Nr 37 v 11 Dezember 2008.pub
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Nr 37 v 11 Dezember 2008.pub
Amtliches Mitteilungsblatt Ausgabe: 37/2008 der GEMEINDE NEU WULMSTORF (auch unter: www.neu-wulmstorf.de ) Datum: 11.12.2008 Informationen für die Einwohnerinnen und Einwohner Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung ohne Termin: Montag bis Mittwoch, Freitag: 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr, 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr oder nach Vereinbarung Informationszentrale durchgehend (Anträge, Auskünfte): Montag bis Mittwoch: 07:45 Uhr bis 16:00 Uhr Donnerstag: 07:45 Uhr bis 18:00 Uhr Freitag: 07:45 Uhr bis 12:15 Uhr Sprechzeiten der Außenstelle Elstorf, Feuerwehrhaus, Lindenstraße 2 a: Jeden Montag: 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr In dieser Ausgabe: Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 17.12.2008 Sitzung des Rates der Gemeinde am 18.12.2008 2 3-4 Wahl des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf; Öffentliche Bekanntmachung eines Sitzüberganges 5 Amtliche Bekanntmachung; Unterhaltungsverband Altes Land - Mitgliederversammlungen 6 Amtliche Bekanntmachung: Unterhaltungsverband Altes Land - 10. Satzung zur Änderung der Satzung 7 Erreichbarkeit der Gemeinde Neu Wulmstorf außerhalb der Öffnungszeiten in Notfällen Ärztlicher Notdienst für Neu Wulmstorf 8 Ausgabe: 37/2008 Seite 2 Öffentliche Bekanntmachung Die Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses findet am Mittwoch, 17.12.2008, um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstr. 39, 21629 Neu Wulmstorf statt. Tagesordnung: 1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2 Einwohnerfragestunde 3 Dorferneuerung Ohlenbüttel a) Billigung des Entwurfs b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange 4 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 ''Schwarzenberg Nord'' der Herren Dirk Mojen und Friedhelm Mojen im Bereich südlich des Oheweges 5 Oberflächenwasserableitung zwischen Buxtehude und Neu Wulmstorf, ''Ardestorfer Seenplatte'' 6 Straßenbenennung im Gewerbegebiet nördlich der Bahn im Bereich des Bebauungsplans 72 7 Straßenbenennung und Widmung des Wirtschaftsweges ''Daerstorfer Stadtweg'' 8 Anfragen 9 Einwohnerfragestunde Ausgabe: 37/2008 Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung Die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde findet am Donnerstag, 18.12.2008, um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstr. 39, 21629 Neu Wulmstorf statt. Tagesordnung: 1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2 Einwohnerfragestunde 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Ratssitzung vom 27.11.2008 4 Mitteilungen 5 Umbesetzung von Ratsausschüssen a) Ausschuss für öffentliche Ordnung und Feuerschutz b) Ortsentwicklungsausschuss 6 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson 7 Ernennung von Ehrenbeamten der Gemeindefeuerwehr a) Ernennung des Gemeindebrandmeisters b) Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters ... Ausgabe: 37/2008 Fortsetzung von Seite 3 8 Ernennung des Herrn Hans-Peter Kanebley zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Elstorf 9 Ernennung des Herrn Nikolaj Stender zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rübke 10 Verleihung der Bezeichnung ''Ehrenortsbrandmeister-V'' an Herrn Dietrich Heitmann 11 Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von bis zu 30.000,-- Euro bei HHSt. 1100.6350 12 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 13 Gebührensituation Schmutzwasserbereich 2009 14 Verletzung der Amtsverschwiegenheit hier: Einleitung eines Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahrens 15 Anfragen 16 Einwohnerfragestunde Seite 4 Ausgabe: 37/2008 Seite 5 GEMEINDE NEU WULMSTORF - Der Gemeindewahlleiter Bahnhofstraße 39 - 21629 Neu Wulmstorf ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------21629 Neu Wulmstorf, 11.12.2008 Wahl des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf Öffentliche Bekanntmachung eines Sitzüberganges Die Mitgliedschaft von Herrn José-Aurelio Scheppelmann im Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf endete durch dessen Tod am 28.11.2008. Der für die SPD als Ersatzperson nachrückende Bewerber Herr Gerd Hüners, Hindenburger Str. 89, 21629 Neu Wulmstorf, hat die Annahme des Ratsmandats schriftlich erklärt. Diese Bekanntmachung erfolgt gem. § 44 Abs. 7 NKWG. i. V. gez. Schröder Ausgabe: 37/2008 Seite 6 Ausgabe: 37/2008 Seite 7 Amtliche Bekanntmachung Unterhaltungsverband Nr. 16 Altes Land in Jork ———————————————————————————————————— ———————————————————————————————————— Ausgabe: 37/2008 Seite 8 Bahnhofstraße 39 21629 Neu Wulmstorf Telefon: (0 40) 700 78-0 Fax: (0 40) 700 78-189 E-Mail: [email protected] Rathaus der Gemeinde Neu Wulmstorf D O MA I N: W W W . N E U - W U L M S TO R F . D E ERREICHBARKEIT DER GEMEINDE NEU WULMSTORF AUßERHALB DER ÖFFNUNGSZEITEN IM NOTFALL Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat für Notfälle eine Rufbereitschaft eingerichtet, die über die Einsatzleitzentrale in Winsen/ Luhe alarmiert wird. Die Rufbereitschaft der Gemeinde Neu Wulmstorf ist in erster Linie für Einsätze der gemeindlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes vorgesehen. In Notfällen rufen Sie deshalb die Einsatzleitzentrale in Winsen/ Luhe unter 0 41 71 / 30 30 an. Ihre Gemeindeverwaltung ÄRZTLICHER NOTDIENST für Neu Wulmstorf Tel. 0 1 8 0 / 2 0 0 0 1 0 1