Die neue blaue Polizeiuniform - BOA - Baden

NOVEMBER 2010 | 38. JAHRGANG
DPZ
DIE POLIZEI-ZEITSCHRIFT BADEN-WÜRTTEMBERG
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2010
Die neue
blaue Polizeiuniform
SO SEHEN ES ANDERE
AUS DER PRAXIS – AKTUELL
In den Uniformen stecken Menschen – Gedanken von
Nach der Sicherungsverwahrung – Amok-Konzept hat
Jan Sellner in Zeiten von S 21 und Castortransport
sich bewährt – Kompetenzteam Motorrad
04
TITELTHEMA
DIE NEUE BLAUE UNIFORM
Innenminister Heribert Rech stellt
das Gemeinschaftswerk vor
Uniform in verschiedenen Varianten –
Einkleidung von der Stange und über
Postversand
03
EDITORIAL
18
Landespolizeipräsident
Dr. Wolf Hammann
INHALT
08
EXTRA
19
Freunde ohne Helfer
Von Jan Sellner, Stuttgarter Nachrichten
10
PERSONAL
PRÄVENTION
Landes-Tag der Verkehrssicherheit
Verkehrspräventionspreis für kreative Projekte
AUS- UND FORTBILDUNG
Die neuen Räte sind da – 440 neue Studenten
an der Hochschule für Polizei
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FOTOWETTBEWERB
Neuer Chef bei der Landespolizeidirektion
Stuttgart – Jubilare in der Polizei – Neues
vom Projekt BOS Digitalfunk – Arbeitszeit
für den Wechselschichtdienst
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KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
Entlassung aus der Sicherungsverwahrung
Erfahrungen der Polizeidirektion Freiburg
mit der Überwachung
Amok in Lörrach
Das baden-württembergische Amok-Konzept
hat sich bewährt
Klassifizierung von Tintenstrahldruckern
Zugriff auf Datenbank weltweit übers Internet
Bekämpfung der Rockerkriminalität
Kompetenzteam Motorrad unterstützt
Polizeidienststellen
IMPRESSUM
DIE POLIZEI-ZEITSCHRIFT BADEN-WÜRTTEMBERG – DPZ
ISSN 0174-5999
HERAUSGEBER
Innenministerium Baden-Württemberg
Dorotheenstraße 6, 70173 Stuttgart
VERANTWORTLICH
AIice Loyson-Siemering
Pressesprecherin im Innenministerium
REDAKTION
Regina Hüser, Konrad Bold, Landespolizeipräsidium
Telefon: (0711) 231-5312
Fax:
(0711) 231-5319
E-Mail: [email protected]
SATZ
Orel & Unger, Stuttgart
DRUCK
Fischbach-Druck GmbH, Reutlingen
Gedruckt auf Recycling-Papier. Die DPZ erscheint circa sechs Mal im Jahr. Nachdruck nur mit Genehmigung des Herausgebers.
Landespolizeipräsident
Dr. Wolf Hammann
im November gedenken die Christen ihrer Toten. Auf diese
Tradition legen wir auch bei der Polizei großen Wert. Sie
ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Kultur. Innehalten,
Rückbesinnung und Erinnerung an die Menschen, die uns
begleitet haben und die auch noch im Tode zu uns gehören – das zeichnet unsere Organisation aus. Wir begreifen
uns als Polizeifamilie, die auch trauernde Angehörige nicht
alleine lässt.
Ich bin sehr froh, dass wir jetzt mit einer sehr schönen gläsernen Stele, die die Transparenz der Ewigkeit symbolisiert,
ein Kunstwerk haben, um unserer Toten zu gedenken – speziell jener, die durch die besonderen Gefahren des Polizeiberufs ums Leben kamen. Im Namen der gesamten Polizei
danke ich unseren Polizeigeistlichen, ganz speziell Frau EvaMaria Agster und Herrn Werner Knubben für die Initiative
und Herrn Raphael Seitz für die Schaffung der Stele. Ohne
deren Unterstützung und die Hilfe des Vorstands der Polizeistiftung hätten wir bei der Ökumenischen Gedenkfeier
am Totensonntag 2010 in der Stiftskirche in Stuttgart die
Stele mit den eingravierten Namen der verstorbenen Kolleginnen und Kollegen nicht würdevoll weihen können.
Unsere Seelsorger und die Polizeistiftung leisten zusammen
mit den polizeilichen Betreuungskräften und den Gewerkschaften auch unschätzbare Dienste, wenn es um verletzte
und traumatisierte Kolleginnen und Kollegen geht – wie
jüngst nach dem Amoklauf in Lörrach.
Wir stehen für das Gute, wir dienen den Bürgern, aber wir
sind nicht unverwundbar. Die Polizei spürt schmerzhaft,
dass körperliche und seelische Verwundungen bei Kolleginnen und Kollegen zunehmen, weil leider viele der Polizei
nicht den Respekt entgegenbringen, der ihr gebührt. Genauso, wie wir alle bei der Polizei betroffen sind, wenn wir im
Einsatz unmittelbaren Zwang anwenden müssen, um un-
sere rechtsstaatlichen Aufgaben für die Bürger dieses Landes zu erfüllen, sind wir betroffen, wenn Kolleginnen und
Kollegen körperlichen Attacken und seelisch belastenden
Beleidigungen ausgesetzt sind. Polizisten stecken Verletzungen und Beschimpfungen wie „Kinderschläger“ nicht
einfach weg. Deshalb werden wir gemeinsam mit allen Kolleginnen und Kollegen überall im Bundesgebiet aus unseren Erfahrungen und Untersuchungen zum Thema „Gewalt
gegen Polizeibeamte“ lernen und Konsequenzen ziehen. Ich
bin froh, dass der Bundesgesetzgeber mit seiner Initiative
zu § 113 des Strafgesetzbuches und der damit verbundenen
Ausweitung der Strafbarkeit bei Widerstandshandlungen
diesem Anliegen Rechnung trägt.
Ich bin überzeugt, dass die Arbeit der Polizei nach wie vor
von der ganz überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung in
hohem Maße gewürdigt wird. Die Bürger bauen auf unsere
Hilfe in der Not. Sie sind froh, dass die Polizei ohne zu zögern auch schwierige und personalintensive Aufgaben angeht. Die Bürger sind dankbar, dass die Polizei unerschrocken
auch bei eigener Lebensgefahr einschreitet, um Leben zu
retten. Und sie schätzen es, dass wir in Zeiten erhöhter Terrorgefahr für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen. Auch
wenn Teile dieser Gesellschaft versuchen, Begriffe wie Gewalt, Nötigung, Widerstand und ziviler Ungehorsam neu
zu definieren, ist die Bevölkerung dieses Landes froh, dass
die Polizei bei aller Belastung zur Stelle ist, wenn man sie
braucht.
Herzlich
EDITORIAL
Liebe Kolleginnen
und Kollegen,
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4
Innenminister Heribert Rech freut sich mit Kollegin Susanne Motz, Referentin Öffentlichkeitsarbeit bei der Bereitschaftspolizeidirektion
Böblingen, und Kollege Uwe Vincon, Leiter Öffentlichkeitsarbeit bei der Polizeidirektion Böblingen, über die neue Uniform.
Die neue blaue Polizeiuniform
Fast 200 Beamte pro Tag erhalten jetzt die neue blaue Uniform. Die Ausgabe erfolgt an den
fünf Standorten der Bereitschaftspolizei in Biberach, Böblingen, Bruchsal, Lahr und Göppingen.
In den nächsten drei Monaten werden die Beamtinnen und Beamten des Streifendienstes mit den
neuen Uniformen ausgestattet.
Innenminister Heribert Rech hat am 21. Oktober 2010 die
Ausgabestelle in Böblingen besucht und sich vor Ort über
den aktuellen Stand und die logistische Abwicklung informiert. Im Juli 2007 hatte der Ministerrat die Umstellung
auf die neuen blauen Uniformen für rund 20.000 Polizistinnen und Polizisten in Baden-Württemberg beschlossen.
Ziel der Umstellung waren nicht nur der Farbwechsel, ein
einheitliches äußeres Erscheinungsbild und die Anpassung
an europäischen Standard, sondern vor allem praktische
Anforderungen für den täglichen Dienst und die Verbesserung von Tragekomfort und Funktionalität.
Der Innenminister sieht die neue Uniform als „Gemeinschaftswerk“. Neben Gewerkschaften und Hauptpersonalrat wurde die neue Kollektion vor allem von den Kolleginnen und Kollegen aus allen Sparten der polizeilichen Praxis
in Trageversuchen getestet und entsprechend angepasst.
„Durch überzeugende Ergebnisse und die Vorstellung der
neuen Uniformen in den Dienststellen konnte eine anfängliche Skepsis bei den Beamtinnen und Beamten in hohe
Akzeptanz umgewandelt werden“, sagte Rech.
Mehrjährige Übergangszeiten wie in anderen Ländern werde es wegen des einheitlichen Erscheinungsbilds der Polizei
in Baden-Württemberg nicht geben. Seit Juli 2007 mussten
die Beamtinnen und Beamten mit einem reduzierten Bekleidungsgeld von 65 Euro auskommen. „Die Erwartungen sind
daher groß, aber alle Beteiligten werden diese logistische
Herausforderung meistern“, sagte der Innenminister. Zur
Finanzierung der geschätzten Gesamtkosten von circa 17,7
Millionen Euro müssten in den Haushaltsjahren 2010 / 2011
je 1,3 Millionen Euro zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, da die gesparten Bekleidungsgelder allein nicht ausreichen würden.
In Phase 1 würden ab sofort Beamtinnen und Beamte des
Streifendienstes eingekleidet. Ab Februar / März 2011 folgten dann in einer Phase 2 alle anderen Uniformträger. In
den Ausgabestellen wird der Service großgeschrieben. Mit
Hilfe eines Laufzettels können die Kolleginnen und Kollegen wie in einem Kaufhaus die Uniformteile heraussuchen,
anprobieren und in den Einkaufswagen legen.
Bilder: Polizei Baden-Württemberg
TITELTHEMA
Bei der Pressekonferenz, v. l.: Inspekteur der Polizei Dieter Schneider, Innenminister Heribert Rech
und Landespolizeipräsident Dr. Wolf Hammann.
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Mehr Sterne
Mit Einführung der blauen Uniform tritt die „Fünf-Sterne-Regelung“ für
die Dienstgradabzeichen des mittleren und gehobenen Dienstes in Kraft.
Es ergeben sich folgende Änderungen: Polizeihauptmeister mit Amtszulage fünf blaue Sterne – Polizeihauptkommissar A 12 vier silberne Sterne –
Erster Polizeihauptkommissar fünf silberne Sterne.
Ein vierter silberner Stern auch ohne Beförderung.
Am Ende der Ausgabestraße werden die einzelnen Teile
gescannt und im Warenwirtschaftsprogramm des Logistikzentrums erfasst. Auch Nachlieferungen und Bestellungen
per Postversand direkt an die Dienststelle werden erledigt.
Zur blauen Uniform gehören auch passende Polizeifahrzeuge. Die Umstellung ist hier bereits weit vorangeschritten.
Dabei hat sich das Leasingkonzept mit regelmäßigem Austausch der Einsatzfahrzeuge bewährt und eine fast „ge räuschlose“ Umstellung von „grün/silber“ auf „blau/silber“
ermöglicht.
„Prêt-à-porter“
Das Lager ist voll.
Für jeden was dabei.
Sitzt und passt.
„Super, die neue Uniform!“
Bilder: Polizei Baden-Württemberg
TITELTHEMA
Der Wechsel von grün zu blau
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Ab ins „Uniform-Kaufhaus“.
Welche Mütze wird wohl passen?
Anprobieren – alles gibt es in passender Größe.
Der Warenkorb ist voll – die Artikel werden abschließend eingescannt, …
… verpackt und im Dienstwagen verstaut. Wenig später kann der erste Streifengang in neuer blauer Dienstkleidung beginnen.
Ausstattung für Polizeireiter
Fahrradstreife
Kripo-Einsatzjacke
Hubschrauberpilot
Uniform-Varianten
TITELTHEMA
Sonderbekleidungen
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Standard- und Innendienstuniformen in verschiedenen Ausführungen.
Die Uniform kommt auch per Postversand
Im Lager des Logistikzentrums wird die Bestellung zunächst zusammengestellt, dann verpackt, adressiert und auf den Postweg gebracht.
Freude bei den Empfängern. Sollte etwas nicht passen oder trotz der intensiven Qualitätskontrollen einmal ein beschädigtes Bekleidungsteil ausgegeben worden sein, so kann mit
dem Retourenschein und -aufkleber über den Paketversand umgetauscht werden.
Jan Sellner
Freunde ohne Helfer
Leitartikel, Stuttgarter Nachrichten vom 9. November 2010
EXTRA
THEMA: Der überforderten Polizei fehlt es an Wertschätzung und Rückhalt
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Wollten Sie im Augenblick Polizist sein? In Stuttgart am
Bauzaun stehen oder im Wendland Atomkraftgegner von
den Gleisen tragen? Wollten Sie den Castortransport sichern, Zufahrtswege räumen, auf Verpflegung warten, im
Dienstfahrzeug schlafen? Wollten Sie 24 Stunden ohne
Unterbrechung im Einsatz sein bis zur völligen körperlichen Erschöpfung? Wollten Sie sich in einem Katz-undMaus-Spiel mit Demonstranten im Schotterbett wiederfinden? Wollten Sie sich einerseits von der Politik vertrösten
und andererseits von Vermummten als Buhmann oder
-frau abqualifizieren lassen, weil Sie einem staatlichen Auftrag nachkommen? Wollten Sie für dies und mehr Ihren Kopf
hinhalten? Wollten Sie ernstlich Polizistin oder Polizist sein?
Volles Verständnis für ein Nein! Und volles Verständnis für
diejenigen, die Polizisten sind und im Wendland ihre Ablösung herbeisehnen! Die Szenen, die seit dem Wochenende
auf den Fernsehschirmen erscheinen, lassen erahnen, warum der Chef der baden-württembergischen Gewerkschaft
der Polizei, Rüdiger Seidenspinner, von einer „katastrophalen Stimmung“ unter den Beamten spricht. Denn der
kräfteverschleißende Castoreinsatz, der etliche der rund
17 000 beteiligten Polizisten auch psychisch aufs Äußerste
beansprucht, wird nicht annähernd mit Wertschätzung aufgewogen. In den gesendeten Ausschnitten der Wirklichkeit
erscheinen die Polizeibeamten als anonyme Prellböcke, als
menschliche Absperrketten, als Mitglieder robust operierender Einsatzhundertschaften, denen ein Heer von AntiAtomkraft-Demonstranten jeder Couleur gegenübersteht –
mit Volksvertretern wie der Grünen-Vorsitzenden Claudia
Roth mittendrin.
Was leider nicht wahrgenommen wird, was auch gedanklich ausgeblendet bleibt, sind die Menschen, die in den
Polizeiuniformen stecken. Menschen mit Empfindungen,
Meinungen, Nöten. Menschen mit Familie, Väter, Mütter.
Menschen, die völlig unabhängig vom jeweiligen Gegen-
stand der politischen Auseinandersetzung – Stuttgart 21
hier, Castortransport da – Anspruch haben, respektvoll behandelt zu werden. Unabhängig auch von ihrer Funktion
als Gesetzeshüter. Polizisten sind weder „Bullen“ noch
„Kinderschläger“. Sie sind keine fremdgesteuerten, unterkühlten Wesen, sondern aufgeklärte Mitbürger, die mitfühlen und -denken und gelegentlich Fehler machen. Es ist
zutiefst bedauerlich, dass dies in der Hitze der vielen Gefechte in Vergessenheit gerät. Auch die Politik behandelt
die Beamten keineswegs immer angemessen. Von Betroffenen steht der bittere Vorwurf im Raum, politische Entscheidungen würden auf dem Rücken der Polizisten ausgetragen. Die Politik dementiert – und ignoriert gleichzeitig
die steigenden Belastungen des Polizeiberufs. Das gestrige
Dankeschön der Bundesregierung für den Castoreinsatz
wirkte fast schon ertrotzt.
Wertschätzung drückt sich indes nicht nur in Worten aus –
so notwendig diese sind. Sie äußert sich ebenso in personeller und materieller Ausstattung. Hier bestehen auch in
Baden-Württemberg erhebliche Lücken. Die Probleme
reichen von fehlender Einsatzkleidung bis zu fehlenden
Personalstellen. Immerhin ist für die Jahreswende – in
Sichtweite zur Landtagswahl – eine stattliche Anzahl an Beförderungen vorgesehen. Rund 2100 der 24 600 Polizei beamten könnten nach den Berechnungen der Polizeigewerkschaft davon profitieren. Das ändert jedoch nichts an
der Feststellung: Die Freunde und Helfer sind auf mehr
politische Hilfe angewiesen.
Wollten Sie Polizist sein? Glücklicherweise beantworten
viele junge Leute diese Frage noch immer mit Ja! Nachwuchs probleme gibt es in Baden-Württemberg bisher
nicht – ungeachtet der Ereignisse im Schlossgarten oder der
Proteste im Wendland. Viele kommen aus Berufung zur
Polizei. Sie haben Hochachtung verdient.
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EXTRA
Bild: LPD Stuttgart
Innenminister Heribert Rech (Mitte) mit Konrad Jelden (l.) und Christian Nill (r.) beim
Amtswechsel in höfischem Ambiente im Ludwigsburger Schloss.
PERSONAL
Christian Nill ist neuer Leiter der
Landespolizeidirektion Stuttgart
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Innenminister Heribert Rech hat am 21. Oktober 2010 den langjährigen Präsidenten der
Landespolizeidirektion Stuttgart, Konrad Jelden, in den Ruhestand verabschiedet und Leitenden
Polizeidirektor Christian Nill als Nachfolger in das Amt eingeführt.
Innenminister Heribert Rech nannte Konrad Jelden einen
Präsidenten zum Anfassen. „Es sind weder Amt noch Macht,
die eine Ära prägen und in Erinnerung bleiben, es sind immer die Menschen selbst“, sagte er beim feierlichen Amtswechsel im Ludwigsburger Schloss. Zugleich habe Jelden
die Landespolizeidirektion engagiert geleitet, wobei ihm
die Präventionsarbeit besonders am Herzen gelegen sei.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen,
München und Heidelberg habe Jelden seine Laufbahn beim
Regierungspräsidium begonnen, wo sich nun auch der Kreis
schließe. Nach verschiedenen Stationen – unter anderem
beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis, im Landeskriminalamt
und im Innenministerium – wurde Jelden 1991 stellvertretender Polizeipräsident und vier Jahre später Nachfolger des
damaligen Polizeipräsidenten Hanspeter Sturm. Jelden hatte
bereits 1996 die Kommunale Kriminalprävention gefördert
und ist Mitinitiator des landesweit bekannten Präventionsvereins „Initiative Sicherer Landkreis“ im Rems-MurrKreis – der erste und zugleich wegweisende Verein dieser
Art in Baden-Württemberg. Nach der Ermordung der sechsjährigen Alexandra-Sophia in Filderstadt, wurde er Gründungsmitglied der Initiative „Kelly Insel“ – einer Anlaufstelle für schutzsuchende Kinder im Landkreis Esslingen.
Jelden stehe aber auch für zahlreiche weiterer Initiativen,
so der Innenminister, wie den „Bikertag“ am Ebnisee und
die gemeinsame Aktion „Mit Spiel und Spaß gegen Drogen und Gewalt“ der Polizei und des VfB Stuttgart. Aber
auch schwierige Zeiten habe es in Jeldens Amtszeit gegeben. Rech erinnerte beispielsweise an die Castortransporte
und belastende Einsätze wie die Ermordung der Kollegin
Michéle Kiesewetter im April 2007 in Heilbronn, den Amoklauf in Winnenden und Wendlingen im März 2009 sowie
den Familienmord in Eislingen und den Mordfall Bögerl in
Heidenheim. Christian Nill werde ein gut bestelltes Haus
übernehmen und die erfolgreiche Arbeit fortsetzen, zeigte
sich Innenminister Rech überzeugt. Dies bedeute die Übernahme der Verantwortung für die Sicherheit von 3,4 Millionen Menschen und elf Polizeidirektionen mit 6.610 Mitarbeitern sowie viele persönliche und polizeiliche Herausforderungen: Die mit hohem Personal- und Zeitaufwand
verbundene Überwachung gefährlicher haftentlassener
Straftäter, die Einsätze wegen der Stuttgart 21-Proteste,
rasante Anstiege der Internetkriminalität und der Kinderpornografie und die hohe Anschlagsgefahr durch den islamistischen Terrorismus. Zum Polizeieinsatz am 30. September 2010 sagte der Innenminister, dass er großen Respekt
vor den rund um das Stuttgart 21-Projekt eingesetzten
Polizistinnen und Polizisten habe: „Ich stehe uneingeschränkt zu unserer Polizei. Wir alle wollen nicht, dass sich
diese Bilder in Baden-Württemberg wiederholen.“
Christian Nill hatte im März 1978 bei der Bereitschafts polizei Biberach seine Polizeilaufbahn begonnen. 1984 stieg
er in den gehobenen Dienst auf. Als er den Fernmeldebetriebsdienst „Uhland“ bei der Landespolizeidirektion Tübingen leitete, konnte damals noch nicht ahnen, dass er
Jahre später die landesweite Einführung des Digitalfunks
steuern würde. Nach dem Studium für den höheren Dienst
war Nill zunächst Dozent an der Hochschule für Polizei und
dann Leiter des Führungs- und Einsatzstabs der Polizeidirektion Ulm. Nach einer Zwischenstation im Innenministerium wurde Nill 2004 zum Leiter der Polizeidirektion Ulm
ernannt. Drei Jahre später übernahm er die Gesamtverantwortung für das Projekt BOS Digitalfunk Baden-Württemberg. „Seither ist dieses wichtige Projekt für die Polizei mit
dem Namen Nill verbunden“, sagte Rech.
Der Innenminister wünschte Christian Nill alles Gute für
seinen neuen Aufgabenbereich und Konrad Jelden für seinen neuen Lebensabschnitt.
Bilder: Privat
Polizeipräsident a. D.
Gerhard Fröhlich
Inspekteur der Polizei a. D.
Reinhold Mikuteit
Landespolizeipräsident a. D.
Dr. Alfred Stümper
Polizeipräsident a. D.
Prof. Dr. Hanspeter Sturm
Jubiläen für Pensionäre
Die DPZ gratuliert vier herausragenden Persönlichkeiten der Polizei des Landes, die im Juli
und August besondere Jubiläen feiern konnten und schließt sich damit den Glückwünschen von
Innenminister Heribert Rech, Landespolizeipräsident Dr. Wolf Hammann und Inspekteur der
Polizei Dieter Schneider sowie zahlreichen Gratulanten und Weggefährten aus der Polizei an:
zum 80. Geburtstag von Polizeipräsident a. D. Prof. Dr. Hanspeter Sturm am 9. Juli,
zum 80. Geburtstag von Polizeipräsident a. D. Gerhard Fröhlich am 31. August.
Polizeizusammenarbeit im Dreiländereck Deutschland,
Frankreich, Schweiz. Anlässlich seines Geburtstags verzichtete Gerhard Fröhlich auf Geschenke und bat dafür um
eine Spende für die Polizeistiftung, die sehr beachtlich
ausfiel. Die Geburtstagsgäste spendeten insgesamt 3.215
Euro. Der polizeiliche Werdegang von Reinhard Mikuteit
begann im Oktober 1945 auf einem Einmann-Polizeiposten
und endete im Sommer 1980 als Inspekteur der Polizei.
Zusammen mit Eduard Zimmermann (XY-ungelöst) begründete er die DPZ. In seiner zeit- und polizeigeschichtlich
interessanten, spannenden Autobiografie „Zeitreise“ blickt
er zurück auf ein bewegtes Leben, auf seine Kindheit im
Memelland, den 2. Weltkrieg und seine langjährige Tätigkeit in der Polizei des Landes.
Stühlerücken beim Projekt
BOS Digitalfunk
Sachstand zur Neuausrichtung
der Arbeitszeit für den
Wech sel schichtdienst
Bilder: IM - Landespolizeipräsidium -
Alle haben in ihrer Amtszeit Marksteine in der Polizei geschichte Baden-Württembergs gesetzt. So wurden unter
der Ägide von Dr. Alfred Stümper in Baden-Württemberg
die ersten Mobilen Einsatzkommandos in Deutschland
ein gerichtet und zur systematischen Bekämp fung der
Organisierten Kriminalität erstmals Verdeckte Ermittler
eingesetzt. Außerdem begründete er die Polizeistiftung
des Landes Baden-Württemberg. Der langjährige Polizeipräsident der Landespolizeidirektion Stuttgart I, Prof. Dr.
Hanspeter Sturm, engagierte sich in der Aus- und Fortbildung für die Polizei, auch über die Landesgrenze hinaus,
wie beispielsweise an der Hochschule des Freistaates Sachsen. Gerhard Fröhlich war als Freiburger Polizeipräsident
mit einer der Wegbereiter für die grenzüberschreitende
Ein erster Entwurf für eine neue Vorschrift wurde, auch auf
Basis der dezentralen Informationsveranstaltungen, erstellt.
Nach den notwendigen Abstimmungen im Innen mi nis terium werden der HPR und die Dienststellen Gelegenheit
erhalten, den Entwurf zu prüfen.
Reiner Möller
Martin Kling
Neuer Gesamtprojektverantwortlicher beim Projekt BOS
Digitalfunk Baden-Württemberg ist Kriminaloberrat Reiner
Möller, der bislang das Teilprojekt Roll Out leitete. Er folgt damit Christian Nill nach, der seit 21. Oktober Leiter der Landespolizeidirektion Stuttgart ist. Nachfolger von Möller als
Leiter des Teilprojekts Roll Out ist Polizeirat Martin Kling.
Wie vorgesehen, soll das klassische Schichtmodell in Verbindung mit einer notwendigen Ausnahmeregelung für
Ausgleichsruhezeiten weiterhin angewandt werden können. Hierzu Landespolizeipräsident Dr. Wolf Hammann:
„Das klassische derzeitige Schichtsystem bleibt vorläufig
erhalten – mit Blick auf die gesundheitlichen Belastungen
ist es jedoch nicht uneingeschränkt zukunftsfähig. Wir
werden weiterhin mit den Kolleginnen und Kollegen an
Alternativen arbeiten.“
PERSONAL
Zum 90. Geburtstag von Inspekteur der Polizei a. D. Reinhold Mikuteit am 17. Juli,
zum 85. Geburtstag von Landespolizeipräsident a. D. Dr. Alfred Stümper am 1. Juli,
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Bild: Uli Maier, LPD Freiburg
Aktuell werden in Baden-Württemberg sieben aus der Sicherungsverwahrung entlassene
Straftäter von der Polizei rund um die Uhr überwacht. Auf die Polizeidirektion Freiburg entfallen
allein sechs – einer auf das Polizeipräsidium Karlsruhe.
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem
Beschluss vom 11. November 2010 im Zusammenhang mit
entsprechenden Vorlagen mehrerer Oberlandesgerichte dargelegt, dass Verurteilte als Folge des Urteils des EGMR vom
17. Dezember 2009 nicht ohne weitere Sachprüfung aus der
Sicherungsverwahrung entlassen werden dürfen. Inwieweit sich dieser Beschluss auf die weitere Entlassungspraxis der Gerichte auswirken wird, bleibt abzuwarten. Die
Polizei muss sich im ungünstigsten Fall darauf einstellen,
dass noch im Jahr 2010 in Baden-Württemberg bis zu 18
Straftäter infolge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs
für Menschenrechte (EGMR) vom 17. Dezember 2009 aus
der Sicherungsverwahrung entlassen werden. Mindestens
17 weitere Entlassungen könnten in den Jahren 2011 bis
2020 folgen. Bereits in neun Fällen wurde die Sicherungsverwahrung durch das Oberlandesgericht Karlsruhe bzw.
Landgericht Karlsruhe für erledigt erklärt. Während ein Täter
wegen anderer, in der Justizvollzugsanstalt verübter Straftaten in Untersuchungshaft genommen wurde und ein wei-
Nah dran bei der
„Rund-um-die-Uhr-Begleitung“
Seit Anfang August dieses Jahres bin ich zusammen mit vier weiteren Kollegen beauftragt, einen der mittlerweile sechs aus der JVA
Freiburg entlassenen und seitdem hier ansässigen Sicherungsverwahrten auf Schritt und Tritt zu überwachen. Nach anfänglich
noch eher hilflosem Zurechtfinden in der unerwartet wieder gewonnenen Freiheit, entwickelt er nun sukzessive mehr Eigenständigkeit
und Selbstbewusstsein und beginnt dabei zunehmend gegen die
ständige Überwachung aufzubegehren. Sein anfänglich kooperati-
terer nach Hamburg verzog, werden derzeit insgesamt sieben aus der Sicherungsverwahrung entlassene Personen
in Baden-Württemberg polizeilich überwacht.
EINRICHTUNG EINER BAO ZUR
24-STUNDEN-ÜBERWACHUNG
Weil sechs aus der Sicherungsverwahrung Entlassene im
Raum Freiburg ihren Wohnsitz genommen haben, hat die
Polizeidirektion Freiburg eine BAO eingerichtet. Über 100
Polizeibeamtinnen und -beamte sowie anlassbezogen Kräfte
des MEK sind zur „Rund-um-die-Uhr-Überwachung“ von
fünf Sexualstraftätern sowie zur temporären Überwachung
eines Gewalttäters und der damit verbundenen administrativen Aufgaben eingesetzt. Das Polizeipräsidium Karlsruhe überwacht einen Räuber lageangepasst temporär,
ohne hierfür Polizeikräfte dauerhaft freistellen zu müssen.
Seit Beginn der Überwachung des ersten entlassenen besonders rückfallgefährdeten Straftäters in Baden-Württemberg am 4. August bis zum 12. Oktober 2010 fielen landes-
Kriminalkommissarin Susanne Werneth,
Polizeidirektion Freiburg
ves Verhalten schwindet, was die weitere Überwachung sicherlich erschweren wird.
Als unzumutbar empfinde ich dabei unseren ständigen Aufenthalt
im Männerwohnheim. Zum einen auf Grund der bestehenden hygienischen Umstände, aber auch wegen der ansteigenden Aggressivität manch weiteren Bewohners, die auch auf unsere dauerhafte
Anwesenheit zurückzuführen sein dürfte.
Bild: Polizeidirektion Freiburg
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
12
Erste Erfahrungen mit der Überwachung
von entlassenen Sicherungsverwahrten
BEGLEITENDE ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
MIT BÜRGERTELEFON
Bild: Polizeidirektion Freiburg
Die Erfahrungen der Polizeidirektion Freiburg zeigen, dass
über die Aufhebung der Sicherungsverwahrung meist sehr
kurzfristig gerichtlich entschieden wird. Deshalb ist es für
die Polizeidienststellen wichtig, sich frühzeitig hierauf einzustellen, falls ein potenziell zu entlassender Sicherungsverwahrter seinen Wohnsitz in ihrem Zuständigkeitsbereich
nehmen will. Daneben ist eine enge und vertrauensvolle
Zusammenarbeit der Polizei mit den anderen beteiligten
Stellen erforderlich – beispielsweise Justizvollzugsanstalt,
Staatsanwaltschaft, Führungsaufsichtsstelle, Bewährungshilfe oder Kommune. Mit der Verwaltungsvorschrift zum
Umgang mit besonders rückfallgefährdeten Sexualstraftätern (VwV KURS) wird unter anderem das Ziel verfolgt,
führungsaufsichts- und gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen stärker zu verzahnen und den Informationsaustausch
zu optimieren. Die vereinbarten Verfahrensprozesse haben
sich inzwischen grundsätzlich auch bei den Fällen bewährt,
die bislang aus der Sicherungsverwahrung entlassen wurden. Durch eine offensive und zugleich besonnene Öffentlichkeitsarbeit – unter anderem durch die Einrichtung eines
Bürgertelefons mit bislang rund 90 Anrufen – ist es der
Polizei Freiburg gelungen, zur Versachlichung der Diskussion und Beruhigung der Bevölkerung beizutragen.
NEUES GESETZ ZUR UNTERBRINGUNG
IN VORBEREITUNG
Die Polizei wird durch die umfangreichen und längerfristig
durchzuführenden Überwachungsmaßnahmen erheblich
belastet. Dies geht auf Kosten der Wahrnehmung anderer
polizeilicher Aufgaben. Deshalb muss der erforderliche Kräfteansatz für die Überwachungsmaßnahmen fortlaufend
geprüft und lageorientiert angepasst werden. Fallkonferenzen, wie bereits praktiziert, sind ein Weg hierzu. Eine
deutliche personelle Entlastung der Polizei dürfte das bereits in den Bundestag eingebrachte Gesetz zur „Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter
(ThUG)“ erbringen, das Anfang 2011 in Kraft treten wird.
Es soll auch eine Therapieunterbringung von Straftätern
regeln, die bereits in Folge des Urteils des EGMR in die Freiheit entlassen wurden (sogenannte Altfälle).
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
Bilder: Uli Maier, LPD Freiburg
weit rund 21.200 Mannstunden an. Die Polizeidirektion
Freiburg wird hierbei von Einsatzkräften anderer Polizeidirektionen im Regierungsbezirk Freiburg unterstützt. Der
Kräfteeinsatz wird durch die Landespolizeidirektion Freiburg koordiniert und orientiert sich nach dem „Solidaritätsprinzip“ an der Personalstärke der jeweiligen Dienststellen.
Unter Berücksichtigung dieser personellen Belastung werden die betroffenen Dienststellen von der Kräftegestellung
bei polizeilichen Großeinsätzen angemessen entlastet. Zudem unterstützen inzwischen auch Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei im Zuge der Einsatzkonzeption.
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Polizeikommissar Michael Dopatka,
Polizeidirektion Freiburg
Anfang Juli 2010 erhielt ich den Auftrag, die
Personalplanung der „BAO ÜSV“ zu übernehmen. Schwerpunkte waren unter anderem die
hierbei erforderlichen Abstimmungen mit den
Polizeidirektionen, die Unterbringung der Beamtinnen und Beamten und die Planung eines Drei-Schichten-Dienstes mit fünf Dienstgruppen, in welchen derzeit 125 Kolleginnen und
Kollegen aus dem gesamten Regierungsbezirk Freiburg eingesetzt
sind. Als größtes Problem erwiesen sich die ständig neuen Lagen.
Beinahe täglich musste die Planung umgestaltet werden, da ein
weiterer Proband zur Entlassung anstand. Vor allem die sehr kurze
Vorlaufzeit erschwerte eine reibungslose Planung.
Da die Überwachung eine erhebliche physische aber auch psychische Belastung für die eingesetzten Kräfte darstellt, wurde vorgegeben, dass Abordnungen zur BAO ÜSV höchstens sechs Wochen
mit der Möglichkeit der einmaligen Verlängerung um weitere sechs
Wochen erfolgen dürfen. Die Planung dieser ständigen Auslö sungen, wie auch die Organisation von Ersatzkräften bei krankheitsbedingten Ausfällen ist eine dauernde Herausforderung.
Bild: dpa, Patrick Seeger
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
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Die Amoktat von Lörrach
Am 19. September 2010 wurde in Lörrach deutlich, dass sich das baden-württembergische
Amok-Konzept, das bereits nach dem Amoklauf von Erfurt im Jahr 2002 umgesetzt wurde,
bewährt hat. Die Beamten, die als erste vor Ort waren und beherzt einschritten, haben Schlim meres verhindert.
Es ist 17.58 Uhr, als an jenem Sonntag, dem 19. September
2010, bei der Polizei in Lörrach mehrere Notrufe eingehen:
Brand in einem Mehrfamilienhaus nach einer gewaltigen
Explosion. Bereits wenige Minuten später sind Feuerwehr
und zwei Streifenwagenbesatzungen des Polizeireviers
vor Ort. Sofort werden die Beamten durch Passanten auf
eine Frau aufmerksam gemacht, die auf der Straße mit
einer Schusswaffe wahllos um sich geschossen habe und
jetzt ins nahegelegene Krankenhaus gegangen sei.
Wenige Meter vor dessen Haupteingang nehmen die Einsatzkräfte Schüsse aus dem Inneren des Gebäudes wahr. Es
muss sofort gehandelt werden. Das Führungs- und Lagezentrum löst Großalarm „Verdacht auf eine Amok-Lage“ aus.
Weitere Streifenbesatzungen aus dem Bereich Lörrach und
Weil am Rhein fahren an. Die ersten beiden Polizeibeamten
treffen im ersten Obergeschoss der Elisabethenklinik auf
einen leblos am Boden liegenden Krankenpfleger. Für ihn
kommt jede Hilfe zu spät. Sogleich werden sie von der
Täterin beschossen, die sich in einem Funktionsraum verbarrikadiert hat. Der 54-jährige Streifenführer wird durch einen Schuss am Bein verletzt. Fortlaufend treffen weitere
Interventionskräfte ein. Umsichtig und professionell wird die
Einsatzkonzeption Amok umgesetzt. So genannte „gesicherte Dreierteams“ schützen die Flure in der Gynäkologie
der Klinik. Immer wieder werden die Beamten von der Frau
beschossen. Schließlich wird die 41-Jährige getroffen und
verstirbt noch am Tatort. Erst danach offenbart sich das gesamte Ausmaß der Tat mit insgesamt vier Todesopfern.
Vorausgegangen war ein Beziehungsdrama in der Kanzlei
der Täterin, die dort als Rechtsanwältin firmierte und auch
wohnte. Sie hatte ihren getrennt lebenden Ehemann und
den gemeinsamen fünfjährigen Sohn in den Nachmittagsstunden getötet. Anschließend verteilte sie in ihrer Kanzlei
Nitrover dünnung, worauf es zur Explosion kam und 15
Hausmitbewohner verletzt wurden. Danach schoss die Frau
auf der Straße um sich und verletzte zwei Passanten schwer.
Im Krankenhaus stellte sich der Krankenpfleger der Täterin
entschlossen entgegen und wurde von ihr durch Messerstiche und Schüsse getötet. Allein Dank des schnellen Eintreffens von Interventionskräften konnte Schlimmeres verhindert werden. Keine weiteren Menschen kamen zu Schaden. Später wird festgestellt, dass die Täterin rund 300
Schuss Munition und ein Messer bei sich hatte. Die Tatwaffe, eine kleinkalibrige Sportpistole, hatte sie legal als
Sportschützin erworben.
Innenminister Heribert Rech dankte den Einsatzkräften bei
einem Besuch am darauffolgenden Tag für ihr beherztes
und professionelles Einschreiten. Der Landespolizeipräsident war bereits am Abend des 19. Septembers vor Ort,
sprach mit den Kräften und informierte zusammen mit der
Staatsanwaltschaft, der Landespolizeidirektion Freiburg,
der Polizeidirektion Lörrach und der Oberbürgermeisterin
um Mitternacht die Presse. Um zukünftig bei vergleichbaren Fällen die Interventionskräfte noch besser zu schützen, werden zusätzliche „ballistische Schutzpakete“ bestehend aus Helm, Hals-, Schulter- und Tiefschutz beschafft
und baldmöglichst ausgeliefert. Die Streifenfahrzeuge sollen
mit jeweils zwei Schutzpaketen ausgestattet werden. Am
19. Oktober 2010 traf sich in Lörrach im Zuge der Nachbetreuung die Polizeiführung mit den bei der Amoklage
eingesetzten Erstinterventionskräften zu einem Gespräch,
an dem auch Vertreter der Polizeiseelsorge und der Krisenintervention teilnahmen. In einer offenen Atmosphäre konnten dabei der Einsatz, die Erfahrungen und vor allem die
persönliche Betroffenheit reflektiert werden.
Betreuung.
Spurensicherung.
Polizeiführer, Kriminaloberrat
Michael Granzow
Bereits der Klang der Stimme am Telefon signalisierte höchste Gefahr:
„Amoklage im Eli! Schusswaffengebrauch! Wir haben tote und verletzte
Personen! Kollege verletzt!“ „Hoffentlich nicht“, war mein
erster Gedanke auf dem Weg zur Dienststelle. Ich war erleichtert, als nach unendlich lang erscheinenden Minuten
die Meldung einging, dass der verletzte Kollege „nur“ am
Der Schwerpunkt unserer Ermittlungen lag zunächst auf
der Identifizierung der getöteten Personen, insbesondere
der Täterin. Verletzte, Geschädigte und Zeugen wurden vernommen. Besondere Anforderungen ergaben sich in den
Arbeitsbereichen der Hinweisaufnahme, Auswertung, Aktenführung und Zuteilung von Ermittlungsaufträgen. Am
Morgen nach dem Tattag lagen fast 60 Vernehmungen und
Vermerke als erstes Ergebnis vor. Offene Fragen gab es zur
Motivlage, Persönlichkeit, möglichen Vorbereitungshandlungen der Täterin und zum Waffenbesitz. Die Erwartungshal-
Dr. Kepplinger, KOSt KHH,
Akademie der Polizei
Gerade weil die Führungsgruppe alle
administrativen sowie technisch- or ganisatorischen Aufgaben übernahm,
konnten sich die Betreuer (Konflikt berater, Psychologen und Polizeiseelsorger) auf die psychosoziale Unterstützung der eingesetzten Polizeikräfte konzentrieren. Das ist bei der Schwere des Ereignisses ein positiver Aspekt, der mich froh stimmt: Nach vielen Jahren der
Diskussion haben wir einen funktionierenden Standard.
Bei der Betreuung der Opfer, Zeugen und Angehörigen
Bein angeschossen wurde. Ich habe eine Lage geführt, die
für mich eine besondere Herausforderung darstellte, die
mir aber auch wieder gezeigt hat, dass man sich auf unsere
Beamten im Einsatz zu hundert Prozent verlassen kann. Es
ist mir leicht gefallen, die gute Arbeit unserer Polizei in den
Medien darzustellen. Ich bin davon überzeugt, dass wir in
dieser Extremsituation alles richtig gemacht haben und ich
empfinde große Hochachtung vor den eingesetzten Kolleginnen und Kollegen. Sie haben sich selbst in größte Gefahr
begeben, um das Leben einer Vielzahl von Menschen zu
retten. Herzlichen Dank!
Kriminalhauptkommissar
Uwe Wenk
tung einer schnellen, lückenlosen und
präzisen Aufklärung war sehr belastend.
Die Ermittlungen zum Schusswaffengebrauch der Einsatzkräfte wurden von der
Landespolizeidirektion Freiburg übernommen. So war Neutralität bei den Ermittlungen gewahrt, und überdies erwies
es sich als äußerst praktikabel und effektiv.
„Der Einsatzabschnitt
Betreuung hat sich bewährt.“
haben sich die Kontaktaufnahmen der EA- und UA-Leiter
zu den Betreuungsdiensten der Hilfsorganisa tionen auf
Ebene der Polizeidirektionen und Landkreise bewährt. Es
war eine Arbeit Hand in Hand mit der Gewissheit der gegenseitigen Unterstützung. Ich möchte mich an dieser Stelle
bei den Leitern des EA Betreuung, den Kollegen der Betreuungsgruppe und allen eingesetzten Betreuern für deren
hochprofessionelle Arbeit bedanken.
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
Tatort Krankenhaus.
Bilder: dpa, Patrick Seeger
Tatort Wohnung.
15
Bilder: LPD Tübingen
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
16
Mikroskopiebild von Tintentropfen.
Welt-Premiere für TintenstrahldruckerKlassifizierungsdatenbank
Bei der 6. Konferenz der European Document Expert Working Group (EDEWG) im September 2010
in Dubrovnik/Kroatien hat Erster Kriminalhauptkommissar Rolf Fauser, Sachverständiger der
KTU bei der Landespolizeidirektion Tübingen, die weltweit erste Datenbank zur Klassifizierung
für Tintenstrahldrucker vorgestellt.
Einmal mehr hat POLIZEI-ONLINE Baden-Württemberg
den Weg für eine innovative Lösung bereitet. Die technische
Basis stammt von MEPA-ONLINE, einem von der europäischen Kommission geförderten Referenzprojekt zur Unterstützung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit.
Rolf Fauser hatte mit neuen Untersuchungsmethoden bereits
europaweit auf seine Arbeit aufmerksam gemacht und wurde daher als Mitglied im „European Network for Forensic
Science Instituts (ENFSI)“ zum Projektleiter für die Schaffung einer weltweit nutzbaren Druckerdatenbank bestellt.
Für die Realisierung des Vorhabens hatte er ideale Voraussetzungen, wie beispielsweise die leistungsfähigen und
sicheren Internet-Plattformen von POLIZEI-ONLINE/ MEPAONLINE.
DRUCKERDATENBANK IST WELTWEIT
ÜBERS INTERNET NUTZBAR
In enger Zusammenarbeit mit den Entwicklern von POLIZEIONLINE konnte eine sehr schnelle und überaus kostengünstige Umsetzung erfolgen. Derzeit liegen bereits etwa
70 Prozent aller Druckerdaten des weltweiten VerbraucherMarkts vor, die von den Druckerherstellern zur Verfügung
gestellt werden. Darüber hinaus enthält die Datenbank einen
Informationspool über die Forschungsergebnisse sowie Anleitungen von Rolf Fauser zur zerstörungsfreien Untersuchung
von Textdruck auf Papier. Unmittelbar nach der Vorstellung
der Anwendungsmöglichkeiten beantragten alle Workshopund Konferenzteilnehmer – unter anderem aus den USA
(US-Secret Service, Department of Justice u. Heimatschutzbehörde), Kanada, Australien und Russland – in schriftlicher
Form die Nutzungsberechtigung.
Anwendungsbeispiele
Für die Klassifizierung von Tintenstrahldruckerdaten sind Druckertreiber und Tropfenmodulation
von entscheidender Rolle. Die von Rolf Fauser entRolf Fauser und Wolfgang Grimm freuen sich über eine gelungene Identifizierung.
wickelten Lösungen ermöglichen eine zerstörungsfreie Klassifizierung, die mit Unterstützung der neuen Datenbank
Die Vorderseite einer Identitätskarte wurde mittels Farbtintensogar eine Identifizierung des eingesetzten Druckers zulässt.
strahldruck ersetzt. Untersuchungen sowie Recherchen in der Datenbank ergeben den Hinweis auf sechs in Frage kommende Drucker
Bei Durchsuchungsmaßnahmen aufgrund einer gefälschten Ureines großen Herstellers. Zusätzlich ergibt die Datenbankauswerkunde werden fünf für den Druck in Frage kommende Tintentung, dass zum Zeitpunkt der Fälschung drei der Drucker noch nicht
strahldrucker aufgefunden. Die mikroskopischen Untersuchungsauf dem Markt waren und die verbleibenden Drucker den gleichen
ergebnisse und die Recherche in der Datenbank führten zur IdenDruckkopf und die gleiche Tinte verwenden. Ein Ergebnis, das mit
tifizierung des eingesetzten Druckers.
einer chemischen Analyse nicht machbar gewesen wäre.
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
Bilder: Polizei Baden-Württemberg
Geballter Sachverstand: Mitglieder des Kompetenzteam Motorrad mit Polizeihauptkommissar
Berthold Schmeckenbecher und Polizeioberkommissar Armin Bendix (kleines Bild, v.l.).
Kompetenzteam Motorrad
Das neugegründete „Kompetenzteam Motorrad“ unterstützt seit Beginn des Jahres erfolgreich die Polizeidienststellen des Landes bei der Durchführung von Verkehrskontrollen im
Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rockerkriminalität. Die Mitglieder überzeugen durch
ihre Fachkompetenz und sind im Einsatz fast unverzichtbar. Ihr präziser Blick für unzulässige
Bauartveränderungen nötigt den Rockern Bewunderung ab.
Die zunehmenden bundesweiten Auseinandersetzungen
zwischen rivalisierenden Rockergruppierungen erfordern
von der Polizei in Baden-Württemberg bei den daraus resultierenden Einsatzlagen ein konsequentes Vorgehen. Die
Beamtinnen und Beamten kennen die Bilder nur zu gut:
Motorradkonvois der Rocker – meist Harley DavidsonMa schinen – auf Ausfahrten oder auf dem Weg zu szenetypischen Veranstaltungen.
17
An den Kontrollstellen unterstützen die Experten die Sachbearbeiter der örtlichen Dienststellen bei der spezifischen
Kontrolle der Motorräder, stellen ein detailliertes Mängelprotokoll aus und beraten bei Entscheidungen über Sicherstellungen. Die bisherige Bilanz ist bemerkenswert. Bei
den Kontrollaktionen wurden von den Spezialisten 348
Motorräder kontrolliert. Zahlreiche Verwarnungen wurden
ausgesprochen und Mängelberichte erstellt. Jedes fünfte
kontrollierte Motorrad wurde wegen erheblicher Mängel
zur Anzeige gebracht. In acht Fällen wurden die kontrollierten Motorräder sichergestellt oder die Weiterfahrt untersagt. Die kontrollierten Rocker waren vom umfangreichen
und detaillierten Fachwissen der Polizisten überrascht. Dies
führte dazu, dass Beanstandungen ohne weiteres akzeptiert wurden.
Bilder: Polizeidirektion Ulm
Regelverstöße seitens der Rocker stellen die eingesetzten
Kräfte – besonders bei den Personen- und Fahrzeugkontrollen – dabei immer wieder vor große Herausforderungen. Deshalb haben sich bereits im vergangen Jahr
Spezialisten für Verkehrskontrollen und Rockerkriminalität
mit dieser Thematik befasst. Unter der Federführung der
Landespolizeidirektion Tübingen wurde ein landesweiter
Expertenpool von interessierten Spezialisten für Motorradkontrollen mit Schwerpunkt Harley Davidson eingerichtet:
Das „Kompetenzteam Motorrad“. Dem Kompetenzteam
Motorrad gehören neben Beratern bei der Akademie der
Polizei in Freiburg und der Bereitschaftspolizeidirektion
Bruchsal derzeit insgesamt 23 engagierte Kontrollspezialisten an. Geleitet wird das Team von Berthold Schmeckenbecher und Armin Bendix.
Motorradkontrolle im Rockermilieu.
Zu viel der Beanstandungen – daher
sichergestellt.
Bilder: Polizeidirektion
Schwäbisch Hall
Innenminister Heribert Rech (r.) verleiht den ersten Preis für
„Gurte retten Leben“ an Polizeihauptkommissar Thomas Maile (l.)
von der Polizeidirektion Aalen.
Sie alle wurden für kreative Präventionsprojekte ausgezeichnet.
Landes-Tag der Verkehrssicherheit
PRÄVENTION
Innenminister Heribert Rech hat beim Landes-Tag der Verkehrssicherheit in Schwäbisch Hall
herausragende Verkehrssicherheitsprojekte mit dem Verkehrspräventionspreis ausgezeichnet.
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Eigentlich hätten alle, die sich für die Bekämpfung von Verkehrsunfällen einsetzen, einen Preis verdient, sagte Innenminister Heribert Rech beim Festakt am 19. September.
Zum historischen Tiefstand bei der Zahl der tödlich verletzten
Unfallopfer von 535 im vergangenen Jahr hätten viele, vor
allem auch ehrenamtliche Helfer beigetragen. Der LandesTag der Verkehrssicherheit sei dabei ein wichtiger Baustein,
um alle Altersgruppen für das Thema Verkehrssicherheit zu
sensibilisieren und zu motivieren, sagte Rech.
Mit dem ersten und über 2.500 Euro dotierten Preis wurden
die Polizeidirektion Aalen und die Kreisverkehrswacht Ostalb e. V. für „GURTE RETTEN LEBEN“ ausgezeichnet. Fast
jeder dritte Verkehrstote im Jahr 2008 war nicht angegurtet
und fast jeder vierte tödlich Verunglückte stammt aus der
Altersgruppe 18 bis 24 Jahre. Deshalb sollten junge Menschen in die Kampagne eingebunden werden und selbst für
ihre Sicherheit im Auto werben. Mit Unterstützung eines
namhaften Gurtherstellers wurde ein Informationsstand
konzipiert, der aus einem Autositz mit Sicherheitsgurt besteht. Wenn sie dort Platz genommen haben, werden die
jungen Leute aufgefordert, ihren persönlichen Slogan zu
formulieren: „Ich gurte mich an, weil …“ Die besten Slogans
werden prämiert. Der Informationsstand und die Plakate
stehen inzwischen der Aktion GIB ACHT IM VERKEHR und
allen Partnern landesweit zur Verfügung.
Jeweils zweite Preise in Höhe von 1.000 Euro gingen an den
Arbeitskreis Verkehrssicherheit Landkreis Freudenstadt und
die Polizeidirektion Freudenstadt sowie an die Polizeidirektion Künzelsau. Mit dem neuen Schuljahr hat die Freudenstädter Initiative mit „Schule hat begonnen – Gebt acht auf
uns“ besonders kreativ mit kommunaler und schulischer
Unterstützung sowie unter Beteiligung der Eltern und von
Das Thema Verkehrssicherheit wurde in Schwäbisch
Hall auch europaweit beleuchtet. Bei einem Symposium diskutierten unter anderem Experten des Innenministeriums, des Europäischen Verkehrssicherheitsrates, der Landesverkehrswacht und des Bundes
gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr
zusammen mit ausländischen Polizeikollegen internationale Verkehrssicherheitskonzepte.
Schreinerlehrlingen lebensgroße Holzfiguren der Sympathieträger hergestellt. So stehen jetzt das kleine Zebra, Oskar,
Anna und Willi an besonderen Gefahrenstellen und mahnen
zur Vorsicht. Zudem erhielten die Eltern von Schulanfängern
wichtige Tipps zum richtigen Verhalten auf dem Schulweg
und einen individuellen Schulwegplan für ihr Kind.
Die Polizeidirektion Künzelsau setzt bei ihrer ebenfalls mit
dem zweiten Preis ausgezeichneten Initiative bewusst auf
die Doppeldeutigkeit des Slogans „Gib acht im Verkehr –
Verkehrsunfall und Gesundheitsprävention“ angesichts der
Gefahr der Infizierung mit Aids. In Fortsetzung eines erfolgreichen Projekts wurde 2009 zusammen mit dem international bekannten Zeichner Timo Wuerz ein Deckblatt für
einen Collegeblock entwickelt, der beide Risikofelder in Cartoons aufgreift. Mit Unterstützung von Projektpartnern und
Sponsoren wird dieser Collegeblock im Schreibwarenhandel für ein Jahr als günstigstes Produkt dieser Art angeboten.
Je mit 300 Euro dotierte Sonderpreise gingen an die Polizeidirektion Waiblingen für „Laut ist out – Lärmmessgerät“, an
die Hermann-Gmeiner-Schule und die Längenfeldschule in
Ehingen für „Mobilität 21 – Verkehrssicherheitstag an Schulen“ sowie an die Gewerbliche Schule Waldshut-Tiengen
für die jährliche „Aktionswoche für Führerscheinneulinge“.
Auch im laufenden Jahr findet ein Wettbewerb zum Verkehrspräventionspreis Baden-Württemberg statt. Die Preise
werden von den Aktionspartnern und dem Innenministerium gestiftet.
Weitere Informationen:
www.landestag-der-verkehrssicherheit.de
www.gib-acht-im-verkehr.de
Bilder: HfPo
Die „Neuen“ erwartet ein Studium von hoher Qualität, aber auch ein verantwortungsvolles Aufgabenfeld bei ihren
zukünftigen Tätigkeiten. Dies machte Leitender Kriminaldirektor Martin Schatz bei seiner Ansprache deutlich.
Bei einem Festakt an der Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen hat Rektor
Prof. Alexander Pick 413 Bachelor- und 27 Masterstudierende sowie zahlreiche Gäste aus dem
In- und Ausland begrüßt.
Der Rektor der Hochschule für Polizei wies auf das Gütesiegel einer Akkreditierungsagentur für beide Studiengänge
hin und dass die Lehrkräfte der Polizeihochschule Evaluationsergebnisse aufweisen würden, die deutlich über dem
Durchschnitt anderer Hochschuleinrichtungen lägen. Ein
hervorragendes Umfeld biete zudem die besten Vorraussetzungen für ein erfolgreiches Studium. Gleichzeitig würden aber sehr hohe Leistungsansprüche an die Studierenden gestellt und auf Tugenden wie Disziplin, Anstand, Pünktlichkeit und Ordnungssinn großer Wert gelegt. Als Vertreter des Innenministeriums Baden-Württemberg begrüßte
Leitender Kriminaldirektor Martin Schatz die neuen Studierenden und überbrachte die besten Wünsche des Landes-
polizeipräsidiums für einen guten Studienstart. Schatz gratulierte den neuen Studierenden zum bestandenen Auswahlverfahren und bestärkte sie darin, die vor ihnen liegende
Studienzeit und die damit verbundenen vielfältigen Chancen
zu nutzen. Er sprach aber auch die starken Belastungen an,
denen die Polizei derzeit ausgesetzt sei. Beispielhaft ging
er auf die Amoktat von Lörrach und die Einsätze rund um
das Demonstrationsgeschehen von Stuttgart 21 ein. Mit 36
Prozent Studentinnen weist der 32. Studienjahrgang den
mit Abstand höchsten Frauenanteil an einem Studienjahrgang in der Geschichte der Polizeihochschule auf. Auch in
Richtung höherer Dienst sind die Frauen mit 22 Prozent bei
dem beginnenden Masterstudiengang auf dem Vormarsch.
AUS- UND FORTBILDUNG
440 neue Studierende an der Hochschule für Polizei
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Willkommen für die neuen Räte
Landespolizeipräsident Dr. Wolf Hammann und
Leitender Kriminaldirektor Martin Schatz haben den
Absolventinnen und Absolventen des Masterstudiengangs 2008 / 2010 am 23. September 2010 in MünsterHiltrup zum erfolgreichen Studienabschluss gratuliert
und den neuen Rätinnen und Räten die Ernennungs urkunden überreicht.
Polizeirat Heiko Baumgärtner (Polizeidirektion Rastatt / BadenBaden), Polizeidirektion Heidelberg, Wahrnehmung der Geschäfte
Leiter KI 4. Kriminalrätin Annette Beck (Polizeidrektion Aalen), Polizeidirektion Waiblingen, Wahrnehmung der Geschäfte Leiter KI 2.
Polizeirat Jens Blessing (Bereitschaftspolizeidirektion Böblingen),
Innenministerium – Landespolizeipräsidium, Referent beim Referat
36. Kriminalrätin Sonja Bohlien (Polizeidirektion Reutlingen), jetzt
dort Leiterin KI 2. Kriminalrat Swen Eckloff (Landespolizeidirektion
Stuttgart), Landeskriminalamt Baden-Württemberg, Wahrnehmung
der Geschäfte Leiter I 440, Wirtschaftskriminalität. Kriminalrätin
Roswitha Götzmann (Polizeidirektion Heidelberg), jetzt dort Leiterin
KI 2. Kriminalrat Peter Grün (Polizeidirektion Waldshut-Tiengen), jetzt
dort Leiter Kriminalpolizei. Kriminalrätin Andrea Hartmann (Polizeidirektion Mosbach), Landeskriminalamt, Wahrnehmung der Geschäfte Leiter I 460, IuK-Kriminalität. Kriminalrat Nicolaus Held (Polizeidirektion Ulm), Polizeidirektion Ravensburg, Wahrnehmung der
Geschäfte Leiter KI 2. Polizeirat Carsten Höfler (Polizeidirektion
Erinnerungsfoto zum erfolgreichen Abschluss mit Landespolizeipräsident
Dr. Wolf Hammann (Mitte), Prof. Dr. Joachim Kersten, Leiter Fachgebiet
Allgemeine Polizeiwissenschaft, Matthias Zeiser, Leiter Fachgebiet Kriminalistik – phänomenbezogene Kriminalstrategie (erster und zweiter vorne
links) und Leitender Kriminaldirektor Martin Schatz, Innenministerium
- LPP -, Leiter Referat 33 (ganz rechts).
Heilbronn), Leiter Polizeirevier Lauffen. Kriminalhauptkommissarin
Martina Kaplan (Landespolizeidirektion Tübingen), derzeit in Mutterschutz, Abschluss im Januar 2011. Kriminalrat Martin Lühning
(Polizeipräsidium Stuttgart), jetzt dort Leiter Dezernat 3.2 Wirtschaftskriminalität. Polizeirat Fabian Mayer (Polizeidirektion Göppingen),
IM - LPP -, Referent beim Referat 31, Lagezentrum. Polizeirat Thomas
Stocker (Polizeidirektion Aalen), Landeskriminalamt, Wahrnehmung
der Geschäfte Leiter Führungsgruppe der Abt. 2. Kriminalrat Andreas
Taube (Landeskriminalamt BW), IM - LPP -, Referent beim Referat 32.
Kriminalrat Markus Walter (Polizeidirektion Tuttlingen), Leiter Polizeirevier Tuttlingen.
DPZ–FOTOWETTBEWERB
01
MANCHMAL MUSS ES GANZ
SCHNELL GEHEN …
Bild: Hans Steiner, Autobahnpolizeirevier Mühlhausen
02
… UND MANCHMAL GEHT GAR
NICHTS MEHR …
Bild: Martin Koßmann, Polizeidirektion Heilbronn,
Kriminalpolizei
03
… DAS NENNT MAN DANN STAU.
Bild: Hans Steiner, Autobahnpolizeirevier Mühlhausen