Niederschrift

Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Preetz-Stadt und -Land, am Donnerstag, dem 25. Juni
2015, 15:00 Uhr im Gemeindehaus der Gemeinde Pohnsdorf, Preetzer Landstraße 2, 24211 Pohnsdorf
Von der Verbandsversammlung BGM Wolfgang Schneider,
nehmen teil:
Verbandsvorsteher
Bernd Michaelsen,
Verbandsvertreter Stadt Preetz
Stefan Gregor,
Verbandsvertreter Stadt Preetz
Martin Wolf,
Verbandsvertreter Stadt Preetz
- fehlt entschuldigt Volker Schultze,
Verbandsvertreter Stadt Preetz
Thomas Janßen,
Verbandsvertreter Stadt Preetz
BGM Wolf-Dietrich Rath,
Verbandsvertreter Gemeinde Pohnsdorf
Dr. Johannes Brunner
stellv. Verbandsvorsteher Hamburg Wasser
Dr. Henning Rubach,
Verbandsvertreter Hamburg Wasser
Dr. Bernd Zacharias,
Verbandsvertreter Hamburg Wasser
Als Mitarbeiter des AZV
nehmen teil:
Gäste
Niels Peter Bertram
Verbandsvertreter Hamburg Wasser
- fehlt krankheitsbedingt Gerd Schuylenburg, Geschäftsführer
Lieselotte Hackbarth, Leiterin Finanzen
Holger Hüneke, Leitung Technik ( Protokoll)
Herr Sick von PWC
-2-
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.
Ergänzung der Tagesordnung
Beschluss
3.
Beschlussfassung zum Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 46
Abs. 7 GO
Vorschlag: TOP 12 - 18
4. Einwohnerfragestunde
5.
Niederschrift über die 25. Sitzung der Verbandsversammlung vom
04.12.2014
Niederschrift der öffentlichen Sitzung
Beschluss
6.
Jahresabschluss zum 31.12.2014 des Abwasserzweckverbandes
Preetz-Stadt und -Land
Beschluss
7.
Bericht des Verbandsvorstehers
Öffentlicher Teil
8.
Bericht des Geschäftsführers
Öffentlicher Teil
9.
Fragestunde der Mitglieder der Verbandsversammlung
10.
Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
12.
Niederschrift über die 25. Sitzung der Verbandsversammlung vom
04.12.2014
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung
Beschluss
13.
Bericht des Verbandsvorstehers
Nichtöffentlicher Teil
14.
Bericht des Geschäftsführers
Nichtöffentlicher Teil
-3-
15.
Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung bzw. Erneuerung der
öffentlichen Kanalisationsanlagen in der Mühlenstraße zwischen
Garnkorb und K53, Klosterstraße
Tischvorlage
Beschluss
16.
Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Schlammentwässerung auf der Kläranlage Preetz
Beschluss
17.
Fragestunde der Mitglieder der Verbandsversammlung
18.
Verschiedenes
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung um 15:15 Uhr, stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest
und begrüßt die anwesenden Verbandsvertreter und die Beschäftigten des
AZV.
2.
Ergänzung der Tagesordnung
Beschluss
Beschluss:
Stimmen:
3.
Beschlussfassung zum Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 46
Abs. 7 GO
Vorschlag: TOP 12 – 17
Beschluss:
Stimmen:
4.
Die Tagesordnung vom 17.06.2015 wird dahingehend geändert, dass TOP 15 zu TOP 9 umbenannt wird und im
öffentlichen Teil behandelt wird. Die weitere Nummerierung ändert sich fortlaufend.
9 : 0 : 0 - einstimmig -
Die TOP 12 - 17 werden in nicht öffentlicher Sitzung abgehandelt.
9 : 0 : 0 - einstimmig -
Einwohnerfragen
Keine Meldungen
-4-
5.
Niederschrift über die 25. Sitzung der Verbandsversammlung vom
04.12.2014
Niederschrift der öffentlichen Sitzung
Beschluss
Beschluss:
Stimmen:
6.
Die Niederschrift der 25. Sitzung der Verbandsversammlung des AZV Preetz-Stadt und -Land vom 04.12.2014 wird
in der vorliegenden Form genehmigt.
9 : 0 : 0 -einstimmig -
Jahresabschluss zum 31.12.2014 des Abwasserzweckverbandes
Preetz-Stadt und -Land
Beschluss
Herr Sick von PWC erläutert den Jahresabschluss der Abwasserzweckverbandes Preetz für das Wirtschaftsjahr 2014 an Hand einer Power-Point
Präsentation. Die Prüfungsschwerpunkte sowie die Veränderungen bei
den Personalkosten werden erläutert.
Herr Sick weist auf die solide Finanzlage des AZV hin und erteilt für das
Wirtschaftsjahr 2014 einen uneingeschränkten Prüfungsvermerk.
Auf die Nachfrage des Verbandsmittgliedes Dr. Brunner hinsichtlich des
Abrechnungsverfahrens der Stadtwerke Kiel erläutert Herr Sick, dass das
Abrechnungssystem mittlerweile umgestellt wurde und dieses System
plausible Daten liefert.
Der Geschäftsführer erläutert, dass die Prognosen der zu erwartenden
Wassermengen nicht mehr anhand der Einwohnerzahlen, sondern anhand
des Mittelwertes der letzten Jahre erfolgt.
Beschluss:
a) Der Jahresabschluss zum 31.12.2014 des Abwasserzweckverbandes „Preetz-Stadt und -Land“ wird festgestellt:
Es betragen die Bilanzsumme
26.622.453,18 €
die Summe der Erträge
3.271.982,30 €
die Summe der Aufwendungen 3.278.988,55 €
der Jahresfehlbetrag
7.006,25 €
b) Der Jahresfehlbetrag von 7.006,25 € ist auf neue Rechnung
vorzutragen.
c) Der Geschäftsführung wird Entlastung erteilt.
d) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers und die Stellungnahme des
Landesrechnungshofes sollen beachtet werden.
Stimmen:
9 : 0 : 0 - einstimmig -
-5-
7.
Bericht des Verbandsvorstehers
Öffentlicher Teil
Keine Meldungen
8.
Bericht des Geschäftsführers
Öffentlicher Teil
Kläranlage
Die Verbandskläranlage Preetz ist auf Antrag ohne Einschränkung als
Ausbildungsstätte durch die Bordesholmer Verwaltungsakademie und die
DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.
V.) anerkannt worden. Damit darf der AZV nun bei Bedarf ausbilden.
Bei der UVV-Prüfung der Zentrifuge zur Schlammentwässerung sind überraschend erhebliche technische Mängel festgestellt worden, so dass das
Aggregat umgehend außer Betrieb genommen werden musste. Die
Vergabe der Ersatzbeschaffung findet sich unter TOP 16.
Der Auftakt der Schlamm-Gas-System-Überarbeitung ist erfolgt. Das Ingenieurbüro Consulaqua Hamburg (CAH) erarbeitet nun in einem ersten
Schritt nach einer Aufnahme des Ist-Zustandes eine Studie zur umfassenden Beurteilung, welche verfahrenstechnischen Veränderungen vorgenommen werden sollten. Daran schließt sich eine Beschreibung der einzelnen Optimierungs- und Sanierungsmaßnahmen einschließlich einer
Prioritätenliste an, um so schließlich zu einem qualifizierten Investitionsplan zu gelangen.
Die Betriebsgeräusche der Mikrogasturbine waren von Anliegern der
Rastorfer Straße bemängelt worden. Eine Überprüfung ergab, dass die
zulässigen Werte zwar nicht überschritten wurden, bei ungünstiger Windrichtung ein hochfrequenter Ton aber doch als störend wahrgenommen
wurde. Der AZV hat daraufhin den Abluftschlot der Turbine mit einem
Schalldämpfer ausrüsten lassen.
Die Einzelrechner des Prozessleitsystems (PLS) wurden durch einen leistungsfähigen Server ersetzt und damit erhöhte Betriebs- und Datensicherheit erreicht.
Kanalnetz
Die Einbindung der Preetzer Pumpwerke in das PLS über Fernwirktechnik
ist abgeschlossen. Die Arbeiten wurden am 15. Juni 2015 abgenommen.
Für die zweite Jahreshälfte ist die Anbindung der Pohnsdorfer Pumpwerke
vorgesehen, so dass zum Jahresschluss alle Pumpwerke der Fernüberwachung unterliegen.
Die Prüfung der ortsfesten elektrischen Anlagen in den Pumpwerken erfolgte durch die AZV-eigenen Elektriker ohne Beteiligung Dritter. Zudem
wurden bis heute alle festgestellten Mängel behoben.
-6-
Das PW Pirolweg wurde ertüchtigt, indem die technischen Einrichtungen
(Rohrleitungen, Schieber, Armaturen, Steigleiter) durch eine ortsansässige
Firma erneuert wurden.
Probleme bereiten die Schächte in der Kührener Straße: In der neu hergestellten Straße kommt es immer aufs Neue zu Beeinträchtigungen
durch lose Schachtabdeckungen und schlagende Deckel. Durch eine enge Zusammenarbeit der AZV-Mitarbeiter und dem Landesbetrieb Verkehr
(LBV) wird hier die bauausführende Firma in die Pflicht zur Beseitigung
der Mängel genommen.
9.
Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung bzw. Erneuerung der
öffentlichen Kanalisationsanlagen in der Mühlenstraße zwischen
Garnkorb und K53 Klosterstraße
Tischvorlage
Beschluss
Der Verbandsvorsteher sowie der Geschäftsführer erläutern das erstmalig
durch den AZV eigenständig durchgeführte Vergabeverfahren sowie die
Vorlage, und weisen auf die Notwendigkeit der Maßnahme hin. Der Verbandsvorsteher erläutert die auftretenden Probleme hinsichtlich der Erreichbarkeit der Kindergärten außerhalb der Schließzeiten. Den Eltern sei
es nicht zuzumuten, in einer Entfernung von rd. 100 m auf dem Parkplatz
Garnkorb zu parken. Die Ausweichmöglichkeit Platenstraße ist bautechnisch nur bedingt in der Lage, den anfallenden Verkehrsanfall aufzunehmen. Eine verkehrsrechtliche Genehmigung für eine Vollsperrung der
Straße An der Mühlenau außerhalb der Schließzeiten wird seitens der
Stadt Preetz nicht in Aussicht gestellt.
Verbandsvertreter Dr. Rubach weist auf die technischen Schwierigkeiten
eines so kurzfristigen Baubeginns hin und äußert Zweifel daran, dass die
Baufirma Mannschaft und insbesondere Material so rasch organisieren
kann. Er regt einen Kompromiss an, welcher eine 14tägige Verschiebung
des Baubeginns und eine Intensivierung der Bautätigkeit in der Zeit der
Vollsperrung des Einmündungsbereiches vorsieht.
Nach abschließender Diskussion soll durch den Geschäftsführer ein Kompromiss angestrebt werden. Die Bauarbeiten könnten in der letzte Woche
der Schließzeit sowie in der ersten Woche nach der Schließzeit und an
den Wochenenden durchgeführt werden. Diesem Kompromiss wird sich
auch die Stadt Preetz anschließen. Dieses würde eine Verschiebung des
Baubeginns um 14 Tage vom 20.07.2015 auf den 03.08.2015 bedeuten.
Beschluss:
Der Auftrag zur Durchführung der Bauleistungen für die
Sanierung bzw. Erneuerung der öffentlichen Kanalisationsanlagen in der Mühlenstraße zwischen Garnkorb und
K53 Klosterstraße wird an die Firma Werner Bargholz,
Schönkirchen mit einer Gesamthöhe von brutto
€ 732.816,61 vergeben.
Der AZV und die Stadt werden gebeten, mit dem ausfüh-
-7-
Stimmen:
renden Bauunternehmen über eine Sperrung der Straße
An der Mühlenau während der Schließzeit der Kindergärten zu verhandeln, um eine Kostenreduzierung zu erwirken, die dem Nebenangebot der Firma in Höhe von brutto
€ 695.442,96 entspricht.
6:0:3
Bei der Abstimmung enthalten sich alle Hamburger Verbandsvertreter.
10.
Fragestunde der Mitglieder der Verbandsversammlung
Verbandsvertreter Janßen fragt und kritisiert, warum der AZV von der ursprünglich in Betracht gezogenen Gesamterneuerung der Kanalisation in
der Mühlenstraße abgewichen ist.
Der Geschäftsführer erläutert, dass nach der technischen Auswertung der
vollständigen Kamerabefahrung des Kanals eine Kompletterneuerung
nicht mehr notwendig wird. Die vorhandenen Kanalrohre wurden auch von
außen begutachtet. Ein Teilstück wurde ausgebaut und die Betonqualität
durch einen Gutachter beurteilt. Die statische Haltbarkeit ist gegeben. Um
den Bürgern einen erhöhten Investitionsaufwand zu ersparen, wurde auf
eine komplette Erneuerung verzichtet.
Verbandsvertreter Janßen fragt nach dem Stand des Kanalkatasters. Es
wäre wünschenswert, die langfristige Investitionsplanung des AZV mit den
Planungen der Stadt Preetz abzugleichen. Der Geschäftsführer erläutert
den Stand des Kanalkatasters und stellt in Aussicht, das Kanalkataster
nach Erfassung der Kanalzustandsdaten – voraussichtlich Ende 2016 –
dem Hoch- und Tiefbauausschuss einmal in seinen Funktionen vorzustellen.
11.
Verschiedenes
Keine Meldungen
Nichtöffentlicher Teil
12.
bis 16. nicht öffentlich
17.
Verschiedenes
Der stellvertretende Verbandsvorsteher Herr Dr. Brunner verabschiedet
Herrn Wolfgang Schneider als Verbandsvorsteher zum 30.08.2015. Er hält
noch einmal Rückschau auf die ersten Gespräche zwischen dem Bürgermeister Schneider und Hamburg Wasser, auf die Verbandsgründung und
-8-
auf die zahlreichen gemeinsam bewältigten Sitzungen. Bemerkenswert
und herausragend sei die Fachkenntnis des scheidenden Verbandsvorstehers, die bis ins technische Detail hineinreiche und damit ihresgleichen
suche. Er dankt dem scheidenden Verbandsvorsteher auch im Namen der
gesamten Verbandsversammlung für die jederzeit verlässliche Zusammenarbeit und die stets klaren Worte und wünscht ihm auch im Namen
der Verbandsversammlung für die Zukunft und seinen weiteren Werdegang alles Gute.
Verbandsvorsteher Schneider erwidert den Dank unter Hinweis auf die
hohe technische Kompetenz von Hamburg Wasser, welche sich in den
Verbandsvertretern und dem Geschäftsführer zeige. Der Verband stehe
auf solidem Fundament, der Zuwachs an Qualität – sowohl im technischen
als auch im wirtschaftlichen Bereich – seit Gründung des AZV vor elf Jahren lasse ihn beruhigt auch in die Zukunft blicken.
Der Verbandsvorsteher schließt die Sitzung um 17:20 Uhr.
Wolfgang Schneider
Verbandsvorsteher
Holger Hüneke (Protokoll)
Leitung Technik