Bekanntmachung der Beschlüsse aus der

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden am 04.07.2011
Öffentliche Sitzung
Beschluss 038/11S
Die Niederschrift 04/11S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.05.2011 wird beschlossen.
(27 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)
Beschluss 039/11S
I.
Die Stadt Schmalkalden führt entsprechend der beigefügten Anlagen (Objektplanung RoosGrün, SINAI) das
EFRE-Projekt mit den folgenden Teilbereichen der Landesgartenschau 2015 in Schmalkalden durch:
A. Bereich 4 Kernzone B – Renaturierung der Fuchsenkothe im Rahmen der Freianlagengestaltung
B. Bereich 5 Kernzone C – Siechenrasenteiche und Bereich 6 Kernzone C – Stadtpark
II.
Die Gesamtmaßnahme soll mit einer Gesamtkostenhöhe (Bau- und Planungskosten) von 2,7 Mio. €
umgesetzt werden.
Alle weiteren Zahlenangaben werden jeweils in brutto angegeben.
Die Finanzierung der Maßnahme gestaltet sich folgendermaßen:
A.
Bereich 4 Kernzone B - Renaturierung der Fuchsenkothe im Rahmen der Freianlagengestaltung:
Gesamtkosten der Teilmaßnahme Haushaltstelle 6300.010.9511:
Ursprünglicher Kostenansatz:
490.000,00 €
Jetziger Kostenansatz:
604.000,00 €
Differenz:
- 114.000,00 €
Einnahmen EFRE –Förderung Haushaltsstelle 6300.010.3611:
Ursprünglich zu erwartende Einnahmen:
368.000,00 €
Jetzige zu erwartende Einnahmen:
414.000,00 €
Differenz:
+ 46.000,00 €
Es wird eine Erhöhung der Einnahme durch EFRE von 46.000,00 € erwartet.
Eigenanteil:
Ursprünglich geplanter Eigenanteil:
122.000,00 €
Jetziger Eigenanteil:
190.000,00 €
Differenz:
- 68.000,00 €
Aus den erhöhten Kosten ergibt sich ein Defizit des Eigenanteils von 68.000,00 €
Das bedeutet, dass ein Eigenanteil von 68.000,00 € als Deckungsbetrag benötigt wird, der aus folgenden
Haushaltsstellen kommt:
Deckungsbetrag
aus Haushaltsstelle 6300.048.9500
25.500,00 €
aus Haushaltsstelle 6300.029.9400
42.500,00 €.
B.
Bereich 5 Kernzone C – Siechenrasenteiche / Bereich 6 Kernzone C – Stadtpark
Kostenansatz Haushaltsstelle 5810.9401:
Ursprünglich geplanter Haushaltsansatz für 2011:
200.000,00 €
Ursprünglich geplante Verpflichtungsermächtigung (VE) für 2012:
150.000,00 €
Ursprünglich geplante Verpflichtungsermächtigung (VE) für 2013:
150.000,00 €
Summe:
500.000,00 €
Jetziger Haushaltsansatz für 2011:
200.000,00 €
Jetziger Haushaltsansatz für 2012:
1.850.000,00 €
Jetziger Haushaltsansatz für 2013:
50.000,00 €
Summe:
2.100.000,00 €
Einnahmen EFRE-Förderung Haushaltsstelle 5810.3612:
Ursprünglich zu erwartende Einnahmen für 2011:
150.000,00 €
Ursprünglich zu erwartende Einnahmen für 2012:
112.500,00 €
Ursprünglich zu erwartende Einnahmen für 2013:
112.500,00 €
Summe:
375.000,00 €
Jetzige zu erwartende Einnahmen für 2011:
150.000,00 €
Jetzige zu erwartende Einnahmen für 2012:
1.387.000,00 €
Jetzige zu erwartende Einnahmen für 2013:
37.500,00 €
Summe:
1.574.500,00 €
Es werden mit den neuen Kosten insgesamt Einnahmen durch die EFRE Förderung von 1.574.500,00 € erwartet.
Eigenanteil:
Ursprünglich geplanter Eigenanteil für 2011:
50.000,00 €
2
Ursprünglich geplanter Eigenanteil für 2012:
37.500,00 €
Ursprünglich geplanter Eigenanteil für 2013:
37.500,00 €
Summe:
125.000,00 €
Jetziger Eigenanteil für 2011:
50.000,00 €
Jetziger Eigenanteil für 2012:
463.500,00 €
Jetziger Eigenanteil für 2013:
12.500,00 €
Summe:
526.000,00 €
Es ergibt sich eine Erhöhung des Eigenanteils um 401.000,00 € auf insgesamt 526.000,00 €, den die Stadt
finanzieren muss.
Die jetzigen Kosten, Einnahmen und der Eigenanteil sind im Nachtragshaushalt zu berücksichtigen.
Die Verwaltung und der Bürgermeister werden beauftragt, die vorgenannten Beträge in den Finanzplan und in
das Investitionsprogramm einzustellen.
(28 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 040/11S
Der Stadtrat beschließt die Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2011/2012.
Die festgelegten Bedarfszahlen sind bindend für jede Einrichtung.
(28 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 041/11S
1. Die Stadt Schmalkalden schafft im Jahr 2012 einen Rüstwagen RW nach DIN 14555-3 für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden an.
2. Die entsprechende Maßnahme soll Berücksichtigung im HH-Plan 2012 finden. Die Verwaltung wird
beauftragt, die Kosten von 385.000,00 € für die Anschaffung des RW in die Haushaltssatzung 2012
einzustellen.
3. Das Ordnungsamt wird beauftragt, die Festbetragsförderung in Höhe von 299.000,00 € beim Landkreis
Schmalkalden-Meiningen und beim Land Thüringen zu beantragen.
4. Nach Eingang der Zuwendungsbescheide wird das Ordnungsamt beauftragt, den Rüstwagen auszuschreiben.
(28 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 042/11S
Im Rahmen der grundhaften Sanierung der Straße „Neue Gasse“ im Ortsteil Wernshausen ist die „Straße der
DSF“ in zwei Bauabschnitten (2011/2012) ebenfalls grundhaft zu sanieren.
Die erforderlichen Eigenmittel der Stadt werden unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen im Bereich des Ortsteiles Wernshausen unter Beachtung des § 11 Abs. 2 des Eingliederungsvertrages
vom 17.12.2077 bereitgestellt.
(27 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)
Beschluss 043/11S
1. Dem Verwaltungshaushalt 2011 wird grundsätzlich zugestimmt.
Dabei geht der Ortsteilrat davon aus, dass die um 830,00 € gekürzten Mittel im Rahmen der HHST
0000.6381 - Schüleraustausch Koscian - ausreichend sind.
Darüber hinaus geht der Ortsteilrat ebenfalls davon aus, dass notwendige Mittel für die Grundreinigung der
Küche im Bürgerhaus „Werra-Aue“ Wernshausen wie auch die zwingend erforderliche Ergänzung der
Stromverteilung/ -sicherung im Bürgerhaus bei den HHST 8800.5400 sowie 8800.5800 zur Verfügung stehen.
Schließlich bleibt auch festzustellen, dass im Rahmen der Mittelbereitstellung HHST 6900.6100 Instandhaltung Flusskäufe - trotz einer erheblichen Ansatzreduzierung die zwingend erforderliche Baumaßnahme im
Zuge der Rosa (Ausbaggern des Flussbettes im Bereich der Unterführung Bahnlinie Eisenach/Meiningen)
gesichert ist. Dies ist unabweisbar im Hinblick auf die Hochwassersituation.
2. Dem Entwurf des Vermögenshaushaltes 2011 wird grundsätzlich zugestimmt.
Der Stadtrat möge nachfolgende Änderungen / Ergänzungen beschließen:
. Aufhebung des Sperrvermerkes für die Baumaßnahme „Neue Gasse“
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Beratungen mit Gewas und Anliegern der Ernst-ThälmannStraße weiterzuführen, um eine Verwirklichung dieser Straßenbaumaßnahme spätestens im Jahr 2012
zu verwirklichen.
Der Stadtrat stellt fest, dass die notwendigen Planungskosten für die Straßenbaumaßnahme „An der Rosa“
Gesamthaushalterisch zu sichern sind.
Dieser Ansatz wird aufgeteilt für Ausgaben:
- Sanierung Ehrengräber
10.000,00 €
- Gestaltung Platz an der Linde/Fischbachstraße
2.500,00 €
- Gestaltung Pflanzbeete/Palisaden
2.500,00 €
(27 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)
3
Nicht öffentliche Sitzung
Beschluss 050/11S
Nachfolgend aufgeführte Leistungen werden an die benannten Firmen vergeben:
Los 3 (Dachabdichtungsarbeiten)
EBZ Dachtechnik GmbH Krauthausen
Los 4 (Metallbauarbeiten)
Stahl- u. Metallbau Frank Schmalkalden
Los 5 (Tischlerarbeiten)
Fa. Bauer& Söhne Schmalkalden
Los 6 ((Putz- und Malerarbeiten)
Fa. Sören Erb Wernshausen
Los 7 (Gussasphaltestrich)
GWR Wohnbau GmbH Gierstädt
Los 8 (Heizung- u. Sanitärinst.)
Haustechnik Meyer GMB Schmalkalden
Los 9 (Elektroinstallation)
Fa. Lejsek elektro Tabarz
(27 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
22.627,34 €
57.478,01 €
20.196,43 €
17.420,35 €
18.825,99 €
100.190,46 €
52.169,39 €
Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden am 01.08.2011
Öffentliche Sitzung
Beschluss 051/11S
Der Stadtrat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Schmalkalden – Fortschreibung 2010/2011 als
informelle Planung und als verlässliche Grundlage einer weiteren Kooperation aller am
Stadtentwicklungsprozess Beteiligten (Kommune, Wohnungsunternehmen, private Akteure) unter
Berücksichtigung der Ergänzungs- und Änderungsvorschläge aus der Sonderstadtratssitzung vom 20.06.2011.
Im Umsetzungsprozess müssen die formulierten inhaltlichen Prioritäten fortwährend geprüft werden. Das
Integrierte Stadtentwicklungskonzept Schmalkalden ist die planerische Grundlage für einen mittelfristigen
Zeitraum. Der Planungshorizont reicht bis zum Jahr 2025.
(21 Ja, 0 Nein, 4 Enthaltungen)
Beschluss 052/11S
Die im Haushaltsplan der Stadt Schmalkalden enthaltene Abrissmaßnahme zur Baufeldfreimachung wird im Jahr
2011 umgesetzt.
Die Maßnahme ist mit folgendem Volumen im Haushalt der Stadt enthalten:
HHST 8800.003.3610 Zuweisungen vom Land
509.000 €
HHST 8800.003.9400 Baumaßnahme
565.625 €
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
(25 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 053/11S
1. Der Stadtrat stimmt der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Resolution der thüringischen
Gemeinden und Städte des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen zum kommunalen Finanzausgleich 2012
vom 06.07.2011 zu.
2. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten
Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen zum
kommunalen Finanzausgleich 2012 vom 06.07.2011 zu unterzeichnen und an die Geschäftsstelle des Gemeindeund Städtebund Thüringen zwecks Übergabe an den Thüringer Landtag und die Thüringer Landesregierung
weiterzuleiten.
3. Einer möglichen Sammelklage gegen den Freistaat Thüringen tritt die Stadt Schmalkalden bei.
(25 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 054/11S
Für die Freianlagengestaltung im Bereich der VIBA Sweets GmbH ist auf der Haushaltsstelle 6300.010.9511
eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 114.000,- € erforderlich.
Ein Teilbetrag in Höhe von 68.000,- € wird durch Wenigerausgaben auf den Haushaltsstellen 6300.048.9500
(Gehweg Hinter der Stadt – 25.500,- €) und 6300.029.9400 (Radweg an der B 19 – 42.500,- €) gedeckt.
Für die Finanzierung des Restbetrages wird eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von
46.000,- € beschlossen.
Sobald der verbindliche Fördermittelbescheid vorliegt und die Mittel auf der Haushaltsstelle 6300.010.3611
vereinnahmt werden können, ist der Betrag in Höhe von 46.000,- € wieder der allgemeinen Rücklage
zuzuführen.
(25 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 055/11S
1. Für die Baumaßnahme Umbau/Erweiterung der Kindertagesstätte Hedwigswiese macht sich auf der
Haushaltsstelle 4647.9400 eine zweite überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.089,- € erforderlich.
2. Die Kosten für die zweite überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.089,- € sind von folgenden
Haushaltsstellen zu decken:
6300.001.9507
Errichtung Buswartehäuschen
10.500,- €
6300.036.9400
Baumaßnahme Wernshausen „Neue Gasse“
50.000,- €
5800.9405
Park- u. Gartenanlagen/Verschönerung Stadt für LGS
7.500,- €
7500.9402
Friedhöfe/Neuanlage Grabfelder
1.679,- €
7710.9400
Baumaßnahme neuer Bauhofstandort
8.000,- €
7710.9401
Bauhof/Funkantenne – Blitzschutz
12.410,- €
90.089,- €
3. Die für die Auslösung des Auftrages in Höhe von 102.086,32 € erforderlichen Restmittel in Höhe von
11.997,32 € werden von den derzeit etatmäßig noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von
11.997,57 € gedeckt.
(23 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung)
4
Nicht öffentliche Sitzung
Beschluss 057/11S
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Baumaßnahme Freiflächengestaltung „An der Fuchsenkothe/Umfeld
VIBA sweets, Los 3 Teilbereich Stadt – Renaturierung Fuchsenkothe mit Freianlagen in Schmalkalden in Höhe
von 338.210,50 € brutto an die Firma Eurovia Verkehrsbau Union GmbH, NL Weimar, Im Gewerbepark
28 – 30, 99441 Umpferstedt zu vergeben.
(23 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 058/11S
Die Landesgartenschau Schmalkalden 2015 GmbH hat den Auftrag für die Baumaßnahme Freiflächengestaltung
„An der Fuchsenkothe“/Umfeld VIBA sweets, Los 1 – Teilbereich Landesgartenschau Schmalkalden in
Schmalkalden in Höhe von 1.241.064,07 € brutto an die Firma Eurovia Verkehrsbau Union, NL Weimar, Im
Gewerbepark 28 – 30, 99441 Umpferstedt zu vergeben.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender und Mitgesellschafter der
Landesgartenschau Schmalkalden 2015 GmbH der Vergabe in den Gremien der Landesgartenschau
Schmalkalden 2015 GmbH zuzustimmen.
Für die Maßnahme sind Einnahmen aus Fördermitteln in Höhe von 782.183,23 € auf der Haushaltsstelle
5810.3610 geplant. Die Fördermittel werden durch die Eigenmittel der Stadt ergänzt. Die Gesamtkosten in Höhe
von 1.241.064,07 € werden über die Haushaltsstelle 5810.9850 an die Landesgartenschau Schmalkalden 2015
GmbH ausgereicht.
(23 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 062/11S
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag zu Los 12 – Fassadenverkleidung am Anbau des Kindertagesstättengebäudes Hedwigswiese - an die Peter Knapp GmbH Bad Salzungen zu vergeben.
(22 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden am 05.09.2011
Öffentliche Sitzung
Beschluss 063/11S
1. Aufhebung Beschluss 008/05S vom 14.03.2005
2. Die Stadt Schmalkalden erstattet auf entsprechendem Antrag jedem mit Hauptwohnsitz in Schmalkalden
angemeldeten Studenten die halbjährlich anfallenden und jeweils gültigen Semestergebühren.
In den Genuss dieser Regelung können alle Studenten kommen, die an der Fachhochschule Schmalkalden
immatrikuliert sind.
(24 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
5
Beschluss 064/11S
1. Der Stadtrat beschließt das Konzept zur Neugestaltung der Außenanlagen in der Kindertagesstätte
„Kinderland Grenzweg“ sowie dessen Umsetzung unter Berücksichtigung der Abnahme der Planung durch
den TÜV und der Sicherstellung der Finanzierung.
2. Gleichzeitig beschließt der Stadtrat die Aufhebung der Sperren (4642.5100/4642.6552) für die Umsetzung des
Konzeptes.
3. Darüber hinaus verpflichtet sich die Stadt Schmalkalden, die weiteren finanziellen Mittel in Höhe von
ca. 25.375 € (23.375 € Material- und Bauleistungen und 2.000 € Honorarkosten) in den Folgejahren
entsprechend der jeweiligen Haushaltslage für die Umsetzung des Konzeptes und deren Fertigstellung zur
Verfügung zu stellen.
(23 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)
Beschluss 065/11S
Im Rahmen des Blinklichtprogramm - Umbau von Bahnübergangsanlagen hier: an der Strecke 6698
Zella-Mehlis - Wernshausen hier: Bahnübergang km 26,5 Mittelschmalkalden, Schulstraße erfolgt durch die
Stadt Schmalkalden die Umwidmung des Kreuzungsbereiches Straße / Schiene mit Zweckbestimmung von einer
Kfz-fähigen Straße in einen Fuß-Radweg.
Im Zusammenhang mit der zweckbestimmenden Umwidmung des Kreuzungsbereiches Straße / Schiene wird der
Bahnübergang für den Kfz-Verkehr geschlossen. Der vorhandene Bahnübergang wird künftig nur für den
Fußgänger- und Radverkehr genutzt und zur Übersicht der Strecke in Verbindung mit einer Umlaufsperre
gesichert.
Die zweckbestimmende Umwidmung erfolgt im Sinne des § 6 Abs. 1 des Thüringer Straßengesetzes vom
07.05.1993 (GVBl. S. 273) zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.09.2003 (GVBl. S. 433).
(23 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)
Beschluss 066/11S
Der Stadtrat stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung zwischen der Stadt Schmalkalden, vertreten
durch den Bürgermeister und dem Ortsteil Wernshausen, vertreten durch den Ortsteilbürgermeister, zu.
(24 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 067/11S
Die Dorfentwicklungsplanung für den Ortsteil Möckers einschließlich Maßnahmeplan wird zustimmend zur
Kenntnis genommen.
(24 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 068/11S
Der Stadtrat beschließt, zur Durchführung der Maßnahme die vom Straßenbauamt Südwestthüringen in
Abstimmung mit der Stadt Schmalkalden vorgelegte Verwaltungsvereinbarung zu unterzeichnen.
(24 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 069/11S
Im Zusammenhang mit der Errichtung eines Bürogebäudes erteilt die Stadt Schmalkalden das Einvernehmen
zur Befreiung von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Sonnenhof“:
1. Errichtung Bürogebäude im „Reinen Wohngebiet“
(24 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
Beschluss 070/11S
Der Stadtrat beschließt, die im Anhang beigefügte Stellungnahme der Stadt Schmalkalden zum Entwurf eines
Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011, den Beitritt der
Gemeinde Schwallungen in die Verwaltungsgemeinschaft „Wasungen - Amt Sand“ betreffend, im Rahmen des
Anhörungsverfahrens an das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen, Untere Rechtsaufsichtsbehörde zu
übermitteln.
(22 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen)
Die genannten Beschlüsse der öffentlichen Sitzung einschließlich der Anlagen können während der Sprechzeiten
in der Stadtverwaltung, Altmarkt 1, Hauptamt, Zimmer 3.03, eingesehen werden.
gez. Kaminski
Bürgermeister