Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online

MEDION AG – Am Zehnthof 77 – 45307 Essen, Deutschland
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
Online-Bestellvorgang von ALDI Foto
Stand: November 2014
§ 1 Vertragspartner
Vertragspartner des Auftraggebers ist die
MEDION AG
Am Zehnthof 77
45307 Essen
nachfolgende MEDION genannt.
§ 2 Geltungsbereich
2.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der MEDION AG und dem
Auftraggeber, nachfolgend Kunde genannt, gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der
zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden, gültigen
Fassung.
2.2 MEDION nutzt zur Umsetzung des Online-Fotoservice die Infrastruktur und Software eines dritten Anbieters (im Folgenden: Erfüllungsgehilfe). Zur Bearbeitung der Aufträge werden nur solche
Personen- und Bilddaten an den Erfüllungsgehilfen weitergegeben, die zu einer vollständigen Bearbeitung erforderlich sind.
2.3 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache
ist Deutsch, Lieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland möglich.
2.4 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren
sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie
bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres
Internetangebots.
§ 3 Vertragsabschluss
Der Kunde erteilt MEDION den Auftrag zur Herstellung von Druckerzeugnissen anhand von Digitalvorlagen in Dateiform über das Internet
oder auf einem Datenträger (im Folgenden: Waren). MEDION wird den
Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. MEDION
wird ihre Bestellung durch den Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von
fünf Tagen annehmen.
§ 4 Preise/Versandkosten
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses
gültigen, auf der Website www.aldifotos.de angegebenen Preise. Der
Preis setzt sich zusammen aus dem Auftragswert und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Sämtliche
Preise verstehen sich in Euro. Die Preise beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
§ 5 Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für
deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch
den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 6 Lieferung, Versand
Beim Versand von Fotoabzügen beträgt die Lieferfrist 2-5 Tage; bei
allen anderen Produkten beträgt die Lieferfrist 5-13 Tage. Bei Mischaufträgen richtet sich die Lieferzeit nach dem bestellten Produkt mit der
längeren Lieferfrist. Die angefertigten Fotos und Fotoartikel werden an
die in der Bestellung angegebene Lieferadresse gesendet.
§ 7 Zahlung
Wenn Sie sich für die Bezahlung per Rechnung entscheiden, erhalten
Sie mit Lieferung Ihrer Fotobestellung eine Rechnung. Bei abweichender Lieferanschrift erhalten Sie mit der Versandbestätigung per E-Mail
die Rechnung im PDF-Format.
Wenn Sie sich für die Bezahlung per SOFORT Überweisung entscheiden, werden Sie auf das gesicherte Zahlformular der SOFORT
AG weitergeleitet. Dort können Sie direkt eine Überweisung von Ihrem
Online-Banking-Konto auf unser Konto tätigen. Dank der EchtzeitTransaktionsbestätigung, die uns über die erfolgreiche Einstellung der
Überweisung informiert, kann Ihre Bestellung sofort bearbeitet werden.
Mit SOFORT Überweisung können Sie ohne Registrierung oder Eröffnung eines „Accounts“ bei der SOFORT AG einfach und sicher bezahlen. Ihre sensiblen Online-Banking Zugangsdaten (wie PIN und TAN)
werden dabei weder gespeichert, noch sind diese zu irgendeinem
Zeitpunkt für Händler, Mitarbeiter der SOFORT AG oder Dritte Personen sichtbar. Welche personenbezogenen Daten die SOFORT AG im
Rahmen einer Transaktion erhebt, verarbeitet und nutzt, können Sie
bei jeder Durchführung einer SOFORT Überweisung in den Datenschutzhinweisen der SOFORT AG einsehen. Weitere Informationen
finden Sie auch unter https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/sosicher-ist-sofort-ueberweisung/ .
Wenn Sie sich für die Bezahlung per Kreditkarte entscheiden, erfolgt
eine Weiterleitung und Bearbeitung Ihrer Zahlung durch MEDION B.V.,
John F. Kennedylaan 16a, 5981 Panningen, Nederland („MEDION
BV“). Aus diesem Grund kann dieser Name auch auf Ihrer Kreditkartenabrechnung erscheinen. Im Rahmen der Zahlungsabwicklung und
damit zusammenhängender Dienstleistung verarbeitet MEDION BV
zahlungsspezifische Daten im Auftrag von MEDION/ALDI Foto. In
seiner Rolle als Auftragsdatenverarbeiter wirkt MEDION BV dabei
besonders auf die Einhaltung des Gebots der Datensparsamkeit.Da
der Bezahlvorgang komplett über MEDION BV abgewickelt wird, liegen
MEDION/ALDI Foto somit keine zahlungsspezifischen Daten des
Kunden vor.
§ 8 Aufrechnung
Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur dann möglich, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MEDION nicht
bestritten bzw. anerkannt werden.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung
bleibt die Ware Eigentum von MEDION.
§ 10 Mängelgewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Bei vorliegendem Mangel an der Ware ist der Kunde nach seiner Wahl
zur Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung (Nachbesserung)
oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung)
berechtigt. MEDION ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung
zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine
erheblichen Nachteile für den Kunden darstellt. Ist eine Nacherfüllung
nicht möglich oder schlägt sie fehl, so ist der Kunde berechtigt, die
Rückgängigmachung des Vertrages oder eine Kaufpreisminderung zu
verlangen
§ 11 Haftungsbeschränkung
11.1 MEDION haftet für Schäden an der Ware selbst bis zur Übergabe
der Bestellung an den Kunden entsprechend diesen Bestimmungen.
11.2 MEDION haftet nicht für indirekte Schäden, wie entgangenen
Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf Datenträgern durch MEDION oder ihrem Erfüllungsgehilfen sowie
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auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausgeschlossen. Eine Zusicherung von Eigenschaften der
Produkte wird von MEDION nicht vorgenommen. Eine Haftung für
zugesicherte Eigenschaften wird nur dann übernommen, wenn
eine solche Zusicherung ausdrücklich und in schriftlicher Form
von Seiten MEDION stattgefunden hat.
11.3 Soweit die Haftung von MEDION ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
HRB Essen 13274
Ust.ID Nr. DE 812543382
E-Mail: [email protected]
Internet: www.MEDION.de
Vorstand: Gerd Brachmann (Vorsitzender),
Christian Eigen (stellv. Vorsitzender)
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Rudolf Stützle
11.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen
grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von MEDION oder
einem Erfüllungsgehilfen, bzw. wenn ein Personenschaden vorliegt.
11.5 Sofern MEDION fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt und keiner der Fälle der Absätze 2-4 vorliegt,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypisch
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Unter Kardinalpflichten versteht man abstrakt alle wesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
11.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Urheberrecht, Strafrecht
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist der Kunde allein verantwortlich. Bei den MEDION übertragenen Arbeiten sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber,- Marken,oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Die aus einer möglichen Verletzung dieser Rechte resultierenden Folgen trägt der Kunde.
MEDION wird den Kunden unverzüglich über die Geltendmachung
solcher Ansprüche informieren. Mit der Erteilung des Auftrages versichert der Kunde, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht
gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur
Verbreitung von Kinderpornographie(184 StGB) verstoßen. Sofern
MEDION Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird MEDION unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen
des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat.
13.2 Hat der Auftraggeber bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen
allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Auftraggeber Kaufmann
und handelt in dieser Eigenschaft, so wird der Sitz von MEDION
als Gerichtsstand vereinbart.
13.3 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam.
In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung gilt
die entsprechende gesetzliche Regelung. Die vorstehende Regel
gilt entsprechend bei Regelungslücken.
MEDION AG
Am Zehnthof 77
D-45307 Essen
Hotline unter der Tel. Nr.: +49 (0) 1805 99 93 32
(0,14 €/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min.)
Fon: +49 (0)201 81 0 81 - 0
Fax: +49 (0)201 81 0 81 - 227