GEMEINDERAT
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GEMEINDERAT
GEMEINDERAT NIEDERSCHRIFT über die am Dienstag, dem 09.11.2004 stattgefundene Sitzung des Gemeinderates. Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Mitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Beginn: 19.30 Uhr Ende: 19.50 Uhr Vorsitzender: Bürgermeister Hermann Grüssinger Weiters anwesend: Vizebgm. Leopold Laber GfGR Harald Germann GfGR Erich Schmatz GR Christian Steuerwald GR Heinz Foitek GR Olga Schray GR Hannes Seipt GR Gerhard Westermayer GR Konrad Kainz GR Manfred Kaller jun. GR Leopold Goban (kommt um 19.33 Uhr zur Sitzung) Entschuldigt: GfGR Ing. Wolfgang Ranharter GR Karl Macho GR Helmut Fehringer Schriftführer: Johann Holzmann Pkt. 1: Protokoll Das Protokoll der Sitzung vom 05.10.2004 wurde entsprechend der Gemeindeordnung erstellt und ausgefertigt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, das Protokoll in der vorliegenden Form zu genehmigen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Pkt. 2: Subventionsansuchen SV Zeiselmauer Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat das Ansuchen des Sportvereines Zeiselmauer zur Kenntnis. GR Goban kommt um 19.33 Uhr zur Sitzung. Nach diversen Wortmeldungen stellt der Bürgermeister den Antrag, dem SV Zeiselmauer eine Subvention für die Saison 2004/2005 in Höhe von € 400,-- zu gewähren. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Pkt. 9: Auftragsvergaben ¾ Zimmermanns- und Spenglerarbeiten Sport- und Freizeitanlage Der Bürgermeister erläutert die Situation und erklärt, dass noch vor dem Winter das Dach des Gebäudes der Sport- und Freizeitanlage errichtet werden soll. Für die Zimmermannsarbeiten wurden drei Angebote abgegeben: Fa. Harold € 98.311,80 exkl. Mwst. Fa. Kern € 72.561,86 exkl. Mwst. Fa. Raab € 72.556,00 exkl. Mwst. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 09.11.2004 erstellt am 18.11.2004 Seite - 1 Der Bürgermeister stellt, auf Empfehlung des Gemeindevorstandes, den Antrag, den Bestbieter, die Fa. Raab, lt. vorliegendem Angebot mit den Arbeiten zu beauftragen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Für die Spenglerarbeiten wurden vier Firmen um Anbotslegung ersucht: Fa. Zuckrigl kein Anbot Fa. Heidecker kein Anbot Fa. Lintner € 35.220,00 exkl. Mwst. Fa. Resch € 19.764,88 exkl. Mwst. Der Bürgermeister stellt, auf Empfehlung des Gemeindevorstandes, den Antrag, den Bestbieter, die Fa. Resch, lt. vorliegendem Angebot mit den Arbeiten zu beauftragen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Pkt. 11: Berichte Der Bürgermeister berichtet über: ¾ ¾ ¾ ¾ ¾ ¾ Auflage der 6b. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, im Zuge dieser Änderung wird das örtliche ROP neu (digital) dargestellt. Kaufangebot für Grundstück Nr. 341/8 ca. 585 m² (Humitia-Gründe) über € 29.000,-, Angebot ist sehr gering, Verkauf dieses Grundstückes soll ca. € 38.000,- einbringen. Schreiben der NÖLR, Abt. Feuerwehr; Förderungszusage in Höhe von € 48.000,- für Ankauf TLF 2000. GR Westermayer berichtet, dass es für die Einrichtungsgegenstände nach Lieferung des Fahrzeuges und Bezahlung eine weitere Förderung gibt. Weiters verzögert sich die Auslieferung des Fahrzeuges, da ein neues Modell des Ivecos am Markt ist, Auslieferung 11/2005. Schreiben des Bundesdenkmalamtes betreffend einer Verordnung der unter denkmalschutz stehenden Gebäude in der Gemeinde. In Wipfing betrifft dies die Kapelle, in Muckendorf die Kapelle sowie den Tabernakelpfeiler vis a vis GH Berger (Bushaltestelle) Schreiben der ÖBB betreffend der Ausführung der Türen beim Abgang der Bahnunterführung sowie des Kostenbeitrages der Gemeinde. Dankschreiben an Bgm. Josef Meyer anlässlich seines Rücktrittes Da ansonsten nichts mehr vorgebracht wird, schließt der Bürgermeister die öffentliche Sitzung um 19.50 Uhr. Schriftführer: Johann Holzmann Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 09.11.2004 erstellt am 18.11.2004 Bgm. Hermann Grüssinger Seite - 2