Beschluss/Drucksache VO/2014/77 - Bürgerdialog Kreishaus

Drucksache VO/2014/077
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BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM DES KREISES
STEINBURG
Drucksache VO/2014/077 - Beschlüsse
Kreistag
Bürgerliche Mitglieder
Ausschüsse
weitere Gremien
Fraktionen etc.
Betreff:
Gültigkeit des Bürgerentscheides "Fassadenerhalt
Kreishaus" vom 06.07.2014
Status:
öffentlich
Sitzungen
Bekanntgabe
Ansprechpartner/in: Frau Schulz
Kalender
Federführend:
Sitzungsteilnehmer
Kontakt
Legende
Aktenzeichen:
K 053.50.20
Beratungsfolge:
Wahlprüfungsausschuss
Vorberatung
29.09.2014
zur Kenntnis
genommen
TO
Sitzung
Wahlprüfungsausschuss
TO
Sitzung des Kreistages
Impressum
Hilfe
Beschlussvorlage
Amt für
Bearbeiter/-in: Westphalen,
Kommunalaufsicht,
Sigrid
Schulen und Kultur
Recherche
Textrecherche
DrucksacheArt:
Drucksache
Drucksache
Drucksache-Sammeldokument
Kreistag
30.09.2014
NA
Entscheidung
29.09.2014
ungeändert
beschlossen
NA
Wahlprüfungsausschuss
zur Kenntnis genommen
Bevor in den Tagesordnungspunkt inhaltlich eingestiegen wird, einigen sich die Anwesenden aufgrund der
bestehenden Beschlussunfähigkeit darauf, dass der Ausschuss das Ergebnis des Bürgerentscheides
„Fassadenerhalt Kreishaus“ zur Kenntnis nehmen und nach Prüfung eine Empfehlung für den Kreistag
aussprechen soll.
Die Kreisabstimmungsleiterin erläutert daraufhin den zeitlichen Ablauf zum Bürgerbegehren sowie zum
Bürgerentscheid „Fassadenerhalt Kreishaus“.
Den Ausschussmitgliedern wird die Möglichkeit gegeben, in den Vorgang zur Feststellung des endgültigen
Abstimmungsergebnisses durch den Kreisabstimmungsausschuss Einsicht zu nehmen. Ebenso werden die
Niederschriften der Abstimmungsausschüsse zur Einsicht bereit gehalten.
Einsprüche gegen die Gültigkeit der Abstimmung wurden nicht erhoben.
Die Mitglieder des Ausschusses stellen einstimmig fest, dass
• Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung des Abstimmung oder bei der Abstimmungshandlung, die
das Ergebnis beeinflusst haben können, nicht vorgekommen sind und
• die Feststellung des Ergebnisses nicht fehlerhaft ist.
Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen dem Kreistag daher, den Bürgerentscheid „Fassadenerhalt
Kreishaus“ vom 06.07.2014 für gültig zu erklären.
30.09.2014
Kreistag
ungeändert beschlossen
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Herr Susemihl (SPD), bittet um Zustimmung.
Auf das besondere Wortprotokoll (digitale Aufzeichnung) wird verwiesen.
Beschluss:
Der Bürgerentscheid vom 06.07.2014 wird für gültig erklärt.
Abstimmungsergebnis:
Entsprechend beschlossen
43
Ja­Stimmen
­­
Nein­Stimmen
­­
Enthaltungen
Beschluss­Nr. KT 37/2014
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https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/vo021.asp
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05.05.2015