PM 2015 03 27 Ablehnung Missbilligung

ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND
AfD-Fraktion im Kreistag Meißen
+++ Pressemitteilung +++
27. März 2015
Schlechter Wahlkampfauftakt von Thomas Gey
AfD-Fraktion
Fraktion lehnt Missbilligung der Dialogbereitschaft des Landrates ab
„SPD-Gey
Gey sollte vor der eigenen Haustür kehren!“
Im Rahmen der gestrigen Kreistags-Sondersitzung
Kreistags Sondersitzung und der nachfolgenden regulären Sitzung
ergriff der SPD-Fraktionsvorsitzende
Fraktionsvorsitzende und Landratskandidat Thomas Gey mehrfach das Wort.
Aus Sicht der AfD-Fraktion
Fraktion machte er dabei eine schlechte Figur.
In der Sondersitzung sprach Kreisrat Detlev Spangenberg (MdL) für die AfD-Fraktion
AfD
und
kritisierte den
en Antrag der SPD/Grünen/Piraten und Linken Fraktion auf Missbilligung des
Verhaltens von Arndt Steinbach.
Im Anschluss an die Sitzung erklärte Spangenberg:
„Wir
ir haben auf der heutigen Kreistagssitzung den Wahlkampfauftakt des SPDSPD
Landratskandidaten
daten Thomas Gey erlebt. Anders
nders ist dessen billige Polemik nicht zu erklären.
Dass er sich nicht zu schade ist, den Kreistag hierfür
ür als Bühne zu missbrauchen, zeigt seinen
mangelnden Respekt vor dieser demokratischen Institution.
Institution
Aber auch in der Sache liegt Gey völlig falsch. Der Landrat ist weder verpflichtet noch
berechtigt, sich vor jedem Gespräch mit Bürgern im Landkreis das Parteibuch zeigen zu
lassen Ein Landrat ist für alle Bürger seines Kreises zuständig. Herr Gey und seine SPD
haben das nicht begriffen. Dies ist ein Grund warum die SPD im Landkreis Meißen schon
lange nicht mehr den Status einer Volkspartei hat.“
Spangenberg verwies auch auf die Causa
Causa Johann Dulig. Gey zeigt mit dem Finger auf andere
und wirft ihnen unklare Abgrenzung zum Extremismus vor. Er merkt dabei nicht, dass dabei
eben immer auch vier Finger auf ihn selbst zeigen. Dass Gey nicht Willens und nicht in der
Lage war, hier Konsequenzen
enzen zu fordern und durchzusetzen, zeigt entweder einen
verschobenen moralischen Kompass oder politische Führungsschwäche. Beides
disqualifiziert ihn als Landrat.“
„Inhaltlich
Inhaltlich war diese Sondersitzung
Sondersitzung völlig überflüssig und dies war für alle vorhersehbar“,
vorhersehb
äußert auch die AfD Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Kirsten Muster. „ Nur dem beherzten
Auftreten einiger Kreisräte ist es zu verdanken,
v
dass sie unmittelbar vor der regulären
Sitzung stattfand und damit keine weiteren
weiter Kosten anfielen. Eine fünfstellige Summe hätte
eine separate Sondersitzung sonst verschlungen. “
AfD-Fraktion
Fraktion im Kreistag Meißen
Fraktionsvorsitzende Dr. Kirsten Muster
August-Bebel-Straße 26
01468 Moritzburg
Pressekontakt:
Julien Wiesemann
Fraktionsgeschäftsführer
Tel.: 0172/6566438
[email protected]