Fact Sheet: Der deutsche Beitrag zum Tsunami
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Fact Sheet: Der deutsche Beitrag zum Tsunami
Stand: 15.12.2009 Fact Sheet: Der deutsche Beitrag zum Tsunami-Wiederaufbau Einführung: Am 26.12.2004 hat ein durch ein Seebeben ausgelöster Tsunami im Indischen Ozean vor der Küste Nordsumatras (Indonesien) weite Küstenstreifen in Indonesien, Indien, Sri Lanka, und Thailand verwüstet. Die Welle verursachte sogar noch Schäden an der afrikanischen Küste. Auf der Sumatra vorgelagerten Insel Nias kam es durch ein nachfolgendes Erdbeben zu weiteren Schäden. Durch die Katastrophe kamen mehr als 230.000 Menschen um, über 1,7 Mio. Menschen wurden obdachlos. Die Folgen des Tsunami lösten in Deutschland eine bislang nicht gekannte Spendenbereitschaft aus. Gemäß Presseveröffentlichungen wurde nahezu eine Mrd. EUR gespendet. Die Bundesregierung hatte als Reaktion auf das verheerende Seebeben Finanzmittel in Höhe von 20 Mio. EUR (AA) für humanitäre Hilfe bereitgestellt. Darüber hinaus wurde ein Förderpaket in Höhe von 500 Mio. EUR (BMZ) für Nothilfe und Wiederaufbau für den Zeitraum 2005 bis 2009 aufgelegt. Das Wiederaufbauprogramm nach dem Seebeben im Indischen Ozean findet Ende dieses Jahres seinen Abschluss. Die deutschen Beiträge wurden in zwei Länderprogrammen in den beiden am schwersten betroffenen Ländern – Indonesien und Sri Lanka – umgesetzt. Länderübergreifende Maßnahmen wurden aus einem „Regionalprogramm Indischer Ozean“ finanziert. Durchführungsorganisationen dieser Programme waren v. a. KfW, GTZ und BGR sowie CIM, DED und InWEnt. Der Wiederaufbau orientierte sich in allen Programmen an folgenden Prinzipien: Keine Disparitäten verstärken, Konfliktsensible Planung und Umsetzung, „Do-No-Harm-Prinzip“, Partizipation der betroffenen Bevölkerung (insb. Frauen) an Planung und Umsetzung, Stärkung der eigenen Fähigkeiten (ownership), Stärkung der Zivilgesellschaft, Ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung, Koordination mit anderen Gebern. 1 1. Länderprogramm Indonesien: Die Provinz Aceh in Indonesien wurde durch die Tsunami-Katastrophe vom Dezember 2004 mit Abstand am schwersten getroffen. Es kamen über 160.000 Menschen zu Tode, fast eine halbe Million wurde obdachlos und mehr als 600.000 Menschen verloren ihre Existenzgrundlage. Bei einem weiteren Seebeben vor der Insel Nias in der Provinz Nord-Sumatra im März 2005 gab es weitere Tote, Verletzte und schwere Schäden. Aceh galt jahrzehntelang als einer der größten Konfliktherde Indonesiens. In dem fast 30 Jahre andauernden Konflikt starben mindestens 12.000 Menschen. Als unmittelbare Reaktion auf den Tsunami erklärten beide Seiten einen inoffiziellen Waffenstillstand und unterzeichneten schließlich im August 2005 ein Friedensabkommen. Deutscher Beitrag zum Wiederaufbau: Deutschland war einer der größten Geber des Wiederaufbauprogramms in der Region. Einschließlich der ersten Nothilfemaßnahmen hatte die Bundesregierung für ihr fünfjähriges Hilfs- und Wiederaufbauprogramm in Aceh und auf der Insel Nias bilateral rd. 178 Millionen Euro zugesagt und ist mit rd. 11,3 Millionen Euro am Multi-Donor-Fund der Weltbank beteiligt. Zusätzlich werden - neben Beiträgen an zivilgesellschaftliche und multilaterale Organisationen - 45 Millionen Euro für ein Tsunami-Frühwarnsystem bereitgestellt. Dieses System wurde im November 2008 eingeweiht und hat erste Bewährungsproben bereits gemeistert. Der deutsche bilaterale Beitrag konzentrierte sich auf insgesamt fünf Bereiche (s. u.). Auf Wunsch der indonesischen Seite wurde das Aufbauprogramm vom unmittelbar betroffenen Küstenstreifen auch auf das Hinterland ausgeweitet. So werden Ungleichheiten innerhalb der Bevölkerung nicht verstärkt und der Friedensprozess nachhaltig unterstützt. Die deutschen bilateralen Beiträge im Einzelnen (Technische und Finanzielle Zusammenarbeit): • Wohnungsbauprogramm (rd. 46 Mio. €): 6.000 neue Häuser wurden gebaut und damit Wohnraum für über 30.000 Menschen geschaffen. Parallel zum Bau von Gebäuden wurden Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Behörden bei der umweltgerechten und katastrophensicheren Planung der neuen Siedlungen und dem Bau von notwendiger kommunaler Infrastruktur (Wasser, Wege, Energie etc.) unterstützt. • Gesundheitssektor (rd. 55 Mio. €): Im Mittelpunkt stand der Wiederaufbau des Kran- kenhauses in Banda Aceh an einem neuen, hochwassersicheren Standort. Weitere Maßnahmen bezogen sich auf die Wiederherstellung und Verbesserung der Gesundheitsversorgung, sowohl durch Infrastrukturmaßnahmen, als auch durch die Qualifizierung von Gesundheitspersonal. 2 • Berufs- und Sekundarbildung (rd. 42 Mio. €): 17 Berufs- und Sekundarschulen wur- den fertig gestellt und bieten nun für rund 12.000 Schülerinnen und Schüler bessere Lernbedingungen, denn auch die adäquate Ausstattung der Schulen sowie die Ausbildung von Lehrpersonal war Teil des deutschen Konzepts. Gemeinsam mit der Provinzregierung wurde eine neue Berufsbildungsstrategie für Aceh entwickelt, da qualifizierte Arbeitskräfte eine Grundvoraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung der Region sind. • Gute Regierungsführung (rd. 24 Mio. €): Die verschiedenen Vorhaben unterstützten die lokale Regierung auf verschiedenen Ebenen bei der nachhaltigen Gestaltung des Wiederaufbaus. Durch die Beratung u. a. im Bereich Georisikenmanagement werden die vom Tsunami betroffenen Städte und Dörfer langfristig weniger anfällig gegenüber Naturkatastrophen sein. Besonders hervorzuheben ist auch das Engagement im Bereich der Einwohnerverwaltung: Ohne die deutsche Unterstützung wäre die Registrierung von Wählern und Wählerinnen zur ersten demokratischen Wahl im Dezember 2006 kaum möglich gewesen. Mittlerweile verfügen 2,6 Millionen Bürger und Bürgerinnen (94 %) in Aceh über neue Personalausweise. Personenstandsdokumente sind Voraussetzung für die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen und damit zentral für den Aufbau und die Sicherung einer Existenz. • Wirtschaftsförderung / Mikrofinanz (rd. 11 Mio. €): Zunächst stand der Ersatz der zerstörten Produktionsmittel im Vordergrund; für rd. 2.500 Familienunternehmen wurde so wieder eine Existenzgrundlage geschaffen. Ziel war es auch, die Bedingungen für Kleinstund Kleinunternehmen zu verbessern, u. a. durch Kurse für Unternehmerinnen und Unternehmer aber auch die parallele Stärkung des Mikrofinanzsektors und die Unterstützung der Planungsbehörde bei der Erstellung von regionalen Wirtschaftsentwicklungsplänen. Über 12 000 Kredite wurden vergeben. Der Wiederaufbau in Aceh ist erfolgreich verlaufen. Der deutsche Beitrag war von einem guten Zusammenspiel der (staatlichen und nichtstaatlichen) Organisationen sowie von hoher Qualität der Bau- und Planungsmaßnahmen geprägt und genoss große Anerkennung seitens der Bevölkerung und der indonesischen Partner. Dies gilt auch für die Vorhaben privater Träger, die die Spendengelder der deutschen Bevölkerung in Aceh sinnvoll verwendet haben. Im Dezember 2009 wird das offizielle deutsche Wiederaufbauengagement zwar beendet sein, einige deutsche Nichtregierungsorganisationen werden aber auch in den darauffolgenden Jahren in der Region tätig bleiben. 2. Länderprogramm Sri Lanka Auch Sri Lanka wurde durch die Tsunami-Katastrophe vom Dezember 2004 schwer getroffen. Es kamen etwa 38.000 Menschen zu Tode. Sri-Lankaweit, wurden etwa mehr als 500.000 Menschen obdachlos und verloren ihre Existenzgrundlage. Viele Opfer wurden 3 traumatisiert. Ende 2006 wurde die Lage der Menschen im Norden und Osten des Landes noch zusätzlich dadurch erschwert, dass der seit ca. 30 Jahren nicht gelöste ethnopolitische Konflikt erneut und mit großer Gewalttätigkeit ausbrach. Deutscher Beitrag zum Post-Tsunami Wiederaufbau in Sri Lanka: Deutschland war sowohl mit bilateralen staatlichen Mitteln als auch mit Spendenmitteln aus der Partnerschaftsinitiative der Zivilgesellschaft am Wiederaufbau in Sri Lanka beteiligt. Infolge der Tsunami-Katastrophe wurde 2005 vom BMZ für staatliche Hilfsmaßnahmen 92 Mio. EUR zugesagt. Hier sind beispielhaft zu nennen: • Rehabilitierung der Wasserversorgung, Infrastrukturmaßnahmen Im Rahmen des deutschen bilateralen Tsunami-Programms wurde die zerstörte Wasserversorgung im Distrikt Galle rehabilitiert und verbessert sowie eine Übertragungsleitung in die Region Ambalangoda erstellt. Insgesamt haben von der Rehabilitierung der Wasserversorgung rund 40.000 Menschen profitiert. Im Osten des Landes wurden u.a. Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung von Straßen und zur Entwässerung der Wohngebiete umgesetzt, die nicht nur der von der Naturkatastrophe betroffenen Bevölkerung zu Gute kamen. • Wohnungsbauprogramm Durch ein Wohnungsbauprogramm, welches bereits Anfang 2008 beendet wurde, konnten für mehr als 8.700 Familien Häuser wiederaufgebaut bzw. repariert weden. Unterstützt wurde parallel dazu die Qualifizierung von Handwerkern im Baugewerbe. Die für Wohnungs- bau und Stadtentwicklung zuständigen staatlichen Stellen wurden in Methodik und Planung zum Wohnungsbauprogramm beraten. • Wiederbelebung der Privatwirtschaft Auch in Sri Lanka war die Wiederbelebung der Privatwirtschaft (inklusive der o.g. Qualifizierung von Personal) ein wesentlicher Bestandteil der Post-Tsunami Unterstützung. Die Stärkung des Mikrofinanzsektors und insbesondere die Vergabe von Kleinstkrediten an Frauen gehörten ebenso dazu wie die Beratung und Schulung von mehr als 3500 Kleinst- und Kleinunternehmen in ihren wirtschaftlichen Aktivitäten. • Grund- und Berufsbildung sowie psychosoziale Betreuung und friedliche Konfliktbearbeitung Maßnahmen im Tsunamikontext, die auch die psycho-soziale Dimension der TsunamiKatastrophe berücksichtigten, waren ein wesentlicher Bestandteil der technischen Zusammenarbeit und Beratung. Beispielsweise wurden Konzepte zur Bearbeitung der Erlebnisse aus der Katastrophe erstellt, in die nationalen Lehrpläne aufgenommen und landesweit eingesetzt. 4 Durch ihre Ausgewogenheit (Einbeziehung aller ethnischen und religiösen Gruppen) leisteten die geschilderten Vorhaben einen nicht zu vernachlässigenden Beitrag auch zur Konflikttransformation, die ab Ende 2006 zum Schwerpunktthema der deutschen bilateralen EZ mit Sri Lanka wurde. Auswirkungen des Bürgerkrieges auf die Umsetzung der Tsunami-Maßnahmen Infolge der Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsarmee und LTTE ab Ende 2006 und insbesondere nach der Aufhebung des Waffenstillstandsabkommens durch die sri-lankische Regierung im Januar 2008 waren die Tsunami-Projekte im Norden und Nord-Osten Sri Lankas nur unter größten Schwierigkeiten und Sicherheitsrisiken umsetzbar. Die deutschen Durchführungsorganisationen GTZ und KfW waren in den umkämpften Gebieten im Norden und Osten des Landes massiv in ihrer Arbeit behindert und konnten die notwendige Hilfe oft nur mit zeitlicher Verzögerung leisten. Gründe dafür waren u.a. die Schwierigkeit, Baumaterialien in die vom Bürgerkrieg betroffenen Gebiete zu transportieren, anhaltende Kampfhandlungen sowie die Sperrung wichtiger Straßen. Zuletzt wurde allen internationalen Hilfsorganisationen von der sri-lankischen Regierung der Zugang zu den Nordgebieten des Landes untersagt. Betroffen von den Umsetzungsschwierigkeiten und von der Eskalation der Gewalt waren neben den bilateral staatlichen Vorhaben auch nichtstaatliche Hilfsprogramme, wie die Projekte der Tsunami-Partnerschaftsinitiativen, die maßgeblich aus Spendenmitteln der deutschen Bevölkerung finanziert wurden. Die 2005 zugesagten Vorhaben des Tsunami-Programms zur Verbesserung der Lebenssituation der vom Tsunami betroffenen Bevölkerung wurden dennoch bis Ende 2009 weitgehend planmäßig umgesetzt. 3. Regionalprogramm Indischer Ozean Durch das Regionalprogramm wurden u. a. im regionalen und multilateralen Rahmen Einzel- und länderübergreifende Vorhaben auch außerhalb der Länderschwerpunkte in Indonesien und Sri Lanka sowie Beiträge der personellen und zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit unterstützt. Indien und Thailand hatten nach dem Tsunami keine bilaterale Unterstützung nachgefragt, jedoch wurden lokale und internationale Organisationen auch mit deutschen Mitteln ausgestattet, um dort zu helfen. In Myanmar und den Malediven hat die Bundesregierung dazu beigetragen, Nahrungsmittelhilfe über das Welternährungsprogramm (WEP) bereitzustellen. Die Vorhaben des Regionalprogramms werden im Wesentlichen durch UN, Weltbank, DED, InWEnt, CIM, Politische Stiftungen (FES, HBS, HSS, KAS), Kirchen (EZE, KZE) und NRO’s (z. B. Andheri-Hilfe, DESWOS, DWHH, Jugend Dritte Welt, Karl-Kübel-Stiftung oder terre des hommes) in den betroffenen Ländern umgesetzt. 5 4. Beiträge anderer Bundesressorts 4.1 Auswärtiges Amt (Ausgaben: rd. 10,3 Mio. EUR): Beitrag zu den Kosten von Kühlcontainern zur Unterstützung der thailändischen Regierung bei der Identifizierung von Tsunami-Opfern; Demokratieförderung und Friedenskonsolidierung; Maßnahmen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (Stipendien, Sprachkurse u. a. im Bereich Tourismus). 4.2 Bundesministerium für Bildung und Forschung (Ausgaben: 45 Mio. EUR) Aus dem Wiederaufbauprogramm der Bundesregierung wurde das Tsunami- Frühwarnsystem mit 45 Mio. EUR unterstützt. Vorhaben zum Aufbau eines TsunamiFrühwarnsystems sehen regelmäßig neben der Entwicklung der technischen Instrumente auch die Stärkung der personellen und institutionellen Kapazitäten der beteiligten Institutionen vor. Das Programm wurde aus Mitteln des BMBF rd. 6 Mio. EUR aufgestockt. Seit November 2005 wurde das Frühwarnsystem in der geologisch kritischsten Zone des Indischen Ozeans, dem Sunda-Bogen, installiert und wird damit künftig entscheidend zum Schutz vor Naturkatastrophen in der Region beitragen. Die auf die Serie schwerer Erdbeben Mitte September 2007 in Sumatra hin erfolgten Tsunami-Warnungen sind als sichtbarer Erfolg des Systems zu werten. Das Frühwarnsystem wurde am 11.11.2008 in Betrieb genommen. Nach einer zweijährigen Betriebsphase mit deutscher Unterstützung ist die endgültige Übergabe an Indonesien geplant. 4.3 Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Ausgaben: 1,2 Mio. EUR) Förderung des Wiederaufbaus der Infrastruktur im Fischereibereich in Indonesien über die Food and Agriculture Organization (FAO) der Vereinten Nationen 4.4 Bundesministerium des Innern (Ausgaben: rd. 3,0 Mio. EUR) Wiederaufbau der Wasserversorgung in Indonesien und Sri Lanka sowie Beteiligung bei der Rehabilitierung eines Krankenhauses in Banda Aceh über das Technische Hilfswerk (THW) 4.5 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Ausgaben: rd. 2,7 Mio. EUR) Unterstützung des Biodiversity and Tourism Support Centre (UNEP), Beiträge zur Bestandsaufnahme der Folgen der Flutkatastrophe auf die Ökosysteme, Umweltgerechte Entsorgung von Abfällen / Wiederaufforstung in Sri Lanka, Unterstützung bei Maßnahmen zur Einführung der Solarenergie in Indonesien. 4.6 Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Ausgaben: rd. 0,9 Mio. EUR) 6 Förderung des nationalen Hydrographischen Dienstes in Sri Lanka durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) 4.7 Bundesministerium der Verteidigung (Ausgaben: rd. 13,7 Mio. EUR) Einsatz des Versorgerschiffes „Berlin“, Bereitstellung von Sanitätsverbrauchsmaterial und weiteren Hilfsgütern, Beitrag zur Wiederherstellung der Infrastruktur des Krankenhauses in Banda Aceh, Indonesien, durch Überlassung von Sanitätsgeräten. 4.8 Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Ausgaben: rd. 0,3 Mio. EUR) Unterstützung der Länder Thailand, Malediven, Sri Lanka und Indonesien zur Teilnahme an der Internationalen Tourismus-Börse ITB in Berlin. Fazit und Ausblick: Das Tsunami-Wiederaufbauprogramm der Bundesregierung verlief trotz der insbesondere in Sri Lanka vorherrschenden politischen Herausforderungen insgesamt sehr erfolgreich. In einzelnen Regionen (wie z. B. Aceh) ist es gelungen, für bessere Lebensumstände zu sorgen, als diese vor der Tsunami-Katastrophe vorhanden waren. Andere Geber haben sich zum Teil schon aus den Wiederaufbaugebieten zurückgezogen, wieder andere werden noch geraume Zeit engagiert bleiben. So wird z. B. der o. g. MultiDonor-Fund der Weltbank in Aceh noch bis 2012 begonnene Maßnahmen zu Ende führen. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Nachhaltigkeit eines großen Berufsbildungszentrums in Aceh nach Beendigung des Wiederaufbauprogramms durch kleinere Konsolidierungsmaßnahmen abzusichern. Ein weiterer Beitrag, der über das Wiederaufbauprogramm hinausgeht, wird die Erkundung eines Geothermiefeldes in Aceh sein. 7