Mission Teamgeist - Ein sächsisches Sommermärchen

September 2015
AfD-Sachsen aktuell
37. wöchentliche Ausgabe - 35/2015
04.09.2015
Mission Teamgeist - Ein sächsisches Sommermärchen
Junge Alternative siegt beim 1. Sachsen-Cup
Limbach/Wilsdruff. Es waren dramatische Szenen, die
sich am letzten Wochenende im Landkreis Sächsische
Schweiz - Osterzgebirge abspielten. Doch keine Angst.
Die Antifa oder der schwarze Block waren ganz weit
weg. Auch keine politischen links- oder rechtsextremistischen Grabenkämpfe waren der Grund für dunklen
Rauch. Hier jubelt gerade die Junge Alternative Sachsen
nach dem Finale gegen den Kreisverband Dresden beim
ersten Fußballturnier der sächsischen AfD. Friedvoller
Teamgeist und ein Hauch von Sommermärchen lag über
Limbach, einem Ortsteil von Wilsdruff.
> Den ganzen Bericht lesen Sie auf Seite 2
I n di e s e r A u s g a be:
S. 1-2: Fußballturnier der AfD
S. 3-5: Aus der Landtagsfraktion
S. 6-8: LFA-Präsentationen
S. 7-8: LFA & Energiewende
S.
S.
S.
S. 10: Termine
9: KV-Nachrichten
AfD Landesverband Sachsen
Loschwitzer Straße 31
01309 Dresden
9: Impressum
8: Mittelstandsforum
Seite 2
T i t el t h e ma : Mi s s i on T e a mg e i s t
AfD-Sachsen aktuell
Junge Alternative siegreich beim Fußballturnier
Fortsetzung von Seite 1
Von André Barth MdL, KV SOE
Limbach. Die Jungen Alternativen haben das Fußballturnier des Kreisverbandes Sächsische Schweiz/
Osterzgebirge am Samstag gewonnen. In einem
spannenden Finale setzte sich die Parteijugend nach
Neunmeterschießen gegen den KV Dresden durch.
Erst der letzte Schuss brachte die Entscheidung.
Insgesamt starteten acht Mannschaften in zwei
Gruppen ins Turnier. Die Kreisverbände Leipzig
und Nordsachsen bildeten eine gemeinsame Mannschaft, ebenso wie Görlitz und Vogtland. Eigenständig starteten Meißen, SOE, Dresden, Zwickau,
Erzgebirge und die JA. Nach einer spannenden Vorrunde setzten sich in Gruppe A Dresden und Meißen durch. In Gruppe B erreichten die JA und der
KV Zwickau das Halbfinale. Die JA setzte sich
gegen den KV Meißen durch, während Dresden die
Westsachsen bezwang.
So kam es im Finale zum Wettstreit zwischen der
Jugendorganisation und dem größten Kreisverband
aus der Landeshauptstadt. In einem taktisch sehr
disziplinierten Spiel standen beide Abwehrreihen
sicher und ließen kaum Chancen zu. So stand sowohl auf Seiten der Defensivreihe um Matthias
Scholz (JA-Landesvize) und Ronny Steinicke, als
auch auf Seiten der Verteidigung um den „Turm in
der Schlacht“, Jürgen Schulz, die Null und es ging
torlos ins Neunmeterschießen. Nachdem auf beiden
Seiten jeweils ein Schütze verschossen hatte, brachte der fünfte Durchgang die Entscheidung: Der beste Torschütze des Turniers, Arne Riedel
(Schatzmeister der JA Dresden und Mitglied des JA
-Landesvorstandes) konnte den entscheidenden
Schuss verwandeln, während der Dresdner Schütze
zuvor am JA-Torhüter gescheitert war.
Neben den sportlichen Aktivitäten gab es Bratwurst, Kuchen und Getränke, Platz für allerhand
Spaß und zahlreiche Gespräche am Rande. So
konnten sich alle besser kennen lernen und wir hatten in der Partei auch einmal die Gelegenheit uns
abseits politischer Debatten zusammen zu finden.
Ein Dank gilt allen Aktiven, die am Turnier beteiligt waren, vor allem aber Tobias Fuchs aus dem
Kreisverband SOE für die Organisation des Turniers, Mario Aßmann als Stadionsprecher, den aktiven Schiedsrichtern und meinem Abgeordnetenkollegen Mario Beger, der uns am Grill bratwurstmeisterlich verköstigt hat. Auf eine baldige
Rückrunde. Sport frei!
Generalsekretär Uwe Wurlitzer
(Foto oben) ist immer am Ball.
Landesvize Carsten Hütter
flaniert rechts außen (F. r.).
Hannes Kernert (3. F. v. o.)
erkämpfte gemeinsam mit dem
Kreisverband Dresden
souverän Silber. "Beruflich",
sagt der selbstständige
Diplomkaufmann, "vertrauen
meine Kunden und ich 'Besser
Gold' !" Dresdens Jürgen
Schulz (Foto unten) wehrte bis
auf die der JA alle Bälle ab.
André Wendt und Sebastian Wippel
am Spielfeldrand mit „General“
Wurlitzer (F. o., v.l.). Strategiebesprechung von Nordsachsen und
Leipzig (Foto links). Für seine Grillkünste würden die Wähler Mario
Beger alternativ 20% geben (F.l.u.).
Und der KV SOE grüßt „Mutti“ zu
Hause! (F. u. r.)
[email protected]
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 3
AfD-Sachsen aktuell
A u s d e r L an d t ag s f r a k ti on
Besuch ins Landesparlament
Von Dr. Kirsten Muster MdL
Dresden. Für den Nachmittag vom Mittwoch, 26. August hatten die Abgeordneten aus Meißen und der Sächsischen Schweiz/Osterzgebirge die Mitglieder ihrer beiden Kreisverbände zu
einer Besichtigung des Sächsischen
Landtags eingeladen. 30 Gäste konnten
Mario Beger, André Barth, Detlev Spangenberg und ich begrüßen. Dr. Stefan
Dreher war leider wegen anderer parteilicher Verpflichtungen verhindert.
Pünktlich um 17 Uhr begann die Führung in der Eingangshalle. Hier wurde
bereits von der Besucherführerin einiges
über die Arbeit des Landtags und der
Mitarbeiter berichtet. Anschließend gingen wir in den nichtöffentlichen Bereich, an dessen Anfang sich der Raum
der Landespressekonferenz befindet.
Darin finden die Pressekonferenzen der
Fraktionen und der Staatsregierung statt.
Danach wurden uns anhand eines Modells die Bauweise sowie die Geschichte des Landtags erläutert. Die
Neubauten wurden von 1991 bis 1994
nach Plänen des Architekten Prof. Peter
Kulka gebaut, der zuvor eine Ausschreibung gewonnen hatte. Das Parlamentsgebäude hat – da direkt an der
Elbe gelegen – die Form eines Schiffes,
das symbolisch betrachtet die Politik
steuern und stromaufwärts führen soll.
Nach einem kurzen Aufenthalt in der
Lobby, also dem Bereich unmittelbar
vor dem Plenarsaal, betraten wir dessen
„heilige Hallen“. Hier durften diesmal
auch die Mitglieder auf den Sitzen der
Abgeordneten platznehmen. Während
der Plenarsitzungen herrschen hingegen
strenge Sitzordnungen, da normalerweise jeder Abgeordnete seinen festen
Platz hat. Ihnen gegenüber sitzt, zwischen den Reihen der Staatsregierung,
der Landtagspräsident.
Auf dem Weg durch den Landtag trafen
wir dann auch noch auf Frauke Petry
und Uwe Wurlitzer, die trotz ihrer knapp
bemessenen Zeit ebenfalls Rede und
Antwort standen. Im Anschluss an die
etwa einstündige Führung durften sich
die Gäste am Buffet bedienen, das vor
dem Tagungsraum der AfD-Fraktion
aufgebaut war. Dort berichteten wir anschließend über unsere Arbeit im Landtag und beantworteten Fragen dazu, was
in einen längeren, sehr interessanten
Austausch mündete.
Link zum Positionspapier „Asyl“: http://afdsachsen.de/anlagen_db/presse/249.pdf
Link zur „Blauen Post“:
http://afdsachsen.de/anlagen_db/info/424.pdf
Ihr Kontakt zur Alternative:
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
[email protected]
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Sächsische Politik hautnah erleben:
Ganz nornale Bürger sitzen als Besucher im Plenum des Landtages
(oben). Bundesvorsitzende und Abgeordnete Dr. Frauke Petry (kl. F. o.)
begrüßte persönlich die Besuchergruppe. Möchten Sie auch den Landtag mit einem AfD-Abgeordneten
besuchen? Mailen Sie einfach:
[email protected] oder
sprechen Sie Ihren Landtagsabgeordneten einfach an.
Die Parlamentarier der AfD freuen
sich auf Sie!
Mit dieser Veranstaltung wollten wir
uns vor allem bei den Mitgliedern für
ihre stetige Unterstützung bedanken.
Wir hoffen, dass uns dies gelungen ist,
und waren über die zahlreiche Teilnahme sehr glücklich. Insbesondere über
das große Interesse an unserer Arbeit
und die vielen Anregungen habe ich
mich sehr gefreut.
[email protected]
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 4
AfD-Sachsen aktuell
A u s d e r L an d t ag s f r a k ti on
Mut zum Perspektivwechsel im Vogtland
Plauen. Vom 24. bis 28. August
führte die Liga der Freien Wohlfahrtspflege bereits zum 7. Mal in
Folge die Aktion „Perspektivwechsel“ durch. Sachsenweit sind zahlreiche Akteure aus Politik, Verwaltung
und Sozialwirtschaft eingeladen, einen Tag lang in einer so-zialen Einrichtung mitzuhelfen.
Dabei können die Teilnehmer aus einer breiten Palette an Einrichtungen
für Kinder, Jugendliche, Familien,
Menschen mit Behinderung und Senioren wählen.
Der Landtagsabgeordnete und Vorstandsvorsitzender der AfD im Vogtland, Gunter Wild, folgte diesem Aufruf
gerne und tauschte am 27. August seinen
Sitz im Sächischen Landtag gegen einen
Platz in der Beratungsstelle des KALEB
e.V. in Plauen.
Der Verein (Abk. für „Kooperativ mit
allen arbeiten, um Leben ehrfürchtig zu
bewahren“) ist die erste Lebensrechtsbewegung in den neuen Bundesländern und wurde im Jahre 1990 von
aktiven Christen in Leipzig gegründet.
Als bundesweiter Verein zum Schutz
menschlichen Lebens und zur Hilfe für
Schwangere und Familien sind seine
Ziele u.a. bei unverhofften Schwangerschaften sowie auch Abtreibungen zu
beraten, unterstützen, helfen und zu begleiten, ebenso die Information und Aufklärung für eine kinder- und familienfreundliche Gesellschaft in der
Öffentlichkeit.
„Es ist unglaublich mit
welchem Engagement und
Herzblut die vor allem
ehrenamtlichen Mitarbeiter des KALEB e.V. ihre
Arbeit verrichten.“
Gunter Wild
„Der Schutz der Familie nimmt auch in
der AfD den höchsten Stellenwert ein“,
fügt Abgeordneter Wild hinzu, „und
wurde von uns im sächsischen Wahlprogramm mit oberster Priorität festgeschrieben. Wir fordern u.a. die steuerliche Entlastung von Familien in Form
eines Familiensplitting als Erweiterung
des Ehegattensplittings, die tatsächliche
Beitragsfreiheit von Kin-dern in der
Sozialversicherung und die Zeiten von
z.B. Kindererziehung, Pflegezeiten in
der Familie und auch die Ausübung eines Ehrenamtes bei der Rentenberechnung endlich zu berücksichtigen. Es
kann nicht sein, dass Menschen, die sich
in ihrer Freizeit aktiv für die Gesellschaft einsetzen im Alter keine Anerkennung für diese Leistung erfahren. Aus
diesem Grunde habe ich dem KALEB
e.V. als kleine Geste der Wertschätzung
einen Scheck i.H.v. 200 € übergeben.
Gerne stehe ich auch nach diesem ereignisreichen Tag dem Verein weiter mit
Rat und Tat zur Seite und bedanke mich
für die vielen neuen Eindrücke und Erfahrungen die ich hier gewinnen konnte.“ (sh)
Herr Wild freute sich sehr über die herzliche Aufnahme in das KALEB-Team an
diesem Tag und war überwältigt von der
Arbeit die dort tagtäglich fast unbemerkt
von der Öffentlichkeit geleistet wird.
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
[email protected]
Für einen guten Zweck: 200 Euro
übergibt Gunter Wild an Frau
Weiger von Kaleb e.V.
Die AfD im Vogtland:
Bürgerbüro Rodewisch (Hauptstelle)
Äußere Lengenfelder Straße 10
08228 Rodewisch
Tel.: 03744 22960-29
Bürgerbüro Plauen (Nebenstelle)
Marienstraße 22
08525 Plauen
Tel.: 03741 383 54-92
[email protected]
www.afdvogtland.de
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 5
AfD-Sachsen aktuell
A u s d e r L an d t ag s f r a k ti on
Mut zum Perspektivwechsel in Mittelsachsen
Von Andrea Kersten MdL
Mittweida. Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege hatte zum siebten Mal Politiker, Verwaltungsbeamte und Vertreter
von Wirtschaft und Medien zum beruflichen Perspektivwechsel eingeladen. In
der letzten Augustwoche dieses Jahres
wurde Interessenten aus den genannten
Bereichen die Möglichkeit eingeräumt,
einen Tag in einer sozialen Einrichtung
tätig zu sein und somit einen Blick auf
den Alltag der gewählten Einrichtung zu
gewährleisten, eben die Perspektive zu
wechseln: rein statt drauf schauen.
Ich hatte mir für meinen Perspektivwechsel eine Einrichtung für betreutes
Wohnen für psychisch Kranke in der
Nähe von Mittweida ausgewählt. Der
Verein für Betreutes Wohnen Mittweida
e.V., in Persona deren Einrichtungsleiterin Frau Menzel, empfing mich offen
und freundlich. In der Wohnstätte werden Betreuung und Unterkunft für chronisch psychisch Kranke angeboten. Ziel
ist es, den Bewohnern perspektivisch ein
möglichst eigenständiges Leben zu er-
möglichen, obwohl klar ist, dass dies
nicht für alle gelingen wird.
Der Tag begann mit einer umfassenden
Information über die Einrichtung, den
Verein als Betreiber sowie einem Rundgang durch Teilbereiche der Wohnstätte.
Eines der Häuser hatte an meinem Einsatztag Putztag. Die Bewohner und Betreuer nutzen diesen Tag zum Großreinemachen ihrer Wohnräume. Bis zum
Mittag unterstützte ich dabei eine Wohngruppe. Nach dem Mittagessen, welches
von den Bewohnern der Einrichtung
selbst gekocht wird, durfte ich eine
durch einen Beinbruch derzeit beim Gehen stark eingeschränkte Bewohnerin im
Rollstuhl ausfahren. Das wunderschöne
Sommerwetter lud dazu regelrecht ein.
Obwohl die Frau mir sagte, dass sie diesen Ausflug nicht genießen kann, hoffe
ich doch sehr, dass ihr die frische Luft
und somit der ganz kleine Perspektivwechsel gut getan haben. Ich musste
feststellen, dass es gar nicht so einfach
ist, einen Rollstuhl zu händeln und man
auch durchaus ein paar „Muckis“
braucht.
Mir jedenfalls hat der Tag einen Blick in
einen Bereich gewährt, der mir bis dahin
völlig unbekannt war. Soziale Arbeit hat
mir schon immer großen Respekt abgerungen, bei dieser Einrichtung war das
nicht anders. Motivierte, freundliche und
herzliche Mitarbeiter prägen diese
Wohnstätte, die schon allein in ihrer
optischen Erscheinung Wärme und Behaglichkeit ausstrahlt.
Obwohl mich die ganze Zeit das
schlechte Gewissen plagte, da ja letztlich durch meine Anwesenheit Mitarbeiter der Einrichtung gebunden waren, um
mich anzuleiten, bin ich dankbar für
diesen Tag. Ich kann allen eine solche
Erfahrung empfehlen.
Meine seit Mai dieses Jahres monatliche Spende in Höhe von 300 Euro an
eine mittelsächsische Einrichtung werde
ich im September an den Verein für
betreutes Wohnen Mittweida e.V. übergeben.
[email protected]
www.afdmittelsachsen.de
Empfang einer Fachdelegation aus Bangladesch
Von Mario Beger MdL
Dresden. Auf Einladung der Sächsischen Staatsregierung nahm ich am
24.08.2015 an einem Empfang einer
Fachdelegation aus Bangladesch unter
Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung, Herrn
Hans-Joachim
Fuchtel in der Sächsischen Staatskanzlei
teil.
Zum ersten Mal hat eine rund 30köpfige Delegation aus Regierungs-,
Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern der Textilindustrie aus Bangladesch
die Gelegenheit, sich über Standards im
Arbeits- und Unfallschutz sowie über
die Organisation von Arbeitnehmervertretungen in Deutschland praxisnah zu
informieren und auszutauschen. Gut vier
Wochen sind die Gäste in Deutschland.
Es handelt sich um Näherinnen und Näher, Beschäftigte des mittleren Managements, Gewerkschafter und Arbeitsinspektoren. Auf dem umfangreichen Programm stehen neben Fragen des Arbeitsund Unfallschutzes auch der Aufbau und
die Arbeit von Arbeitnehmervertretungen.
Organisiert und durchgeführt wird das
Programm von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und von
der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Ziele des Seminars
für die Delegation aus Bangladesch sind
daher insbesondere bessere Arbeitsbedingungen sowie Fortschritte bei der
sozialen Absicherung der Arbeiterinnen
und Arbeitnehmer, die auch die Wettbewerbsfähigkeit des Textilsektors in
Bangladesch erhöhen sollen.
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung empfing eine 30köpfige Delegation aus Bangladesch.
Mario Beger war als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion eingeladen.
Bangladesch ist der zweitgrößte Exporteur von Bekleidung weltweit. Ungefähr
80 Prozent aller Exporte des Landes
entfallen auf den Textilsektor und stellen für das Land einen der wichtigsten
Wirtschaftszweige sowie die größte Deviseneinnahmequelle dar.
[email protected]
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 6
N a c h ri c h t en a u s d en L an d es f a ch au s s ch ü s s en
AfD-Sachsen aktuell
Präsentation der sächsischen AfD-Landesfachauschüsse
vor Mitgliedern in Chemnitz, Leipzig und Dresden
AfD-Bundesvorstand beschloss am 21. August 2015 neue Struktur der Bundesfachausschüsse
Von Hans-Holger Malcomeß
Seit mittlerweile einem Jahr, nämlich
seit Sommer 2014, findet in unserer Partei eine kontinuierliche Programmarbeit
statt mit dem Ziel der Erstellung eines
Grundsatzprogrammes, das auf voraussichtlich ca. 30 Seiten die inhaltliche
Ausrichtung der AfD für die nächsten
zehn bis zwölf Jahre zusammenfassen
soll. Direkt daran beteiligt waren bislang
ungefähr 800 bis 1.000 fachlich kompetente AfD-Mitglieder, die in ca. 150
Landesfachausschüssen sowie diesen
thematisch zu- und übergeordneten neun
Bundesfachausschüssen die Textentwür-
Nächste LFA-Präsentationen
(Beginn jeweils 19 Uhr)
Chemnitz: „GasthausSchlossvorwerk“
Schloßberg 1
09113 Chemnitz
Mittwoch, 09.09. - LFA 3
Montag, 14.09. - LFA 8
Mittwoch, 23.09. - LFA 1
Mittwoch, 30.09. - LFA 7
Leipzig: „Hopfenspeicher“
Oststraße 38
04317 Leipzig
Freitag, 11.09. - LFA 9
(Achtung, am 11.09. abweichender Ort:
„Wenzel Prager Bierstuben“, Kleine
Fleischergasse 8, 04109 Leipzig)
Freitag, 18.09. - LFA 2
Montag, 21.09. - LFA 4
Dresden: „Feldschlösschen
Stammhaus“
Budapester Str. 32
01069 Dresden
Donnerstag, 10.09. - LFA 1
Freitag, 25.09. - LFA 8
fe diskutierten und zusammenstellten.
Im Landesverband Sachsen gründeten
sich die meisten Landesfachausschüsse
im Frühjahr 2015 und trafen sich seitdem jeweils zu mehreren Sitzungen.
Um aber allen mittlerweile fast 1.000
sächsischen AfD-Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich über den aktuellen Stand des Programmprozesses zu
informieren und auch eigene Anregungen mit einzubringen, findet seit dem
24. August 2015 und noch bis zum 29.
Oktober 2015 eine Veranstaltungsreihe
der neun sächsischen Landesfachausschüsse in den drei Großstädten Chemnitz, Leipzig und Dresden statt. Auf die-
sen insgesamt 27 Einzelveranstaltungen
präsentieren die Leiter bzw. Stellvertreter der Landesfachausschüsse ihre bisherige Arbeit sowie die ersten Entwürfe
der Bundesfachausschüsse. Jedes sächsische AfD-Mitglied, das an der inhaltlichen Entwicklung unserer Partei interessiert ist oder sich selbst engagieren
möchte, ist zu diesen Veranstaltungen
herzlich eingeladen! Die ersten sieben
Präsentationen fanden schon zwischen
dem 24. August und dem 3. September
2015 statt, entsprechende ASA-Berichte
folgen noch. Nachfolgend finden Sie die
weiteren Septembertermine (Beginn
jeweils 19 Uhr).
Im weiteren finden Sie die Themenbereiche der jeweiligen LFA. Der AfDBundesvorstand hat am 21. August 2015
eine neue Struktur der Bundesfachausschüsse beschlossen, für die zukünftig
drei gleichberechtigte Vorstandsmitglieder verantwortlich sind: Dr. Beatrix von
Storch, Dr. Alice Weidel und Albrecht
Glaser. Der AfD- Landesvorstand Sachsen wird vermutlich die bisherige Struktur der sächsischen Landesfachausschüsse an die neue Struktur der Bundesfachausschüsse anpassen, um eine möglichst
effektive Programmarbeit zu gewährleisten. Die dadurch entstehenden Änderungen sind bei den betreffenden Fachausschüssen bereits vermerkt.
LFA 4 (bislang „Solidarität, Eigenverantwortung und sozialer Zusammenhalt“: Arbeitsmarkt-, Familien-, Einwanderungs- und Integrationspolitik, Gleichberechtigung; zukünftig „Familie und
Asyl/ Zuwanderung“: Familien-, Asylund
Zuwanderungspolitik)
LFA 1 („Internationale Verantwortung Deutschlands“: Außen-, Sicherheits-, Asyl- und Entwicklungspolitik)
LFA 7 („Mensch und Umwelt“: Umwelt-, Landwirtschafts-, Tier-, Naturschutz- und Verbraucherschutzpolitik)
LFA 2 (bislang „Wohlstand für alle“:
Wirtschafts-, Technologie-, Infrastruktur
- und Energiepolitik; zukünftig „Euro
und Währung“: Euro- und Währungspolitik)
LFA 8 (bislang „Gesundes Leben“: Gesundheitspolitik, Alterssicherung und
Sport; zukünftig „Gesundheitspolitik“)
LFA 3 (bisl. „Leistung und Gerechtigkeit“: Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik;
zukünfig „Finanzen, Steuern, Wirtschaft“: Finanz-, Steuer-, Wirtschafts-,
Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie
Alterssicherung)
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
LFA 5 (bislang „Freiheit und Recht in
Sicherheit“: Innen-, Rechts- und Datenschutzpolitik; zukünftig „Freiheit und
Recht in Sicherheit“: Inneres, Rechtsund Netzpolitik sowie Datenschutz)
LFA 6 („Land des Geistes“: Bildungs-,
Wissenschafts-, Kultur- und Medienpolitik)
LFA 9 (bislang „Deutschland, Euro und
Europa 2030: Grundwerte, Wirtschaftsund Gesellschaftsordnung, Zukunft Europas und Bürgerbeteiligung; zukünftig
„Demokratie und Europa“: Grundwerte)
LFA 10 (neu „Energie, Technik und
Infrastruktur“)
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 7
N a c h ri c h t en a u s d en L an d es f a ch au s s ch ü s s en
AfD-Sachsen aktuell
Die »Energiewende« scheitert – und kostet und kostet
Das Energiepolitische Manifest einer AfD-Arbeitsgruppe klärt auch zum Klimadogma auf
Von Ralf Schutt, LFA 2
Während alle staatstragenden Medien
die arabischen Jungmännermassen begrüßen, blöken Spitzenpolitiker das
Wahlvolk als „Hasser“ und „Hetzer“ an,
wenn das „Pack“ den Blick vom Boden
zu heben wagt. Zur Abwechslung gibt es
einschüchternde Berichte über Starkregen und einen Extremsommer, der einfach nur heiß war, wie schon immer die
meisten Sommer. Dabei taumelt die
„Energiewende“ weiter ihrem Scheitern
entgegen. „Die Umlage für die Erneuerbaren Energien wird nicht oder kaum
steigen“, sagte Patrick Graichen, Chef
der Organisation Agora Energiewende.
Das ist der Mann, der sich mit seinem
Propaganda-Institut so fundamental geirrt hat, weil er den Niedergang der Gaskraftwerke nicht voraussehen wollte.
Auch seine Prognose zur Öko-Umlage
sollte man nicht ernst nehmen, denn er
beschönigt nur die immensen Kostensteigerungen. 6,17 Cent/kWh im laufenden Jahr, 2016 dann 6,2 bis 6,4 Cent/
GASTKOMMENTAR
Von Michael Limburg, LV Brandenburg, und Vizepräsident von EIKE
Die AfD ist unzweifelhaft eine – wenn
auch mit furiosem Start – Minipartei, die
eine bestimmte Wählerschicht – nennen
wir sie „Selberdenker“ oder wie ich es
manchmal sage, die „ehrliche Intelligenz“ im Lande – anspricht. Die gilt es
zu gewinnen. Es sind bestimmt nicht
mehr – vermutlich eher weniger – als 10
Prozent der Wahlberechtigten. Davon
sind auch noch die meisten im Lager
der Nichtwähler verortbar. Immerhin
stellen Nichtwähler bei den Landtagswahlen ca. 50 Prozent. Wer also bei der
AfD auf die Masse schielt, hat schon
verloren. Denn die wird von den Altparteien bestens bedient, sonst wären die
Merkelschen Zustimmungswerte wohl
nicht so hoch. Die Minderheit der Selberdenker wird heute von keiner anderen Partei angesprochen. Das oft nur
grummelnd ausgesprochene Missbeha-
kWh. Und weiter aufwärts wird es bis
2023 gehen, jedes Jahr eine Steigerung,
dann wären es 8,0 bis 9,0 Cent/kWh.
Graichen orakelt: „Dann aber ist der
Scheitelpunkt überschritten.“ Zwischen
2023 und 2035 würden die ÖkostromKosten kontinuierlich sinken. „Unter
dem Strich sollte elektrische Energie –
bei einem Ökostrom-Anteil von dann 60
Prozent – für die Privatkunden im Jahr
2035 nicht mehr kosten als heute – es
könnte auch billiger werden“, so der
Agora-Chef. Wers glaubt!
„Es bleibt dabei, dass die Förderung
erneuerbarer Energien einen durchschnittlichen Haushalt nur rund 1 Euro
im Monat kostet – so viel wie eine Kugel Eis.“ – das waren die Worte des Umweltministers Trittin am 1.8.2004 zum
Inkrafttreten des EEG. Heute ist es offensichtlich: ein böser Witz. In diesem
Jahr zahlen die Stromverbraucher 28
Milliarden Euro an die Wind- und SolarProfiteure. Ein durchschnittlicher Haushalt mit einem Jahresverbrauch von
3.500 Kilowattstunden zahlt also nicht
12 Euro pro Jahr, sondern 270 Euro für
das grüne Ego. Das Perfide dabei: Der
Anteil der Steuern, Abgaben und Umlagen am Strompreis stieg von 25 Prozent
(1998) auf 50 Prozent (2013). Das heißt:
Schäuble reibt sich die Hände über jede
Kilowattstunde, die die Bürger verbrauchen müssen.
Doch, halt! Ökostrom-Anteil von 60
Prozent? Am vergangenen FlauteSonntag haben wir mal nach Dänemark
geschaut, das ja sehr auf Wind baut. Auf
Energinet werden kurz vor 18 Uhr nur
41 MW angezeigt, und das bei möglichen ca. 4.000 MW. In Irland registriert
Eirgrid gerade 21 MW bei installierten
ca. 1.800 MW. In beiden Fällen gerade
mal so 1 Prozent. Wo soll der Rest herkommen, wenn alle so sehr auf
„Erneuerbare“ setzen?
> Fortsetzung auf der nächsten Seite
Mutig die Selberdenker ansprechen!
gen wird von niemandem politisch aufgegriffen. Aber genau das muss und
kann die AfD tun, um überhaupt Erfolg
zu haben und eine politische Kraft zu
werden. Und diese alternativ informierten Leute können wir mit dem proklamierten, aber leider nicht immer gelebten Mut zur Wahrheit gewinnen, also
auch mit dem Klima- und dem Kernkraftthema.
Keine andere Partei weit und breit traut
sich daran. Aber wenn wir die Selberdenker gewonnen haben – und das Potenzial ist da, und in den Parlamenten
sitzen wir mit 5 bis 10 Prozent, dann
kommen dazu die Folgen der offiziellen
Klima- und Energiepolitik als Hammereinschläge. Dann werden die anderen
Wähler, die mehr oder nur mit dem
Bauch denken, nachdenklich werden,
denn es geht ans persönlich Eingemachte. Dann werden die anderen Wähler
wenigstens zum Teil zu uns überlaufen.
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Dann erst wird die Energiewende samt
Klimawahnsinn fallen. Wir können das
Fallen mit dieser Strategie nicht selber
sofort herbeiführen, aber sehr wohl
deutlich beschleunigen.
Ich halte es daher für falsch, wenn wir
die Strategie der Konformität mit dem
Zeitgeist in diesen Fragen weiter verfolgen, wohl wissend, dass es etliche Mitglieder gibt (wenn auch nach dem Austritt der Lucke-Brigade viel weniger als
vorher), die gern in diesen beiden Fragen dem Zeitgeist folgen wollen und
verärgert reagieren.
Doch die Bilanz wird positiv sein, denn
unsere Wähler wollen Originalität und
nicht Kopien der anderen. Und nur die
müssen wir politisch vertreten. Auf die
Mehrheit der Wahlberechtigten in diesem Lande zu schielen ist daher falsch.
Von einer Volkspartei sind wir nämlich
noch mehr als meilenweit entfernt.
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 8
L an d es f a ch au s s c h ü s s e & Mi t t e l s t an d s f o ru m
AfD-Sachsen aktuell
Die »Energiewende« scheitert – und kostet und kostet
Fortsetzung
Ach ja, da sind ja noch die legendären
Speicher, die es noch nicht gibt, an denen aber tüchtig geforscht wird. Die
einzige großtechnisch existierende und
halbwegs rationelle Speichertechnik, die
Pumpspeicherwerke (PSW), werden von
der Photovoltaik kannibalisiert, weil
beide zu den Tagesspitzenzeiten liefern
(wollen/können). Mopo24 meldet: Vattenfall lässt Niederwartha in den Notbetrieb gehen. Niederwartha ist Geschichte. Es gibt fast keine Speicher für die
„Energiewende“, und die wenigen sind
pleite oder kurz davor. Da waren es also
nur noch 35.
Der hoch subventionierter Flatterstrom
treibt aber auch fossile Kraftwerke ins
Aus. 57 Kraftwerke sind zur Abschaltung angemeldet. Wo soll der Strom
künftig herkommen?
Dabei reicht die Braunkohle noch 2.000
Jahre. In Brandenburg und Sachsen lagern 80 Milliarden Tonnen Braunkohle.
Aber Grüne und Umweltschützer fordern den Ausstieg aus den Braunkohle-
kraftwerken schon bis zum Jahr 2030.
Dieser Druck auf die Politik verunsichert die Betreiber, die sich in die subventionierten Geschäftsfelder flüchten.
Die subventionierten Sonnen- und
Windenergieanlagen machen den Versorgern wie Eon, RWE, enBW und Vattenfall das Geschäftsmodell der preisgünstigen Stromerzeugung kaputt. Die
Stromkonzerne ziehen die Reißleine,
legen selbst neue Kraftwerke still, entlassen Arbeiter und Angestellte. Vattenfall hat in der Lausitz keine Investitionssicherheit mehr und will seine Kraftwerke und Tagebaue verkaufen.
Weshalb dann hier die Lichter ausgehen
sowie viele Zusammenhänge und technische Grundlagen erläutert auf 160 Seiten
das „Energiepolitische Manifest 2 –
Argumente für die Beendigung der
Energiewende“ von Günter Keil mit
Beiträgen von Frank Endres, Harald
Klinkert, Michael Limburg, Burkard
Reimer und Hans Stirnberg (zum PDF:
http://tinyurl.com/nj2cwst). Mit diesem
Werk einer AfD-Arbeitsgruppe wird
ausführlich begründet, weshalb das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine
„vorprogrammierte wirtschaftliche Katastrophe“ genannt werden muss und der
„Klimaschutz“ – das Hauptziel der
„Energiewende“ – unglaubwürdig ist.
Diese Programmschrift hebt sich aber
von anderen Kritiken am EEG ab, weil
auch die stets herbeiphantasierte Begründung – die These vom der
„menschengemachten Klimawandel“ –
fundiert und detailreich verworfen wird.
Jeder Parteifreund sollte diese Ausarbeitung lesen und an die 10 Prozent der
Bürger weitergeben, die uns als Hoffnung in der Parteienlandschaft erkennen.
Wir wollen ein klares Signal geben, dass
wir mit „Mut zur Wahrheit“ den herrschenden Dogmen widerstehen. Wir
wollen die Klima- und Energiepolitik
wieder vom Kopf auf die Füße stellen.
Der Landesfachausschuss 2 in Sachsen
unter Leitung von Sven Rüger wird in
diesem Sinne weiter im Programmprozess aktiv werden. Bitte schreiben Sie,
wenn Sie weitere Informationen wünschen: [email protected]
Kurzbericht von der zweiten Landesvorstandssitzung des
AfD-Mittelstandsforum e.V. (Landesverband Sachsen)
Von Hans-Holger Malcomeß
Dresden. Am 26. August trafen sich auf
Einladung von Silke Grimm MdL acht
Vorstandsmitglieder in Dresden und beschlossen unter anderem, ab Herbst
2015 regelmäßige Firmenbesichtigungen
in Sachsen zu organisieren. Des Weiteren wird das AfD-Mittel-standsforum
die geplanten „Parlamen-tarischen Mittelstandsabende der AfD-Fraktion im
Sächsischen Landtag“ mit vorbereiten.
So liegt schon eine Zusage von Prof. Dr.
Jörg Meuthen für April 2016 vor zum
Thema: „Reform der Unternehmenssteuern in Deutschland aus alternativer
Sicht“. Angefragt sind des Weiteren Dr.
Heinrich Weiss (Ex-BDI-Präsident und
Aufsichtsratsvorsitzender der SMS Holding GmbH) sowie einer der erfolg-
2015 (Ersatztermin: 10. Oktober) ein
neuer
Bundesvorstand
des
AfDMittelstandsforum e.V. gewählt. Die
nächste Landesvorstandssitzung am 23.
September wird sich vor allem mit der
Gewinnung neuer Mitglieder befassen.
reichsten sächsischen MaschinenbauUnternehmer zum Thema „Deutsche
bzw. sächsische Unternehmen und die
Folgen der Russland-Sanktionen“.
Am Freitag, dem 6. November soll die
erste
Landesmitgliederversammlung
stattfinden. Zuvor wird auf der Bundesmitgliederversammlung am 3. Oktober
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Alle Selbständigen, Freiberufler, Unternehmer sowie Vorstände, Geschäftsführer und leitenden Angestellten sind herzlich eingeladen, im AfD-Mittelstandsforum e.V. mitzuwirken. Eine Mitgliedschaft in der AfD ist dabei keine Voraussetzung, der Jahresbeitrag beträgt
150,- EUR für natürliche Personen oder
250,- EUR für Firmen.
[email protected]
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 9
AfD-Sachsen aktuell
N a c h ri c h t en a u s d en K r e i s v e r b ä n d en
„Gesinnungsdiktatur in Deutschland?“
Leipzig. Am 27. August 2015 war der
frühere ZDF-Redakteur, Giselher Suhr,
zu Gast. Die Frage des Abends lautete –
„Gesinnungsdiktatur Deutschland?“ Der
Vorsitzende Droese nahm die Einführung in den Abend vor. Er begann zunächst mit einer schlechten Nachricht –
„Unser Vaterland ist krank! Über
Deutschland liegt wie Mehltau, die politische Korrektheit“. Es wurde auf die
„Arbeit“ von Vereinen wie „Gesicht
zeigen e.V.“ eingegangen, deren einziger Zweck es ist, an den Schulen die
Kinder zu indoktrinieren. Die Rolle der
Medien, beleuchtete Herr Suhr mit sei-
ner langjährigen Erfahrung reichlich. Er
ging auch auf die Urheber des Zustands
unseres Landes, die Emigranten der sogenannten „Frankfurter Schule“ ein.
Allesamt höchst fragwürdige Gestalten
und Deutschenhasser in Reinkultur. Herr
Suhr führte geschickt durch den Dschungel der Meinungsbeeinflussung und legte so die Funktionsweise der „political
correctness“ dar. Für Heiterkeit sorgte
das Bekenntnis Suhrs, er habe praktisch
berufsbegingt täglich Neues Deutschland und aktuelle Kamera konsumiert.
Im Verlauf des Abends äußerten viele
der zahlreichen Besucher das Gefühl zu
haben, wieder wie zu Ostzeiten am Telefon sich zu überlegen was man sagt und
eine freie Diskussion nur im vertrauten
Kreis zu führen. Sehr traurig dieser Zustand im 25. Jahr der Deutschen Einheit!
Die Frage nach der Gesinnungsdiktatur
Deutschland wurde deutlich mit ja beantwortet. Zum Schluss verkündete Droese noch die gute Nachricht. Deutschland kann wieder hoffen und diese Hoffnung heißt AfD. (sd)
[email protected]
www.afdleipzig.de
Ansturm auf Mitgliedschaft
Moritzburg. Einen noch nie erlebten
Ansturm auf Mitgliedschaft im Kreisverband Meißen erlebten die Teilnehmer
auf der MG-Versammlung des KV Meißen am 26. August in Moritzburg.
Gleich 13 Bewerber konnte der stellvertretende Vorsitzende Mario Aßmann
präsentieren, weitere 4 beantragten die
Mitgliedschaft.
Als Tenor der Begründung konnte man
feststellen, daß die verfehlte Asylpolitik
ein Antragsgrund war, aber auch der
Austritt von Bernd Lucke als Motiv ge-
nannt wurde in der Hoffnung, jetzt eine
klarere und deutlichere Sprache der AfD
zu hören.
Der Kreisverband Meißen hat sich zum
Ziel gesetzt, noch in diesem Jahr das
100ste Mitglied im Kreisverband begrüßen zu können.
Diese Eintrittswelle beeindruckte unsere
Gäste aus Brandenburg nachhaltig, wie
diese dann beim internen Gespräch
mehrfach bewundernd bestätigten.
www.afdmeissen.de
In eigener Sache:
Für die aktuelle Ausgabe lieferten uns bis Mittwochabend die Kreisverbände Bautzen, Chemnitz, Erzgebirge, Leipziger
Land und Zwickau bis Mittwoch keine Beiträge, jedoch teils Termine. Senden Sie uns bitte nur redaktionelle Beiträge
zu. Bitte immer bis Mittwoch (20 Uhr) an [email protected]
Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Frauke Petry für den Vorstand der AfD Sachsen
Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Loschwitzer Str. 31, 01309 Dresden
Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 11:30 - 16:30 Uhr
Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Scholz (Erste Etage, erster Raum rechts)
Tel.: 0351 - 65 67 64 33
[email protected]
Fax: 0341 - 52 79 19 2
www.afdsachsen.de
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Alle hier bereitgestellten redaktionellen Texte und Fotos dienen lediglich
zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung über das aktuelle Zeitgeschehen. Weitergabe ausdrücklich erwünscht. Eine Rechtsberatung oder Zensur findet nicht statt.
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 10
T e r mi n e & V e r a n s ta l tu n g e n
AfD-Sachsen aktuell
05./06. Sept.
Wurzen: Tag der Sachsen - Die AfD erstmals mittendrin und auch dabei unsere Bundes- und Landesvorsitzende Dr. Frauke Petry sowie ein Stand der Alternative für Deutschland
Kommen Sie bitte mit Ihren Kindern, der Familie, Freunden und Nachbarn, in die „Keks- und Flips-Stadt“!
08. September
Landesvorstandssitzung
09. September
Chemnitz: LFA 3-Tagung
10. September
Dresden: LFA 1-Tagung
10. September
Leipzig: Themenabend - „Die AfD – Der Weg zur Volkspartei“ Vortrag und Diskussion
Gaststätte „Hopfenspeicher“, Beginn: 19 Uhr, Oststraße 38, in 04317 Leipzig
10. September
Uhyst: Themenabend "AfD-Macht-Bürger-Politik", Kreisvorsitzender Thomas Weigt moderiert ab 19 Uhr
Gasthof "Drei Linden", Hauptstraße 6 Erwartet werden ebenfalls der Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel
und Kreisrat Detlef Lothar Renner. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
11. September
Leipzig: LFA 9-Tagung
11. September
Leipzig: Offizielle Präsentation der AfD-Stadtratsfraktion – „Halbjahresbilanz 2015“
Gaststätte „Hopfenspeicher“, Beginn: 19 Uhr, Oststraße 38, in 04317 Leipzig
14. September
Chemnitz: LFA 8-Tagung
15. September
Leipzig: 18 Uhr Themenabend „Was ist der Islam“ Vortrag und Diskussion mit Prof. Tilman Nagel, langjähri
ger Professor an der Uni Göttingen für Arabistik und Islamwissenschaft, Verfasser wichtiger Standardwerke
der Islamwissenschaft, Studio 3
Friedrich-Liszt-Platz 1
04103 Leipzig
17. September
Leipzig: 19 Uhr Stammtisch „Asyl und Einwanderung“ Vortrag und Diskussion
Gaststätte „Zur Ratte“, Erikenstraße 10, 04249 Leipzig
18. September: Leipzig: LFA 2-Tagung
18. September
Delitzsch: Vortrag zum Thema „Gender Mainstreaming“
19. September
Moritzburg: Spätsommerfest des KV Meißen von 15 - 22 Uhr
Wo? Adams Gasthof, Angehörige sind herzlich Eingeladen
19. September
Berlin: 13 Uhr vor dem Bundeskanzleramt gegenüber Reichstag
„Marsch für das Leben 2015“. Die Chemnitzer Organisatoren
planen mit einem Bus nach Berlin zu fahren. Anfragen über den
KV Chemnitz unter www.afdchemnitz.de
21. September
Leipzug: LFA 4-Tagung
23. September
Torgau: Vortrag Gender Mainstreaming
25. September
Dresden: LFA 7-Tagung
28. September
Kreiskonferenz im Vogtland
30. September
Chemnitz: LFA 8-Tagung
28. November
Nächster Bundesparteitag
Bitte schicken Sie uns Termine und Veranstaltungen zur Abstimmung immer
bis Mittwoch (20 Uhr) an [email protected]
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Termine & Veranstaltungen senden Sie bitte an: [email protected]