ASP-Kreisverband erstmals in Unterschleißheim

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Christlich Soziale Union in Bayern
Kreisverband MÜNCHEN-LAND
Kreisvorsitzender:
Ulrich-Peter Staudt
Feursstraße 12
82140 Olching
Tel. 08142 / 2342
Mobil 0173-2112488
[email protected]
Olching, 16.09.2014
ASP-Kreisverband erstmals in Unterschleißheim
Der Kreisverband München-Land des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik
der CSU hat erstmals nach Unterschleißheim eingeladen. Zusammen mit dem CSUOrtsverband Unterschleißheim, dem ASP-Bezirksverband München und der Sektion
München der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik wurde ein außen- und sicherheitspolitischer Diskussionsabend durchgeführt.
Rüstungsindustrie – quo vadis? Diese Frage sollte vor dem Hintergrund betrachtet
werden, dass die Zukunft des AIRBUS Standorts Unterschleißheim aufgrund einer
Umstrukturierung des Unternehmens diskutiert wird.
Ulrich-Peter Staudt, der ASP-Kreisvorsitzende, konnte im vollbesetzten Ballsaal des
Landgasthofes Hotel Alter Wirt ca. 80 Gäste begrüßen. Darunter auch die ASPBezirksvorsitzende München, Walburga von Lerchenfeld und den Sektionsleiter
München, Dr. Wolfgang Griethe.
Ebenfalls erfreut zeigte sich der CSU-Ortsvorsitzende und 2. Bürgermeister der Stadt
Unterschleißheim, Stefan Krimmer, dass so viel interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt sind.
Nach einer kurzen Vorstellung der Aufgaben und Ziele des Arbeitskreises Außenund Sicherheitspolitik eröffnete der ASP-Kreisvorsitzende die Diskussionsrunde. Auf
dem Podium hatten Platz genommen der 1. Vorsitzende des Arbeitskreises der BeBankverbindung: HypoVereinsbank Konto: ASP KV München-Land, BLZ 700 202 70 Konto-Nr: 655471804
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triebsräte in der Wehrtechnik, Luft- und Raumfahrt, Michael Bernhard; der Leiter
Strategie & Unternehmenskommunikation Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co KG,
Dr. Kurt Braatz; der Head of political Affairs germany AIRBUS DEFENCE & SPACE,
Dr. Hans-Jürgen Schraut und der Abgeordnete des Bayerischen Landtags und
CSU-Kreisvorsitzende Ernst Weidenbusch.
In der ersten Fragerunde ging es um den Ansatz des Verteidigungshaushalts und
den Investitionsanteil der ja direkt Einfluss auf die Rüstungsausgaben hat.
Während die Vertreter der Industrie auf den Wandel im sicherheitspolitischen Umfeld
und den Mangel an Planbarkeit und Sicherheit bei der Beschaffung von Wehrmaterial hinwiesen, aber auch darauf dass die Einhaltung des Haushaltsziels in Berlin wichtiger sei, als die Zuverlässigkeit gegenüber Verbündeten, erklärte der Vertreter der
Politik, dass man nicht gegen den Willen der Bevölkerung Politik machen kann. Das
schlägt sich auch auf die Erstellung von öffentlichen Haushalten nieder. Siebzig Jahre Frieden in Mitteleuropa führten zu der trügerischen Annahme, dass es keinen
Krieg mehr geben könne.
In der zweiten Fragerunde wurden die Verzögerungen und Teuerungen von Rüstungsgütern, die immer die Öffentlichkeit verwundern, hinterfragt.
Es wurden durchaus Fehler auf beiden Seiten – Kunde = Bundeswehr und Industrie
– eingestanden. Wie es zu Verzögerungen und Kostensteigerungen kommen kann
wurde an einem Beispiel deutlich gemacht. Mitten in die Realisierungsphase eines
gepanzerten Fahrzeugs werden zivile Vorschriften, die beim Fahrzeugbau einzuhalten sind, geändert. Die Bundeswehr hat sich an diese Vorgaben zu halten, das bedeutet, dass der gesamte Innenraum des Fahrzeugs überarbeitet werden muss. Das
erzeugt zusätzliche Kosten und kostet Zeit. Wenn man dann nachfragt, warum die
Vorgabenänderung eingeführt wird, stellt sich heraus, dass das Fruchtwasser von
Schwangeren bei der höheren Schadstoffmenge eventuell geschädigt werden kann.
In der Realität ist aber die Wahrscheinlichkeit, dass schwangere Soldatinnen in einem Kampffahrzeug fahren äußerst gering. Trotzdem müssen diese Vorgaben eingehalten werden. Hier zeigt sich das Problem, dass alle Friedensvorschriften auf eine Einsatzarmee angewandt werden, ob sinnvoll oder nicht.
Ein weiterer Komplex befasste sich mit der internationalen Zusammenarbeit.
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Hier gingen die Auffassungen durchaus auseinander. Einerseits gibt die Kooperation
mit anderen Ländern auch die Möglichkeit auf deren Politikgestaltung Einfluss auszuüben, andererseits besteht immer das Risiko, dass man nicht definitiv weiß was
mit den gelieferten Rüstungsgütern geschieht, wenn im Empfängerland ein Regimewechsel stattfindet. Andererseits besteht die Gefahr, dass qualifiziertes Personal in
den heimischen Firmen nicht mehr gehalten werden kann. Mitarbeitern fehlt heute
meist die Zeit um im stillen Kämmerlein kreativ nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.
Nach gut einer Stunde wurde die Diskussionsrunde auf dem Podium beendet und die
zahlreichen Teilnehmer konnten sich an der Diskussion beteiligen.
Hier reichten die Beiträge von einer Überdehnung der Aufgaben für die Bundeswehr
zu den nicht definierten nationalen deutschen Sicherheitsinteressen, die manche
Debatten überflüssig machen würden.
Eine lebhafte Diskussion entwickelte sich bei der Frage, ob und wie sich die Bundesrepublik Deutschland an Rüstungsexporten beteiligen soll. Hier ging der Bogen von
der Position, dass alles was exportiert werden kann, auch exportiert werden soll bis
zum Standpunkt, wir sollten die restriktive Rüstungsexportpolitik beibehalten.
In der Schlussrunde wurde die Frage nochmal gestellt „Rüstungsindustrie – quo vadis?“. Wenn wir uns in fünf Jahren wieder treffen, war die vorherrschende Meinung,
dass es die Wehrtechnische Industrie weiter geben wird, dass die internationale Kooperation weiter fortschreiten wird, dass aber die große Gefahr besteht, dass der
deutschen wehrtechnischen Industrie die Ingenieure und Fachkräfte ausgehen könnten.
Nach mehr als zwei Stunden bedankte sich Ulrich-Peter Staudt bei den Mitdiskutanten auf dem Podium mit einer Flasche Wein und vor allem beim Publikum für die
sachlichen und lebhaften Diskussionsbeiträge. Dem schloss sich der Dank an Stefan
Krimmer an, dass der ASP in Unterschleißheim zu Gast sein durfte. Mit einem Hinweis auf die nächsten Veranstaltungen des ASP entließ der Kreisvorsitzende die
Teilnehmer in den Abend.
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Ulrich-Peter Staudt
ASP-Kreisvorsitzender
Von links: Ulrich-Peter Staudt, Ernst Weidenbusch, MdL, Dr. Kurt Braatz, Stefan Krimmer, Michael
Bernhard, Dr. Hans-Jürgen Schraut (Foto: OV Unterschleißheim)
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