docZtg 104 - Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
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Ztg 104 - Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
In dieser Ausgabe Kooperation mit NL OS: Leben mit Bomben Die grenzüberschreitende polizei- Osnabrück war bereits in der ersliche Zusammenarbeit zwischen ten Hälfte des 20. Jahrhunderts der niederländischen und der nieVerkehrsknodersächsischen Polizei hat mittlertenpunkt und weile ein Niveau erreicht, dass eine Industriestandneue bilaterale Vertragsgrundlage ort. Daher luerfordert. Seite 3 und 7 den die alliierten Streitkräfte 2. Weltkrieg NIVADIS für Bremen entsprechend vieleimBomben über Nachdem das neue Vorgangs- der Stadt ab. Ein Erbe, das Osnabearbeitungssystem NIVADIS in brück noch heute trifft. Seite 7 Informationen für die Niedersächsische Polizei 1/2004 Organisationsreform der Landespolizei „Niedersachsen wird sicherer!“ Dabei betonte der Minister: „Die Weichen sind gestellt, damit Niedersachsen sicherer wird: Wir verbessern die Kriminalitätsbekämpfung, stärken die Präsenz in der Fläche, zentralisieren dort, wo es notwendig und sinnvoll ist, und wir straffen die Organisation und setzen 200 Stelleninhaber für andere Aufgaben frei.“ Die von Koller eingesetzte „Arbeitsgruppe Organisation der Polizei“ (AG) hatte ihren Abschlußbericht nach nur sieben Monaten Tätigkeit vorgelegt. Der Staatssekretär und der AG-Leiter Uwe Kolmey informierten ausführlich die Führungskräfte der Polizei, Personalrat, Berufsvertretungen und Frauenbeauftragte über das neue Organisationskonzept. Die Präsentation erfolgte übrigens in den Räumen der Polizeigeschichtlichen Sammlung – dort befindet sich die Dauerausstellung „Polizei im Wandel der Geschichte“. Zielsetzung. Die Polizeidezernate werden aus den Bezirksregierungen herausgelöst, es werden selbständige Polizeidirektionen gebildet. Unter Bewertung der Erfahrungen mit der derzeitigen Organisation gilt es, die bestehende Polizeiorganisation grundlegend zu überprüfen, um im erforderlichen Umfang Strukturänderungen vornehmen zu können. Mit der Umorganisation sollen 쐍 Funktionalität und Eigenständigkeit der Polizei gestärkt, 쐍 Kriminalitätsbekämpfung optimiert, 쐍 einheitliche Rahmenstrukturen für eine Polizeiorganisation geschaffen, 쐍 professionelle Aufgabenwahrnehmung, Präsenz und Bürgernähe gewährleistet, 쐍 Stäbe so schlank wie möglich gehalten werden. Vorgehen der AG. Die AG hat acht fachspezifische Unterarbeitsgruppen mit zirka 140 Polizeibeschäftigten gebildet (Zusammensetzung: 70 Beamte Schutzpolizei, 36 Beamte Kriminalpolizei, 24 Verwaltungsbeamte, acht Tarifbe- ©: Westermann Verlag, BS / M.: Draxler Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann und Innenstaatssekretär Dr. Roland Koller stellten im Dezember in Hannover die Grundzüge der geplanten Organisationsreform der Landespolizei vor. PD OL PD LG PD OS schäftigte; von den Beamten gehören zwei dem mittleren, 53 dem gehobenen und 75 dem höheren Dienst an). Sie haben zu den Kernthemen polizeilicher Aufgabenerfüllung, Fragen der Binnenorganisation und einer erforderlichen Aufgabenverlagerungen aus den Bezirksregierungen nach Auswertung bekannter Schwachstellen beziehungsweise eigenen Erhebungen, Expertenbefragungen pp. Vorschläge unterbreitet. Allen Beschäftigten der Polizei stand von Anfang an die Möglichkeit offen, sich mit eigenen Vorschlägen und Stellungnahmen an die AG zu wenden. Allein auf diesem direkten Weg sind mehr als 120 Zuschriften eingegangen, die in vielen Fällen unmittelbar in die laufenden Überlegungsprozesse beziehungsweise die Entscheidungsfindung einfließen konnten. Zu ausgewählten Fachthemen der PI-Ebene wurde mit allen PI-Leitern ein Workshop durchgeführt. Die AG hat zudem abgesicherte Zwischenergebnisse über Fernschreiben, Intranet und im PEB veröffentlicht und mit der Linienorganisation erörtert. Die so erarbeiteten Vorschläge stellen sich im Kern wie folgt dar: Landespolizeipräsidium. Im Innenministerium wird ein Landespolizeipräsidium (LPP) mit einem Landespolizeipräsidenten an der Spitze eingerichtet. Dieser wird, so Innenminister Schünemann, den Status eines politischen Beamten besitzen. Im LPP wird die heutige Abteilung 2 des MI aufgehen. Neben den bereits jetzt durch diese Abteilung wahrgenommenen Aufgaben soll das LPP als oberste PD H PD BS PD GÖ Führungsstelle perspektivisch insbesondere die strategische Führung der Landespolizei gewährleisten und die konzeptionelle Zukunftsausrichtung der Polizei steuern. Es gliedert sich in die Referate Kriminalitätsbekämpfung, Einsatz/ Verkehr, Personal, Wirtschaftsverwaltung, Führungs- und Einsatzmittel, Recht und zentrale Aufgaben. Polizeidirektionen. Es werden sechs regionale Polizeidirektionen (PD) in Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück eingerichtet. Diese nehmen insbesondere Führungs-, Bündelungs- und Koordinierungsaufgaben wahr. Durch die Herauslösung aus den Bezirksregierungen wird die Eigenständigkeit der Polizei gestärkt. LPP und PD sind im Stabsaufbau kongruent, die Fachreferate im LPP finden sich als Dezernate in den PD’en wieder. Die Polizeidirektionen sollen auch folgende Aufgaben übernehmen, die mit Auflösung der Bezirksregierungen einer Bündelungsbehörde neu zugeordnet werden müssen und eine Sachnähe zu den polizeilichen Aufgaben besitzen: Grundsatzangelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, obere Versammlungsbe-hörde, öffentliches Vereinsrecht (Vollzug von Partei- und Vereinsverboten), Geheimschutz, Bestellung von Hilfspolizeibeamten. ... Forts. S. 3 왘 Niedersachsen offiziell e i n g e f ü h rt worden ist, will nun auch Bremen die niedersächsische Neuentwicklung übernehmen. Dies wurde bei einer gemeinsamen Sitzung beider Kabinette beschlossen. Seite 5 Rettungsschwimmer Beim Rettungsschwimmabzeichen-Wettbewerb der Polizeien erwies sich die 2. Bepo-Hundertschaft, Hannover, als stärkstes Team. Damit setzt sich die Erfolgsserie für die I. Bereitschaftspolizeiabteilung fort. Seite 8 Zum Jahreswechsel fung häuslicher Gewalt, der präventiven Telekommunikationsüberwachung sowie beim so genannten finalen Rettungsschuss wurden vom Landtag verabschieich freue mich, Ihnen erstmals als det. Die Ausweitung der DNAInnenminister meine herzlichsten Analyse auch auf andere DeliktsGrüße ausrichten und für die ge- bereiche wie zum Beispiel Exhileistete Arbeit im Jahr 2003 ganz bitionismus und die Übertragung herzlich danken zu können. der Anordnungsbefugnis von den Die Bewältigung der alltägli- Gerichten auf die Polizei sind chen Einsätze aber auch Groß- Maßnahmen, die ich für wichtig lagen haben die niedersächsische und erforderlich halte. Polizei 2003 stark gefordert. Der Ein weiterer Schwerpunkt ist Castoreinsatz, an dem auch in die- die personelle und materielle Versem Jahr wieder über besserung der Polizei. 4000 niedersächsische Wir haben zum 1. OkBeamtinnen und Betober 2003 zusätzliche amte beteiligt waren, Vollzugsbeamtinnen konnte ohne größere und -beamte eingeAusschreitungen in stellt sowie bereits enger Zusammenarausgebildete Polizibeit mit Einheiten der stinnen und Polizisten anderen Länderpoliaus anderen Bundeszeien und dem Bunländern übernommen. desgrenzschutz bewälDie Ausstattung der tigt werden. Dienststellen mit dem Ein weiteres Schwerneuen Vorgangssystem punktthema war die NIVADIS ist ebenfalls Bekämpfung der Jufortgeschritten und Innenminister Uwe gendkriminalität und Schünemann wird im Herbst 2004 hier insbesondere die abgeschlossen sein. Gewalt an Schulen, deren zweifel- Dann werden alle Dienststellen hafter Höhepunkt eine Messerste- mit dem modernen und wesentlich cherei an einer hannoverschen leistungsstärkeren System arbeiSchule war. Dies hat letztendlich ten können. Die bei der Einführung dazu geführt, dass durch eine ge- aufgetretenen Probleme sind für ein meinsame Erlassregelung der Mi- neues System nicht ungewöhnlich. nisterien in Niedersachsen die Ich bin aber zuversichtlich, dass die Polizei und Schulen enger zusam- Unzulänglichkeiten schon bald bemenarbeiten. seitigt werden können. Die niedersächsische LandesreEs muss aber auch verdeutlicht gierung hat nach Übernahme der werden, dass der Landesregierung Regierungsverantwortung sofort finanzielle Grenzen gesetzt sind. damit begonnen, ihre Versprechen Die angespannte Haushaltssituaumzusetzen. Wie bekannt, werden tion hat Einsparungen in prakdie Bezirksregierungen aufgelöst tisch allen Bereichen erforderlich und als erster Schritt die Polizei- gemacht. Die Beamtinnen und Bedezernate aus ihnen herausgelöst. amten waren mit der Kürzung des In diesem Zusammenhang wird Weihnachtsgeldes und der Streidie derzeitige Polizeiorganisation chung des Urlaubsgeldes von dieverändert. Ziel ist es, die Polizei sen Sparmaßnahmen betroffen. in ihrer Funktionalität und ihrer Dies war unumgänglich, um das Eigenständigkeit zu stärken. Dem Land nicht noch weiter in die Aufgabenschwerpunkt Krimina- Schuldenfalle abrutschen zu laslitätsbekämpfung, im Sinne von sen. Die hohe Arbeitslosigkeit und Verhütung und Verfolgung von eine stagnierende Wirtschaft haStraftaten und der Stärkung der ben nicht nur uns gezwungen, verFlächenpräsenz, wurde bei dem antwortungsbewusst mit den zur Arbeitsgruppenergebnis besonde- Verfügung stehenden Haushaltsre Berücksichtigung gewidmet. mitteln umzugehen. Daher bitte Bei den anstehenden Verände- ich Sie für diese Maßnahmen um rungen gilt aber auch der Grund- Verständnis. satz, dass jede Organisation nur so Ich bin dennoch zuversichtlich, gut ist, wie die in ihr handelnden dass wir trotz aller Probleme die Personen. Daher möchte ich Sie Polizei noch moderner und leibitten, aktiv an den Veränderungen stungsfähiger machen und gemitzuarbeiten und sie als Chance meinsam die wichtige Aufgabe der für die Gestaltung einer modernen, Inneren Sicherheit in Niedersachbürgernahen und bürgerorien- sen zum Wohle der Bürgerinnen tierten Polizei zu verstehen. und Bürger erfolgreich fortsetzen Aber nicht nur organisatori- können. sche, sondern auch gesetzliche Ich wünsche Ihnen und Ihren Veränderungen sollen die polizei- Familien ein erfolgreiches, gesunliche Arbeit weiter verbessern. Die des Jahr 2004 und danke Ihnen Änderung des Gefahrenabwehrge- nochmals für die geleistete Arbeit setzes in ein Niedersächsisches des abgelaufenen Jahres. Sicherheits- und Ordnungsgesetz Ihr und die damit verbundenen erweiterten rechtlichen Möglichkeiten unter anderem beim Unterbindungsgewahrsam, der Bekämp- Uwe Schünemann Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Seite 2 IMK: Fußball-WM Die Innenminister und -senatoren der Länder hatten bei ihrer Herbsttagung in Jena zwei Schwerpunkte: Die in Deutschland 2006 stattfindende Fußballweltmeisterschaft (WM) sowie für die Verkehrssischerheit relevante Verhaltensweisen. Fußball-WM. Bei der Innenministerkonferenz (IMK) kam auch der internationale Terrorismus zur Sprache. Unter dem Eindruck der Anschläge auf britische Einrichtungen in Istanbul und vor dem Hintergrund der polizeilich notwendigen Zusammenarbeit bei internationalen Großereignissen wurde der Stand der polizeilichen Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft – unter Abgleich bereits erarbeiteter Richtlinien – diskutiert. Zur effizienten Bekämpfung von Straftaten, die anläßlich der WM begangen werden, wurde ein gemeinsamer Regelsatzkatalog erstellt. Die Minister und Senatoren begrüßten den entsprechenden Bericht. Winterreifen. Die IMK bittet den Bundesminister des Innern, darauf hinzuwirken, dass der Bundesverkehrsminister im Zuge der geplanten Neufassung der Straßenverkehrsordnung (Projekt: „Bürgernahe und verständliche StVO“) eine deutlichere Hervorhebung der bestehenden Verhaltenspflichten der Fahrzeugführer bei winterlichen Straßenverhältnissen prüft. Unfallrisiko bei Kleintransportern. Die IMK hält Maßnahmen zur Eindämmung des Unfallrisikos bei Kleintransportern aufgrund der bedenklichen Zunahme von Verkehrsunfällen mit diesen Fahrzeugen aus polizeilicher Sicht für dringlich. Sie bittet den Bundesinnenminister, sich für konkrete gesetzgeberische Schritte zur Eindämmung des Unfallrisikos einzusetzen. Dazu sollten die Untersuchungsergebnisse des Instituts für Fahrzeugsicherheit des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) herangezogen werden. Der GDV schlägt für Kleintransporter unter anderem ein Tempolimit auf Autobahnen von 120 km/h vor. kn PK Bad Pyrmont: Neues Domizil Innenminister Uwe Schünemann hat am 4. Dezember den neuen Erweiterungsbau für das PK Bad Pyrmont eingeweiht. Damit stehen für die 49 Angehörigen des Kommissariats jetzt Diensträume zur Verfügung, die polizeilichen Ansprüchen und Notwendigkeiten entsprechen. „Trotz des engen finanziellen Rahmens, in dem sich das Land bewegt, konnte das seit einigen Jahren geplante Vorhaben nunmehr zu einem positiven Abschluss gebracht werden“, stellte Schünemann fest. Mit dem Erweiterungsbau sind die seit Beginn der 90er Jahre aufgetretenen Raumprobleme endgültig behoben. Der 410 Quadratmeter umfassende Erweiterungsbau wurde mit einem Investitionsvolumen von rund 770.000 Euro durch das Staatliche Baumanagement Bückeburg sowie einem Planungsbüro in einer Bauzeit von rund neun Monaten errichtet. In die Maßnahme integriert wurde ein offen gestalteter Wachbereich mit moderner Telekommunikationstechnik. Zugleich wurde ein behindertengerechter Zugang zur Polizeidienststelle geschaffen. Schünemann lobte überdies die gute Zusammenarbeit zwischen Polizei, Stadt Bad Pyrmont und dem Flecken Aerzen in Sachen Präventionsarbeit. Er rief dazu auf, den eingeschlagenen Weg durch die vielfältigen polizeilichen Maßnahmen fortzusetzen, denn die Vernetzung von Polizei, Kommune sowie weiteren Institutionen sei Erfolgsgarant für eine aktive Kriminalprävention, wie sie zweifelsohne in Bad Pyrmont und in Aerzen geleistet werde. kn POLIZEI-EXTRABLATT Verkehrspuppenbühne Alfeld: LBPN: Minister gratuliert zum 25. Als eine der ältesten Verkehrspuppenbühnen Niedersachsens feierte die Alfelder Bühne kürzlich ihr 25jähriges Jubiläum im Lutherhaus in Alfeld. Erster Gratulant: Innenminister Uwe Schünemann. Schünemann ehrte vor 70 geladenen Gästen im Rahmen eines Festaktes die Spieler, gratulierte zum Geburtstag und dankte für 25 Jahre erfolgreiche Verkehrserziehung. Er bezeichnete die Einrichtung als ein gelungenes Beispiel für eine zielgerichtete und erfolgreiche Kooperation zwischen dem PK Alfeld und der ortansässigen Verkehrswacht. Besonders hervorgehoben wurde das ehrenamtliche Engagement derjenigen, die seit 25 Jahren diese Bühne mit Leben erfüllen oder erfüllten. Dies sind die Polizeibeamten Paul Gerhardts (Kasper) und Peter Chas (Wuschel), der ehemalige Polizeibeamte Egon Breme (Schupo Polli) und die Kindergärtnerin Ute Knüppel (Seppl). Der Vorsitzende der Alfelder Verkehrswacht, Rolf Magsamen, ließ noch mal die Geschichte der Bühne Revue passieren. Nachdem alle Anfangsschwierigkeiten überwunden waren (Drehbuch schreiben, Puppen beschaffen, Bühne bauen, Nervosität und Lampenfieber überwinden) gaben die Spieler am 11. September 1978 im Lutherhaus in Alfeld ihre erste Vorstellung. In 25 Jahren spielte die Bühne 395 mal vor Kindern von Kindergärten und Ehrte die Aktiven der Verkehrspuppenbühne Alfeld: Innenminister Uwe Schünemann Grundschulen. Dabei sahen 26.600 Kinder zu. Des Öfteren war die Bühne gern gesehener Gast auch in Hannover, Wolfsburg, Braunschweig, Helmstadt und vielen anderen Orten überwiegend in Niedersachsen. Vor dem Festakt begrüßte der Kasper (Paul Gerhardts) rund 50 Kinder des Kindergartens „An der Vormasch“ und die anwesenden Gäste. Anschließend spielten die Jubilare vor allen Anwesenden ihr Stück. Aus Anlass des Jubiläums waren die Puppenbühnen aus Wilhelmshaven, Osnabrück, Hannover und Göttingen drei Tage in Alfeld zu Gast. Neben den Bühnen gab auch der „Singende Polizist“ Michael Beyer aus Einbeck ein dreitätiges Gastspiel in Alfeld. Insgesamt konnten 26 Kindergärten mit rund 850 Kindern durch die Gastbühnen, Michael Beyer und die Alfelder Bühne verkehrserzieherisch erreicht werden. Neben den Auftritten bekamen die Gäste auch Kultur geboten in Form einer Stadtbesichtigung Alfelds und der Besichtigung des FAGUS-Werkes. Natürlich kam auch de gesellige Teil nicht zu kurz, bei dem die Spieler ausgiebig fachsimpeln konnten. Klaus Rittgerodt, PK Alfeld/kn Ex-Führungskräfte trafen sich Insgesamt 18 ehemalige Führungskräfte der Polizei Hildesheim trafen sich am 25. November im Polizeidienstgebäude auf Einladung der Polizeiinspektion. Inspektionsleiter Wilhelm Burgdorf begrüßte die Gäste, unter denen sich auch elf „aktive“ Beamte befanden. Er gab einen kurzen Bericht über die herausragenden Fälle innerhalb der Inspektion im vergangenen Jahr. Die Entführung des Linienbusses aus Bremen am 25. April 2003 wurde ebenso erwähnt wie die Vorstellung der Polizeireform. Burgdorf erläuterte auch das neue Computersystem NIVADIS. Hier „streikten“ allerdings einige Pensionäre. Mit Bleistift, Papier und Schreibmaschine ging früher alles besser und schneller, meinten sie. Der älteste Teilnehmer in der Runde war der 78-jährige Bruno Krupinski, der jahrelang im früheren Verkehrsunfallkommando und zuletzt in der Einsatzleitstelle tätig war. Der nächste „neue“ Pensionär wird der derzeitige Sachbearbeiter für Personal- und Disziplinarfragen, PHK Helmut Rother, sein. Er geht mit Ablauf des Mo- nats Januar 2004 in den Ruhestand. Bei Grünkohl und Brägenwurst wurden dann noch bis gegen 19 Uhr alte Erinnerungen ausgetauscht. Walter Wallott PI Hildesheim/kn Zum Schluß noch ’nen Castor Sein erster Dienst vor 40 Jahren war ein Nachtdienst – sein letzter Arbeitstag ebenso: Polizeidirektor Winfried Reimann wurde am 12. November als Führer der Einsatzabteilung der Bezirksregierung Lüneburg vom Lüneburger Stadtdirektor Peter Koch mit einem Empfang verabschiedet (Bild). Reimann, Leiter der Polizeiinspektion für den Landkreis Rotenburg, hatte beim 7. Castor-Transport nach Gorleben in Lüneburg mit seiner Abteilung die Transportstrecke geschützt. „Wenn es brenzlig wurde für die Polizei in Niedersachsen, war er meistens mittendrin“, würdigte Koch das Engagement Reimanns. Einsätze, die Schlagzeilen machten, waren darunter: Demos gegen den Nato-Doppelbeschluss, die ChaosTage, Skinhead-Konzerte und immer wieder Gorleben. Die zusammengezogenen Hundertschaften der Abteilung „Dora“ aus dem Regierungsbezirk Lüneburg, darunter auch seine Rotenburger Mitarbeiter, führte er seit über zehn Jahre. Zuvor hatte er andere wichtige Aufgaben in der Abteilungsführung wahrgenommen. Reimann wird von den Angehörigen der Abteilung ‘Dora’ geschätzt und geachtet“, wusste Koch zu berichten. Bereits am Mittwochmorgen war Reimann auf dem Info- Nr. 1/2004 Kanal für den gesamten CastorEinsatz gewürdigt worden. CastorPressesprecher Detlev Kaldinski im „Polizeiradio“: „ Uns verlässt ein warmherziger Chef und ein geschätzter Abteilungsführer, der immer ein offenes Ohr für seine Leute hatte. Im Namen aller Mitarbeiter danken wir ihm.“ Natürlich macht Lob allein nicht satt: Die Küche seiner Abteilung hatte dem Polizeidirektor bereits am Freitag ein opulentes, viergängiges Abschiedsmahl bereitet. Auch andere Polizeiführer im Einsatzraum ließen sich nicht nehmen, ihren Kollegen zu verabschieden. Hundertschaftsführer Johannes Fuhr: „Er hat auch in seinem letzten Nachtdienst 150 Prozent gegeben – es lief wie am Schnürchen.“ Reimann wird im Januar aus dem Polizeidienst verabschiedet. Stefan Lange, PI Rotenburg/kn Berliner kommen Das Land Berlin übernimmt aus finanziellen Gründen nur einen Teil der an der dortigen Fachhochschule ausgebildeten Anwärterinnen und Anwärter für die Laufbahn des gehobenen Polizeivollzugsdienstes. Alle anderen sind kraft Gesetzes mit Ablauf des 12. Dezember 2003 entlassen. Die Polizei in Niedersachsen kann diesen Kolleginnen und Kollegen die nicht in Berlin übernommen werden, eine berufliche Perspektive bieten und spart zusätzlich Ausbildungskosten. Aus diesem Grund führten Vertreter des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport im September in Berlin eine Informationsveranstaltung durch. Daraufhin bewarben sich 24 Beamtinnen und Beamte bei der Landesbereitschaftspolizei Niedersachsen, die die Einstellung in den Landesdienst durchführt. Die für die Übernahme notwendige Vorauswahl und die entsprechenden Übernahmegespräche haben bereits im Oktober in Berlin stattgefunden. Besondere Unterstützung erhielt die Kommission der Landesbereitschaftspolizei durch Angehörige der PD Hannover und der BezReg Lüneburg, die als regional einstellende Behörden bereits über einschlägige Übernahmeerfahrungen verfügen. Zu den Voraussetzungen für eine Übernahme in den gehobenen Polizeivollzugsdienst des Landes Niedersachsen gehören die Feststellung der gesundheitlichen Eignung sowie der erfolgreiche Abschluss des Studiums an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in Berlin. Wenn auch diese Hürden genommen sind, beginnen zirka 20 Kolleginnen und Kollegen ihren Dienst am 15. Dezember bei der Landesbereitschaftspolizei in Hannover und Braunschweig. Dort absolvieren sie den Einweisungslehrgang für die Einsatzeinheiten, werden in die landesrechtlichen Besonderheiten eingewiesen und in den Dienst der Landesbereitschaftspolizei integriert. Die nach der Regelverwendungsdauer in der Landesbereitschaftspolizei vorgesehene Versetzung in den polizeilichen Einzeldienst erfolgt unter Berücksichtigung der personalwirtschaftlichen Notwendigkeiten und der persönlichen Wünsche. Die Berliner Übernahmen führen nicht zur Verstärkung der Landesbereitschaftspolizei. Kurzfristig werden sie zur weitern Präsenzerhöhung im polizeilichen Einzeldienst beitragen. Günter Brück LBPN –Direktion-/dis PEB Impressum XIX. Jahrgang Herausgeber: Nieders. Ministerium für Inneres und Sport Lavesallee 6, 30169 Hannover Verantwortlich: Klaus Engemann Vertreter: Michael Knaps Redaktion: Detlef Ehrike, Michael Knaps, Bernward Meyer, Dietmar Schellhammer, Doris Wollschläger Anschrift der Redaktion: Nieders. Ministerium für Inneres und Sport Redaktion „Polizei-Extrablatt“ Postfach 221, 30002 Hannover Tel. 05 11/1 20- 60 44 oder - 62 59 Fax 05 11/ 120- 65 55 E-Mail: [email protected] Layout und Satz (DTP): @ktuell Redaktionsbüro Draxler Im Lohe 13, 29331 Lachendorf Tel. 0 51 45/98 70- 0, Fax 0 51 45/98 70- 70 E-Mail: [email protected] Druck: CW Niemeyer Druck GmbH Baustr. 44, 31785 Hameln Tel. 0 51 51/2 00- 112 Alle im „Polizei-Extrablatt (PEB)“ veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen. Nr. 1/2004 POLIZEI-EXTRABLATT Seite 3 Northeim: Deutsch-Niederländischer Polizeialltag: Preisgabe von Souveränität Gottesdienst für – oder souveräne Reaktion? Einsatzkräfte Die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit der niederländischen Regiopolizeien Groningen, Friesland, Drenthe, IJsselland und Twente mit der Bezirksregierung Weser-Ems bewegt sich seit nunmehr fast zehn Jahren auf einem hohen Niveau. Vor diesem Erfahrungshintergrund fordert die KODAGNord, der neben den genannten Polizeiorganisationen auch die Koordinatoren von Koninklijke Marechaussee und Bundesgrenzschutz angehören, die Entwicklung einer neuen bilateralen Vertragslage für ihre Kooperation. Dieser neue „Polizeivertrag“ soll Regelungen aus dem Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) vom 19. Juni 1990 und der bilateralen „19-Punkte-Vereinbarung“ vom 17. April 1996 ergänzen, beziehungsweise ablösen, um im Verständnis um die Sicherheitsbedürfnisse in der Grenzregion erkannte Schwachstellen durch erweiterte Kompetenzen zu ersetzen. Die Unterzeichner wollen im Folgenden quasi „grenzüberschreitend“ den Versuch wagen, einen tatsächlichen Bedarfsnachweis für die derzeit zwischen den verantwortlichen Ministerien in Den Haag und Berlin stattfindenden Vertragsverhandlungen zu erbringen. Historische Erfahrungen. Angesichts dieser „grenzenlosen Werbung“ ist ein kurzer Rückblick – in Stichworten – erforderlich. 쐍 „Vertrauensbildung durch Ausbildung“: Ausbildung von rund 1.700 Beamtinnen und Beamten beider Nationen seit 1996 in die Rechtslage aus SDÜ und bilateraler Vereinbarung; Durchführung von Tagungsveranstaltungen zu spezialisierten Formen der Verbrechensbekämpfung; Durchführung von Veranstaltungen zur Vorbereitung auf besondere grenzüberschreitende Einsatzformen; Veranstaltung von grenzüberschreitenden Übungen, 쐍 „Praktische Kooperation“: Umfangreicher Beamten- und Einsatzmittelaustausch zu unterschiedlichen Anlässen und Orten (Beispiel: Explosionskatastrophe Enschede, Dutch-TT Assen, Weihnachts- und Blumenmärkte), 쐍 „Schwachstellenanalyse = Bedarfsermittlung“: Aufgrund umfangreicher Aktivitäten wurden ab dem Jahr 2000 konsequent Schwachstellenanalysen und Bedarfsermittlung zu den erkannten Problemstellungen erarbeitet. Diese gingen ab 2001 der ministeriellen Ebene beider Länder zu. Diese Punkte verdeutlichen, in welchem Maße in den letzten zehn Jahren in der niederländisch-nie- dersächsischen Grenzregion kooperiert wurde. Selbstverständlich mussten sich die Mitglieder der KODAG-Nord trotz allen Stolzes ob des Umfanges der Aktivitäten, bei denen in Teilbereichen die rechtlichen Möglichkeiten aus SDÜ und bilateralen Vereinbarungen weit überschritten wurden, immer wieder kritisch mit der Frage beschäftigen, ob diese Vorgehensweise gerechtfertigt ist. Kritische Nachfragen. Sind all diese Unternehmungen nicht mit einem zu hohen Maß an Verlust nationalstaatlicher Souveränität verbunden? Warum zum Beispiel wurden in einer Übungsveranstaltung von Spezialeinheiten im März 2000 unter anderem diagonale Unterstellungsverhältnisse, die Möglichkeit eines Notzugriffs auf dem Territorium der benachbarten Nation oder der grenzüberschreitende Einsatz eines Polizeihubschraubers praktiziert, obwohl dazu jegliche rechtliche Möglichkeit fehlt? Warum eröffneten die verantwortlichen Entscheidungsträger der Polizei trotz des Wissens um fehlendes Regelwerk auf Vorschlag der KODAG-Nord im November 2001 in Nieuweschans den „Gemeinsamen Polizeitreffpunkt“? Aus den Ergebnissen der Übungsveranstaltung ließe sich, wenn überhaupt, allenfalls ein theoretischer Bedarf ermitteln. Der „Polizeitreffpunkt“ als beabsichtigter Ausgangspunkt gemischter Streifentätigkeit, zum Beispiel von Beamten aus Winschoten und Leer, oder der Autobahnpolizeien beider Nationen, hätte zwar praktische Bezüge, ein Realisierungszwang besteht jedoch nicht. Mit diesen Beispielen lässt sich die Preisgabe nationalstaatlicher Souveränität nicht wirklich rechtfertigen. Dennoch sprechen sich die Vertreter der KODAG-Nord für eine zeitnahe Verwirklichung einer neuen Vertragslage aus. Anhand eines einzigen Beispiels lässt sich im Folgenden hoffentlich vermitteln, warum die Verfasser vehement ein möglichst weitreichendes Regelwerk gerade für den allgemeinen Polizeidienst innerhalb der Grenzregion fordern. Europark Coevorden/Emlichheim. Auf der Grundlage von Wirtschaftsförderungsmaßnahmen durch den Zweckverband EDR entstand direkt auf der Grenze zwischen der niederländischen Region Drenthe und der niedersächsischen Grafschaft Bentheim ein zirka 350 Hektar großes Gewerbegebiet. Grenzlinie und Grenzmarkierung sind aus politischen Gründen bewusst nicht erkennbar. Es ist davon auszugehen, dass eine direkte Grenzbebauung von Grundstücken durch Gebäude erfolgt, das heißt, Gebäude befinden sich territorial in zwei Nationen. Diese Ausgangssituation hat die Polizei bereits im September 2002 beschäftigt. Zum damaligen Zeitpunkt reisten niederländische und deutsche Heranwachsende mit ihren Fahrzeugen am Wochenende in dieses Gewerbegebiet, um auf einer im Bau befindlichen zweispurigen Fahrbahn, die abwechselnd auf niederländischem und deutschem Territorium liegt, illegale Straßenrennen zu veranstalten. Neben der Tatsache, dass sich nicht nur einem solchen Fall vorgenannte Erfahrungswerte aus der langjährigen, vertrauensvollen Kooperation bewährten und das Problem im Sinne eines „Duldungsverständnisses“ gelöst werden konnte, ergeben sich rechtstheoretisch für die Fallgestaltung allerdings keinerlei Lösungsmöglichkeiten. Einmal können die niederländischen und niedersächsischen Polizeikräfte die territorial ihrem Zuständigkeitsbereich zugehörenden Teilabschnitte der Straße nur über das benachbarte Gebiet erreichen. Zum anderen erfordert der Sachverhalt mindestens eine gemeinsame Einsatzform mit der Möglichkeit hoheitlichen Handelns im Unterstellungsverhältnis auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr, weil eine klare territoriale Zuordnung in dem Gelände unmöglich ist. Es ist zu prognostizieren, dass mit fortschreitender Bebauung des „Europarkes“ die polizeilichen Probleme zunehmen werden. Mit der derzeit gültigen Rechtssystematik aus SDÜ und bilateralen Vereinbarungen ist die polizeiliche Aufgabenstellung in diesem Gebiet nicht regelbar. Regelungen der Nacheile oder Observation greifen hier nicht mehr. Grenzüberschreitende Maßnahmen der Gefahrenabwehr sind rechtlich nicht zulässig. Ein Sicherheitsvakuum ist hier die Folge. Fazit. Spätestens am Fall „Europark Coevorden/Emlichheim“, der mittlerweile beispielhaft für weitere ähnlich gelagerte Fälle in der gesamten Deutsch-Niederländischen Grenzregion steht, wird deutlich, dass die beabsichtigte Vertragsentwicklung zwischen den Niederlanden und Deutschland nicht primär „Preisgabe nationalstaatlicher Souveränität“, sondern vielmehr das Ergebnis „Souveränen Umganges im Sinne eines Europas der Regionen“ ist. Die Vertreter der KODAG-Nord sprechen sich daher für eine möglichst umfassende Vertragsgestaltung aus. Die in der Grenzregion eingesetzte Polizeien benötigen vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen Rechtssicherheit. Willem v. d. Vrede Regiopolizei Groningen Arthur Steinbrecher BezReg Weser-Ems/Me St. Sixti heißt die Stadtkirche von Northeim. Ein geräumiger, schlichter Bau, ganz nach protestantischer Art. Am 7. September geschah Ungewöhnliches. Zum sonntäglichen Gottesdienst erschienen viele Bürger in Uniform. Auf Initiative des Northeimer PI-Leiters wurde an diesem Tag ein Thema, das weitgehend verdrängt aber doch täglich gegenwärtig ist, in angemessener Weise aufbereitet und einer breiteren Öffentlichkeit näher gebracht. Es ging um die Belastung von Einsatzkräften in besonderen Situationen, Einsatzlagen. Inzwischen ist in Medizin und Psychiatrie unbestritten, dass gelegentlich auch der Helfer Hilfe benötigt. Traumatisierende Einsätze können Ursache für komplexe Krankheitsbilder bis hin zur völligen Dienstunfähigkeit sein oder werden. Die Veranstaltung in St. Sixti sollte hierzu eine Diskussion anstoßen. Polizeidirektor Walter Ruste- berg führte in das Thema ein. Danach berichteten Betroffene aus den verschiedenen Institutionen über ihre persönlichen Erlebnisse. Den musikalischen Rahmen gestaltete das Polizeimusikkorps Niedersachsen unter der Leitung von EPHK Ulrich Brettschneider. Er hatte dafür als cantus firmus „eine feste Burg ist unser Gott“ gesetzt. Die Gemeindemitglieder waren, wie man von allen Seiten hörte, von dem Vortrag sehr angetan. In zwei Jahren soll an gleicher Stelle mit einem anderen Thema wieder ein gemeinsamer Gottesdienst von Polizei und Rettungsdiensten stattfinden. Die Feuerwehr hatte auf dem idyllischen Kirchplatz Tische und Bänke aufgestellt. Nach der Veranstaltung gab es Erbsensuppe aus der Feldküche. Das Polizeimusikkorps spielte zünftig auf. Rudolf Hille PI Northeim/Me Katholische Polizeiseelsorge: Internet-Angebot Diplome verliehen Kürzlich erhielten 98 Absolventen am Studienort Oldenburg der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege (FH), Fakultät Polizei, im Rahmen einer Festveranstaltung ihr Diplom. An dem Festakt nahmen zahlreiche Ehrengäste aus Politik und Polizei teil, darunter auch der Vorsitzende des Niedersächsischen Ausschusses für Inneres und Sport, Reinhold Coenen. Erstmalig waren zur Diplomierung aber auch die unmittelbaren Nachbarn der Liegenschaft in Oldenburg eingeladen worden. Eine große Anzahl zeigte sich erfreut und folgte der Einladung. Die Festrede hielt ein Oldenburger Pastor, der mit seinen Thesen zu Individualität und Kollegialität die Zuhörer zum Nachdenken anregte. Von studentischer Seite zog das Ehepaar Schiffner in seiner Rede Parallelen zwischen der Ehe und dem Polizeiberuf. Wie Ehepartner müssten auch Polizeibeamte jeden Tag aufs neue die Brücke der Verständigung und des Vertrauens bauen, um diese gemeinsam überschreiten zu können. Dies bezogen die Schiffners sowohl auf die kollegiale Zusammenarbeit, als auch auf die Begegnung mit dem Bürger. Bemerkenswert: Die drei Jahrgangsbesten in Oldenburg sind Frauen. Ihnen wurden besondere Glückwünsche für die erbrachten Leistungen zuteil. Als besonderes „Highlight“ spielte beim anschließenden Sektempfang die kurz zuvor an der FHS in Oldenburg gegründete Band „The Deputies“ auf. Sie gaben einige Stücke aus ihrem Repertoire zum Besten. Insgesamt studierten im abgelaufenen Semester 645 Fachhochschüler am Studienort Oldenburg der Fakultät Polizei. Rüdiger Steinhauer FH Oldenburg/dw Weihbischof Werner Radspieler startete (Bildmitte) das völlig neu gestaltete Internet-Angebot der Bundesarbeitsgemeinschaft für katholische Polizeiseelsorge. In der knappen Erprobungsphase stieg die Zahl der User stetig an: von anfangs rund 500 wöchentlich hat sich die Anzahl der Zugriffen inzwischen verdreifacht. Bundesweit kann jeder diskret und ohne größere Hemmschwellen Kontakt aufnehmen: www.polizei seelsorge.org hält die Namen und Erreichbarkeiten der Polizeiseelsorgerinnen und Polizeiseelsorger bereit, informiert über bevorste- hende Seminar- und Tagungsangebote und eröffnet im brandneuen Forum eine breite Plattform für einen Dialog zwischen Polizei und Seelsorgern, aber auch zwischen den Frauen und Männern bei der Polizei untereinander. Im Dialog auf dem Internet-Forum entwikkeln alle gemeinsam die Themen und Fragen, die auf den Nägeln brennen. Die Internet-Präsentation ergänzt die in vielen Bundesländern bereits eingerichteten Angebote im Intranet der jeweiligen Länderpolizeien. Bernd Wübbeke kath. Polizeiseelsorge/dw Seite 4 Nr. 1/2004 Organisationsreform (II) Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport ---------------------------------- Landespolizeipräsidium Zentrale Kriminalinspektion Polizeidirektionen Polizeidirektion Braunschweig, Göttingen, Hannover Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück Landesbereitschaftspolizei Wasserschutzpolizeiamt u. Zentrale Dienste Polizeiinspektion (auch am Sitz der PD) Polizeikommissariat (grds. nicht am Sitz der PI) Polizeiinspektion Landeskriminalamt Niedersachsen Polizeikommissariat Bildungsinstitut der Polizei Niedersachsen (grds. nicht am Sitz der PI) Polizeistation Polizeistation (keine eigenständige Dienststelle) (keine eigenständige Dienststelle) Polizeiamt für Technik und Beschaffung Niedersachsen Polizeibehörden Polizeieinrichtungen Fachhochschule für Verwaltung u. Rechtspflege - Fakultät Polizei - Grafik: Draxler / Quelle: MI 쐍 Gesamtverantwortlichkeit für die Dienststelle mit Personal / Ausund Fortbildung, Öffentlichkeitsarbeit, Präventionsteam (integrativer Präventionsansatz) und Verwaltung. 쐍 Einsatzbewältigung mit Verkehr und Umweltschutz, Führungs- und Einsatzmittel, Verfügungseinheit, Leitstelle und Spezialisierter Tatortaufnahme als Bestandteil des ESD. 쐍 Kriminalitätsbekämpfung mit sieben Fachkommissariaten (einschließlich Verkehrsermittlungen), regionaler DV-Gruppe, Vermögensermittlungen, Kriminaltechnik, Fahndung, Kriminalaktenhaltung, örtlicher Analysestelle sowie ADVSpeicherung. Die dargestellten Aufgaben entsprechen im Wesentlichen dem Aufgabenbestand der derzeitigen PI (Z). Diese bilden bereits jetzt nahezu das Aufgabenspektrum ab, das unterhalb der Ebene der Polizeidirektionen auch in der Zukunft geleistet werden muss. Bereits die Betrachtung der drei Polizeiinspektionen (Z) mit der geringsten Vollzugsstärke macht deutlich, dass im Schnitt für die Bewältigung der entsprechenden Aufgaben ein Personalbestand von rund 200 Polizeivollzugsbeamten erforderlich ist (heutige Aufgabenwahrnehmung zuzüglich der Kräfte für die spezialisierte Tatortaufnahme, für Öffentlichkeitsarbeit und die Leitung der neuen Fachkommissariate „Jugend“ und „Verkehr“). Damit würden grundsätzlich Polizeiinspektionen mit einem geringeren Personalbestand ihre Aufgaben in der künftigen Organisation nicht selbstständig wahrneh- men können. Diese als Grundanforderung an eine künftige PI gestellten Aufgaben allen heutigen Inspektionen zuzuweisen, ist weder personell leistbar noch effizient im Sinne einer Auslastung und auch nicht effektiv im Sinne der Entwicklung entsprechender Routine. Insoweit hat die AG Veränderungen der räumlichen Zuschnitte der Polizeiinspektionen geprüft. Eine der Kernfragen bei der Festlegung der räumlichen Zuständigkeit von Polizeiinspektionen ist, ob für die polizeiliche Aufgabenwahrnehmung zwangsläufig eine Bindung an die kommunale Struktur notwendig ist oder ob aus fachlicher Sicht auch andere Lösungen darstellbar sind. Hierzu ist insbesondere festzustellen: 쐍 Polizeiliche Einsatzerfordernisse orientieren sich in aller Regel nicht an kommunalen Grenzen. 쐍 Kriminalität und deren Bekämpfung sind abhängig von kriminalgeographischen Aspekten und nicht von kommunalen Strukturen. 쐍 Verkehrsströme, -beeinträchtigungen und -unfälle enden nicht an kommunalen Grenzen. Gleichwohl besteht eine Verknüpfung zwischen der Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei und den in diesem Bereich ebenfalls zuständigen kommunalen Aufgabenträgern. 쐍 In einem zukünftig noch erweiterten Europa kommt einer leistungsfähigen und großräumigeren Polizeistruktur, die mehr denn je mit mobilen Tätern rechnen muss, eine große Bedeutung bei. 쐍 Die polizeiliche Aufbauorganisation ist auf die Erfüllung der polizeilichen Kernaufgaben ausge- Struktur einer Polizeiinspektion PI-Leiter richtet, berücksichtigt aber auch die notwendigen Verwaltungs- und sonstigen (zum Beispiel technischen) Serviceleistungen. Diese Leistungen sind grundsätzlich unabhängig von kommunalen Strukturen, sie sollten sich vielmehr an den Grundsätzen von Effizienz und Effektivität orientieren. Dies ist bei einer Ausrichtung an bestehenden kommunalen Strukturen nicht der Fall, 쐍 Zur Bekämpfung besonders sozialschädlicher Kriminalitätsbereiche ist es unerlässlich, spezialisiert und konzentriert Kompetenzen und Ressourcen einzusetzen. Auch dies ist bei einer Ausrichtung an bestehenden kommunalen Strukturen nicht leistbar. 쐍 Eine zwingende Bindung der polizeilichen Organisation an die allgemeine Verwaltungsstruktur steht einer Ausrichtung an den Grundsätzen der Bildung leistungsfähiger (im Sinne von Auslastung beziehungsweise Routine/Falldichte/ Wirtschaftlichkeit) Organisationseinheiten und der annährenden Vergleichbarkeit von Dienststellen derselben Organisationsebene hinsichtlich Aufgabenstruktur, Belastungs- und sonstiger Kennzahlen entgegen. Der Kontakt zu kommunalen Stellen bei der Präventionsarbeit kann auch mit einem anderen Organisationsmodell beibehalten werden. Zur heutigen Organisation ist außerdem festzustellen, dass beispielsweise Polizeiinspektionen in kreisfreien Städten in örtlicher Nähe zur nächsten PI eines Landkreises liegen. Hier können durch Zusammenlegungen nicht nur 왏 왏 왏 왏 Zentraler Kriminaldienst Einsatz (Kriminalitätsbekämpfung) (Einsatz und Verkehr) Präventionsteam (BfJ, BfK, VSB) Öffentlichkeitsarbeit Personal / Aus- und Fortbildung Wirtschaftsverwaltung 왏 Kriminalitätsbekämpfung 왏 Analysestelle 왏 Kriminalaktenhaltung 왏 Einsatz und Verkehr 왏 Allg. Gefahrenabwehr / Umweltschutz 왏 Führungs- und Einsatzmittel 쮿 FK 1 (Straftaten gg. Leben u. Gesundheit Sexualstraften, Branddelikte) 쮿 FK 2 (Eigentum, RG) 쮿 FK 3 (Wirtschaftskriminalität, Betrug, Vermögensermittlung) 쮿 FK 4 (Staatsschutz) 쮿 FK 5 (Kriminaltechnik, RDVG) 쮿 FK 6 (Kinder und Jugend) 쮿 FK 7 (Verkehr) 쮿 FK KED (sofern mehrere Standorte) 쮿 ADV-Speicherung 쮿 Fahndung 쮿 Kontaktbereichsdienst 쮿 Einsatz- und Streifendienst (einschließlich Leitstelle und spezialisierte Tatortaufnahme) 쮿 ESD II (sofern mehrere Standorte) 쮿 ESD-BAB (sofern zuständig) 쮿 VUD (sofern eingerichtet) 쮿 Verfügungseinheit Grafik: Draxler / Quelle: MI Fortsetzung von Seite 1 Der Innenminister sagte, er beabsichtige, den PD die bisherigen Aufgaben der Bezirksregierungen im Bereich des Katastrophenschutzes, des Brandschutzes/der Hilfeleistung, der Verteidigungsangelegenheiten (Zivilschutz) und der Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer zu übertragen. Voraussetzung für die Übernahme der Aufgaben ist, dass der Polizei gleichzeitig das dafür erforderliche Personal aus den Bezirksregierungen zur Verfügung gestellt wird. An der Spitze der Polizeidirektionen sollen, nach Angaben Schünemanns, Polizeipräsidenten stehen, die wie in der LPP, den Status eines „politischen Beamten“ besitzen Es wird darüber hinaus eine PD „Landesbereitschaftspolizei, Wasserschutzpolizeiamt und Zentrale Dienste“ gebildet. Diese bündelt die Aufgaben der LBPN, der Wasserschutzpolizei, der Polizeihubschrauberstaffel und der Medizinischen Dienste. Es wird damit eine zentrale Direktion mit Serviceund Unterstützungsaufgaben aber auch exekutiver Zuständigkeit gebildet, die die bestehenden Organisations- und Stabsstrukturen der LBPN nutzt. Zentrale Kriminalinspektionen. Bei jeder regionalen PD wird eine Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) eingerichtet. Der ZKI obliegen insbesondere die Aufgaben der Bekämpfung von OK, Bandenkriminalität, Korruption und besonderer Fälle der Wirtschaftskriminalität sowie Bekämpfung der Schwerkriminalität im Einzelfall. Des weiteren werden dort operative Maßnahmen (wie MEK, Operativtechnik und ähnliche) angesiedelt sein. Um Fachkompetenz gebündelt vorzuhalten und einen flexiblen Personaleinsatz zu ermöglichen, wird auf die Einrichtung von dislozierten eigenständigen Kommissariaten verzichtet. Polizeiinspektionen. Die Polizeiinspektionen (PI) sollen die polizeilichen Kernaufgaben des ESD, der Verhütung und Verfolgung von (auch spezialisierten) Straftaten, der Verkehrsangelegenheiten sowie spezielle Funktionen für ihren Bereich übernehmen. Jede PI (mit Ausnahme des großstädtischen Bereichs der PD Hannover) hat dabei künftig eine identische Aufgabenstruktur und Aufbauorganisation. Die bisherige Unterscheidung in Polizeiinspektionen mit und ohne Zusatzfunktionen soll entfallen. Der bisherige räumliche Zuschnitt der 45 Inspektionen in der Fläche (ohne PD Hannover) orientiert sich ausschließlich an der allgemeinen Verwaltungsstruktur. Dies führt zu gravierenden Unterschieden sowohl in den polizeilichen Belastungs- als auch sonstigen Kennzahlen. So differiert beispielsweise die Vollzugsstärke der Inspektionen zwischen rund 80 und 800, die Straftatenbelastung zwischen 2.500 und 31.000, die Belastung durch Verkehrsunfälle zwischen 900 und 13.500 (gerundete Werte). Die Wahrnehmung von Zusatzfunktionen für teilweise mehrere andere Polizeiinspektionen, ohne dafür die polizeiliche Gesamtverantwortung zu haben, hat in der Vergangenheit zu einer differenten Organisationsvielfalt geführt und konnte bislang keiner zufriedenstellenden Lösung zugeführt werden. Die AG hat auf der Grundlage der Ergebnisse der Unterarbeitsgruppen für die originär polizeilichen Aufgabenfelder und die binnengerichteten Tätigkeiten der Polizei Grundanforderungen erhoben und Aufgaben beschrieben, die auf Ebene der PI künftig wahrgenommen werden müssen. Die Zuordnung dieser Aufgaben ist dabei sowohl aus der fachlichen Bewertung der bisherigen Organisation als auch aus dem Blickwinkel der Effizienz erfolgt. Mit diesem Vorgehen ist sichergestellt, dass die Organisation der Aufgabe folgt, also am Ende einer Festschreibung von spezifischen Aufgaben die Bildung der dafür geeigneten Organisationsform steht. Als Grundanforderungen wurden formuliert: POLIZEI-EXTRABLATT Synergieeffekte (Vorhalten von Stabspersonal) erreicht, sondern auch die Aufgabenerfüllungen erleichtert werden (Kriminalitätsbekämpfung in einem kriminalgeografischen Raum, übergreifende Verkehrssicherheitskonzepte und ähnliches mehr). Die hier angeführten funktionalen und personellen Grundanforderungen erfüllen in der heutigen Organisation (nach Abzug der nicht einzubeziehenden Kräfte BAB und der Diensthundeführer) 23 PI nicht. Ein Vergleich mit den jeweils zehn belastungsstärksten PK hat zudem gezeigt, dass 15 dieser 23 Inspektionen bei der Anzahl der bearbeiteten Straftaten, zwölf bei den zu bearbeitenden Verkehrsunfällen und fünf bei der Anzahl der Polizeivollzugsbeamten unter dem Mittelwert der jeweils stärksten PK liegen. Die 23 PI wurden schließlich einer Gesamtbetrachtung mit den benachbarten Inspektionen mit dem Ergebnis unterzogen, dass die AG eine Umstrukturierung der PI von landesweit 50 auf künftig 33 mit folgender Zuordnung vorgeschlagen hat. Der Innenminister hat dazu in der Pressekonferenz auch die Sitze dieser künftigen Polizeiinspektionen bekannt gegeben. Jeweils die in der folgenden Aufstellung zuerst genannte PI soll Sitz der zusammengelegten Inspektionen sein: Polizeidirektion Braunschweig mit PI Braunschweig, PI Gifhorn, PI Goslar, PI Wolfsburg/Helmstedt, PI Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel Polizeidirektion Göttingen mit PI Göttingen, PI Hameln-Pyrmont/ Holzminden, PI Hildesheim, PI Nienburg/Schaumburg, PI Northeim/Osterode Polizeidirektion Hannover mit sechs Polizeiinspektionen (vier im Stadtgebiet, zwei im Umland) Polizeidirektion Lüneburg mit PI Celle, PI Harburg, PI Lüneburg/ Uelzen/Lüchow-Dannenberg, PI Rotenburg, PI Soltau-Fallingbostel, PI Stade Polizeidirektion Oldenburg mit PI Oldenburg-Stadt/Ammerland, PI Cuxhaven/Wesermarsch, PI Delmenhorst/Oldenburg-Land, PI Diepholz, PI Wilhelmshaven/Friesland/ Witt-mund, PI Verden/Osterholz Polizeidirektion Osnabrück mit PI Aurich, PI Cloppenburg/Vechta, PI Leer/Emden, PI Emsland/Grafschaft Bentheim, PI OsnabrückStadt/Osnabrück-Land Die vorgeschlagene Neustruktur führt zu folgenden Vorteilen: 쐍 Alle Polizeiinspektionen (Ausnahme: PD Hannover) haben denselben Aufgabenbestand und dieselbe Aufbauorganisation. 쐍 Klare, einheitliche Zuständigkeiten reduzieren Nahtstellen. 쐍 Die Führungsspannen der PD werden mit diesem Modell nahezu identisch. 쐍 Die Zusatzfunktionen und Unterstützungsaufgaben, die zur Zeit nur an 20 Stellen (PD BS und H sowie 18 PI (Z)) vorhanden sind, werden künftig an 28 Standorten im Lande vorgehalten. 쐍 Stabspersonal wird in der Summe reduziert und damit operativen Aufgaben zugeführt. 쐍 Schwerpunktsetzungen sind in größeren Einheiten mit einem flexiblen Personaleinsatz eher zu realisieren. 쐍 Bereits auf PI-Ebene können spezialisierte Arbeitsbereiche mit adäquatem Personalkörper eingerichtet werden. Die Reduzierung der Gesamtzahl der Inspektionen bedeutet hier im Ergebnis eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit in Bezug auf qualifizierte und spezialisierte bürgernahe Polizeiarbeit in der Flächenorganisation. 쐍 Es erfolgt keine Wahrnehmung von Aufgaben in anderen (PI-)Bereichen mehr, ohne dort auch die polizeiliche Gesamtverantwortung zu haben. 쐍 Die Bündelung von personellen Ressourcen ermöglicht die Übernahme von Verfahren, die aus Kapazitätsgründen und/oder aufgrund fehlender Fachkompetenz vor Ort bisher nicht (mit eigenen Kräften und Mitteln) geführt werden konnten. ... Forts. S. 5 왘 Nr. 1/2004 POLIZEI-EXTRABLATT Fortsetzung von Seite 4 쐍 Mit der Vergrößerung der PI-Bereiche und damit einhergehender Reduzierung ihrer Anzahl wird dem Wirtschaftlichkeitsprinzip Rechnung getragen. Dies gilt sowohl für die nach innen gerichteten Verwaltungs- und Servicetätigkeiten als auch im Hinblick auf neue Arbeitsfelder. 쐍 Kreisfreie Städte sind polizeilich grundsätzlich in das Umland integriert. 쐍 Die Struktur- und Kenndaten der Polizeiinspektionen sind wesentlich ausgeglichener als im bisherigen Organisationsmodell. Der neue räumliche Zuschnitt gewährleistet, dass Leistungsfähigkeit und Bürgernähe im Interesse einer modernen und professionellen Polizeiorganisation in einem ausgewogenen Verhältnis stehen. Die Zusammenlegung von Polizeiinspektionen bedeutet dabei keine Bewertung der bisherigen Arbeit dieser Dienststellen. Sie haben im Rahmen ihrer bisherigen Aufgabenstellung gute Arbeit verrichtet. Die Anforderungen an eine zukünftige PI stellen sich allerdings umfassender als bisher dar. Polizeikommissariate und -stationen. Den Inspektionen werden Polizeikommissariate (PK) nachgeordnet. Die PK nehmen die Kernaufgaben ESD einschließlich Verkehrsangelegenheiten sowie KED wahr. Nur wenn der „Rund-umdie-Uhr-Dienst“ mit Besetzung der Dienststelle durch eigenes Personal gewährleistet werden kann und ein KED vorgehalten wird, wird es sich künftig um ein PK handeln. Die bisherige Unterscheidung in PK -A- und PK -B- entfällt. Die Binnenstruktur der PK ist künftig einheitlich vorgegeben, das Aufgabenspektrum identisch. PK am Ort der PI werden in die PI integriert (Ausnahmen: Städte Hannover und Braunschweig). Polizeistationen, die je nach Größenordnung Aufgaben des Kontaktbereichsdienstes, der Sachbearbeitung und auch des ESD wahrnehmen, sind einer PI beziehungsweise einem PK als Organisationseinheiten zugeordnet. Optimierung der Kriminalitätsbekämpfung. Der polizeiliche Aufgabenschwerpunkt Kriminalitätsbekämpfung wird insbesondere durch folgende Maßnahmen optimiert: 쐍 Die Zusammenführung der Verantwortlichkeit für die Kriminalitätsbekämpfung an einem Ort beseitigt Schnittstellen und gewährleistet einheitliche Qualitätsstandards, kurzfristige Reaktionsmöglichkeiten auf Schwerpunktsetzungen sowie eine ganzheitliche Aufgabenwahrnehmung. 쐍 Das identische Aufgabenspektrum aller ZKD beseitigt Schnittstellen. Die bislang an 20 Orten des Landes vorhandene spezifische Kompetenz zur Kriminalitätsbekämpfung wird künftig an 28 Orten des Landes vorgehalten. 쐍 Im Sinne einer landesweit vergleichbaren Organisation mit entsprechender Zuständigkeitsverteilung sind die Aufgaben zwischen dem ZKD und dem KED sowie innerhalb der Organisationseinheiten des ZKD und des KED auf der Grundlage der Schlüsselzahlen der PKS bzw. darauf aufbauend anhand kriminologischer Bezeichnungen zu beschreiben. 쐍 Der PD wird jeweils eine ZKI mit Aufgaben der spezialisierten Kriminalitätsbekämpfung zugeordnet; jede PD verfügt dabei über ein MEK. In jeder PI 쐍 gewährleistet spezialisiertes Personal im ESD PI-weit die qualifizierte Aufnahme spurenintensiver Tatorte „rund-um-die-Uhr“, 쐍 ist eine Einheit für Kriminaltechnik eingerichtet, 쐍 wird eine Fahndungseinheit gebildet, die ermittlungsbegleitende operative Maßnahmen und Personenund Sachfahndung durchführt, 쐍 wird eine Verfügungseinheit eingerichtet, deren Aufgabenspektrum unter anderem die Durchführung operativer Maßnahmen der Kriminalitätsbekämpfung umfasst, 쐍 gewährleistet ein FK „Jugendkriminalität“ die Bearbeitung der Kriminalität jugendlicher Intensivtäter, Seite 5 NIVADIS: Auch in Bremen Uwe Kolmey, Leiter der „Arbeitsgruppe Organisation der Polizei“ (AG), überreichte Staatssekretär Dr. Roland Koller den Abschlußbericht der AG 쐍 betreiben Vermögensermittler ergänzend zur Sachbearbeitung des Grunddeliktes vermögensabschöpfende Maßnahmen, 쐍 wird eine DV-Gruppe eingerichtet, deren Aufgabe in der Beweissicherung und Auswertung elektronischer Medien besteht, 쐍 wird ein Präventionsteam gebildet, das die Aufgabenbereiche des BfJ, BfK und VSB im Sinne eines integrativen Präventionsansatzes bündelt. Personalverteilung. Die AG hat für die Verteilung des Vollzugspersonals in der Fläche ein neues Personalverteilungsmodell entwikkelt. Die bisherige Personalverteilung orientiert sich mehr an der vorhandenen Organisation als an den tatsächlichen Belastungen. Das neue Modell verändert diese Parameter; während bislang die Ballungsgebiete profitierten, erhält der Faktor „Fläche“ mit dem neuen Modell eine deutlich höhere Wertigkeit. Damit wird perspektivisch dem ländlichen Raum mehr Personal zugeführt. Weitere wesentliche Vorschläge: 쐍 Lagezentren / Leitstellen werden (von bislang 50 auf künftig 30, nämlich im MI, LKA, den Polizeidirektionen und den Polizeiinspektionen) reduziert und an einem Ort nur noch einmal vorgehalten (integrierte Lagezentren der PD und PI). 쐍 Spezialisierte Verkehrsüberwachung erfolgt durch die bei jeder PI eingerichtete Verfügungseinheit. 쐍 Eigenständige PK-BAB werden dort eingerichtet, wo im Zuständigkeitsbereich in den Aufgabenfeldern Verkehrsunfallaufnahme, Verkehrsüberwachung und KED noch zu bestimmende Kennzahlen / Parameter erreicht werden. Sofern aufgrund derartiger Kriterien die Einrichtung eines PK-BAB nicht angezeigt erscheint, soll die Aufgabenwahrnehmung durch einen speziellen ESD-BAB erfolgen, der dem Bereich Einsatz der örtlich zuständigen PI angegliedert wird. Eine solche Anbindung ist auch in einem damit einhergehend einzurichtenden PK möglich, sofern durch den ESD-BAB auch Flächenaufgaben wahrgenommen werden. 쐍 Bei jeder PD wird eine Diensthundführerstaffel eingerichtet, die organisatorisch beim Dezernat Einsatz angebunden wird. Im Rahmen der Flächenpräsenz werden die Diensthundführer grds. dezentral in Gruppenstärke bereit gehalten. 쐍 Das SEK Niedersachsen soll dem LKA NI zugeordnet werden. Dort wird eine Koordinierungsstelle Spezialeinheiten gebildet, in der die Aufgaben der MEK, des SEK, der Verhandlungsgruppen, der Beratergruppe und der Zielfahndung koordiniert werden. MEK, Verhandlungsgruppen und Kräfte für Direktionsfahndung (Zielfahndung auf Ebene der Polizeidirektionen) werden weiterhin in den Polizeibehörden vorgehalten. 쐍 Personalangelegenheiten sollen – in weitgehender Anlehnung an das bisherige Verfahren – abgestuft auf Ebene der PD und PI wahrgenommen werden (ebenso in den Polizeieinrichtungen pp.). Die Bewertung und Verteilung von Dienstposten des g. D. soll den Behörden und Einrichtungen übertragen werden. 쐍 Es werden drei Medizinische Zen- tren (Hannover, Braunschweig und Oldenburg) eingerichtet, die jeweils für alle Dienststellen/Behörden/ Einrichtungen in den territorialen Bereichen der PD zuständig sind. Dabei ist Hannover mit zuständig für Göttingen, Braunschweig für Lüneburg und Oldenburg für Osnabrück. Die medizinischen Zentren sind auf Landesebene der Direktion „Landesbereitschaftspolizei, Wasserschutzpolizeiamt und Zentrale Dienste“ zugeordnet. 쐍 Bei den PD wird ein Dezernat FEM gebildet, in dem neben Steuerungs- und Koordinationsaufgaben die Aufgabenfelder FEMEinsatz und -Logistik, IuK-Technik und -Netze, DV-Anwendungen und -Organisation, Kfz/WuE/KF wahrgenommen werden. Bei den PI werden in diesem Zusammenhang die Aufgaben FEM-Planung, -Führung, -Sachbearbeitung, -Einsatz/ Logistik, -Service, Informationsund Kommunikationstechnik, DVAnwendungen, Kraftfahrwesen und WuE/KT erledigt. Bei den PD und PI werden keine Instandsetzungsaufgaben durchgeführt. 쐍 Controlling als Unterstützung des Management-Prozesses bei der Zielbildung, Planung und Steuerung bedingt eine unmittelbare Nähe zum Gesamtverantwortlichen und wird im LPP und in den PD’en im Aufgabenbereich „Zentrale Aufgaben“ angebunden. Straffung der Organisation. Die Führungsstruktur der Polizei wird mit dem vorgeschlagenen Organisationsmodell deutlich gestrafft. Die Zahl der eigenständigen Polizeidienststellen wird sich deutlich reduzieren, ohne dass sich dadurch die Anzahl der für den Bürger vor Ort erreichbaren Anlaufpunkte verringert. Bei Umsetzung aller Vorschläge zur Umorganisation in der Fläche können perspektivisch rund 200 Dienstposteninhaber/-innen für andere Tätigkeiten freigesetzt werden. Weiteres Vorgehen und Zeitplanung. Mit Vorstellung des Konzeptes wurde allen Polizeiangehörigen (einschließlich Personalräten, Gewerkschaften und Verbänden) die Möglichkeit eröffnet, kurzfristig Stellungnahmen zum Bericht der Arbeitsgruppe abzugeben. Am 16. Dezember beschloss das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann das Grundmodell mit folgenden Änderungen: Die PI Wittmund wird nicht, wie ursprünglich vorgesehen, mit der PI Aurich fusionieren, sondern mit der PI Wilhelmshaven / Friesland, die der PD Oldenburg zugeordnet ist. Außerdem wird die PI Wesermarsch nicht der PI Delmenhorst / Oldenburg-Land, sondern der PI Cuxhaven angegliedert. Die AG hat zum weiteren Vorgehen angeregt, mit der Umorganisation im Ministerium für Inneres und Sport zu beginnen. Dazu müsste zunächst das LPP eingerichtet werden, um aus der neuen Struktur heraus gemeinsam mit den zu benennenden künftigen Verantwortlichen für die PD die Umsetzung der neuen Organisation zu steuern. Der Abschlussbericht ist in das Intranet der Polizei (Menüpunkt „Ministerium“) eingestellt. Uwe Kolmey, AG/kn Landesgrenzen spielen keine Rolle mehr – zumindest was die Arbeit der Polizei in Bremen und Niedersachsen anbelangt. Nachdem Innenminister Uwe Schünemann das neue Vorgangsbearbeitungssystem NIVADIS in Niedersachsen offiziell eingeführt hat, übernimmt nun auch Bremen die niedersächsische Neuentwicklung. Dies ist der Beschluss einer gemeinsamen Kabinettssitzung vom 11. November. Was in politischer Runde beschlossen wurde, ist das Ergebnis intensiver Kontakte zwischen Computerexperten der Bremer Polizei und der Projektgruppe MIKADO-neu. Im Mai dieses Jahres bekamen die Hannoveraner Besuch von einer Delegation aus Bremen. Nicht zuletzt über die persönlichen Kontakte von Projektleiter Axel Köhler hatte es sich bis in die Hansestadt herumgesprochen, dass die Niedersachsen ein bedarfsgerechtes, zukunftweisendes Vorgangsbearbeitungssystem für die Polizei entwikkeln. Es bestand Handlungsbedarf, und so hatten die Bremer die Wahl zwischen NIVADIS oder der Übernahme eines anderen Ländersystems. Eine Entscheidung, die in punkto Fachlichkeit und Bedienbarkeit, insbesondere aber auch aufgrund der geografischen Gegebenheiten für NIVADIS ausfiel. Lutz Müller, Leiter der Bremer Projektgruppe: „Die Nutzung des niedersächsischen Systems bietet beiden Ländern die Möglichkeit, Synergieeffekte zu nutzen und eine enge Zusammenarbeit insbesondere bei der Bekämpfung von überörtlich agierenden Tätergruppierungen sicher zu stellen.“ Derzeit wird in enger Zusammenarbeit mit den Bremer Kollegen eine Bedarfsanalyse erstellt. Dabei werden die Geschäftsprozesse der Bremer Polizei erhoben, um sie den Strukturen des niedersächsischen Programms anzupassen. Hierzu wird den Bremern die aktuelle Software-Version von NIVADIS zur Verfügung gestellt, mit der sie einen Zugriff auf die Schulungsumgebung in Hannover erhalten. Unabhängig davon laufen die Verhandlungen zwischen Bremen und dem Informatikzentrum Niedersachsen (IZN). Bisher war der Zugang über das länderübergreifende polizeiliche Datennetz (CNP-ON) gewährleistet. Zukünftig wird es dann einen Direktanschluss an die Netzwerkumgebung beim IZN geben. Die projektseitige Unterstützung für Bremen erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Projektgruppe. Sie stellen die notwendige Beratung bei der fachlichen Analyse sicher und unterstützen die Bremer Projektgruppe bei den Einführungsplanungen. Das Kernteam der „Bremer MIKADO`s“ besteht derzeit aus zehn Kolleginnen und Kollegen sowie einem externen Berater. Welchen Namen das Bremer Vorgangsbearbeitungssystem tragen wird, ist noch nicht bekannt. NIVADIS wird aber zukünftig sowohl als Vorgangsbearbeitungssystem als auch in der Auswertevariante in Form von Führungsinformationen und der Polizeilichen Kriminalstatistik (FI/PKS) zum Einsatz kommen und auf 1.200 Arbeitsplätzen für 2.500 Kolleginnen und Kollegen in Bremen bereit stehen. Axel Köhler und Lutz Müller, haben jüngst anlässlich einer gemeinsamen Dienstbesprechung der Polizeiinspektion Cuxhaven und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven die Gelegenheit genutzt, um die Länderkooperation den Führungskräften der beiden Dienststellen vorzustellen. Frank Weiss, PATB NI/kn Wasserschutzpolizei: Neues Domizil an der Unterweser Freuten sich gemeinsam über den gelungenen Neubau des Kommissariats der Wasserschutzpolizei in Brake: EPHK Frank Sandstede (l.), Architekt Ulrich Bolte, Innenminister Uwe Schünemann und LtdPD Günter Heemann Innenminister Uwe Schünemann hat kürzlich das Kommissariat der Wasserschutzpolizei in Brake eingeweiht. In der neuen Dienststelle haben die 29 Beamten bereits ihren Dienst aufgenommen. Die 400 Quadratmeter große Dienststelle wurde mit modernster Technik eingerichtet. Besonders erfreut zeigte sich Schünemann darüber, dass bei der Fertigstellung des Gebäudes örtliche Handwerksbetriebe bevorzugt wurden. Dies komme der Region direkt zugute und fördere gleichzeitig den Mittelstand, so der Minister. Das Einsatzgebiet der Wasserschutzpolizei in Brake umfasst rund 135 Schiffkilometer auf der Weser, Hunte und dem Küsten- kanal. Daneben ist das neue Kommissariat für die Häfen in Nordenham, Brake und Oldenburg sowie das Zwischenahner Meer zuständig. Wichtigstes Einsatzmittel der neuen Dienststelle ist das 16 Meter lange, seegängige Polizeiboot „Niedersachsen 7“. Auf ihm haben insgesamt drei Besatzungsmitglieder Platz. Notwendig wurde die Dienststelle aufgrund eines geänderten Abkommens zwischen den Ländern Niedersachsen und Bremen. Bisher hatte Bremen die polizeilichen Aufgaben auf der Unter- und Außenweser für Niedersachsen übernommen. Seit Mai dieses Jahres erledigt Niedersachsen die Polizeiarbeit auf der Unterweser selbst. kn Seite 6 POLIZEI-EXTRABLATT Verkehrssicherheitsarbeit: Polizei in Discos Kreis Wittmund: Vierte Bürgerbefragung In diesem Jahr hat die Polizeiinspektion Wittmund gemeinsam mit dem Präventionsrat Harlingerland e.V. eine landkreisweite Bürgerbefragung durchgeführt. Es war die vierte Befragung dieser Art seit 1997. Passen der Discobesuch und die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei zusammen? Für die Polizeiinspektion (PI) und den Landkreis Goslar ja. Denn immer wieder sind Fahranfänger an schweren Unfällen beteiligt, manche bezahlen einen Discobesuch mit dem Leben. Weil die Gefahren im Straßenverkehr – gerade für die „Risikogruppe“ der 18- bis 25-Jährigen – vielfältig sind, haben Polizei und Landkreis eine Sicherheitspartnerschaft ins Leben gerufen. Mit ins Boot kamen weitere Institutionen, um Kontakt zu den jungen Kraftfahrern herzustellen. Gemeinsam will man beispielsweise über die Folgen des Alkohol- und Drogenkonsums aufklären und so die Verkehrssicherheit im Landkreis Goslar erhöhen. Kürzlich war es wieder soweit: Die Experten von TÜV, Dekra, Gesundheitsamt, Straßenverkehrsamt, Verkehrswacht, Fahrschule Seela, PI Goslar und örtlicher Polizeidienststellen trafen sich zum Discobesuch – diesmal im Langelsheimer „Beat Club“. Die Discobesucher nutzten die Gelegenheit, um Fragen zu Wirkung und Folgen von Alkohol- und Drogenkonsum los zu werden. Alles rund um den Führerschein war bei Anke Dähmlow, Vertreterin des Straßenverkehrsamtes, zu erfahren. Über Umbauten am Kraftfahrzeug informierten Stefan Köhler vom TÜV und Holger Dudei von der Dekra. Bei Jens Meier von der Fahrschule Seela konnten Interessierte ihre Reaktion testen. Der TÜV Nord begeisterte außerdem mit einem Fahrsimulator. Hier war für die Testfahrer deutlich erkennbar, wie die Reaktionsfähigkeit mit steigendem Alkoholkonsum abnimmt. Natürlich konnten die jungen Kraftfahrer auch einen Alcotest bei Henning Franke, einem Beamten des Polizeikommissariates Langelsheim durchführen. Der eine oder andere musste in dieser Nacht aber zu Fuß oder mit dem Taxi nach Hause. Hauptorganisator, Initiator Hermann Landwehr, Verkehrssicherheitsberater der PI Goslar: „Wir hoffen mit dieser Aktion das Bewusstsein gegenüber den Gefahren, die von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ausgehen, verstärkt zu haben.“ Bei den jungen Leuten kam die Aktion gut an. Sie fanden es cool, mal mit den „Sheriffs“ und den „Leuten vom Amt“ in der Kneipe geredet zu haben. Stephani Hertrampf PI Goslar/dw Rinteln: Sicherheitspartner Nr. 1/2004 In regelmäßigen Abständen von zwei Jahren werden die Einwohner mit Hilfe von 39 Fragen um eine Wertung gebeten, wie sie die Situation in ihrer Nachbarschaft einschätzen und welche Erwartungen sie an die Behörden und Einrichtungen haben. Der Fragebogen wurde 1997 aus den Niederlanden übernommen und war mit Hilfe der Gesellschaft für Konsumforschung, Nürnberg, auf die hiesigen Verhältnisse abgestimmt worden. So ist seit 1997 ein Vergleich der Stimmungslage der Bevölkerung des Landkreises Wittmund möglich. Bei der jüngsten Umfrage, die im April 2003 stattfand, wurden 2.500 Fragebögen in den Gemeinden verteilt. Dabei wurden die Befragten von Geschlecht und Altersstruktur her so ausgewählt, das sie repräsentativ für den Landkreis Wittmund sind. Der Rücklauf betrug 35,7 Prozent. Die Daten wurden im Institut für Erwachsenenbildung in Wittmund gesammelt, ausgewertet und strukturiert. 118.000 Dateneingaben erbrachten umfangreiche Erkenntnisse, die in die weitere Arbeit der Kommunen und der Polizei einfließen. Straftaten. Im Gegensatz zu früheren Umfragen sind die Befragten jetzt der Meinung, dass in ihrem Wohnumfeld weniger Straftaten (wie Diebstahl, Wohnungseinbrüche, Gewaltdelikten und Drogenkonsum) begangen werden. Ein leichter Anstieg wird bei der Frage nach Belästigung durch Jugendliche gesehen (zehn gegenüber neun Prozent in 2001). Betrachtet man jedoch die Angaben aus 1997 und 1999, als sich jeweils nur vier Prozent belästigt fühlten, ist zu erkennen, dass dieses Delikt auf relativ hohem Niveau eingeschätzt wird. Ebenso ist es mit Bedrohungen. Wie vor zwei Jahren fühlen sich sechs Prozent der Befragten bedroht. Gegenüber 1997 und 1999 ist dies eine Verdreifachung. Belästigungen. Eine sehr deutliche Steigerung ist bei der Beurtei- lung von Belästigungen durch die Nachbarn zu erkennen: 16 Prozent fühlten sich belästigt, also ein Anstieg um nahezu 100 Prozent. Gleichzeitig sind die Belästigungen durch Kneipen zurückgegangen. Ursache hierfür könnten unter anderem die zunehmenden Familienfeiern in Zelten auf den Privatgrundstücken sein. Sachbeschädigungen an öffentlichen Telefonzellen stellen nach wie vor ein oft auftretendes Ärgernis dar. Straßenverkehr. Die Befragungen der letzten Jahre zeigen deutlich auf, dass sich die Verkehrsverhältnisse doch erheblich verbessert haben. Ärgernisse durch Fahrverkehr und bauliche Gegebenheiten sind stark zurückgegangen. Verärgert über zu schnell fahrende PKW sind nur noch 36 Prozent der befragten. 1997 waren es immerhin noch 64 Prozent. Hier zeigen Überwachungsmaßnahmen von Polizei und Landkreis, die Öffentlichkeitsarbeit, der Einsatz von Geschwindigkeitsdisplays und bauliche Maßnahmen offenbar eine Wirkung zum Positiven. Nachbarschaft. 44 Prozent der Befragten sagen, dass in der Nachbarschaft viel soziale Kontrolle vorhanden ist. Dies ist ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren (1997: elf Prozent, 1999: 39 Prozent, 2001: 41 Prozent). Mittelmäßig viel soziale Kontrolle gab es bei 34 Prozent der Befragten. Dieser Wert entspricht den Vorjahreszahlen. Wenig soziale Kontrolle ist mit 13 Prozent gegenüber den vorherigen Befragungen gesunken. Kriminalität. Die Anzahl derjenigen, die sich nie Sorgen um die Kriminalität im Wohnumfeld machen, hat auch in diesem Jahr mit 49 Prozent fast den Spitzenwert aus dem Jahr 2001 (50 Prozent) erreicht. Damit bestehen bei einem Großteil der Befragten im Kreis Wittmund keine Ängste, Opfer einer Straftat zu werden. Lediglich zehn Prozent der Befragten fühlen sich oft besorgt. Diese Besorgnis ist bei weiblichen und männlichen Personengruppen der Altergruppe zwischen 22 und 59 Jahre am stärksten ausgeprägt und in städtischen Regionen höher als auf dem Land. 80 Prozent der Befragten fühlten sich in den letzten Monaten fast nie unsicher. Gegenüber der Bürgerbefragung aus dem Jahr 2001 entspricht dies einer Steigerung von drei Prozent. Aktivitäten der Polizei. Ein Kompliment an die Polizei erbrachte die Auswertung der Bürgerumfrage 2003: 62 Prozent waren mit ihrer Arbeit zufrieden. Im Gegenzug ging die Zahl der Unzufriedenen von 19 Prozent im Jahre 1997 über 14 Prozent (2001) auf zehn Prozent (2003) zurück. „Härteres Vorgehen, mehr Fußstreifen, mehr Präsenz, schnelleres Eintreffen vor Ort nach Benachrichtigung, mehr Strafmandate, häufigeres Eingreifen“ – das sind nur einige der Punkte, sich die Bürger wünschen. Andererseits zeigte sich eine zunehmende Positivtendenz bei der Beurteilung der Polizei-Aktivitäten. So unterstützten 38 Prozent die Aussage, der zufolge die Polizei Bürgern in ihrer Gemeinde Schutz bietet. Ein Drittel bescheinigte der Polizei auch, Kontakt mit den Einwohnern zu haben. Leicht gestiegen (von 36 auf 37 Prozent) ist auch die Übezeugung, wonach die Polizei „auf Probleme reagiert“ und „ihr Möglichstes tut“. Unfallaufnahme. Verkehrsunfälle sind für die Bürger immer mit vielen Problemen behaftet. Eine Unfallaufnahme durch die Polizei führt ihrer Meinung nach dazu, dass alles seinen geregelten und gerechten Gang geht. Dieses Sicherheitsgefühl hat offensichtlich in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Die Meldungen über einen Schadensfall und die Bitte um polizeiliche Unfallaufnahme hat von 1997 mit 42 Prozent auf 72 Prozent 2003 zugenommen. 82 Prozent der Befragten wünschen auch weiterhin eine polizeiliche Verkehrsunfallaufnahme. Reaktionen. Die Ergebnisse der Bürgerbefragung 2003 wurden von der Öffentlichkeit mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Innerhalb der Polizeiinspektion Wittmund analysiert eine Arbeitgruppe weiter die Ergebnisse (auch im Vergleich der einzelnen Städte und Gemeinden) und leitet daraus ihre Zielplanung für das Jahr 2004 ab. Auch in den Kommunen befasst man sich mit den Ergebnissen und analysiert diese. Ihre entsprechenden Erkenntnisse melden alle Institutionen an eine Arbeitsgruppe des Präventionsrates Harlingerland, der daraus Vorbeugungsansätze entwickelt. Franz Andratzke PI Wittmund/kn Bad Iburg: 30 Jahre Aus- und Fortbildung Seit vier Jahren unterhält eine Dienstabteilung der Rintelner Polizei eine Sicherheitspatenschaft mit der Orientierungsstufe am Kollegienplatz. Diese Partnerschaft wurde nicht aufgrund einer besonderen Kriminalitätslage an dieser Schule initiiert. Sie ist einzig und allein auf der von Beginn an großen Kooperationsbereitschaft der Schule zustande gekommen. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen Polizei, Schule und Schülern ist durch zahlreiche Aktionen geprägt. Darunter ein gemeinsames Theaterstück anlässlich der Auftaktveranstaltung, ein selbst gedrehtes Video über die Arbeit der Polizei in Rinteln, die Aktion „Gelbe Karte“ für Gefahren auf Schulwegen und vieles mehr. Bisheriges Highlight der Sicherheitspartnerschaft war eine Projektwoche mit den Schülerinnen und Schülern des letzten Jahrgangs, bei dem die Teilnehmer eine Woche lang in die Geheimnisse des Strafgesetzbuches interaktiv eingeführt wurden, die Justiz in Form eines Gerichtsverfahrens kennen lernten und sogar die Justizvollzugsanstalt in Bückeburg besuchten. Jetzt waren es erneut fünf Klassen, die neu in die Orientierungsstufe I aufgenommen wurden; die letzten fünften Klassen vor der Auflösung der OS. Auch ihnen stellten sich die Sicherheitspaten Manfred Schütte, Jürgen Weber, Thomas Bleibaum, Tina Rasch und Stephan Weichert vor. Neben dem Videofilm standen noch die Besichtigung der Rintelner Polizeiwache sowie die Bewältigung eines Multiple-Choice-Bogens auf dem Programm. Besonders vielfältig waren die Fragen der Kinder an die Beamten, hatten sie doch schon von ihren Vorgängern einiges über die Sicherheitspartnerschaft gehört. Jetzt konnten und wollten sich die Kinder ihr eigenes Bild machen. Die Sicherheitspartnerschaft zwischen der Schule und der Polizei fand auch bereits überörtliches Interesse. Beim Landespräventionsrat stellte der Leiter des Polizeikommissariats Rinteln, Gerhard Bogorinsky, die Arbeit der Kollegen dar, und auch über diese Zeitung wurde Interesse bei anderen niedersächsischen Dienststellen geweckt. Stephan Weichert, PK Rinteln/kn Vor 30 Jahren, am 1. Oktober 1973, begannen im Schloss Bad Iburg als neuer Ausbildungsstätte der damaligen Landespolizeischule die Grundausbildungslehrgänge für Polizeianwärter. Bis zum April 1996 durchliefen 2600 Polizeischüler die Ausbildung zum mittleren Dienst der Schutzpolizei. Mit seinem besonderen Ambiente, den großen und hellen Unterrichtsräumen, den Sportanlagen und Freizeitmöglichkeiten, der Schießbahn und nicht zuletzt geprägt durch den familiären Charakter des Hauses entwickelte sich die Iburg zu einem beliebten Ausbildungsstandort. 1997 erfolgte die Umbenennung in Bildungsinstitut der Polizei des Landes Niedersachsen ( BIP NI ). Seitdem bereiten sich statt Berufseinsteigern erfahrene Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf die gehobene Laufbahn ( Aufstiegslehrgang) vor. Darüber hinaus wird die Bildungsstätte für polizeispezifische Weiterbildung, Seminare und Tagungen des BIP NI genutzt. Im Rahmen einer Feierstunde verwiesen der stellvertretende Leiter des BIP NI, Studiendirektor Hans-Dieter Hafke, und der Direktor der Polizei in der Bezirksregierung Weser-Ems, Ltd. PD Johann Kühme, auf die qualitativ hochwertige Aus- und Weiterbildung, die in Bad Iburg bis heute geleistet wird. Landrat Manfred Hugo und der Bürgermeister der Stadt Bad Iburg, Heiner Thyssen, sehen ihr „kulturelles Juwel“ in verantwortungsvollen und „sicheren Händen“. Sie hoffen, dass diese „guten 30 Jahre für Bad Iburg“ mit der Polizei ihre Fortsetzung finden. In einem Festvortrag ging PD a.D. Horst Denningmann, langjähriger Leiter dieser Ausbildungsstätte, auf das Entstehen und Wirken dieser Bildungseinrichtung ein. Er plädierte dafür, eine politische Entscheidung auch mit dem Herzen zu treffen, die den Bestand der Polizei im Schloss garantiere. Sein Festvortrag endete mit der Hoffnung, eines Tages nicht betrübt feststellen zu müssen: „Sic transit gloria mundi!“ Wolfgang Bury, BIP NI/kn Nr. 1/2004 POLIZEI-EXTRABLATT Lettland: Prävention: Führerschein und Drogen Der im LKA entwickelte Flyer „Führerschein&Drogen“ wurde von ‚Mike‘ SchmidtRiedieger (3.v.l.), Geschäftsführer des B.A.D.S. -Landessektion NI-, in Wennigser Mark beim Seminar „Verkehrssicherheitsberater II“ vorgestellt. Das Bild zeigt die Seminarteilnehmer mit ihrem Leiter Andreas Dessau (li.), BIP Wennigsen. Im Gegensatz zur Gesamtkriminalität steigt die registrierte Rauschgiftkriminalität weiterhin an und zwar von 23.240 Delikten im Jahr 2001 auf 26.103 Delikte im Jahr 2002. Dies entspricht einem Zuwachs von 12,3 Prozent. Jugendliche und junge Erwachsene sind in dieser Deliktsgruppe mit einem Anteil von 42,7 Prozent überproportional vertreten. Auch als Verursacher von Verkehrsunfällen tritt diese Altersgruppe mit 17,24 Prozent erheblich in Erscheinung. Der Gebrauch von aufputschenden Drogen, wie Amphetaminen und Amphetaminderivaten (Ecstasy), ist neben der „klassischen Jugenddroge“ Cannabis in erster Linie für diese hohen Fallzahlen verantwortlich. Diese Entwicklung zeigt zusätzlichen Handlungsbedarf auf. Im Bereich der Drogenprävention verfügt die Polizei Niedersach- sen bereits über ein breit gefächertes Angebot an Maßnahmen für Jugendliche, junge Erwachsene und Multiplikatoren. Dabei wird ein ganzheitlicher, ursachenorientierter Präventionsansatz verfolgt. Speziell zum Thema „Führerschein und Drogen“ sollte ein ergänzendes Medium geschaffen werden, welches rechtliche und finanzielle Folgen des Drogenkonsums im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr und dem Führen von Kraftfahrzeugen aufzeigt. Jugendliche und junge Erwachsene sind häufig über mögliche rechtliche und finanzielle Folgen des Drogenkonsums wenig informiert, aber ansprechbar. Um diese Zielgruppe zu informieren, wurde vom Landeskriminalamt Niedersachsen ein Flyer in Form und Aufmachung eines EU-Führerscheines in jugendgerechter Sprache entwickelt, welcher die rechtliche Folgen, wie Führerscheinentzug, Führerschein-Nichterteilung sowie die finanzielle Auswirkungen des Dro- genkonsum im Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen – aber auch und unabhängig davon – aufzeigt. Das Medium soll durch Polizeibeamte bei Präventionsveranstaltungen sowie bei Kontrollen und Razzien eingesetzt werden. Es kann aber ebenso in Führerscheinstellen und Fahrschulen verteilt werden. Damit soll erreicht werden, dass sich diese Altersgruppe mit dem Thema Drogen intensiver auseinander setzt und Gespräche sowohl in der Gruppe der Gleichaltrigen als auch mit der Polizei – als Verfasser des Flyers – führt. Der Flyer kann als „Türöffner“ für weiterführende Gespräche dienen. Die Inhalte wurden im LKA (Dezernat 24) erarbeitet und die grafische Aufbereitung des Flyers einer Designerin übertragen. Aufgrund knapper Ressourcen im LKA wurde bereits im Vorfeld Kontakt zum Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr e.V., Landessektion Niedersachsen (B.A.D.S.) aufgenommen. Da die Zielsetzung dieses gemeinnützigen Vereines den Zielen der polizeilichen Drogenprävention nahe kommt und eine intensive Zusammenarbeit zwischen beiden seit Jahren besteht, konnte die Polizei auch hierbei auf finanzielle Unterstützung durch den B.A.D.S. zählen. Um die Verteilung des Flyers „Führerschein & Drogen“ breiter zu streuen, ist er sowohl beim B.A.D.S. Landessektion Niedersachsen, als auch beim Landeskriminalamt Niedersachsen, Dez. 24, vorrätig und kann von beiden Institutionen angefordert werden. Ansprechpartner: Hans-Michael Schmidt-Riediger, E-Mail: hansmichael.schmidt-riediger@polizei. niedersachsen.de, oder Susanne Gremmler, E-Mail: susanne.grem [email protected]. Susanne Gremmler LKA, det Osnabrück: Leben mit den Bomben Jetzt hat wieder die „Saison“ der Bombenräumungen im Osnabrükker Stadtgebiet begonnen. Da Osnabrück bereits in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Verkehrsknotenpunkt und Industriestandort war, luden die Alliierten Streitkräfte im 2. Weltkrieg entsprechend viele Sprengkörper über der Stadt ab. Nach Aussagen der Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes wird es noch Jahre dauern, bis alle Verdachtspunkte für Blindgänger in Osnabrück abgearbeitet sind. Ein kleiner Blick auf die Einsatzstatistik der letzten Jahre zeigt, dass die Einsatzbelastung in Osnabrück durch Bombenräumungen beträchtlich ist: Allein im Jahr 2000 wurden 30.162 Personen evakuiert, 2.103 Kräfte waren im Einsatz, 2001 belief sich die Zahl der evakuierten Personen auf 24.120 und 1.659 Einsatzkräfte und im Jahr 2002 wurden 38.970 Personen evakuiert und 2.352 Kräfte eingesetzt. Hinter diesen Zahlen verbergen sich „normale“ Einsätze mit wenigen hundert oder tausend Evakuierten und einer Fünf-ZentnerBombe – aber auch außergewöhnliche Einsätze. So zum Beispiel am 12. November 2000, als Sprengmeister Thomas Gesk an der Außenwand eines Mietshauses im Stadtteil Dodesheide auf eine Zehn-Zentner-Bombe mit Säurezünder traf. Dieser „Zeitzünder“ ist unberechenbar und sorgte für den Ad-Hoc-Einsatz von 451 zusammengezogenen Kräften, die sofort etwa 10.000 Bürger zu evakuieren hatten. Die Bomben spürt das Team um Seite 7 Gemeinsame Ermittlungsgruppe Ab Mai dieses Jahres gehört Lettland zur Europäischen Union (EU) und wird damit neben den anderen baltischen Staaten zu einem der Außengrenzländer. Damit werden auch im Bereich der Rauschgiftbekämpfung auf die neuen EU-Länder erhöhte Anforderungen im Bezug auf die Sicherung der EU-Außengrenzen zukommen. Auf diese neue Aufgabe ist man offensichtlich nur unzureichend vorbereitet, denn eine Zusammenarbeit zwischen Polizei und Zoll fand bisher in Lettland nur in sehr eingeschränktem Maße statt. Als Richtung weisend wurden deshalb die im Bundesgebiet eingerichteten 28 „Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift (GER)“ von Polizei und Zollfahndung anerkannt. Auf Empfehlung des Zollkriminalamtes (ZKA) Köln wurde die seit über zehn Jahren bestehende GER im Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen gebeten, erste Kontakte in Riga/Lettland und Tallin/ Estland zu knüpfen. Im Mai und September 2003 nahmen Renate Folberth-Seibel vom LKA und Hartmut Fischer vom Zoll als Vertreter unserer GER an entsprechenden Workshops in beiden Ländern teil. In Tallin wurde die Präsenta- tion in Abstimmung mit schwedischen Kollegen durchgeführt. Um das dabei vermittelte theoretische Wissen mit praxisnahen Erkenntnissen vor Ort abzurunden, wurden von „Eurozoll“ weitere Veranstaltungen geplant. Eine dreiköpfige lettische Delegation mit Verantwortlichen aus dem Zollund Polizeibereich besuchten in der Zeit vom 24. bis 29. November das LKA NI und das Zollfahndungsamt Hannover. Eine kleine Programmauswahl: Neben der Darstellung der Spezialeinheiten im Dezernat 35 des LKA (MEK, OT), Vorstellungen der KT-Untersuchungen von Rauschgift und Waffen stand auch ein Besuch der Rauschgift-Spürhunde beim Zoll sowie der Containerröntgenanlage in Bremerhaven auf dem vielfältigen Programm. Rüdiger Butte, Direktor des LKA, begrüßte zusammen mit Wolfgang Rulfs, Zolloberamtsrat des ZFA, die hochrangigen Gäste aus Lettland im LKA. Butte „Als neue EU-Mitglieder kommen auf Sie neue und vielfältige Aufgaben zu. Wir wollen Ihnen deshalb gerne unsere Erfahrungen einer erfolgreichen Kriminalitätsbekämpfung weitergeben.“ det Niederlande: Engere Kooperation Sprengmeister Gesk, der nicht nur in Osnabrücker Polizeikreisen mittlerweile Prominentenstatus genießt, anhand der Luftaufnahmen auf, die die Alliierten nach den Abwürfen gefertigt hatten. Der Einsatz eines technisch ausgefeilten Systems, dass elektromagnetische Anomalien im Erdreich feststellt, wird der Blindgänger vor Ort weiter lokalisiert. Der bislang größte Einsatz war die Entschärfung von fünf ZehnZentner-Bomben unter Evakuierung des bekannten Autoproduzenten Wilhelm Karmann GmbH und des Marienhospitals mit rund 16.000 Evakuierten und 786 Einsatzkräften. Die in Osnabrück bei der Vorbe- reitung und Durchführung erreichte Professionalität der Einsatzkräfte aus allen Bereichen der Verwaltung, Feuerwehr, Bereitschaftspolizei und Hubschrauberstaffel Niedersachsen, Technisches Hilfswerk, Sondereinsatzgruppen Rettungswesen, Gas-, Wasser- und Stromversorger, Britische Rheinarmee, Verkehrsbetrieben und Wirtschaftsunternehmen und der dabei federführenden Osnabrücker Polizei kann als vorbildlich bezeichnet werden und führt zu nahezu reibungslosem Einsatzverlauf. Die Osnabrücker Polizei wünscht den Entschärfern auch künftig eine sichere und glückliche Hand bei ihrer Arbeit. Martin Ratermann PI Osnabrück-Stadt/dw Bundesinnenminister Otto Schily und der niederländische Justizminister Piet Hein Donner trafen kürzlich zu einem bilateralen Arbeitsgespräch in Berlin zusammen. Themenschwerpunkte waren die Rauschgiftbekämpfung in Europa, die grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie die Verhandlungen über einen neuen Deutsch-Niederländischen Polizei- und Justizvertrag. Zu Beginn der Gespräche äußerte Schily seine Sorge über die Entwicklung der Rauschgiftkriminalität. Die in Deutschland in den letzten Jahren sichergestellten Rauschgifte stammten zu einem erheblichen Teil aus den Niederlanden. Der Bundesinnenminister machte seinem Gast deutlich, dass nationale Sonderwege in der Drogenpolitik kontraproduktiv seien. Die EU-Mitgliedstaaten hätten sich auf eine gemeinsame AntiDrogenstrategie geeinigt, die die unerlaubte Ausfuhr, sowie den Verkauf und die Abgabe von Rauschgift unterbindet. Diese Verpflichtung sei konsequent von allen Mitgliedstaaten umzusetzen. Donner kündigte die konsequente Umsetzung des niederländischen Aktionsplans zur Bekämpfung des Drogenhandels auf dem Flughafen Schiphol an. Die niederländische Regierung strebe an, ab November 2003 eine hundertprozentige Kontrolle von Flügen aus so genannten Risikostaaten durchzuführen. Zur weiteren Verbesserung der guten polizeilichen Zusammenarbeit wurde die Einrichtung einer bilateralen Arbeitsgruppe auf operativer Ebene vereinbart. Deutsche und niederländische Polizeikräfte sollen dort insbesondere praktische Vorschläge zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität erarbeiten und einen permanenten, polizeilichen Informationsaustausch sicherstellen. Darüber hinaus wurde die Entsendung eines deutschen Verbindungsbeamten des Bundeskriminalamtes an den niederländischen Flughafen Schiphol geschlossen. Beide Minister verständigten sich darauf, die Durchführung gemeinsamer Streifen wieder aufzunehmen. Seit Anfang März 2003 hatten die Niederlande die gemeinsamen Streifen wegen rechtlicher Bedenken ausgesetzt. Als einen weiteren wichtigen Schritt werteten Schily und Donner den zügigen Fortgang der Vertragsverhandlungen zu einem neuen Deutsch-Niederländischen Polizei- und Justizvertrag. Durch den Vertrag wird die seit 1997 bestehende Vereinbarung über die polizeiliche Zusammenarbeit im deutsch-niederländischen Grenzgebiet inhaltlich erweitert. Er regelt wesentlich Fragen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur polizeilichen Gefahrenabwehr und in strafrechtlichen Angelegenheiten. kn Seite 8 POLIZEI-EXTRABLATT Goslar: Rettungsschwimmen: 9. Squash-Cop-Cup Bereits zum neunten Mal haben sich im November Sportbegeisterte zum Squash-Turnier für Polizeiund Behördenangehörige in Goslar getroffen. Die Veranstaltung, die bereits einen festen Platz im Sportkalender eingenommen hat, begeisterte erneut alle Teilnehmer. Wie in den Vorjahren wurde der Cop-Cup auf der Anlage des Sportpark Goslar an der Wachtelpforte ausgetragen. 22 Spieler und Spielerinnen trafen auf den Plätzen aufeinander. Begrüßt wurden Aktive von Polizei, Stadtund Kreisverwaltung, Finanzamt und vom BGS. Besonders erfreulich: Etliche Spieler hielten das erste Mal ein Squash-Racket in der Hand. In drei Gruppen mit unterschiedlicher Spielstärke mussten die Spieler, jeder gegen jeden, ihre Spiele absolvieren. Viele Begegnungen waren heiß umkämpft und wurden nur sehr knapp entschieden. Nicht nur die technischen Fertigkeiten, sondern insbesondere Kondition und Konzentration entschieden häufig über den Ausgang des Matches. Mit teilweise hauchdünnem Vorsprung konnten sich dann die Einzelgewinner gegen die Konkurrenz durchsetzen. So gewann in der Gruppe -A- das Gesamtturnier und den Pokal POM Rainer Buschbaum (früher Bahnpolizeiposten Goslar, jetzt BGS). Die Gruppe -Bkonnte PHK Wilfried Herrmann (ESD PK Goslar) für sich entscheiden. POM Jörg Schumbrutzke (ESD PK Golsar) siegte in der Gruppe -C-. Hier spielten die Neu-Squasher. Nachdem reichlich Schweiß vergossen wurde blieb dem einen oder anderen noch Zeit für einen kleinen Saunagang. Anschließend wurden die Teilnehmer mit einem italienischen Büffet kulinarisch verwöhnt. In gemütlicher Runde wurde der Flüssigkeitsverlust wieder „ausgeglichen“. Nach diesem gelungenen Nachmittag gingen bereits die ersten Anmeldungen für das nächste Jahr ein. Dann soll das Jubiläumsturnier, der 10. SquashCop-Cup für Polizeibeamte und Behördenangehörige steigen. Also an alle, die jetzt neugierig geworden sind: Rafft Euch auf! Macht mit und bleibt fit! Marcello Pavone, PI Goslar/dw Auszeichnung für Thole: 6. Ju-Jutsu-Dan Eine seltene Ehrung wurde Ende September auf einem Landeslehrgang des Ju-Jutsu-Verbandes in Delmenhorst Polizeihauptkommissar Werner Thole aus Osnabrück zu Teil. Er erhielt vom Deutschen und Niedersächsischen Ju-Jutsu-Verband den 6. Dan verliehen. Dieser Titel wird äußerst selten für außergewöhnliche sportliche Leistungen und hervorragendes Engagement im Verband vergeben. Der 49 Jahre alte Sportsmann kam 1971 über die Polizei zu dieser Sportart. Als Sportler, Trainer und Abteilungsleiter in Bad Iburg erwarb und verfeinerte er seine Fertigkeiten und stellte seine Fähigkeiten auch in den Dienst des Landesverbandes in Niedersachsen. Diesen Verband leitete er von 1992 bis 1995 als Präsident und Geschäftsführer. In der Polizeiinspektion (Z) Osnabrück-Stadt zeichnet Werner Thole seit Jahren für das Einsatztraining verantwortlich und vermittelt seine hervorragenden Kenntnisse an seine Kollegen aus dem Einzeldienst. Die Osnabrükker Polizei wünscht ihm weiterhin viel Erfolg. Martin Ratermann PI Osnabrück-Stadt/kn Kinder: Pass auf, sing mit! Pass auf, sing mit! Lieder und Geschichten für starke Kinder. Erschienen bei Glühwürmchen – Sinnvolle Kindermedien GbR-, Die CD kostet regulär 11,90 Euro, Polizeibeamtinnen und -beamte zahlen nur sieben Euro plus Versandkosten. Bestellt werden kann die CD im Internet unter der Adresse www.glueh wuermchen-verlag. de. Robert Dottersack, den viele Kinder bereits als Verkehrspolizisten von der CD „Pass auf, sing mit! – Lieder und Geschichten für mehr Verkehrssicherheit“ vom letzten Jahr kennen, ist zwischenzeitlich Jugendsachbearbeiter bei der Polizei. Kinder im Alter von fünf bis neun Jahren führt er wieder mit Tipps und Geschichten zum richtigen Verhalten durch die Lieder. Inhaltlich geht es um Themen wie Schlägereien, Schulwegerpres- Nr. 1/2004 II. BPH ist die Spitze Beim Rettungsschwimmabzeichenwettbewerb 2002 der Polizeien der Länder und des BGS erwies sich in der Kategorie „Einsatzeinheiten groß“ die 2. Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) als stärkstes Team. Für die Wertung dieses Wettbewerbs zählen die im Laufe eines Jahres abgelegten Prüfungen für das Rettungsschwimmabzeichen (in Bronze, Silber und Gold) der Deutschen Gesellschaft für Lebensrettung (DLRG). Diese ergeben über einen Berechungsschlüssel dann die für den Wettbewerb zu berücksichtigende Wertung. Dabei setzten sich die Schwimmer der 2. BPH im bundesweiten Wettbewerb deutlich gegen die übrige Konkurrenz durch. Ein für Niedersachsen besonders erfreuliches Ergebnis, da sich damit die Serie von Erfolgen für die I. Bereitschaftspolizeiabteilung weiter fortschreibt. Denn im Vorjahr war die 1. BPH erfolgreich. Am 30. Oktober fand im Bundeszentrum der DLRG in Bad Nenndorf im Rahmen eines Festaktes die Siegerehrung statt. Vorgenommen hatte sie der Ehrenpräsident der DLRG, Ltd. PD a. D. Hans-Joachim Bartholdt. Der Vizepräsident der niedersächsischen DLRG, Dietrich Irrgang, übergab den jeweils erfolgreichsten Ausbildungs- und Einsatzeinheiten Pokale, Urkunden und Gutscheine. Die Sieger des Wettbewerbs mit ihren Urkunden und Pokalen „Jeder Polizist ist ein Schwimmer und jeder Schwimmer ist ein Retter“ so der Leiter des Zentralen Sportdienstes (ZSD), EPHK Dietmar Schellhammer, der in seiner Ansprache nochmals die Bedeutung des Schwimmsports und der Rettungsschwimmausbildung für den Polizeiberuf hervorhob. Daneben sollte der Sport Freude bereiten, damit eine positive Einstellung erzielt werden kann und eigeninitiativ weiter Sport betrieben wird. Die DLRG dankte dem Vertreter des niedersächsischen Polizeisports für die nun schon tra- ditionelle Durchführung dieses Wettbewerbs. Abschließend führte Schellhammer aus, dass dieser Wettbewerb auch in Zukunft seinen festen Platz im Sportprogramm der Bereitschaftspolizei behalten wird und der Rettungsmehrkampf im Rahmen von Deutschen Polizeimeisterschaften auch weiter durchgeführt wird. Für die musikalische Begleitung der Feierlichkeiten sorgte POK Gerd Forberg vom Polizei-Musikkorps Niedersachsen. Frank Hackbusch, I. BPA/dis Kickboxen: Hartmann Vizeweltmeisterin Mit dem Wunsch nach Gold reiste Heidi Hartmann Ende Oktober nach Paris. Mit Silber im Gepäck kehrte die 32-Jährige von den Weltmeisterschaften im Kickboxen zurück. Heidi Hartmann ist als Sportlehrerin am Studienort Oldenburg der Fakultät Polizei der FH für Verwaltung und Rechtspflege tätig. Sie findet hier optimale Vorraussetzungen, um ihr Hobby mit dem Beruf zu verbinden. Seit vielen Jahren hat sie sich bereits dem Kampfsport verschrieben und betreibt traditionelles Taekwon-Do, Boxen und Kickboxen im Verein für Traditionellen Budosport in Oldenburg. Der bisherige Höhepunkt ihrer Karriere im Kickboxen war die Weltmeisterschaft im Vollkontakt Kickboxen in Paris. Die monatelange Vorbereitungszeit unter der Leitung ihres Trainers Jürgen Paterok hat sich für die 32-jährige ausgezahlt. Ihre Vorkämpfe in der Klasse der Frauen bis 70 kg gewann Hartmann klar, im Halbfinale wurde der Kampf sogar vorzeitig abgebrochen. Am 26. Oktober stand sie im Finale der Polin Karolina Lukasic gegenüber, die die bereits 1,80 m große Heidi Hart- POR Ewald Friesenborg, Prodekan des Studienortes Oldenburg der FH, gratulierte der Diplom-Sportlehrerin zum errungenen Titel mann noch um einige Zentimeter überragte. Lukasik hielt ihre Gegnerin geschickt mit guten Beintechniken auf Distanz. Hartmann konnte trotz ihres starken kämpferischen Einsatzes den Traum vom WM-Titel nicht mehr verwirklichen. Dennoch war die Freude über den Vize-Meistertitel in der Heimat groß. Ihre Kolleginnen und Kollegen von der FH in Oldenburg beglückwünscht Heidi Hartmann zu diesem Erfolg. In diesem Jahr will Heidi wieder angreifen: die Europameisterschaft in Serbien ist ihr nächstes Ziel. Rüdiger Steinhauer FH Oldenburg/dis „Kraft gegen Gewalt“: Gast bei Handballstars sungen, Streit (-schlichtung), Beleidigung, Sachbeschädigung, Diebstahl, Zündeln und Mutproben. Die CD erhielt vom Deutschen Forum für Kriminalprävention das Prädikat „Empfehlenswert ohne Einschränkungen“. Die Noten und Texte dieser CD können ebenfalls kostenlos von der Internetseite des Glühwürmchen-Verlages heruntergeladen werden. dw Im Rahmen der Initiative „Sportler setzen Zeichen – KRAFT GEGEN GEWALT – STOP der Jugendkriminalität“ konnten auf Einladung des Veranstalters Wolfgang Oswald 50 Harzer Jugendliche die Handballstars beim diesjährigen DEVIL-Handball-Bundesliga-Cup in der Volkswagenhalle in Braunschweig hautnah erleben. Beim „Jump Rope Contest“ in der Braunschweiger VW Halle konnten die Jugendlichen unter „Aufsicht“ der Polizei T-Shirts sowie Autogramme von Stefan Kretzschmar gewinnen. Für ihre besonderen Leistungen wurde Sarah Schilff mit der Handball-Siegertrophäe vom Bundesliga- und Nationalmannschaftsspieler Stefan Schröder, SG Flensburg-Handwitt geehrt. Auch der 32-jährige Vizeweltmeister und Europameister Mark Dragunski vom VfL Gummersbach, mit 2,14 Meter zugleich größter Spieler der Handballbundesliga, besuchte den Weißen-Ring-Stand und begeisterte die Jugendlichen mit Autogrammen und einem Fotoshooting. Liesel Becker stellte der deut- schen Handballlegende Joachim Deckarm die Aktivitäten der Goslarer Polizei in Sachen präventiver Jugendarbeit vor. Er freute sich über die vielen Jugendlichen, die getreu dem Motto „Rein in die Sporthalle, runter von der Straße“, die Handballstars hautnah erlebt und zugleich ihre Freizeit sinnvoll nutzen konnten. Sport ist eine Immunisierung gegen Jugendkriminalität. Auch mit dieser Aktion wurde Jugendlichen gezeigt, dass Erfolgserlebnisse auch im Sport zu haben sind. Günter Koschig, PI Goslar/dis
