Streit um die Wahlstrategie

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Inhalt
Wikileaks-Peinlichkeiten
Argentinien .................... 2
Start ins Superwahljahr
Meinung ........................ 4
Badestrand für Bs.As.
Ausflüge & Reisen ......... 7
Die Ethanol-Illusion
Umwelt .......................... 9
Vergiftete Erbschaft
Wirtschaftsübersicht .... 17
Rubriken
Personalnachrichten ..... 4
Wirtschaft .............. 12-17
Sonnabend, 12. Februar 2011
121. Jahrgang Nr. 31.810
Streit um die Wahlstrategie
Provinzgranden kritisieren Sammelwahllisten
Buenos Aires (AT/mc) – Im peronisDie Regierung hingegen ist im Betischen Lager rumort es. Die Wahlen stegriff, vor den “offenen Internwahlen”
hen vor die Tür, und zwischen Regieam 14. August Sammelwahllisten aufrung und den Provinzgranden besteht
zustellen. In ihrem Interesse liegt es,
Uneinigkeit bezüglich der richtigen
möglichst viele Kandidaten auf den unStrategie. Im Fokus der Kritik stehen
teren Ebenen aufzubieten, die auch Prädabei die so genannten Sammelwahllissidentin Kirchner auf dem Wahlzettel
ten (listas colectoras), bei denen die Parhätten (vorausgesetzt, dass diese kanditeien auf einem Zettel Kandidaten für
diert). Die Taktik wird deutlich am Beverschiedene politische Ebenen – also
streben der Regierung, bei den Gouvervom Bürgermeister bis zur Präsidentin
neurswahlen in der Provinz Buenos Ai- zusammenfassen. Die Regierung forres nicht nur Amtsinhaber Daniel Sciociert dies, um somit von verschiedenen
li (im Falle einer Kandidatur), sondern
Bewerbern auf unteren Ebenen Stimauch den Abgeordneten Martín Sabbamen zu bekommen. Den Lokalpolitikern
tella (Nuevo Encuentro) unterstützen zu
bereitet es eher Unbehagen. Sie befürchwollen. Auf diese Weise will man auch
ten, dass diese Taktik eine Vielzahl an
die Stimmen von eher linksorientierten
Provinzgouverneur Daniel Scioli
Kandidaten zur Folge hat. Durch eine
Wählern für Cristina gewinnen. Scioli
ist gegen die „Listas colectoras“.
solche Zersplitterung sehen sie ihre
ist damit gar nicht einverstanden. Aus
Machtposition bedroht. Auch Daniel Scioli, der peronistische Gouver- seinem Umfeld war zu vernehmen, dass er gar erwäge, unter diesen Umneur der Provinz Buenos Aires, hat sich gegen die Sammelwahllisten ständen auf eine Kandidatur zu verzichten. Dies jedenfalls berichtet die
ausgesprochen. Zuletzt schaltete sich auch Präsidentin Cristina Fernán- Zeitung “La Nación” unter Berufung auf einen hohen Provinzbeamten.
dez de Kirchner ein und forderte, die Strategie der Sammelwahllisten
“Die Sammelwahllisten stehen im Widerspruch zur Idee der Gliedeumzusetzen.
rung zwischen Nation, Provinz und den Städten und Gemeinden”, kritiDer Unmut der Provinzgranden an der offiziellen Linie war zum ers- sierte Jorge Ferraresi, der Bürgermeister von Avellaneda. Doch es gibt
ten Mal vor einer Woche bei einem Treffen der einflussreichen Bürger- auch Stimmen von Provinzpolitikern, die auf Regierungslinie sind: “Das
meister aus dem Umfeld von Buenos Aires mit Sozialministerin Alicia Wichtigste ist das nationale Projekt”, fordert Martín Insaurralde (Lomas
Kirchner deutlich geworden: “Dies wird zu negativen Ergebnissen füh- de Zamora), die Partikularinteressen hintanzustellen. Und Francisco Guren und uns Probleme in Parlamenten und Gemeinderäten bereiten”, tiérrez (Quilmes) meint, dass die Sammelwahllisten die Ergebnisse in
meinte etwa Hugo Curto, der Bürgermeister von Tres de Febrero. Oder den Wahlbezirken nicht wesentlich verändern würden.
Daniel Di Sabatino, der Verwaltungschef von San Vicente, sagte: “Ich
Von der Justiz gab es zumindest Rückendeckung für die Regierung:
werde tun, was die Führung von mir verlangt. Aber ich denke, die Sam- So erklärte Alejandro Tullio, der Chef der nationalen Wahlkommission,
melwahllisten sind nicht gut für uns: weder in den Wahlbezirken noch dass das neue Wahlgesetz Sammelwahllisten grundsätzlich nicht verbieim Parlament.”
te. Es sei somit also eine rein politische Frage.
Geeinte Peronisten
in Santa Fe
Verständigung der verschiedenen
Flügel vor der Wahl am 24. Juli
Buenos Aires (AT/mc) – In der Provinz Santa Fe haben die Peronisten etwas geschafft, wovon sie auf nationaler Ebene derzeit weit
entfernt sind: Eine Verständigung darüber, dass sie gemeinsam in
die Provinzwahlen (24. Juli) ziehen wollen. Darauf einigten sich beim
(Fortsetzung auf Seite 2)
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(Fortsetzung von Seite 1)
Parteikongress in Santa Fe die Vertreter der verschiedenen Flügel:
auf der einen Seite die Anhänger des ehemaligen Gouverneurs Carlos Reutemann, auf der anderen Seite die Gefolgsleute von Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner. Die gemeinsame Liste soll
den Namen “Santa Fe für alle” tragen. Auf diese Weise wollen die
Peronisten die “Fortschrittliche Bürgerliche und Soziale Front” herausfordern, die unter der Leitung des sozialistischen Gouverneurs
Hermes Binner steht.
Für die “offenen Internwahlen” der Provinz (22. Mai) zeichnet
sich bei den Peronisten nun ein Dreikampf ab, wer als ihr gemeinsamer Kandidat in die Provinzwahlen zieht: Zum einen tritt der Abgeordnete Agustín Rossi an, der als treuer Anhänger der Präsidentin
gilt. Auch der zweite mögliche Kandidat, der ehemalige Außenmi-
nister Rafael Bielsa, ist als Mann des Kirchner-Lagers bekannt. Mit
ihnen steigt der Bürgermeister von Rafaela, Omar Perotti, in den
Ring. Er steht politisch den ehemaligen Gouverneuren Carlos Reutemann und Jorge Obeid nahe.
Bei der “Fortschrittlichen Bürgerlichen und Sozialen Front” zeichnet sich ebenfalls ein Dreikampf ab: Im Rennen sind die beiden Sozialisten Antonio Bonfatti und Rubén Giustiniani sowie der Radikale Mario Barletta (UCR). Bonfatti ist Minister in Santa Fe und Intimus von Gouverneur Binner, Giustiniani ist Parteichef der Sozialisten und Senator, Barletta kann auf die Unterstützung der UCR-Parteigrößen Ricardo Alfonsín, Ernesto Sanz und Julio Cobos zählen.
Gouverneur Binner kann sich nicht zur Wiederwahl stellen, da dies
durch die Provinzverfassung ausgeschlossen ist.
Viel Zeit haben die Parteien nicht mehr, denn bereits in anderthalb Wochen müssen die Wahllisten eingereicht werden.
US-Botschaft beklagt Korruption
Neue Peinlichkeiten durch Wikileaks-Enthüllungen
Buenos Aires (AT/mc) – Die InternetPlattform Wikileaks hat für die argentinische Regierung weitere Peinlichkeiten parat: Diese würde zu wenig Willen an den
Tag legen, die Korruption zu bekämpfen.
So jedenfalls schätzte vor rund zwei Jahren Thomas Kelly, der ehemalige politische
Mitarbeiter der US-Botschaft in Buenos
Aires, die Lage ein. Dies ergibt sich aus EMails von Kelly, die Wikileaks erhielt und
die nun durch die spanische Zeitung “El
País” veröffentlicht wurden.
Die US-Botschaft teilt darin ihrer Regierung in Washington die Sorge mit, dass die
Kirchner-Regierung versuche, Ermittlungen zur Korruption zu erschweren: “Die
jüngsten Handlungen der argentinischen
Regierung untergraben die Unabhängigkeit
und Effektivität der rechtsstaatlichen Einrichtungen, die sich mit Korruptionsfällen
beschäftigen”, schreibt Kelly in einer Mail
am 6. Mai 2009. Er nimmt dabei Bezug auf
den Rücktritt des damaligen Generalstaatsanwaltes zur Ermittlung von Verwaltungsdelikten, Manuel Garrido, und die öffentlichen Rücktritforderungen gegen den Chef
Foto: US-Embassy
Thomas Kelly hatte einen kritischen
Blick auf die Kirchner-Regierung.
der nationalen Ermittlungsbehörde, Leandro
Despouy. Zur Kompetenzbeschneidung dieser Aufgabenträger, die gegen Amtsmissbrauch in der Kirchner-Administration ermittelten, passe auf der anderen Seite die Bestellung von willfährigem Personal. Kelly
nennt als Beispiel dafür die Ernennung von
Julio Vitobello zum Chef der Antikorruptionsbehörde. Diesen bezeichnet der US-Diplomat als “Freund der Familie (Kirchner)”.
Als weitere Fälle dieser Art erwähnt Kelly
den für den Rechnungshof (Sigen) zuständigen Carlos Pacios. Ins Bild passe auch der
Umstand, dass mit Natalia Mercado ausge-
rechnet eine Nichte von Néstor Kirchner als
Staatsanwältin in der Provinz Santa Cruz
den Kauf von Immobilien in El Calafate
durch das Präsidenten-Ehepaar untersuchte.
Nicht gut schneidet Planungsminister Julio De Vido ab. Kelly erwähnt einen Vertreter einer deutschen Firma, der sich bei
De Vido darüber beschwert habe, dass ein
Beamter des Planungsministeriums von ihm
Geld gefordert habe. De Vido habe sich
aber überhaupt nicht interessiert gezeigt,
den Namen dieses Mitarbeiters zu erfahren.
De Vido wies die Darstellung hingegen als
„absolut falsch“ zurück.
“Die Vorkommnisse zeigen, wie schwach
in Argentinien die institutionellen Bemühungen sind, die Korruption zu bekämpfen”, schreibt Kelly. Unter dem Strich
kommt der US-Diplomat zu folgendem
Schluss: “Die Korruptionsskandale beginnen in Argentinien mit viel Krach, um
danach in Vergessenheit zu geraten.” Dies
liege am allmählichen Einschlafen der Ermittlungsbemühungen und am endlos langen juristischen Hin und Her.
WOCHENÜBERSICHT
Containeroffensive
Das Ziel ist klar: Die Müllsäcke sollen von den Straßen und Bürgersteigen verschwinden, die Stadtviertel von Buenos Aires sauberer werden. Ein Beispiel, was Modellcharakter haben könnte, ist
derzeit im Südwesten der Hauptstadt zu beobachten. Dort, in den
Vierteln Liniers, Mataderos und Teilen von Villa Luro, ist vor rund
zwei Monaten die Zahl der Container massiv erhöht worden. Jetzt
gibt es dort 1600 Müllbehältnisse für die 1542 Straßenblöcke, so
dass eine Abdeckung zu 100 Prozent gewährleistet ist. Dies ist
bislang einzigartig in der Stadt. Die Erfolge der von den privaten
Müllabfuhrunternehmen “Martin & Martin” und “Ashira” durchgeführten Maßnahme können sich sehen lassen: Nach einer gewis-
sen Zeit der Gewöhnung haben sich die Bewohner an die neuen
Gegebenheiten angepasst, die Straßen sind weitgehend frei von
Mülltüten. Dies soll nach dem Willen der Verwaltung in der ganzen
Stadt Schule machen und Teil des neuen Hygiene-Konzepts werden, dessen Ausschreibungsfrist am 22. Februar endet.
Gewerkschafter in Haft
Paukenschlag der Justiz: Mit der überraschenden Festnahme des
Gewerkschaftsführers Gerónimo “Momo” Venegas am Donnerstag sorgte Bundesrichter Norberto Oyarbide einmal mehr für Wir(Fortsetzung auf Seite 3)
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WOCHENÜBERSICHT
bel. Venegas, der der regierungskritischen Gewerkschaft der Landund Hafenarbeiter (UATRE) vorsteht, wird bezichtigt, in Medikamentenskandale verwickelt zu sein. So soll das Sozialwerk seiner
Gewerkschaft gepanschte AIDS-Arzneien ausgegeben haben.
Zudem sollen mit gefälschten Verkaufsbelegen bis zu zwei Millionen Pesos erschwindelt worden sein. Venegas soll nun heute im
Gerichtsgebäude in der “Comodoro Py” (Buenos Aires) verhört werden. Der Gewerkschafter gilt als politischer Gefolgsmann des Kirchner-Gegners Eduardo Duhalde. Dieser beeilte sich, die Regierung
für die Festnahme verantwortlich zu machen. Als deren Handlarger
betrachtet er Richter Oyarbide. Dieser hatte nur einen Tag zuvor
die Entscheidung getroffen, dass der ebenfalls wegen Medikamentenschwindels angeklagte Héctor Capaccioli vorerst auf freiem Fuß
bleiben kann. Capaccioli war 2007 als Geldmitteleintreiber für die
Wahlkampagne von Cristina Kirchner tätig.
Wahl in Catamarca
Erster Testlauf für das Superwahljahr: Mit Spannung schauen die
politischen Akteure und Beob-achter auf Catamarca, wo am 13.
März mit der dortigen Provinzwahl der erste Urnengang in 2011
ansteht. Gouverneur Eduardo Brizuela del Moral kandidiert für eine
dritte Amtszeit. Der Radikale geht für die “Bürgerlich-Soziale
Front” ins Rennen. Als Vizegouverneur an der Seite von Brizuela
bewirbt sich der Bürgermeister der Provinzhauptstadt Catamarca,
Ricardo Guzmán. Hauptherausforderin des Amtsinhabers wird Lucía
Corpacci sein. Die Senatorin gilt als Gefolgsfrau von Präsidentin
Cristina Fernández de Kirchner. Auch ihr Kandidatur-Partner, der
Abgeordnete Dalmacio Mera, gilt als regierungstreu. Corpacci hofft,
von den gegenwärtig hohen Sympathiewerten Cristinas zu profitieren. Dem Kirchner-Lager gelang es, die “traditionellen” Peronisten in Catamarca dazu zu bewegen, auf eine eigene Kandidatur zu
verzichten. Dies soll Kräfte bündeln und so die Chancen erhöhen,
Brizuela abzulösen.
Neujahr auf Chinesisch
Es ist mittlerweile auch in Buenos Aires zu einer festen Tradition
geworden: Das chinesische Neujahrsfest, das jedes Jahr im chinesischen Viertel in Belgrano gefeiert wird und diesmal den Beginn
des Jahres des “Metall-Hasen” einleitete. Die Veranstaltung erfreut
sich steigender Beliebtheit auch bei Nicht-Chinesen. So konnte am
vorigen Sonntag mit mehr als 60.000 Besuchern ein neuer Teilnahmerekord aufgestellt werden. Die Gäste wurden Zeugen der traditionellen Drachenzeremonie. Zudem gab es allerlei Vorführungen,
Shows und kulinarische Köstlichkeiten aus dem Reich der Mitte.
“Es ist ein großes Vergnügen, in einer Stadt zu leben, in der man
gleichzeitig das Jahr 2011 sowie das Jahr des Hasen feiern kann”,
freute sich der hauptstädtische Kulturminister Hernán Lombardi
über die kulturelle Vielfalt in Buenos Aires.
Tod durch Unterernährung
Eine Armutstragödie spielt sich derzeit bei den Wichí-Indianern
im Norden von Salta ab: Am vorigen Dienstag starben erneut zwei
Babys in Folge von Unterernährung: Ein knapp einjähriger Junge
in Tartagal sowie ein zweijähriges Mädchen in der Mission Los
Baldes nahe der Stadt Morillo. Mit diesen beiden Fällen sind in
Salta innerhalb der vergangenen 17 Tage insgesamt sieben Indio-
Babys zu beklagen gewesen, die wegen mangelnder Ernährung
starben. “Dies zeigt, dass die gesundheitspolitischen Maßnahmen
nicht angemessen sind. Die Menschen haben weder würdige Lebensbedingungen noch trinkbares Wasser”, beklagte Cristina Nesrala, die Generalsekretärin der im Gesundsheitsbereich Beschäftigten (Apsades). Der Gouverneur von Salta, Juan Manuel Urtubey, räumte ein, dass es in seiner Provinz zu große soziale Ungleichheiten gebe. Er versprach, dass sich mehr als 100 professionelle medizinische Kräfte um die Gesundheit der indigenen Völker kümmern sollen.
Münzamt mit neuer Chefin
Der jüngste Engpass an 100-Peso-Scheinen hat ein politisches Opfer
gefordert: So wird Ariel Rebello nicht länger an der Spitze des
Münzamtes stehen. Die Leitung der Behörde übernimmt stattdessen Katya Daura, die bislang bei der Sozialversicherung Anses
Hauptverantwortliche für die Leistungsgewährung war. Treibende
Kraft der Neubesetzung war Wirtschaftsminister Amado Boudou.
Da Daura Ehefrau von Manuel Somoza, dem Verwaltungschef im
Wirtschaftsministerium, ist, beklagen Kritiker eine zu starke Verquickung von Ämtervergabe und freundschaftlich-familiären Bindungen. Der scheidende Münzamtchef Rebello war hingegen von
Finanzsekretär Juan Carlos Pezoa, einem Widersacher Boudous,
ernannt worden. Wie das Problem der fehlenden 100-Peso-Scheine, das die Zentralbank mit Hilfe eines Auftrages an das brasilianische Münzamt überdecken wollte, gelöst werden soll, war aber noch
offen. Ende vorigen Jahres stand ein Etatposten bereit, um ein neues
Gelddruckwerk zu kaufen. Doch die Maßnahme wurde nicht ausgeführt. Vermutlich wegen eines Machtkampfes hinter den Kulissen. Nun aber hat Boudou freie Hand, eine Modernisierung des
Münzamtes nach seinen Vorstellungen voranzutreiben. Doch der
Wirtschaftsminister ist auch gefordert, das Hauptproblem hinter der
Geldscheinknappheit in den Griff zu bekommen: die galoppierende Inflation.
Närrisches Treiben
Farbenfrohe Kostüme, Trommelwirbel und leidenschaftliche Tänze: In Buenos Aires hat mit dem vorigen Wochenende das närrische Treiben begonnen. Bis Anfang März wird es jeden Samstag
und Sonntag ab 20 bzw. 19 Uhr Karnevalsumzüge geben. Insgesamt
sind in der Hauptstadt 35 Umzugsrouten zugelassen, auf denen die
einzelnen Karnevalsschulen ihre in den vergangenen Monaten einstudierten Choreographien darbieten. Wie in jedem Jahr wird eine
Jury die Präsentationen bewerten und entscheiden, wer für den
nächsten Karneval finanzielle Unterstützung erhält. Erstmals seit
35 Jahren können die Jecken diesmal auch wieder am Rosenmontag und Karnevalsdienstag (7./8. März) richtig auf den Putz hauen.
Schließlich hat die Regierung die beiden Tage als offizielle Feiertage deklariert (wir berichteten). Infos: http://
blogs.buenosaires.gov.ar/barrioxbarrio/2011/01/26/carnavalporteno-edicion-2011/
(AT/mc)
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Start ins Superwahljahr
D
Von Stefan Kuhn
as sollte ein leichtes Spiel für die Opposition werden. Am
Sonntag in einer Woche startet mit der Bürgerschaftswahl
in Hamburg das deutsche Superwahljahr 2011. Gewählt
wird in diesem Jahr in sieben der 16 Bundesländer. In Hamburg
sind die Wahlen vorgezogen worden, weil die Grünen Ende November 2010 die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene mit der CDU aufgekündigt hatten.
Bundespolitisch hat die Wahl zunächst wenig Bedeutung. Für
die schwarz-gelbe Koalition in Berlin waren die drei Hamburger
Stimmen im Bundesrat wenig sicher. Wenn sich eine Landesregierung über ein zustimmungspflichtiges Bundesgesetz nicht einigen kann, enthält sich das Land in der Länderkammer. Für die
Bundesregierung sind das im Falle Hamburgs in der Regel drei
Gegenstimmen, denn die Grünen sind traditionell schwer für konservativ-liberale Gesetzesprojekte zu begeistern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird eine Niederlage in ihrer
Geburtsstadt Hamburg verschmerzen können. Das traditionell rote
Hamburg war für die CDU nur ein Experimentierfeld, das sich
von Ultrarechts bis Grün ausdehnte. An die Macht gekommen
ist die Partei vor zehn Jahren. Damals erreichte die rechtspopulistische PRO (Partei Rechtsstaatlicher Offensive) des exzentrischen Richters Ronald Schill fast 20 Prozent der Stimmen. Die
CDU bildete unter Ole von Beust zusammen mit PRO und FDP
den Senat, die Hamburger Regierung. Diese hielt immerhin zweieinhalb Jahre, obgleich der Zerfall schon früher einsetzte. Schill
hatte den Bürgermeister aus purer Dummheit wegen dessen Homosexualität zu erpressen versucht. Das war kontraproduktiv.
Bei den Neuwahlen im März 2004 erreichte die CDU unter Ole
von Beust erstmals die absolute Mehrheit der Bürgerschaftsmandate. Die FDP ist seit dieser Wahl nicht mehr in der Bürgerschaft
vertreten, die PRO verschwand von der Bildfläche. 2008 konnte
der beliebte Bürgermeister von Beust diesen Erfolg zwar nicht
wiederholen, die CDU blieb mit mehr als 42 Prozent jedoch
stärkste Partei und ging eine von der Kanzlerin stark befürwortete Koalition mit den Grünen ein. Für Merkel war Schwarz-Grün
immer eine Machtoption für den Bund.
Mit dem Rückzug Ole von Beusts im August vergangenen Jahres war nicht nur das Ende dieses Experiments vorprogrammiert.
Der weltoffene und liberale von Beust war für die Grünen ein
akzeptabler Partner, sein konservativer Nachfolger Christoph Ahlhaus weniger. Der eher spröde Süddeutsche Ahlhaus kann es auch
kaum schaffen, Wähler links von der Mitte zu binden, und die
stellen in Hamburg die Mehrheit.
Nach den jüngsten Umfragen von Anfang Februar muss sich
die CDU auf ein Debakel einstellen. Sie könnte bis zu 20 Prozentpunkte verlieren. Die SPD unter Spitzenkandidat Olaf Scholz darf sogar von einer absoluten Mehrheit träumen. Die Sozialdemokraten liegen bei 45 Prozent. Sollten FDP und Linkspartei, beide bewegen sich an der Fünf-Prozent-Hürde, den Einzug
in die Bürgerschaft verpassen, reicht das für eine sozialdemokratische Alleinregierung. Als nahezu sicher gilt eine Mehrheit
für einen rot-grünen Senat.
Im Gegensatz zur CDU hat diese Wahl für die SPD auch große bundespolitische Bedeutung. Zum einen würde man nach fast
zehn Jahren wieder eine einstige Hochburg zurückgewinnen. Das
hat auch symbolischen Wert, denn auf Bundesebene dümpelt die
Partei an der 25-Prozent-Marke. Zum anderen würde das Oppositionslager im Bundesrat gestärkt. Von einer eigenen Mehrheit
ist Rot-Grün in der Länderkammer allerdings weit entfernt. Die
liegt bei 35 Stimmen. CDU/CSU und FDP blieben nach der Hamburg-Wahl auf jeden Fall noch 31 Stimmen, SPD und Grüne kämen bei einem Sieg auf 16, zusammen mit der Linkspartei, die
in Berlin und Brandenburg mitregiert, auf 24 Stimmen.
Richtig ernst wird es in sechs Wochen. Am 27. März wird in
Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt
gewählt. Im Gegensatz zu Hamburg ist in diesen Bundesländern
alles offen. In Mainz verliert die SPD nach allen Umfragen ihre
absolute Mehrheit. Ministerpräsident Kurt Beck wird sich auf
jeden Fall einen Koalitionspartner suchen müssen, wenn er im
Amt bleiben will. In Magdeburg regiert Schwarz-Rot und könnte auch weiter regieren, sollte sich die SPD nicht doch entschließen, zum ersten Mal Juniorpartner der Linkspartei zu werden. In
Stuttgart hängt alles vom Abschneiden der FDP und der Linkspartei ab. Derzeit hat in den Umfragen die regierende schwarzgelbe Koalition unter Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)
mit 47 Prozent wieder die Nase vorn. Grüne (25%) und SPD
(19%) liegen drei Prozentpunkte dahinter. Die Linke käme auf
vier Prozent. Das ist in Umfragen zwar irrelevant, aber der Trend
der letzten Wochen deutet auf einen Wahlsieg von Union und
Liberalen hin. Der Wirbel um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21
hat sich etwas gelegt, und Baden-Württemberg ist traditionell
liberal-konservativ.
Die restlichen drei Wahlen des Jahres in Bremen, Berlin und
Mecklenburg-Vorpommern sind bundespolitisch weniger bedeutend. In allen Bundesländern regiert die SPD mit unterschiedlichen Partnern. Im für sie günstigsten Fall, das heißt, wenn Grüne und SPD die Macht in Stuttgart übernehmen, es in Magdeburg zu einer Linkspartei/SPD-Regierung und in Schwerin zu
einer SPD/Linkspartei-Regierung kommt, hätte die Opposition
eine absolute Mehrheit von 37 Stimmen im Bundesrat. Diese ist
allerdings wenig gestalterisch. Der Bundesrat hat zwar Gesetzesinitiative, doch die Gesetze müssen vom Bundestag bestätigt
werden. Dort hat bis 2013 Schwarz-Gelb die Mehrheit.
Die Länderkammer ist für die Bundesregierung nur als Abnickorgan von Bedeutung, für die Opposition als Blockadeinstrument. Letztere Funktion hat der Bundesrat schon jetzt. Eine
Veränderung seiner Zusammensetzung würde erst bei einem Regierungswechsel in zweieinhalb Jahren relevant. Die bundespolitische Bedeutung des Superwahljahrs 2011 liegt mehr im Bereich des Symbolischen oder der Politpsychologie. Niederlagen
schwächen die Führungspersönlichkeiten, Siege stärken sie. Für
Angela Merkel ist die Wahl in Baden-Württemberg gefährlich,
für Außenminister Guido Westerwelle alle sieben Landtagswahlen.
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K
Sticheleien
urz nachdem die US-Regierung offiziell bestätigte, dass Präsident Barack Obama im kommenden März Brasilien und Chile besuchen würde, so dass Argentinien ausgelassen wird, griff
Außenminister Héctor Timerman in seinem Twitter den Regierungschef von Buenos Aires, Mauricio Macri, an, weil dieser Stadtpolizisten zur Ausbildung in die interamerikanische Polizeiakademie
(englisches Kürzel IAPA) in El Salvador entsende. Timerman monierte, dass die Stadtpolizisten nicht für die Bekämpfung von Terroristen eingesetzt werden dürfen. Der Außenminister hatte sich auf
einen Artikel der linkslastigen Zeitung „Página 12“ gestützt, in dem
behauptet wurde, dass besagte Akademie eine Nachfolgerin der Ausbildungsstätte für lateinamerikanische Militäroffiziere in Zentralamerika sei. Jene Akademie habe den Offizieren Foltermethoden und
die Vorbereitungen für Militärputsche in ihren Ländern beigebracht,
beides unbewiesene Vorwürfe aus den Siebzigerjahren, als in Argentinien der Terrorkrieg wütete.
Die Stichelei Timermans gegen die US-Regierung bewirkte zwei
Tage später eine Erklärung des Sicherheitsministers der Provinz
Buenos Aires, Ricardo Casal, wonach auch Polizisten der Provinz
sowie der nationalen Bundespolizei, ebenso wie Grenzschützer und
Polizisten mehrerer anderen südamerikanischer Länder, darunter
von Brasilien, Chile und Uriuguay, die Ausbildungskurse der Akademie besuchen.
Timerman musste für seine Stichelei gegen die US-Regierung
büßen, die in politischen Kreisen schlecht ankam, wo man die vorherigen Bemühungen der Präsidentin Cristina Kirchner zur Verbesserung der unter der Präsidentschaft ihres Gatten deutlich verschlechterten Beziehungen gelitten hatten. Obama empfing anlässlich einer Tagung der G 20-Gruppe die Präsidentin 2010 persönlich, allerdings nur für zehn kurze Minuten, wobei die Zeit für die
Übersetzungen abgezogen werden muss. Cristina Kirchner beherrscht die englische Sprache nicht, Barack Obama versteht kein
Spanisch. Zudem rief die Tatsache Erstaunen vor dem Hintergrund
hervor, dass Timerman im August 2010 kurz nach seiner Ernennung zum Außenminister die Verteidigung der Menschenrechte
durch die US-Regierung lobte, und daran erinnerte, dass er selber
als politischer Flüchtling in USA um Asyl gebeten hatte, das ihm
gewährt wurde. Die umstrittene Polizeiakadamie wurde Mitte der
Neunzigerjahre vom damaligen Präsidenten Bill Clinton gegründet, den die Kirchners offenbar als ihren politischen Freund einstuften.
Argentinien wurde zweimal in den NeunzigerJahren Opfer von
Terrorattentaten, einmal gegen die Botschaft Israels und dann gegen das Sozialwerk der jüdischen Gemeinde, bekannt als AMIA.
Allein deshalb ist das Thema Terrorismus besonders heikel, welchen Tatbestand Timerman offensichtlich übersah, als er seine Stichelei gegen die US-Regierung im Twitter mitteilte und nachher
im Hörfunk wiederholte. Er lebte in den USA, als die Terroristen
2001 ihr schreckliches Bombenattentat gegen die Hochhäuser in
Manhatten verübten. Keine Vorsicht ist seither zu klein, um gegen
neue Terrorattentate gewappnet zu sein, wie sie öfters in Europa
und neuerdings in Russland, Pakistan und Kaukasien verübt werden. Timermans Stichelei gegen die US-Regierung erwies sich als
deutlicher Fehltritt des Außenminister, der offenbar im politischen
Wahlkampf gegen Mauricio Macri Punkte in der Kirchner-Regierung sammeln will und das Gegenteil erntet. Macris Kabinettschef,
Horacio Rodríguez Larreta, forderte die Präsidentin auf, den umstrittenen Außenminister zu entlassen, was freilich nicht geschah.
Die US-Regierung reagierte gelassen auf die Stichelei Timermans. Sie ließ wissen, dass die US-Präsidenten grundsätzlich keine Länder offiziell besuchen, wo der Wahlkampf wütet, wie derzeit
in Argentinien, ohne dass man achteinhalb Monate vor dem Regierungswechsel wüsste, welche Kandidaten gegeneinander zu den obligatorischen und simultanen Internwahlen am 14. August schreiten werden, damit die jeweiligen Sieger gegeneinander am 23.
Oktober antreten. Timmerman ist als Außenminister mit seiner Stichelei in den Wahlkampf getreten, als ob er Innenminister wäre,
indem er Mauricio Macri von allen Oppositionsvorkandidaten wie
den echten Gegner der Regierung behandelte. Gewinner in der öffentlichen Meinung war entschieden Macri, nicht Timerman.
Randglossen
D
ie Regierung ist sich offenbar bewusst, dass die Inflation mit 20bis 30-prozentiger Jahresteuerung ein deutlicher Hemmschuh
für die mögliche Wiederwahl der Präsidentin ist. Maßgebliche Sprecher der Regierung weichen dem Eingeständnis der obwaltenden Inflation stets aus. Wirtschaftsminister Amado Boudou empfahl den
Konsumenten, mehrere Verkaufslokale zu besuchen, ehe sie einkaufen. Präsidentin Cristina umschrieb dieser Tage die Inflation als eine
Preisverzerrung, wobei sie entdeckte, dass gleiche Markenwaren zu
verschiedenen Preisen angeboten werden, je nach dem Stadtviertel,
in dem sich die Verkaufslokale befinden. Sicherlich eine großartige
Entdeckung, die freilich nichts mit der Inflation zu tun hat, sondern
auch während der Preisstabilität der Neunzigerjahre von den Verkäufern praktiziert wurde.
chon wieder Memoiren - auf Bush folgt Rumsfeld. Der frühere
US-Verteidigungsminister, hauptverantwortlich für das IrakDesaster der USA und zu allem Überfluss auch noch deutschstämmig, nennt in seinem bahnbrechenden Werk „Bekannt und Unbekannt“ die Hauptschuldigen des Kriegs: den deutschen Ex-Kanzler Gerhard Schröder und den ehemaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac. Beide hätten durch ihre Ablehnung einer
militärischen Option den Druck auf Saddam Hussein geschwächt.
Der irakische Präsident habe deshalb nicht kooperiert und der
Krieg sei unumgänglich gewesen. Das ist Geschichtsklitterung.
Saddam hat - wenn auch zickig - kooperiert, und Schröder und
Chirac waren die Lautesten unter denen, die die Kriegslüge von
Massenvernichtungswaffen nicht gefressen haben.
S
I
ammellisten (Spanisch „listas co-lectoras“) sind im obwaltenden Wahl
gesetz nicht ausdrücklich verboten. Präsidentin Cristina Kirchner hat
daraufhin ihren Mitarbeitern befohlen, solche Sammellisten zumal in der
stimmenträchtigen Provinz Buenos Aires einzurichten, damit sie mehr
Stimmen als Gouverneur Daniel Scioli für seine eigene Wiederwahl ergattert, was ohne Sammellisten offenbar nicht der Fall sein wird. Im Juni
2009 verlor ihr Gatte Néstor Kirchner als Spitzenkandidat in der Provinz
für die nationale Deputiertenkammer gegen Francisco de Narváez trotz
des damaligen Tricks der Scheinkandidaturen („candidaturas testimoniales“), mit denen den Wählern vorgegaukelt wurde, dass die betreffenden
Kandidaten auf ihre Exekutivämter verzichten würden, wenn sie als Deputierte siegten, was freilich nicht eintrat. Ob das Wahlvolk am 23. Oktober auf den jüngsten Wahltrick der Sammellisten hereinfällt, bleibt derweil abzuwarten.
S
n Nordafrika brennt es, in Frankreich geht es drunter und drüber.
Dort geht’s ums Urlauben. Außenministerin Michèle Alliot-Marie
flog im Privatjet eines tunesischen Geschäftsmannes in ihren wohlverdienten Weihnachtsurlaub. Premierminister François Fillon musste zugeben, dass er kurz vor Silvester mit einem ägyptischen Regierungsjet
von Assuan ins 200 Kilometer entfernte Abu Simbel geflogen worden
sei. Gut, das war dienstlich. Er hatte sich dort mit dem inzwischen
verfemten Präsidenten Husni Mubarak getroffen. Präsident Nicolas Sarkozy hat ein Machtwort gesprochen. Ab sofort müssen die Regierungsmitglieder als Urlaubsziel Frankreich favorisieren. Darf er das? Vor
drei Jahren leistete sich Sarkozy mit seiner heutigen Frau Carla Bruni
eine Luxusreise nach Ägypten. Er traf sich mit Mubarak und ließ sich
den Flug von einem französischen Milliardär bezahlen. Die Zeiten ändern sich, Sarkozy nicht.
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Sport in Kürze
Fußball
Fußball
Bielsa tritt zurück
Zuculini zu Racing
Santiago de Chile - Der populäre argentinische Trainer der chilenischen Fußballnationalmannschaft, Marcelo Bielsa, hat nach monatelangem Hin und Her nun doch seinen Rücktritt erklärt. „Der
Grund meines Rücktritts ist das Vorgehen von Sergio Jadue“, dem
Präsidenten des nationalen Fußballverbandes ANFP, sagte Bielsa
bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Santiago. Jadue hatte
kurz zuvor mitgeteilt, Bielsa werde sein Amt weiter ausüben, weil
er eine Frist zur Kündigung habe verstreichen lassen (wir berichteten).
Zuzenhausen - Bundesligist 1899 Hoffenheim hat sein argentinisches Talent Franco Zuculini an dessen Heimatverein Racing Club
de Avellaneda weiterverliehen. Der 20-Jährige spielte seit Juli 2010
beim italienischen Erstligisten FC Genua und steht in Hoffenheim
noch bis zum 30. Juni 2014 unter Vertrag. Zuculini war 2009 mit
großen Vorschusslorbeeren und für die Ablöse von 4,6 Millionen
Euro aus Argentinien gekommen, konnte die Erwartungen aber nie
erfüllen und bestritt nur sieben Bundesliga-Spiele.
(dpa/mc)
Fußball - Torneo Clausura 2011
Tabelle
1. Spieltag
Freitag: Estudiantes (LP) - Newell´s: 2-1 und Independiente - Vélez: 2-2.
Samstag: Olimpo (BB) - Banfield: 2-1; San Lorenzo Gimnasia (LP): 1-1 und Colón (Sta. Fe) - Quilmes: 2-0.
Sonntag: All Boys - Racing: 0-1; Boca - G. Cruz (Mdza):
1-4 und Tigre - River: 0-0.
Montag: Lanús - Arsenal: 3-1 und Huracán - Argentinos Juniors: 1-1.
Nächste Spiele
Freitag: 19 Uhr: Gimnasia (LP) - Olimpo (BB) und
21.10: Banfield - Colón (Sta. Fe).
Samstag: 17 Uhr: Argentinos - Independiente; 19.10
Uhr: Newell´s - Lanús und 21.15: Vélez - All Boys.
Sonntag: 17 Uhr: Quilmes - Estudiantes (LP); 19.10
Uhr: River - Huracán und 21.15 Uhr: Racing - Boca.
Montag: 19 Uhr: Arsenal - Tigre und 21.10 Uhr: Godoy Cruz - San Lorenzo.
Abstieg
Verein
Pkte.
Spiele Durchschnitt
Independiente .... 122 ........... 96 ............1,271
Tigre ................... 120 ........... 96 ............1,250
River .................. 116 ........... 96 ............1,208
Huracán ............. 112 ........... 96 ............1,167
Gimnasia (LP) ... 108 ........... 96 ............1,125
Olimpo (BB) ........ 21 ........... 20 ............1,050
Quilmes ................ 16 ........... 20 ............0,950
z Relegation z Direkter Abstieg
Torschützen
E. Fuertes (Colón) und R. Ramirez (G. Cruz) ...... 2
z J. Neira (Gimnasia); J. Cámpora (Huracán); J. Caffa
(Arsenal); M. Regueiro (Lanús); D. Valeri (Lanús);
N. Blandi (Argentinos); R. Battión (Independiente);
V. López (Banfield); J.M. Cobelli (Newell´s); W. Erviti
(Boca); G. Fernández (Estudiantes); G. Hauche
(Racing) und J.M. Martínez .................................... 1
z
Pl.
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Verein
Pkte. Sp. G.
U. V.
Tore
Diff.
Godoy Cruz ................. 3 ....... 1 .... 1 ..... 0 ..... 0 .......... 4:1 ....... +3
Lanús ........................... 3 ....... 1 .... 1 ..... 0 ..... 0 .......... 3:1 ....... +2
Colón de Santa Fe ....... 3 ....... 1 .... 1 ..... 0 ..... 0 .......... 2:0 ....... +2
Olimpo ........................ 3 ....... 1 .... 1 ..... 0 ..... 0 .......... 2:1 ....... +1
Estudiantes .................. 3 ....... 1 .... 1 ..... 0 ..... 0 .......... 2:1 ....... +1
Racing ......................... 3 ....... 1 .... 1 ..... 0 ..... 0 .......... 1:0 ....... +1
Vélez ........................... 1 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 2:2 ..........0
Independiente .............. 1 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 2:2 ..........0
San Lorenzo ................ 1 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 1:1 ..........0
Huracán ....................... 0 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 1:1 ..........0
Gimnasia ..................... 1 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 1:1 ..........0
Argentinos ................... 0 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 1:1 ..........0
River Plate ................... 1 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 0:0 ..........0
Tigre ............................ 1 ....... 1 .... 0 ..... 1 ..... 0 .......... 0:0 ..........0
Newell`s ...................... 0 ....... 1 .... 0 ..... 0 ..... 1 .......... 1:2 ........ -1
Banfield ....................... 0 ....... 1 .... 0 ..... 0 ..... 1 .......... 1:2 ........ -1
All Boys ...................... 0 ....... 1 .... 0 ..... 0 ..... 1 .......... 0:1 ........ -1
Quilmes ....................... 0 ....... 1 .... 0 ..... 0 ..... 1 .......... 0:2 ........ -2
Arsenal ........................ 0 ....... 1 .... 0 ..... 0 ..... 1 .......... 1:3 ........ -2
Boca ............................ 0 ....... 1 .... 0 ..... 0 ..... 1 .......... 1:4 ........ -3
Copa Libertadores 2012
Verein
Pkte.
Spiele.
Tor Diff.
Godoy Cruz ............................................. 3 .................. 1 ............... +3
Lanús ....................................................... 3 .................. 1 ............... +2
Colón de Santa Fe .................................... 3 .................. 1 ............... +2
Olimpo ..................................................... 3 .................. 1 ............... +1
Estudiantes ............................................... 3 .................. 1 ............... +1
Racing ...................................................... 3 .................. 1 ............... +1
Vélez ........................................................ 1 .................. 1 ................. 0
Independiente .......................................... 1 .................. 1 ................. 0
San Lorenzo ............................................. 1 .................. 1 ................. 0
Gimnasia .................................................. 1 .................. 1 ................. 0
z Qualifiziert
Seite 7
Ausflüge und Reisen
Ein schöner Badestrand für Buenos Aires
Buenos Aires war nach dem ersten Weltkrieg mit 1,8 Millionen
Einwohnern schon eine ansehnliche Großstadt, besaß jedoch keine
öffentliche Badeanstalt, und die Reise nach Mar del Plata konnten
sich nur Reiche leisten. Der mächtige Río de la Plata floss zwar an
der Stadt vorbei, doch die wenigen Wasserratten mussten sich über
einen unebenen Küstenstreifen in das Wasser begeben.
Da beauftragte Bürgermeister Joakin Llambias den Direktor für
Öffentliche Bauten, Tomás Lebreton, ein modernes Strandbad einzurichten. Mit breiten Treppen, 250 Strandkörben, nahebei Strandcafés (Munich, Brisas del Plata, La Perla, La Rambla), mit guten
Zufahrtswegen, inklusive Straßenbahnlinien.
Ab Mitte der zwanziger bis weit in die vierziger Jahre war die
Costanera Sur der obligate Treffpunkt der von der Hitze geplagten
Porteños. Auch die Karnevalsumzüge wurden dort veranstaltet und
wertvolle Skulpturen wie die Nereiden von Lola Mora fanden dort
Aufstellung.
Ab Mitte des Jahrhunderts verlagerte sich allerdings der Badebetrieb in die Nordgegend, am Ufer von Martínez bis San Isidro, mit
seichten Küstenstreifen. Die Verschmutzung des Flusswassers war
noch kein Problem.
Dann, ab den Sechzigern, verschob sich das sommerliche Treiben wiederum nach Costa Salguero, und geschlossene Badeanstalten wie Costa Norte gesellten sich hinzu.
Doch merkwürdig genug: Buenos Aires, die Perle vom Río de la
Plata, besaß keine richtige Badeanstalt, und ihre Bewohner mussten
hunderte von Kilometer auf verstopften Straßen Richtung Municipio de la Costa oder nach Mar del Plata und Necochea fahren, um
Wasserfreuden voll zu genießen.
Dem hat nun die Stadtverwaltung durch die Einrichtung eines weiträumigen, modern und geschmackvoll angelegten Strandbades abgeholfen. Die Anlage liegt auf Abraum, heißt treffend Buenos Aires
Playa und befindet sich an der Grenze zwischen Bundeshauptstadt
und Vicente López, bei der Ciudad de los Niños. Es ist aber
gleichermaßen für Jung und Alt geeignet.
Duschanlage für Klein und Groß.
Geöffnet von dienstags bis sonntags zwischen zehn und zwanzig
Uhr, wird hier den Wasserratten und Sonnenanbetern alles Denkbare
geboten: Sonnenschirme, kleine Kioske für Erfrischungen und Imbisse, Duschen, Toiletten, Ecken zum Betreiben von Notebooks über
WiFi, Erste-Hilfe-Posten und eine umfassende Bewachung durch Sicherheitskräfte. Es gibt Kinderspiele, heißes Wasser für den unabdingbaren Mate, ein schattiges Wäldchen, einen Strandvolley-Platz,
Bademeister, ein Winkel für Fischer und immer wieder Darbietungen von Musikern und Schaustellern. Schöner, weißer Sand ist zur
Genüge angefahren worden, um einen Meeresstrand zu simulieren.
Der Eintritt ist frei, Tiere sind nicht zugelassen. Einfahrt mit dem
Auto über die Colectora Avenida Cantilo und Avenida General Paz,
oder mit den Colectivos 28 und 91.
Marlú
Teilansicht des neuen Strandbades Buenos Aires Playa.
Seite 8
Schau mir in die Augen
June Newton alias Alice Springs wird in der Berliner Helmut Newton Stiftung
mit einer umfassenden Retrospektive ihres fotografischen Werkes geehrt
Von Nicole Büsing und Heiko Klaas
Berlin (AT) - Manchmal muss man ins kalte Wasser springen,
um eine große Karriere zu starten. Helmut Newton war 1970 viel
zu verschnupft, um den Aufnahmetermin für eine Zigarettenkampagne wahrzunehmen. Seine Ehefrau June ließ sich daher kurz
die Kamera erklären, ging ans Set und machte den Job. Offenbar
zur vollsten Zufriedenheit des Kunden. Die Aufnahme eines wild
gelockten, maskulinen Models für “Gitanes”, die leicht verruchte Lieblingszigarette französischer Musiker und Intellektueller,
entsprach genau dem Image der Marke. Das Honorar jedenfalls
wurde anstandslos an Helmut Newton überwiesen. So trat June
Newton aus dem Schatten ihres berühmten Mannes heraus und
wurde von da an regelmäßig für Werbestrecken, unter anderem
für den Pariser Edelcoiffeur Jean Louis David, und trendige Modekampagnen gebucht. Die Helmut Newton Stiftung in Berlin präsentiert jetzt die weltweit erste große Retrospektive mit 250 Aufnahmen der Newton-Witwe. Die firmierte jedoch bald schon unter dem Pseudonym Alice Springs. Angeblich, so die Künstlerlegende, hat sie während eines Abendessens einen Dartpfeil auf
eine Australienkarte geworfen und dabei rein zufällig die Kleinstadt mit dem wohlklingenden Namen getroffen.
Yves Saint Laurent
Gerhard Richter,
Eigentlich war die gebürtige Australierin Theaterschauspielemit Hazel, Paris, 1978.
Bonn, 1987.
rin. In Paris, wo das Ehepaar Newton, das sich 1946 in Melbourne kennengelernt hatte, damals lebte, fand sie aber auf Grund zu einem offenen Blick in die Kamera zu bewegen. Oft hat man
ihrer mangelnden Französischkenntnisse keinen Job. So kam die den Eindruck, sie blicken direkt ins Auge des Betrachters. “Sie
Fotografenkarriere gerade recht. Helmut Newton sah in ihr keine agiert wie eine Regisseurin und begegnet ihrem Gegenüber auf
Konkurrentin, sondern ermutigte sie, sich auf das Genre Porträt Augenhöhe”, so der Kurator der Helmut Newton Stiftung, Mattzu stürzen. So stehen auch im Fokus der Berliner Ausstellung hias Harder.
Aufnahmen von Protagonisten aus der Modewelt wie Yves Saint
Laurent oder Karl Lagerfeld, von bildenden Künstlern wie Gerhard Richter oder Niki de Saint Phalle, von Filmstars und Regisseuren wie Dennis Hopper oder Billy Wilder. Was allen Porträtaufnahmen gemeinsam ist: Alice Springs gelingt es, ihre Modelle
Brigitte Nielsen und Sohn,
Beverly Hills, 1990.
Robert Mapplethorpe,
Paris, 1977.
Fashion, Dépêche Mode,
Paris, 1971.
Pat Cleveland,
Paris, 1970.
Alice Springs benutzt eine Kleinbildkamera und natürliches
Licht. Kein Blitz, keine Scheinwerfer, keinerlei überflüssiges Tamtam. Sie bevorzugt die häusliche Umgebung ihrer Protagonisten:
Künstler in ihrem Atelier oder im Museum, der Modezar Yves
Saint Laurent mit seinem Lebensgefährten Pierre Bergé im heimischen Salon. Diese ebenso sensible wie repräsentative Aufnahme fand sogar den Weg in die Privaträume des Pariser Edelschneiders. Gerade die Künstler präsentieren sich für Alice Sp(Fortsetzung auf Seite 9)
Seite 9
rings natürlich und unverkrampft: Der Pop Artist Roy Lichtenstein hat den Pinsel nicht aus der Hand gelegt, Keith Haring steht
im einfachen T-Shirt und auffällig gemusterter Hose vor einer
farbbeklecksten Wand, und Gerhard Richter posiert schon 1987
mit dem Selbstbewusstsein des arrivierten Malers im dunklen
Zweireiher mit leger drapiertem Künstlerschal.
“Ihre Porträts haben etwas vollkommen Unschuldiges”, lobte
Ehemann Helmut Newton. “Ich kenne sonst niemanden, der auf
diese Art und Weise Porträts macht.” Alice Springs hatte auch
keine Scheu vor sensiblen Themen. Ihre Aufnahmen von aufgedonnerten Hollywood-Müttern mit Baby haben etwas Entlarvendes. Und die eher düsteren Porträts von zwielichtigen russischen
Rausschmeißertypen oder Mitgliedern der Rockerbande Hells
Angels entführen in eine Welt jenseits von Glamour und Glorienschein. Ihre ausnahmsweise einmal farbigen Aktfotos mit Models in lesbischen Posen dagegen wirken eher süßlich und ver-
kitscht. An die unterkühlte Klarheit ihres Mannes kommen sie
nicht heran - ein Ausrutscher nur in einem ansonsten faszinierenden Œuvre.
Die Berliner Schau würdigt jetzt endlich in umfassender Art
und Weise das Werk der Fotografin, die mehr als eine Schattenfrau oder Künstlerwitwe ist. Die Eigenständigkeit ihrer fotografischen Sprache wird mit der abwechslungsreich inszenierten Ausstellung, die man wie ein “Who’s Who” der Kunst-, Film- und
Modewelt der 70er bis 90er Jahre durchschreiten kann, eindrucksvoll belegt.
Ausstellung: Alice Springs. Ort: Museum für Fotografie Helmut Newton Stiftung. Zeit: bis 15. Mai 2011, Di-So 10-18
Uhr, Do 10-22 Uhr. Katalog: Taschen-Verlag, 29,99 Euro
Internet: www.smb.spk-berlin.de
Die Ethanol-Illusion
Buenos Aires (AT) - Jeff Rubin, Chefökonom und -stratege der CIBC (Canadian Imperial Banking Corporation) und einer der
versiertesten Energieexperten weltweit, hat
ein Buch geschrieben, das vielleicht gerade
deshalb lesenswert ist, weil hedonistische
Optimisten es schnell beiseitelegen werden:
„Why Your World Is About To Get A Whole
Lot Smaller“ („Warum die Welt immer kleiner wird“, 2010, Karl Hauser Verlag, München, ISBN 978-3-446-41955-1). Er beschreibt überzeugend, wie stark steigende
Ölpreise unser Leben in wenigen Jahrzehnten (oder Jahren?) grundlegend ändern werden.
Ein Kapitel ist der Ethanol-Verirrung gewidmet. Ethanol hieß früher Weingeist oder
Spiritus, Alkohol also. Es wird zunehmend
als Treibstoff verwendet, in Brasilien (aus
Zuckerrohr gewonnen) seit Jahrzehnten, seit
einigen Jahren in den USA (wo mittlerweile
Von Friedbert W. Böhm
nahezu ein Drittel der Maisernte dafür verwendet wird) und auch in Europa, das sich zum
Ziel gesetzt hat, bis 2020 ein Fünftel der Treibstoffe aus Bioethanol zu gewinnen. Dafür werden trotz bedenklicher Haushaltsdefizite und
Staatsschulden astronomische Subventionen
aufgewendet.
Für ein Land wie Argentinien, das von der
Landwirtschaft lebt und dessen Reserven an
mineralischen Energieträgern zusehends
schwinden, dürfte das Thema von besonderer
Bedeutung sein. Na ja, werden Viele sagen,
wenn es kein Erdöl mehr gibt, werden wir
unsere Trecker und Mähdrescher halt mit Bioethanol betreiben!
Es lohnt sich deshalb, einmal die Energiebilanz der Ethanolwirtschaft zu betrachten.
Die Universität Hohenheim hat eine solche erstellt (Quelle: Wikipedia). Sie braucht nicht
perfekt zu sein, aber sie verdeutlicht die Größenordnung: Aus einer Tonne Getreide ge-
winnt man Ethanol mit einem Kalorienwert
von 8,4. Diese Energie reicht zur Produktion von 6 Tonnen Getreide. Ein fabelhafter
Wirkungsgrad, möchte man meinen.
Allerdings bedeutet die Ethanolproduktion einen zusätzlichen Aufwand von Kalorien, die für die Produktion von weiteren 3,6
Tonnen Getreide ausgereicht hätten.
Insgesamt muss man an die landwirtschaftlichen Maschinen also das Energiäquivalent
von 4,6 Tonnen Getreide „verfüttern“, um 6
Tonnen Getreide zu erhalten, etwa drei Viertel der Ernte.
Das ist ein schlechterer Wirkungsgrad als
in der Landwirtschaft vor Erfindung der
Dampfmaschine herrschte. Die Pferde und
Ochsen, die damals statt der heutigen Maschinen verwendet wurden, brauchten kaum
mehr als die halbe Ernte für ihren Unterhalt.
Und das bei Getreidesorten, die beträchtlich
weniger ertragreich waren als die heutigen!
Giftiger Segen
Argentinische Bauern sehen ihre Gesundheit von Agrarchemikalien bedroht
Buenos Aires (AT/olb) - Seit mehr als 10 Jahren schlägt die ländliche Bevölkerung Argentiniens Alarm. Grund dafür ist der enorme
Anstieg von Krebserkrankungen, körperlichen Missbildungen und
Hauterkrankungen in Regionen mit intensiver Nutzung von Herbiziden. Die jüngste Untersuchung wurde von einer multinationalen Kommission unter der Leitung von Professor Andrés Carrasco erstellt und
belegt, was die Bauern schon lange wussten: Carrasco führt den Anstieg der Krankheitsfälle auf großflächig eingesetzte Agrarchemikalien zurück. Carrasco leitet das Labor für Molekulare Embryologie an
der Medizinischen Fakultät der Universität Buenos Aires und ist Mitglied des Argentinischen Rates für wissenschaftliche und technische
Forschung.
Veröffentlicht wurde der Bericht von der Bochumer GLS Bank und
der Arbeitsgemeinschaft Gentechnik-frei. Die Ergebnisse des Ende letz-
ten Jahres veröffentlichten Untersuchungsberichts belegen in alarmierender Weise, dass die Agrarindustrie, allen voran der Großkonzern
Monsanto, systematisch die Unwahrheit über die Sicherheit ihrer Herbizide verbreitet hat.
Nach Beginn der Vermarktung durch Unternehmen wie dem USamerikanischen Marktführer Monsanto hat sich das genveränderte
Saatgut, etwa für Soja und Mais aufgrund der angepriesenen höheren
Ertragsraten schnell verbreitet. Das natürliche Saatgut, welches in der
Lage ist, sich selbst zu reproduzieren, wurde verdrängt. Gleichermaßen
hat sich auch der Einsatz von Herbiziden wie dem weit verbreiteten
Glyphosat, von Monsanto unter dem Namen Roundup Ready (RR)
vermarktet, erhöht. Wurden 1997 noch durchschnittlich 2 Liter Gly(Fortsetzung auf Seite 10)
Seite 10
phosat benötigt, um einen Hektar Anbaufläche von unerwünschten
Pflanzen zu befreien, so berichten die Bauern heute von 10 Litern, in
manchen Regionen sogar 20 Liter pro Hektar, um mittlerweile resistente Pflanzen zu eliminieren. Für den gleichen Zeitraum spricht Professor Andrés Carrasco von einem Anstieg der Krebsfälle in ländlichen Regionen von etwa 400 Prozent. Das Neugeborenenkrankenhaus
von Resistencia in der Provinz Chaco verzeichnete im vergangenen
Jahr 186 Missbildungen an Neugeborenen.15 Jahre zuvor belief sich
die Zahl noch auf 46. In den Blutproben von erkrankten Erwachsenen
und Kindern seien klar identifizierbare Chemikalien zur Unkrautbekämpfung zu finden. Ärztekammern und Bevölkerung zeigen sich
schon lange nicht nur um die Gesundheit der Menschen besorgt. Der
Einsatz der Chemikalien sorgt langfristig für Landverödung und Verschmutzung des Grundwassers. Erst im vergangenen Jahr hätte ein fran-
zösisches Gericht Monsanto wegen irreführender Werbung verurteilt.
Der Vermerk „biologisch abbaubar“ musste von der Roundup Verpackung verschwinden. Auch in den Vereinigten Staaten gab es schon
etliche Verurteilungen. Zwischen 2002 und 2007 verkaufte Monsanto
in 1782 Fällen in den USA Bt-Baumwollsaatgut, dessen Anwendungsbroschüre die Information über ein Anbauverbot in zehn texanischen
Countys entgegen der gesetzlichen Vorschrift nicht enthielt. Im Juli
2010 erklärte sich Monsanto bereit, hierfür 2,5 Millionen US-Dollar
Strafe zu zahlen. Auch in Argentinien häufen sich die Klagen gegen
den Konzern.Viviana Peralta, eine Hausfrau aus San Jorge in der Provinz Santa Fe, und ihr Baby mussten im September ins Krankenhaus
eingewiesen werden, nachdem in der Nähe ihres Hauses von Flugzeugen aus Roundup versprüht worden war. Peralta und andere Anwohner klagten vor Gericht. Das Sprühen von Roundup und anderen Agrochemikalien in der Nähe von Häusern wurde per Gerichtsurteil untersagt.
Eine Frau am Ruder der AHK
Gespräch mit der Hauptgeschäftsführerin der Deutsch-Argentinischen Industrieund Handelskammer, Barbara Konner
Nach den Worten des Vorgängers von Barbara Konner, Dr. KlausWilhelm Lege, waren seine besten Männer Frauen. Nun ist eine Frau
am Ruder!
Mit diesem Gespräch soll Barbara Konner vorgestellt werden: Sie
ist 42 Jahre alt, stammt aus Köln, ist verheiratet mit einem Bildenden Künstler (www.gustavodalinha.com.br). Ihr Ehemann ist halb
Brasilianer, halb Uruguayer und freut sich, nach 20-jährigem Deutschland-Aufenthalt in seine Geburtsregion zurückgekehrt zu sein. Wie
Konner erzählt, war ihre Bewerbung um diesen Job schon eine Familienentscheidung (zwei Kinder aus der ersten Ehe ihres Mannes
im Alter von 16 und 19 Jahren. Der Sohn Jonas besucht mit Freude
hier die Pestalozzi-Schule. Die Tochter studiert derzeit noch in
Deutschland Architektur). Da alle Familienmitglieder am selben
Strang zogen, ist ein Wohlbefinden bei allen gegeben. Sie ist die
erste Frau in der Stellung der Hauptgeschäftsführerin der AHK-Argentinien und hat zudem die Verantwortung für die AHKs in Uruguay und Paraguay.
Barbara Konner studierte Regionalwissenschaften Lateinamerika an der Universität zu Köln. Dasselbe hätte sie auch, wie sie sagt,
für Asien studieren können, habe sich aber für Lateinamerika entschieden, obwohl sie noch kein Spanisch sprach. Rückblickend könne sie sagen, dass es genau die richtige Entscheidung war: “Man
muss manchmal den Mut haben, sich auf intuitive Entscheidungen
einzulassen; ich würde heute dasselbe noch einmal studieren.”
Sie studierte ein Semester in Salamanca in Spanien und war ein
Jahr als Stipendiatin des DAAD (Deutscher Akademischer Austausch
Dienst) an der Universität Santo Tomás de Aquino in Tucumán/Argentinien. In dieser Zeit führte sie das Studium ebenfalls für einige
Monate nach Buenos Aires. “Bei diesem Aufenthalt habe ich mich in
dieses Land verliebt.” Ihren Berufseinstieg hatte Barbara Konner
unmittelbar nach Abschluss des Studiums in Chile bei der GZT (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit). Ihr GZT-Projekt im Bereich der Wirtschaftsförderung bot ihr die Möglichkeit, erste praktische Erfahrungen im Bereich Projektmanagement, Messegeschäft
und KMU-Förderung (KMU – Klein- und Mittelunternehmen) zu
sammeln. Aus dieser Zeit stammt auch ihr erster Kontakt zu den deutschen Auslandshandelskammern.
Bevor sie in Buenos Aires Anfang des Jahres 2011 ihre Tätigkeit
aufnahm, leitete sie acht Jahre beim DIHK (Deutscher Industrie- und
Handelskammertag) in Berlin das Amerika-Referat. Schwerpunkte
ihrer Arbeit im Mutterhaus des AHK-Netzes waren die Auseinandersetzung mit politischen und wirtschaftlichen Themen im Kontext
der Region Nord- und Lateinamerika, die Koordinierung von Aktivitäten unterschiedlicher Akteure der deutschen Außenwirtschaftsförderung sowie die Steuerung von Prozessen der Organisatinsentwicklung. Feste Bestandteile dieser achtjährigen Tätigkeit waren unter
anderem der enge Kontakt zu den lateinamerikanischen Botschaftern in Berlin und eine intensive Reisetätigkeit zu den AHKs in der
gesamten Region.
Mit ihren derzeit rund 850 Mitgliedern ist die AHK Argentinien
die größte deutsche Kammer im Hispano-Mercosur. Sie wurde 1916
gegründet, feiert dieses Jahr ihr 95-jähriges Jubiläum und ist fester
Bestandteil der deutsch-argentinischen Freundschaft.
Gleichzeitig besetzt die AHK Argentinien strategische Zukunftsthemen wie Technologiekooperation und innovative Bildungskonzepte und ist damit Impulsgeber für die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Herausragend ist die Kombination aus engagiertem Ehrenamt und einem jungen, kreativen Mitarbeiterteam.
Seite 11
Der weitere Ausbau des Dienstleistungsangebots der AHK steht
ebenfalls auf der Themenagenda der neuen Hauptgeschäftsführerin
wie der Kompetenzaufbau in den Bereichen Erneuerbare Energien
und Umwelttechnologie. Grundlegend ist für Barbara Konner die
regionale Zusammenarbeit mit den Kollegen der anderen MercosurKammern. “Dies ist erforderlich, um für die Entwicklungen im internationalen Umfeld gewappnet zu sein. Gerade vor dem Hintergrund der regionalen Integration und den wieder aufgenommenen
Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur ist für uns als AHK wichtig, weiterhin als Dienstleister und Plattform für die Mitgliedsunternehmen ein interessanter Partner zu sein.”
Die Auslandshandelskammer besteht derzeit aus einem Team von
fast 50 Mitarbeitern: “Eine gesunde Mischung aus bereits erfahrenen Abteilungsleitern einerseits und jungen Nachwuchskräften
andererseits, ein tolles Team”, so Konner, die sich sehr auf die neue
spannende Herausforderung und die Arbeit in der AHK freut. “Die
AHK für junge Leute als einen attraktiven Arbeitgeber, als Tür in
die Welt der bilateralen Beziehungen und des weltweiten deutschen
Kammernetzes weiter zu entwickeln und noch weiter bekannt zu machen, sieht sie als eine ihrer Aufgaben.
HR
LATEINAMERIKANISCHE WIRTSCHAFT
Die Schweizer Privatbank Julius Bär will in den brasilianischen Markt expandieren, sagte der Finanzdirektor des Bankhauses, Dieter Enkelmann, der Nachrichtenagentur Reuters. Der
Markteintritt soll über den Kauf einer örtlichen Finanzanstalt noch in
diesem Jahr erfolgen.
***
Die kanadische Bergbaugesellschaft Crystallex gab diese Woche bekannt, dass Venezuela den Vertrag zur Ausbeutung der
Goldmine Las Cristinas wegen fehlender Fortschritte gekündigt
habe. An dem Standort befindet sich eine der größten noch unerschlossenen Goldvorkommen Lateinamerikas. Nach Aussage des
Unternehmens konnte die Förderung nie in Gang gesetzt werden, weil
die Regierung die notwendigen Umweltgenehmigungen blockiert
habe.
***
Der Januar war in Kolumbien der Monat mit der höchsten
Teuerungsrate seit Mai 2008. Nachdem starke Regenfälle Teile der
Ernte vernichtet hatten, zogen vor allem die Lebensmittelpreise an.
Die Inflation betrug im Vergleich zum Vormonat 0,91% und kletterte
damit auf 3,4% im Jahr.
***
Trotz des Erdbebens hat Chile im vergangenen Jahr ein gutes
Wirtschaftsjahr verzeichnen können. Das Bruttoinlandsprodukt ist
nach Regierungsangaben um 5,2% gewachsen, die Gehälter um 4%.
***
Der peruanische Hafen Callao arbeitet nach Angaben des Hafenbetreibers Enapu seit dem Mittwoch weitestgehend wieder
normal. Die streikenden Arbeiter, die den wichtigsten Hafen des
Landes seit dem 19.1. blockiert hatten, haben nach Zugeständnissen
ihre Arbeit wieder aufgenommen. Von dem Hafen werden v.a. Zink
und Blei verschifft - Rohstoffe, bei denen Peru weltweit an 2. Stelle
(Zink) bzw. 4. Stelle (Blei) aller Produzentenländer steht.
ARGENTINISCHE WIRTSCHAFT
Der Dollarkurs schloss am Donnerstag zu $ 4,045, 0,12% über
der Vorwoche und um 0,87% über Ende 2010. Der Rofex-Terminkurs lag zum 28.2.11 bei $ 4,04, zum 31.3.11 bei $ 4,079, zum 30.6.11
bei $ 4,185, zum 30.9.11 bei $ 4,29 und zum 30.12.11 bei $ 4,41. Der
Kurs per Ende Februar 2012 lag um 10,89% über dem Tageskurs.
***
Der Merval-Aktienindex der Börse von Buenos Aires lag am
Donnerstag um 6,19% unter der Vorwoche. Im Laufe des Jahres
2011 ist der Merval-Index um 3,11% gefallen.
***
Für die Staatspapiere ging es in dieser Woche nach unten. ParBonds in Pesos fielen innerhalb einer Woche um 1,52% (-1,99 seit
Ende 2010). Discount-Bonds in Pesos fielen um 3,05% (bzw. 6,47%), Boden 2014 fielen um 0,30% (bzw. +1,53%), Boden 2012
stiegen um 0,21% (bzw. -0,42%) und Boden 2013 fielen um 0,99%
(bzw. -1,69%).
***
Die Währungsreserven der ZB betrugen zum 28.1.11 u$s 52,57
Mrd., 0,12% über der Vorwoche und 0,82% über Ende 2010.
***
Der Notenumlauf betrug zum 28.1.11 $ 126,94 Mrd., 0,38%
unter der Vorwoche und 1,93% über Ende 2010. Girodepositen
betrugen $ 121,56 Mrd., um 0,1% unter der Vorwoche und um 3,16%
über Ende 2010, und Spardepositen machten $ 57,93 Mrd. aus, 3,65%
mehr als in der Vorwoche und 6,2% weniger als Ende Dezember 2010.
***
Die gesamten Pesodepositen des Bankensystems lagen zum
28.1.11 bei $ 342,01 Mrd., um 0,12% über der Vorwoche und um
7,05% über Ende 2010. Fristdepositen lagen mit $ 148,91 Mrd. um
1,03% unter der Vorwoche und um 18,02% über Ende Dezember 2010.
Dollardepositen betrugen u$s 15,91 Mrd., um 1,56% unter der Vorwoche und um 1,63% unter Ende Dezember 2010.
***
Gold wurde letzte Woche in Buenos Aires (Banco Cuidad) bei
18 Karat zu $ 115,08 pro Gramm gehandelt (Vorwoche: $ 114,46)
und bei 24 Karat zu $ 175,30 (Vorwoche: 174,40)
***
Das Industrieministerium hat bislang in diesem Jahr Investitionskredite im Umfang von mehr als $ 6 Mio. an kleine und mittlere Unternehmen in der Provinz Buenos Aires vergeben. Es handelt sich dabei um die erste Mittelvergabe des Jahres aus dem Programm Fonapymes, das Kredite zu Festzinssätzen von 9% auf 8 Jahre (1 Jahr zinsfrei) vergibt. Insgesamt $ 75 Mio. sind im ersten Halbjahr zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen vorgesehen, die Schwierigkeiten haben, an Bankdarlehen zu gelangen.
***
Die Regierung der Provinz Buenos Aires hat die Ausschreibung zum Bau eines 2. Containerterminals im Hafen von La Plata eröffnet. Ein 41 h großes Grundstück im Hafengebiet (südlich
von La Plata im Ort Esenada gelegen) ist dafür vorgesehen. Zusammen mit dem Containerterminal, das derzeit die Firma Tecplata baut,
wird der Hafen ab 2014 über eine Jahresumschlagskapazität von 2
Mio. Containern verfügen. Die Ausschreibungsphase, die von dem
Betrei-berkonsortium des Hafens La Plata geleitet wird, läuft bis zum
1.6.11.
***
Seite 12
den. Mit der OIE-Entscheidung hat ganz Argentinien wieder den Status “frei von Maul- und Klauenseuche” (mit Ausnahme einer Region
in Patagonien alle auf Basis von Impfungen). Die Aufhebung der
Kontrollen erleichtert den Handel von Nutztieren im In- und Ausland.
***
Die kanadische Bergbaugesellschaft Coro Mining hat von der
Regierung der Provinz Mendoza die Erlaubnis erhalten, mit der
Erschließung der Kupfermine in Uspallata fortzufahren. Die vom
Unternehmen vorgelegte Umweltstudie ist von der Regierung gebilligt worden und wird nun an das Provinzparlament zur Ratifizierung
weitergeleitet. Coro Mining schätzt, dass es innerhalb der nächsten
16 Jahre 40.000 t Kupfer aus der Mine holen kann, bei einer Startinvestition von rund u$s 277 Mio.
***
Die Regierung hat die lange erwartete 1. Bauphase der neuen
“Gaspipeline des Nordostens” ausgeschrieben. Der Start der Bauarbeiten ist für das 2. Halbjahr 2011 vorgesehen. Nach Fertigstellung
des gesamten Netzes sollen knapp 3,5 Mio. Menschen in den Provinzen Salta, Formosa, Chaco, Santa Fe, Corrientes und Misiones mit
Erdgas aus Bolivien versorgt werden. Die Gesamtlänge der Hauptleitungen wird sich dann auf 1.448 km belaufen, die Investitionssumme
wird mit $ 24,72 Mrd. angegeben. In den vergangenen Jahren sind
die technischen Vorgaben an die Pipeline von der Regierung mehrfach modifiziert worden, was zu den Verzögerungen geführt hat. Die
ursprüngliche Initiative zum Bau des Versorgungsnetzes war Mitte
2002 von dem Unternehmen Techint ausgegangen, das als größter
Hersteller des Landes vermutlich auch ein Großteil der Rohre liefern
wird - es sei denn, die Regierung gibt den Import frei.
***
Buenos Aires hat im vergangenen Jahr die Rekordmarke von
10 Mio. Besuchern geknackt, meldet das Tourismusamt der Stadt
Buenos Aires. 30% der Touristen kamen aus dem Ausland. Das bedeutet ein Wachstum bei den ausländischen Gästezahlen von 29%
gegenüber dem Vorjahr, vor allem dank der Brasilianer, die von dem
günstigen Wechselkurs angezogen wurden. Die hohen Besucherzahlen wiederum haben einen Investitionsschub bei den Hotelbauten
ausgelöst: U$s 547,5 Mio. flossen 2010 in den Neu- bzw. Ausbau
von Hotels, 60% mehr als im Vorjahr. 20 neue Hotels, die Mehrzahl
davon Boutiquehotels im Stadtteil Palermo, sind so entstanden. Mit
Stand November 2010 zählte das Tourismusamt im Stadtgebiet 455
Hotels mit 25.850 Zimmern bzw. 56.043 Hotelbetten. Obwohl schon
jetzt mit Ausnahme weniger Hochphasen Leerstände in den Hotels
zu verzeichnen sind, wird der Bauboom weitergehen. Denn mindestens
9 neue Hotels werden 2011 ihre Pforten öffnen, 3 davon sind 5-Sterne-Hotels. Im Allgemeinen profitieren ohnehin die Hotels der besseren Kategorien von der hohen Nachfrage, sagte Hernán Lombardi,
Kulturminister in der Bundeshauptstadt und Geschäftsführer des Tourismusamtes. Er sieht trotz der rasant steigenden Zahl der Hotelbetten keine Gefahr für eine Übersättigung des Marktes. “Es wird
weiterhin rentabel sein, in Hotels in der Bundeshauptstadt zu investieren, da der Tourismus weiter zunehmen wird”, sagte er der Wirtschaftszeitung El Cronista.
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Aerolíneas Argentinas hat 2010 insgesamt 6,3 Mio. Fluggäste
transportiert, 1 Mio. mehr als 2009. Das Wachstum kam nach Aussage des Geschäftsführers der argentinischen Fluggesellschaft, Mariano Recalde, durch die allgemeine Erholung des Sektors nach dem
Wirtschaftseinbruch 2009 sowie durch die Inbetriebnahme neuer Flugzeuge zustande, mit denen die Flugverbindungen ausgebaut werden
konnten.
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Der Hedgefonds NML-Elliott will eine richterliche Verfügung
in den USA erwirken, dass die Banco Nación und die Bank für
Internationalen Zahlungsausgleich (eine Art Bank der Zentralbanken mit Sitz in Basel) alle ausländischen Kontenbewegungen
des argentinischen Staates offenlegt. Damit will der Fonds, der noch
Schuldentitel in Milliardenhöhe aus dem Default hält, ein Werkzeug
an die Hand bekommen, um im Notfall Gelder Argentiniens beschlagnahmen lassen zu können und so seine Forderungen durchzusetzen.
Der New Yorker Bundesrichter Thomas Griesa könnte innerhalb einer Woche über den Antrag entscheiden. Eben jener Richter, der just
in dieser Woche dem Fonds in einer anderen Sache Recht gegeben
hatte (siehe S.23 “US-Geierfonds”).
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Wirtschaftsminister Amado Boudou strebt an, bis Ende Februar den genauen Betrag verbindlich vereinbart zu haben, den
Argentinien dem Pariser Club schuldet. Dazu trifft er sich bei der
Konferenz der G-20-Finanzminister am 18.2. und 19.2. in Paris mit
der französischen Finanzministerin Christine Lagarde und dem Präsidenten des Pariser Clubs, Ramón Fernández. Die Höhe der Schulden dürfte sich auf ca. u$s 9 Mrd. (ca. u$s 6 Mrd. zzgl. Zinsen) belaufen. Mitte Januar wurde von Seiten des Pariser Clubs, der die Interessen der Gläubigerstaaten vertritt, bekannt, dass die beiden Verhandlungspositionen kaum noch 2% auseinanderlägen. Was dann noch
geklärt werden muss, ist die Zahlungsfrist.
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Während einige Branchen unter dem Preisstoppdiktat von Binnenhandelssekretär Guillermo Moreno leiden, dürfen andere ihre
Preise erhöhen. Die Zigarettenfirma Massalin Particulares - die Landesvertretung des US-Konzerns Philipp Morris - hat mit Morenos
Erlaubnis ihre Preise am Montag um durchschnittlich 5% angehoben. So stieg der Preis für eine 20er-Packung der von ihr vertriebenen Zigarettenmarke Marlboro auf $ 7. Auch Nobleza Piccardo, die
zweite große Zigarettenfirma des Landes mit Marken wie Camel und
Lucky Strike, hat im Windschatten der behördlichen Genehmigung
ihre Preise angehoben.
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Der Export von Rindfleisch ist nach Angaben der argentinischen Industrie- und Handelskammer für Rindfleisch (Ciccra)
2010 im Vergleich zum Vorjahr um 54,3% auf 191.759 t gefallen.
Alle Fleischschnitte mussten Rückgänge verzeichnen - mit Ausnahme des Hilton-Schnittes, der 2009 aufgrund der schleppenden Zuteilung der EU-Quote durch die argentinische Regierung monatelang
faktisch vom Export ausgesetzt war und somit 2010 im Vergleich zum
schwachen Vorjahr immerhin um 14% zulegen konnte. Dagegen ging
die Ausfuhr von Rindfleisch (gefroren und frisch - ohne Hilton) um
61,1% und von weiterverarbeitetem Fleisch um 28,9% zurück. Mit
den Mengenrückgängen fielen auch die Export-Einnahmen der
Fleischindustrie um 26,4% auf u$s 1,37 Mrd. Miguel Schiariti, der
der Kammer Ciccra vorsteht, gibt der Regierung die Schuld, die eine
systematische “Anti-Fleischindustrie-Politik” betreibe. Das habe auch
zu einem Rückgang der Schlachtungen auf 11,81 Mio. Rinder in 2010
geführt, einer Zahl, die an die Krisen 1998 und 2001 erinnere. Der
Pro-Kopf-Verbrauch von Rindfleisch fiel 2010 auf 58,8 kg, nach 68,4
kg in den beiden Vorjahren.
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Die Internationale Organisation gegen Viehseuchen (OIE) hat
die letzte verbleibende Zone im Norden Argentiniens, die unter
erhöhter Beobachtung wegen Seuchengefahr stand, als frei von
Maul- und Klauenseuche erklärt. Der 15 km breite Streifen, der
parallel zur Grenze mit Bolivien und Paraguay verläuft, war 2006
nach Fällen der Maul- und Klauenseuche in der Ortschaft San Luis
del Palmar (Provinz Corrientes) zur Beobachtungszone erklärt wor-
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Die ZB hat am Dienstag Wechsel für $ 1 Mrd. ausgeschrieben,
Offerten für $ 3,75 Mrd. erhalten und $ 3,33 Mrd. zugeteilt. Es
wurde ein Überschuss von $ 1 Mrd. abgeschöpft. Nobac auf 196
Tage wurden zum Badlarsatz plus 1,3 Prozentpunkte verzinst. Der
Aufschlag betrug bei 287 Tagen 1,81 Punkte, bei 343 Tagen 1,95
Punkte, bei 553 Tagen 2,3 Punkte, bei 714 Tagen 2,75 Punkte und bei
826 Tagen 2,96 Prozentpunkte. Lebac-Wechsel zu 56 Tagen wurden
mit 10,95% verzinst, zu 119 Tagen mit 11,15%, zu 133 Tagen mit
11,25%, zu 203 Tagen mit 11,61%, zu 287 Tagen mit 12%, zu 329
Tagen mit 12,2%, zu 420 Tagen mit 12,8% und zu 497 Tagen mit
13,1%.
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Am 25.2., dem Geburtstag des verstorbenen Ex-Präsidenten
Néstor Kirchner, wird die Fertigstellung des Staudamms Yacyretá in Anwesenheit von Präsidentin Cristina Kirchner und ihres
paraguayischen Amtskollegen Fernando Lugo in Rahmen eines
gemeinsamen Staatsaktes gefeiert. Am Mittwoch hat der Stausee
seine Zielhöhe von 82,88 m ü. NN. erreicht (83 m mit 20 cm Schwankungsbreite). 40 Jahre hatte der Bau gedauert und war durch wiederholte Korruptionsvorwürfe ins Zwielicht geraten.
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Die Petersen-Gruppe hat den Zuschlag bei der Ausschreibung
für den Bau des Aquäduktes über den Paraná-Fluss in der Provinz Santa Fe erhalten. Die Unternehmensgruppe, die bei dem Projekt mit den Firmen Thiele y Cruz, Rovella Carranza und Supercemento kooperiert, hat das günstigste Angebot vorgelegt und damit
Mitbewerber wie JCR, Tecsa, Pecam, Milicic und Coemyc aus dem
Rennen geworfen. Mit dem Angebot von $ 209,5 Mio. blieb die Gruppe unter dem behördlichen Kostenvoranschlag von $ 219 Mio. Die
Bauzeit ist mit 42 Monaten veranschlagt.
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Die Notfall-Kommission der Landwirtschaft der Provinz Buenos Aires hat den Status des Notstandes in den Bezirken Villarino, Tornquist, Bahía Blanca, Adolfo Alsina, Coronel Rosales und
Trenque Lauquen nach den dürrebedingten Ernteausfällen beim
Mais verlängert. Außerdem erklärte die Kommission den Notstand
für die Bezirke Berisso, La Plata, Berazategui und Florencio Varela,
nachdem dort ein Sturm am 16.1. die Tomatenplantagen verwüstet
hatte. Die Maßnahme ermöglicht den landwirtschaftlichen Betrieben,
ihren Schuldendienst mit der Banco Provincia vorübergehend auszusetzen und Steuern auf landwirtschaftlichen Grundbesitz später zu
zahlen.
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Der Präsident der Unión Industrial Argentina (UIA), Héctor
Méndez, ist am Mittwoch - wenige Wochen vor Ende seiner Amtszeit Ende April - überraschend zurückgetreten. In einem Schreiben an den Vorstand und den Beirat der UIA begründete er den Schritt:
“Ich habe während meiner langen Wirkungszeit in unserer Institution
stets für gut geheißen und praktiziert, dass alle internen Diskussionspunkte innerhalb unseres Hauses bleiben. Ich beobachte mit Sorge,
dass dieses Prinzip, das wir niemals vergessen sollten, aufgehört hat
zu gelten.” Méndez meint damit die internen Diskussionen über die
Art der Findung seines Nachfolgers, die über die Medien den Weg in
die Öffentlichkeit gefunden haben. Seit 2003 besteht ein Abkommen,
dass die beiden Hauptstränge der Union, die Gruppen “Industriales”
und “Celeste y Blanca”, alle zwei Jahre im Wechsel den Präsidenten
stellen können. Dieses Konsensprinzip war im November von Javier
Madanes Quintanilla, dem Besitzer der Aluar-Werke, in Frage gestellt worden. Er hatte offene Internwahlen gefordert. Beunruhigend
sind Hinweise, dass die Regierung versucht hat, direkten Einfluss auf
die internen Verbandsstrukturen zu nehmen und die ihr schlecht ge-
Die Auslastung der Industrieanlagen ist nach Informationen
vom INDEC im vergangenen Jahr auf 83% gestiegen, 3 Prozentpunkte mehr als 2009. Das bedeutet, dass die Industrieunternehmen
mit ihren Investitionen in die Produktionskapazitäten unter der allgemeinen Nachfrageentwicklung geblieben sind. Angesichts eines
Wachstums der Industrieproduktion von 9,7% kann man im Umkehrschluss davon ausgehen, dass die Investitionen nur um knapp 7 Prozentpunkte zugenommen haben. Die Sektoren mit den höchsten Auslastungsgraden waren im Dezember 2010 die “Basis-Metalle” (Eisenindustrie) mit 94,5%, die Chemieindustrie mit 92,9% sowie die
Papierindustrie mit 90,6%. Am unteren Ende der Liste finden sich
die Erdölraffinerien, Automobilindustrie und Metallverarbeitung (ohne
Auto), die alle Werte unter 80% zeigten, sowie an letzter Stelle die
Tabakindustrie mit 68,4%. Einer der wenigen Sektoren mit überdurchschnittlich hohen Investitionssteigerungen war die Textilindustrie, die
ihren Auslastungsgrad von 91,4% auf 89,9% senken konnte - trotz
des Branchenwachstums 2010 von 14,3%.
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Die Exporte der argentinischen Bergbaugesellschaften sind
2010 um 43,4% (in u$s-Werten) gestiegen, so das Ergebnis einer
Studie der Beraterfirma IES. Insgesamt konnten u$s 4,52 Mrd. im
Ausland eingenommen werden. Gold mit einem Umsatz von u$s 2,01
Mrd. (+94% gegenüber 2009) führt die Exportliste an. Es folgen Aluminium-oxid (nicht raffiniert) mit u$s 356,3 Mio. (+7,9%) und Silber
mit u$s 244,2 Mio. (+98%). Hatte der Anteil des Bergbaus am Bruttoinlandsprodukt in Argentinien vor 15 Jahren noch 0,3% betragen, ist
er inzwischen auf 4,5% gestiegen. Die IES-Berater gehen davon aus,
dass er in den nächsten Jahren auf 6% steigen wird. Bei den Abnehmerländern liegt Kanada mit einem Anteil von 23,7% (nach u$s-Wert)
vorne, gefolgt von der Schweiz (21,5%) und Deutschland (11,8%).
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2010 war ein Rekordjahr für den Export von Soja, zumindest
was den Verkauf der Sojabohnen anbelangt. Das meldet der Dienst
für Gesundheit und Qualität landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Senasa).
Demnach wurden im vergangenen Jahr dank der guten Ernte 14,32
Mio. t Sojabohnen im Ausland abgesetzt und damit u$s 5,19 Mrd.
erlöst. Gegen-über dem schwachen Vorjahr, das ganz im Zeichen der
Dürre stand, waren das 216% bzw. 231% mehr. Aber auch gegenüber
dem Jahr 2008 konnte der Sektor zulegen, um 14,5% (Menge) bzw.
19% (u$s-Umsatz), und das, obwohl die Importeure 2008 noch 3,5%
mehr für die Tonne bezahlt hatten. 2010 betrug der Tonnenpreis im
Durchschnitt u$s 363. Dagegen mussten die Soja-Derivate zum Teil
Einbußen hinnehmen. Sojaöl fiel interannuell um 53% (Menge) bzw.
44% (Wert), beim Sojamehl konnte zwar die Exportmenge um 4%
gesteigert werden, der Umsatz in u$s fiel jedoch um 9%. China ist
der mit Abstand größte Importeur von argentinischem Soja. Das Land
macht 82% des Gesamtexportes aus. Die Sonderstellung Chinas erklärt auch den signifikanten Rückgang beim Sojaöl, denn das asiatische Land hatte 2010 im Rahmen eines Handelsstreits einen 6-monatigen Importstopp für das argentinische Exportgut verhängt.
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Die Steuerbehörde AFIP hat im Rahmen seiner Branchenuntersuchungen die Betreiber von Getreidesilos und anderer Lagerstätten für landwirtschaftliche Erzeugnisse (Feldfrüchte,
Milch, Fleisch, etc.) unter die Lupe genommen. Demzufolge haben 42% der Unternehmen 2009 keine Gewinnsteuern abgeführt.
Während der Branchenumsatz in dem Jahr um 2,1% zulegte, stieg
das Steueraufkommen nur um 1,3%. Der Sektor ist durch kleine und
kleinste Unternehmen geprägt, die mit 76,4% die große Mehrheit stellen. Die Großunternehmen vereinen allerdings 53% der Umsätze und
57% des Steueraufkommens auf sich. Aktuell beschäftigt der Sektor
rund 6.500 Menschen mit einem Durchschnittslohn von $ 3.706.
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Der Umsatz der Bauzulieferbranche ist im Januar interannuell um 13,2% gestiegen. Das zeigt der Index Construya, der die Aktivitäten von 14 ausgewählten Unternehmen der Branche (u.a. Aluar,
Loma Negra, Ferrum, FV, Cerro Negro, Acqua System) misst. Gegenüber dem Dezember ist der Index geringfügig um 0,89% zurückgegangen.
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Die uruguayische Firma Finca Buena Vista ist der neue Besitzer des Weingutes Titarelli im Anbaugebiet Mendoza. Sie kauft
den Besitz, zu dem auch eine Olivenplantage in San Juan gehört, von
der chilenischen Agroamerican-Gruppe zum Preis von u$s 13 Mio.
Buena Vista ist eigentlich auf die Herstellung von Olivenöl spezialisiert.
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Die Banco Nación hat die Höchstsätze für Hypothekenkredite
zum Kauf von Eigenheimen von $ 450.000 auf $ 600.000 angehoben. Damit können Immobilienkäufer bis zu $ 480.000 der Kaufsumme (früher $ 360.000) über den Kredit finanzieren. Möglich macht
das die Kreditlinie Casa Propia (“Eigenheim”), welche die Bank im
April 2010 wieder in ihr Angebot aufgenommen hat. Der Kredit auf
20 Jahre wird für die ersten 3 Jahre zum nominalen Festzinssatz von
12,75% p.a. vergeben. In den folgenden Jahren richtet er sich dann
nach dem variablen Badlarsatz plus 4,75 Prozentpunkte, wobei die
Bank eine zusätzliche Bremse eingebaut hat, sollten die Zinsen aus
dem Ruder laufen. Die Bank hat zudem ihre Vergabeziele im Rahmen der Kreditlinie angehoben: Fortan sollen pro Woche $ 50 Mio.
statt $ 35 Mio. vergeben werden. Bankpräsident Juan Carlos Fábrega
meldete in diesem Zusammenhang einen Rekordgewinn der Banco
Nación in 2010: Er betrug $ 2,33 Mrd., fast das Doppelte des Vorjahres.
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Die privaten Krankenversicherungen und die Apotheken haben in dieser Woche eine Vereinbarung erzielt, was die Mengenrabatte bei den Medikamenten anbelangt. Seit Anfang Januar hatten die Apotheken im Großraum Buenos Aires damit gedroht, die
üblichen Rabatte auf Medikamente für Privatversicherte zu streichen.
Bislang sah die Regel vor, dass der Versicherte nur 40% bis 60% des
offiziellen Verkaufspreises in der Apotheke bezahlt. Einen Teil des
Rabattes holten sich die Apotheker hinterher bei den Versicherungen
wieder. Im Endeffekt mussten die Apotheken 25% des offiziellen
Verkaufspreises abschreiben. Das war ihnen zuviel. Dieser Verlust
wurde jetzt um durchschnittlich 5 Prozentpunkte (je nach Umsatz der
Apotheke auf 18% bis 23%) reduziert. Den Unterschied gleichen die
Versicherungen aus.
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sinnten Gruppierungen innerhalb des Verbandes zu schwächen. Quintanilla genießt die Gunst der Präsidentin. Fakt ist, dass die UIA, der
mächtigste Interessensverband der Industrie, sich am Rande der Krise befindet und kurz davorsteht, auseinanderzubrechen. Méndez’ Interimsnachfolger, Vizepräsident Miguel Acevedo, hat für Dienstag
eine Versammlung des Direktivkomitees einberufen.
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Die argentinische Zentralbank hat den Kauf der Banco Patagonia durch die staatliche Banco do Brasil genehmigt. Die Brasilianer erwerben 51% der Anteile zum Preis von u$s 479,6 Mio.
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Argentinien hat bei der Leistungsbilanz 2010 einen Überschuss
von u$s 3,8 Mrd. erwirtschaftet. Das entspricht dem Wert von 1%
des Bruttoinlandsproduktes (spanisch: PBI), dem niedrigsten Stand
seit 2002. Die Zahlen gehen aus dem jüngsten Report des Instituts
der Finanzführungskräfte (IAEF) hervor. Der Überschuss im Vergleich
zum PBI sei demnach seit 2002 rückläufig. Im vergangenen Jahr habe
es zwar beim Export Zuwächse von geschätzten 23% (nach Wert)
bzw. 18% (nach Menge) gegeben, diese seien aber durch den stärker
gestiegenen Import (45%) konterkariert worden. Sollten die Industriekapazitäten nicht ausgebaut werden, so der Report, werde die Talfahrt weitergehen. Viele Produktionsanlagen (durchschnittlich 83%
Auslastung im Dez 2010) laufen bereits am Limit.
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Planungsminister Julio De Vido hat verfügt, dass die Energiefirmen, welche die Stromausfälle zwischen dem 20.12. und 31.12.
zu verantworten haben, Entschädigungen an die betroffenen
Haushalte zahlen müssen. So erhält jeder Kunde, der einen Stromausfall mit einer Dauer von 12 bis 24 h erleiden musste, $ 180. Bis 48
h werden $ 350 bezahlt, über 48 h sind es $ 450. Insgesamt 120.000
Familien wird die Entschädigung bei ihrer nächsten Rechnung gut
geschrieben. Darüber hinaus wurden den Firmen, namentlich Edesur,
Edenor und Edelap, Strafen auferlegt. Insgesamt wird der Energieengpass die 3 Unternehmen knapp $ 89 Mio. kosten. Am heftigsten
betroffen ist Edesur, das $ 64,4 Mio. - fast 2/3 der Summe - aufbringen muss ($ 59,3 Mio. Schadensersatz plus $ 5,08 Mio. Strafe). Edenor trägt $ 22,4 Mio. ($ 21,2 Mio. / $ 1,12 Mio.) und Edelap $ 1,97
Mio. ($ 1,83 Mio. / $ 138.246). Der Planungsminister wies in der
Pressekonferenz darauf hin, dass im Wiederholungsfall der Lizenzentzug droht. Bereits im Januar hatte die Regierung öffentlich über
einen solchen Schritt gegen Edesur nachgedacht. Die Firma, die der
spanischen Endesa gehört, konnte den Schritt damals noch abwenden
- nicht zuletzt, weil sie für 2011 die Erhöhung ihrer Investitionen in
das Stromnetz um 30% versprochen hatte. Ob mit den 120.000 Familien alle erfasst sind, ist umstritten. Verbraucherorganisationen gehen
davon aus, dass bis zu 400.000 Familien von den Stromausfällen (12
h und mehr) betroffen waren und empfehlen die Entschädigung bei
der Regulierungsbehörde ENRE einzuklagen, sollte sie nicht automatisch auf der nächsten Rechnung erscheinen.
PERSONALNACHRICHTEN
Todesfälle
Hans Walter Jacoby, 83, am 4.2.
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Kampf gegen die Bargeldknappheit
Der Druck von argentinischen $ 100Scheinen in Brasilien wird nach Informationen der Zeitung La Nación mindestens noch
das ganze Jahr andauern. Es sei vorgesehen,
dass Argentinien vorerst nur noch die Produktion der kleineren Scheine übernimmt,
während die $ 100-Scheine ausschließlich
aus Brasilien kommen. Die Vereinbarung der
argentinischen Prägeanstalt (Casa de Moneda) mit ihrem brasilianischen Pendant war
ursprünglich nur als vorübergehende Maßnahme geplant, um die erhöhte Nachfrage
nach Geldscheinen während der Weihnachts-
und Urlaubszeit zu befriedigen. Angesichts
der in diesem Jahr anstehenden Ausgabe von
neuen Geldscheinen im Wert von $ 1 Mrd.
bis $ 1,2 Mrd. hat die Prägeanstalt kapituliert.
Um die Produktionskapazitäten auszubauen, übernimmt die Casa de Moneda zudem
unbestätigten Berichten zufolge gebrauchte
Druckmaschinen von der brasilianischen Prägeanstalt, die derzeit ihre Maschinen erneuert. Außerdem prüft Wirtschaftsminister
Amado Boudou Medieninformationen zufolge den Kauf der Druckerei von Ciccone Cal-
cográfica in Don Torcuato (Provinz Buenos
Aires). Diese war im August von der Gruppe
Boldt für 1 Jahr angemietet worden, um
Geldscheine im Auftrag der Regierung zu
produzieren. Der vorgegebene Auslieferungstermin für den Dezember konnte jedoch
nicht eingehalten werden, was die Bargeldknappheit zusätzlich verschärft hatte. Die
Besitzverhältnisse der Druckerei sind nach
der im August erklärten Insolvenz der Firma
Ciccone Calcográfica allerdings unklar.
Möglicherweise muss der Mietvertrag rückabgewickelt werden.
Der Immobilienmarkt erholt sich
Nach dem Einbruch bei den Immobiliengeschäften 2009 hat die
Branche 2010 wieder Boden gut gemacht. Trotzdem sind die Zahlen
noch weit von den Rekorden aus dem Jahr 1998 entfernt. Nach dem
Jahresbericht, den jetzt die Kammer der Notare in der Bundeshauptstadt vorgelegt hat, ist die Anzahl der getätigten Immobiliengeschäfte
2010 akkumuliert auf das Jahr um 20,5% gestiegen. 62.278 Immobilienkäufe wurden in der Stadt registriert. Damit scheint das Jahr 2009
mit 51.666 Transaktionen (und einem Minus von 25,5% gegenüber
2008) ein einmaliges Ausreißerjahr zu bleiben. Allerdings ist es 2010
auch nicht gelungen, an die Jahre 2005-2008 anzuknüpfen, die durchschnittlich mit 70.000 Immobiliengeschäften zu Ende gegangen waren - von den 76.676 aus dem Rekordjahr 1998 ganz zu schweigen.
Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass beim Kaufvolumen nach
Pesos ein historischer Rekord aufgestellt werden konnte: Für die Immobilien in der Bundeshauptstadt wurden im vergangenen Jahr $ 23,19
Mrd. bezahlt, 48,2% mehr als im Vorjahr; etwas, was angesichts der
Inflation des Pesos und verstärkter Kontrollen gegen das steuerbedingte
Kleinrechnen von Immobilienwerten stark relativiert werden muss.
Ein ähnliches Bild bietet sich in der Provinz Buenos Aires. Auch
hier meldet die zuständige Notariatskammer einen Anstieg der Immobiliengeschäfte um 16,1% interannuell auf 122.681 Transaktionen. Das
Wachstum bedeutet ebenfalls v.a. ein Ausgleich des 24,9-prozentigen
Rückganges aus dem Vorjahr. Die Provinz muss sich weiter an ihrem
Rekord aus dem Jahr 2006 messen lassen, als 140.841 Häuser und
Grundstücke in anderen Besitz übergegangen waren. Betrachtet man
das Volumen der Immobiliengeschäfte in $-Werten, ist aber auch hier
2010 eine neue Rekordmarke mit $ 19,72 Mrd. (+22%) geschafft worden.
Nach Meinung von Branchenanalysten wird der Immobilienmarkt
weiter wachsen - wenn auch nicht mit solchen Sprüngen, da sich die
künftige Entwicklung an den erholten Werten 2010 messen lassen muss.
Mit Skepsis blicken die Branchenakteure allerdings auf die Präsidentschaftswahl. “Im Markt gibt es widersprüchliche Signale. Es gibt keinen Zweifel, dass die Wahlen einen gewissen Grad an Unsicherheit
auslösen”, sagt der Direktor der Immobilienberatung Reporte, José Rozados. Gleichzeitig gäbe es aber genug US-Dollar im Land, die angelegt werden wollen. Immobilien sind da ein klassischer Zufluchtsort
für Investoren.
Niedrigste Bankdurchdringung Südamerikas
Argentinien ist nach einer gemeinsamen
Studie des Instituts für Wirtschaftsstudien
(IEE) und der Libertad-Stiftung das Land
mit der niedrigsten Bankdurchdringung in
der Region. Eine anerkannte Messgröße,
welche die Integration des Bankensektors
in das Wirtschaftsleben eines Landes zeigt,
ist das Privatkreditvolumen im Verhältnis
zum Bruttoinlandsprodukt (PBI). Basierend
auf den Statistiken der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und Karibik (CE-
PAL) ist Chile bei dieser Kennziffer in Südamerika führend: Die Gesamthöhe aller
Kredite, die Banken an den Privatsektor
vergeben haben, entspricht dort 69,2% des
PBI. Es folgen Brasilien (64,5%) und dann
schon mit Abstand Peru (35,5%), Bolivien
(33,9%), Ecuador (27,9%), Kolumbien
(26%) sowie Uruguay (22,6%). Erst ganz
am Ende folgt Argentinien mit 13,5%.
Die Gründe sind vielschichtig. Grundlegende Erklärungen gibt Augustina Leo-
nardi, Wirtschaftsexpertin bei der Libertad-Stiftung: “Das Ergebnis zeigt nicht nur
die Probleme der Restriktionen beim Zugang zu Bankdienstleistungen, sondern
auch das mangelnde Vertrauen in das Finanzsystem”. Und Federico Bragagnolo
von Econviews ergänzt: “Chile, im Gegensatz, hatte nie eine solch heftige Bankenkrise wie wir, zeigt außerdem eine niedrige
Inflationsrate und die Indices funktionieren
gut.”
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Der Erfolg eines US-Geierfonds und die Folgen
Thomas Griesa, Bundesrichter im Staat
New York, hat dem Geierfonds NML-Elliott
erneut Recht gegeben und die Beschlagnahme der Überweisungen des argentinischen
Staatsunternehmens AR-Sat an den US-Lieferanten Honeywell in Höhe von u$s 2,4 Mio.
verfügt. Dieser Betrag kommt zu den u$s
2,52 Mrd. hinzu, die der gleiche Fonds schon
beschlagnahmt hat.
Der Richter stützt sich bei seinem Urteil
auf die Tatsache, dass nachgewiesen wurde,
dass AR-Sat dem argentinischen Staat gehört,
so dass dessen Tätigkeit in den USA einen
rein kommerziellen Charakter hat, so dass die
finanziellen Mittel, die in diesem Zusammenhang auftreten, beschlagnahmt werden können.
AR-Sat wurde im Juli 2006 geschaffen,
um einen argentinischen Satelliten für Fernverbindungen zu betreiben. Der erste Satellit, der Argentinien zugeteilt wurde, wurde
1995 durch einen Konzern erstklassiger internationaler Unternehmen in Betrieb genommen. Danach wurde Argentinien eine zweite
Position für einen Satelliten dieser Art zugestanden. Doch die Regierung von Fernando
de la Rúa verschlampte das Projekt (während
Menem die Entscheidung über den ersten
Satelliten in wenigen Monaten getroffen hatte), und die Präsidenten Eduardo Duhalde
und Néstor Kirchner schoben den Fall vor
sich hin, ohne eine Entscheidung zu treffen,
bis Kirchner im Jahr 2006, mit dreijähriger
Verspätung, Stellung bezog und eine Initiative des damaligen Staatssekretärs für Fernverbindungen Guillermo Moreno (heute Binnenhandelssekretär) unterstützte, um das Projekt in staatlicher Regie und unter Mitwirkung des Technologieunternehmens INVAP
(das der Provinz Rio Negro gehört und 1976
unter der Militärregierung gegründet wurde)
durchzuführen. INVAP ist technologisch
hoch qualifiziert und hat unlängst ein Kernkraftwerk für wissenschaftliche Zwecke in
Australien errichtet. INVAP befasst sich gegenwärtig auch mit der Einrichtung von Radaranlagen an den Flugplätzen. Doch INVAP
muss selbstverständlich auch spezialisierte
ausländische Firmen als Lieferanten verpflichten, wie sie es jetzt im Fall von Honeywell getan hat.
Die Beschlagnahme hat in diesem Fall eine
besondere Bedeutung, da sie auf der Doktrin
der prinzipiellen Unterscheidung zwischen
rein staatlichen Mitteln, die nicht beschlagnahmt werden können, und den Mitteln, die
ein Staat für unternehmerische Zwecke einsetzt, die effektiv beschlagnahmt werden können, aufbaut. Das ist eine schwerwiegende
Hemmung für Staatsunternehmen, die somit
nicht im Ausland einkaufen können. Dies hat
auch eine positive Seite, weil der argentinische Staat dann von Staatsunternehmen Abstand nehmen muss. Prinzipiell sollte der Staat
keine Unternehmen betreiben, weil er dabei
sehr ineffizient ist. Der erste Satellit, der privat errichtet wurde, war in zwei Jahren ab
Genehmigung des Projekts in Betrieb. Bei diesem, der staatlich ist, sind es schon über vier
Jahre, und es werden schliesslich über fünf
sein. Allein dies spricht Bände.
Wie das unmittelbare Problem gelöst wird,
das Richter Griesa für AR-Sat geschaffen hat,
lässt sich vorerst nicht sagen. Der argentinische Staat wird bestimnmt Berufung einlegen. Ob er dabei Recht erhält, ist ungewiss,
da die Doktrin, die der zuständige Richter in
diesem Fall angewendet hat, allgemein gültig ist. AR-Sat könnte eventuell versuchen,
die Lieferungen von Honeywell lokal zu verpflichten, so dass an eine lokale Filiale gezahlt wird, die dann den Betrag an die Muttergesellschaft überweist. Dabei müsste ARSat den schon überwiesenen und beschlagnahmten Betrag noch einmal zahlen. All das
wäre auf alle Fälle eine Komplikation. Das
Fazit der ganzen Angelegenheit ist somit,
dass der zweite argentinische Satellit, der
schon 2001 hätte in Betrieb sein sollen, erneut verzögert wird.
Geschäftsnachrichten
Apache
Der Hersteller von landwirtschaftlichen Maschinen Apache will
in Zusammenarbeit mit dem indischen Maschinenbauer Sonalika in
Argentinien einen Traktor fertigen, der zu großen Teilen aus Komponenten der einheimischen Produktion besteht. Die Traktoren werden für den hiesigen Markt sowie für den Export in Nachbarländer
produziert. Das Unternehmen erklärte gegenüber Industrieministerin Débora Giorgi, dass u$s 2,5 Mio. in den Produktionsaufbau investiert werden. Importe im Wert von u$s 25 Mio. pro Jahr werden
so ersetzt.
Musimundo
Medienberichten zufolge hat die Einzelhandelskette für Unterhaltungselektronik, Megatone, seinen Mitbewerber Musimundo gekauft. Der Kaufpreis wird auf u$s 15 Mio. geschätzt, wobei diese
Zahl noch nicht offiziell bestätigt ist. Musimundo unterhält einen
Online-Verkauf sowie 45 (angemietete) Ladenlokale, in denen sowohl Unterhaltungselektronik als auch Musik- und Filmdatenträger
wie CD und DVD angeboten werden. Die Firma war 2001 in Konkurs gegangen und 2 Jahre später von dem Investmentfonds Pegasus
erworben worden, der u.a. auch die Apothekenkette Farmacity betreibt. Ein Großteil der ursprünglichen Schulden von u$s 250 Mio.
lasten noch immer auf dem Unternehmen, was den relativ niedrigen
Verkaufspreis erklärt. Musimundo hat im vergangenen Jahr mit 1.000
Mitarbeitern einen Jahresumsatz von $ 500 Mio. erwirtschaftet, wobei
die CD/DVD-Verkaufssparte unter den Kopien des Schwarzmarktes
und dem illegalen Herunterladen von Musik und Filmen aus dem
Internet leidet. Branchenkenner gehen davon aus, dass Megatone,
das nur im Landesinneren vertreten ist, mit dem Kauf beabsichtigt,
auf einen Schlag mehrere Verkaufsläden in der Bundeshauptstadt zu
erhalten und so seine großen Mitbewerber Garbarino und Frávega
angreifen zu können.
BASF
In Argentinien bestehen große Energieeinsparmöglichkeiten bei
den Gebäuden, sowohl für Heizung als auch für Kühlung. Dadurch
könnten die Energiekosten für Eigentümer und Mieter gesenkt, CO2Emissionen und die Umweltverschmutzung gemindert und der Energiebedarf der kommenden Jahre gesichert werden. Der deutsche
Chemiekonzern BASF ist in diesem Bereich führend und war deshalb eingeladen, Referenten zum Forum der Gebäudeenergieeffizienz, ausgerichtet von der Gesellschaft ANDIMA in Pilar, zu entsenden. Vor 300 Besuchern aus dem Bausektor, der Architektur und Politikern konnte BASF seine Erfahrungen einbringen. Um seine Expertise zu verdeutlichen, unterhält der Konzern seit Mai 2010 am
Produktionsstandort Tortuguitas (Provinz Buenos Aires) ein Modellhaus, das dank hochwertiger Materialien und durchdachter Architektur so gebaut ist, dass es 70% weniger Energie als durchschnittliche Häuser verbraucht.
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Inbetriebnahme der neuen Anlage soll in der zweiten Jahreshälfte
2011 erfolgen. Erst im vergangenen Monat hatte Rhein Chemie die
Darmex S.A. und deren Produktionsstätten in Argentinien (Burzaco
und Merlo) sowie Uruguay (Colonia) erworben. Lanxess ist ein Spezialchemie-Konzern mit Sitz in Leverkusen, der 2009 einen Umsatz
von E 5,06 Mrd. erzielte und aktuell rund 14.700 Mitarbeiter in 24
Ländern beschäftigt. Das Kerngeschäft von Lanxess bilden die Entwicklung und Herstellung von Kunststoffen, Kaut-schuken und Spezialchemikalien.
Denso
Der japanische Automobilzulieferer Denso wird in diesem Jahr
und dem folgenden insgesamt $ 50 Mio. in den Ausbau seiner bestehenden Produktionskapazitäten und den Aufbau neuer Produktlinien in Argentinien investieren. Bereits 2010 hatte der auf Kühler und
Klimaanlagen für das Auto spezialisierte Zulieferer hierzulande $
27 Mio. investiert. Der Präsident von Denso in Argentinien, Carlo
Chiarle, erklärte am Montag gegenüber Präsidentin Cristina Kirchner und Industrieministerin Débora Giorgi, dass nach Abschluss der
Investitionen Importe aus Brasilien im Umfang von $ 50 Mio. pro
Jahr ersetzt werden. Zudem werden die jährlichen Exporte der Firma vor allem dank der neu hinzugekommenen Produktlinien - Ladeluftkühler (englisch: Intercoolers) für Toyota sowie Kühler für Fiat um $ 15 Mio. steigen. 130 neue Arbeitsplätze werden so im Zeitraum 2009-2012 geschaffen. Denso ist seit 1997 in der Provinz Córdoba aktiv, beschäftigt 120.000 Mitarbeiter in 33 Ländern und setzte
2010 weltweit u$s 32 Mrd. um. Lokale Abnehmer der Produkte sind
neben Toyota und Fiat auch Peugeot, Citroën sowie neuerdings Renault und Honda. Denso ist nur ein Beispiel der Branche, das mit
neuen Investitionsprojekten Wachstum generieren will. Die große
Mehrheit der 400 Autozulieferer plant neue Projekte. Es wird geschätzt, dass Investitionen von $ 1,8 Mrd. anstehen.
Lanxess
Der deutsche Spezialchemie-Konzern Lanxess investiert über seine
örtliche Tochtergesellschaft Rhein Chemie u$s 1,4 Mio. in die neu
erworbene Produktionsstätte in Burzaco (Provinz Buenos Aires). Das
Unternehmen plant die Produktion an dem Standort um 40% auszubauen. In der Fabrik wird so genannter Bladder hergestellt, ein Kautschukprodukt, das in der Autoreifenproduktion eingesetzt wird. Die
Oil M&S
Cristóbal López, Besitzer der Unternehmensgruppe Casino Club,
hat den Kauf der Petrobras-Raffinerie in San Lorenzo (Provinz Santa
Fe) sowie 360 Tankstellen der brasilianischen Ölgesellschaft erfolgreich abgeschlossen. Der Verkauf war eigentlich schon im vergangenen Jahr bekannt gegeben worden, allerdings gab es bis zuletzt
Unstimmigkeiten über den Preis der Ölvorräte, die in den Tanks
der Raffinerie lagern. Jetzt einigten sich die beiden Vertragspartner darauf, dass López für das Öl u$s 66 Mio. in 3 Tranchen (nach
30, 60 und 90 Tagen) bezahlt. Hinzu kommt die eigentliche Kaufsumme der Raffinerie samt der Tankstellen von u$s 40 Mio. (inkl.
u$s 4,6 Mio. Steuern). Sichtbarstes Zeichen für die Öffentlichkeit
wird sein, dass die Petrobras-Schilder an den 360 Tankstellen - v.a.
im Großraum Buenos Aires, Santa Fe, Córdoba, Santiago del Estero und Salta gelegen - gegen Schilder der Marke “Oil M&S” ausgetauscht werden. In dieser Tochtergesellschaft hat die CasinoGruppe die Aktivitäten gebündelt. López, ein Vertrauter der Kirchner-Regierung, hat angekündigt, dass er in 3 bis 4 Jahren 30% bis
45% der an den Tankstellen umgeschlagenen Benzinmenge aus
Eigenproduktion abdecken will. Um das erreichen zu können, investiert er u$s 150 Mio. in seine Anlagen. Noch ist die Produktionsmenge von Oil M&S eher gering.
WIRTSCHAFTSÜBERSICHT
Die vergiftete Erbschaft
Die Kirchners haben sich ab 2003 im Schwung einer guten Konjunktur gesonnt, die sie gewiss nicht geschaffen haben, wie es Néstor zuerst und Cristina ständig beteuert haben. Sie haben diesen Umstand nur geschickt genutzt, die Konjunktur teilweise auch behindert und viele langfristige Probleme geschaffen, da sie stets kurzfristig und wahlpolitisch gehandelt haben. Der Aufschwung, der schon
2002 einsetzte, war am Anfang eine Erholung aus der tiefen Rezession, was relativ einfach war, da es im Wesen nur um den Einsatz
brachliegender produktiver Ressourcen ging. Danach wirkten die Reformen der von den Kirchners verpönten Menem-Regierung, an erster Stelle die Privatisierungen, dann die technologische Revolution,
die in den 90er Jahren ihren Höhepunkt erreicht hat (die besonders
der Landwirtschaft zu einem phänomenalen Auftrieb verholfen hat,
aber auch allgemein einen Effizienzsprung herbeigeführt hat), und
schliesslich das Auftreten von China und danach auch Indien, als
grosse Käufer argentinischer Exportcommodities, was deren Preise
stark in die Höhe getrieben hat. Hinzu kam dann noch der Aufschwung
in Brasilien, der sich direkt auf Argentinien ausgewirkt hat, u.a.
Umstände. Glück muss der Mensch haben, und die Kirchners haben
gewiss mehr gehabt, als sie verdient haben. Ihr sogenanntes “Modell” hat wenig mit dem Aufschwung zu tun; es hat ihnen nur genutzt, um die Sozialpolitik auszubauen, und auch um enorm viel
Staatsgeld für politische Zwecke einzusetzen und sonst zu vergeuden.
In den letzten Jahren wurden viele Probleme unter den Teppich
gefegt, die gelegentlich unhaltbar werden und politisch schwer zu
lösen sind. Wer am 10. Dezember 2011 als Präsident antritt, übernimmt ein kompliziertes Erbe, mit dem er fertig werden muss. Dies
beginnt, wie es der für politische Analysen zuständige Journalist Joaquín Morales Sola in seinem letzten Artikel in “La Nación” (6.2.11)
betont, mit der kulturellen und methodologischen Erbschaft. Die
Duldung (und zum Teil auch Förderung) der sozialen Unordnung,
mit sogenannten “Piqueteros”, die den Strassenverkehr illegal unterbrechen, die passive Haltung gegenüber illegalen Besetzungen privater und öffentlicher Gelände und Immobilien, die milde Haltung
gegenüber Verbrechern, die tief in das politische und wirtschaftliche
System eingenistete Korruption und die allgemeine Missachtung der
Rechtsordnung, all das kommt auf die nächste Regierung zu, wobei
auch einige Probleme schon vorher platzen können.
Die Lösung erfordert viel Härte, etwas, das die Politiker allgemein scheuen. In Argentinien scheint man nicht zu wissen, dass Demokratie ein System der Ordnung ist, das Freiheit in Grenzen erlaubt. Die totale Freiheit ist Anarchie, und diese führt, wie es Aristoteles schon vor über 2.000 Jahren gesagt und die Geschichte bestätigt hat, zur Diktatur. Wenn jedoch Recht und Ordnung in einer Demokratie mit Diktatur verwechselt werden und die normale Tätigkeit der Polizei, die in der Bekämpfung des Verbrechens besteht, als
“Repression”, also unterschwellig Unterdrückung der bürgerlichen
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Diese Erkenntnis wäre in Argentinien auch eine kulturelle Revolution. So wie die Entwicklung jetzt läuft, übernimmt die kommende
Regierung das Land in einem Zustand der Hochinflation, wenn nicht
schon Hyperinflation, der keinen Spielraum für Kompromisslösungen und Verhandlungen mit den Gewerkschaften übrig lässt. Ein hartes
Machtwort auf diesem Gebiet wird dann sofort als Diktatur gebrandmarkt.
Bei zunehmender Inflation, wie sie bei dieser Lohnentwicklung
unvermeidlich ist, kommt bald der Moment, in dem dies die Wirtschaft lähmt und eine Rezession herbeiführt. Die Konsumkredite,
mit denen die Konjunktur angespornt wird, verschwinden dann weitgehend, die Bankdepositen schwinden und somit auch die Kredite,
und die Kapitalflucht nimmt zu. Die Staatskasse gerät dabei in ein
zunehmendes Ungleichgewicht und fordert mehr Mittel von der ZB,
womit die Inflation auch von der monetären Seite angeheizt wird.
Die nächste Regierung wird dabei auch mit dem Wechselkursproblem konfrontiert. Sie muss stärker abwerten, und das hat unerwünschte Folgen. Ebenfalls kommt das Problem der Tarife öffentlicher Dienste auf, die stark hinter der Inflation zurückgeblieben sind
und in vielen Fällen absurd niedrig sind. Sowohl eine stärkere Abwertung, wie die drastische Korrektur der Tarife, führen zu einem
Reallohnverlust und wirken zunächst inflationär und rezessiv. Der
Übergang von der Hochkonjunktur auf eine Krisensituation pflegt
erfahrungsgemäss sehr schnell und gelegentlich überraschend einzutreten, in diesem Fall umso mehr, als die Konjunktur auch künstlich überhitzt wurde, mit Staatsgeldern und hohen und teilweise günstigen Konsumkrediten, die bei stark zunehmender Inflation sofort
verschwinden.
Man fragt sich deshalb, ob Cristina Kirchner unter diesen Umständen (sofern sie sich bewusst ist, was auf sie zukommt), es nicht
vorzieht, auf ein neues Mandat zu verzichten. In diesem Fall könnte
sie versuchen, die Probleme hinauszuschieben, womit die Bombe,
die sie ihrem Nachfolger überlässt, noch kräftiger explodieren würde. Denn sonst müsste sie versuchen, die verfahrene Lage schon jetzt
einzurenken, und das ist mitten im Wahlkampf besonders schwierig.
Rechte, angesehen wird, dann ist es um die Gesellschaft und die Demokratie schlecht bestellt. Die zukünftige Regierung muss sich bemühen, die echten kulturellen und politischen Werte einer modernen
Gesellschaft wieder herzustellen, und das ist nicht einfach.
Der Vertrauensverlust
Zur schweren Hypothek, die Argentinien aus den oben erwähnten
Gründen belastet, kommt auch der Vertrauensverlust hinzu, der durch
den Default entstanden ist, zu dem dann noch der Betrug mit der
gefälschten Indexierung der Staatspapiere in Pesos hinzugekommen
ist. Ebenfalls wirkt sich die Umwandlung von Bankdepositen in
Dollar zu einem Kurs von eins zu eins aus (als der Marktkurs bis auf
fast $ 4 pro Dollar kletterte), bei gleichzeitiger Einfrierung, die 2002
verfügt wurde (unter Eduardo Duhalde als Präsident, dem dies bis
heute nicht verziehen wird). Das hat u.a. die Möglichkeit zunichte
gemacht, mittel- und langfristige Kredite, besonders Hypothekarkredite, in Dollar zu erteilen, auch wenn diese, die jetzt verboten sind,
gelegentlich wieder zugelassen werden.
Nachdem Kredite für Wohnungskauf nur sehr beschränkt gewährt
werden, weil es in Pesos sein muss und die Bank dabei real Geld
verliert, besteht keine Möglichkeit, diese Kredite für den Mittelstand
bereit zu stellen. Denn indexierte Kredite in Pesos sind verboten
(durch das Konvertibilitätsgesetz vom Jahr 1991, das in diesem Punkt
noch immer gilt), und wären auch nicht glaubwürdig. da die Indexierung jederzeit abgeschafft werden kann. Sie wird ohnehin von vielen Juristen beanstandet, die gelegentlich die Unterstützung der
Schuldner von indexierten Krediten, und selbstverständlich auch von
Politikern erhalten, so dass es für den Gläubiger keine Möglichkeit
gibt, den Wert seines Darlehens zu sichern. Der Fortschritt, der unter
Menem bei Wohnungskrediten dank Einsatz des Dollars erreicht
wurde, wurde 2002 zunichte gemacht. Das war ein schwerer Schlag
für den Mittelstand. Eine Lösung ist unter den gegebenen Umständen kaum möglich. Doch das Problem besteht weiter, besonders bei
jungen Menschen, für die der Zugang zur Eigenwohnung zum sozialen Aufstieg gehört.
Der allgemeine Rechtsbruch der Kirchner-Regierungen, der u.a.
in den zahlreichen Prozessen beim Weltbankschiedsgericht ICSID
(auf spanisch CIADI) zum Ausdruck kommt, wobei auch nicht geringster Wille zu Kompromisslösungen besteht, wirkt auch störend
für die zukünftige Regierung. Wer in Argentinien investiert,
vornehmlich in öffentlichen Diensten, trägt somit ein hohes Risiko.
Löhne, Inflation und Wechselkurs
Auf wirtschaftlichem Gebiet kommt als erstes das ungelöste Problem der überhöhten Lohnerhöhungen auf. Es ist gewiss nicht einfach, die Erhöhungssätze auf ein zivilisiertes Mass zurückzuschrauben, das mit Stabilität oder zumindest einer einstelligen Jahresinflation vereinbar ist, nachdem die Regierung die Gewerkschaften gestützt hat und besonders ihrem Alliierten Hugo Moyano einen starken Vorstoss erlaubt hat, sowohl bei Lohnerhöhungen, wie bei Ausdehnung seiner Gewerkschaft auf Arbeiter, die anderen Gewerkschaften angehörten, die bei ihren Forderungen mässiger waren. Jetzt
wollen die anderen Gewerkschaftsführer das Gleiche und verwenden dabei die gleichen Methoden wie Moyano.
Gewiss verdienen die meisten Arbeitnehmer weniger, als es in
einer zivilisierten Gesellschaft sein sollte; aber die unmittelbare Lösung durch Lohnerhöhungen von 20%, 30% und noch mehr, ist eine
verheerende Illusion. Wenn der Fall so einfach wäre, wäre er schon
längst gelöst worden. Die Probleme der ärmeren Bevölkerungsschichten müssen mit besonderen sozialen Programmen angegangen werden, die keine Zauberei sind und nur mittel- und langfristig wirken.
Der Rentenkonflikt
Eine weitere Zeitbombe besteht im Rentnerkonflikt, der keine Kleinigkeit ist. Die Zahl der Klagen von Rentnern, die eine Neuberechnung ihrer Pensionen oder Hinterbliebenenrenten gemäss dem Urteil des Obersten Gerichtshofes im Fall Badaro u.a. fordern, ist
inzwischen auf 450.000 angeschwollen, wobei allein 2010 33.000
Klagen hinzukamen, und dieses Jahr voraussichtlich noch mehr. Wenn
jeder klagende Rentner “nur” $ 100.000 erhalten würde, so wären es
schon $ 45 Mrd. Indessen wird angenommen, dass es das Vielfache
dieses Betrages ist.
Im November 2009 hatte sich die ANSeS (also die Regierung)
gegenüber dem Kommitee für Menschenrechte der Organisation
Amerikanischer Staaten (im spanischen Kürzel OEA) verpflichtet,
die Beträge zu zahlen, die sich aus Urteilen des Obersten Gerichtshofes ergeben, ebenfalls keine Berufung in Fällen einzulegen, die
analog zu solchen sind, die vom Obersten Gerichtshof schon entschieden worden sind, und auch schon eingeleitete Berufungen gegen Urteile dieser Art einzustellen. All das hat die ANSeS jedoch
nicht eingehalten. Sie legt in allen Fällen Berufung ein. Dieses Jahr
sollen laut Haushaltsgesetz nur Urteile in Höhe von $ 2,4 Mrd. gezahlt werden, was gemäss Schätzung von Experten etwa 20.000 Urteilen entspricht. Was darüber hinaus geht, wird einfach nicht gezahlt, obwohl dies widerrechtlich ist. Auch Urteile, die sich auf die
Korrektur einer falsch berechneten Pension beziehen, werden nicht
befolgt. Welches Kriterium angewendet wird, um die Privilegierten
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Die Regierung schiebt den Konflikt mit den Rentnern einfach vor
sich hin, in der Hoffnung, dass diese schliesslich sterben. Allein, die
Prozesse gehen dann mit den Erben weiter. Es müsste ein Gesetz
erlassen werden, durch das den klagenden Rentnern eine unmittelbare Lösung angeboten wird, bei der sie einen Teil des Betrages, der
ihnen zusteht, sofort erhalten. Sie müssten dabei auf den Prozessweg verzichten, und das Gesetz müsste bestimmen, dass Erbschaftsansprüche erlöschen. Die meisten Rentner würden dies annehmen,
da sie auf alle Fälle eine geringe Lebenserwartung haben. Da diese
Regierung dies jedoch kaum tun wird, kommt auch dieses Problem
auf die nächste Regierung zu.
Die nächste Regierung wird sich nicht mehr der guten Konjunktur
erfreuen, die die Kirchners bis jetzt begleitet hat, und muss sich eventuell mit einer ernsten Rezession auseinandersetzen, begleitet von einer hohen Inflation, wobei die zurückgestauten Inflationsfaktoren dann
gelegentlich auftreten und den Fall noch komplizierter machen. Es werden auch Engpässe auftreten, und allerlei komplizierte Probleme werden nicht mehr hinausgeschoben werden können. Die Lage erfordert
viel Mut und Entschlossenheit, und vor allem eine klare Erkenntnis
der Probleme, ohne die keine Lösung möglich ist.
zu bestimmen, die ihr Geld erhalten, ist unbekannt, so dass man auch
hier vermuten kann, dass es nicht mit rechten Dingen zugeht.
Dieser Zustand kann nicht ewig bestehen. Es genügt, dass der
Oberste Gerichtshof eine Strafe gegen den für die Rentenzahlungen
direkt verantwortlichen Beamten verhängt (in diesem Fall ANSeSDirektor Diego Bossio), die in einer Busse besteht, die monatlich
von seinem Gehalt abgezogen wird (die auf spanisch im Fachjargon
“astreintes” heisst), damit das Problem platzt. In anderen Fällen ist
dies schon geschehen, wobei sich die betroffenen Beamten dann um
Zahlung bemüht haben. Ohnehin hat der Volksverteidiger, der ein
hoher Staatsbeamter ist, schon bei der Justiz eine Eingabe vorgelegt,
in der er fordert, dass Urteile des Obersten Gerichtshofes automatisch auf alle analogen Fälle angewendet werden. In den USA, wo
das pragmatische Denken vorherrscht, heisst dies “class action”.
Dabei werden die Gerichte stark entlastet. Es ist gut möglich, und
wäre auch logisch, dass das System auch in Argentinien eingeführt
wird. Wie verlautet, soll sich auch der Oberste Gerichtshof mit dem
Thema befassen.

Streit um die Wahlstrategie

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