machen. Der Zweckverband Raum
Kassel (ZRK), der über eine entsprechende technische und personelle Ausstattung
verfügt, wurde im Jahr 2010 als Beteiligter
im Arbeitskreis Demografie – zunächst als
technischer Dienstleister – beauftragt, die
im Rahmen eines Pilotprojektes von der Gemeinde Helsa erhobenen Daten in das Geographische Informationssystem (GIS) aufzunehmen. Der ZRK übernahm die Rolle des
Koordinators zwischen den Kommunen und
den weiteren Projektteilnehmern. Im Rahmen einer Neustrukturierung wurde das
Projekt Zukunftskataster bei der DemografieAgentur des Landkreises Kassel aufgenommen. Die DemografieAgentur wird als
Partner insbesondere für Öffentlichkeitsarbeit und konzeptionelle Abstimmungen
eingebunden.
Nachdem sich im Frühjahr 2011 die ersten
acht Gemeinden zur Teilnahme angemeldet hatten, wurde ab April 2011 die erste
offizielle Erhebung durchgeführt. Die Ergebnisse lagen bis Oktober 2011 beim ZRK
vor. Die Erhebung fand in Zusammenarbeit
mit der Universität Kassel im Rahmen eines
studentischen Projektes statt. Die weiteren Erhebungsphasen wurden ebenfalls mit
Studierenden durchgeführt. Parallel dazu
wurde beim ZRK das Dateneingabeverfahren optimiert, sodass dieser Arbeitsschritt
mit deutlich reduziertem Zeitaufwand und
minimiertem Fehlerquellenpotenzial erfolgen kann. Bis Dezember 2012 schlossen
sich dem Projekt in zwei zusätzlichen Etappen weitere 22 Gemeinden im Landkreis
Kassel an. Anhand der Kartierungsergebnisse erfolgten der Aufbau einer Grundversorgungsdatenbank, eines Leerstands- und
Baulückenkatasters sowie die Visualisierung
der Ergebnisse mittels Karten und Tabellen.
17
Best Practices
Kartenausschnitt des Zukunftskatasters
im Landkreis Kassel
Die Fortschreibung des Zukunftskatasters hat bereits begonnen. Somit besteht
die Möglichkeit, Vergleiche anzustellen
und kurzfristige Entwicklungstrends aufzuzeigen. Darüber hinaus gibt es in Zusammenarbeit mit der Universität Kassel eine inhaltliche Weiterentwicklung des
Zukunftskatasters (Kleinräumiges Demografie-Monitoring). Das Monitoring beschäftigt sich aufbauend auf das Zukunftskataster mit der Einwohnerentwicklung
in der Region. Eine kleinräumige Betrachtung der Bevölkerung soll Wanderungsbewegungen innerhalb einzelner Gemeinden
verdeutlichen und eine genauere Nachvollziehbarkeit der Bevölkerungsentwicklung
in bestimmten Quartierstypen (z. B. Ein
familienhausgebiete der 50er und 60er
Jahre, Ortskerne etc.) ermöglichen. Die
Ergebnisse können u. a. als Grundlage für
zukünftige Infrastrukturplanungen herangezogen werden, insbesondere zu den
Themenbereichen Wasserversorgung,
Abwasserplanung und Verkehrsplanung
(Individualverkehr und ÖPNV).
www.zrk-info.de
18
Der Kreistag hat ferner beschlossen, das derzeit in Bearbeitung befindliche Zukunftskataster der Gemeinden und Städte des Landkreises mit der Aufnahme von genutzten
und ungenutzten kommunalen und interkommunalen Gewerbeflächen/-brachen zu
ergänzen und in einer zusammenhängenden
Darstellung zugänglich zu machen. Mit all
diesen Inhalten kann das Zukunftskataster
Grundlage sowohl planerischer als auch politischer Entscheidungen sein.
Energie und Klima
Der Schutz des Klimas, die Vorsorge für den Klimawandel und die Gestaltung der Energiewende sind
auch für die Regionalverbände wichtige Punkte auf der fachlichen und politischen Agenda. Die
Verbände stellen sich den damit verbundenen Herausforderungen sowohl mit den Instrumenten der
Regionalplanung als auch mit weiteren Aktivitäten.
Vom Klimaschutzkonzept zum Masterplan –
Die konzeptionelle Gestaltung der Energiewende im Großraum Braunschweig
Die Energiewende für eine sichere, saubere
und preiswerte Energieversorgung ist ein
unumstrittenes Ziel der Politik in Deutschland, für das es eine breite gesellschaftliche Zustimmung gibt. Entsprechend hat die
Verbandsversammlung des Zweckverbands
Großraum Braunschweig (ZGB) im Jahr 2013
beschlossen, ihren bereits eingeschlagenen Weg zu einer 100 %-Erneuerbare-Energie-Region mit der Fortschreibung des Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes
für den Großraum Braunschweig (REnKCO2)
hin zu einem Masterplan sowie der Einrichtung einer Regionalen Energie-und Klimaschutzagentur fortzuführen.
Im Rahmen der Erarbeitung des REnKCO2 zwischen 2010 und 2012 (Phase 1)
hat sich der ZGB gemeinsam mit regionalen Akteuren intensiv mit Optionen für einen konsequenten Klimaschutz auseinandergesetzt. Die Gedanken wurden in einer
Broschüre zusammengefasst, die auf der
Internetseite des ZGB zu finden sind. Das
Konzept beinhaltet eine regionale Energie- und CO2-Bilanz sowie eine räumlich differenzierte Potenzialanalyse und
zeigt nachhaltige Wege und Maßnahmen
für eine weitreichende Reduzierung der
Kohlenstoffdioxidemissionen durch Energieeinsparung und den konsequenten Umstieg auf die Nutzung erneuerbarer Energien auf. Die Analysen und Szenarien zeigen,
dass der Großraum Braunschweig bis 2050
seinen Energiebedarf bilanziell vollständig
durch erneuerbare Energien decken kann.
In Phase 2 des REnKCO2 sollen die inhaltlichen Anforderungen an eine erfolgreiche
Energiewende in der Region konkretisiert,
die wichtigsten organisatorischen und institutionellen Voraussetzungen für die Ausgestaltung der Energiewende geschaffen und
auf dieser Basis der Prozess der Energiewende vorangetrieben werden.
www.regionaleenergieagentur.de
Hierfür wurde als organisatorischer Schritt
die Regionale Energie Agentur e. V. (REA)
in Kooperation mit der Allianz für die Region GmbH gegründet. Die REA nimmt übergeordnete Aufgaben, insbesondere für die
Kommunen und den Mittelstand der Region wahr. Sie unterstützt, koordiniert und
fördert die Vernetzung bestehender Akteure. Vorhandene Strukturen werden dabei
gestärkt sowie existierende Beratungslücken identifiziert und geschlossen.
Für die Auswahl der fachlichen Arbeitsschwerpunkte in der 2. Phase des REnKCO2 wurde ein umfangreicher Kriterienkatalog herangezogen. Dies sind zunächst die
Solar- und Windkraftanlagen –
wichtige Bausteine der Energiewende im
Großraum Braunschweig
19
Best Practices
begrenzten finanziellen, personellen und
zeitlichen Ressourcen. Aber auch Kriterien,
die aus regionalen, klimaschutzwirtschaftlichen oder prozessualen Gründen für den
Masterplan von Bedeutung sind.
Der SolarDachAtlas fördert den Ausbau
der Solarenergienutzung im Großraum
Braunschweig
Für die konkrete Erarbeitung wird die Förderung von Klimaschutz in Masterplan-Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums
für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) beantragt. Masterplan-Kommunen verpflichten sich, die
Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80 bis
95 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. In einem vierjährigen, geförderten Prozess soll aufgezeigt werden, wie diese ambitionierten Zielsetzungen erreicht werden
können und welche Strategien und Maßnahmen dazu notwendig sind. Der entsprechende Förderantrag wurde hierfür gestellt
und die frühzeitige Einbindung der Kommunen sichergestellt. Projektbeginn soll im Juli
2016 sein.
Rhein-Neckar unter den Aspekten Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit sowie Klima- und Umweltschutz von zentraler
Bedeutung. Aus diesem Grund hat der Verband Region Rhein-Neckar 2012 als Fahrplan für die Entwicklung des Energiesektors
in der Region ein Regionales Energiekonzept
vorgestellt. Das Energiekonzept stützt sich
dabei auf eine Analyse der Region in Hinblick auf Potenziale bzgl. Energieeffizienz,
der Versorgung durch erneuerbare Energien
und intelligente Energiespeicher.
Die inhaltliche Entwicklung und Erstellung
des Energiekonzepts wurde durch fünf themenbezogene Arbeitskreise und einen übergeordneten Lenkungskreis institutionell
unterstützt und begleitet. Die partizipative Begleitung des Projekts durch regionale Akteure und Organisationen war zum einen aufgrund der inhaltlichen Komplexität
der mit der Erstellung des Energiekonzepts
verbundenen Fragestellungen in verschiedenen Handlungsfeldern geboten. Zum anderen wurde es von Beginn der Konzepterstellung an als entscheidender Erfolgsfaktor
erachtet, Maßnahmen und Zielsetzungen
mit lokal und regional Betroffenen in bestmöglicher Weise abzustimmen und damit
zu einer größeren Akzeptanz des abschließenden Konzeptergebnisses beizutragen.
Gesteuert wurde der Prozess der Entwicklung und Erstellung des regionalen Energiekonzeptes durch einen Lenkungskreis.
Dieser setzte sich aus Vertretern der Fraktionen des Verbands Region Rhein-Neckar, den Sprechern der themenbezogenen
Arbeitskreise bei der Konzeptentwicklung,
Vertretern von wissenschaftlichen Einrichtungen sowie Repräsentanten des Verbands
Rhein-Neckar bzw. weiteren Gremien der
Metropolregion zusammen.
Das Regionale Energiekonzept Rhein-Neckar
www.energie-rhein-neckar.com
20
Das Thema Energieversorgung ist für
die Entwicklung der Metropolregion
Im Rahmen der Arbeits- und Lenkungskreissitzungen wurde für die Metropolregion
Rhein-Neckar, aufbauend auf den Ergebnissen der Potenzialanalysen, ein energiepolitisches Leitbild für das Jahr 2020
entwickelt. Dieses umfasst die Vision, Vorbildregion für erneuerbare Energien und
Energieeffizienz zu werden. Um dieses Ziel
zu erreichen, wurde ein Katalog von 75
Der Ausbau erneuerbarer Energien wird
auch in der Region Rhein-Neckar forciert
Einzelmaßnahmen erarbeitet, von denen 30
als prioritär eingestuft wurden und in den
kommenden Jahren bevorzugt umgesetzt
werden sollen.
Mit der Ausarbeitung des Konzeptes war
das Zentrum für rationelle Energieanwendung und Umwelt (ZREU) aus Regensburg
beauftragt. Die Moderation der Arbeitsund Lenkungskreissitzungen hatte IFOK aus
Bensheim übernommen.
Regionale Partner für das Klima: Der Verein
Klimapartner Oberrhein e. V.
Mit dem Verein Klimapartner Oberrhein
e. V. besitzt die Region ein KlimaschutzNetzwerk, das sich als überparteilicher Verbund von Kommunen, Landkreisen, Verbänden, Kammern, Unternehmen, wissenschaftlichen Einrichtungen und Bürgern
versteht. Grundlegende strategische Zielstellung des Vereins ist es, die relevanten
Akteure aus der Region für den Klimaschutz
zusammenbringen und wechselseitigen
Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und
Kommunen zu erzeugen.
Dieses Netzwerk entstand aus regionalentwicklungspolitischen Aktivitäten des Regi
onalverbandes Südlicher Oberrhein. Mit
finanzieller Unterstützung durch das Land
Baden-Württemberg und der Firma badenova entwickelte seit 2004 der Regionalverband gemeinsam mit den regionalen
Energieagenturen ein zweiteiliges Regionales Entwicklungskonzept zur Nutzung regenerativer Energien und zur Reduktion
der CO2-Emissionen, nämlich als Teil 1 den
Energieatlas Region Südlicher Oberrhein
(2005) und als Teil 2 die langfristige Klimaschutz-Strategie für die Region Südlicher
Oberrhein (2007). Auf dieser Basis fasste
die Verbandsversammlung im März 2007
als Regionalparlament den Grundsatzbeschluss, den Pro-Kopf-Energieverbrauch in
der Region bis zum Jahr 2020 um 20 Prozent
zu reduzieren und den Anteil erneuerbarer
Energien an der Stromerzeugung bis 2020
auf 20 Prozent zu steigern.
Diese Meilensteine lieferten das Fundament für die von Handwerkskammer Freiburg und Regionalverband im Jahr 2007
gemeinsam initiierte „Strategische Partnerschaft zur Förderung regenerativer Energien und einer effizienten Energienutzung in
der Region Südlicher Oberrhein“. Diese erfolgreiche Partnerschaft wurde zu Beginn
des Jahres 2010 in eine feste Organisationsstruktur in Form eines Vereines „Klimapartner Oberrhein e. V.“ überführt. Der Regionalverband wirkt hier als unparteiischer
Mittler und Motor gemeinsam mit der
Handwerkskammer in der Rolle des Impulsgebers im Zusammenwirken mit Kommunen
und regionalen Partnern.
Der Verein hat mittlerweile Qualitäten aufgebaut, weiterentwickelt und geschärft,
von denen die gesamte Region profitiert. Es
hat sich gezeigt, dass insbesondere die Vermittlung zwischen Kommunen und Technologieträgern einerseits sowie zwischen dem
regionalen Mittelstand und wissenschaftlichen Einrichtungen andererseits hohen
www.klimaschutz-oberrhein.de
21
Best Practices
Die strategische Partnerschaft wurde
Nutzwert für die Region bzw. Mehrwert für
die Mitglieder bringt. Der Regionalverband
hat frühzeitig erkannt, dass eine notwendige Netzwerkbildung aller relevanten Akteure mittels informeller Instrumente deutlich
besser zu erreichen ist als über formelle Regionalplanung und wird auch künftig eine
aktive Rolle im Netz der regionalen Akteure
einnehmen.
2007 von 150 Kommunen, Institutionen
und Verbänden, Kammern und Unternehmen der Region Südlicher Oberrhein
durch Unterschrift besiegelt
www.klimaschutz-oberrhein.de
Die Energiewende wird „vermessen“ –
Energiewende-Index für die Region
Die Energiewende findet vor allem lokal
und in den Köpfen der Menschen statt. Zudem befindet sich rund die Hälfte der An
lagen, die Strom aus erneuerbaren Quellen
erzeugen, im Eigentum von Privatpersonen.
Vor diesem Hintergrund hat der Verein Klimapartner Oberrhein e. V. – das regionale
Klimaschutz-Netzwerk – die Menschen am
Südlichen Oberrhein befragt: „Wie ist es um
die Akzeptanz der Energiewende bestellt?
Wie wirkt sie sich auf die gefühlte Lebensqualität der Menschen aus? Und unter welchen Umständen engagieren sich die Menschen für den Klimaschutz?“
Aus den Antworten auf diese Fragen entsteht ein „Energiewende-Index“ (EWI), der
zeigen soll, wie sich der Fortschritt der Energiewende und das damit verbundene Meinungs- und Geschäftsklima über die Jahre
entwickelt. Denn für den Verein sind Akzeptanz und Identifikation der Bürger mit der
Energiewende elementare Voraussetzungen
Die Bürger als Schlüssel für einen
erfolgreichen Klimaschutz
stehen im Fokus des EWI in der
Region Südlicher Oberrhein
22
für deren Gelingen. Die Klimapartner vertreten die Devise, dass die Energiewende nur von unten nach oben funktioniert,
und auch nur dann, wenn die Kommunen in
der Region etwas davon haben. Sie und die
Bürger sind der Schlüssel für erfolgreichen
Klimaschutz.
Im ersten Halbjahr 2013 hat der Verein die
Bürgerinnen und Bürger in 161 Gemeinden
aus vier Landkreisen über einen umfangreichen Online-Fragebogen befragt. Betrachtet werden die Auswirkungen und Entwicklungen der Energiewende innerhalb der vier
Dimensionen: Ökologie (CO2-Effekte), Ökonomie (wirtschaftliche Effekte), Verantwortung (Involvement) und Lebensqualität (Akzeptanz und Motivation). An der Messung,
die alle zwei Jahre wiederholt werden soll,
nahmen insgesamt 2.700 Personen zwischen 18 und 87 Jahren teil.
Mit dieser dezentralen Energiewende-Analyse ist der Verein Klimapartner Oberrhein
Vorreiter in Deutschland, was die Messung
und Gestaltung einer ökologisch verantwortungsvolleren Energiezukunft betrifft. Am
Südlichen Oberrhein hat man sich früher als
anderswo Gedanken um eine umwelt- und
ressourcenschonende Energiezukunft gemacht: Bereits 2005 hat der Regionalverband Südlicher Oberrhein einen Energieatlas erstellt, den ersten in Deutschland.
Darin wurden regionale Energiewende-Ziele und regionale Wertschöpfungspotenziale
definiert. 2011 hat der Regionalverband mit
den regionalen Energieagenturen ebenfalls
erstmals in Deutschland ein regionales
Energie-Monitoring entwickelt und vorgelegt, auf dem der Energiewende-Index nun
zum Teil aufbaut. Darüber hinaus ist der
EWI ein Baustein im MORO-Forschungsfeld
„Regionale Energiekonzepte“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infra
struktur, an dem der Verein Klimapartner
Oberrhein in Zusammenarbeit mit dem
Regionalverband teilnimmt.
Windkraftkonzeption der Region Nürnberg
Der Planungsverband Region Nürnberg entschied sich sehr früh dafür, der unkoordinierten Planung und Errichtung von Windkraftanlagen und der dadurch bewirkten
„Verspargelung“ der Landschaft durch ein
im Regionalplan verankertes, umfassendes
regionales Windkraftkonzept entgegenzuwirken. Ziel war es, die Windkraftanlagen
in hierfür geeigneten Vorrang- und Vorbehaltsgebieten zu konzentrieren und in den
übrigen Bereichen auszuschließen. Zu letzteren gehören u. a. Bereiche in unmittelbarer Siedlungsnähe, sensible Landschaftsräume sowie Bereiche, die für Naturschutz
oder Erholung von großer Bedeutung sind.
Das erste Windkraftkonzept wurde am
1. Januar 2006 rechtsverbindlich. Windkraftanlagen sind seither ausschließlich in
den ausgewiesenen Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebieten entstanden.
Da sich Windkraftanlagen technologisch rasant weiterentwickelt hatten, kamen auch
in der Region Nürnberg weitere Standorte
für die Erzeugung von Windenergie in Frage.
So waren etwa wegen der gewachsenen
Anlagenhöhen Waldstandorte verstärkt zu
berücksichtigen. Derartige Entwicklungen,
aber auch die nach Fukushima eingeläutete Energiewende waren für den Planungsverband Anlass, die Windkraftkonzeption
grundlegend zu überarbeiten und entsprechende Regionalplanfortschreibungen in
die Wege zu leiten.
Das Windkraftkonzept in der Region
Nürnberg
Bei den Fortschreibungen waren sich alle
Akteure bewusst, dass gerade ein emotional besetztes Thema wie die Errichtung von
Windkraftanlagen neben der sorgfältigen
inhaltlichen Arbeit ein Höchstmaß an Information und Transparenz erfordert. Die Öffentlichkeit wie auch betroffene Gemeinden und Nachbarregionen wurden daher
weit über das gesetzlich vorgeschriebene
Maß hinaus in die Verfahren einbezogen.
Auf diese Weise konnte ein abgestimmtes
und von einer breiten politischen Mehrheit
getragenes Konzept erstellt werden, das
die Windkraftnutzung und die ihr entgegenstehenden Interessen in der Region zu
einem sachgerechten Ausgleich bringt.
Die Fortschreibung des Windkraftkonzepts (mit dann insgesamt circa 1.255
Hektar Vorranggebieten und circa 2.470
Hektar Vorbehaltsgebieten) konnte mit
den erforderlichen Gremienbeschlüssen
und der Genehmigung durch die zuständige Aufsichtsbehörde im August 2014
zum Abschluss gebracht werden. Die in
Bayern mittlerweile erfolgten Gesetzes
änderungen (Einschränkung der Privilegierung von Windkraftanlagen auf Grund der
www.planungsverband.region.
nuernberg.de
23
Best Practices
BauGB-Öffnungsklausel) stehen der Praxis
tauglichkeit des Konzepts nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht grundlegend
entgegen.
Hochwasservorsorge in der Regional
planung Oberes Elbtal / Osterzgebirge
Durch die immer dichtere Besiedlung der
Auen und eine klimawandelbedingte Häufung von Hochwasser steigt das Risiko für
Hochwasserschäden. Als Reaktion darauf
wurde beim Regionalen Planungsverband
Oberes Elbtal / Osterzgebirge eine veränderte Herangehensweise für Festlegungen zur
Hochwasservorsorge entwickelt. Sie geht
von einer Vorgabe aus dem Landesentwicklungsplan Sachsen aus, wonach das Instrument „Vorranggebiet“ neben der Retentionsraumsicherung auch zur Steuerung des
Schadenspotenzials eingesetzt werden soll
und dabei auch besiedelte Bereiche in die
Vorranggebiete einbezogen werden dürfen.
Überschwemmung im oberen Elbtal
im Juni 2013
24
Der Umsetzungsvorschlag des Regionalen
Planungsverbandes Oberes Elbtal / Osterzgebirge sieht vor, sich für die Ausweisung
der Vorranggebiete nicht (wie bei der Retentionsraumsicherung üblich) am einhundertjährlichen Hochwasser, sondern an einem Extremhochwasser zu orientieren.
Statt nach der Eintrittswahrscheinlichkeit
soll nach der bei Extremhochwasser auftretenden Wassertiefe und Fließgeschwindigkeit abgegrenzt werden. Damit würden
planerische Vorgaben unabhängiger von
Schwankungen in der Hochwasserstatistik.
Dieser neue Ansatz wurde im Projekt „KLIMAfit“ auf seine Rechtssicherheit und Akzeptanz hin untersucht. Ein Rechtswissenschaftler der Universität Leipzig bestätigte in einem
Gutachten, dass die Regionalplanung Vorranggebiete auch in Bereichen festlegen darf,
die seltener als einmal in einhundert Jahren
überschwemmt werden und dass sie sich dabei nicht auf bisher noch unbebaute Gebiete beschränken muss. Während er nach der
bestehenden Rechtslage ausschloss, dass die
Regionalplanung Bauverbote festlegen kann,
darf aber in den Vorranggebieten eine Verpflichtung der Kommunen zu hochwasser
angepassten Bauweisen festgelegt werden.
Das Projekt „KLIMAfit“ wurde im Rahmen
des Forschungsprogramms des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung
(BBSR) als Bestandteil des Modellvorhabens
„Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“ (KlimaMORO) unterstützt.
Anpassung an den Klimawandel:
Das Beispiel Region Stuttgart
In der Region Stuttgart lebt auf 10 Prozent
der Fläche Baden-Württembergs ein Viertel
der Landesbevölkerung. Mit rund 112 Mrd.
Euro (2012) werden 30 Prozent des Brutto
sozialproduktes Baden-Württembergs in
der Region erzeugt. Solche hoch verdichte
ten Räume sind vom Klimawandel in beson
derem Maße betroffen. Steigende Durchschnittstemperaturen und häufigere
Extremwetterereignisse gefährden nicht
nur kritische Infrastruktureinrichtungen,
wie z. B die Stromversorgung. Auch die vielen
Produktionsanlagen entlang des Neckars sind bei Starkregen und Hochwasser
gefährdet.
Zentrale Aufgabe ist es, die daraus resultierende Verwundbarkeit (Vulnerabilität)
weitmöglichst zu reduzieren. Aufgrund der
weitreichenden Raumbedeutsamkeit ist die
regionale Ebene hier ganz besonders berührt. Der Verband Region Stuttgart hat
sich dieser Herausforderung frühzeitig angenommen und dabei alle Handlungsmöglichkeiten genutzt. Die Aufgabenwahrnehmung wird durch die direkt gewählte
Regionalversammlung politisch gesteuert.
Die im Rahmen der regionalen Anpassungsstrategie ergriffenen Handlungsoptionen
umfassen dabei insbesondere formale Planungen und deren konsequente Anwendung sowie die Erstellung und Umsetzung
informeller Konzepte.
Die Aufrechterhaltung natürlicher Frisch
luftsysteme ist ein wesentlicher Beitrag
zur Vermeidung bzw. Reduktion siedlungsbedingter „Hitzeinseln“ und damit zur Anpassung an die anstehende Erwärmung.
Hierbei leistet der regionsweit erarbeitete
„Klimaatlas“ wertvolle Hilfe. Dazu wurden
< 2,5
> 2,5–5
> 5–7,5
> 7,5–10
> 10–12,5
> 12,5–15
> 15–17,5
> 17,5–20
> 20–22,5
> 22,5–25
> 25–27,5
> 27,5–30
> 30–32,5
> 32,5–35
> 35
relevante Klimafunktionen flächendeckend
erhoben und in die regionalplanerische Freiraumkonzeption integriert.
Im Rahmen eines „Modellvorhabens der
Raumordnung“ (MORO) wurde mit Förderung des zuständigen Bundesressorts eine
regionale Vulnerabilitätsanalyse erarbeitet. Darin wurde die Anfälligkeit gegenüber
aus dem Klimawandel resultierenden Ereignissen systematisch zusammengestellt und
bewertet.
In diesem vom Bundesministerium für
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktor
sicherheit geförderten Projekt geht es um
die Transformation regionalplanerischer
Ansätze zur Anpassung an den Klimawandel in die vorbereitende Bauleitplanung.
Dazu sind wichtige überörtliche Betrachtungen in den bauleitplanerischen Maßstab
zu übertragen und dort mit konkreten
städtebaulichen Aspekten zu verbinden.
Der Regionalverband Südlicher Oberrhein
als politisches Sprachrohr der Region beim
Lärmschutz
Fast 70 Millionen Menschen, d. h. etwa ein
Fünftel der Bevölkerung der Europäischen
Union, leben im Einzugsbereich des 1.200
Kilometer langen Nord-Süd-Eisenbahntransportkorridors von Rotterdam nach Genua. Die Kapazitäten der auch durch die
Region Südlicher Oberrhein rund 130 Kilometer führenden zweigleisigen Eisenbahnverbindung soll um zwei weitere Gleise mit
dem Ziel erhöht werden, vor allem den Güterverkehr von der BAB 5 auf die Schiene zu
verlagern. Für die regionale Akzeptanz dieses Jahrhundertbauwerkes spielen Fragen
des Lärmschutzes eine entscheidende Rolle.
Die mit großen Infrastrukturvorhaben verbundenen Lärmwirkungen haben eine hohe
Raumrelevanz und tangieren deshalb in hohem Maße den Kompetenzbereich der Regionalverbände als regionale Planungsträger.
versteht sich in Fragen regionalbedeut
samer Infrastrukturmaßnahmen zudem als
„politisches Sprachrohr“ der Region gegenüber Land und Bund.
Klimaatlas der Region Stuttgart: Tage
mit Wärmebelastung, Bezugszeitraum
2071–2100. Die Prognose beruht auf der
Annahme einer Verdopplung der Tage mit
Wärmebelastung im Fall einer Klimaerwärmung.
Angesichts dieses Selbstverständnisses bewertete der Regionalverband Südlicher
Oberrhein die im Jahr 2005 offen gelegten Planfeststellungsunterlagen nicht ausschließlich anhand der kodifizierten gesetzlichen Lärmschutzvorschriften. Aus diesem
Grund veranstaltete der Regionalverband
von Ende 2005 bis Sommer 2010 drei öffentliche Kongresse, bei denen bundesweit
anerkannte Experten aus den Bereichen Eisenbahnbetrieb, Medizin sowie Jurisprudenz sich einig waren: Die technische Ausrüstung des rollenden Materials ist ebenso
wie die bisherige Sonderstellung der Eisenbahn bei der gesetzlichen Bemessung des
Lärmschutzes überholt. Mit der politischen
Forderung nach Abschaffung des sogenannten Schienenbonus, mit dem der Bahn
nach der 16. BImSchV ein 5 dB(A) höherer
äquivalenter Dauerschallpegel als an verkehrsreichen Straßen erlaubt wird, wurde
25
Best Practices
oben
Güterzug auf der Rheintalstrecke nördlich
von Freiburg mit Lärmschutzwänden
unten
Lärmbelastung durch Straßenverkehr,
konventionellen Zugverkehr und Hoch
geschwindigkeitszüge
die bundesweite Diskussion um eine Verbesserung des Lärmschutzes bei der Planung von Neubaustrecken angestoßen.
Nachdem diese Forderung im Koalitionsvertrag zur Bildung der Bundesregierung vom
Oktober 2009 aufgegriffen wurde, hat der
Gesetzgeber mit der Novelle zum BImSchG
vom Juli 2013 (BGBl. I 2013, S. 1943) den
Schienenbonus abgeschafft. Infolgedessen werden die im Jahr 2005 offengelegten
Planfeststellungsunterlagen entsprechend
der neuen Rechtslage überarbeitet.
www.region-suedlicheroberrhein.de
26
Mit der Initiative aus der Region Südlicher
Oberrhein konnte eine nachhaltige Verbesserung zugunsten aller in Deutschland von
Eisenbahnneubauplanungen betroffenen
Menschen erreicht werden.
Erholung, Landschafts- und
Freiraumentwicklung
Freiräume sind Räume, die nicht durch Siedlungen und Verkehrsbauten belegt sind. Sie haben
vielfältige ökologische, ökonomische und soziale Funktionen. Deswegen haben Schutz und
Entwicklung der Freiräume gerade in dicht besiedelten städtischen Regionen hohe Bedeutung.
Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, die Gestaltung der Kulturlandschaft und
Angebote für eine naturverträgliche Erholung sind wichtige Anliegen der Regionalverbände.
Das Leipziger Neuseenland und
der Gewässerverbund in der Region
Leipzig-Westsachsen
Die Braunkohlenreviere nördlich und südlich von Leipzig mit ihren massiven Umweltbelastungen wurden seit 1990 zu großflächigen „Landschaften nach der Kohle“
mit attraktiven Freizeit-, Sport- und Erholungsangeboten umgestaltet. Heute
prägen Tagebauseen, neue Waldgebiete
und Infrastrukturen sowie Naturrefugien gleichermaßen das Bild. Künftig liegen 8 der 75 größten Seen Deutschlands
im Raum Leipzig-Halle; die Gesamtfläche
der Tagebauseen umfasst dann rund 175
Quadratkilometer.
Eine maßgebliche und anerkannte fachliche
Grundlage für die Braunkohlesanierung auf
einer der größten „Landschaftsbaustellen“
weltweit bilden die Sanierungsrahmenpläne als Teilregionalpläne, die seit 1992 aufgestellt und teilweise mehrfach fortgeschrieben wurden. Diese fixieren Grundzüge der
Wiedernutzbarmachung einerseits als Sanierungsauftrag an die Bergbauunternehmen (MIBRAG mbH und LMBV mbH) und
andererseits als Rahmen für die Ausgestaltung durch die Kommunen.
Bei der Gestaltung des Leipziger Neuseenlandes bildet die Schaffung eines
touristischen Gewässerverbundes ein
Schlüsselprojekt. Die mögliche Verknüpfung von Stadt-, Auenwald- und Bergbaufolgelandschaften wirkt dabei als Alleinstellungsmerkmal, mit dem an die
wassertouristischen Traditionen im „Leipziger Wasserknoten“ vor 1940 angeknüpft
werden kann. Ausgehend von ersten Ideen
im Zuge der 3. Regionalkonferenz Südraum
Leipzig 1994 werden die konzeptionellen
Vorstellungen schrittweise verwirklicht und
voraussichtlich bis 2023 umgesetzt.
Die Entwicklung des Leipziger Neuseenlandes erfordert fachliche Abstimmungen zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften, Behörden, Unternehmen und
Verbänden in einem Umfang, der über ein
„Normalmaß“ oft weit hinausgeht. Dabei
reicht die Spannweite der Themen- und Problemfelder von der Gewährleistung der
öffentlichen Sicherheit, über Fragen des Gebietswasserhaushalts und die Vereinbarkeit von Naturschutz- und touristischen
Belangen, bis zu Erschließungsfragen und
möglichen Anpassungsstrategien an den
Klimawandel.
www.leipzigerneuseenland.de,
www.rpv-westsachsen.de
Im Zuge der Regionalentwicklung und im
Zusammenwirken im Netzwerk der regionalen Akteure nimmt der Regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen als
stimmberichtigtes Mitglied im Regionalen
27
Best Practices
Kanupark Markkleeberg
Sanierungsbeirat Westsachsen / Thüringen und in der Steuerungsgruppe Leipziger
Neuseenland sowie als Moderator bei der
Budgetierung von Fördermitteln auf Landesebene (§ 4-Maßnahmen nach VA-Braunkohlesanierung, Fachförderprogramm
FR-Regio) eine Schlüsselposition ein. Hinzu
kommen gut nachgefragte Fachberatungsangebote für Kommunen, Bürger und Investoren, die auch Informationsangebote wie
den 2015 in 5. Auflage erschienenen Seenkatalog Mitteldeutschland einschließen.
Das Konzept „Landschaftspark
Region Stuttgart“ als Startpunkt einer
dezentralen, interkommunalen
Gartenschau in Baden-Württemberg
Die Region Stuttgart ist geprägt durch eine
hohe wirtschaftliche Dynamik und gehört
gleichzeitig zu den am stärksten verdichteten Regionen in Deutschland. Daraus ergibt
sich ein erhöhter Anspruch, die bestehenden Freiräume zu erhalten und, wo notwendig, aufzuwerten. Das damit verbundene Ziel ist die Sicherung der Lebensqualität
und damit auch des (Wirtschafts-)Standortes selbst.
Die diversen Strukturen innerhalb der Freiräume sowie die unterschiedlichen Ansprüche, welche an diese gestellt werden,
erfordern eine integrierte sowie von kommunalen Grenzen unabhängige Koordination. Diese Idee wird mit der gesetzlichen
Im Remstal mündete die gemeinsame Arbeit am Masterplan in die
erste interkommunale Gartenschau
Baden-Württembergs
28
Vorgabe zur Konzeption und Umsetzung
des „Landschaftspark Region Stuttgart“
aufgegriffen. Diese liefert den rechtlichen
Rahmen für die Weiterentwicklung und Gestaltung der Grünen Infrastruktur als eigenständigen Standortfaktor. Für definierte
Natur- und Landschaftsräume (z. B. Albtrauf, Remstal) werden Masterpläne erstellt.
Diese umfassen neben einer Bestandsaufnahme interkommunal abgestimmte, umsetzungsorientierte Projektvorschläge. Der
Prozess erfolgt in einem partizipativen Ansatz nach dem Bottom-up-Prinzip, bei dem
Planer, politische Entscheidungsträger und
lokale Akteure die Konzeption gemeinsam
erarbeiten. Für die Umsetzung stehen im
Rahmen des Wettbewerbs zur Co-Finanzierung von Landschaftsparkprojekten Haushaltsmittel zur Verfügung.
Der Erfolg der integrierenden Vorgehensweise zur Freiraumentwicklung lässt sich
aktuell mit der Vorbereitung der Interkommunalen Gartenschau Remstal 2019 (Stadt.
Land.Rems) ablesen. Auf der Basis des Masterplans für die Flusslandschaft der Rems
haben sich die beteiligten sechzehn Kommunen mit dem Verband Region Stuttgart
um die Durchführung der ersten großräumigen und interkommunalen Gartenschau
beworben. Mit dem Zuschlag des Landes
Baden-Württemberg werden erhebliche
Fördermittelmittel in dem Landschaftsraum gebündelt und damit weitere Projekte
des Masterplans umgesetzt.
Ein wichtiger Baustein der Gartenschaukonzeption ist die Präsentation kommunaler
Highlights und landschaftsraumbezogener,
interkommunaler Themen. Dieses Nebeneinander stellt die Innovation, Herausforderung und Chance der Gartenschau dar. Diese umfasst eine Ausdehnung von rund 80
Kilometer Länge und kommt daher ohne
„Zaun und Einlasshäuschen“ aus. Von April
bis Oktober 2019 wird das gesamte Remstal
zum Ausstellungsgelände. Landschaftliche
Besonderheiten werden betont, städtebauliche Akzente hervorgehoben, ökologische
Konzepte verwirklicht und die Rems ihren
Besuchern nähergebracht. Ein innovatives Verkehrskonzept auf der Remsbahn soll
auch nach der Gartenschau das öffentliche
Verkehrssystem aufwerten.
Das Konzept „Produktiver Park“:
Emscher Landschaftspark 2020+ in der
Metropole Ruhr
Der Emscher Landschaftspark ist die grüne
Mitte der Metropole Ruhr. Anspruchsvolle
Gestaltung und hoher Nutzwert zeichnen
ihn aus. Der Regionalpark hat im postindustriellen Strukturwandel die Lebensqualität
wesentlich gesteigert. Eine lebendige urbane
Kulturlandschaft ist entstanden. Dennoch
bleiben Herausforderungen für die Zukunft.
Der Emscher Landschaftspark begann als
Leitprojekt der Internationalen Bauausstellung (IBA) Emscher Park 1989 bis 1999. Ziel
war es, mit Mitteln der Freiraumentwicklung den wirtschaftlichen und städtebaulichen Strukturwandel für das Ruhrgebiet
voranzubringen und die Lebensqualität der
Menschen zu verbessern. In der ersten Parkdekade wurden die Projekte gestaltet, die
heute die kulturelle Identität, die Freizeitqualität und die touristische Destination im
Kernraum der Metropole Ruhr prägen, z. B.
das Tetraeder in Bottrop, der Landschaftspark Duisburg-Nord oder der Zollverein Park
in Essen.
Der Masterplan Emscher Landschaftspark
2010 schuf in der zweiten Parkdekade das
planerisch-programmatische Fundament.
Er wurde in allen Kommunen des Emscher
Landschaftsparks ratifiziert. 2006 übernahm
der Regionalverband Ruhr die Trägerschaft
des Emscher Landschaftsparks und führt
seitdem in Kooperation mit Partnern beim
Land NRW und in der Region Parkaufbau und
-pflege fort. Weitere Großprojekte und Infrastrukturen wurden realisiert.
Die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010
markiert den Übergang in die dritte Parkdekade bis 2020+. Der gezielte Wandel des
industriellen Ballungsraums an Emscher,
Seseke und Ruhr in eine neuartige urbane Kulturlandschaft wurde als Kulturleistung der gesamten Region sichtbar. Aktuelle Herausforderungen der Parkentwicklung
wurden 2010 in Werkstatt und Zukunftskongress Emscher Landschaftspark herausgearbeitet: Klimawandel und klimaneutrale
Mobilität, demografischer Wandel, Teilhabe
aller in der Region lebenden Menschen, regionales Parkmanagement und Parkpflege.
oben
Das weit reichende Radwegenetz des
Emscher Landschaftsparks umfasst ehemalige Bahntrassen und spektakuläre
Brücken
unten
KunstPicknick 2012 im Bauerngarten
am Informationszentrum Emscher
Landschaftspark Haus Ripshorst in Oberhausen
Derzeit läuft ein regionaler Abstimmungsprozess mit allen Partnern des Parks in Moderation des Regionalverbandes Ruhr, um
den regionalen Konsens zu erneuern. Das
Konzept „Produktiver Park“ zeigt dabei die
programmatische Neuausrichtung des Emscher Landschaftsparks. Der „Produktive Park“ bündelt Leistungen der Städtelandschaft wie z. B. urbane Landwirtschaft,
urbane Waldnutzung, Mobilität, Umweltbildung, Kunst und Kultur, Erholung,
Freizeitwirtschaft, Wohnen, Firmenstandorte. Gleichzeitig soll eine stärkere Teilhabe der Menschen an ihrem Park ermöglicht
werden.
29
Best Practices
www.emscherlandschaftspark.de
Institutionelle Akteure:
Regionalverband Ruhr, die 20 Kommunen Duisburg, Mülheim an der
Ruhr, Oberhausen, Bottrop, Gladbeck, Essen, Gelsenkirchen, Bochum,
Herne, Castrop-Rauxel, Herten, Recklinghausen, Waltrop, Dortmund,
Lünen, Bergkamen, Kamen, Werne,
Bönen, Holzwickede, Kreis Unna und
Kreis Recklinghausen. Außerdem
das Land Nordrhein-Westfalen, die
Regierungsbezirke Münster, Düsseldorf und Arnsberg, die Emschergenossenschaft und der Lippeverband
sowie der Landesbetrieb Wald und
Holz NRW.
Weitere Partner:
engagierte Menschen, Vereine und
Netzwerke in der Metropole Ruhr,
u. a. aus Wirtschaft, Kultur, Natur
und Umwelt, Städtebau.
Masterplan Radtourismus für den
www.zgb.de
Ein Schwerpunkt des Zweckverbandes
Großraum Braunschweig ist die Stärkung
des Radverkehrs
30
Im Rahmen einer Strategie für eine umweltverträgliche und klimaschonende Mobilitätssicherung erfährt der Alltags- und
Freizeitradverkehr zunehmend eine wichtige Bedeutung. Daher war es für den
Zweckverband Großraum Braunschweig
(ZGB) folgerichtig, das regionale Radwege
netz im Regionalen Raumordnungsprogramm 2008 (RROP) als verbindliches Planungsziel festzulegen. Diese Radwege
stehen auch in enger funktionaler Verbindung zu den Zielen für Freizeit und Tourismus im RROP.
Ergänzend verfolgt der ZGB zur Entwicklung und Stärkung des regionalen Rad
verkehrs verschiedene informelle Projekte
wie z. B. die Einrichtung eines regionalen
Radportals im Internet oder die Initiierung
eines regionalen Radevents.
Die regionalen Radverkehrsbelange vertritt der ZGB in verschiedenen Arbeitskreisen der Region, in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune
(AGFK) auf Landesebene und in der Metropolregion.
Einen neuen Schwerpunkt seiner Arbeit hat
der ZGB auf die Stärkung des Radverkehrs in
Freizeit und Tourismus gelegt. Mit Harz und
Heide, den Städten Braunschweig, Wolfsburg
und Salzgitter sowie weiteren Highlights hat
die Region Braunschweig ein starkes Touris
muspotenzial: 4,4 Millionen gewerbliche
Übernachtungen, 45 Millionen Tagesgäste
und ein touristisch induzierter BruttoPrimärumsatz von 2,1 Milliarden Euro ergeben einen nennenswerten Wirtschaftsfaktor
für die Region.
Angeregt durch die Grundlagenuntersuchung „Fahrradtourismus in Deutschland“
wurde im Großraum Braunschweig der Entschluss gefasst, diese Effekte auch für den
Radtourismus zu nutzen. Einstimmig hat
die Verbandsversammlung des ZGB die Erarbeitung eines „Masterplans Radtourismus“
durch die beiden regionalen Akteure Allianz
für die Region GmbH und ZGB beschlossen.
Damit hat der „Masterplan Radtourismus“
den notwendigen politischen Rückhalt erhalten. Der ADFC der Region Braunschweig ist
Kooperationspartner.
Der Masterplan soll auf Grundlage einer umfangreichen Bestandsanalyse zum Radtourismus und einer eigens in Auftrag gegebenen
Trendstudie die radtouristischen Potenziale
im Großraum Braunschweig transparent machen. Neue Initiativen sollen angeregt und
bestehende gebündelt, Projekte und Produkte aufeinander abgestimmt und marktfähig
gemacht werden. Für die Touristiker soll der
Masterplan das Gerüst sein, in dem sie ihre
Kompetenzen und Angebote einordnen können. Über den „Masterplan Radtourismus“
sollen auf der konzeptionellen Ebene schon
frühzeitig privatwirtschaftliche Erfordernisse mit dem notwendigen behördlichen Handeln abgestimmt werden.
Mit dem Masterplan soll der Radtourismus
für die Entwicklung und Positionierung der
Region als Freizeit- und Tourismus region
optimal genutzt werden. Die Allianz für die
Region GmbH und der ZGB wollen bis 2020
die radtouristischen Potenziale dafür einsetzen, den Großraum Braunschweig als die
bundesweite Referenzregion für Arbeit und
Lebensqualität zu etablieren.
Eines der originellen Elemente des Wegweisungssystems für den Grünen Ring der
Region Hannover
Mit dem „Masterplan Radtourismus“ beschreiten der ZGB und die Allianz für die Region GmbH neue Wege in der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung.
Gemeinsames Ziel ist eine von breitem Konsens getragene, innovative und erfolgreiche
Regionalentwicklung.
Der Grüne Ring in der Region Hannover
und seine „Wasserzeichen“
Der Grüne Ring ist einer der beliebtesten
Rad- und Wanderwege in der Region
Hannover. Auf der 160 Kilometer langen
Strecke werden neun unterschiedliche
Landschaftsräume durchquert und zehn
Städte und Gemeinden miteinander verbunden. Auch das originelle Wegwei
sungssystem verdient Beachtung. Blau
gestrichene Objekte wie Zäune, Bänke,
Straßenlaternen, Holzpfosten oder
Bordsteinkanten zeigen den Weg. Radler
und Wanderer können sich so in der Landschaft orientieren und manchmal inne
halten. Stehenbleiben, Sehen, Gucken, Staunen gehören zum Konzept.
Wer auf dem Grünen Ring radelt oder spaziert, begegnet unweigerlich einer Reihe
von Flüssen, Bächen und sogar Kanälen.
Manchmal ist das Erlebnis unausweichlich,
zum Beispiel weil der Mittellandkanal und
die Leine so dominant sind oder überquert werden wollen. Manchmal lässt sich
das Zusammentreffen nur erleben, wenn
man die Augen offen hält und weiß, wohin man schauen muss. Kleine Bäche, Kaskaden und verwunschene Flusslandschaften sind zu entdecken. Es lohnt sich Halt zu
machen und vor Ort mehr über die Wietze, die Ihme, die Fösse, den Hirtenbach oder
die Senie zu erfahren.
Auf die Besonderheiten der jeweiligen
Gewässer weisen seit Sommer 2013 sogenannte „Wasserzeichen“ hin. Im Auftrag
der Region Hannover hat das Atelier Landart 18 künstlerisch gestaltete Stelen, Tafeln, Zähler und Schilder entwickelt und in
die Wegemarkierungen am Grünen Ring integriert. Mit den „Wasserzeichen“ sollen
bekannte, aber oftmals in der Landschaft
kaum wahrgenommene Wassersituationen
am Grünen Ring inhaltlich hervorgehoben
werden. Als Hingucker erzählen die „Wasserzeichen“ en passant Geschichten über
die Einzigartigkeit, die Bedeutung und den
Wert des jeweiligen Gewässers.
Der Grüne Ring ist ein regionales Gemeinschaftsprojekt. Neben der Region Hannover und der Landeshauptstadt Hannover
sind neun weitere Städte und Gemeinden
beteiligt. Der Grüne Ring ist Bestandteil der
FAHRRADREGION Hannover, einem Freizeitradwegenetz von insgesamt 1.000 Kilo
metern. Von ihm zweigen strahlenförmig
15 Routen ab.
Detaillierte Informationen über das Element Wasser am Grünen Ring können im
Internet unter www.hannover.de nachgelesen werden. Ergänzende Materialien wie
QR-Codes vor Ort und ein Faltblatt zu den
„Wasserzeichen“ wurden in Abstimmung
mit allen beteiligten Kommunen erarbeitet. Weitere acht „Wasserzeichen“ sind in
Planung.
31
Best Practices
Verantwortliche des Regionalparks
Rhein-Neckar informieren
Regionalpark Rhein-Neckar –
der Wettbewerb „Landschaft in Bewegung“
Der Regionalpark Rhein-Neckar ist ein regionales Entwicklungsprojekt, das die besonderen Qualitäten und Potenziale der
Landschaften und Frei(zeit)räume der Metropolregion Rhein-Neckar in den Mittelpunkt stellt. Auf der Grundlage eines Masterplans werden drei Bausteine zusammen
mit kommunalen und regionalen Partnern
entwickelt. Neben der Vernetzung der Region über sogenannte Regionalparkrouten
(„MRNvernetzt“) und der Weiterentwicklung der Flusslandschaften an Rhein und
Neckar („Blaue Landschaften“) sollen kommunale Grünprojekte unterschiedlichster
Art prämiert werden, die die Teilräume der
Region in ihren spezifischen metropolitanen Begabungen profilieren. Bislang hat der
Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) hierzu
drei Wettbewerbe mit dem Motto „Landschaft in Bewegung“ ausgelobt. Im Rahmen
dieses Wettbewerbes prämiert der VRRN
Landschaftsprojekte und -inszenierungen
von besonderen Orten, die Vorbildcharakter
haben. Alle Kommunen der Region waren
jeweils aufgerufen, Projekte bzw. Aktionen
einzureichen. Diese müssen einen Mehrwert für die Metropolregion insgesamt erbringen, von nachhaltiger Wirkung sein und
in das Zielkonzept des Masterplans Regionalpark Rhein-Neckar eingebunden sein.
www.m-r-n.com/regionalpark
32
Seit 2010 wurden insgesamt 22 Projekte
prämiert. Eine Jury aus Mitgliedern der
Fraktionen des Verbandes, der Verbandsverwaltung und drei externen Fachgutachtern
wählt die Projekte aus. Die Preisverleihung
findet stets im Rahmen eines öffentlichen
„Regionalparkforums“ statt, das eine ausgezeichnete Plattform zur Präsentation der
Projekte bietet und gleichzeitig dem fach
lichen Austausch zu Themen aktueller Freiraumstrategien dient.
Der Wettbewerb trägt als Initiative des
VRRN durch die Preisgelder nicht nur zur
Umsetzung der prämierten Projekte bei,
sondern fördert entscheidend die öffentliche Kommunikation zu allen Initiativen. Mit der Verleihung der Plakette „Gemeinsam engagiert in der Metropolregion
Rhein-Neckar“ als sichtbarem Zeichen und
der zu jedem Wettbewerb veröffentlichten Broschüre wird die begleitende Öffentlichkeitsarbeit auf regionaler Ebene
vervollständigt. Dabei wird auch über die
erfolgreiche Weiterentwicklung der Grünprojekte berichtet, die darüber hinaus mit
den oben genannten Bausteinen „Regionalparkrouten“ und den „Blauen Landschaften“ des Regionalparks Rhein-Neckar verknüpft werden.
Montane Kulturlandschaft
Erzgebirge / Krušnohoří
Das Erzgebirge beiderseits der deutschtschechischen Grenze ist eine weltweit einzigartige Kulturlandschaft, die unmittelbar und untrennbar mit dem Montanwesen
verbunden ist. Seit den ersten Silberfunden
um 1168 beim heutigen Freiberg entwickelten sich Bergbau und Hüttenwesen im
gesamten Erzgebirge über Jahrhunderte
hinweg zum ökonomischen Rückgrat der
Region und schufen durch die Förderung
von Wissenschaft, Innovation und Technik die Grundlage für die Industrialisierung Sachsens. Neben Silber wurden auch
andere Erze der Metalle wie Eisen und
Mangan, Zinn und Wolfram, Blei, Zink
und Kupfer, Wismut, Kobalt und Nickel,
Arsen und Uran abgebaut, verhüttet und
weiterverarbeitet.
Viele bedeutende Bergstädte wie Schneeberg, Annaberg, Marienberg, Buchholz und
weitere Bergsiedlungen wurden gegründet.
Auch die höchstgelegene Stadt Deutschlands, der heutige Kurort Oberwiesenthal,
verdankt ihre Entstehung dem Bergbau.
Zahlreiche originale Zeugnisse der 850-jährigen Bergbaugeschichte sind in über- und
untertägigen Montandenkmalen, in Bergbau- und Haldenlandschaften, in Bergstädten mit sakralen und profanen Bauten und
in der Natur erhalten geblieben und formten eine Kulturlandschaft von internationaler Bedeutung.
Viele immaterielle Aspekte wie die Bergmannssprache, die Weihnachtsbräuche, das
Schnitzen und Klöppeln charakterisieren
das Erzgebirge und leben in Kunst, Musik
und Literatur bis heute fort. Die Mannigfaltigkeit und die Originalität dieser Zeugnisse
waren 1998 ausschlaggebend für die offizielle Aufnahme der „Montanen Kulturlandschaft Erzgebirge / Krušnohoří“ auf die
deutsche Warteliste für UNESCO-Welterbestätten. 2011 übernahmen 3 Landkreise
sowie 35 Städte und Gemeinden die Trägerschaft und die Finanzierung des Projekts.
Das Welterbegebiet umfasst auf der sächsischen Seite 79 Bestandteile mit etwa 500
Einzelobjekten und wird auf tschechischer
Seite des Erzgebirges durch 6 Bestandteile ergänzt.
Am 20. Januar 2014 unterzeichneten der
tschechische Kulturminister und der sächsische Innenminister den Welterbeantrag
auf Aufnahme der „Montanen Kulturlandschaft Erzgebirge / Krušnohoří“ in die Welt
erbeliste. Kurz danach erfolgte über die Kultusministerkonferenz und das Auswärtige
Amt die fristgerechte Einreichung des Antrages beim UNESCO-Welterbezentrum in
Paris. Die Entscheidung über die Aufnahme ist auf der 40. Sitzung des Welterbekomitees im Sommer 2016 zu erwarten. Der
Weltererbe-Status bietet eine herausragende Chance, die international bedeutsame
Kulturlandschaft der montanen Kulturlandschaft des Erzgebirges als lebenswerte Region zu bewahren, sie zu vermitteln und für
künftige Generationen verantwortungsvoll
weiterzuentwickeln!
www.montanregionerzgebirge.de
links
Rothschönberger Stollen (1844 bis 1877) –
angelegt zur Grubenentwässerung des
Freiberger Reviers
rechts
Blick von den Doppelkegelhalden des
Wismut-Schachts 116 auf die Bergstadt
Annaberg-Buchholz
33
Best Practices
Regionale Mobilität
Die Sicherung der Mobilität ist gerade in den Ballungsträumen eine zentrale öffentliche Aufgabe. Die
Regionalverbände leisten wesentliche Beiträge zur Sicherung einer umwelt- und klimaverträglichen
Mobilität. Hierzu tragen sie sowohl durch die enge Abstimmung zwischen Siedlungsentwicklung und
Verkehrsplanung bei als auch durch eine Reihe von Konzepten und Maßnahmen zur Erhöhung des
Anteils der klimafreundlichen Mobilitätsformen sowie einer intelligenten Verknüpfung der Verkehrs
träger bei.
Modellprojekt Siedlungsentwicklung und
Mobilität in der Region München
Das Modellprojekt „Siedlungsentwicklung
und Mobilität“ (SuM) des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München
versteht sich als Beitrag zu einer nachhaltigen Raumentwicklung der Region München. Es will günstige Voraussetzungen für
eine auf den Umweltverbund orientierte
Mobilität und eine langfristig bezahlbare
Siedlungsstruktur aufzeigen.
Informationen zur SuM-Studie:
www.stmi.bayern.de/assets/
stmi/buw/staedtebau/iib6_
m08_siedlung_mobilitaet.pdf
Ergebnisse der Ergänzung
Wohnbauflächenpotenziale:
www.region-muenchen.com/
aktuell/pa234_wohnbau.htm
Die erste Stufe des zweistufig angelegten
Projekts bearbeitete vor allem gesamtregionale Fragestellungen. Hier wurden die Zusammenhänge von Siedlungsentwicklung,
Erschließungsqualität und finanziellen Auswirkungen von privaten Wohnstandortentscheidungen in der Region München
untersucht. Die Projektergebnisse liefern
Entscheidungsgrundlagen für eine nachhaltige, am schienengebundenen Nahverkehr
orientierte Siedlungsentwicklung und richten sich an die Entscheidungsträger in Region und Kommunen, an die Maßnahmenträger des öffentlichen Verkehrs sowie an
private Haushalte.
Bei der ersten Stufe des Projekts stand im
Baustein „Siedlungsentwicklung“ folgende Frage im Mittelpunkt: Wie viele Wohnund Gewerbeflächen stehen insgesamt im
34
engeren Umfeld von Bahnhaltepunkten
in der Region München noch für eine Bebauung zur Verfügung? Dazu wurden alle
Flächennutzungspläne in Gemeinden mit
DB-, S- oder U-Bahnanschluss ausgewertet und die noch unbebauten Flächenreserven im Ein- und Zwei-Kilometer-Radius um die Bahnhaltepunkte dargestellt.
Ende 2014 wurde die Erhebung ergänzt
(Wohnbauflächenpotenziale).
Die zweite Stufe der Studie legt den Fokus
auf die kommunale Ebene und die öffentlichen Haushalte. Hier wurde unter anderem ein Bewertungssystem entwickelt, das
die Gemeinden in die Lage versetzt, ihre Flächenpotenziale im Hinblick auf die Qualität ihrer Anbindung und Erschließung mit
den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes bzw. ihre Eignung für die Siedlungsentwicklung generell einzuschätzen und mit
einander zu vergleichen. Aufbauend auf die
Analyse folgen Empfehlungen für die Siedlungsentwicklung und für Verbesserungen
in der Umweltverbundmobilität.
Im Baustein Kostentransparenz wurden zudem die fiskalischen Wirkungen von Baugebieten untersucht. Besonders berücksichtigt
wurde dabei, ob es für den kommunalen
Haushalt einen Unterschied macht, ob es
sich um ein Baugebiet in der Nähe oder abseits von einem Bahnhaltepunkt handelt.
Wohnbauflächen im 1 km Radius um
einen Bahnhaltepunkt (Flächen in ha)
0,5–2,0
2,01–5,0
5,01–10,0
10,01–20,0
20,01–47,0
S-Bahn, DB
U-Bahn
Untersuchungsgebiet
Gemeindegrenze
Landkreisgrenze
Gewerbliche Bauflächen im 1 km Radius
um einen Bahnhaltepunkt (Flächen in ha)
0,4–2,0
20,1–5,0
5,01–10,0
10,01–31,0
S-Bahn, DB
U-Bahn
Untersuchungsgebiet
Gemeindegrenze
Landkreisgrenze
35
Best Practices
Der Citytunnel Leipzig als Voraussetzung
für die Neuordnung des S-Bahn-Netzes und
zur Verbesserung der Erreichbarkeiten in
der Region
www.citytunnelleipzig.de
Mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels
ging für die Leipziger ein über hundertjähriger Traum in Erfüllung. Bereits beim 1909
begonnenen Bau des Leipziger Hauptbahnhofs hatte die Sächsische Staatseisenbahn
einen Tunnel zum Bayerischen Bahnhof vorgesehen. Der 1913 begonnene Bau endete mit dem Ausbruch des 1. Weltkrieges jedoch vorerst. Zwar wurde die Planung 1934
weitergeführt, allerdings erfolgte ein erneuter Abbruch zu Beginn des 2. Weltkrieges. Auch zwischen 1946 und 1989 gab es
mehrfach Überlegungen zur Realisierung
oben
Der Leipziger Hauptbahnhof –
Verkehrsdrehscheibe im Stadtzentrum
unten
Elektrotriebzüge verfügen über 150 bzw.
200 Sitzplätze und erreichen eine Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h
36
dieser unterirdischen Verbindung. Schließlich wurde nach der deutschen Wiedervereinigung die Vision vollendet. Nach dem
Neuanfang 1991, einer langen Planungsphase und zehnjähriger Bauzeit konnte der
Tunnel (2 Röhren mit je 1,4 km Länge, 4 Stationen, ca. 960 Mio. Euro Kosten) am 14. Dezember 2013 feierlich eröffnet und am darauffolgenden Tag fahrplanmäßig in Betrieb
genommen werden.
Nicht nur für Leipzig war dies ein besonderer Meilenstein. Der City-Tunnel Leipzig ist das Herzstück des Mitteldeutschen
S-Bahn-Netzes (Länge: 430 km, ca. 100 Stationen). Er ist entscheidend für die Neuordnung des Eisenbahnverkehrs im Großraum
Leipzig. Mit seiner Inbetriebnahme kann der
Nahverkehr grundlegend neu organisiert
werden. Sechs S-Bahn-Linien, die alle den
City-Tunnel nutzen und sich durch einen
dichten, integrierten Taktfahrplan auszeichnen, vernetzen die Oberzentren Leipzig und
Halle mit ihrem Umland bis hin nach Südund Ostsachsen sowie nach Thüringen und
Brandenburg schneller und effizienter, bilden das Rückgrat für den ÖPNV und sorgen
so für deutlich kürzere Reisezeiten auf der
Schiene und eine höhere Mobilität.
Die Inbetriebnahme des S-Bahn-Netzes
eröffnet vielfältige Chancen und Möglichkeiten für die regionale Entwicklung.
Zweifellos besitzt der ÖPNV als Dienst
leistungsfunktion auch zur Sicherung der
Daseinsvorsorge in der Fläche einen hohen
Stellenwert. Daher haben sich im Gebiet
des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes die
Aufgabenträger des ÖPNV, fünf Landkreise, zwei kreisfreie Städte und drei Träger der
Regionalplanung aus Sachsen, SachsenAnhalt und Thüringen dazu verständigt,
über Ländergrenzen hinweg eine „Regionalstrategie Daseinsvorsorge“ für das Verbundgebiet zu entwickeln. Diese Idee wurde vom
damaligen Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung aufgegriffen
und eine Umsetzung über das Forschungsprogramm Stadtverkehr angeboten (Laufzeit 2013 bis 2015). Die Ergebnisse werden
sowohl für die regionale Entwicklung als
auch für die Fortschreibung der Raumordnungspläne von hohem Wert sein.
Fortschreibung des Regionalverkehrsplans
für die Region Stuttgart
Mit dem Regionalverkehrsplan (RVP) stellt
der Verband Region Stuttgart ein integriertes Handlungskonzept für eine nachhaltige Gestaltung des Verkehrs in der Region
Stuttgart auf. Der RVP befasst sich mit allen
Verkehrssystemen und hat die relevanten
Wechselbeziehungen zwischen Siedlungs-,
Freiraum- und Infrastrukturentwicklung
im Blick. Er ist Fachplan zum Regionalplan,
Grundlage vieler Gremienentscheidungen,
Instrument zur Einflussnahme auf Investitionsentscheidungen von Bund und Land,
Planungsgrundlage für kommunale Bauleitund Verkehrsplanungen sowie Richtschnur
für die Nahverkehrspläne in der Region
Stuttgart.
Viele Maßnahmen des aktuellen RVP aus
dem Jahr 2001 konnten inzwischen realisiert werden oder werden derzeit umgesetzt. Daher ist eine Fortschreibung angebracht. Sie ist auch nötig, um die seither
teilweise deutlich veränderten Anforderungen an den Verkehr und dessen Wirkungen einbeziehen zu können. Z. B. haben
in den letzten Jahren, bei unverändert hohen Erreichbarkeitsansprüchen, die Mobilitätsanforderungen einer älter werdenden
Gesellschaft, ökologische Aspekte, der Klimaschutz, steigende Verkehrskosten, die
Ressourcenschonung und die Vernetzung
der Verkehrssysteme weiter an Bedeutung
gewonnen. Der RVP muss sich also vom In
frastruktur- zum Mobilitätsplan entwickeln.
Im Rahmen einer umfassenden Problem
analyse wurde u. a. eine Haushaltsbefragung von fast 14.000 Personen zu deren
Mobilitätsverhalten durchgeführt und ein
regionales Verkehrsmodell entwickelt. Die
äußerst fundierte Datenbasis ermöglicht
belastbare Aussagen und dient in den Maßnahmenuntersuchungen zur Wirkungsabschätzung und Bewertung von circa 300
Maßnahmen u. a. aus den Bereichen Verkehrs-/Mobilitätsmanagement, Infrastrukturausbau, Angebotsverbesserungen im
Schienenverkehr, Logistik, Radverkehr oder
neue ÖV-Angebotsformen im ländlichen
Raum. Die Bewertungskriterien leiten sich
dabei aus den oben genannten Anforderungen an Verkehr und Mobilität ab. Die am
besten geeigneten Maßnahmen gehen in
den RVP ein.
Die Fortschreibung erfolgt in einem transparenten, durchwegs beteiligungsorientierten Verfahren. Schon in der Phase der
Problemanalyse erhielten die Kommunen,
Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit Beteiligungsmöglichkeiten. Ebenso werden die Maßnahmenuntersuchungen eng
durch zwei Arbeitsgruppen und nach Bedarf
durch die Kommunen begleitet. Die vielfältigen Beteiligungsoptionen sollen die Akzeptanz des RVP und die spätere Maßnahmenumsetzung verbessern.
Der Regionalverkehrsplan integriert
alle Verkehrssysteme der Region Stuttgart
Regionales Stuttgarter Modellvorhaben
zur nachhaltigen Mobilität stößt auf großes
Interesse
Es war ein weiser Entschluss der Regionalversammlung in Stuttgart: Mit dem regionalen Förderprogramm zur nachhaltigen Mobilität wurden in den Städten und
Gemeinden Investitionen von mehr als
zehn Millionen Euro ausgelöst. Und viele
der in der Region erprobten Vorhaben finden Nachahmer in ganz Deutschland. Dazu
zählt beispielsweise das Vorhaben „Fahrrad2Go“. Durch neu entwickelte Fahrradhalterungssysteme können im täglichen
Buslinienverkehr bis zu zehn Fahrräder mitgenommen werden – fünf Räder im Bus,
fünf Räder außen am Heck. Angetan von
der absenkbaren Rampe am Bus-Heck
und einer Überwachungskamera, planen
37
Best Practices
der Landkreis und der Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen, die Mitnahmemöglichkeiten von Fahrrädern auch
in ihren Bussen zu verbessern.
Von den bisher fünfundzwanzig geförderten Projekten konnten sieben nach gut zwei
Jahren Laufzeit schon in Betrieb genommen
werden; die anderen befinden sich in der
Umsetzung. Die hohe Bandbreite der Vorhaben reicht von Ladeinfrastrukturen, über
Carsharing und Pedelec-Verleihstationen bis
hin zu Echtzeitinformationssystemen, zum
betrieblichen Mobilitätsmanagement und
einer einheitlichen Rufnummer für Sammeltaxis. Als Muster für eine flächige Umsetzung gilt die Umrüstung der gesamten
stadtmobil-Flotte auf die neue Mobilitätskarte polyGo. Mit dieser Karte können weitere Carsharing-Autos (car2go, stadtmobil,
Flinkster) sowie Busse und Bahnen im ganzen Verkehrsverbund genutzt oder Pedelecs
ausgeliehen werden.
So entsteht derzeit in der Region ein bundesweit einmaliges Netz an Pedelec-Verleihstationen. An Zug- oder S-Bahn-Haltestellen eingerichtet, können Pendler ein
Pedelec kostengünstig über Nacht ausleihen und am nächsten Morgen wieder abgeben. Das erspart Abholverkehre mit dem
Auto und senkt gleichermaßen Feinstaubund CO2-Emissionen. Diese Sicherung der
Anschlussmobilität wurde unlängst im
In der Region Stuttgart entsteht
derzeit ein bundesweit einmaliges Netz
an Pedelec-Verleihstationen
38
Wettbewerb „Land der Ideen“ ausgezeichnet. Dank der Vernetzung der verschiedenen Verleihstationen können die Räder sogar an unterschiedlichen Standorten wieder
zurückgegeben werden.
Die Erfolge beim regionalen Förderprogramm haben dem Verband Region Stuttgart Türen geöffnet. Im „ÖPNV-Pakt 2025“,
der zwischen dem Land Baden-Württem
berg, dem Verband Region Stuttgart, der
Landeshauptstadt Stuttgart und den VVSLandkreisen im Februar 2014 geschlossen
und als Gesetz des Landes umgesetzt
wurde, übernimmt der Verband Region
Stuttgart ganz neu Aufgaben im regionalen Verkehrsmanagement. Dazu zählen Expressbusse, die wichtige Punkte in
der Region (beispielsweise Flughafen / Messe, Arbeitsplatzschwerpunkte) mit größeren Städten und Drehkreuzen der S-Bahn
verbinden.
Weitere Verbesserungen nachhaltiger Mobilität sind in Vorbereitung: Im Zuge des
RegioWIN-Wettbewerbs sollen intermodale Mobilitätspunkte und eine Informationsplattform eingerichtet werden.
Verkehrsentwicklungsplan pro Klima –
Klimaoffensive der Region Hannover im
Verkehrsbereich
Klimaschutz ist eines der Schwerpunktthemen der Region Hannover. Im Jahr
2008 fand dazu das regionale Klimaschutzjahr statt. Dabei wurde analysiert,
dass der Verkehr das einzige Themenfeld
ist, in dem seit 1990 keine Reduktionen
der CO2-Emissionen erzielt werden konnten. Deshalb erfolgte in 2011 die Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans pro
Klima (VEP pro Klima) mit dem Ziel, die
CO2-Emissionen im Personenverkehr bis
2020 im Vergleich zum Jahr 1990 um 40
Prozent zu senken.
In einem kommunikativen Prozess unter
Beteiligung zahlreicher Expertinnen und
Experten aus Verwaltungen und Unternehmen wurden die Maßnahmen ausgewählt, die konkret eine Chance auf Umsetzung haben und die sich in einem
integrierten Konzept gegenseitig in ihrer
Wirkung verstärken. Daraus ergaben sich
elf Maßnahmenbündel in vier Handlungsfeldern, deren Zielsetzungen im Folgenden
schlagwortartig aufgeführt werden.
Handlungsfeld 1: Siedlungsentwicklung
und Nahmobilität
>> Innen- vor Außenentwicklung: Konzen
tration der Siedlungsentwicklung auf die
Innenbereiche an Schienenhaltestellen
>> Regionales Radverkehrskonzept: Mehr
Radverkehr in der Region Hannover
Handlungsfeld 2: Öffentlicher
Personennahverkehr
>> Mobilitätsmanagement: Anregung zur
effizienten, umwelt- und sozialverträg
lichen Mobilität
Mit einem großen Fest in der Südstadt
von Hannover stellte das Verkehrsunternehmen üstra im September 2011 der
Öffentlichkeit die erste Serie von Hybrid-
>> Ökostrom, alternative Betriebsformen:
Emissionsfreier Betrieb von Stadt- und
S-Bahnen, emissionsarmer Betrieb mit
Bussen
>> Taktverbesserung: Ausweitung des Fahrtenangebots bei SPNV und Stadtbahn
>> Marktbearbeitung, Tarif: Bindung be
stehender Kunden und Gewinnung neuer
Kunden für den ÖPNV
>> Jobticket für alle: Entwicklung
alternativer Finanzierungswege für
ÖPNV-Zeitkarten
Handlungsfeld 3: Verkehrsmanagement,
Straßeninfrastruktur und Parken
>> Elektromobilität: Unterstützung der
Markteinführung von Elektrofahrzeugen
>> Ruhender Verkehr: Höhere Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum durch
Wegfall nicht benötigter Parkplätze
>> Verstetigung des Verkehrsflusses:
Ermöglichung durch Maßnahmen des
regionalen Verkehrsmanagements
Die ersten Jahre der Umsetzung waren
sehr erfolgreich. Das liegt daran, dass der
VEP nicht aus utopischen, neu aufzusetzenden Strategien besteht, sondern sich bewusst im Sinne einer größtmöglichen Umsetzungsorientierung an bestehenden
Prozessen orientiert hat, die beschleunigt,
intensiviert und ausgeweitet werden.
Dadurch hat der Plan eine erstaunliche Eigendynamik entwickelt. Folgende Teil
aspekte sind bereits umgesetzt bzw. im
Umsetzungsprozess:
bussen vor
>> Berücksichtigung einer verkehrsarmen
Siedlungsstruktur bei der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms
>> Aufbau und Umsetzung eines Radverkehrshandlungskonzepts
>> Umstellung auf Ökostrom für den Stadtbahnbetrieb und Neuanschaffung
ausschließlich von Hybridbussen beim
kommunalen Verkehrsunternehmen
üstra, Vorbereitung des Einsatzes von
Elektrobussen
Handlungsfeld 4: Mobilitätsmanagement
>> Einführung des erweiterten Bedienungskonzepts im Schienenpersonennahverkehr der Region Hannover
>> Dachkampagne Bewusstseinsbildung für
eine Klima schonende Mobilität
>> Neuaufstellung des regionalen Verkehrsmanagements
39
Best Practices
>> Start der Dachkampagne Klimapaket
2020 – „Alles drin gegen CO2“ sowie
>> zahlreiche Aktivitäten und Maßnahmen
im Rahmen des Mobilitätsmanagements
www.hannover.de
Der Wandel im Verkehrsverhalten der Bürgerinnen und Bürger der Region Hannover
ist greifbar. Das bedeutet deutlich weniger
Autoverkehr, mehr Radverkehr und mehr
ÖPNV. So kann eine Verringerung der klimaschädlichen Emissionen mit einer höheren Lebensqualität und niedrigeren Mobilitätskosten einhergehen. Der Verkehrsraum
Hannover ist aber größer als der Bereich
der Region Hannover. Ein großer Anteil des
Personenverkehrs und insbesondere des
LKW-Verkehrs ist nicht „hausgemacht“. Um
die Klimaschutzziele erfüllen zu können, ist
die Region Hannover auf eine Zusammen
arbeit mit den umliegenden Landkreisen sowie mit den Akteuren von Bund und Land
angewiesen.
Mobile Region 2020 – integrierte Verkehrs
entwicklung in der StädteRegion Aachen
Drastisch steigende Anforderungen an Mobilität zeigen, dass die notwendigen Planungen komplex sind und hohen Ansprüchen
genügen müssen. Die StädteRegion Aachen
stellt sich diesen Herausforderungen mit
der „Mobile Region 2020“. Bisherige Entwicklungen und Untersuchungen belegen,
dass im Rahmen der „Mobile Region 2020“
sowohl ein ganzheitlicher Entwicklungsrahmen als auch unterschiedliche, auf die speziellen Bedürfnisse und Nachfragen zugeschnittene Lösungen zu formulieren sind.
Zudem ist eine Differenzierung hinsichtlich der räumlichen Gegebenheiten, der unterschiedlichen Zielgruppen, Akteure sowie
Planungsebenen notwendig.
Unter dem Themenschwerpunkt Mobilität wird das Ziel verfolgt, durch die enge
Verknüpfung verschiedener Verkehrssysteme (insbesondere auf Straße und Schiene) ein integriertes städteregionales Mobilitätsmanagement aufzubauen, das flexibel
und gemeinschaftlich auf die unterschiedlichen Bedürfnisse und Herausforderungen
reagiert und Mobilität in der StädteRegion
40
Aachen ganzheitlich gestaltet. Die vielfältigen vorhandenen und noch zu schaffenden
Mobilitätsangebote sollen vernetzt und gemeinschaftlich gemanagt werden, um eine
nachhaltige und nutzerfreundliche Entwicklung zu gewährleisten. Insbesondere der
junge Nutzer wählt sein Verkehrsmittel weniger ideologisch als pragmatisch.
Diese Zielvorstellung ist zwingend auf die
Unterstützung der zahlreichen Akteure und
unterschiedlichen Verkehrsträger in der Region angewiesen. Hierzu ist in einem ersten
Schritt eine tragfähige Organisationsstruktur und Aufgabendefinition notwendig, die
auf den vorhandenen Strukturen aufbauen und eine Einbeziehung des grenzüberschreitenden Kontextes ermöglichen muss.
Mittelfristig ist hier die Initiierung und Etablierung eines städteregionalen Mobilitätsverbundes notwendig, der den besonderen
Gegebenheiten im Stadt-Umland-Kontext
Rechnung trägt.
Unter Mobilitätsverbund versteht man die
bürger- und damit nutzerorientierte physisch-räumliche und informatorisch-organisatorische Vernetzung der Verbundelemente Fußgängerverkehr, Fahrrad, Bus und
Bahn, Carsharing, Taxi etc. zu einer integrierten Mobilität aus einer Hand.
Diese multimodale Zusammenführung
birgt neben dem direkten Kundennutzen erhebliche strategische und verkehrs
politische Chancen. In der StädteRegion
Aachen wird dies mit allen potenziellen
regionalen Partnern auch über das Förderprojekt „Dynamo“ verfolgt und in den
aktuell zu erarbeitenden Nachverkehrs
plänen bereits berücksichtigt.
Die organisatorische Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger in der Städte
Region Aachen, wie Aachener Verkehrsverbund, ASEAG, Deutsche Bahn, Cambio
etc., unter einem städteregionalen Mobilitätsverbund „Mobile Region 2020“ kann
auf diese Weise wesentlich dazu beitragen, die Mobilität auch unter veränderten strukturellen Rahmenbedingungen
sicher zu stellen und nachhaltig innovativ insbesondere in Kooperation mit der
Organisationsstruktur der „Mobile Region
2020“ in der StädteRegion Aachen
Wissenschaftskompetenz vor Ort als Modellregion Elektromobilität aufzustellen.
Eine optimale Vernetzung unterschiedlicher Mobilitätsangebote und Verkehrsmittel sowie der Einbindung innovativer Technologien schafft die Voraussetzungen für
eine neuartige, vernetzte Mobilitätskultur
in der StädteRegion Aachen. Zudem wird
mit einem städteregionalen Mobilitätsverbund „Mobile Region 2020“ der Aufbau einer nachhaltigen und tragfähigen Organisationsstruktur gesehen, die langfristig nicht
auf Förderprogramme angewiesen ist, sondern zum Selbstläufer werden muss.
Um diese ehrgeizigen Ziele zu erreichen,
hat man sich vordringlich darauf verständigt, dass eine regional abgestimmte Datenbasis Grundlage allen weiteren gemeinsamen Handelns ist. Aufbauend auf einer
regional abgestimmten georeferenzierten
Datenbasis ist in der StädteRegion Aachen
in enger Kooperation mit dem Aachener
Verkehrsverbund und dem Landesbetrieb
Straßen NRW ein Verkehrsmodell erarbeitet worden. Ziel war es, die Vielschichtigkeit der Datenlage bei den insgesamt zehn
städteregionsangehörigen Kommunen und
weiteren beteiligten Partnern sowie grenz
überschreitend zu homogenisieren, um gegenüber Land und Bund mit einer Stimme
aufzutreten und insgesamt im Wettbewerb
der Regionen präsent zu sein.
Die Initiative „Modellregion Elektromobilität Aachen“ bietet darüber hinaus die
Möglichkeit, ebenso einen regionalen und
ganzheitlichen Ansatz zu initiieren. Durch
den Zusammenschluss von Verwaltung,
Forschung, Entwicklung und Industrie lassen sich für alle Beteiligten wertvolle Sy
nergieeffekte und Fördermöglichkeiten erzielen. Mit der Produktion des in Aachen
konzipierten StreetScooter ist zudem in
mehrfacher Hinsicht der Wertschöpfung
und der nachhaltigen Entwicklung auf
höchstem Niveau Rechnung getragen.
www.staedteregion-aachen.de
Der Radschnellweg Ruhr
Radschnellwege sind direkt geführte, hochwertige Radwege. Sie werden seit vielen
Jahren in den Niederlanden, Belgien und
Dänemark gebaut, um Pendlern sichere und
attraktive Alternativen anzubieten. Ziel ist
es, innerstädtische Staus und Umweltbelastungen zu vermeiden, Klimaschutz und Gesundheit zu fördern. Unterstützt wird diese
Zielsetzung durch positive Trends im Bereich der Pedelecs, die Entfernungen von 10
bis 20 Kilometer ermöglichen.
Für den geplanten Radschnellweg Ruhr von
Duisburg bis Hamm hat der Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen des Nationalen Radverkehrsplans mit Förderung des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Herbst 2014 eine
Machbarkeitsstudie vorgelegt, die die infrastrukturellen, planerischen und finanziellen
Dimensionen der Umsetzung dieses ambitionierten Projektes beleuchtet. Das Projekt ist von herausragender strategischer
41
Best Practices
Der Radschnellweg RS1 ist von heraus
ragender strategischer Bedeutung für
die Realisierung einer zukunftsweisenden
urbanen Mobilität in der Metropole Ruhr
www.rs1.ruhr
Bedeutung für die Realisierung einer
zukunftsweisenden urbanen Mobilität und
wird durch den Modellcharakter bundesweit Strahlkraft entwickeln.
Der Radschnellweg Ruhr (RS1) soll als erster Radschnellweg in Deutschland eine Metropolregion durchziehen und dem Radverkehr neue Möglichkeiten eröffnen. Zwischen
Duisburg und Hamm werden auf rund 100
Kilometer Länge die Zentren von sieben
Großstädten, vier Universitäten, mehrere
Fachhochschulen, städtebauliche Neuentwicklungen und weitere wichtige Alltagsund Freizeitziele miteinander verbunden.
Der RS1 verläuft in der Hauptachse der Verkehrsnachfrage und hat das Potenzial, die
A40/B1 zu entlasten.
Gegenstand der Machbarkeitsstudie sind
Streckenführung, Netzintegration, Ausbau
standards, Konfliktlösungen, Kostenermittlung sowie beispielhafte Lösungen. Auf Basis des ermittelten Kostenrahmens sind ein
Ausbauprogramm sowie Finanzierungsund Trägerschaftsmodelle entwickelt worden. Eine Kosten-Nutzen-Analyse, die den
volkswirtschaftlichen Nutzen belegt, ist im
Universität
Duisburg
Duisburg
Universität
Essen
Gelsenkirchen
Bochum
Mülheim Essen
an der Ruhr
Universität
Bochum
42
weiteren politischen Entscheidungs- und
planerischen Umsetzungsprozess eine wichtige Grundlage.
Im Rahmen eines Kommunikationskonzeptes sind Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation vorgeschlagen worden. RS1 – Der schnellste Weg durchs Revier
–, diese Botschaft unterstreicht den Premi
umanspruch des Projektes, das nicht nur Vision, sondern bereits in Teilen Realität ist: Der
RVR hat den ersten Abschnitt der ehemaligen Rheinischen Bahn zwischen Duisburg
und Essen schon fertig gestellt und baut diese Trasse in den nächsten Jahren weiter aus.
Bei der Umsetzung des Gesamtprojekts
wird die Frage der künftigen Finanzierung
im Vordergrund stehen. Hier hat das Land
NRW signalisiert, im Zuge einer Neufassung
des Straßen- und Wegegesetzes Finanzierung und Trägerschaft für städteverbindende Radschnellwege zu übernehmen. Letztlich entscheidend ist ein möglichst breiter
Konsens aller beteiligten Institutionen und
der Bevölkerung, um die faszinierende Vision „Radschnellweg“ Wirklichkeit werden zu
lassen.
Hamm
Bergkamen
Kamen
Dortmund
TU
Dortmund
Unna
Wirtschaft
Für alle Regionalverbände ist eine positive Wirtschaftsentwicklung Basis der eigenen Arbeit.
Deswegen haben das Flächenmanagement, die Umnutzung von Brachflächen sowie die Sicherung
des Wirtschaftsverkehrs hohe Bedeutung in der Regionalplanung und den flankierenden
Aktivitäten der Verbände.
Interkommunale Gewerbeflächen
entwicklung in der Region Leipzig / Halle
Ein sich abzeichnendes Ungleichgewicht
zwischen der Nachfrage und dem quantitativen und qualitativen Angebot an Gewerbe- und Industrieflächen in der Region
veranlasste 2009 kommunale Akteure auf
Initiative der Stadt Leipzig und unter maßgeblicher Beteiligung der Stadt Halle a. d.
Saale zu einer länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der Gewerbeflächenentwicklung. Von Beginn an waren dabei der Regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen
und die Regionale Planungsgemeinschaft
Halle eng eingebunden.
Mit dem Projekt „Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung in der Region Leipzig / Halle“ wird bei der Planung und Entwicklung von Gewerbeflächen für diesen Raum
eine Abstimmung im regionalen Kontext
angestrebt. Die beteiligten Partner erwarten durch die regionale und Ländergrenzen
überschreitende Zusammenarbeit ein besser
profiliertes und abgestimmtes Gewerbeflächenangebot, das zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit, zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme sowie zur Entlastung
der kommunalen Haushalte beitragen kann.
Handlungsgrundlage zwischen den Beteiligten ist die „Gemeinsame Erklärung zur
Zusammenarbeit bei der Gewerbeflächen
entwicklung in der Region Halle / Leipzig“.
Diese wurde als Basis für eine dauerhafte
Kooperation am 1. November 2010 in Leipzig durch die politischen Spitzen der beteiligten Kommunen und Landkreise verabschiedet. Darin haben sich die Partner
auf Ziele und Prinzipien der Zusammenarbeit verständigt. Ein mittelfristiges Ziel
ist hierbei die Erarbeitung und Anerkennung einer gemeinsamen Strategie zur
Gewerbeflächenentwicklung. Die Gewichtung des Flächenpools liegt dabei vorrangig
auf Flächen ab fünf Hektar. Zunächst wurde als Grundlage eine Datenbasis aufgebaut
und ein Bewertungssystem erarbeitet.
Die Zusammenarbeit erfolgt auf freiwilliger
Basis, ist gekennzeichnet durch regelmäßig
durchgeführte und durch die Regionalplanung moderierte Konferenzen und Workshops und steht weiteren Partnern offen. Die
organisatorischen und inhaltlichen Arbeiten
werden durch eine Steuerungsgruppe vorbereitet, abgestimmt und begleitet. Unterstützt wird diese durch die Arbeitsgruppen
„Datenbank“, „Planung und Entwicklung“ sowie „Vermarktung“. Der Prozess wird durch
die Vergabe von Studien wissenschaftlich begleitet und durch Fördermittel des EU-Projektes CITY REGIONS (Laufzeit 2012–2014)
sowie durch Fördermittel der Länder Sachsen
und Sachsen-Anhalt gestützt.
Das Kraftwerk Lippendorf 2013 –
Dritte Kraftwerksgeneration seit 1928 auf
gleichem Standort
www.wirtschaftsregionleipzig-halle.de
43
Best Practices
Restriktionen bei GE / GI-Flächen
nach Größe und Kategorien in der
Metropole Ruhr
hohe Preisvorstellung
geringfügige Restriktionen
schwerwiegende Restriktionen
bis 1 ha
keine Entwicklungsperspektive
bis 3 ha
keine Verkaufsbereitschaft
vermarktungshemmende
Förderbedingungen
bis 10 ha
> 10 ha
Gewerbliches Flächenmanagement in der
Metropole Ruhr
Mit dem Projekt „Gewerbliches Flächen
management Ruhr“ (GFM) hat sich die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
(wmr) gemeinsam mit den Wirtschaftsförderern und Planern der Metropole Ruhr im
Jahr 2010 auf den Weg gemacht, die planerisch verfügbaren Gewerbeflächenpotenziale
der Region hinsichtlich ihrer Marktgängigkeit
zu überprüfen sowie die Nutzungsentwicklung auf allen bereits gewerblich genutzten
Flächen zu analysieren. Das Projekt wird vom
Wirtschaftsministerium NRW gefördert.
www.business.metropoleruhr.de
44
Zu Beginn des Jahres 2015 wurde die dritte Projektphase abgeschlossen. Die Analyse zeigt, dass von rund 2.400 Hektar im Jahr
2014 in der Region planerisch gesicherten
Gewerbeflächenpotenzialen 47 Prozent mit
Nutzungsrestriktionen belegt waren und
damit dem Markt faktisch nicht zur Verfügung standen. Zu diesen Restriktionen zählen z. B. zu hohe Preisvorstellungen seitens
der Eigentümer, geringe Restriktionen wie
Erschließungsbedarfe, schwerwiegende Restriktionen (i. d. R. Industriebrachen) oder
Flächen ohne gewerbliche Entwicklungsperspektive. Bei einem derzeitigen Verbrauch
von 191 Hektar unbebauter Fläche pro Jahr,
reichen die verfügbaren Flächenpotenziale
dadurch nur noch etwas mehr als 6,5 Jahre.
Neben den Analysen zur Marktgängigkeit
gelang es bundesweit erstmals, Daten zur
gewerblich-industriellen Flächennutzung
mit entsprechenden Beschäftigungsdaten
zusammenzuführen. So konnte nachgewiesen werden, dass Gewerbe- und Industrieflächen nur 16 Prozent der Siedlungsfläche in der Metropole Ruhr einnehmen, aber
Raum für mehr als 43 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten
(SVB) der Region bieten und damit in hohem Maße beschäftigungsintensiv sind.
Die Tatsache, dass allein zwischen 2005
und 2013 auf neu genutzten Flächen mehr
als 116.000 sozialversicherungspflichtige
Arbeitsplätze geschaffen wurden, unterstützt die Bedeutung von Gewerbe- und
Industriegebieten für die wirtschaftliche
Entwicklung der Metropole Ruhr. Allerdings
ist diese positive Entwicklung in Gefahr.
Schon jetzt können die meisten Städte und
Kreise ihre Vermarktungserfolge aufgrund
des hohen Restriktionsanteils nicht verstetigen. Dadurch drohen dem Wirtschaftsstandort Ruhrgebiet erhebliche Investitionsverluste in den nächsten Jahren. Daraus
ergibt sich die große Herausforderung, alle
Möglichkeiten zur Mobilisierung dieser Potenziale auszuschöpfen. Der Abbau von
Nutzungsrestriktionen und die Mobilisierung zusätzlicher Flächenpotenziale ist nur
gemeinsam im Dialog mit den Kommunen
der Region, dem Regionalverband Ruhr und
dem Land Nordrhein-Westfalen sowie den
Flächeneigentümern möglich. Diesen Prozess wird die wmr gemeinsam mit dem RVR
in den nächsten Jahren vorantreiben.
Sanierung und Entwicklung von Alt
standorten des Uran- und des Steinkohlenbergbaus in der Region Chemnitz
Das Wismut-Gesetz bzw. der Einigungsvertrag enthalten keine Regelungen zur Sanierung und Entwicklung von Altstandorten
des Uran- bzw. des Steinkohlenbergbaus im
Freistaat Sachsen. Für die Sanierung eines
Großteils der Hinterlassenschaften aus dem
Uranerzbergbau der 1950er und 60er Jahre
wurden damit weder finanzielle Mittel des
Bundes bereitgestellt noch bestand für die
Grundeigentümer eine rechtliche Pflicht zur
Sanierung.
Die vom ehemaligen Uranbergbau betroffenen und im Landkreis Erzgebirgskreis im
Grenzraum zu Tschechien liegenden Kommunen haben deshalb gemeinsam mit ihren Partnern immer wieder auf die aktuellen Entwicklungsdefizite der Region
hingewiesen und die Realisierung von notwendigen Sanierungsmaßnahmen eingefordert. Die Aktivitäten der Region wurden dabei sowohl durch das Modellvorhaben der
Raumordnung „Sanierungs- und Entwicklungsgebiet (SEG) Uranbergbau“ als auch
das Forschungsvorhaben zum Umbau von
Siedlungsstrukturen unter Schrumpfungsbedingungen wissenschaftlich begleitet
und inhaltlich untersetzt.
Mit dem im September 2003 zwischen dem
Bund und dem Freistaat Sachsen erstmals
unterzeichneten und im Jahr 2013 ergänzten Verwaltungsabkommen und den damit vorerst bis in das Jahr 2022 zur Verfügung stehenden Mitteln von insgesamt 216
Millionen Euro ist nunmehr die finanzielle Grundlage für die weitere zweckgebundene Sanierung der Wismut-Altstandorte
gesichert.
pulse für die regionale Entwicklung zu setzen und die Aktivitäten für die Bewältigung
der sich aus dem Altbergbau ergebenden
Sanierungserfordernisse zu bündeln, arbeiten gegenwärtig neun Kommunen aus zwei
Landkreisen im interkommunalen Kooperationsnetzwerk der floez-Region (future for
Lugau Oelsnitz Zwickau) zusammen.
Der Planungsverband Region Chemnitz unterstützt die projektbezogene und strategische Arbeit des Netzwerkes seit dem Jahr
2005 als regionaler Partner. Seit dem Jahr
2011 hat der Verband das Regionalmanagement für die Kooperation übernommen.
In der Förderperiode 2007–2013 ist es mit
Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie des Sächsischen Oberbergamtes
gelungen, mehr als neun Millionen Euro des
EFRE für die Entwicklung von Vorhaben für
die gewerbliche Wirtschaft zur nachträg
lichen Wiedernutzbarmachung in ehemaligen Bergbauregionen einzusetzen. Auch in
der gegenwärtigen Förderperiode sind Mittel zur Prävention von Risiken des Altbergbaus und damit auch für die floez-Region
eingestellt. Gemeinsames Ziel der Kooperationspartner ist es, sowohl die Intensität
der interkommunalen Zusammenarbeit zu
verstetigen als auch die Finanzierung von
Sanierungs- und Entwicklungsvorhaben in
der Region langfristig und nachhaltig zu
sichern.
oben
Kommunen des SEG Uranbergbau:
Sachsen
3
1: Johanngeorgenstadt
4
2: Breitenbrunn / Erzgeb.
3: Schwarzenberg / Erzgeb.
2
4: Raschau-Markersbach
1
unten
Tschechische Republik
Kommunen der floez-Region:
5: Zwickau
Sachsen
6: Mülsen
7: Reinsdorf
Landkreis Zwickau
8: Lichtenstein / Sa.
8
5
Der Steinkohlenbergbau im Zwickauer bzw.
im Lugau-Oelsnitzer Revier wurde in den
1970er Jahren eingestellt. Um positive Im-
www.floez-sachsen.de
6
9
10
11
10: Gersdorf
12
7
13
9: Hohndorf
11: Lugau / Erzgeb.
Landkreis
Erzgebirgskreis
12: Oelsnitz / Erzgeb.
13: Hartenstein
45
Best Practices
Industrie-Dialog Region Aachen
www.gvz-kassel.de
rechts
Portalkran im Umschlagbahnhof
des GVZ Kassel
46
In der Region Aachen ist die Industrie ein
unverzichtbarer Baustein der Wirtschaft:
Sie stellt jeden fünften regionalen Arbeitsplatz und ist damit in hoher Verantwortung
für den regionalen Wohlstand. Der Indus
trie-Dialog Region Aachen will die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der Industrie
der Region Aachen fördern. Um dem gesetzten Ziel gerecht zu werden, haben sich
acht Partner zusammengeschlossen und erarbeiten im engen Schulterschluss mit den
regional ansässigen Industrieunternehmen
umsetzungsfähige Maßnahmen. Neben
Stadt und StädteRegion Aachen sind die Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen,
die Aachener Gesellschaft für Innovationen und Technologietransfer (AGIT) mbH,
die Agentur für Arbeit Aachen-Düren, die
Vereinigten Unternehmer-Verbände (VUV)
Aachen, der Zweckverband Region Aachen
sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund
(DGB) Aachen vertreten.
Im Fokus der Arbeit stehen vier thematische Arbeitsgruppen: Innovationen und
Technologietransfer, Rahmenbedingungen, Fachkräfte sowie Standortkommunikation. In diese bringen sich die Partner in
Teams ein, ermitteln gemeinsam mit Unternehmern Handlungsbedarf und schließlich umsetzungsorientierte Lösungsansätze. Die StädteRegion Aachen engagiert sich
mit der IHK Aachen sowie der AGIT mbH
maßgeblich im Themenfeld „Innovationen
und Technologietransfer“, über das sowohl
branchenspezifische Netzwerkformate,
z. B. zu Füge- und Trenntechnik sowie Anlagen- und Apparatebau, als auch regionale Unternehmensbesuchsprogramme unter dem Dach des Industrie-Dialogs Region
Aachen initiiert werden. Über diese Plattformen wird den Unternehmern die Möglichkeit geboten, sich mit anderen regionalen Unternehmern sowie den ansässigen
Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die ebenfalls in die Veranstaltungsformate eingebunden werden, zu vernetzen.
Die Ergebnisse aller Arbeitsgruppen werden
regelmäßig der Unternehmerschaft der Region im Zuge öffentlicher Veranstaltungen
vorgestellt.
Neben der Erarbeitung konkreter Maßnahmen bietet der Industrie-Dialog Region Aachen nicht nur unternehmensspezifische
Unterstützung, sondern verbessert darüber hinaus die interne Kommunikation zwischen den beteiligten Partnern, so dass die
Beratungs- und Unterstützungsleistungen
ebenfalls von der engeren Vernetzung der
Partner profitieren. Der Industrie-Dialog
wird über eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit der Partner begleitet (Tagespresse, Internetportale, Newsletter, Flyer etc.).
Güterverkehrszentrum (GVZ) Kassel
Das Projekt GVZ-Kassel wird federführend in der Verantwortung und Leitung des
Zweckverbandes Raum Kassel gemeinsam
unter Mitwirkung der Hessischen Landgesellschaft als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme durch die Stadt Kassel sowie
den Gemeinden Fuldabrück und Lohfelden
getragen und realisiert.
Das GVZ Kassel bietet eine Reihe von Standortvorteilen, explizit für transport- und logistikaffine Unternehmen. Dabei sind die
Bündelung logistischer Funktionen sowie
Synergieeffekte durch einen bedarfsorien
tierten Branchenmix besonders hervorzuheben. Das GVZ Kassel liegt in unmittelbarer Nähe von Produktion, Handel,
Zukunftstechnologie und Forschung. Des
Weiteren bestehen direkte Anbindungen
an Straße und Schiene, sodass alle Orte in
Deutschland „overnight“ erreichbar sind.
Der eigens für das GVZ gebaute direkte
Autobahnanschluss (Lohfeldener Rüssel)
und der Umschlagbahnhof sind zentrale Bestandteile und haben die zügige Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes „Am Lohfeldener Rüssel“ ermöglicht.
Der Umschlagbahnhof für den kombinierten Ladungsverkehr wird von der eigens
hierfür gegründeten GVZ-Projektgesellschaft betrieben, deren Gesellschafter die
Wirtschaftsförderung Region Kassel (WFG)
sowie die Gemeinden Fuldabrück und Lohfelden sind.
Insgesamt arbeitet damit ein qualifiziertes Projektteam am Erfolg des Güterverkehrszentrums. Die Erweiterung des bislang circa 75 Hektar großen Areals um
weitere 10 Hektar ist erfolgt und aufgrund der hohen Attraktivität des Standortes die Erweiterungsfläche bereits komplett bebaut. Unter Anderem investiert der
britische, international erfahrene Projektentwickler IDI Gazeley in das GVZ Kassel.
Aktuell stehen lediglich noch zwei Grundstücke von je circa 8.000 Quadratmetern
auf der ursprünglichen Fläche zur Ver
fügung, wobei bereits eines mit einer
Option belegt ist.
Seit 2003 wurden rund 1.200 Arbeitsplätze
im GVZ Kassel geschaffen. Allein im Zeitraum von 2012 bis 2014 waren es circa 400
Arbeitsplätze. Es ist umso erfreulicher,
wenn mit einem üblicherweise relativ großen Flächenverbrauch bei Ansiedlungen
von Logistikunternehmen eine besondere
Beschäftigungsintensität einhergeht.
Regionale Vorsorgestandorte für Industrie
und produzierendes Gewerbe in der Region
Chemnitz
Regionen als Wirtschaftsstandorte stehen auch im überregionalen Wettbewerb
um großflächige und arbeitsplatzintensive Industrieansiedlungen. Mit der Ausweisung von Regionalen Vorsorgestandorten
für Industrie und produzierendes Gewerbe
im Regionalplan wird in der Region Chemnitz Vorsorge für qualitativ und quantitativ hochwertige Industrieflächen getroffen.
Damit steht ein regionaler Flächenpool von
planerisch langfristig gesicherten und vorgeprüften Standorten zur Verfügung, mit
dem auf die verschiedenen Standortanforderungen von potenziellen Großinvestoren im industriell-gewerblichen Bereich reagiert werden kann.
Regionaler Vorsorgestandort „Oberlosa“,
Stadt Plauen, Vogtlandkreis
Wesentliche Kriterien für die Ausweisung
der Standorte sind eine Flächengröße von
mindestens 25 Hektar, die Anbindung an
überregionale und regionale Verkehrs
infrastruktur, ihre Lage in bzw. in unmittelbarer Nähe zu Ober- bzw. Mittelzentren,
geringe bzw. lösbare Nutzungsrestriktionen, eine geringe Hangneigung sowie ihre
möglichst zeitnahe Verfügbarkeit bei einem
bestehenden Ansiedlungsbedarf.
Regionale Vorsorgestandorte sind von Planungen und Maßnahmen freizuhalten, die
ihre zweckbestimmte zukünftige Nutzung
behindern. Für die weitere planerische Umsetzung der Standorte im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung werden deshalb
im Regionalplan entsprechende verbindliche Vorgaben, Bedingungen und Handlungsanweisungen als Ziel der Raumordnung festgelegt. Damit soll eine geordnete
Flächeninanspruchnahme im Sinne des Ausweisungskonzeptes gesichert und einer
möglichen Fehlnutzung der Standorte aktiv entgegengewirkt werden. Aufgrund ihrer
Lage im Raum und ihren Wechselbeziehungen zueinander wird die planerische Umsetzung und Realisierung von ausgewählten
Standorten durch eine regionalplanerisch
bestimmte interkommunale Zusammen
arbeit gesteuert.
www.pv-rc.de
47
Best Practices
Die Flächensicherung und -freihaltung von
Regionalen Vorsorgestandorten für Industrie und produzierendes Gewerbe im Regionalplan ist mit raumordnerischen Rahmensetzungen sowie städtebaulichen
Ordnungs- und Entwicklungserfordernissen vereinbar, da nur so in der Region langfristig die wenigen raumstrukturell besonders geeigneten Flächen für regional und
überregional bedeutsame Investitionen der
industriell-gewerblichen und produzierenden Wirtschaft planerisch gesichert werden können.
Grenzüberschreitender Wirtschaftsraum
SaarMoselle
Bienvenue im Eurodistrict SaarMoselle,
einer Region beiderseits der deutsch-französischen Grenze, deren Hoheitsrecht
in den letzten 200 Jahren acht Mal zwischen Frankreich und Deutschland wechselte und die dank dieser ungewöhnlichen
Geschichte heute als weltoffen, tolerant
und gastfreundlich gilt. Hier trifft man
auf Zeugnisse industrieller Vergangenheit
ebenso wie modernes Wirtschaften in kultivierter, waldreicher Landschaft. Für einen Ausflug bietet sich die Saarbahn an,
um z. B. nach einem ausgedehnten Stadtbummel in Saarbrücken in Sarreguemines
ein Amèr bière zu nehmen. Hier gibt es Ungewöhnliches und die kulturelle Vielfalt
dieser wahrhaft internationalen europäischen Region Eurodistrict SaarMoselle zu
entdecken.
SaarMoselle beschreibt die Region, der
Begriff Eurodistrict steht für ein verwaltungsmäßiges Konstrukt, das nach neuem europäischen Recht möglich wurde:
der „Europäische Verbund für territoriale
Zusammenarbeit“ (EVTZ). Mit dem regio
nalen Oberzentrum Saarbrücken leben
circa 650.000 Menschen im Eurodistrict
SaarMoselle. Mitglieder sind acht Gemeindeverbände, die hundert Städte und Gemeinden beherbergen. An der Spitze dieses 2010 gegründeten Zweckverbandes
stehen die Versammlung (62 Delegierte),
der Vorstand und das Präsidium. Die Ständige Arbeitsgruppe sowie Facharbeitsgruppen bilden die Arbeitsebene. Die Projektarbeit im Eurodistrict setzt in sechs
Kernbereichen an:
oben
Die Saarland Therme im saarländischlothringischen Einzugsbereich wurde
von einer deutsch-französischen Projekt
gesellschaft entwickelt und 2013 in Wien
als zweitbestes Thermalbad Europas
ausgezeichnet
unten
Das Musée Les Mineurs Wendel
in Petite Rosselle
48
>> Imagebildung: Die Außenwirkung zu
schärfen, Kommunikationsinstrumente
zu entwickeln ist zweifellos als ständige Aufgabe zu begreifen. Über eine gemeinsame Raumplanung muss es gelingen, Zukunftsentwürfe für die Region zu
formulieren.
>> Die Mobilität der Menschen in der
Region wächst mit verbessertem
grenzübergreifenden ÖPNV-Angebot.
Das gemeinsame Radwegenetz
velo vis-à-vis verbindet grenzüber
schreitend die Region SaarMoselle
>> Innovation und Forschung: Dies betrifft
insbesondere den modellhaften Ausbau
erneuerbarer Energien.
Rosselle, das gemeinsame Radwegenetz
velo vis-à-vis und einen internetbasierten
Freizeitführer.
>> Gesundheit: Saarländische Familien leben jenseits der Grenze, viele Lothringer arbeiten im Saarland. Was geschieht
bei Krankheit oder Unfällen? Wie sieht
die Versorgungsstruktur in hoch technisierten medizinischen Bereichen, etwa
in der Kardiologie oder Neurologie aus?
Wie weit dürfen die nationalen Rettungsdienste über die Grenze?
Der Eurodistrict SaarMoselle steht für die
Vernetzung und Zusammenarbeit vieler Institutionen und Akteure in der Region. Er will
seinen Bewohnern Beschäftigung sichern
und Lebensqualität bieten. Abseits der „großen“ Politik ist über Jahre ein großes und
mannigfaltiges Einvernehmen in vielen Projekten gewachsen, wenn zuweilen auch immer noch dicke Bretter zu bohren sind.
>> Grenzüberschreitende Studiengänge gilt
es weiter auszubauen. Die notwendige
Zweisprachigkeit soll so zu einem Wettbewerbsvorteil führen.
Kann die Zukunftsvision einer „europäischen Kommune“ Wirklichkeit werden, ein
kommunal verfasster europäischer Gemeindeverband entstehen? Wie wird es möglich,
einen Lebensraum zu schaffen mit gleichen
Lebensbedingungen, einer gemeinsamen
Verwaltung und gemeinsamen Einrichtungen trotz deutscher und französischer
Nationalität?
>> Konkrete Kooperationen im Tourismus
gibt es bereits viele, wie z. B. die Vernetzung von Weltkulturerbe Völklinger Hütte
und Musée Les Mineurs Wendel in Petite
www.regionalverbandsaarbruecken.de
49
Best Practices
Bildung
Die Aus- und Weiterbildung ihrer Bürgerinnen und Bürger ist für die Regionalverbände ein wichtiges
Anliegen. Teilweise sind die Regionen selbst Träger von Schulen und Bildungseinrichtungen, teils
unterstützen sie die regionale Vernetzung der Bildungsträger oder unterstützen die Kooperation
zwischen Schulen und Arbeitgebern.
Bildungsverantwortung des
Regionalverbandes Saarbrücken
Das Albert-Einstein-Gymnasium
in Völklingen
50
Der Regionalverband Saarbrücken unterhält als einer der größten kommunalen
Schulträger im Südwesten weiterführende allgemeinbildende Schulen, Berufliche
Schulen und Förderschulen. Etwa 32.000
Schülerinnen und Schüler besuchen aktuell 74 Schulen an 50 Standorten. Schulträgerschaft heißt auch für Bildungsgerechtigkeit zu sorgen und sich den wandelnden
gesellschaftlichen Anforderungen zu stellen. Der demografische Wandel erfordert
mittel- und langfristige Planungen, die
gleichzeitig flexible Lösungen zulassen. Diesem Ziel dient der 2013 verabschiedete
Schulentwicklungsplan.
Seit 2012 gibt es im Saarland das 2-Säulen-Modell. Nach der Grundschule kann
zwischen dem Besuch einer Gemeinschaftsschule (ehemalige Erweiterte Realschulen
und Gesamtschulen) oder eines Gymnasiums gewählt werden. Gegenwärtig trägt
der Regionalverband 19 Gemeinschaftsschulen, 14 Gymnasien (davon ein Gymnasium und eine Realschule in Abendform), 8
Berufsbildungszentren mit verschiedenen
Fachschulen sowie 7 Förderschulen. An der
2009 eingeführten Schulbuchausleihe nehmen 17.000 Schüler teil. Das Deutsch-Französische-Gymnasium Saarbrücken ist eine
binationale Begegnungsschule mit deutschen und französischen Lehrkräften, welche mit dem deutsch-französischen Abitur
mit uneingeschränkter Studienberechtigung in beiden Ländern abschließt.
Seit 1995 bewirtschaften die Schulen eigene Finanzmittel, die sie in der Formung eines eigenen Profils unterstützen. Eigenständige Projekte im Kunst- oder Kulturbereich
wie auch Verschönerungsmaßnahmen dienen der Identifikation mit der Schule und
werden finanziell unterstützt und gefördert. Zur Unterhaltung und Betreuung
der Schulen beschäftigt der Regionalverband derzeit rund 230 Kräfte an den Schulen (Schulsekretariate, Hausmeister, Reinigungskräfte, Schulbuchkoordinatoren)
sowie in seiner Kernverwaltung (Schulverwaltung, Bauamt).
Jährlich etwa 15 Millionen Euro stehen
für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Gebäude zur Verfügung. Eine
moderne und zeitgemäße Ausstattung
trägt technischem Fortschritt Rechnung,
es verbessern sich die Chancen junger Leute
auf dem Arbeitsmarkt. Hierbei werden
die Schulen durch ein eigenes Informationsund Medienzentrum unterstützt. Vor allem
an Grund- und Förderschulen im Regional
verbandsgebiet kommt eine mobile
Jugendverkehrsschule zum Einsatz. Stetig
wachsender Beliebtheit erfreut sich das
Schullandheim Oberthal. Im nördlichen
Saarland idyllisch gelegen wurde es mit
dem Qualitätssiegel „Zertifizierung und
4-Sterne-Klassifizierung“ durch das BundesForum Kinder- und Jugendreisen Berlin e. V.
ausgezeichnet.
Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und
Beruf forciert der Regionalverband Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten an allen seinen Schulen mit hochwertiger Ausstattung und qualitätvoller Verpflegung. Schule
ist mehr als Lernort, sie ist Lebensraum.
Es wurden bereits mehrere Gebundene
Ganztagsschulen eingerichtet. Eine große
Herausforderung bedeutet auch die Um
setzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die den Aufbau eines inklusiven Bildungssystems einfordert. Eine Schule hat
diese neue, integrierte Lernform schon erfolgreich umgesetzt.
Wachsende Schülerzahlen und die
Notwendigkeit neuer Schulstandorte in
der Region München
In der Region München steigen die Schülerzahlen, insbesondere der weiterführenden Schularten. Die Geschäftsstelle des
Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) erstellt gemeinsam mit ihrem Projektpartner Institut für
Sozialplanung, Jugend- und Altenhilfe, Gesundheitsforschung und Statistik (SAGS)
sozialräumliche Analysen und Prognosen.
Ein Schwerpunkt liegt auf Bedarfsplanungen für weiterführende Schulen. Unter
Anwendung verschiedener Wohnbauentwicklungsstrategien erarbeitet der PV Entscheidungsgrundlagen für die Kommunalpolitik und die Kreisverwaltungen – immer
in enger Abstimmung mit den Mitgliedern
(Gemeinden, Städte und Landkreise). Insbesondere unter den Aspekten Kosten und
wohnortnahe Bildung sind die Bedarfsplanungen eine fundierte Grundlage für zukunftsorientierte Entscheidungen der politisch Verantwortlichen und eine regional
abgestimmte Schulstandortplanung. Genauso wichtig wie die Abstimmung zwischen den Landkreisen ist eine strategische
Zusammenarbeit des Umlands mit der Landeshauptstadt München. Denn auch die
Schüler pendeln. Diese Zusammenarbeit
bezieht sich nicht nur auf die strategische
Planung, sondern auch auf konkrete Projekte und Finanzierungsfragen.
oben rechts und links
Für den Landkreis München (circa 330.000
Einwohner und die größte Einpendlergebietskörperschaft Bayerns) hat der PV schon
mehrere Schulbedarfsplanungen erstellt.
Aufgabe der Schulbedarfsplanung ist es,
künftige Kapazitätsauslastungen in den unterschiedlichen Teilräumen des Landkreises
www.pv-muenchen.de
Das Gymnasium Grünwald von Bauer,
Kurz, Stockburger & Partner Architekten,
München
51
Best Practices
München zu untersuchen und Empfehlungen für ggf. neue, weiterführende Schulen
zu erarbeiten. Im zweijährigen Turnus werden die Prognosezahlen einem Soll-/Ist-Vergleich unterzogen. Zu den wesentlichen
Inhalten der Schulbedarfsplanung des Landkreises München zählen: die grundlegende
Analyse der teilräumlichen Schulsituation,
Analyse und Prognose der Siedlungs- und
Einwohnerentwicklung, die Analyse des Bildungsverhaltens, die Ermittlung der Schülerzahlen nach Wohnort und Schulart, die
Berücksichtigung der Entwicklung der Schulstandorte sowie die Diskussion möglicher
neuer Schulstandorte mit ihren Auswirkungen auf die bestehende Schullandschaft
auf der Grundlage von Simulationsrechnungen. Mit jedem neuen Schulstandort verändern sich die bis dahin bestehenden Schüler
ströme. Mit Hilfe eines Annahmemodells
wird dargelegt, wie die künftige Schulwahl
möglicherweise erfolgen würde. Einer der
wichtigsten Aspekte ist dabei die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln.
die Kompetenzen bündeln. Dabei stehen individuelle Lernbiografien im Zentrum, die
nur dann optimal gelingen können, wenn
alle Bildungspartner auf dem Weg des lebensbegleitenden Lernens eine Verantwortungsgemeinschaft bilden: Kindertageseinrichtungen, Schulen, Hochschulen, Träger
der Jugendhilfe und Weiterbildung, Kammern und Wirtschaft, die Kommunen, das
Land Nordrhein-Westfalen und viele weitere regionale Akteure. Insgesamt arbeiten
über 300 Bildungsverantwortliche in den
Gremien des regionalen Bildungsnetzwerks
aktiv an der Planung und Umsetzung der
städteregionalen Bildungsziele:
Das regionale Bildungsnetzwerk in der
StädteRegion Aachen
Thematische Schwerpunkte sind die Optimierung und die Gestaltung der Übergänge
in der frühen Bildung sowie von der Schule in einen Beruf oder ein Studium, die Förderung der MINT-Disziplinen (Mathematik,
Informatik, Naturwissenschaften, Technik)
und der kulturellen Bildung sowie die Intensivierung und Professionalisierung der
Zusammenarbeit mit außerschulischen
Lernorten. Weitere Schwerpunkte sind die
Jugendpartizipation sowie Unterstützungsangebote zur Professionalisierung von Bildungspartnerschaften und die Qualifizierung von Bildungsakteuren. Beispiele dafür
sind regionale Prozessbegleitung zu Bildungsthemen oder die Schulentwicklungsbegleitung. Das Bildungsbüro ist in diesem
Zusammenhang:
Gute Bildung ist entscheidend für die persönliche Entwicklung, eine erfolgreiche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die
berufliche Perspektive jedes Menschen und
trägt maßgeblich zum sozialen und wirtschaftlichen Wohlergehen einer Region bei.
Durch die kontinuierliche und gezielte Verbesserung der Qualität von Bildungsangeboten werden Bildungsbarrieren abgebaut und
Bildungschancen erhöht. Vor diesem Hintergrund betrachtet die StädteRegion Aachen
Bildung im gesamten Lebenslauf als zentrales kommunales und regionales Thema.
52
Seit 2009 wurde daher mit Unterstützung
durch das Land Nordrhein-Westfalen und
das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ ein
regionales Bildungsnetzwerk in der Städte
Region Aachen aufgebaut, um das Bildungswesen gemeinsam mit öffentlichen Partnern zu gestalten, weiterzuentwickeln und
Kooperationen zu fördern. Heute verfügt
das Bildungsnetzwerk der StädteRegion Aachen über systematisierte und anerkannte
Kooperations- und Steuerungsstrukturen,
>> Bildung ganzheitlich betrachten
>> Potenziale der Region nutzen
>> Beteiligung und Eigenverantwortung
fördern
>> Übergänge und Anschlüsse gestalten
>> Informationsdienstleister und Unterstützer von über 750 Kindertagesstätten,
Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen in der StädteRegion Aachen,
>> unabhängiger Berater für lokale und
regionale Entwicklungsprozesse im
Bildungsbereich von zehn Kommunen
sowie für Bildungseinrichtungen,
Bildungsübergänge, die Professionalisierung von Bildungspartnerschaften und
die Qualifizierung von Bildungsakteuren
stehen im Fokus der Arbeit des Bildungsbüros in der StädteRegion Aachen
>> Koordinator von Fortbildungs-, Fach- und
Netzwerkveranstaltungen für etwa 2.000
Menschen jährlich sowie
>> Industrie- und Handelskammer Hannover (IHK)
>> Handwerkskammer Hannover
>> Initiator von Maßnahmen und Initia
tiven zur Steigerung der Bildungs- und
Chancengerechtigkeit.
>> Agentur für Arbeit Hannover
>> JobCenter Region Hannover
Die Bildungseinrichtungen in der Region
können von städteregionalen Qualitätsvereinbarungen in der Bildung sowie vielfältigen Angeboten profitieren. Dies zeigen u. a.
die positiven Ergebnisse einer Evaluation im
Auftrag des Ministeriums für Schule und
Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014 sowie die stetig steigenden Teilnehmerzahlen bei den jährlich über
30 Fach- und Netzwerkveranstaltungen des
Bildungsbüros.
Fünf Jahre Kooperation Bildung und Beruf
in der Region Hannover
Fünfzehn Partner aus der Region schlossen
Ende 2010 eine Kooperationsvereinbarung,
um die Weiterentwicklung des Bildungssektors in der Region Hannover gemeinsam
voranzutreiben und insbesondere die Ausbildungs- und Beschäftigungschancen für
Jugendliche und junge Erwachsene zu verbessern. Neben der Region Hannover und
den regionsangehörigen Städten und
Gemeinden tragen folgende Partner die
Kooperation Bildung und Beruf:
>> NBank Investitions- und Förderbank
Niedersachsen
>> Allgemeine Arbeitgebervereinigung
Hannover und Umgebung e. V.
>> DGB Region Niedersachsen Mitte
>> Niedersächsische Landesschulbehörde
>> Berufsbildende Schulen der Region
Hannover
>> Agentur für Erwachsenen- und
Weiterbildung
>> Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrts
verbände Region Hannover
Im Dialog mit den Akteuren vor Ort wurden daher die vorrangigen Entwicklungs
felder ermittelt, um zu einer erfolgreicheren
Gestaltung von Übergängen – insbesondere dem Übergang Schule – Beruf – zu
gelangen:
53
Best Practices
Dieser integrierte Ansatz in der Berufs
orientierung wurde Ende 2012 zum Projekt
„Lernallianz Hannover-Ring“ erweitert, indem zusätzlich zu den Berufsschulen auch
Unternehmen als Kooperations- und Lernpartner der allgemeinbildenden Schulen
einbezogen werden. Seit dem Auftakt zur
„Lernallianz“ haben sich weitere 24 allgemeinbildende Schulen auf den Weg zu einer integrierten Berufsorientierung gemacht, die auf Arbeit als pädagogisches
Mittel setzt. Die Arbeit des regionalen Bildungsbeirates zeigt, dass die Partner sich
durch den regelmäßigen Austausch besser abstimmen und Doppelstrukturen
vermieden werden können. Der kooperative Ansatz entspricht den aktuellen Anforderungen an Veränderungsprozesse,
was sich nicht nur an den bereits erzielten Erfolgen ablesen lässt, sondern auch
am vertrauensvollen Umgang der Partner
miteinander.
www.hannover.de
Die Integration von allgemeiner und be
ruflicher Bildung zur Verbesserung der
Berufsorientierung und Ausbildungsreife,
eine verlässliche Beratungsstruktur, die eine
kontinuierliche und individuelle Prozessbegleitung im Übergang Schule – Beruf ermöglicht, eine betriebsnahe Hinführung zur
Ausbildung, die junge Menschen und Betriebe als Partner zusammenführt, Formen
unterstützter und ggf. geförderter Ausbildung als Anschlussperspektive für stark benachteiligte Personen.
Der regionale Bildungsbeirat unterstützte
von Beginn an die Einrichtung und Ausweitung des sogenannten „Neustädter Modells“, das seit 2004 erfolgreiche Übergänge in die Ausbildung gewährleistet. Die
Koordinierungsstelle Bildung und Beruf begleitete den Prozess operativ. Im Ergebnis
setzen mittlerweile 20 allgemeinbildende Schulen mit 7 Berufsschulen der Region
Hannover Kooperationen im Rahmen der
„Beruflichen Orientierung durch Kooperation und Praxistage“ um: Schülerinnen und
Schüler ab der Klasse 9 werden regelmäßig einen Tag pro Woche in einer BBS Praxis-Erfahrungen in verschiedenen Berufen
erwerben und auch an theoretische Inhalte der Berufsfelder herangeführt.
54
Fachkräfte sichern: Übergang Schule, Beruf
und Studium gestalten in der StädteRegion
Aachen
Das Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne
Anschluss. Übergang Schule – Beruf in NRW“
leistet einen wichtigen Beitrag zur Berufsund Studienorientierung Jugendlicher in der
StädteRegion Aachen. Ziel ist es, einen systematischen Übergang von der Schule in einen
Beruf oder in ein Studium umzusetzen. Dabei
wird Wert darauf gelegt, allen Jugendlichen
in der StädteRegion Aachen eine Anschlussperspektive nach der Schulzeit zu bieten. Die
StädteRegion übernimmt die Aufgabe der
kommunalen Koordinierung, indem sie Abstimmungsprozesse organisiert, bündelt und
zielgerichtet auf den Weg bringt. Beteiligt
sind Akteure der Berufs- und Studienorientierung, der Berufsvorbereitung und -ausbildung auf regionaler Ebene. Die notwendigen
Abstimmungen erfolgen in einer eigens dafür eingerichteten Gremienstruktur, sodass
die Abstimmungsprozesse zwischen den Akteuren transparenter und direkter verlaufen.
Dies fördert die Etablierung eines systematischen und nachhaltigen Berufs- und Studienorientierungsprozesses an den Schulen; der
Übergang von der Schule in Ausbildung oder
Studium kann gezielter verfolgt werden.
Alle Schülerinnen und Schüler durchlaufen vergleichbare Orientierungsphasen,
um z. B. ihre Talente zu erkennen und Einblicke in unterschiedliche Berufsfelder zu
erhalten. Um die frühe Berufsorientierung
an Schulen aller Schulformen zu etablieren, war ein erster Schritt die Einführung
des „Berufswahlpasses“ als Portfolioinstrument, einer individuellen Potenzialanalyse und einer Berufsfelderkundung für
alle Schülerinnen und Schüler. Der „Berufswahlpass“ fasst alle notwendigen Unterlagen aus dem individuellen Berufsorientierungsprozess der Jugendlichen zusammen.
Dabei erhalten die Schulen in der Städte
Region Aachen den Pass über die Anbieter
der Potenzialanalyse kostenlos.
Die Potenzialanalyse ist eine stärken- und
handlungsorientierte Analyse von Interessen und Fähigkeiten. Jugendliche entdecken dabei ihre individuellen Potenziale im
Hinblick auf die Lebens- und Arbeitswelt
außerhalb der Schule. In fast allen Schulen
wird sie in der 8. Klasse nach den Vorgaben
des Landesvorhabens durchgeführt. Im Anschluss daran soll jede Schülerin und jeder
Schüler in NRW in der 8. Klasse an drei Tagen drei Berufsfelder in unterschiedlichen
Betrieben und Unternehmen erkunden.
Dies dient der Schärfung des Berufswunsches und der dazu passenden Auswahl
eines Praktikums in der 9. oder 10. Klasse. Die Akquisition von Berufsfelderkundungsplätzen ist in Zusammenarbeit mit
Kammern, Wirtschaftsverbänden und den
Wirtschaftsförderungen der Kommunen
organisiert. Derzeit werden Partnerschaften zwischen Schulen und Betrieben im
kommunalen bzw. lokalen Umfeld intensiv
unterstützt, um die erforderlichen Plätze
zur Verfügung zu stellen. Auch grenzüberschreitend ist der Prozess angelaufen. Die
im Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne
Anschluss“ erarbeiteten Unterstützungsinstrumente erreichten in 2014 und 2015
über 5.000 Schülerinnen und Schülern in
der StädteRegion Aachen. Rund 90 Studien- und Berufswahlkoordinatoren von
über 60 weiterführenden Schulen können
von dieser Arbeit profitieren.
www.staedteregion-aachen.de/
kommunalekoordinierung
links
Auch diese Auszubildende im Bereich
Metallbau profitiert von der etablierten
Kooperation Bildung und Beruf in der
Region Hannover
unten
Berufs- und Studienorientierung: Weil
Jugendliche in der Regel viele Interessen
haben und zur Orientierung viele Informationen benötigen, ist es gut, wenn
sie sich frühzeitig Gedanken über ihren
beruflichen Werdegang machen
55
Best Practices
Regionale Netzwerke und
Governance-Ansätze
Über die formalen Strukturen hinweg engagieren sich die Regionalverbände in der Organisation
regionaler und überregionaler Netzwerke und der Einbeziehung von Akteuren aus Wirtschaft,
Kultur und Zivilgesellschaft in die regionale Entwicklung. Dabei sollen auch Brücken über die
räumlichen Zuständigkeitsgrenzen der Regionalverbände hinaus gebaut werden.
Das Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum
Hannover
www.netzwerk-ewh.de
56
Das 2010 gegründete Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover (EWH) umfasst die Region Hannover, die Landkreise
Celle, Hameln-Pyrmont, Heidekreis, Hildesheim, Nienburg / Weser, Peine und Schaumburg sowie die Städte Celle, Hameln, Hildesheim, Nienburg / Weser, Peine, Stadthagen
und Walsrode. Damit bildet das Netzwerkgebiet einen niedersächsischen Kernraum
mit über einem Viertel der Landesbevölkerung ab. Eine der Wurzeln des Netzwerks
liegt in der Zusammenarbeit der genannten Städte im Vorfeld der EXPO 2000. Damals hatten sich Städte rund um die Region
Hannover zum Städtenetz EXPO-Region zusammengeschlossen, um den Erfordernissen einer Weltausstellung besser gerecht zu
werden. Parallel zu dieser Zusammenarbeit
auf Städteebene gab es im Gebiet des heutigen EWH bereits seit vielen Jahren einen
informellen Austausch der Planungsdezernenten und Kreisräte sowie einen Arbeitskreis der Stadt- und Regionalplaner. Im Zuge
der Gründung des Netzwerks EWH wurden die vorhandenen Kooperationen gebündelt und stärker miteinander verknüpft.
So kann das formal erst 2010 gegründete
Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum auf
verschiedene Wurzeln der Zusammenarbeit
aufbauen.
Die bestehenden Arbeitsgruppen (Forum
Landkreisthemen, Forum Stadt- und Regionalplanung, Forum Städtethemen) wurden im Zuge der Netzwerkgründung um die
Foren Wirtschaftsinfrastruktur, Tourismus
und Verkehr / ÖPNV ergänzt. Damit deckt
das Netzwerk mit seinen Arbeitsschwerpunkten ein breites Spektrum raumrelevanter Fragen ab. Gerade die beiden letztgenannten Foren konnten innerhalb kurzer
Zeit neue Projekte entwickeln. Aus dem Forum Tourismus ist das EU-Projekt „KulturRoute“ hervor gegangen, mit dem touristische Leuchttürme durch einen Fernradweg
erschlossen werden und damit den Radtourismus stärken. Die „KulturRoute“ wurde
in der Fahrradsaison 2015 eröffnet. Im Forum Verkehr wurde ein erneuter Anlauf gestartet, das Tarifgebiet des Großraumverkehrs Hannover (GVH) über den Kern des
Wirtschaftsraums Hannover hinaus auszuweiten; 2016 soll das Verbundgebiet um
vier Landkreise aus dem Netzwerk erweitert werden.
Mit diesen beiden Projekten, aber auch zunehmend mit Fachveranstaltungen und
Veröffentlichungen, hat sich der Charakter
der Kooperation gewandelt: Stand am Anfang vor allem der inhaltliche Austausch im
Fokus, hat sich die Kooperation so weit gefestigt, dass anfängliche Bedenken, die Zusammenarbeit könnte zulasten der eigenen
So arbeitet das Netzwerk Erweiterter
Wirtschaftsraum Hannover
Identität gehen, ausgeräumt wurden. Dazu
beigetragen hat sicher auch die informelle
Organisation des Netzwerks, die neben den
an praktischen Kooperationsthemen arbeitenden Fachforen lediglich die Lenkungsgruppe als strategische Ebene und einen geschäftsführenden Vorstand umfasst. Diese
schlanken Kooperationsstrukturen sichern
die nötige Offenheit, die Kooperation auch
weiterhin den Erfordernissen anzupassen.
Die Netzwerkarbeit wird von einer bei der
Region Hannover angesiedelten Geschäftsstelle unterstützt.
Integrierte Raumentwicklung im
europäischen Maßstab – CODE24: Die
europäische Entwicklungsachse
Rotterdam – Mannheim – Genua
Nord-Süd-Verbindung im europäischen
Schienengüterverkehr dar. Er verläuft auf
rund 1.300 Kilometer durch Regionen mit
höchster Wertschöpfung. Nahezu 70 Millionen Menschen leben in ihrem Einzugsbereich, jährlich werden 700 Millionen Tonnen
Fracht im Rhein-Alpen-Korridor bewegt,
d. h. circa 50 Prozent der gesamten NordSüd-Fracht in Europa. Durch große Infrastrukturprojekte (Gotthard-Basistunnel, Betuwe-Linie) werden neue Kapazitäten für
den transnationalen Güterverkehr geschaffen, gleichzeitig bestehen noch zahlreiche
Engpässe entlang der Strecke.
Mit dem Projekt CODE24 (COrridor DEvelopment für den Korridor Nr. 24), das im Rahmen
des EU-Programms INTERREG IV B NWE
gefördert wird, haben sich achtzehn Projektpartner aus fünf europäischen Staaten
zusammengefunden, die mit dem Leadpartner-Verband Region Rhein-Neckar das als
„strategische Initiative“ ausgezeichnete Projekt umsetzen.
Die Lösung komplexer Planungsaufgaben
steht somit an, die durch die Lage des Korridors in verschiedenen Staaten erschwert
wird. Das Fehlen konsensfähiger Teilraumlösungen und deren Integration in ein stimmiges Gesamtkonzept sowie die mangelnde
Akzeptanz der betroffenen Wohnbevölkerung komplizieren die Lage zusätzlich. Es bedarf deshalb einer integrativen Koordination, die über Landesgrenzen hinweg zu einer
abgestimmten, transnationalen Strategie
zur Entwicklung des Rhein-Alpen-Korridors
führen muss.
Der Rhein-Alpen-Korridor, der Nordsee und Mittelmeer verbindet, gehört
zu den neun multimodalen Kernnetzkorridoren der EU und stellt die wichtigste
„Ein Korridor – eine Strategie“ lautet das
Ziel des Projekts CODE24, das grenzüberschreitend räumliche und zeitliche Übersichten für Ausbau und zukünftigen Betrieb
www.code-24.eu,
www.egtc-rhine-alpine.eu,
www.verband-region-rheinneckar.de
57
Best Practices
Die Karte zeigt, woher der Begriff
„Blaue Banane“ kommt, wie der RheinAlpen-Korridor oft bezeichnet wird
ebenso wie für Siedlungs- und Raumentwicklung im Einzugsbereich der Trassen
generieren und die damit verbundenen
Zusammenhänge und Konsequenzen aufzeigen soll. Dazu wurde u. a. das „Corridor
Information System“ geschaffenen, in dem
wichtige Informationen zusammengefasst
und abrufbar sind. Auf Basis dieser Informationen und regionaler runder Tische wurden
sodann Entwicklungsszenarien definiert.
Diese helfen, Entscheidungen über für den
gesamten Korridorraum relevante prioritäre
Projekte zu treffen.
Zur Fortsetzung der erfolgreichen Koope
ration ist am 24. April 2015 in Mannheim
die „Interregionale Allianz für den RheinAlpen Korridor“ in der Rechtsform eines
58
Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit gegründet worden, der beim
Verband Region Rhein-Neckar in Mannheim
seinen Sitz hat.
Weiterentwicklung des Kommunal
verbundes Niedersachsen / Bremen
Der Kommunalverbund Niedersachsen /
Bremen wurde 1991 mit dem Ziel gegründet, eine kommunale Zusammenarbeit
über die bremisch-niedersächsische Landesgrenze hinweg aufzubauen. Die Gründung erfolgte aus eigenem Antrieb der
Kommunen, als Arbeitsform wurde ein
freiwilliger Zusammenschluss als eingetragener Verein gewählt. Zur Ausgangslage gehört damals wie auch heute eine
administrativ sehr heterogene Planungsregion in zwei Bundesländern, mit fünf
Landkreisen als Träger der Regionalplanung plus zwei kreisfreien Städten, zahlreichen kreisangehörigen Gemeinden, im Gebiet von drei niedersächsischen Ämtern für
regionale Landesentwicklung (früher: drei
Bezirksregierungen).
Getragen wird die spezielle „norddeutsche
Form der Verbindlichkeit“, wie es ein Bürgermeister einmal formulierte, von den
kommunalen Mitgliedern. Die geduldige,
konsequente Weiterentwicklung der Kooperation entsteht im regionalen Zusammenwirken aller Akteure unter dem Dach des
Kommunalverbunds.
2005 wurde – als Ergebnis der genannten
freiwilligen Zusammenarbeit – ein erstes
Leitbild für die Region Bremen verabschiedet: das Interkommunale Raumstrukturkonzept „INTRA Region Bremen“ in einer
Partnerschaft von 35 Städten, Gemeinden,
Samtgemeinden und Landkreisen. INTRA
beinhaltete neben thematischen Schwerpunkten und sogenannten „Schlüsselprojekten“ auch den Auftrag, den Gremien konkrete Vorschläge für verbindlichere Formen
der Zusammenarbeit zu unterbreiten.
Die Charlemagne Grenzregion
2008 nahm erstmals das Niedersächsische
Landesraumordnungsprogramm Bezug
auf INTRA und die kommunalen Akteure in
der Region Bremen – auch der Staatsvertrag der Länder Bremen und Niedersachsen
von 2009 zu einer grenzüberschreitenden
Raumordnung und Landesentwicklung bezieht sich ausdrücklich darauf.
2011 beschloss die Mitgliederversammlung
des Kommunalverbunds, ihre weiterhin freiwillige Zusammenarbeit durch eine „themenbezogene vertragliche Verbindlichkeit“
zu ergänzen und zu unterstützen. Eine erste
erfolgreich bestandene Bewährungsprobe
für dieses Ziel war der Vertragsschluss zum
Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept: Im Dezember 2013 konnten für diese
komplexe Materie der Abstimmung von Einzelhandelsgroßprojekten erstmals regionsweit verbindliche Ziele und Verfahren zur
Umsetzung vereinbart werden.
www.kommunalverbund.de
Die Charlemagne Grenzregion besteht aus
Stadt und StädteRegion Aachen, der Stads
regio Parkstad Limburg, der Gemeente
Heerlen, der Gemeente Vaals und den Gemeinden der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Hier leben rund 800.000
Einwohnerinnen und Einwohner. Über 100
Kilometer nationale Grenzen durchziehen
den Raum. Sie prägen das Landschaftsbild und das Leben der Menschen seit Jahrhunderten. Während in den Nachkriegsjahren militärische Absicherung, Feindseligkeit
und Schmuggel das Grenzbild bestimmten,
haben Austausch, Verständigung und das
Schengener Abkommen bis heute dazu geführt, dass man die Grenzüberschreitung
fast nicht mehr bemerkt. Die Grenzen sind
nahezu unsichtbar.
Doch nur auf den ersten Blick. Tatsächlich
existieren die nationalen Grenzen fort und
wirken sich nachteilig auf Menschen, Unternehmen und Gemeinden in nationalen
Am 4. Dezember 2013 beschloss der
Kommunalverbund Niedersachsen/ Bremen ein Regionales Zentren- und
Einzelhandelskonzept
Die Zusammenarbeit entwickelt sich weiter:
Ende 2015 steht ein Grundsatzbeschluss
über den nächsten Entwicklungsschritt an.
Darin wird unter anderem beschrieben, wie
regional erarbeitete Konzepte in die formellen Pläne verschiedener Planungsträger einfließen und damit verbindlich abgesichert
werden können.
59
Best Practices
konkretisierte Inhalte, um bei allen Mühen,
die Kooperationen solcher Art auch immer
mit sich bringen, die Interessen und Absichten der Beteiligten zum Ausdruck zu bringen.
Ziel der Charlemagne Grenzregion ist es,
diesen fortbestehenden Grenzgraben auf
der lokalen Verwaltungsebene zu reduzieren. Komplementär zu den euregionalen
Strukturen sollen Informationsaustausch
und Kooperation lokal, direkt und operativ
befördert werden. Durch die Fokussierung
auf die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und In
frastruktur soll es gelingen, erste sichtbare
Schritte in der Weiterentwicklung des gemeinsamen grenzüberschreitenden Raumes
zu erzielen.
Die Charlemagne Grenzregion will bis
2025 zu einem Vorbild für grenznahe Zusammenarbeit in Europa werden. Den
Vorbildcharakter erreicht sie durch:
>> ihre pragmatische Vorgehensweise „von
unten“, indem sie selbst anpackt, was in
ihrem Gestaltungsspielraum liegt, und
gemeinsam vorgeht, wo andere gewonnen werden müssen,
Die Charlemagne Grenzregion ist ein
Wachstumsmodell, das auf länder
übergreifende Kommunikation und Netzwerkbildung setzt
www.charlemagnegrensregio.eu
Randlagen aus. Die üblichen Pendlerströme zwischen Oberzentren und Umland
reißen praktisch an den nationalen Grenzen ab. Gewerbe und Einzelhandelsplanung verlaufen in unmittelbarer Nachbarschaft weitgehend unabgestimmt.
Synergiepotenziale zwischen benachbarter Wirtschaft und auch Wissenschaft
werden im Vergleich zum nationalen Kontext nur unzureichend genutzt. Bei der Infrastrukturplanung geht der Blick oft in
Richtung der weiter entfernten nationalen Interessen und Pläne, anstatt in Richtung der lokalen und regionalen Bedürfnisse. Dieses Auseinanderfallen funktionaler
und territorial-administrativer Strukturen sowie die Sprachbarrieren ergeben für
die unmittelbar grenzanliegenden Gebiete
Wettbewerbsnachteile.
Auch wenn selten echte Zweifel am Sinn von
Kooperationen über Grenzen hinweg bestehen, so ist grenzüberschreitende Kooperation kein Selbstzweck. Sie braucht Ziele und
60
>> wirksame und nachhaltige Strategien,
die zu konkreten Verbesserungen für die
Menschen und Unternehmen in der
Region führen und
>> Einbindung aller interessierten Akteure in
der Region und Offenheit für kooperative
Vorgehensweisen, in die grenzüberschreitend diejenigen einbezogen werden, die
jeweils für beste Lösungen gebraucht
werden. Hierfür setzen die handelnden
Akteure auf Transparenz, Kommunikation
und Beteiligung.
So sollen die Attraktivität und die wirtschaftliche Entwicklung des gemeinsamen
Raums gefördert, das grenzüberschreitende Arbeiten und Leben erleichtert und
die Abstimmung über Planungen und
Entwicklungen in der Region verbessert
werden.
Nach einer Vorbereitungs- und Planungsphase wurde die Charlemagne
Grenzregion 2012 offiziell gegründet. In
diesem Jahr wurden auch die Grundlagen
für die Projektumsetzung sowie den Aufbau einer schlanken Organisationsstruktur
geschaffen. Seit 2013 konnten zahlreiche
verschiedene Projekte und Kooperationsaktivitäten initiiert und realisiert werden.
Dank der zunehmenden Zahl an Projekten, die im Rahmen des Zusammenschlusses durchgeführt werden, gewinnt die Charlemagne Grenzregion auch bei externen
Partnern an Anerkennung als Kooperationspartner. Darüber hinaus können durch
die Zusammenarbeit mit anderen Partnern
Überschneidungen bei der Bearbeitung von
Themen vermieden werden. Die Charlemagne Grenzregion ist eindeutig ein Wachstumsmodell. Als vorläufiges Fazit ist davon
auszugehen, dass sich die Zusammenarbeit
in der Anfangsphase vor allem auf die Informationskommunikation und die Netzwerkbildung konzentriert. Ziel ist es, die
Grenzregion für die verschiedenen Zielgruppen Stück für Stück transparenter zu
gestalten. Gerade dieses proaktive Vorgehen, um Menschen und Interessengruppen
grenzüberschreitend miteinander in Kontakt zu bringen und dabei grenzüberschreitend über die Entwicklungen und Möglichkeiten in der Grenzregion zu informieren,
wird in den einzelnen Teilgebieten noch zu
wenig oder zu unverbindlich praktiziert. Die
Aktivitäten im Rahmen der Kooperation
sind kleine Initiativen, mit Hilfe derer Bürger
und Bürgerinnen in einzelnen Teilgebieten
und Arbeitsbereichen einander näher gebracht werden sollen. Dies ist ein kontinuierlicher und langfristiger Prozess. Die Praxis
zeigt, dass von Verwaltungsseite durch die
Charlemagne Grenzregion ein konstruktiver Beitrag zu diesem Prozess geleistet werden kann.
der attraktivsten und wettbewerbsfähigsten Regionen in Europa bekannt und anerkannt“ zu sein.
Zur Umsetzung dieser Vision wurde ein besonderes Modell des Public-Private-Partnership entwickelt, das auf eine 60-jährige
Tradition gemeinsamer Regionalentwicklung im Rhein-Neckar-Raum aufbaut. Dieses Regional-Governance-Modell ruht wesentlich auf drei Säulen: dem Verband
Region Rhein-Neckar, dem Verein Zukunft
Metropolregion Rhein-Neckar e. V und der
Metropolregion Rhein-Neckar GmbH
www.m-r-n.com
Der Verband Region Rhein-Neckar ist das
demokratisch legitimierte Rückgrat der gemeinschaftlichen Regionalentwicklung. Die
politische Willensbildung des Verbandes
findet in der Verbandsversammlung statt.
Sie ist oberstes Entscheidungsgremium der
Region und besteht aus 95 Mitgliedern, die
von den Parlamenten der Stadtkreise bzw.
kreisfreien Städte und den Landkreisen
entsandt werden, wobei die Landräte und
Oberbürgermeister jeweils sogenannte „geborene“ Mitglieder sind.
Der Verein „Zukunft Metropolregion
Rhein-Neckar (ZMRN) e. V.“ ist mit seinen
über 700 Mitgliedern Plattform für den
strategischen Dialog in der MRN. Im Vorstand des Vereins sind hochrangige Führungspersönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft vertreten. Sie
verstehen sich als Thementreiber und Ideengeber und führen gemeinsam den stetigen strategisch-regionalen Dialog. Mit ihrer
Mitgliedschaft im Verein werden Unternehmen, Freiberufler, Stadtverwaltungen, Bürgermeisterämter, Zweckverbände u. a. Teil
des aktiven regionalen Netzwerkes.
Die Metropolregion Rhein-Neckar
präsentiert sich jedes Jahr auf der Immobilienmarktmesse Expo Real in München
Gemeinschaftliche Regionalentwicklung in
der Metropolregion Rhein-Neckar
Die gemeinschaftliche Regionalentwicklung in der Metropolregion Rhein-Neckar
(MRN) folgt in allen Handlungsfeldern einer strategisch abgestimmten Ausrichtung,
der „Vision 2025“. Die MRN hat sich darin
zum Ziel gesetzt, im Jahre 2025 „als eine
61
Best Practices
Die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH
ist als dritte Säule die operative Plattform
der gemeinschaftlichen Regionalentwicklung in der Region. Sie setzt regionale Initiativen und Projekte in eigener Trägerschaft
um, koordiniert Projekte anderer Träger, bindet regionale Netzwerke ein und betreibt
die Öffentlichkeitsarbeit für die Metropolregion insgesamt. Die Gesellschaftsanteile an der MRN GmbH hält zu 50 Prozent der Verband, zu 30 Prozent der ZMRN
e. V., 20 Prozent liegen bei den Industrieund Handelskammern bzw. Handwerkskammern. Schwerpunkte der Projektarbeit
der MRN GmbH liegt derzeit vor allem in
den Themenfeldern Arbeitsmarkt, Standortmarketing, Clustermanagement und
E-Government.
Ideenwettbewerb
Zukunft Metropole Ruhr
www.ideenwettbewerb.
metropoleruhr.de
Gemeinsam visionäre Ideen entwickeln
62
Die Zukunft der Metropole Ruhr anders zu
denken und neue Perspektiven aufzeigen –
so lautete die Aufgabe beim „Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr“, den der
Regionalverband Ruhr (RVR) mit finanzieller Unterstützung des Ministeriums für
Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand
und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen im Mai 2013 startete. Rund fünf Monate hatten fünf national und international
besetzte Planungsteams Zeit, visionäre
Konzepte für die Metropole Ruhr zu entwerfen. Gesucht wurden Ideen für die gesamte Region, die gewöhnliche Erwartungen
durchbrechen und Anreize zur Diskussion
schaffen.
Von Anfang an wurden sowohl die Fachleute in der Region als auch die Bürgerinnen
und Bürger zur Mitwirkung am Ideenwettbewerb aufgefordert. Vier Zukunftsforen
luden zum fachlichen Austausch mit den
Planungsteams ein, die viele der Ideen und
Anregungen in ihre Planungen aufgenommen haben. Ein wichtiger Baustein des Ideenwettbewerbes war die in Zusammenarbeit mit der größten Regionalzeitung WAZ
(Westdeutsche Allgemeine Zeitung) umgesetzte Kampagne „1.000 Ruhrideen“, an
der sich mehr als 400 Bürgerinnen und Bürger aus der Region beteiligten. Die Ideen sind auf der Homepage der Metropole
Ruhr nachzulesen. Ein hochkarätig besetztes Empfehlungsgremium begleitete die
Arbeit der Teams und formulierte Empfehlungen zum weiteren Umgang mit den
Ergebnissen.
Seit Ende Oktober 2013 liegen die Ergebnisse
der fünf Planungsteams gebündelt mit folgenden Slogans vor: „Netzwertstadt Ruhr“,
„RuhrEvolution“, „NEXT RUHR“, „WiR-Me
tropole Ruhr“ und „Neuland Ruhr“. Die darin
enthaltenen Konzepte und Handlungsansätze wie z. B. die „Ökonomie des Teilens“, „Transit oriented development“, „temporäres Verdichten und Intensivieren“, die Definition
„gemeinsamer Güter“ oder einer regionalen
Innovationszone als „Neulandzone“ sollen
die Debatte um die Zukunft der Region weiter beflügeln und zur Gestaltung der Metropole Ruhr auffordern. Zusammengefasst
sind die Ergebnisse in der Publikation „ruhr.
impulse“, die auch online nachzulesen ist.
oben
Sonderbeilage der Westdeutschen Allge-
Im Anschluss an die Veröffentlichung wurden die Wettbewerbsergebnisse umfassend
ausgewertet. Teilaspekte wie z. B. die Erstel
lung eines Handlungsprogramms als infor
melles Planungsinstrument sind in das Aufstellungsverfahren für den Regionalplan
Ruhr unmittelbar eingeflossen. Die Erstellung eines „Regionalen Mobilitätsentwick
lungskonzeptes“ ist durch die Wettbewerbsergebnisse maßgeblich inspiriert worden.
Unterschiedliche und zum Teil noch zu findende Formate sollen die Vertiefung weitergehender Zukunftsideen aus dem Ideenwettbewerb ermöglichen. Der Ideenfundus
wird durch den RVR weiter verfolgt und auf
seine Umsetzbarkeit geprüft.
meinen Zeitung zu den 1.000 Ruhrideen
Mitte
Abbildung des mehrstufigen Wettbewerb
verfahrens
unten
Schlusspräsentation des Ideenwettbewerbs im Oktober 2013
63
Die Regionalverbände
im Überblick
Organisationsform, Träger, Aufgaben und Geschichte
66
68
70
72
74
76
78
80
82
84
86
88
90
92
94
96
1 Kommunalverbund Niedersachsen /
Bremen
2 Region Hannover
3 Zweckverband Großraum
Braunschweig
4 Zweckverband Raum Kassel
5 Regionalverband Ruhr
6 Regionaler Planungsverband
Leipzig-Westsachsen
7 Regionaler Planungsverband Oberes
8 Planungsverband Region Chemnitz
9 StädteRegion Aachen
10 Regionalverband
FrankfurtRheinMain
11 Planungsverband Region Nürnberg
12 Verband Region Rhein-Neckar
13 Regionalverband Saarbrücken
14 Verband Region Stuttgart
15 Regionalverband Südlicher
Oberrhein
16 Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
65
1
Kommunalverbund
Niedersachsen / Bremen e. V.
Delmegarten 9
27749 Delmenhorst
Fon 04221 . 98124-0
Fax 04221 . 98124-99
[email protected]
www.kommunalverbund.de
Kommunalverbund
Gemeinsam die Region Bremen entwickeln
Lage und Größe
Der Raum des Kommunalverbundes Niedersachsen / Bremen umfasst den Verflechtungsbereich des Oberzentrums Bremen
in den Bundesländern Bremen und Niedersachsen. In dem Gebiet der „Region Bremen“ leben etwas über eine Million Menschen auf 3.060 Quadratkilometern (Stand:
2013). Das entspricht 40 Prozent der Einwohner der Metropolregion Nordwest auf
rund 22 Prozent der Fläche.
66
Die Arbeit des Kommunalverbundes wird aus
Mitgliedsbeiträgen (2015: 0,40 Euro je Einwohner / Jahr) finanziert. Ergänzend werden fallweise Projektmittel eingeworben, für das GartenKultur-Musikfestival auch Sponsoringmittel.
Gebietskörperschaften in der Region
Aufgaben
Zum Kommunalverbund gehören (Stand:
2015) insgesamt 25 Städte, Gemeinden und
Samtgemeinden sowie zwei assoziierte
Landkreise. Im Einzelnen sind dies die Städte
Achim, Bassum, Bremen, Delmenhorst,
Osterholz-Scharmbeck, Syke, Twistringen
und Verden, die Gemeinden Berne, Dötlingen, Ganderkesee, Grasberg, Lemwerder,
Lilienthal, Flecken Ottersberg, Oyten, Ritterhude, Schwanewede, Stuhr, Weyhe und
Worpswede, die Samtgemeinden Bruchhausen-Vilsen, Hambergen, Harpstedt und
Thedinghausen sowie die Landkreise Oldenburg und Osterholz.
„Der Kommunalverbund verfolgt den Zweck,
den Raum wirtschaftlich zu stärken und strukturell zu verbessern, raumordnerischen Fehlentwicklungen im Rahmen seiner Möglichkeiten entgegenzuwirken, die kulturellen Belange
und sonstigen Aktivitäten zu fördern sowie
die ökologische Situation zu erhalten und zu
verbessern“ (§ 1, Satzung des Kommunalverbundes).
Träger und Organisationsform
Eröffnung des GartenKultur-Musikfestivals
räte fungiert der Regionalbeirat. Fachliche
Arbeitsgremien sind der Arbeitskreis Planung
und die Arbeitsgruppe Kultur, außerdem gibt
es projektbezogene Arbeitskreise wie z. B. die
„Steuerungsgruppe Einzelhandel“ oder die
„Begleitgruppe kooperativer Regionalplan“.
Der Kommunalverbund arbeitet seit seiner
Gründung im Jahr 1991 in der Rechtsform
eines eingetragenen Vereins. Organe sind
der Vorstand und die Mitgliederversammlung. Als regionsweite Vertretung aller Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Land-
Die Hauptaufgabe des Kommunalverbundes ist
dabei die Vertiefung der Zusammenarbeit auf
der stadtregionalen Ebene. Dies geschieht in
vielfältiger Weise durch die Zusammenarbeit in
den Gremien, durch die fachliche Projektarbeit
und durch verschiedene Netzwerk-Formate.
Inhaltliche Arbeitsschwerpunkte 2014 waren
>> die Umsetzung des Regionalen Zentrenund Einzelhandelskonzeptes nach dem Vertragsschluss im Dezember 2013 und der
Aufbau der begleitenden Evaluation,
Die Regionalverbände im Überblick
Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen
oben
Der Bremer Roland in der „fünften
Jahreszeit“
Mitte links
Die Innenstadt von Delmenhorst
Mitte rechts
Das Weserufer während der Breminale
>> die Erarbeitung eines Konzeptes für eine
engere Zusammenarbeit von Regional
planung und Regionalentwicklung, Verabschiedung als „Grundsatzbeschluss zur
kooperativen Regionalentwicklung“ für
Dezember 2015,
>> die Vorbereitung einer gemeinsamen,
Gemeindegrenzen überschreitenden
GIS-Arbeitsplattform,
>> die Entwicklung einer Landschafts- und
Naherholungsstrategie unter der Marke
„Grüner Ring Region Bremen“.
Gründungsjahr und Historie
das Interkommunale Raumstrukturkonzept
INTRA im Jahr 2005 mit dem ersten Leitbild
für die Region, die Aufnahme der Ergebnisse
des INTRA-Prozesses in das LROP Niedersachsens im Jahr 2008, der Staatsvertrag
der Bundesländer Bremen und Niedersachsen über eine grenzüberschreitende Raumordnung und Landesentwicklung von 2009,
der Beschluss über die Weiterentwicklung
des Kommunalverbundes 2011 sowie der
Beschluss des Raumplanerischen Vertrages
zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept im Dezember 2013. Dieser Vertrag ist der erste Umsetzungsbeweis für das
Ziel der Mitgliederversammlung, Verbindlichkeit themenbezogen durch Verträge absichern zu wollen.
Der Kommunalverbund wurde 1991 gegründet. Wichtige Meilensteine für die
Zusammenarbeit sind der Beschluss über
67
2
Region Hannover
Hildesheimer Str. 20
30169 Hannover
Fon 0511 . 616-22208
Fax 0511 . 616-22495
[email protected]
www.hannover.de
Region Hannover
Politik- und Handlungsebene für alle stadtregionalen Aufgaben
Lage und Größe
Aufgaben
Die Region Hannover liegt am Südrand der
norddeutschen Tiefebene, die hier in das
niedersächsische Berg- und Hügelland übergeht. Autobahnen, Schienennetz, Luftverkehr und Binnenschifffahrtswege machen
sie zum wichtigsten Verkehrskreuz Norddeutschlands. Auf einer Fläche von 2.290
Quadratkilometern leben heute 1,137 Millionen Menschen, davon 527.135 in der
Landeshauptstadt Hannover. Die Bevölkerungsdichte beträgt 496 Einwohner pro
Quadratkilometer.
Die Region Hannover ist zuständig für
sämtliche öffentlichen Aufgaben, die unterhalb der Landesebene übergemeindlich erfüllt werden müssen. Als wichtigste seien
genannt:
Gebietskörperschaften
Auch der Unterhalt bedeutsamer
Erholungseinrichtungen wie der
Zoo Hannover gehören zu den
Aufgaben der Region Hannover
68
>> Schulträger für Berufsschulen sowie
bestimmte Förderschulen
>> Örtlicher Träger der Sozialhilfe
>> Örtlicher Träger der öffentlichen Jugend
hilfe (mit Ausnahme von fünf Städten,
die über ein eigenes Jugendamt
verfügen)
Zur Region Hannover gehören die Landeshauptstadt Hannover und 20 weitere Städte
und Gemeinden.
>> Träger des Klinikums Region Hannover
>> Umweltbehörde: Naturschutz, Gewässerschutz, Abfall, Bodenschutz,
Immissionsschutz
Die Region Hannover ist Gebietskörperschaft und Gemeindeverband. Organe sind
die Regionsversammlung mit 85 direkt gewählten Abgeordneten sowie der direkt gewählte Regionspräsident bzw. die Regionspräsidentin. Die Region finanziert sich zu
etwa 40 Prozent aus der Umlage ihrer Mitgliedskommunen und zu rund 60 Prozent
aus staatlichen Zuweisungen. Das Haushaltsvolumen beträgt im Jahr 2015 circa 1,6
Milliarden Euro (ohne Klinikum, Verkehrs
betriebe, Abfallwirtschaft und weitere kommunale Unternehmen).
>> Träger der Regionalplanung,
untere Landesplanungsbehörde sowie
Genehmigungsbehörde für die Flächennutzungsplanung
>> Planung, Förderung und Trägerschaft
regional bedeutsamer Erholungseinrichtungen (insbesondere Trägerschaft „Erlebnis-Zoo Hannover“)
>> Träger des Naturparks Steinhuder
Meer (zusammen mit den benachbarten
Landkreisen Nienburg und Schaumburg)
Region Hannover
>> Aufgabenträgerin für den gesamten
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
auf Schiene und Straße
>> Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (mit Unternehmerbüro)
Außerdem nimmt die Region einzelne Auf
gaben für das Umland wahr, für die in der
Landeshauptstadt Hannover auch nach Regionsbildung weiter die Stadtverwaltung zu
ständig ist (Kreisstraßen, Ausländerbehörde,
Kulturförderung, Feuerschutz und Rettungswesen).
Die stadtregionale Kooperation in der Region Hannover kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Bereits 1963 nahm der
Verband Großraum Hannover seine Tätigkeit auf, der (nach organisatorischen Veränderungen seit 1992 als Kommunalverband
Großraum Hannover) vor allem für die Regionalplanung, den ÖPNV, die Wirtschaftsförderung und die Naherholung im Großraum
Hannover zuständig war. Verbandsglieder
waren die Landeshauptstadt Hannover und
der (ringförmig die Stadt umschließende)
Landkreis Hannover. Der Landkreis war im
Jahr 1974 aus den Gebietsteilen von fünf
alten Landkreisen gebildet worden; schon
damals waren Überlegungen zu einer stadtregionalen Gebietskörperschaft unter Einschluss der Landeshauptstadt angestellt
worden. Hierzu kam es aber erst, nachdem
1996 drei kommunale Praktiker die Bildung
einer kreisähnlichen Gebietskörperschaft
„Region Hannover“ vorgeschlagen hatten,
die nach positiven Beschlüssen aller kommunaler Gremien schließlich im Jahr 2001
durch ein Landesgesetz im selben Gebietszuschnitt wie der Kommunalverband gebildet wurde. Die Region Hannover ist Rechtsnachfolgerin des Landkreises Hannover
und des Kommunalverbandes Großraum
Hannover, die mit der Regionsbildung aufgelöst wurden. Die Landeshauptstadt hat
2001 / 2003 eine ganze Reihe von Behördenfunktionen und Aufgaben (z. B. Umweltbehörden, Gesundheitsamt, Trägerschaft der
Berufsschulen, der Krankenhäuser und der
Abfallwirtschaft) an die Region abgegeben.
oben links
Die Installation „Seele waschen“ illuminierte während des GARTENREGIONProgramms 2013 das Neue Rathaus und
den Maschteich
oben rechts
Das Otternhagener Moor liegt im großen,
von der EU geförderten Naturschutzprojekt „Hannoversche Moorgeest“ des
Landes Niedersachsen und der Region
Hannover
Mitte
Die „Silberpfeile“ der üstra bewegen
Hannover und die Nachbargemeinden
69
3
Zweckverband Großraum
Braunschweig
Frankfurter Str. 2
38122 Braunschweig
Fon 0531 . 24262-11
Fax 0531 . 24262-42
[email protected]
www.zgb.de
Zweckverband
Wachsende Kooperation zwischen Heide und Harz
Lage und Größe
Pflichtaufgaben
Der Zweckverband Großraum Braunschweig
erstreckt sich über 5.080 Quadratkilometer
zwischen der Heide und dem Harz. Am
30. September 2014 lebten in der Region
rund 1,120 Millionen Menschen. Die Region
weist eine Einwohnerdichte von 220 Ein
wohnern pro Quadratkilometer auf.
>> Träger der Regionalplanung
umfasst das Gebiet der kreisfreien Städte
Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg
sowie der Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel mit 41 Gemeinden und Städten.
Die Regionalplanung muss
vielfältige Nutzungsansprüche an den
Raum berücksichtigen
70
ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Organe des Zweckverbandes Großraum
Braunschweig sind die Verbandsversammlung, der Verbandsausschuss und der Verbandsdirektor oder die Verbandsdirektorin.
Der Haushalt des Zweckverbandes Großraum Braunschweig beträgt rund 80,3 Millionen Euro. Die Einnahmen bestehen überwiegend aus Zuweisungen des Landes
Niedersachsen. Die Verbandsumlage, die
von den Verbandsgliedern Braunschweig,
Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine Salzgitter,
Wolfenbüttel und Wolfsburg anteilig nach
ihrer Einwohnerzahl und ihrer Steuermesskraft aufgebracht wird, liegt bei 8 Prozent
des Haushaltsvolumens.
>> Untere Landesplanungsbehörde
>> Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr gemäß Regionalisierungsgesetz
>> Aufgabenträger für den Öffentlichen
Personennahverkehr gemäß PersonenBeförderungsgesetz
Weitere Aufgaben
>> Gesellschafter der Allianz für die Region
GmbH
>> Gesellschafter der Verbundgesellschaft
Region Braunschweig mbH
>> Mitarbeit in Facharbeitsgruppen und Projekten zur Regionalentwicklung
wurde per Landesgesetz 1991 errichtet und
war zunächst nur für die Aufstellung eines gemeinsamen Regionalen Raumordnungsprogramms sowie eine gebietsübergreifende Verkehrsplanung zuständig. Die Zuständigkeiten
im Nahverkehr sind mit den Veränderungen
aus Anlass der Gesetze zur Bahnreform im
Jahr 1996 hinzugekommen. Die Aufgabe der
Unteren Landesplanungsbehörde ist im Jahre
2001 auf den Verband übertragen worden.
oben
Das ArtMax in Braunschweig,
Sitz des Zweckverbandes
Mitte
Die zukünftigen Fahrzeuge
der Regionalbahn im Großraum
Braunschweig
unten
Fußgängerzone in Wolfenbüttel
71
4
Zweckverband
Raum Kassel
Ständeplatz 13
34117 Kassel
Fon 0561 . 10970-0
Fax 0561 . 10970-35
[email protected]
www.zrk-kassel.de
Zweckverband Raum Kassel
Entwicklung von Perspektiven für das
Wirtschaftszentrum Nordhessens
Lage und Größe
Pflichtaufgaben
Das Gebiet des Zweckverbandes Raum
Kassel (ZRK) umfasst eine Fläche von rund
379 Quadratkilometern, liegt in der Mitte
Deutschlands und ist das Wirtschaftszentrum Nordhessens. Der ZRK fungiert als
Dienstleister und Ansprechpartner einer
gemeinsamen Entwicklung. Ende 2013 lebten im Verbandsgebiet 322.070 Einwohner.
>> Flächennutzungsplanung
Der ZRK besteht aus den kommunalen
Gebietskörperschaften Ahnatal, Baunatal,
Calden, Fuldabrück, Fuldatal, Kassel, Kaufungen, Landkreis Kassel, Lohfelden, Niestetal, Schauenburg und Vellmar.
Organisation
Konversionsfläche Unterneustadt –
Wohnen an der Fulda
72
Der ZRK ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Organe des Verbandes sind die
Verbandsversammlung mit zurzeit 54 Mitgliedern (die Zahl der Vertreter ist von den
Einwohnerzahlen der kreisangehörigen Gebietskörperschaften abhängig), der Verbandsvorstand und der Verbandsdirektor.
Die Vertreter der Verbandsversammlung
werden unmittelbar von den Gemeindegremien der Verbandsmitglieder gewählt und
entsandt. Der Haushalt des Verbandes betrug im Jahr 2014 circa 1,75 Millionen Euro
ohne das Güterverkehrszentrum. Einnahmen erzielt der Verband über Umlagen von
den Verbandsmitgliedern, über Zuweisungen von öffentlichen Trägern und über eingeworbene Drittmittel für Projekte.
>> Landschaftsplan
>> Kommunale Entwicklungsplanung
Kommunale Entwicklungspläne sind der
Verkehrsentwicklungsplan, das Siedlungs
rahmenkonzept (Rahmensetzung von Wohnund Gewerbeentwicklungen) sowie der
Kommunale Entwicklungsplan Zentren (Einzelhandelskonzept, Entwicklung zentraler
Versorgungsbereiche).
Weitere Aufgaben
>> Entwicklung des Güterverkehrszentrums
(GVZ) Kassel auf einer interkommunalen
Fläche von circa 75 Hektar (zzgl. Erweiterungsfläche von 10 Hektar)
>> Zukunftskataster des Landkreises Kassel
>> interkommunale Aufgaben für die Durchführung bzw. Begleitung von Infrastrukturmaßnahmen in der Stadt Kassel und
im Landkreis Kassel; für eine Stadt oder
Gemeinde, die dem ZRK nicht angehört,
sofern sie ihn dazu beauftragt
>> Mitwirkung bei der
Entwicklung der Region Kassel
>> Aktivitäten / Maßnahmen in der
interkommunalen Zusammenarbeit
oben
Das Güterverkehrszentrum (GVZ) Kassel
Mitte links
Wohnen am Naturschutzgebiet Dönche
Mitte rechts
Blick vom Herkules über Kassel
unten
Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan
>> Vertretung in der Regionalversammlung
Nordhessen
Grundlage für diesen Zusammenschluss ist
das sogenannte Kassel-Gesetz aus dem Jahr
1972, in dem die besondere Verbindung
zwischen dem Oberzentrum Kassel, den
Nachbargemeinden und dem Landkreis
Kassel verankert ist. In der Satzung vom
12. April 1974 sind die Kernaufgaben des
Verbandes geregelt. Seit 1992 agiert der
ZRK mit hauptamtlichem Personal. Seit dem
6. Oktober 2011 ist die Gemeinde Calden im
ZRK weiteres Mitglied.
73
5
Kronprinzenstr. 35
45128 Essen
Fon 0201 . 2069-0
Fax 0201 . 2069-500
[email protected]
www.metropoleruhr.de
Wegbereiter des Wandels vom Montanrevier zur Metropole Ruhr
Lage und Größe
Die Metropole Ruhr wird räumlich durch den
Regionalverband Ruhr (RVR) und sein Verbandsgebiet definiert. Die Region erstreckt
sich über 4.434 Quadratkilometer an den
Flüssen Ruhr, Emscher und Lippe und Teil
abschnitten des Rheins. Über 5,1 Millionen
Menschen leben heute im Ruhrgebiet. Die
Region weist statistisch mit 1.137 Einwohnern pro Quadratkilometer eine hohe Einwohnerdichte auf, außerhalb des Ballungskerns ist der Raum jedoch eher ländlich und
dünner besiedelt.
in der Metropole Ruhr
Der RVR besteht aus den elf kreisfreien Städten Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg,
Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne,
Mülheim an der Ruhr und Oberhausen sowie
den vier Kreisen Ennepe-Ruhr, Recklinghausen,
Unna und Wesel mit insgesamt 42 Städten
und Gemeinden.
Blick vom Hohenstein
auf das Ruhrtal bei Witten
74
Der Regionalverband Ruhr mit Sitz in Essen
ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts.
Aus den Räten und Kreistagen der Mitgliedskommunen werden Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung, auch
Ruhrparlament genannt, gewählt; das Wahlverfahren stellt sicher, dass die Ergebnisse
der Kommunalwahl sich in der Zusammensetzung dieses Verbandsorgans abbilden.
Die Verbandsversammlung entscheidet als
Regionalrat auch über die Änderungen und
Neuaufstellung des Regionalplans. Weitere
wichtige politische Gremien sind der Verbandsausschuss und verschiedene Fachausschüsse. Die Verbandsverwaltung wird von
der Regionaldirektorin geleitet mit der Unterstützung durch Bereichsleiter. Der RVR-
Haushalt finanziert sich über die Umlage der
15 Mitgliedskörperschaften, derzeit in der
Höhe von rund 52 Millionen Euro jährlich
und wird über projektbezogene Zuschüsse
des Landes NRW und der EU ergänzt. Das
Haushaltsvolumen des RVR beläuft sich insgesamt auf etwa 73 Millionen Euro.
Aufgaben und Tätigkeiten
Zu den gesetzlichen Aufgaben des RVR gehören neben der staatlichen Regionalplanung
auch die regionale Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie das Standortmarketing
für die Metropole Ruhr. Der RVR ist Träger
bedeutender Infrastrukturprojekte wie der
Route der Industriekultur und des Emscher
Landschaftsparks. Zusammen mit seinen
kommunalen Partnern trägt er die sieben
Revier- und Freizeitparks. Der RVR erhebt zudem Geo- und Klimadaten über die Region
und stellt sie seinen Mitgliedskommunen
u. a. für planerische Zwecke zur Verfügung.
Zu den ältesten Kernaufgaben zählen Schutz
und Pflege der Umwelt durch die Sicherung
von Freiflächen. Teile der Aufgaben werden
über hundertprozentige Tochtergesellschaften wahrgenommen, wie die Ruhr Tourismus
GmbH (RTG), die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) oder die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR).
Historie und Perspektive
Der RVR wurde am 5. Mai 1920 durch preußisches Gesetz als Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) gegründet. Nach Verlagerung der Regionalplanungskompetenz
bestimmte der nordrhein-westfälische
Landtag am 1. Oktober 1979 den Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) als Rechtsnachfolger. Dieser wurde ab 1. Oktober
2004 auf neuer gesetzlicher Grundlage mit
zusätzlichen Kompetenzen zum Regionalverband Ruhr (RVR) umgestaltet. Seit Oktober 2009 entscheidet der RVR wieder über
die Regionalplanung. Ein weiterer Kompetenzzuwachs wurde am 28. April 2015 vom
Landtag NRW beschlossen. Kernpunkte des
neuen RVR-Gesetzes sind die erstmalige
Direktwahl des Ruhrparlamentes im Jahr
2020 und eine Kompetenzerweiterung des
Verbandes. So können die Mitgliedskommunen und -kreise künftig Aufgaben direkt
auf den Regionalverband Ruhr übertragen.
oben
Die Halde Rungenberg in Gelsenkirchen
Mitte links
Das UNESCO-Welterbe Zollverein in Essen
Mitte rechts
Der PHOENIX See in Dortmund: Auf einem
ehemaligen Stahlwerksgelände entstand
ein Wohn- und Arbeitsparadies am Wasser
75
6
Regionaler Planungsverband
Leipzig-Westsachsen
Regionale Planungsstelle
Bautzner Str. 67
04347 Leipzig
Fon 0341 . 337416-11
Fax 0341 . 337416-33
[email protected]
www.rpv-westsachsen.de
Leipzig-Westsachsen
Leipzig und Umland – vom Altindustriegebiet zum urbanen
Flagschiff in Mitteldeutschland
Lage und Größe
Träger- und Organisationsform
Das Verbandsgebiet umfasst eine Fläche
von 3.965 Quadratkilomtern zwischen der
Dübener und Dahlener Heide im Norden,
dem Übergang zum Erzgebirgsvorland im
Süden, dem „Leipziger Neuseenland“ im
Westen und der Elbe im Osten. In der Region lebten Ende 2013 rund 986.000 Menschen, wobei der Ausländeranteil bei 4,0
Prozent lag. Das Oberzentrum Leipzig bildet
mit 530.000 Menschen das Herz der Region
und zugleich das Zentrum der Metropolregion Mitteldeutschland, die darüber hinaus
bis nach Chemnitz, Gera, Dessau-Roßlau,
Halle (Saale), Jena und Zwickau reicht. Die
Planungsregion ist durch gravierende strukturelle Unterschiede auf vergleichsweise
kurzer Distanz geprägt, die vom Verdichtungsraum im Umland der Stadt Leipzig mit
über 250 Einwohnern pro Quadratkilomter
bis zu den verkehrsfernen ländlichen Räumen um Torgau mit weniger als 50 Einwohnern pro Quadratkilometer reichen.
Der Regionale Planungsverband LeipzigWestsachsen verfügt als Organe über die
Verbandsversammlung als Beschluss- sowie
über Planungs- bzw. Braunkohlenausschuss
als Arbeitsgremium, wobei die 15 Verbandsräte indirekt durch die Kommunalparlamente auf Kreisebene gewählt werden. Die Verbandsverwaltung besteht aus dem ehrenamtlichen Verbandsvorsitzenden sowie der
Regionalen Planungsstelle als Geschäftsstelle mit insgesamt 13 Bediensteten. Der
Verbandshaushalt beläuft sich auf rund
1,2 Millionen Euro, die durch den Freistaat
Sachsen im Zuge eines gesetzlich festgelegten Mehrbelastungsausgleichs für die Übernahme einer Landesaufgabe, durch Erhebung einer Verbandsumlage von den Mitgliedskörperschaften sowie durch projektgebundene Drittmittel aufgebracht werden.
Die Planungsregion umfasst die kreisfreie
Stadt Leipzig sowie die beiden Landkreise
Leipzig und Nordsachsen mit 65 Kommunen (Stand: Ende 2013), nachdem 2008 im
Zuge einer gesetzlichen Neuordnung die
Herauslösung des Altkreises Döbeln (heute
Landkreis Mittelsachsen, Planungsverband
Region Chemnitz) erfolgt war.
Pflichtaufgaben
>> Gesamtfortschreibung Regionalplan
Westsachsen 2008 (bis 2017)
>> Landschaftsrahmenplan
mit Primärintegration in den
Regionalplan
>> Fortschreibung Braunkohlenpläne
bzw. Sanierungsrahmenpläne als
Teilregionalpläne
>> Raumbeobachtung (Geografische
Informationssysteme, Regionalstatistik)
Verbandsversammlung
76
Leipzig-Westsachsen
oben
Neubau des Paulinums der Universität
Leipzig
Mitte
Flughafen Leipzig / Halle – Verkehrs- und
Logistikdrehkreuz in Mitteldeutschland
unten
Festschrift 20 Jahre Regionalplanung 2012
>> Moderation und Fachberatung
zur Regionalentwicklung
>> Abgabe von Stellungnahmen zu raum
relevanten Vorhaben und Entwicklungen
Weitere Handlungsfelder
>> Politikberatung (Kommunen,
Vorhabensträger)
>> Bürgerberatung und Öffentlichkeitsarbeit
(Regionalinformationen, Seenkatalog)
>> Begleitung Forschungsprojekte
(KlimaMORO, FOPS u. a.)
>> Gewerbeflächenvorsorge im Raum
Leipzig-Halle
>> Raumstrukturelle Analyse zu freiwilligen
Gemeindezusammenschlüssen
>> Moderation bzw. Fachberatung zu
Förderprogrammen (FR-Regio, Braun
kohlesanierung u. a.)
Der Regionale Planungsverband Westsachsen wurde am 6. November 1992 auf der
Grundlage des Sächsischen Landesplanungs
gesetzes gegründet. 2006 erfolgte eine
Vollkommunalisierung des Verbandes, der
für die Regionalplanung im Auftrag des Freistaats Sachsen verantwortlich ist. 2010
wurde eine Namensänderung zum Region
alen Planungsverband Leipzig-Westsachsen
vorgenommen, um eine eindeutige Verortung des Verbandsgebiets zu unterstützen.
2012 feierte der Verband sein 20-jähriges
Gründungsjubiläum mit einer Festsitzung.
77
7
Verbandsgeschäftsstelle
Meißner Str. 151 a
01445 Radebeul
Fon 0351 . 40404-701
Fax 0351 . 40404-740
[email protected]
Partner erfolgreicher Regionalentwicklung für wirtschaftliches
Wachstum und Erhalt einer traditionellen Kulturlandschaft
Lage und Größe
Aufgaben
Die Region Oberes Elbtal / Osterzgebirge ist
mit einer Fläche von 3.434 Quadratkilometern die kleinste der vier sächsischen Planungsregionen. Mit 1,020 Millionen Einwohnern (Stand: 2013) steht sie jedoch an
zweiter, nach der Bevölkerungsdichte (297
Einwohnern pro Quadratkilometer) sogar an
erster Stelle. Die damit verbundene hohe
Nutzungsdichte stellt eine besondere Herausforderung für die regionale Planung dar.
Als Pflichtaufgaben sind vom Regionalen
Planungsverband zu erledigen:
Die Planungsregion Oberes Elbtal / Osterz
gebirge umfasst die Landkreise Meißen und
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie die
Landeshauptstadt Dresden mit insgesamt
66 Gemeinden (Stand: 01.01.2014).
>> die Erarbeitung und Fortschreibung
des Regionalplans,
>> die Landschaftsrahmenplanung,
>> die Raumbeobachtung,
>> die Mitwirkung bei
Zielabweichungsverfahren,
>> die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung durch Initiierung und Unterstützung von Regionalen
Entwicklungsprozessen sowie Stellungnahmentätigkeit zu raumbedeutsamen
Planungen und Maßnahmen,
Hörsaalzentrum der
Technischen Universität Dresden
78
Der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/
Osterzgebirge ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Mitglieder des Verbandes
sind die oben genannten Landkreise und die
kreisfreie Stadt Dresden. Seine Organe sind
die Verbandsversammlung, der Planungsausschuss und der Verbandsvorsitzende. Die
Verbandsversammlung als Hauptorgan des
Verbandes besteht aus den Landräten und
dem Oberbürgermeister der Stadt Dresden
sowie aus weiteren Verbandsräten, die von
den Kreistagen und dem Stadtrat von Dresden gewählt werden. Der Verband finanziert
sich über zugewiesene Landesmittel und
über eine Umlage seiner Mitglieder.
>> die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit.
Insbesondere aus seiner Rolle als Akteur der
Regionalentwicklung ergibt sich für den Regionalen Planungsverband ein sehr breites
Aufgabenspektrum, wie
>> die Übernahme von Moderationsaufgaben
zur Lösung von Raumnutzungskonflikten,
>> die fachlichen Begleitung von Aktionsräumen der Regionalentwicklung, speziell
auch der integrierten ländlichen Entwicklung,
oben
Der Lilienstein, ein markanter Tafelberg
in der Sächsischen Schweiz
Mitte links
Technologieorientiertes Gründerzentrum
des Landkreises Meißen
Mitte rechts
Die Semperoper in Dresden
unten
Elblandschaft im Norden
der Planungsregion
>> die Mitarbeit in Projekt- und thematischen Arbeitsgruppen sowie
>> die eigene Übernahme der Trägerschaft
von Projekten, beispielsweise im Rahmen
von Modellvorhaben der Raumordnung.
Der Verband wurde am 28. September 1992
nach den Vorschriften des ersten Landesraumordnungsgesetzes im Freistaat Sachsen
gegründet.
79
8
Planungsverband
Region Chemnitz
Werdauer Str. 62
08056 Zwickau
Fon 0375 . 289405-10
Fax 0375 . 289405-90
[email protected]
www.pv-rc.de
Planungsverband
Region Chemnitz
Bewahren und Erneuern mit Plan und Initiative
Lage und Größe
Das Gebiet des Planungsverbandes Region
Chemnitz liegt im Südwesten des Freistaates
Sachsen und grenzt an die Freistaaten Bayern und Thüringen sowie die Tschechische
Republik. Das Verbandsgebiet erstreckt sich
von den Höhenlagen des Vogtlandes und des
Erzgebirges mit dem Fichtelberg, dem mit
1.215 Meter höchsten Berg Sachsens, über
das Erzgebirgsbecken bis in das im Norden
der Region gelegene Lösshügelland des
mittelsächsischen Raumes.
Mit 6.520 Quadratkilometern hat die Region einen Anteil von mehr als einem Drittel
an der Fläche des Freistaates Sachsen. Mit
fast 1,5 Millionen Einwohnern lebt zudem
jeder dritte Bürger des Freistaates in der Region Chemnitz, davon knapp ein Drittel in
den Oberzentren Chemnitz, Zwickau und
Plauen sowie in der Universitätsstadt
Freiberg.
Wirtschaftlich geprägt wird die Region im
produzierenden Gewerbe insbesondere
durch den Maschinen- und Fahrzeugbau
sowie die elektronische Industrie und die
Metallbearbeitung. Der Verdichtungsraum
um die Oberzentren Chemnitz und Zwickau
ist der größte zusammenhängende Verdichtungsraum der neuen Bundesländer
außerhalb Berlins.
Mitgliedsgebietskörperschaften
Theaterplatz – Chemnitzer Opernhaus
80
Die Planungsregion Chemnitz umfasst das
Gebiet der kreisfreien Stadt Chemnitz sowie
der Landkreise Erzgebirgskreis, Mittelsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau.
Der Planungsverband Region Chemnitz ist
eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Organe des Verbandes sind die Verbandsversammlung, der Planungsausschuss und
der Verbandsvorsitzende. Die Verbandsversammlung ist das Hauptorgan des Planungs
verbandes. Sie besteht aus den Landräten
der zum Verbandsgebiet gehörenden Landkreise und dem Oberbürgermeister der
kreisfreien Stadt Chemnitz sowie weiteren
Verbandsräten. Die weiteren Verbandsräte
werden durch die kommunalen Parlamente
der Mitgliedsgebietskörperschaften gewählt.
Die Erfüllung der Fachaufgaben und die
Erledigung der Verwaltungsgeschäfte des
Verbandes erfolgt durch die Verbandsgeschäftsstelle mit Sitz in Zwickau. Die
Pflichtaufgaben des Planungsverbandes
werden vom Freistaat Sachsen durch einen
gesetzlich bestimmten Mehrbelastungsausgleich finanziert. Soweit der Finanzbedarf des Verbandes dadurch nicht gedeckt
ist, erhebt dieser von seinen Mitgliedern
eine Umlage.
Aufgaben
Gesetzliche Grundlagen sind das Gesetz zur
Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen und das Sächsische Naturschutzgesetz. Danach hat der Planungs-
Planungsverband Region Chemnitz
verband insbesondere nachfolgende Aufgaben zu erfüllen:
>> Erstellung und Fortschreibung des
Regionalplans,
>> Darstellung und Fortschreibung der
Grundlagen und Inhalte der Landschaftsrahmenplanung in einem regionalen
Fachbeitrag,
>> Mitwirkung bei der Erstellung von landesweiten Raumordnungs- und Fachplänen,
>> Hinwirkung auf die Verwirklichung der
Raumordnungspläne,
>> Unterstützung der Regionalentwicklung
und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit,
oben links
Sonder-Solarmodule aus Freiberg
Mit der im Freistaat Sachsen zum 1. August
2008 durchgeführten umfassenden Funktional- und Kreisgebietsreform erfolgte die
Bildung des „Regionalen Planungsverbandes Südsachsen“. Dieser Planungsverband
war Rechtsnachfolger der am 24. September bzw. 13. Oktober 1992 gegründeten
ehemaligen Regionalen Planungsverbände
Chemnitz-Erzgebirge und Südwestsachsen,
räumlich erweitert durch die Einbeziehung
des Altkreises Döbeln des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen. Mit
Inkrafttreten der neuen Satzung des Planungsverbandes zum 25. März 2010 erfolgte
die Umbenennung des bisher durch den Gesetzgeber bestimmten Namens in Planungsverband Region Chemnitz.
auf den Dächern von Vatikanstadt
oben rechts
August Horch Museum Zwickau
Mitte links
Die Vogtland Arena – eine der
modernsten Schanzen Europas
Mitte rechts
Erlebnisheimat Erzgebirge:
„artmontan-Kulturtage“
>> Abgabe von Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen,
>> Raumbeobachtung.
81
9
Zollernstr. 10
52070 Aachen
Fon 0241 . 5198-0
Fax 0241 . 5331-00
[email protected]
Vielfältige Chancen im Dreiländereck
Lage und Größe
Die StädteRegion Aachen im deutschniederländisch-belgischen Grenzgebiet ist
Heimat von 545.067 Menschen (Stand:
31.12.2013). Von der ländlich geprägten
Eifel über die historische Kaiser- und Universitätsstadt Aachen bis zur ehemaligen
Bergbauregion im Aachener Norden verbinden sich auf rund 710 Quadratkilometern
heterogene Landschafts- und Wirtschaftsgebiete zu einem attraktiven europäischen
Lebensraum.
„Aachen-Gesetz“
Die StädteRegion Aachen besteht seit dem
21. Oktober 2009 aus der Stadt Aachen sowie den neun ehemalig kreisangehörigen
Kommunen Alsdorf, Baesweiler, Eschweiler,
Herzogenrath, Monschau, Roetgen, Simmerath, Stolberg und Würselen. Im sogenannten „Aachen-Gesetz“ ist unter anderem die
Rechtsstellung der Stadt Aachen als kreisfreie, aber regionsangehörige Kommune geregelt. Darüber hinaus haben Städteregionsrat Helmut Etschenberg und Oberbürgermeister Marcell Philipp im September 2012
ein Grundsatzpapier verfasst, das zu einer
weiteren Optimierung der Zusammenarbeit
führte.
Auf der Trasse der ehemaligen Vennbahn
ist ein 125 km langer Premium-Radweg
von Aachen nach Luxemburg entstanden
82
An der Spitze der Verwaltung steht zurzeit
Städteregionsrat Helmut Etschenberg, der
bei den Kommunalwahlen am 15. Juni 2014
als Chef der StädteRegion Aachen bestätigt
wurde. Er sitzt dem Städteregionstag vor,
der ebenfalls direkt von den Bürgern gewählt wird. Dem Städteregionstag gehören
insgesamt 73 Mitglieder aus der Stadt und
dem ehemaligen Kreis Aachen an (einschließlich des Städteregionsrates). Die
StädteRegion Aachen finanziert sich im
Kern über die Regionsumlage und durch
Zuweisungen des Landes.
Aufgaben
Die Verwaltung verfügt über 1.850 Mitarbeiter, davon allein rund 350 beim Jobcenter
und 380 im Jugendamt. Als Zusammenschluss von zehn Kommunen ist die StädteRegion Aachen eine Gebietskörperschaft
mit typischen Verwaltungsaufgaben wie
beispielsweise einem kommunenübergreifenden Gesundheits-, Versorgungs-, Aus
länder- und Straßenverkehrsamt. Ihr Leitbild
wird von den vier Säulen, „Aktive Region“,
„Nachhaltige Region“, „BildungsRegion“ und
„Soziale Region“ getragen. Alle relevanten
Aufgaben lassen sich in diesen vier Kompetenzfeldern bündeln: Die StädteRegion
Aachen steht für Fortschritt, Innovation,
einen sicheren Lebensraum, Bildung für
alle Menschen und für ein solidarisches
Miteinander.
Die StädteRegion Aachen versteht sich als
Region der Teilhabe. Meinungsbilder, Einstellungen und Alternativvorschläge aus der
Mitte der Bevölkerung und den eigenen Mitarbeitern finden sich im Zukunftsprogramm
der StädteRegion wieder. Dieses wird regelmäßig fortgeschrieben.
Zu den wichtigsten Projekten der ersten Jahre
zählt die Etablierung des städteregionalen
Bildungsbüros und der Bildungszugabe. 2013
konnten mehr als 850 Anträge von Kitas und
Schulen aller Schulformen zum kostenlosen
Besuch von kulturellen, naturwissenschaftlichen oder sportlichen Angeboten bewilligt
werden. Ziel ist, dass alle Kinder und Jugendlichen durch kommunale Förderung Zugang zu
außerschulischen Lernangeboten erhalten –
unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten ihrer Eltern. 40.000 Kinder und Jugendliche
pro Jahr profitieren von der Bildungszugabe
und besuchen die außerschulischen Lernorte.
Ein weiterer wichtiger Baustein ist der Klimaschutz. Die StädteRegion Aachen möchte Verantwortung auch für zukünftige Generationen
übernehmen und sich selbst als Modellregion
für einen verantwortungsbewussten Ausbau
regenerativer Energien positionieren.
oben
Aachen, Marktplatz: Etwa 40.000 Stu-
Die Gründung der StädteRegion Aachen
begann 2001 und wurde offiziell am
21. Oktober 2009 abgeschlossen. Sie trat
als Rechtsnachfolgerin an die Stelle des
ehemaligen Kreises Aachen. Zahlreiche
Synergieeffekte durch gemeinsame Auf
gabenwahrnehmung konnten erzielt und
die Servicequalität gesteigert werden. In
der ersten Legislaturperiode hat die Städte
Region bei den übertragenen Aufgaben
rund 14 Millionen Euro eingespart. NRWInnenminister Ralf Jäger hat in seinem Erlass vom 13. Februar 2014 bestätigt, dass
sich die StädteRegion Aachen bewährt hat:
„Insbesondere sind die erhofften Synergieeffekte eingetreten, so dass die beabsichtigten Einsparungen im Personalbereich realisiert werden konnten.“
dierende prägen das mediterrane Flair
der Stadt, die untrennbar mit Karl dem
Großen, Pferdesport und Printen verbunden ist
Mitte links
Der Rursee: Ausgangspunkt für außergewöhnliche Naturerlebnisse. Ruhesuchende, sportlich Ambitionierte und Tagestouristen kommen hier auf ihre Kosten
Mitte rechts
Der neue Hubschrauberlandeplatz am
Universitätsklinikum Aachen trägt zur
optimalen medizinischen Versorgung der
Menschen bei
83
10
Regionalverband
FrankfurtRheinMain
Poststr. 16
60329 Frankfurt am Main
Fon 069 . 2577-1901
Fax 069 . 2577-1905
[email protected]
www.region-frankfurt.de
Regionalverband
FrankfurtRheinMain
„Wir wollen die Region im Wettbewerb um kluge Köpfe, grüne Ideen,
Investitionen und Arbeitsplätze nachhaltig fit für die Zukunft machen.“
Lage und Größe
Frankfurt und seine Umgebung liegen im
Herzen von Europa, im Dreieck der Mittelgebirge Taunus, Vogelsberg und Odenwald.
Hier ist einer der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte zu finden: Der Frankfurter Flughafen ist der zweitgrößte Fracht- und der
drittgrößte Passagierflughafen Europas, der
Frankfurter Hauptbahnhof ist europaweit
der größte Personenbahnhof, und das Frankfurter Kreuz wird deutschlandweit am meisten befahren. Das Verbandsgebiet reicht in
der Nord-Süd-Ausdehnung von Münzenberg
bis Groß-Gerau und auf der West-Ost-Achse
von Eppstein bis Langenselbold. In den 75
Mitgliedskommunen leben rund 2,2 Millionen Einwohner auf einer Gesamtfläche von
etwa 2.500 Quadratkilometern.
Vertreter der 75 Mitgliedskommunen, oftmals sind dies die Bürgermeister. Der „kleine“ Regionalvorstand besteht aus drei
hauptamtlichen Vertretern (Verbandsdirektor, Erste Beigeordnete und Beigeordneter)
sowie acht weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten und entscheidet über alle Vorgänge, die den Verband und sein Gebiet betreffen. Im erweiterten Vorstand sind zudem
die Oberbürgermeister der zwei kreisfreien
Städte sowie die Landräte der sechs Landkreise vertreten, zusätzlich gibt es fünf beratende Mitglieder aus Wirtschaft und Verbänden. In diesem „großen“ Vorstand
werden unter anderem alle Angelegenheiten, die die Metropolregion betreffen, beraten. Die Metropolregion wird durch acht
Personen mit „Gästestatus“ repräsentiert.
Aufgaben
Gebietskörperschaften der Region
Der Regionalverband umfasst die kreis
freien Städte Frankfurt am Main und Offenbach am Main, die Kreise Hochtaunus,
Main-Taunus und Offenbach sowie Teile
der Kreise Groß-Gerau, Main-Kinzig und
Wetterau.
Flugzeug über der A5 im Landeanflug
auf den Rhein-Main-Flughafen
84
Der Regionalverband FrankfurtRheinMain
ist ein Zweckverband und beruht auf dem
„Gesetz über die Metropolregion Frankfurt /
Rhein-Main“. Seine Organe sind die Verbandskammer sowie der Regionalvorstand.
In der Verbandskammer – dem höchsten
Beschlussorgan – versammeln sich die
Der Regionalverband FrankfurtRheinMain
steuert und koordiniert die Regionalentwicklung. Er ist zudem die Plattform für die
strategische Ausrichtung und Zielsetzung
der regionalen Gesellschaften. Auch ist er
verantwortlich für die Entwicklung eines
gemeinsamen Erscheinungsbildes der Region. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die
Aufstellung und Fortschreibung des Regionalen Flächennutzungs- und des Landschaftsplans. Der „Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien“ – weitestgehend sind in
ihm Vorrangflächen für die Windenergie zu
finden – soll bis zum Jahr 2017 erarbeitet
und verabschiedet sein. Schließlich erstellt
der Verband ein regionales Monitoring, betreibt Fördermittelakquise und bietet
Regionalverband FrankfurtRheinMain
oben
Das Mainufer in Frankfurt mit Blick auf
das Städel-Museum
Mitte links
Der neue Campus Westend der
Goethe-Universität Frankfurt
Mitte rechts
Idylle mitten im Ballungsraum:
Naherholungsgebiet Dietesheimer Steinbrüche bei Mühlheim am Main
unten
Der Frankfurter Messeturm
seinen Mitgliedskommunen einen umfassenden Service. In der Verbandsverwaltung
ist zudem die Geschäftsstelle des Vereins
FrankfurtRheinMain zur Förderung der
Standortentwicklung und das Europabüro –
mit einer Dependance in Brüssel – integriert.
Historie
Die erste Organisation für Flächennutzungsplanung im Rhein-Main-Gebiet war
die Gesellschaft für Regionale Raumordnung. Ihr folgte die Regionale Planungsgemeinschaft Untermain (RPU) als kommunaler Zweckverband. Gemäß dem Hessischen
Landesplanungsgesetz war sie vom Jahr
1965 an Träger der regionalen Raumplanung. Am 1. Januar 1975 nahm offiziell der
Umlandverband Frankfurt (UVF) seine Arbeit
auf. Ihm gehörten neben Frankfurt am
Main und Offenbach am Main zunächst
etwa 50 Städte und Gemeinden aus dem
Umland an. Über die Flächennutzungsplanung hinaus war er u. a. zuständig für den
öffentlichen Nahverkehr, Trink- und Abwasser und die Abfallentsorgung. Ihm folgte am
1. April 2001 der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main mit nunmehr
75 Mitgliedskommunen. Hauptaufgabe war
die Aufstellung des bundesweit einmaligen
Regionalen Flächennutzungsplans. Schließlich erließ der Hessische Landtag das Gesetz
über die Metropolregion Frankfurt / RheinMain, das am 1. April 2011 in Kraft trat. Nun
wurde aus dem Planungsverband der Regionalverband FrankfurtRheinMain, der neben
der Regionalen Flächennutzungsplanung
auch für die Entwicklung der Region zuständig ist. Darüber hinaus vertritt er offiziell
die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main.
85
11
Planungsverband Region
Nürnberg
Hauptmarkt 16
90403 Nürnberg
Fon 0911 . 231-5304
Fax 0911 . 231-5306
[email protected]
www.planungsverband.region.
nuernberg.de
Planungsverband
Region Nürnberg
Im Interesse einer traditionsreichen und innovativen Region
Lage und Größe
Die Region Nürnberg umfasst den östlichen
Teil des nordbayerischen Regierungsbezirks
Mittelfranken. Ihr Zentrum bildet die Städteachse Erlangen – Fürth – Nürnberg –
Schwabach mit circa 770.000 Einwohnern.
Insgesamt leben in der Region Nürnberg
rund 1,3 Millionen Menschen auf 2.935
Quadratkilometern (Stand: 31.12.2013).
Sie ist damit flächenmäßig die viertkleinste,
nach der Bevölkerungszahl aber die zweitgrößte bayerische Planungsregion. Die Bevölkerungsdichte liegt mit 443 Einwohnern
pro Quadratkilometer deutlich über dem
Durchschnitt.
Mitglieder des Planungsverbands Region
Nürnberg sind die kreisfreien Städte Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach sowie
die Landkreise Nürnberger Land, Fürth, Erlangen-Höchstadt und Roth und deren insgesamt 82 Gemeinden.
Altstadt Fürth
86
Der Planungsverband Region Nürnberg ist
ein Regionaler Planungsverband gemäß Artikel 8 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes. Der Rechtsform nach ist er eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Organe
sind die Verbandsversammlung, der Planungsausschuss und der Verbandsvorsitzende. In der Verbandsversammlung sind
alle Mitgliedskommunen durch ihren (Ober-)
Bürgermeister / Bürgermeisterin bzw. Land-
rat / Landrätin vertreten. Der Planungsausschuss besteht aus siebenundzwanzig Mitgliedern, von denen fünfzehn durch die
kreisfreien Städte sowie je sechs durch die
Landkreise und die kreisangehörigen Gemeinden bestellt werden. Der / Die Vorsitzende wechselt alle drei Jahre zwischen einem
Oberbürgermeister / einer Oberbürgermeist
erin und einem Landrat / einer Landrätin und
wird von der Verbandsversammlung gewählt. Die Geschäftsstelle des Planungsverbands wird bei der Stadt Nürnberg geführt.
Aufgaben
Der Planungsverband Region Nürnberg ist
Träger der Regionalplanung. Bei der Erfüllung dieser Aufgabe stimmt er die Interessen der Verbandsmitglieder im Rahmen der
Landesplanung ab. Er handelt dabei im
übertragenen Wirkungskreis. Zur Ausarbeitung und Fortschreibung des 1988 erstmals in Kraft getretenen Regionalplans und
zur Erstellung der Arbeitsunterlagen für die
Verbandsorgane bedient sich der Verband
der höheren Landesplanungsbehörde bei
der Regierung von Mittelfranken in Ansbach, die hierzu eine Regionsbeauftragte
zur Verfügung stellt. Von der im Bayerischen Landesplanungsgesetz seit 2012 vorgesehenen Möglichkeit, im eigenen Wirkungskreis Aufgaben der Regionalentwicklung zu übernehmen, hat der Verband bisher keinen Gebrauch gemacht.
Planungsverband Region Nürnberg
oben
Burg Abenberg
Mitte links
Nürnberger Christkindlmarkt bei Nacht
Mitte rechts
International zählt die NürnbergMesse
Group zu den 15 größten Messegesellschaften
Der Verband wurde als Planungsverband
Industrieregion Mittelfranken im Jahr 1973
gegründet. Da dieser Name auf Grund des
in der Region erfolgten Strukturwandels
nicht mehr zeitgemäß ist, beschloss die Verbandsversammlung im Mai 2013 die Umbenennung in Planungsverband Region Nürnberg; der neue Name wird seit Mai 2014
verwendet. Der Planungsverband ist durch
die Regionsbeauftragte und den Geschäftsführer in einem Forum der 2005 gegründeten Europäischen Metropolregion Nürnberg
vertreten.
87
12
Verband Region Rhein-Neckar
P 7, 20-21 (Planken)
68161 Mannheim
Fon 0621 . 10708-32
Fax 0621 . 10708-34
[email protected]
www.vrrn.de
Verband
Region Rhein-Neckar
Triebfeder einer erfolgreichen Metropolregion
Lage und Größe der Metropolregion
Rhein-Neckar
Die Metropolregion Rhein-Neckar am Zusammenfluss von Rhein und Neckar ist
durch die Rheinebene geprägt, welche von
Pfälzerwald, Odenwald und dem Kraichgau
eingerahmt wird. Auf einer Fläche von
5.637 Quadratkilometern leben 2,333 Millionen Menschen (Stand: 2013), was einer
Bevölkerungsdichte von 418 Einwohnern
pro Quadratkilometer entspricht.
Aufgaben
Die Aufgaben des Verbandes leiten sich
direkt und indirekt aus einem Staatsvertrag
der drei beteiligten Bundesländer BadenWürttemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz
ab:
>> Regionalplanung,
>> Wirtschaftsförderung,
>> Standortmarketing,
Der Verband Region Rhein-Neckar umfasst
auf linksrheinischer Seite die kreisfreien
Städte Frankenthal, Landau, Ludwigshafen,
Neustadt a. d. W., Speyer und Worms sowie
die Landkreise Bad Dürkheim, Germersheim, Südliche Weinstraße und den RheinPfalz-Kreis. Rechtsrheinisch sind die Stadtkreise Heidelberg und Mannheim, der
Neckar-Odenwald-Kreis, der Rhein-NeckarKreis sowie der hessische Kreis Bergstraße
Mitglieder des Verbandes.
>> Konzeption und Umsetzung des Regionalparks Rhein-Neckar,
>> Integrierte Verkehrsplanung und Koordinierung des Verkehrsmanagements,
>> Erarbeitung und Umsetzung eines regionalen Energiekonzepts,
>> Regional bedeutsame Kongresse, Messen,
Kultur und Sportveranstaltungen,
>> Regionales Tourismusmarketing,
>> Binnenmarketing,
Verabschiedung des ersten
Einheitlichen Regionalplans für die
88
Der Verband Region Rhein-Neckar ist eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts mit
den Organen Verbandsversammlung, Verwaltungsrat und Verbandsvorsitzende / r.
Der Haushalt beträgt in der Regel rund
4 Millionen Euro. Größte Einnahmequelle
ist die Verbandsumlage der Städte und
Landkreise, weitere Einnahmen stellen
Zuschüsse der Länder und Drittmittel dar.
>> Gestaltung des demografischen Wandels,
>> Europa,
>> Verwaltungsvereinfachung,
>> Fachkräftegewinnung und -bindung.
oben
Die Heidelberger Neckarwiese ist der
ideale Ort um die Seele baumeln zulassen.
Im Hintergrund ist die wohl berühmteste
Schlossruine der Welt zu sehen
Historie und Struktur
Der länderübergreifende Verband Region
Rhein-Neckar wurde zum 1. Januar 2006
gegründet und fusionierte die linksrheinische
Planungsgemeinschaft Rheinpfalz, den
rechtsrheinischen Regionalverband RheinNeckar und den Raumordnungsverband, in
dem man sich bereits 1970 länderübergreifend abstimmte. Fortan waren erstmals die
Voraussetzungen für einen länderübergreifenden Regionalplan geschaffen. Der erste
Einheitliche Regionalplan wurde am 27. September 2013 verabschiedet. Parallel zum
Verband Region Rhein-Neckar entstand der
Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e. V.,
in dem sich zahlreiche Unternehmen der Region für die Regionalentwicklung engagieren.
Verband, Verein und Kammern gründeten
gemeinsam die Metropolregion RheinNeckar GmbH zur Umsetzung von konkreten Regionalentwicklungsprojekten. Die
Gesellschaftsanteile sind wie folgt verteilt:
Verband 50 Prozent, Verein 30 Prozent,
Kammern 20 Prozent. Vor diesem Hintergrund hat der Verband jenen Teil seiner
Aufgaben, den er gemeinsam mit der Wirtschaft besser erledigen kann, auf die MRN
GmbH delegiert. Diese Form der Zusammenarbeit hat sich bewährt und gilt mittlerweile
bundes-, europa- und sogar weltweit als vorbildliches public private partnership-Modell
der Regionalentwicklung.
Mitte links
Der Kaiserdom zu Speyer zählt zu einem
der bedeutendsten Baudenkmäler der
Romanik und ist die größte erhaltene
romanische Kirche Europas
Mitte rechts
Der Rangierbahnhof Mannheim gehört
zu den größten und leistungsfähigsten
Rangierbahnhöfen Europas. Darüber
hinaus ist Mannheim der zweitgrößte
ICE-Knotenpunkt Deutschlands
89
13
Regionalverband Saarbrücken
Regionalentwicklung
und Planung
Schlossplatz
66119 Saarbrücken
Fon 0681 . 506-6000
Fax 0681 . 506-6090
[email protected]
Verbindet Städte, Gemeinden und Menschen
Lage und Größe
Der Regionalverband Saarbrücken erstreckt
sich über eine Fläche von 411 Quadratkilometern im südlichen Teil des Saarlandes.
Am 30. September 2014 lebten 325.150
Einwohner in der Region, die mit 793 Einwohnern pro Quadratkilometer eine hohe
Einwohnerdichte aufweist. Der Verdichtungsraum ist Arbeitsmarkt- und Dienstleistungszentrum des Saarlandes, in dem ein
Drittel der saarländischen Bevölkerung lebt
und fast die Hälfte ihren Arbeitsplatz hat.
Zum Regionalverband gehören die Landeshauptstadt Saarbrücken, die Mittelstadt
Völklingen sowie die Städte und Gemeinden Friedrichsthal, Großrosseln, Heusweiler,
Kleinblittersdorf, Püttlingen, Quierschied,
Riegelsberg und Sulzbach.
werden direkt von den Bürgerinnen und
Bürgern der Region gewählt. Das Haushaltsvolumen des Regionalverbandes betrug im
Jahre 2014 circa 400 Millionen Euro. Einnahmen erzielt der Regionalverband im Wesentlichen über die Umlage bei den verbandsangehörigen Städten und Gemeinden und über
Zuweisungen bzw. Zuschüsse von Bund und
Land.
Pflichtaufgaben
>> Jugendhilfe
>> Soziale Leistungen (Sozialhilfe, Grund
sicherung für Ältere, Kosten der
Unterkunft)
>> Trägerschaft des Jobcenters (gemeinsam
mit der Bundesagentur für Arbeit)
>> Schulträgerschaft für weiterführende
und berufliche Schulen
Träger- und Organisationsform
>> Erwachsenenbildung (VHS)
Saarbrücken – vitales Zentrum bei Nacht
90
Der Regionalverband Saarbrücken ist als
Gebietskörperschaft ein im Wesentlichen
voll ausgebildeter Kreis, dem die Landeshauptstadt Saarbrücken als Oberzentrum
angehört und der darüber hinaus als Planungsverband über gemeindeübergreifende Planungszuständigkeiten (Flächennutzungsplanung und Landschaftsplanung)
verfügt. Organe sind die Regionalversammlung, der Regionalverbandsausschuss, der
Kooperationsrat und der Regionalverbandsdirektor. Die Regionalversammlung (5 Jahre)
und der Regionalverbandsdirektor (10 Jahre)
>> Gesundheitswesen (Gesundheitsamt und
Krankenhäuser über Trägergesellschaft)
>> Bauaufsicht, Ordnungsangelegenheiten,
Ausländerwesen
>> Flächennutzungsplanung und
Landschaftsplanung
oben
Ein touristischer Anziehungspunkt ist
das Weltkulturerbe Völklinger Hütte
Mitte links
Ein grenzüberschreitendes Infrastrukturprojekt ist die Saarland Therme
Mitte rechts
Kulturelle Events wie die Straßentheater
tage locken zahlreiche Besucher in die
Landeshauptstadt
Weitere Aufgaben
>> Kulturförderung
>> Wirtschafts- und Tourismusförderung
>> Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
im Eurodistrict SaarMoselle.
Der Regionalverband Saarbrücken löste in
Folge einer saarländischen Verwaltungsstrukturreform am 1. Januar 2008 den ehemaligen Stadtverband Saarbrücken ab. Die
Aufgabenstruktur blieb dabei im Wesent-
lichen bestehen. Lediglich mit dem Kooperationsrat, dem neben den zehn Ober- und
Bürgermeistern auch Mitglieder der jeweiligen Stadt- und Gemeinderäte angehören,
wurde ein Gremium geschaffen, das den
Kommunen weitere Gestaltungsmöglichkeiten in der kommunalen Zusammenarbeit
geben soll.
Schon der 1974 als Rechtsnachfolger des
Landkreises Saarbrücken und unter Einbeziehung der Landeshauptstadt gegründete
Stadtverband Saarbrücken nahm als
Stadt-Umland-Gebilde die Aufgabe der
übergreifenden Flächennutzungs- und
Landschaftsplanung wahr.
91
14
Verband Region Stuttgart
Kronenstr. 25
70174 Stuttgart
Fon 0711 . 22759-0
Fax 0711 . 22759-70
[email protected]
Kräfte bündeln!
Lage und Größe
Die Landeshauptstadt Stuttgart und fünf
Landkreise – das macht zusammen 179
Städte und Gemeinden oder eine Region:
die Region Stuttgart. Im Herzen BadenWürttembergs leben auf 3.654 Quadratkilometern, das heißt rund 10 Prozent der Landesfläche, knapp 2,7 Millionen Einwohner
oder 25 Prozent der Gesamtbevölkerung
(Stand: 2013). Flusstäler mit steilen Weinbergen, Felder, Streuobstwiesen und Wälder bestimmen das Bild – doch trotz reizvoller Landschaft ist die Einwohnerdichte mit
gut 730 Einwohnern pro Quadratkilometer
vergleichsweise hoch.
Vorsitzende und die hauptamtliche Regionaldirektorin als gesetzliche Vertreterin. Das
Haushaltsvolumen beträgt um die 300 Millionen Euro. Die drei Haupteinnahmequellen
sind: Zuschüsse von Bund und Land, Um
lagen, die bei Gemeinden und Kreisen erhoben werden, und Drittmittel über Projekte.
Pflichtaufgaben
>> Regionalplanung
>> Landschaftsrahmenplanung
>> Planung und Konzeption des Landschaftsparks Region Stuttgart
>> Regionalverkehrsplanung
Eine urbane Metropole, lebendige Mittelstädte, aber auch reizvolle Dörfer: die 179
Städte und Gemeinden der Region Stuttgart vereinen großstädtisches Flair und
Idylle abseits der Zentren. Die Region umfasst die Landeshauptstadt Stuttgart sowie
die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr.
>> Aufgabenträgerschaft für S-Bahn,
weitere regional bedeutsame Schienenpersonennahverkehre und Expressbusse
>> regionales Verkehrsmanagement
>> regionale Wirtschaftsförderung
>> regionales Tourismusmarketing
>> Teile der Abfallentsorgung
Im Neckartal leben industrielle
Produktion und Freizeitvergnügen
in guter Nachbarschaft
92
Die Region Stuttgart hat das einzige direkt
gewählte „Regionalparlament“ in BadenWürttemberg. Alle fünf Jahre entscheiden
die Bürgerinnen und Bürger, wer ihre Interessen in der Regionalversammlung vertreten soll, dem Hauptorgan des Verbands Region Stuttgart. An der Spitze des Verbands
Region Stuttgart stehen der ehrenamtliche
Weitere Aufgaben
>> Kultur- und Sportveranstaltungen sowie
Kongresse
>> regional bedeutsame Messen
oben
Wein, Wiesen und Wälder – ein idyllischer
Blick auf die Region Stuttgart
Mitte links
Der Schutz und die Weiterentwicklung
charakteristischer Landschaften ist
das Ziel des Landschaftsparks Region
Stuttgart
Mitte rechts
Die S-Bahn verbindet die Region Stuttgart
>> Umsetzung des Landschaftsparks Region
Stuttgart mit Städten und Gemeinden
Der Verband Region Stuttgart sieht sich als
Impulsgeber, Ansprechpartner und Moderator für zentrale Zukunftsthemen. Als Infrastruktur- und Planungsverband beschreitet
er innovative Wege, um Antworten auf
wichtige Fragen unserer Zeit zu geben, z. B.
Demografie, Flächenverbrauch, Klimawandel, Wettbewerbsfähigkeit oder Mobilität.
Ziel ist es, die Region Stuttgart vorausschauend und nachhaltig zu entwickeln, um
die Vielfalt, hohe Lebensqualität und wirtschaftliche Leistungskraft langfristig zu gewährleisten. Der Verband Region Stuttgart
arbeitet in Projekten und Netzwerken mit
Partnern im In- und Ausland zusammen.
Der Impuls für eine stärkere regionale Verzahnung der Region Stuttgart kam Anfang
der 1990er Jahre aus Kreisen der Wirtschaft.
Das Land Baden-Württemberg griff die Initiative mit „Regionalkonferenzen“ auf. Im
„Gesetz über die Errichtung des Verbands
Region Stuttgart“ des Landes vom 7. Februar
1994 sind die Aufgaben festgeschrieben.
Die Gründung des Verbands Region Stuttgart, eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts, war eine Antwort auf die wirtschaftliche Strukturkrise. Er soll dazu beitragen,
die Region Stuttgart „im europäischen und
internationalen Wettbewerb zu stärken“,
wie es in der Gesetzesbegründung heißt.
93
15
Regionalverband
Reichsgrafenstr. 19
79102 Freiburg im Breisgau
Fon 0761 . 70327-10
Fax 0761 . 70327-50
[email protected]
www.rvso.de
Regionalverband
Impuls- und Plangeber für die Wohlfühlregion am Oberrhein
Lage und Größe
Die Region Südlicher Oberrhein erstreckt
sich auf 4.062 Quadratkilometer und ist ein
Teilraum der „Trinationalen Metropolregion
Oberrhein“. Die Westgrenze der Region gegenüber Frankreich bildet der Rhein; die
Ostgrenze verläuft über die Höhen des
Schwarzwaldes, im Südosten bezieht sie
die Westbaar als Teil des Schwäbischen
Schichtstufenlandes mit ein. Die Region hat
Teil an mehreren, sich im Wesentlichen meridional erstreckenden Landschaften wie
Oberrheinebene, Vorbergzone, Schwarzwald und Baar. Am 31. Dezember 2013 lebten in der Region Südlicher Oberrhein 1,04
Millionen Menschen. Die Region zeichnet
sich durch ihre Dynamik aus. So ist die Bevölkerungszahl zwischen 1971 und 2013
von 823.352 auf 1,04 Millionen Einwohner
gestiegen.
Die Region Südlicher Oberrhein umfasst den
Stadtkreis Freiburg sowie die Landkreise
Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen
und den Ortenaukreis mit insgesamt 126
Städten und Gemeinden. Die zwei Oberzentren Freiburg und Offenburg sind die größten Städte der Region.
Die Region Südlicher Oberrhein
94
Der Regionalverband Südlicher Oberrhein ist
eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Organe des Regionalverbandes Südlicher
Oberrhein sind die Verbandsversammlung
und der Verbandsvorsitzende. Die 80 Mitglieder der Verbandsversammlung werden
vom Gemeinderat der Stadt Freiburg sowie
den Kreistagen der Landkreise BreisgauHochschwarzwald, Emmendingen und
Ortenaukreis auf die Dauer von fünf Jahren
aus der Mitte der Bevölkerung gewählt.
Durch die Mitglieder sollen die geografische
Vielfalt und die parteiliche Zusammensetzung der Region repräsentiert werden. Dieses regionale Parlament wählt als seinen
Repräsentanten den ehrenamtlichen Vorsitzenden für fünf Jahre und auf acht Jahre
den hauptamtlichen Verbandsdirektor, der
die Geschäfte führt und dabei die Beschlüsse der politischen Gremien vorbereitet und
vollzieht. 2015 beträgt der Haushalt des
Regionalverbandes Südlicher Oberrhein
1,467.353 Euro. Einnahmen erzielt der Verband über Umlagen der Stadt- und Landkreise, über Zuschüsse von Land und Bund
und über eingeworbene Drittmittel für
Projekte.
Aufgaben
Kernaufgabe des Regionalverbandes ist die
Aufstellung und Fortschreibung des Regionalplans, dem zentralen planerischen Instrument zur verbindlichen Koordination der
Raumnutzungen in der Region. Mit den darin enthaltenen Zielaussagen werden auf der
Grundlage regionalpolitischer Entschlüsse
der Verbandsversammlung wichtige Weichenstellungen für die langfristige Entwicklung der Region vorgenommen. Dabei ist
der Regionalplan weniger ein Plan, der ausschließlich reglementiert und untersagt.
Regionalverband Südlicher Oberrhein
oben
Passerelle des deux Rives, Kehl-Strasbourg
Mitte links
Das Schwabentor in Freiburg
Mitte rechts
Blick auf das Schloss Ortenberg
in Richtung Rheintal
Als „Kursbuch“ der Region zeigt er die Leitlinien der räumlichen Entwicklung für die
nächsten 15 Jahre auf. Eine weitere Pflichtaufgabe ist die Aufstellung und Fortschreibung eines Landschaftsrahmenplans. Außerdem versteht sich der Regionalverband
auf Grundlage politischer Legitimation gegenüber Bund und Land als „Sprachrohr der
Region“, der vor allem bei großen Infrastrukturmaßnahmen die Interessen der Region
vertritt. Infolge der kommunalen Ausrichtung berät die Verbandsgeschäftsstelle über
die Planung hinaus Städte und Gemeinden
in der Region und ist damit auch eine kommunale Service-Einrichtung. Von immer größerer Bedeutung wurde die Regionalentwicklung. Während die Regionalplanung den
Handlungsrahmen definiert, können im Rahmen von regionalen Entwicklungskonzepten
Akteure über Projekte und Entwicklungsprozesse eingebunden werden. Die Geschäftsstelle übernimmt so Koordinationsaufgaben,
initiiert Projekte und fördert die Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Akteuren. Im Rahmen der „Trinationalen Metropolregion Oberrhein“ findet eine intensive
Zusammenarbeit mit Partnern in Deutschland, Frankreich und der Schweiz statt.
wurde am 8. November 1973 mit Sitz in
Freiburg gegründet. Er löste damit die beiden Planungsgemeinschaften Breisgau und
Mittelbaden ab.
95
16
Planungsverband Äußerer
Wirtschaftsraum München
Arnulfstr. 60, 3. OG
80335 München
Fon 089 . 539802-0
Fax 089 . 5328389
[email protected]
www.pv-muenchen.de
Planungsverband Äußerer
Wirtschaftsraum München (PV)
Experte für räumliche Entwicklung – Planer und Berater
für seine Mitglieder
Lage und Größe
Die Planungsregion München ist monozentral strukturiert, mit dem starken Zentrum
München (Stadt und engeres Umland) und
einem ländlich geprägten Raum im weiteren Umland. Insgesamt umfasst die Region
5.500 Quadratkilometer mit circa 2,8 Millionen Einwohnern (Stand: 2013). In der Stadt
München und im übrigen Regionsgebiet
wohnen ungefähr jeweils die Hälfte der Regionsbevölkerung – davon jedoch im ländlichen Raum nur etwa ein Sechstel der Gesamtbevölkerung. Rund 4.500 Einwohnern
pro Quadratkilometer in der Stadt München
stehen nur 260 Einwohner pro Quadratkilometer in der übrigen Region gegenüber. In
der Region leben rund 22 Prozent der Einwohner Bayerns – 24 Prozent der bayerischen Erwerbstätigen arbeiten hier – 29 Pro
zent des Bruttoinlandprodukts Bayerns
wird in der Region erwirtschaftet.
Im Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) haben sich die acht
Landkreise der Region München, die Landeshauptstadt München und weitere 146 Städte,
Märkte und Gemeinden im Großraum München, auch außerhalb der Planungsregion,
zusammengeschlossen.
Die Allianz-Arena im Norden Münchens ist
ein weithin sichtbarer Anziehungspunkt
96
Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München ist ein Zweckverband nach
dem Gesetz über die kommunale Zusam-
menarbeit. Finanziert wird der Planungsverband durch Umlagen und Vergütungen
für Planungsarbeiten. Die Umlagen werden
jährlich festgelegt und beschlossen. Das
Haushaltsvolumen liegt für das Jahr 2015
bei circa 3,4 Millionen Euro.
Aufgaben
Die Arbeiten der PV-Geschäftsstelle umfassen Planungsleistungen und Verbandsarbeit.
Die Geschäftsstelle berät die Mitglieder in
allen Fragen ihrer räumlichen Entwicklung
und übernimmt für sie vielfältige Planungsaufgaben. Dazu gehören beispielsweise die
Erstellung von Bauleitplänen und diesen
vorgeschaltete oder sie begleitende Struktur- und Entwicklungskonzepte ebenso wie
gutachterliche Tätigkeiten mit regionalen,
teilregionalen wie auch örtlichen Sonderfragestellungen oder Schulbedarfsanalysen.
Natürlich umfasst dies auch die Information
und Abstimmung mit anderen Planungsträgern und Fachstellen, die die Geschäftsstelle
für ihre Mitglieder übernimmt.
Mit Blick auf die Verbandstätigkeit versteht
sich der PV als langfristiger Partner. Zu seinen Aufgaben zählen Beratungs- und Informationsleistungen, die allen Mitgliedern
gleichermaßen zugutekommen, wie etwa
Fachveranstaltungen, Informationsblätter
und Newsletter. Die PV-Geschäftsstelle gibt
jährlich statistische und kommentierte
Daten zur Gemeinde-, Kreis- und Regionsentwicklung heraus, welche den Mitgliedern als Planungsgrundlage dienen. Sie informiert über aktuelle Fachthemen und
Wirtschaftsraum München (PV)
oben
Das zwischen Ammer- und Starnbergersee liegende Fünfseenland ist ein lebenswerter Wohn- und Arbeitsstandort in der
Region
Mitte links
Vom Münchener Olympiaturm im
Olypmiapark können Besucher weit ins
Münchener Umland blicken – bei gutem
Wetter sogar bis zu den Alpen
unten
Die traditionellen Biergärten gehören zur
Region und machen sie liebenswert
bietet ihren Mitgliedern eine Plattform für
den Meinungs- und Erfahrungsaustausch
zu allen Themen rund um die Stadt- und
Ortsentwicklung.
Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) wurde 1950 von 38
Städten und Gemeinden, der Landeshauptstadt München und vier Landkreisen als
Solidargemeinschaft gegründet. Hintergrund war zum einen, die Mitglieder bei
ihren kommunalen Planungsaufgaben zu
unterstützen. Insbesondere die kleineren
Gemeinden und Märkte verfügten kurz
nach dem Zweiten Weltkrieg nicht über die
personellen und finanziellen Kapazitäten,
um mit den wachsenden planerischen Anforderungen Schritt zu halten. Zum anderen
koordinierte der PV gemeinsame regionale
Interessen und bereitete die Institutionalisierung der Regionalplanung vor. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
ist der ältere Bruder des 1973 gegründeten
Regionalen Planungsverbands (RPV). Die
Geschäftsstelle des RPV ist beim PV angesiedelt.
97
Tabelle
Statistische Daten
Übersicht der Regionalverbände
Region Hannover
Fläche in km2
Landkreise
Kreisfreie Städte
3.060,19 **, 4
5 ***, 2 davon Mitglied 4
2 ***, 4
2.290
1 Region
0
5.080 5
57
37
379
1
4.437 4
4
11
Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen
3.965 5
27
17
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge
3.434 6
27
17
6.524
4
1
710
1
1
2.459 6
3+3 7
27
2.935 5
47
47
5.637 4
74
84
411
Funktion eines Landkreises
0
3.654 *, 4
5
1
4.062
3
1
5.504 4
84
14
Erwerbstätige gesamt
SozPflg Beschäftigte
insgesamt
SozPflg Beschäftigte
Dienstleistungssektor
529.655 *, 0
378.746 **, 4
91.657 **, 4
Region Hannover
630.800 1
470.346 6
359.624 4
550.900 2
429.117 4
262.625 4
147.966 4
98.637 4
2.216.000 4
1.624.277 6
1.204.750 6
Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen
444.500 2
384.061 6
296.115 6
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge
519.000 2
393.498 4
285.499 4
688.200 4
520.775 4
322.882 4
286.700 6
175.214 6
108.253 4
1.380.000*, 2
1.066.210 6
876.050 6
767.100 2
583.466 6
396.355 6
1.218.700 *, 4
844.009 *, 4
565.090 *, 4
205.400
145.088
105.502
1.502.200 **
1.109.271 *, 4
511.384 *, 4
565.200 2
388.728 4
257.493 4
1.701.100 2
1.217.441
691.420
Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München*
Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München*
98
Sonst. Städte / Gemeinden
Einwohner
gesamt
Einwohner
15 bis unter 65 Jahre
Einwohner
65 Jahre und älter
Einwohner
unter 15 Jahre
23 ***, 4
1.024.420 **, 4
642.312 ** 18-65 4
219.226 **, 4
162.883 **, 4 unter 18
21
1.119.526 4
737.316 4
234.762 4
147.448 4
41 7
1.120.520 6
728.600 5
246.727 5
142.332 5
10
322.070 5
212.819 5
69.005 5
40.246 5
53
5.045.784 4
3.320.610 4
1.087.345 4
637.829 4
17
986.504 5
660.049 3
228.596 3
120.053 3
65 6
1.020.409 *, 4
647.814 *, 4
239.261 *, 4
133.334 *, 4
188
1.468.954 4
910.436 4
387.269 4
171.249 4
9
545.067 5
368.650 5
107.182 5
69.235 5
73 7
2.248.258 4
1.505.822 4
427.322 4
315.114 4
82 7
1.298.810 5
865.863 5
263.401 5
169.546 5
282 4
2.333.402 4
1.558.358 4
470.723 4
304.321 4
10
325.150 6
211.900
71.533
41.717
178
2.668.439 *, 4
1.774.061 **
525.854 **
368.524 **
125
1.041.278 5
696.520 5
199.745 5
144.932 5
185 4
2.768.488 4
1.875.457 4
512.647 4
380.384 4
Bruttowertschöpfung
gesamt in Mio €
Bruttowertschöpfung
Dienstleistungssektor in Mio €
Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen:
Bruttoinlandsprodukt in Mio €
*Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Berechnungen IAW Bremen,
**Quelle: http://www.statistik-bremen.de/Regionalmonitoring/
RegionalmonitoringAufGemeindeebene.html,
***Quelle: www.kommunalverbund.de
37.312 1
28.061 1
41.743 1
34.635 1
17.830 1
38.748 1
135.924 2
94.559 2
151.848 2
22.724 2
16.727 2
25.386 2
22.818 2
16.426 2
25.491 2
30.381 2
19.422 2
33.940 2
Verband Region Rhein-Neckar: *am Arbeitsort
14.994 4
10.818 4
15.024 4
Verband Region Stuttgart:
96.304 2
80.100*, 2
110.981 2
44.265 2
30.055 2
49.450 2
72.095 2
44.268 2
80.541 2
10.436
8.252
12.278
100.660 ***
61.429 ***
112.452 ***
30.597 2
20.277 2
34.182 2
125.286
96.751
139.964
Regionalverband Ruhr:
Quelle: Landesbetrieb für Information und Technik, NRW;
RVR-Datenbank
Regionalverband FrankfurtRheinMain:
*Schätzung des Regionalverbandes
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge:
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, 2014
*Vorläufiges Ergebnis auf Grundlage der endgültigen Zensusergebnisse vom 9. Mai 2011
*StaLa BW,
**Statistische Ämter des Bundes und der Länder 2013 und eigene
Berechnungen,
*** Statistische Ämter des Bundes und der Länder 2012 und eigene
Berechnungen
Regionalverband Südlicher Oberrhein:
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg,
IHK Südlicher Oberrhein: Zahlenspiegel 2014
Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München:
*genannte Zahlen beziehen sich auf die Planungsregion München
12011, 22012, 32012 / 2013, 42013, 52013 / 2014, 62014,
72014 / 2015, 8 2015
99
Impressum
Herausgeber:
Arbeitsgemeinschaft
> Planungsverband Region Chemnitz: Sebastian
Kropop, Leiter der Verbandsgeschäftsstelle
der Regionalverbände in Ballungsräumen
c/o Region Hannover
> StädteRegion Aachen: Markus Terodde, Dezernent
Hildesheimer Str. 20
für regionale Entwicklung, Bildung, Jugend und
30169 Hannover
Kultur
Fon 0511 . 61622564
Fax 0511 . 61621060
www.hannover.de
Die Regionaldirektorin
> Regionalverband FrankfurtRheinMain: Ludger
Stüve, Verbandsdirektor
> Planungsverband Region Nürnberg: Thomas
Maurer, Rechtsdirektor
Kronprinzenstr. 35
45128 Essen
Fon 0201 . 2069-0
>V
erband Region Rhein-Neckar: Ralph Schlusche,
Verbandsdirektor
Fax 0201 . 2069-500
www.metropoleruhr.de
>R
egionalverband Saarbrücken: Peter Gillo, Regionalverbandsdirektor
Redaktion / Koordination:
Christian Breu, Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
>V
erband Region Stuttgart: Thomas Kiwitt, Leitender
Technischer Direktor
Prof. Dr. Axel Priebs, Region Hannover
Martin Tönnes, Regionalverband Ruhr
> Regionalverband Südlicher Oberrhein: Dr. Dieter
Karlin, Verbandsdirektor
Text:
Die Projektbeschreibungen und Darstellungen der
Regionalverbände wurden von deren Mitarbeiterin-
> Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum
München: Christian Breu, Verbandsdirektor
nen und Mitarbeitern verfasst.
Redaktionelle Mitarbeit / Schlussredaktion:
Verantwortliche:
> Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen:
Regionalverband Ruhr, Adelheid Beuth,
Kunstservice Sigrid Godau, Recklinghausen
Susanne Krebser, Geschäftsführerin
Layout / Satz:
> Region Hannover: Prof. Dr. Axel Priebs,
Erster Regionsrat
> Zweckverband Großraum Braunschweig:
Manuela Hahn, Erste Verbandsrätin
> Zweckverband Raum Kassel: Andreas Güttler,
Verbandsdirektor
Regionalverband Ruhr,
Team Kommunikationsdesign
Druck:
Werbedruck GmbH Horst Schreckhase, Spangenberg
Vertrieb:
Die Publikation ist über die einzelnen Regional
verbände zu beziehen.
> Regionalverband Ruhr: Martin Tönnes, Erster
Bereichsleiter / Bereichsleiter Planung
1. Auflage 4.000
Essen, September 2015
> Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen:
Prof. Dr. Andreas Berkner, Leiter der Verbands
verwaltung
> Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Ost
erzgebirge: Dr. Heidemarie Russig, Leiterin der
100
ISBN 978-3-939234-15-9
Bildnachweise
75 Mitte rechts RVR/Siggi Kozlowski
77 Mitte Archiv Flughafen Leipzig/Halle GmbH
Titel fotolia.com/incomible
80 Pressestelle der Stadt Chemnitz/Lars Rosenkranz
6 und 63 unten RVR/Muck
81 oben links SolarWorld AG
7 RVR/Agentur Lichtblick
81 oben rechts August Horch Museum Zwickau gGmbH
9 unten Region Hannover/Christian Stahl
81 Mitte links Thomas Lenk
12, 14, 21, 32, 88 und 89 VRRN/Schwerdt
81 Mitte rechts kul(T)our Betrieb des Erzgebirgs
15 DISR – Deutsches Institut für Stadt und Raum e. V.
kreises/Weigel
18 Karte ZRK, Datengrundlagen: Hess. Verwaltung
83 Andreas Herrmann
für Bodenmanagement und Geoinformation;
85 oben Bernd Löser
Gemeinde Helsa
85 Mitte links Rolf Oeser
19 Aginmar
85 Mitte rechts Stefan Cop
20 fotolia.com/Ingo Bartussek
85 unten fotolia.com/Thorsten Eisert
22 Klimapartner Oberrhein e. V.
86 Hajo Dietz
26 unten Institut für Umweltmedizin und
87 oben Karl-Heinz Hiltl
Krankenhaushygiene, Universität Freiburg, Prof.
87 Mitte links Uli Kowatsch
Dr. Mersch-Sundermann
87 Mitte rechts NürnbergMesse
27, 28 oben, 36 oben, 43 und 77 oben Andreas Berkner
91 Mitte links Saarland Therme/Waltraut Kässer
28 unten VRS/Gottfried Stoppel
92 VRS/Manfred Grohe
29 oben RVR/Dominik Asbach
93 oben und Mitte links VRS/Gottfried Stoppel
29 unten RVR/Stefan Schejok
93 Mitte rechts VRS/Martin Stollberg
30 fotolia.com/Kzenon
95 oben Stadt Kehl/Peter Heck
31 und 39 Region Hannover/Axel Priebs
96 pixelio.de/Mike H. 33 Jens Kugler
97 oben Thomas Kohnes
36 unten Deutsche Bahn AG/Martin Jehnichen
97 Mitte links pixelio.de/Christoph Lenart
37 VRS/Manfred Grohe
97 Mitte rechts pixelio.de/Olga Meier-Sander
38 VRS/W. Gruenewald
42 Planersocietät, DTP, VIA, Orange Edge
Bei allen anderen verwendeten Fotos und Abbildungen
44 Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH 2015
liegen die Rechte bei den Regionalverbänden, auf die
45 Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermes-
sich das Motiv bezieht.
sung Sachsen 2013
47 Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH
48 oben Saarland Therme/Waltraut Kässer
48 unten Musée Les Mineurs Wendel
51 Bauer, Kurz, Stockburger & Partner Architekten,
München
54 oben Michel Eram
55 unten fotolia.com/goodluz
60 AG Charlemagne
61 MRN GmbH
66 Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen,
Michael Ihle
67 oben und Mitte rechts Kommunalverbund
Niedersachsen/Bremen, Susanne Krebser
67 Mitte links Kommunalverbund Niedersachsen/ Bremen, Jutta Diekmann
68 Zoo Hannover
69 oben links Region Hannover/Claus Kirsch
71 oben ArtMax
73 oben BFP Hans Haas Baunatal
73 Mitte links Wolfgang Schwieder
74 und 75 Mitte links RVR/Rupert Oberhäuser
75 oben RVR/Claudia Dreysse
101

PDF Broschüre Regionalverbände

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