Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
von
ABSCHLUSSZEIT, einem Angebot der StayFriends GmbH,
Neustädter Kirchenplatz 1a, 91054 Erlangen, (nachfolgend „ABSCHLUSSZEIT“)
für die Nutzung des Internetportals „www.ABSCHLUSSZEIT.de“
(nachfolgend „AGB“ genannt), Fassung 07.02.2011
1. Geltungsbereich
ABSCHLUSSZEIT stellt auf der Internet-Plattform www.ABSCHLUSSZEIT.de Informationen zur Verfügung verbunden mit Software-Tools zur Gestaltung von Abschlusszeitungen wie z.B. Abizeitungen sowie weitere Applikationen. Diese Allgemeinen Geschäftsund Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von www.ABSCHLUSSZEIT.de durch
jeden, der sich hierfür registriert. Es ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Registrierung,
dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dem jeweiligen Anmelder durch Anklicken des entsprechenden Button anlässlich der Registrierung akzeptiert werden.
Zugangs- und teilnahmeberechtigt ist, wer zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens
14 Jahre alt ist. Weitere Voraussetzung ist, dass die tatsächlichen Angaben anlässlich
der Registrierung über den Nutzer, der die Registrierung vornimmt, wahrheitsgemäß
sind und ein Account dieses Nutzers bei www.ABSCHLUSSZEIT.de nicht gesperrt oder
geschlossen ist/wurde.
ABSCHLUSSZEIT behält sich vor, ihre Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu ändern. In einem solchen Fall wird ABSCHLUSSZEIT alle registrierten Nutzer über
die Änderungen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen informieren. Eine Zustimmung des registrierten Nutzers gilt
als geklärt, wenn der Nutzer seine Registrierung ab Inkrafttreten der geänderten AGB
aufrechterhält.
2. Definitionen
2.1 „Registrierter Nutzer“ ist, wer sich bei www.ABSCHLUSSZEIT.de erfolgreich registriert hat.
2.2 „Berechtigter Nutzer“ ist ein registrierter Nutzer bei www.ABSCHLUSSZEIT.de, der
auch die Zugangsanforderungen bei www.ABSCHLUSSZEIT.de für die geschlossene
Nutzergruppe zur jeweiligen Abschlusszeitung sowie für die Steckbriefe von Mitschülern,
Lehrern, ehemaligen Mitschülern und Lehrern oder Dritte im Zusammenhang mit der
Abschlusszeitung erfüllt.
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2.3 „Mitschüler“ oder „ehemalige Mitschüler“ im Sinne der AGB sind auch Auszubildende, Studenten oder andere, die einen gemeinsamen Abschluss machen.
2.4 Eine „geschlossene Nutzergruppe“ stellen die Mitschüler, Lehrer, ehemaligen Mitschüler und Lehrer sowie Dritte dar, die sich als Teilnehmer der Gruppe qualifizieren.
2.5 Der „Steckbrief“ sind die Angaben zu einem Mitschüler oder Lehrer, die die jeweilige
Redaktion einer Abschlusszeitung zusammengestellt hat und die entweder in der jeweiligen Abschlusszeitung wiedergegeben werden oder, soweit dies nicht der Fall ist, in dem
Elektronischen Archiv (nachfolgend „E-Archiv“) der Redaktion archiviert sind.
2.6 Das „E-Archiv“ ist das Archiv der Redaktion der jeweiligen Abschlusszeitung, in der
die Inhalte (Steckbriefe, Fotos, Videos, Karikaturen, Texte usw.) dauerhaft gespeichert
werden, die nicht in der jeweiligen Abschlusszeitung zur Verwendung kommen.
2.7 Die „Abschlusszeitung“ ist das Ergebnis der Redaktionsarbeit, das als Abschlusszeitung denen zugänglich gemacht wird, die zur entsprechenden geschlossenen Benutzergruppe zugangsberechtigt sind. Die Abschlusszeitung ist nicht an eine bestimmte Form
gebunden, d.h. sie kann gedruckt, als PDF, aber auch als E-Book, Video oder anderes
derzeit noch nicht verfügbaren Formaten zugänglich gemacht werden. Der Zugang kann
auch online oder mobil erfolgen. (Nachfolgend werden alle möglichen Erscheinungsformen zusammenfassend „Zeitung“ oder „Abschlusszeitung“ genannt.)
3. Leistungen von ABSCHLUSSZEIT
3.1 ABSCHLUSSZEIT stellt ihren Nutzern Informationen verschiedener Art zur Verfügung, die hilfreich sind, eine Zeitung über einen Schul-, Ausbildungs- oder einen sonstigen Abschluss zu entwerfen und zu gestalten. Hierfür stellt ABSCHLUSSZEIT des weiteren Software-Tools zur Verfügung, um die Zeitung elektronisch gestalten zu können und
gewährt den registrierten Nutzern die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte.
3.2 ABSCHLUSSZEIT speichert elektronische Kopien der jeweiligen Abschlusszeitung,
der Steckbriefe und des E-Archivs dauerhaft in ihren Datenbanken, so dass die jeweils
berechtigen registrierten Nutzer auch noch nach vielen Jahren hierauf Rückgriff nehmen
können, z.B. anlässlich von Klassentreffen.
3.3 ABSCHLUSSZEIT lagert einen Überschuss von gedruckten Abschlusszeitungen bei
sich ein. Berechtigte registrierte Nutzer können Druckexemplare gegen Zahlung eines
geringen Entgeltes bestellen. „Berechtigt“ ist, wer sich als ggf. auch als früherer Mitschüler oder Lehrer für die geschlossene Nutzergruppe rechtmäßig angemeldet hat.
3.4 Registrierte Nutzer können Steckbriefe z.B. ihrer Mitschüler des entsprechenden Abiturjahrgangs, des Ausbildungs- oder eines sonstigen Abschlusses (nachfolgend gemeinsam „Mitschüler“ genannt) bei ABSCHLUSSZEIT vorschlagen. Dies ist eine tatsächliche
Voraussetzung dafür, dass ein registrierter Nutzer „seine“ Abschlusszeitung bei AB-
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SCHLUSSZEIT finden kann sowie um Informationen über einzelne Mitschüler erhalten zu
können. ABSCHLUSSZEIT wird die Mitschüler, Lehrer oder Dritte, von denen ein Steckbrief bei ABSCHLUSSZEIT angelegt wurde, über den über sie vorgeschlagenen Steckbrief per E-Mail informieren und die erforderliche Einwilligung der Person des Steckbriefs
einholen. Hierbei gibt ABSCHLUSSZEIT den betreffenden Mitschülern, Lehrern oder Dritten die Möglichkeit, ihren Steckbrief zu ergänzen, zu ändern oder zu aktualisieren oder
auch zu löschen. ABSCHLUSSZEIT speichert die angelegten Steckbriefe der Mitschüler
dauerhaft, soweit diese eingewilligt haben.
3.5 ABSCHLUSSZEIT legt aus der Abschlusszeitung und den Steckbriefen, für die
Einwilligungen vorliegen, jeweils eine geschlossene Nutzergruppe an. Ein berechtigter
registrierter Nutzer kann bei ABSCHLUSSZEIT und StayFriends nach den Steckbriefen
seiner Mitschüler suchen.
3.6 Aus Datenschutzgründen im Interesse der in der Abschlusszeitung genannten Personen ist ein Zugang zum Inhalt der Abschlusszeitung nur bei ABSCHLUSSZEIT selbst
möglich. Bei StayFriends werden berechtigte Nutzer per Link auf die Inhalte bei ABSCHLUSSZEIT geleitet, wo sie für einen Zugang die Kriterien der jeweiligen geschlossenen Nutzergruppe erfüllen müssen.
3.7 ABSCHLUSSZEIT informiert den registrierten Nutzer, der eine Abschlusszeitung
erstellen will, welche Sponsoren bei früheren Abschlussjahrgängen durch Schaltung von
z. B. Werbeanzeigen die Gestaltung einer Abschlusszeitung finanziell unterstützt haben,
soweit ABSCHLUSSZEIT solche Informationen zu der jeweiligen Ausbildungsstelle bekannt sind. Der registrierte Nutzer oder Mitschüler können solche Sponsoren oder Anzeigenkunden werben und ABSCHLUSSZEIT mitteilen. ABSCHLUSSZEIT schließt mit
solchen Anzeigekunden Verträge und stellt diesen Rechnungen.
3.8 Von den Anzeigeneinnahmen bezahlt ABSCHLUSSZEIT nach Abzug einer Aufwandsentschädigung die Druckkosten der jeweiligen Abschlusszeitung, soweit die
Einnahmen reichen. Einen etwaigen Überschuss über den Ausgleich der Druckkosten
hinaus zahlt ABSCHLUSSZEIT dem registrierten Nutzer, der die Abschlusszeitung bei
ABSCHLUSSZEIT gestaltet hat, durch Überweisung auf ein Bankkonto aus. Genügen
die Anzeigeeinnahmen nicht, wird der registrierte Nutzer, der den Vertrag mit der Druckerei geschlossenen hat, den Differenzbetrag an das Druckunternehmen bezahlen.
3.9 Auf Aufforderung eines registrierten Nutzers holt ABSCHLUSSZEIT ein Angebot für
den jeweiligen Druckauftrag einer Abschlusszeitung ein und vermittelt den Abschluss des
Druckauftrages und die Auslieferung an den registrierten Nutzer für diesen unentgeltlich.
3.10 ABSCHLUSSZEIT betreibt einen Messaging Service. Will ein berechtigter Nutzer
einen anderen berechtigten Nutzer eine Nachricht zusenden, wird ABSCHLUSSZEIT
den Adressaten informieren. Dieser kann dann entscheiden, ob er die Nachricht abruft,
hierauf antwortet oder nicht.
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4. Vertragsabschlüsse
4.1 Ein Vertragsabschluss zwischen einem Nutzer und ABSCHLUSSZEIT über die Nutzungsrechte an Software-Tools sowie über die oben unter Ziffer 3 beschriebenen Leistungen wird im ersten Schritt durch eine Bestätigung der elektronischen Registrierung
des Nutzers durch ABSCHLUSSZEIT unter der Navigation „Registrierung“ auf „www.
ABSCHLUSSZEIT.de“ eingeleitet. ABSCHLUSSZEIT sendet dem Nutzer ein E-Mail an die
von ihm angegebene E-Mail-Adresse, die die Annahmeerklärung der Registrierung mit
einem Link zu diesen AGBs enthält sowie einen Bestätigungslink für den Nutzer. In einem
zweiten Schritt kommt durch das Anklicken dieses Bestätigungslinks durch den Nutzer
der Vertrag wirksam zustande. Die Registrierung, die Bestätigung sowie die Annahmeerklärung des Nutzers werden bei ABSCHLUSSZEIT gespeichert und können vom Nutzer
durch E-Mail an [email protected] abgerufen werden.
4.2 Anlässlich des Entwurfs und der Gestaltung einer Abschlusszeitung kommt zwischen
ABSCHLUSSZEIT und dem registrierten Nutzer, der mit Hilfe der Software-Tools von ABSCHLUSSZEIT die Zeitungsgestaltung übernimmt, eine unentgeltliche Nutzungsgestattung über die eingesetzten Software-Tools zustande, die begrenzt ist auf eine Nutzung
auf dem Portal www.ABSCHLUSSZEIT.de. Die Nutzungsgestattung ist widerrufbar, wenn
ABSCHLUSSZEIT die Registrierung des Nutzers kündigt.
4.3 Soweit ein registrierter Nutzer oder z. B. Mitschüler von ihm Anzeigenkunden werben, die einen Anzeigenvertrag mit ABSCHLUSSZEIT schließen, entsteht hierdurch kein
Vertragsverhältnis zwischen dem Werbenden und ABSCHLUSSZEIT. Stattdessen lobt
ABSCHLUSSZEIT aus, einen Prozentsatz der vereinnahmten Nettoentgelte aus den
geschalteten Anzeigen an den registrierten Nutzer, der die jeweilige Abschlusszeitung
auf ABSCHLUSSZEIT gestaltet, auszubezahlen, indem ABSCHLUSSZEIT die Kosten
des Druckauftrages für die Abschlusszeitung bezahlt, soweit diese von der Auslobung
gedeckt sind. Bei einem verbleibenden Überschuss wird ABSCHLUSSZEIT diesen dem
betreffenden berechtigten Nutzer durch Überweisung auszahlen.
4.4 Ein Vertag mit einem Druckunternehmen kommt zwischen dem Druckunternehmen
und dem betreffenden berechtigten Nutzer zustande. ABSCHLUSSZEIT vermittelt den
Vertragsabschluss für den betreffenden berechtigten Nutzer unentgeltlich.
4.5 Soweit ABSCHLUSSZEIT die jeweilige elektronische Fassung einer Abschlusszeitung, des E-Archivs oder der Steckbriefe auf www.ABSCHLUSSZEIT.de vorhält, ist dies
eine unentgeltliche Leistung von ABSCHLUSSZEIT.
4.6 Soweit schließlich von ABSCHLUSSZEIT Überschussexemplare von gedruckten Abschlusszeitungen erworben werden können, wird hierdurch im Einzelfall ein Kaufvertrag
zwischen ABSCHLUSSZEIT und dem berechtigten Besteller geschlossen.
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5. Verfügbarkeit
ABSCHLUSSZEIT verpflichtet sich nicht, eine jederzeitige Verfügbarkeit der Plattform
„www.ABSCHLUSSZEIT.de“ in vollem Umfang zu gewährleisten. ABSCHLUSSZEIT
übernimmt für Störungen und Ausfälle keine Haftung, es sei denn, diese sind dem Einflussbereich von ABSCHLUSSZEIT zuzuordnen und ABSCHLUSSZEIT hat vorsätzlich
oder grob fahrlässig gehandelt.
6. Nutzerprofil
Jeder Nutzer, der sich registriert, verpflichtet sich, ausschließlich wahre Angaben insbesondere zu seinem Vor- und Familiennamen, zum Ort und Namen seiner Schule oder
Ausbildungseinrichtung und zu seiner E-Mail-Adresse zu machen. Verstößt der Nutzer
hiergegen, ist
ABSCHLUSSZEIT berechtigt, den Account des betreffenden Nutzers zu sperren und/
oder zu löschen sowie die Nutzungsgestattung für die bei www.ABSCHLUSSZEIT.de
einsetzbaren Software-Tools durch Nachricht an die angegebene E-Mail-Adresse des
Nutzers zu widerrufen bzw. zu kündigen.
Die Verpflichtung zu wahrheitsgemäßen Angaben bezieht sich auch auf die Steckbriefe,
die der berechtigte Nutzer zu z. B. Mitschülern anlegt.
7. Spielregeln für den Inhalt von Abschlusszeitungen
7.1 Die Gestaltung der jeweiligen Abschlusszeitung über das Portal „www.ABSCHLUSSZEIT.de“ dient dem Zweck der registrierten Nutzer, die eine Redaktion einer Abschlusszeitung bilden, dass die früheren Mitschüler auch nach Jahren wieder Kontakt zu einander aufnehmen können ebenso wie dass das abschließende Bindeglied zum Ende
der gemeinsamen Ausbildungszeit, die Abschlusszeitung, erreichbar bleibt. Zweck der
Nutzung des Portals „www.ABSCHLUSSZEIT.de“ ist also, dass sich Mitschüler gegenseitig auch nach Jahren wieder finden können.
7.2 Dieser Zweck setzt voraus, dass die Abschlusszeitung wahre Informationen zu dem
jeweiligen Mitschüler, Lehrer oder Dritten in Verbindung mit dessen Schulbesuch oder
Ausbildungszeit im Hinblick auf Schule oder Ausbildungsstelle, Lehrer oder Auszubildende, Mitschüler oder Mitauszubildende des Jahrgangs ebenso wie zu sonstigen Personen
und Einrichtungen enthält, mit denen die Beteiligten der Jahrgangsstufe bzw. des Ausbildungsjahres zu tun hatten.
7.3 Hinzu treten Meinungen der Redaktion der jeweiligen Abschlusszeitung, die sich auf
z. B Lehrer, Mitschüler, Schulausstattung etc. beziehen können. Der berechtigte Nutzer,
über dessen Registrierung als Redaktion die jeweilige Abschlusszeitung hergestellt wird,
muss sicherstellen, dass durch die Mitteilung von Tatsachen oder durch Meinungsäußerungen keine Mitschüler, Mitauszubildende, Lehrer oder Ausbilder stigmatisiert, sozial
ausgegrenzt oder an den Pranger gestellt werden.
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7.4 Deshalb sollte eine Abschlusszeitung keine sensitiven höchstpersönlichen Daten
über eine Einzelperson beinhalten wie z. B. politische oder religiöse Zugehörigkeit, sexuelle Neigungen, Krankheiten oder familiäre Verhältnisse. Beschreibende oder bewertende
Meinungsäußerungen dürfen nicht beleidigend oder eine üble Nachrede sein.
7.5 Die eigene Meinungsfreiheit der Redaktion einer Abschlusszeitung endet dort,
wo höchstpersönliche Daten eines Anderen preisgegeben werden und/oder der
Andere durch die Art und/oder den Inhalt der Meinungsäußerung stigmatisiert,
sozial ausgegrenzt oder an den Pranger gestellt wird. Der/Die berechtigte(n) Nutzer, der/die eine Redaktion einer Abschlusszeitung bilden, verpflichtet(n) sich,
diese Grundsätze zu wahren. Im Falle einer Verletzung dieser Grundsätze ist ABSCHLUSSZEIT berechtigt, die jeweilige Abschlusszeitung oder die hierzu angelegten Steckbriefe ganz oder teilweise nicht mehr über www.ABSCHLUSSZEIT.
de erreichbar zu machen oder zu löschen. Ein Anspruch auf Schadenersatz des/
der betreffenden berechtigten Nutzer(s) oder einer Redaktion gegenüber ABSCHLUSSZEIT wird für diese Fälle ausgeschlossen.
7.6 Im Falle einer Inanspruchnahme von ABSCHLUSSZEIT durch Dritte aufgrund
der allgemeinen Störerhaftung von ABSCHLUSSZEIT wird der/die betreffende(n)
berechtigte(n) Nutzer, die die Redaktion gebildet haben, den ABSCHLUSSZEIT
hieraus entstehenden Schaden wie z. B. Rechtsberatungskosten ersetzen. ABSCHLUSSZEIT kann als Störer auf Unterlassung, Löschung oder andere Ansprüche haften, wenn die von der Redaktion eingestellten Inhalte die Rechte Dritter
verletzen. Rechte Dritter sind z. B. Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte,
insbesondere auch das Recht am eigenen Bild, § 23 KUrhG, im Hinblick auf eingestellte Fotos.
8. Nutzerinhalte
8.1 Die Rechte an bei ABSCHLUSSZEIT von berechtigten Nutzern eingestellten Inhalten
wie z. B. an der Abschlusszeitung und an den Steckbriefen bleiben bei dem jeweiligen
berechtigten Nutzer bzw. den dahinter stehenden Rechteinhaber. ABSCHLUSSZEIT ist
jedoch berechtigt, diese Inhalte anderen Nutzern zugänglich zu machen, soweit die
Voraussetzungen nach diesen AGB hierfür erfüllt sind, sowie ihrem Kooperationspartner bezüglich der Nutzerprofile. Kooperationspartner von ABSCHLUSSZEIT ist die Internetplattform „www.stayfriends.de“, die sich auf ein Wiederfinden von Schulfreunden
spezialisiert hat. Bei Beendigung der Registrierung des berechtigten Nutzers, der eine
Abschlusszeitung bei ABSCHLUSSZEIT eingestellt oder Steckbriefe von Mitschülern,
Mitauszubildenden etc. auf ABSCHLUSSZEIT angelegt hat, werden diese Inhalte nicht
gelöscht sondern als erreichbare Inhalte weitergeführt, damit die Beendigung der Registrierung eines Einzelnen nicht für alle anderen Mitschüler etc. die Folge hat, dass die
jeweilige Abschlusszeitung sowie die angelegten Profile von Mitschülern, Lehrern oder
Dritten gelöscht und nicht mehr erreichbar sind. Entsprechend räumt der registrier-
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te Nutzer, der bei ABSCHLUSSZEIT die Abschlusszeitung gestaltet und das E-Archiv
anlegt, ABSCHLUSSZEIT hieran unwiderruflich und unentgeltlich die Nutzungsrechte zur
Vervielfältigung, Verbreitung und zur sonstigen Nutzung zu den Verwendungszwecken
dieser AGB von ABSCHLUSSZEIT einschließlich eines einfachen Nutzungsrechts an
unbekannten Nutzungsarten, letzteres nach Maßgabe von § 31 a UrhG (Urhebergesetz),
in der jeweils bei Registrierung des Nutzers bei ABSCHLUSSZEIT gültigen Fassung ein.
Diese Nutzungsrechte können von ABSCHLUSSZEIT übertragen werden unter der
Voraussetzung, dass die datenschutzrechtlichen Verpflichtungen von ABSCHLUSSZEIT
sowie die unentgeltlichen Zugangsmöglichkeiten für berechtigte Nutzer zu der jeweiligen
Abschlusszeitung und einem E-Archiv von dem Dritten übernommen werden. Mit Akzeptierung dieser AGB räumt der registrierte Nutzer diese Nutzungsrechte ABSCHLUSSZEIT
ein, , die von ABSCHLUSSZEIT aufschiebend bedingt hierzu angenommen werden.
8.2 Der registrierte Nutzer, der die Abschlusszeitung und das E-Archiv bei ABSCHLUSSZEIT gestaltet, stellt gegenüber ABSCHLUSSZEIT sicher, dass er die erforderlichen
Zustimmungen von etwaigen Miturhebern oder Urhebern eines verbundenen Werkes
für die Einstellung bei ABSCHLUSSZEIT zu den Bedingungen dieser AGB hat. Soweit
Abschlusszeit von Mit- oder anderen Urhebern der Abschlusszeitung oder des E-Archivs
von Mit- oder anderen Urhebern auf Unterlassung, Löschung, Schadenersatz in Anspruch genommen wird, wird der registrierte Nutzer, der die Abschlusszeitung bei ABSCHLUSSZEIT gestaltet hat, ABSCHLUSSZEIT von einer Haftung freistellen und erforderliche Kosten der Rechtsverteidigung erstatten.
8.3 ABSCHLUSSZEIT stellt dem registrierten Nutzer unentgeltlich ein Vertragsformular
zur Verfügung, in dem mit zwischen etwaigen Miturhebern oder Urhebern eines verbundenen Werkes und dem registriertem Nutzer, der die Abschlusszeitung entwirft und das
E-Archiv anlegt, vereinbart wird, dass dieser zu den Nutzungsrechtseinräumungen in Ziffer 8.1 dieser AGB an ABSCHLUSSZEIT berechtigt und unwiderruflich bevollmächtigt ist.
9. Zahlungsvorgänge
Soweit ABSCHLUSSZEIT Anwendungen anbietet, die eine Zahlung an oder von ABSCHLUSSZEIT voraussetzen, werden in dem jeweiligen Zusammenhang die von ABSCHLUSSZEIT vorgesehenen Zahlungswege beschrieben.
10. Gewährleistung
Gegenüber registrierten Nutzern gestattet ABSCHLUSSZEIT eine unentgeltliche Nutzung von www.ABSCHLUSSZEIT.de und seiner Inhalte, soweit diese hierfür bereitgestellt
werden. ABSCHLUSSZEIT übernimmt deshalb keine Gewährleistung gegenüber den
Nutzern im Hinblick auf die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit sowie für etwaige Mängel
bei Nutzung von www.ABSCHLUSSZEIT.de.
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11. Haftung
ABSCHLUSSZEIT sowie ihre Organe, Erfüllungsgehilfen sowie Beauftragten haften im
Falle von vertraglichen Pflichtverletzungen, bei unerlaubter Handlung oder aus sonstigem
Rechtsgrund für Fälle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Im Falle einer Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten gilt diese Haftungsbegrenzung nicht. Jedoch
ist in diesen Fällen eine Haftung begrenzt auf einen Schaden, der für ABSCHLUSSZEIT
bei Abschluss des jeweiligen Vertrages hätte erkennbar sein können.
Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für die Fälle einer Zerstörung der Daten von Abschlusszeitungen und E-Archiven, z.B. aufgrund technischer Defekte oder Hackerangriffen.
Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit.
Weitergehende Haftungsansprüche bestehen nicht. Die Regelungen zur Verfügbarkeit
in Ziffer 5 und zur Gewährleistung in Ziffer 10 dieser AGB gehen diesen Regelungen zur
Haftung in Ziffer 11 der AGB vor.
12. Kündigung/Ausschluss/Sperrung
Anlässlich der Registrierung eines Nutzers handelt es sich um eine Nutzungsgestattung
durch ABSCHLUSSZEIT. Diese kann von ABSCHLUSSZEIT jederzeit ohne Angabe von
Gründen, nicht aber willkürlich, durch eine Nachricht an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse widerrufen werden.
Soweit ein registrierter Nutzer gegen die Spielregeln für Inhalte von Abschlusszeitungen
und Profilen, vgl. Ziffer 6 dieser AGB, verstößt, ist ABSCHLUSSZEIT berechtigt, den Account des betreffenden Nutzers zu sperren und/oder diesen auszuschließen.
Im Falle einer Beendigung der Nutzungsgestattung einschließlich Sperrung und Löschung des Nutzer-Accounts gelten die folgenden Regelungen dieser AGB zwischen
ABSCHLUSSZEIT und dem berechtigt gewesenen Nutzer fort:
Ziffer 8 (Nutzerinhalte), Ziffer 10 (Gewährleistung), Ziffer 11 (Haftung), Ziffer 13 (Datenschutzerklärung) und Ziffer 14 (Sonstiges), dort Ziffern 14.2 und 14.3.
13. Datenschutz und Einwilligung zur Werbung
13.1 Geschäftsmodell
ABSCHLUSSZEIT stellt ihren registrierten Nutzern Informationen und Gestaltungs-Tools
für Abschlusszeitungen unentgeltlich zur Verfügung. Hierzu ist ABSCHLUSSZEIT zur
Finanzierung auf Werbeeinnahmen angewiesen, insbesondere auch auf personalisierte Werbung für Waren und Dienstleistungen anderer Anbieter, die einen Bezug zu den
Inhalten und Angeboten auf www.ABSCHLUSSZEIT.de haben. Deshalb ist die erklärte
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Einwilligung des Nutzers zu einer Nutzung seiner personenbezogenen Daten für Markforschung und auch für eine personalisierte Werbung für eine erfolgreiche Registrierung bei
www.ABSCHLUSSZEIT.de erforderlich.
13.2 Personenbezogene Daten in Abschlusszeitungen, E-Archiv und Steckbriefen
13.2.1 ABSCHLUSSZEIT macht die Inhalte der jeweiligen Abschlusszeitung sowie der
dazugehörigen Steckbriefe von Mitschülern, Lehrern und Dritten nur berechtigten Nutzern der dazugehörigen geschlossenen Nutzergruppe zum Lesen bzw. Betrachten
zugänglich. Die Inhalte der jeweiligen Abschlusszeitung sind als nicht veränderbares
Dokument gespeichert. Die Neuaufnahme, Änderung, Ergänzung oder auch Löschung
eines Mitschüler-, Lehrer- oder sonstigen Steckbriefs eines Dritten kann nur durch die
jeweilige Person hinter dem Steckbrief bzw. mit deren Einwilligung erfolgen, es sei denn,
ABSCHLUSSZEIT ist hierzu rechtlich verpflichtet.
13.2.2 Für eine Abschlusszeitung und die dazugehörenden Steckbriefe wird bei ABSCHLUSSZEIT eine geschlossene Nutzergruppe gebildet, zu der nur berechtigte Nutzer
Zugang haben. Berechtigte Nutzer sind solche, die sich für die geschlossene Nutzergruppe anmelden, zu der sie gehören, dies unter Angabe des Vor- und Nachnamens,
des Ortes und des Namens der Schule, der Jahrgangsstufe sowie der eigenen E-MailAdresse. Zur Vermeidung von unberechtigten Anmeldungen kann eine E-Mail-Adresse
nur für eine Anmeldung zu einer geschlossenen Nutzergruppe bei ABSCHLUSSZEIT
genutzt werden. Darüber hinaus wird ABSCHLUSSZEIT bei der Anmeldung Plausibilitätstests installieren.
13.2.3 Abschlusszeitung, Steckbriefe und Nutzerprofile: ABSCHLUSSZEIT überträgt nur
die Nutzerprofile der registrierten Nutzer von ABSCHLUSSZEIT, nicht die Steckbriefe, an
stayFriends GmbH, Neustädter Kirchenplatz 1a, D-91054 Erlangen, (nachfolgend „StayFriends“), wo sie für die Nutzer des Portals www.stayfriends.de erreichbar sind. Diese
Weitergabe der Nutzerprofile ist gebunden an den Zweck des Portals www.stayfriends.
de.
13.2.4 Die E-Mail-Adresse eines registrierten Nutzers auf einem Nutzerprofil wird auch
berechtigten Nutzern nicht zugänglich gemacht.
13.2.5 Jeder Teilnehmer einer geschlossenen Nutzergruppen, über den ein Steckbrief
auf www.ABSCHLUSSZEIT.de eingestellt wurde und der hierfür seine Einwilligung gegeben hat, kann die Einwilligung für das Einstellen seines Steckbriefs jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft durch E-Mail an [email protected] widerrufen. Der Steckbrief
wird dann gelöscht.
13.2.6 Die Inhalte der Abschlusszeitungen, der E-Archivs und der Steckbriefe werden nicht an Dritte übertragen, sondern verbleiben allein bei ABSCHLUSSZEIT.
ABSCHLUSSZEIT gewährt eigenen berechtigten Nutzern sowie über einen Link
berechtigten Nutzern des Portals www.stayfriends.de eine Einsicht in die jeweilige Ab-
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schlusszeitung sowie in die angelegten Steckbriefe von Mitschülern nur, soweit sich
der betreffende Nutzer als ehemaliger Angehöriger der Schule oder Ausbildungsstelle
und des Jahrgangs unter Angabe seines Namens und der E-Mail-Adresse registriert hat
(berechtigter Nutzer). Eine Mehrfachregistrierung eines Nutzers unter derselben E-MailAdresse wird technisch verhindert, soweit technisch mit angemessenen Mitteln möglich.
13.2.7 Auf den Steckbriefen, die bei ABSCHLUSSZEIT eingestellt sind, werden die
E-Mail-Adressen der betreffenden Mitschüler nicht angezeigt, sondern stattdessen ein
Button zum Anklicken bereitgestellt, dass ABSCHLUSSZEIT ihrerseits den betreffenden
Mitschüler per E-Mail darüber informiert, dass und welcher frühere Mitschüler ihn kontaktieren möchte. Der betroffene Mitschüler kann die Einladung akzeptieren. Dies wird
dem einladenden früheren Mitschüler mitgeteilt, der sodann eine E-Mail an den eingeladenen Mitschüler versenden kann.
13.3 Personenbezogene Nutzungsdaten
13.3.1 Von den personenbezogenen Daten in angelegten Steckbriefen sowie in der
jeweiligen Abschlusszeitung bzw. dem jeweiligen E-Archiv sind zu unterscheiden die
personenbezogenen Daten, die der Nutzer bei seiner Registrierung beiABSCHLUSSZEIT
eingibt sowie anlässlich der Wahrnehmung der angebotenen Dienste von ABSCHLUSSZEIT hinterlässt. Es handelt sich insoweit um Bestands-, Nutzungs- und Verbindungsdaten im Hinblick auf die Registrierung selbst sowie anlässlich der Wahrnehmung der
einzelnen Dienste auf www.ABSCHLUSSZEIT.de durch den registrierten Nutzer.
13.3.2 ABSCHLUSSZEIT sammelt, speichert und nutzt Bestands-, Nutzungs- und Verbindungsdaten im Zusammenhang mit der Registrierung des Nutzers bei ABSCHLUSSZEIT und anlässlich der Nutzung der Plattform www.ABSCHLUSSZEIT.de und der dabei
zustande kommenden Vertragsverhältnisse über Leistungen seitens ABSCHLUSSZEIT
solange, wie und in welchem Umfang dies für die Erfüllung und Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist, dies insbesondere
- zu Abrechnungszwecken oder für die Geltendmachung von Ansprüchen,
- wenn tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass die Leistung in der Absicht in Anspruch genommen wird, ohne dass gegebenenfalls fällige Entgelt vollständig zu entrichten,
- wenn tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass die Leistung vertrags- oder gesetzwidrig genutzt wird oder
- wenn ABSCHLUSSZEIT verpflichtet ist, die Daten zu speichern, um gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu erfüllen.
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13.3.3 ABSCHLUSSZEIT verwendet die nach Ziffer 13.3.2 erhobenen personenbezogenen Daten neben den Gründen für eine Vertragserfüllung- und -abwicklung auch für
Zwecke der Marktforschung und Werbung. ABSCHLUSSZEIT überträgt die Ergebnisse
der Auswertungen der Nutzung für Marktforschung und Werbung auch an StayFriends.
13.3.4 ABSCHLUSSZEIT installiert bei dem Besuch des Portals „www.ABSCHLUSSZEIT.de“ elektronische Cookies auf dem Rechner des Nutzers, damit der Nutzer wiedererkannt werden kann, wenn er www.ABSCHLUSSZEIT.de erneut besucht. Durch
die Cookies kann ABSCHLUSSZEIT das Nutzungsverhalten der jeweiligen Nutzer
auswerten, um dem Nutzer Hinweise darauf zu geben, was ihn bei früheren Besuchen
interessiert hat oder auch Werbung für dieses individuelle Nutzerprofil zu platzieren. ABSCHLUSSZEIT verbindet dieses Nutzungsprofil mit den Bestandsdaten des Nutzers für
die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung der Nutzungsgestattung für
www.ABSCHLUSSZEIT.de anlässlich seiner Registrierung und verwendet diese gemeinsamen Daten für Marktforschungszwecke sowie für personalisierte Werbung gegenüber
dem Nutzer auf den eigenen Internetseiten für eigene Angebote sowie für die von Dritten, deren Angebote ebenfalls einen Bezug zu den Inhalten und Angeboten auf www.
ABSCHLUSSZEIT. de haben.
13.3.5 Der Nutzer kann eine Verwendung seiner von ABSCHLUSSZEIT erhobenen
personenbezogenen Daten nach Ziffer 13.3.2, 13.3.3 und 13.3.4 für Zwecke der
Marktforschung und Werbung jederzeit widersprechen bzw. seine frühere Einwilligung hierfür widerrufen durch E-Mail an [email protected]. ABSCHLUSSZEIT stellt die Erhebung, Nutzung und Speicherung der Daten des Nutzers zu
diesem Zweck kurzfristig ein. Damit erlischt aber auch die Registrierung des Nutzers für www.ABSCHLUSSZEIT.de, da ABSCHLUSSZEIT eine unterschiedliche Behandlung der registrierten Nutzer nicht möglich ist. Ebenfalls kann der Nutzer der
Verwendung seiner bei StayFriends erhobenen personenbezogene Daten jederzeit
widersprechen bzw. seine frühere Einwilligung hierfür widerrufen.
13.3.6 Der Nutzer willigt in die Erhebung, Nutzung und Speicherung sowie Übertragung seiner personenbezogenen Daten anlässlich seiner Nutzung des Portals
www.ABSCHLUSSZEIT.de einschließlich der aus seinem per Cookie gewonnenen
Nutzungsprofil mit dem Anklicken des Buttons „Datenschutzerklärung“ bei der
Registrierung bei www.ABSCHLUSSZEIT.de im Umfang der von ABSCHLUSSZEIT
vorgesehenen Nutzung in Ziffern 13.2, 13.3 und 13.4 dieser AGB ein.
13.3.7 Die bei ABSCHLUSSZEIT erhobenen personenbezogenen Daten der Nutzer
nach Ziffer 13.2, 13.3 und Ziffer 13.4 werden auch anlässlich einer Marktforschung oder
Werbung von ABSCHLUSSZEIT außer an stayfriends.de nicht an Dritte weitergegeben.
es sei denn, ABSCHLUSSZEIT ist hierzu rechtlich verpflichtet. ABSCHLUSSZEIT gewährleistet, dass die übermittelten Daten vor dem Zugriff unberechtigter Dritter im Rahmen des technisch Zumutbaren geschützt werden. Dies gilt ebenfalls für die Server und
Datenbanken.
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13.3.8 ABSCHLUSSZEIT wird dem Nutzer auf Verlangen Auskunft über die zu ihm bei
ABSCHLUSSZEIT gespeicherten personenbezogenen Daten geben. Das Auskunftsverlangen ist an [email protected] zu senden.
13.4 Google Analytics
Google Analytics Cookies: Angesicht der Diskussion um den Einsatz von Analyse-Tools
mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Webseite
Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizelp()“ verwendet und daher die IPAdresse nur gekürzt weiter verarbeitet werden, um eine Beziehbarkeit auf eine konkrete
Person auszuschließen. Der nachfolgende Hinweis von Google beschreibt deshalb das
Verfahren, wie die entsprechenden Cookies eingesetzt werden. Jedoch gilt dies gerade
nicht für die IP-Adresse, von der die letzten acht Ziffern nicht an Google übertragen werden. Unter dieser Voraberklärung seitens ABSCHLUSSZEIT schreibt Google:
„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.
(Google). Google Analytics verwendet so genannte Cookies, Textdateien, die auf Ihrem
Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch
Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung
dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den
USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um
Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten für die
Website-Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der
Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben
oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen. Sie
können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser
Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch
die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor
benannten Zweck einverstanden. Der Datenerhebung und Speicherung kann jederzeit
mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.“
13.5 ABSCHLUSSZEIT behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung innerhalb
der AGB ebenso wie die gesonderte Datenschutzerklärung einheitlich von Zeit zu Zeit zu
aktualisieren, um damit einer sich geänderten Gesetzeslage oder der Erweiterung des
Funktionsumfangs der Plattform Rechnung zu tragen. Bei dieser Gelegenheit wird auch
das Datum der letzten Aktualisierung am Ende der Datenschutzerklärung entsprechend
angepasst. Sollten an dieser Datenschutzerklärung inhaltliche Änderungen vorgenommen werden, macht ABSCHLUSSZEIT seine Nutzer in unübersehbarer Form auf der
Website oder durch eine direkt an den registrierten Nutzer gerichtete Benachrichtigung
darauf aufmerksam. Nutzern wird empfohlen, die Datenschutzerklärung regelmäßig zu
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lesen, um immer über den Schutz der bei ABSCHLUSSZEIT gespeicherten persönlichen
Daten informiert zu sein. Durch die weitere Verwendung der Dienste von ABSCHLUSSZEIT erklärt ein Nutzer sich mit dieser Datenschutzerklärung in ihrer jeweils geltenden
Fassung einverstanden.
13.6 Diese Datenschutzerklärung innerhalb der AGB hat die Fassung vom 07.02.2011.
14. Sonstiges
14.1 Sollte das Geschäftsmodell von ABSCHLUSSZEIT von StayFriends eingestellt
werden, wird StayFriend alle registrierten Nutzer per E-Mail an die ihr jeweils bekannte
Adresse informieren und , wenn die eingestellten Inhalte der registrierten Nutzer endgültig nicht mehr zugänglich sein werden, mitteilen, wie der jeweilige registrierte Nutzer,
der die Inhalte eingestellt hat, oder ein Bevollmächtigter diese als Kopie von StayFriends
erhalten kann.
14.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden,
berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung kann ABSCHLUSSZEIT eine solche setzten, die rechtlich zulässig dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Eine entsprechende
Regelung gilt ebenfalls für den Fall einer Vertragslücke.
14.3 Auf diese AGB von ABSCHLUSSZEIT einschließlich deren Einbeziehung findet
deutsches Recht Anwendung.
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