Bundespolizei ausgebrannt - DPolG Bundespolizeigewerkschaft

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©Lupo/pixelio.de
Bundespolizei
Bundespolizei ausgebrannt
Im Dezember 2015 hat die
DPolG Bundespolizeigewerkschaft im POLIZEISPIEGEL angemahnt, angesichts der erforderlichen Unterstützung der
Bundespolizeidirektion München die übrigen Dienststellen
der Bundespolizei nicht zu vergessen. Schließlich war die Personallage bereits vor dem Einsetzen des Migrationsstromes
so angespannt wie nie zuvor.
<<
Verfehlte Personalpolitik
Durch den für die Bundespolizeidirektionen im Februar 2016
ausgehandelten Verteilerschlüssel wird erneut offensichtlich,
wie prekär die Situation für die
Bundespolizei ist und das Ende
der Misere noch lange nicht erreicht scheint. Das bedeutet für
die Bundespolizistinnen und
Bundespolizisten indes, dass sie
die jahrelange verfehlte Personalpolitik weiterhin und verstärkt ausbaden müssen.
Zahlreiche Beschwerden haben die DPolG Bundespolizei-
Impressum:
Redaktion:
Jörg Stüven
Tel.: 0174.8000887
[email protected]
Geschäftsstelle und Redaktion:
Seelower Str. 7
10439 Berlin
gewerkschaft seither erreicht.
Kolleginnen und Kollegen äußern damit ihren Unmut über
die Personalsituation bei der
Bundespolizei zusehends offen. Sie sehen sich ihrer kurzfristigen Lebensplanung
beraubt, müssen Einschränkungen hinnehmen, die sich
bis tief in das Familienleben
hinein auswirken. Ehe- und
Lebenspartner werden aufgrund der stetigen und/oder
mehrmonatigen Abordnungen
beispielsweise bei der Kinderbetreuung alleinegelassen.
Es leiden auch ehrenamtlich
übernommene Aktivitäten,
die Betreuung von Vereinen,
kulturelles Engagement und
vieles mehr, da sie durch die
Abordnungen nicht mehr
wahrgenommen werden
können.
Hierbei richtet sich die Wut
der Kolleginnen und Kollegen
überwiegend gegen die seit
Jahren verfehlte Personalpolitik
des Bundesministeriums des
Innern und des Bundespolizeipräsidiums. Ob begründet oder
nicht, richtet sich der Unmut
auch g
egen die großen Flug
hafendienststellen, die seit Jahren einen erhöhten Personalbedarf einfordern. Denn seit
Jahren steigen die Passagierzahlen an den deutschen Flughäfen und erfordern deshalb
stetig mehr Kontrollpersonal.
Dieses ist auch jedem gegenwärtig und trotzdem schlagen
die Personalforderungen jedes
Jahr wieder „unverhofft“ und
„plötzlich“ beim Bundespolizeipräsidium auf. Diese Fehler gehen dabei weit über die letzte
Reform 2008 zurück. Damals
waren die im ODP verankerten
Dienstposten bereits veraltet,
weil sie auf Berechnungen basierten, die mehrere Jahre zuvor mit weit geringerem Passagieraufkommen berechnet
wurden.
<<
Zusammenbruch
In den zurückliegenden Jahren
wurde dieses Problem des Auffüllens der Personallücken zulasten insbesondere von Einheiten der Bereitschaftspolizei
und durch Abordnungen aus
dem einzeldienstlichen Bereich
„kaschiert“. Angesichts der
enormen Herausforderungen
entlang der deutsch-österreichischen Grenze bricht das
System in diesem Jahr sichtund hörbar krachend zusammen. Denn für die nach Bayern
abgeordneten Beamten folgten in der Regel erneute Abordnungen zu den Flughafendienststellen und wurden zwischenzeitlich durch Einsätze im Rahmen von Alarmeinheiten unterbrochen. In den Heimatdienststellen wurden bedingt
durch den chronischen Personalmangel Reviere geschlossen, Zwölf-Stunden-Dienste
angeordnet, Streifen ausgedünnt, Fortbildungen abgesagt
und so weiter. Die Bundespolizei ist nur noch ein Schatten
ihrer selbst, in der Fläche nicht
mehr anzutreffen und auf großen Bahnhöfen kaum noch
präsent. Entlang der deutsch-
polnischen und deutsch-tschechischen Grenzen bleiben
kaum mehr als „Wachposten“
zurück. Die Bundespolizei
scheint hier ihre originäre Aufgabe aufzukündigen.
Die zum Teil seit Jahren praktizierten Abordnungen, die nicht
selten immer die gleichen Einheiten, Behörden und Dienststellen treffen, vermitteln
mittlerweile den Eindruck von
„Zwei-Klassen-Aufgaben“ mit
fatalen Folgen nicht nur für die
Motivation. Es ermangelt an
einem deutlichen Zeichen, dass
alle Behörden, Dienststellen
und Einheiten der Bundespolizei von elementarer und
gleichrangiger Bedeutung für
die Innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland sind.
Es fehlt die Bestätigung, dass
jeder auf seinem Dienstposten
gebraucht und erforderlich ist!
Sie bauen ja bei Ihrem Fahrzeug auch nicht einen Kolben
aus und fahren dann mit Volldampf noch Tausende von Kilometern.
Unsere Kollegen sind weniger
wegen der Arbeitsintensität
angefressen, sondern mehr,
weil sie kein Licht am Ende des
Tunnels sehen und es niemanden gibt, der ihnen einen Ausweg aufzeigen kann. Wer eins
und eins zusammenzählen
kann, der weiß bereits jetzt,
dass es gerade in der Zeit der
Sommerferien zu noch chaotischeren Zuständen kommen
wird. Denn in den derzeit verkündeten Abordnungszahlen
sind die möglichen Einsatzmaßnahmen aus Anlass der
ISSN 0943-9463
> DPolG Polizeispiegel | April 2016
1
DPolG Bundespolizeigewerkschaft
Jetzt zeigen sich die schlimmen Folgen der über
Jahre verfehlten Personalpolitik
Fußballeuropameisterschaft in
Frankreich und die verstärkt
gewünschten Rückführungsmaßnahmen noch gar nicht
enthalten.
2
Nicht zu unterschätzen sind
daher auch die Auswirkungen
der „Wir-schaffen-das-Politik“,
mit denen sich die in Bayern
eingesetzten Beamtinnen und
Beamten seit nunmehr über
einem Jahr konfrontiert sahen. Führte die Wahrnehmung von bundespolizeifremden Aufgaben allein für sich
betrachtet bereits zu Frustration, so leistete das großzügige „Durchwinken“ von Flüchtlingen und Migranten ein
Übriges. Einsatzkräfte mussten die Einreise von zur Zurückweisung vorgesehener
Migranten hinnehmen, weil
die Überstellung an die
österreichischen Behörden
scheiterten. Während im Landesinnern bereits wegen des
Überschreitens der Aufenthaltsdauer von einem Tag An-
zeigen nach dem Aufenthaltsgesetz geschrieben werden,
gelangten im Süden zahllose
nicht einwandfrei identifizierte Asylantragsteller in das
Bundesgebiet und verschwanden anschließend in einem
zweistelligen Prozentbereich
spurlos.
<<
Bundespolizei
Wer hilft der BPOL?
Durch zahllose Gespräche der
DPolG Bundespolizeigewerkschaft haben jüngst Politiker
der SPD und von Bündnis 90/
Die Grünen (siehe POLIZEISPIEGEL 3/2016) öffentlich eine erhebliche Aufstockung der Bundespolizei gefordert. Warum erkennt also das eigene Ministerium die Brisanz nicht? Könnte es
auch daran liegen, dass der
Bundespolizeihauptpersonalrat
entgegen des Votums der
DPolG Bundespolizeigewerkschaft weiterhin eine kurzfristige Unterstützung der Bundespolizei durch Tarifbeschäftigte
für nicht erforderlich hält?
<
< Klaus Spiekermann, stellvertretender Bundesvorsitzender
Wer, wie das Bundesministerium des Innern, auf die in den
nächsten drei Jahren einzustellenden 3 000 Beamten als Allheilmittel gegen den chronischen Personalmangel der
Bundespolizei ansieht, der verkennt, dass diese erst ab 2019
bis 2021 zur Verfügung stehen
werden. Bis dahin hat sich der
Bedarf an den deutschen Flughäfen weiter erhöht, haben die
Pensionierungen zugenommen,
sich die Aufgaben vervielfacht,
sodass an eine spürbare Entlastung auch nicht zu denken ist.
Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft fordert daher dringend,
>>die Bundespolizei von polizeifremden Aufgaben zu entlasten,
>>die Abordnungszahlen für
den Migrationseinsatz bedarfsorientiert zu reduzieren,
>>die Einstellung von Tarifbeschäftigten zur Unterstützung des Vollzugsdienstes
bundesweit,
>>die Reduzierung der Abordnungszeiten zu den Flughafendienststellen von
drei Monaten auf fünf
Wochen,
>>eine Korrektur der Haltung
des Bundespolizeihauptpersonalrates und
>>eine Strategie zur langfristigen Deckung des an den Flughafendienststellen wachsenden Personalbedarfes.
Wähle Liste 2 – DPolG Bundespolizeigewerkschaft
Vom 10. bis 12. Mai 2016 werden die Personalräte bei der Bundespolizei neu gewählt. Es gilt darüber zu befinden, wer die kommenden vier Jahre
die Interessen der Beschäftigten vertreten wird.
Wohlgemerkt: Die Interessen der Beschäftigten
und nicht die Interessen der Gewerkschaften!
Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft ruft alle Kolleginnen und Kolleginnen auf, ihre
Stimme der DPolG Bundespolizeigewerkschaft zu geben,
weil wir es besser können!
Wer Liste 2 – DPolG Bundespolizeigewerkschaft wählt,
entscheidet sich:
>>für die Neufassung des unbrauchbaren PEK,
>> für einen fachspezifischen
Aufstieg ohne unnötige Fehlzeiten im Dienst und soziale
Belastungen in den Familien
und völlig überflüssige Kosten,
>>für eine gerechte Beurteilung der Arbeit in der Bundespolizei und gegen die
neuen frustrierenden Beurteilungsrichtlinien,
>>für eine Rückführung der
Luftsicherheitskontrollen in
die hoheitlichen Hände mit
zusätzlichen Tarifbeschäftigten der Bundespolizei,
>>für ein personell und materiell gut ausgestattetes 6. AFZ
in der BPOLAK,
>>für eine Wertschätzung der
Arbeit unserer Bundespolizeilichen Unterstützungskräfte,
>>für die kurzfristige und
dauerhafte Entlastung des
Vollzugsbereiches von vollzugsfremden und rein administrativen Aufgaben durch
die Einstellung von zusätzlichen Tarifbeschäftigten in
allen Dienststellen der Bundespolizei,
>>für eine Schutzausstattung
aller operativ tätigen Kolleginnen und Kollegen inklusive schusssicherer Helme und
besserer Schutzwesten,
>>für einen fairen Umgang untereinander,
>>für eine schnelle unabhängige professionelle Hilfe und
Unterstützung durch die Personalräte auf allen Ebenen,
ohne nach der Gewerkschaftszugehörigkeit zu
fragen,
>>für die Abschaffung der
Planstellenobergrenzen,
>>für eine intensive Begleitung
der Einsatzmaßnahmen vor
Ort,
>>für eine starke Gewerkschaft, die ihre Argumente
öffentlichkeitswirksam darstellt,
>>für unverbrauchte, nicht
am Amt klebende Personalvertreter,
>> für eine bessere Bundes
polizei,
>>gegen eine „Hau-drauf-
Rhetorik“ und
>>für eine Dialogbereitschaft
mit konstruktiven Verbes
serungs- und Lösungsvorschlägen.
www.wir-koennen-das-besser.de
Kandidaten BHPR
Beamte
Ernst G. Walter und Franz-Eike Lange - Gruppe Beamte
sind eure Spitzenkandidaten für den Bundespolizeihauptpersonalrat in Berlin
Jörg Stüven
BPOLD Berlin
Oliver Ehmsen
BPOLI Kiel
Heiko Teggatz
BPOLI Flughafen Hamburg
Jürgen Zimmermann
BPOLI Flughafen Stuttgart
Beatrice Mitschke
BPOLI München
Christian Notzon
BPOLI Köln
Harald Schaefer
BPOLI Flughafen Hamburg
Arne Scheppach
BPOLAK Lübeck
Nils Lindenberg
Bundespolizeipräsidium
Boris Kretzschmar
BPOLABT Bad Bergzabern
Thomas Schröder
BPOLI Berlin
Roland Kummeth
BPOLABT Bayreuth
Sieglinde Haberland
BPOLI Magdeburg
Olaf Kruse
BPOLI Pasewalk
Dirk-Ulrich Lauer
Gabriele Gärthöffner
BPOLI Kaiserslautern
Manfred Freiwald
BPOLI Düsseldorf
Michael Rödder
BPOLAFZ Swisttal
Norman Brykczynski
BPOLI Angermünde
Klaus Spiekermann
BPOLD Koblenz
Thorsten Czirr
BPOLI Bremen
Christian Hunger
BPOLABT Duderstadt
Maik Ulke
BPOLI Rostock
Ralf Wiegand
Bundespolizeiakademie
André Theumer
BPOLI Klingenthal
Klaus Decker
BPOLI Offenburg
Jörg Kasch
Arbeitnehmer
Peter Poysel
BPOLI Leipzig
Carmen Schindler
BPOLABT Bad Düben
Harald Siegmann
WIR KÖNNEN
DAS BESSER!
Jochen Link
BPOLI Flughafen
Düsseldorf
Regina Tews
BPOLI Forst
3
Bundespolizei
WIR KÖNNEN DAS BESSER, denn wir waren da!!!!
Schmerzensgeldansprüche abtreten
Der Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege
und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes soll unter anderem die
Verbesserung der Durchsetzung von Schmerzensgeldansprüchen gegenüber
Dritten regeln. Bislang ist es gängige Praxis, dass der Dienstherr bei der
Durchsetzung von Schmerzensgeldansprüchen zwar dienstlichen Rechtsschutz gewährt– die tatsächliche Auszahlung des Schmerzensgeldes jedoch
oftmals an der Mittellosigkeit des Schädigers scheitert. Dieses soll sich nunmehr mit der Schaffung des § 78 a BBG ändern. Der geschädigte Beamte
kann den erworbenen Titel unter bestimmten Voraussetzungen an den
Dienstherrn abtreten. Eine Auszahlung des Schmerzensgeldes erfolgt dann
durch die Behörde. Der DPolG und dem dbb geht der Gesetzesentwurf jedoch nicht weit genug.
Für die DPolG Bundespolizeigewerkschaft nahm im Februar
die stellvertretende Bundesvorsitzende Anja DucklaußNitschke an der Erörterung des
Gesetzentwurfes teil. „Um dies
praxisnah rüberbringen zu
können, bedarf es neben den
wichtigen Dachverbänden
nämlich auch der Polizeigewerkschaften, welche das Thema anhand von Praxisbeispielen erläutern“, betont Anja
Ducklauß-Nitschke. Sie schilderte den Referenten am Beispiel der Durchsuchung eines
Beschuldigten, bei dem der Beamte in ein Drogenbesteck
greift und dadurch seine Ge-
sundheit beschädigt, das Erfordernis, den Gesetzentwurf
weiter zu fassen.
Auch die Festlegung der Höhe
der „unbilligen Härte“, also die
Summe, ab der die vollstreckungsfähigen Titel an den
Bund abgetreten werden können, von 500 Euro, erschien
allen Beteiligten deutlich zu
hoch. Am Ende der Erörterung
wurde durch die Dienstrechtsabteilung des BMI auf Nachfrage noch erklärt, dass bereits
bei dem Nachweis eines erfolglosen vollstreckbaren Versu-
ches des Titels, dieser an den
Bund abgetreten werden kann.
Das BMI sagte nach diesem
zweiten Gespräch zu, dass alle
von der DPolG Bundespolizeigewerkschaft eingebrachten
Einwände und Ergänzungswünsche erneut in die Ressortabstimmungen gingen. Über ein
verbindliches Ergebnis würde
das BMI zeitgerecht informieren.
Hier zeigt sich erneut, dass es
wichtig ist, von Spezialisten
vertreten zu sein, die nicht nur
kritisieren, sondern konstruktive Verbesserungsvorschläge
sachlich vorbringen = Wir können das Besser!
Seminare für interessierte Kandidaten
Heute schon an morgen denken!
Im März ging eine Serie von
fünf Seminaren der dbb akademie in Königwinter zu Ende,
die die Gewinnung von Mitgliedern für die Kandidatur in
den Personalräten thematisierten. Anja Ducklauß-Nitschke,
Rudi Graber und Thomas
Schröder von der DPolG Bundespolizeigewerkschaft leiteten die Seminare abwechselnd.
„Heute bereits an morgen denken und engagierte DPolG-Mitglieder für die zukünftige Ar-
beit in den Personalräten
gewinnen“, sagt Anja Ducklauß-Nitschke zum Ziel der
Seminare.
Rechtsanwalt André Alexander
Gottschalk referierte zu
Grundsätzen und Inhalten des
Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) sowie zu
den Beteiligungs- und Verteidigungsrechten. Norbert
>> weiter auf Seite 6
<
< Widerstreit von Personalrats- und Gewerkschaftsarbeit – Seminarteilnehmer bei der Gruppenarbeit
4
Es müssen über den „tätlichen
Angriff“ hinaus auch jedwede
gegen Beamtinnen und Beamte gerichtete Handlungen Dritter vom Gesetz miterfasst
werden. Ferner sollten nicht
nur „vorsätzlich“ begangene
Handlungen gegen Beamte in
die neue Bestimmung als Voraussetzung für die Abtretung
des Titels gelten, sondern eine
Erweiterung auf mindestens
„grob fahrlässige“ Handlungen
erfolgen.
<
< Anja Ducklauß-Nitschke vertrat
die Interessen der Bundespolizistinnen und -polizisten bei der
Erörterung des Gesetzentwurfes mit Erfolg.
hotline 0800 00 37 654 (0800 00 DPolG)
Kandidaten BPR
Beamte
Heiko Teggatz und Anja Ducklauß-Nitschke - Gruppe Beamte
sind eure Spitzenkandidaten für den Bezirkspersonalrat in Potsdam
Klaus Spiekermann
BPOLD Koblenz
Hermann-Josef Jütten
BPOLI Düsseldorf
Ernst G. Walter
BPOLI Flughafen
Düsseldorf
Horst Pawlik
BPOLI Auswärtiges Amt
Carsten Gröling
BPOLABT Duderstadt
Andreas Michalik
Andree Zimmermann
BPOLI Ebersbach
René Gottke
Herbert Kellner
BPOLI Passau
Axel Bonitz
BPOLI Polizeiliche Sonderdienste
Kai Dittelbach
BPOLI Flensburg
Jörg Stavenhagen
BPOLI KB Hamburg
Jürgen Singer
BPOLI Flughafen Stuttgart
Jörn Kasch
Volker Brauer
BPOLI SEE Cuxhaven
Britt Rose
BPOLABT Ratzeburg
Erwin Thoben
Stefanie Sigl
BPOLI Würzburg
Beatrice Mitschke
BPOLI München
Jörg Stüven
BPOLD Berlin
Frank-Jürgen Fahldieck
BPOLAFZ Neustrelitz
Dirk Jablonski
BPOLI Flughafen
Köln/Bonn
Norman Brykczynski
BPOLI Angermünde
Ralf Wiegand
Franz-Eike Lange
BPOLD Flughafen
Frankfurt/Main
Thorsten Czirr
BPOLI Bremen
Ronald Denke
BPOLI Leipzig
Lisa Anselment
Bundespolizeidirektion
Sankt Augustin
Tino Balecke
BPOL Fliegerstaffel
Fuhlendorf
Arbeitnehmer
Peter Poysel
BPOLI Leipzig
Regina Tews
BPOLI Forst
Carmen Schindler
BPOLABT Bad Düben
Bundespolizei
itte, Vorsitzender des PerW
sonalrates der Bundespolizei
inspektion Flughafen Köln/
Bonn, ergänzte in seinem Referat mit Erfahrungen aus
der Praxis. Den Teilnehmern
wurde klar vermittelt, dass
die Arbeit in Personalvertretungen meist in e
inem Spannungsverhältnis erfolgt, bei
der nicht immer ein Erfolg
verbucht werden kann. Norbert Witte legte deshalb
Wert darauf, dass man den
Kolleginnen und Kollegen
stets aufrichtig begegnen
müsse. Es sei wichtig, den
Ratsuchenden manchmal
auch die Grenzen der Einflussnahme von Personalvertretungen aufzuzeigen, bevor
man sie in einen Kampf des
Don Quichote begleitet. „Wer
das Personal vertreten will,
der muss wissen, was vor Ort
passiert. Dieses Wissen kann
man nicht erhalten, wenn
man sich jahrelang im Büro
und in Sitzungssälen versteckt“, so Norbert Witte.
Rechtsanwalt Gottschalk gab
den Teilnehmern unter anderem mit auf den Weg, dass
sich der im BPersVG festgeschriebene Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit nicht nur auf den Kontakt
mit der Dienststelle/Behörde
bezieht, sondern auch innerhalb der Personalvertretungen
anzuwenden ist. Das ist ja bekanntlich nicht überall der Fall.
Beide Referenten stellten
glasklar fest, dass es bei der
Personalratsarbeit ausschließlich um die Vertretung
der Interessen der Angehörigen der Dienststelle/Behörde
geht und eine Vermischung
mit der Gewerkschaftsarbeit
nicht vorgesehen ist.
Die Gewerkschaften könnten
jedoch parallel zur Regelung
eines Sachverhaltes eingebunden werden, zum Beispiel
wenn es um die Gewährung
von Rechtsschutz geht. FAIR heißt auch, verlieren zu können
DPolG übernimmt Gesamtpersonalrat
Berlin/Potsdam – Am 23. Februar 2016 hat der Gesamtpersonalrat beim Bundespolizeipräsidium in Potsdam einen neuen
Vorstand gewählt. Das Plenum
sprach mit überwältigender
Mehrheit dem neuen Vorsitzenden René Gottke das Vertrauen
aus. Neben René Gottke als
Sprecher der Gruppe der Beamten wurde Tino Balecke als
Sprecher für die Arbeitnehmer
zum stellvertretenden Vorsitzenden des GPR gewählt. Mit
Irina Bruns (Bad Bramstedt)
und Rolf Schmitt (Heimerzheim) im erweiterten Vorstand
ist das neue Führungsteam
komplett.
Jahrelange Unzufriedenheit
mit dem Führungsstil des bisherigen Vorstands machte diesen Schritt notwendig. „Die
Potsdamer Personalvertreter
haben damit ein Zeichen in die
Zukunft gesetzt“, sagt René
Gottke. „Mit einer solch komfortablen Mehrheit im Rücken
wird es uns gelingen, frischen
Wind in die Personalvertretung zu bringen“, so Gottke
weiter. Der neue Vorstand
wird sich intensiv um die Belange aller Beschäftigten des
Bundespolizeipräsidiums küm-
mern. Hierbei wird es keine
Rolle mehr spielen, welchen
Teileinheiten die Kolleginnen
und Kollegen angehören.
„Klientelpolitik und Klüngeleien wird es mit diesem Vorstand künftig nicht mehr geben!“, versichert Irina.
Der Bundesvorsitzende der
Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, zeigt
sich außerordentlich erfreut
über diese Entwicklung in Potsdam. „Die Verantwortung der
Personalräte der Bundespolizei
in die Hände der DPolG zu geben ist richtig und wichtig!“, so
der Gewerkschaftsvorsitzende
Wendt. „Der Führungswechsel
im Gesamtpersonalrat bei der
Oberbehörde in Potsdam ist
der Lohn für die hervorragende
und vor allem basisorientierte
Arbeit der DPolG in den vergangenen Jahren“, so Wendt
weiter.
Ernst G. Walter wünschte den
Kolleginnen und Kollegen des
Gesamtpersonalrates in Potsdam viel Erfolg für die Zukunft
und bedankte sich ausdrücklich
für die Courage, diese Verantwortung für die Beschäftigten
des BPOLP zu übernehmen.
6
<
< Irina Bruns, Erwin Thoben, Tino Balecke, Dirk-Ulrich Lauer, René Gottke, Werner Ruhland, Christian Kohl, Harald
Siegmann, Cornelia Dammann (von links nach rechts)
Bundespolizei
Personalratswahlen beim BAG
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Bundespolizei
Bundespolizeiinspektion Bundesbank
Am 1. Juli 2015 übernahm die
Bundespolizeiinspektion Bun
desbank (BPOLI BBK) erste Teil
aufgaben bei der Deutschen
Bundesbank. In nur zwei Wo
chen wurden die Ein- und Aus
lasskontrollen vom bis dahin
zuständigen privaten Sicher
heitsdienst durch die Bundes
polizei übernommen. Einen
Monat später werden bereits
alle Aufgaben zum Schutz des
Objektes wahrgenommen.
<
< Die Bundespolizei schützt die Deutsche Bundesbank in Frankfurt/Main
Willkommen war die Neugrün
dung der Dienststelle bei vielen
Bundespolizisten in den der Bun
desbank nahe gelegenen Dienst
stellen. So verwunderte es nicht,
dass sich mit Masse Angehörige
der Bundespolizeidirektion Flug
hafen Frankfurt/Main neu orien
tierten. Dem Vernehmen nach
waren neben deutlich verringer
ten Fahrzeiten auch die enormen
Arbeitsbelastungen sowie die
Größe und die damit zusammen
hängende Anonymität am Flug
hafen ausschlaggebend für die
Bewerbungen.
Die Herausforderungen der neu
en Tätigkeit werden aber keines
wegs unterschätzt. Die zumeist
diensterfahrenen Beamtinnen
und Beamten widmen sich der
neuen Aufgabe mit großer Rou
tine und der für diese Aufgabe
erforderlichen polizeilichen Er
fahrung. Immerhin bewachen
sie die Goldreserven der Bun
desrepublik Deutschland.
Die Beschäftigten der Bundes
bank mussten sich mit Beginn
der Übernahme auf durchaus
andere Kontrollverfahren und
-methoden einstellen. Die an
fängliche Verwunderung über
derartig umfassende und ein
gehende Kontrollen wird der
weil als ein Gewinn für die
Sicherheit des Hauses rückge
koppelt.
Nicht nur diese Rückmeldun
gen motivieren die Bundespoli
zisten, sondern auch der pend
lerfreundliche Dienstplan
führen zu einer hohen Mitar
beiterzufriedenheit.
Unbenommen des bereits von
vornherein gekürzten Perso
nals unterstützt die Inspektion
den Bahnhof in Frankfurt/
Main.
Ortsverband BPOLI Deutsche Bundesbank
Verselbstständigung erreicht
Im November 2015 gründeten
Mitglieder der DPolG Bundes
polizeigewerkschaft den Orts
verband ihrer Gewerkschaft in
der Bundespolizeiinspektion
Deutsche Bundesbank. Vorsit
zender Marc Julien Cleuvers
und die stellvertretenden Vor
sitzenden Reiner Bauer und
Jens Oliver Grimm engagieren
sich seither für die Interessen
der Angehörigen der Dienststelle.
Anfang Februar 2016 initiier
ten sie einen Verselbstständi
gungsentscheid für die Dienst
stelle, der mit überwältigender
Mehrheit der Beschäftigten
angenommen wurde. Mithin
wird in der jüngsten Bundespo
lizeiinspektion der Bundespoli
zei ein eigener Personalrat ge
wählt werden. „Der künftige
Personalrat kann damit direkt
vor Ort die Interessen der Mit
arbeiterinnen und Mitarbeiter
vertreten, was einen Riesen
vorteil haben wird“, sagt Marc
Julien Cleuvers. „Wir haben da
mit das erste Ziel unseres jun
gen Ortsverbandes erfüllt und
danken allen, die unseren An
trag unterstützt haben“, so der
OV-Vorsitzende. Die DPolG
Bundespolizeigewerkschaft
stellt sich selbstverständlich
mit einem eigenen Team den
Wählerinnen und Wählern.
Marc Julien Cleuvers und seine
Kolleginnen und Kollegen von
der DPolG waren schon kurz
nach der Gründung der Inspek
tion aktiv, indem bereits früh
zeitig Unzulänglichkeiten auf
gedeckt und schnell abgestellt
wurden. Hierzu zählen zweifel
los die Zurverfügungstellung
von „DPolG-Kaffeemaschinen“
und einzelnen unerlässlichen
Gegenständen für die Büroaus
stattung, die seitens der
Dienststelle offenbar nicht zu
organisieren waren. Aktuell ar
beitet die DPolG unermüdlich
an der Verbesserung der Rah
menbedingungen. „Es gibt
noch viel zu tun,“ sagt Marc Ju
lien Cleuvers. „Wir sind uns des
Umfangs der noch bevorste
henden Aufgaben wohl be
wusst. Vieles werden wir erst
mittel- oder langfristig errei
chen können, aber wir lassen
uns nicht entmutigen“, fügt er
hinzu. So werden die Gewerk
schafter auch weiterhin Vor
schläge unterbreiten, dass die
Räume der Bedeutung der Auf
8
Die neu errichtete Bundespoli
zeiinspektion untersteht der
Bundespolizeidirektion Kob
lenz und zählt in seiner endgül
tigen Stärke über 200 Mitarbei
ter. Aufgrund der derzeitigen
Personalsituation der Bundes
polizei ist der Personalstamm
indes noch nicht aufgefüllt. Es
fehlen rund 30 Mitarbeiterin
nen und Mitarbeiter.
Siegfried Baier/pixelio.de
Die Goldreserven sind sicher
<
< Freut sich über das Erreichen der
Verselbstständigung, Marc Juli
en Cleuvers, Vorsitzender des
OV Deutsche Bundesbank
gabe entsprechend funktional
ausgestattet und hergerichtet
werden. „Schließlich wollen
wir in einer der jüngsten
Dienststellen der Bundespoli
zei mit möglichst moderner
und funktionaler Ausstattung
diese wichtige Aufgabe wahr
nehmen“, so Cleuvers.
Bundespolizei
Allen Teilnehmern wurde wiederum ein abwechslungsrei-
<
< Edwina de Pooter bezaubert den
Ballsaal
<
< Die Veranstalter des Hauptstadtballs, Ernst G. Walter (links) und Bodo
Pfalzgraf freuen sich über den mitreißenden Abend.
ches und mitreißendes Abendprogramm geboten. So verlieh
Edwina de Pooter den Stars in
ihrer „Quick change show“ mit
viel Humor und einer unglaublichen Power eine ganz persön-
liche Note, die die Zuhörer begeisterte. Zur Musik von „Ralf
von der Moranzin & Band“
schwangen die Teilnehmer das
Tanzbein bis in die frühen Morgenstunden. Laufbahnprüfung für den mittleren Polizeivollzugsdienst
Bestanden!
Am 26. Februar haben insgesamt 591 Absolventen die
Laufbahnprüfung für den
mittleren Polizeivollzugsdienst bestanden und verrichten seither den Dienst bei den
Direktionen. Sie werden in
den Bundespolizeidirektionen
München, Flughafen Frankfurt/Main, Stuttgart und der
Direktion Bundesbereitschaftspolizei eingesetzt. „Die
DPolG Bundespolizeigewerkschaft gratuliert herzlich zum
Bestehen der Laufbahnprüfung und wünscht einen erfolgreichen Start in das Berufsleben!“, sagt Ernst G.
Walter als Bundesvorsitzender der Gewerkschaft. Er
wünscht den jungen Polizei-
9
<
< Torsten „Toto“ Heim – letztes
Jahr als Moderator und dieses
Jahr als Gast dabei.
meisterinnen und Polizeimeistern, die sich erheblichen Veränderungen im Privatleben
und vielen weitestgehend
neuen Arbeitsfeldern stellen,
alles Gute für die nahe Zukunft und versichert, dass die
DPolG Bundespolizeigewerkschaft den Start mit den vor
Ort präsenten Vertretern seiner Gewerkschaft unterstützen wird. <
< Tauschten die Plätze im Hörsaal gegen den zum Teil rauen Alltag bei den Direktionen als Polizeimeisterinnen und Polizeimeister z. A.
Der traditionell unmittelbar
vor dem Internationalen Polizeikongress stattfindende
Hauptstadtball bot damit erneut die Plattform für Gespräche in dieser für die Polizei an
außergewöhnlichen Herausforderungen nicht armen Zeit.
Bereits zum dritten Mal veranstalteten die DPolG Bundespolizeigewerkschaft und der Landesverband der DPolG Berlin
den „Hauptstadtball“ unter
dem Motto „Berlin tanzt“ in
Berlin. Die beiden Vorsitzenden
Ernst G. Walter und Bodo Pfalzgraf konnten auch in diesem
Jahr wieder zahlreiche Gäste
aus dem In- und Ausland begrüßen. Der Einladung zum
größten deutschen Polizeiball
waren auch wieder Prominente
aus der Politik, Polizei und Gesellschaft gefolgt. Der Berliner
Innensenator Frank Henkel, der
Polizeipräsident Berlin, Klaus
Kandt, waren ebenso anwesend wie Polizeipräsident Thomas Striethörster, Präsident der
Bundespolizeidirektion Berlin,
zahlreiche Abteilungsleiter des
Bundespolizeipräsidiums und
Attachés verschiedener Botschaften.
Friedhelm Windmüller (3)
Mitreißender Ball
Bundespolizei
DPolG Bundespolizeigewerkschaft OV BY/BW
BAG OV Bayern/Baden-Württemberg
Jahreshauptversammlung
Der Vorstand und die Mitglieder des Ortsverbandes Bayern/Baden-Württemberg trafen sich nahe
Regensburg in Eilsbrunn im Gasthof Erber zur Jahreshauptversammlung. Themen wie Dienstkraftfahrzeuge, das neue Dienstplanprogramm IPKS,
das Audit-Pogramm für Vereinbarkeit von Familie
und Beruf, die Flüchtlingsproblematik, das neue
Besoldungsänderungsgesetz, Innendienst und
Außendienst standen auf der Tagesordnung.
Befristete Arbeitsverträge im
BAG sind immer noch ein
Streitpunkt. Das Gremium, dieses Manko anzugehen, um ein
gerechtes Arbeitsklima im Bundesamt zu ermöglichen. Gespräche mit der Behördenleitung werden folgen.
Der Ortsverband blickt stolz
auf sein Engagement zu Verbe-
amtung zurück, aus dem die
schnelle Umsetzung der zurückliegenden Verbeamtungen
resultieren.
Letztlich nominierten die Teilnehmer die Kandidaten für die
kommenden Wahlen der Personalvertretungen für den ÖPR
(Außenstelle München), GPR
und HPR im BAG.
Der Ortsverband in Bayern/Baden-Württemberg ist der Mei-
nung, dass die sehr gute Wahl
der Kandidaten ein Garant für
die Umsetzung des Wahlslogans „Wir können das besser“
sein wird.
Der 1. Vorsitzende Thomas
Benner dankte abschließend
für die gute Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr
und warb für eine hohe Wahlbeteiligung bei den Personalratswahlen und Wahl der
DPolG!
Internationaler Frauentag
Zum Internationalen Frauentag forderte Gaby Gärthöffner,
Bundesgleichstellungsbeauftragte der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, erneut die
Einhaltung, Anerkennung und
Akzeptanz der Vereinbarkeit
von Familie und Beruf. Ein Thema, das in diesen Zeiten mehr
als je zuvor die Gespräche in
der Bundespolizei dominiert.
Im Vordergrund stehen deshalb auch aus Anlass der
immensen Abordnungen familienfreundliche ArbeitszeitmoDPolG Bundespolizeigewerkschaft (2)
10
Es wurde über jeden Tagesordnungspunkt intensiv diskutiert.
Hieraus entstanden Vorschläge, wie man die Themen besser gestalten und ausführen
kann. Insbesondere das Thema
Eigensicherung im BAG wurde
ausgiebig diskutiert und eine
Arbeitsgruppe gebildet, die
sich mit der Thematik eingehend befassen wird.
<
< Ortsverband BAG Bayern/Baden-Württemberg „Wir können das besser!“
<
< „Als Gleichstellungsbeauftragte innerhalb des BAG-Bezirks werde ich mich weiterhin für die Gleichstellung
von Männern und Frauen einsetzen. Denn auch hier gilt: DPolG im BAG – Wir sind Interessenvertretung“, sagte
Claudia Düx.
<
< Gaby Gärthöffner (rechts)
überreicht ihren Kolleginnen
bei der Inspektion Kaiserslautern eine Rose zum Internationalen Frauentag.
delle sowie auch Teilzeitbeschäftigungen und mobiles
Arbeiten. Letztere werden
zwar angeboten, sind jedoch
noch nicht etabliert. Zudem ist
im Vergleich zu anderen
Polizeien Deutschlands der
Frauenanteil immer noch am
geringsten und in Führungspositionen sind Frauen unterrepräsentiert.
Bundesweit wurden die Frauen
von der DPolG Bundespolizeigewerkschaft an diesem Tag
geehrt. Bundespolizei
Seniorengruppe Bayern
auch 2016 rege
Noch eine Weile hin ist es bis
zur diesjährigen Reise nach Slowenien, die vom 3. bis 10. September 2016 stattfindet. Der
POLIZEISPIEGEL hatte in der
Ausgabe 7/8 2015 über die abwechslungsreiche und interessante Reise aus dem letzten
Jahr berichtet. Einzelheiten zur
Reise können dem untenstehenden Informationsblatt entnommen werden.
_0Y243_Slowenien 2016.pdf; s1; (209.90 x 297.04 mm); 14.Mar 2016 09:15:04; PDF-CMYK für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien
Pater Rainer Klostermann
Kath.Oberpfarrer i. BPOL
Chr.-R.v.-Popp Str.25
95448 Bayreuth
Tel. 0921/9900-2900
Mobil 0172/31067117
E-Mail [email protected]
Hans Zweck
Seniorenbeauftragter DPolG Bayern
Bundespolizeigewerkschaft
92269 Fensterbach * Bergstr. 3
Tel. 09438/746 * Fax 09438/942915
Mobil 0170/1204116
E-Mail: [email protected]
Entspannen, Beleben und Harmonie im Herzen der Natur
vom 03. – 10. September 2016
Wohlgefühl für Körper, Geist und
Magen unter dem Motto
„ DIE SEELE BAUMELN
LASSEN“
All das wollen wir im Thermenland der
Therme Olimija und im Reich der
Wasserfälle in Kroatien erleben. Die
Wellnesszentren Termalija, Orhidelia und
das Freibad Aqualuna warten auf uns.
Treten Sie ein in die Welt der Thermen und
erwecken Sie Ihre Lebensgeister neu.
Was leisten wir:
- Fahrt und Übernachtung mit HP im**** Superior Hotel Sotelia
- Badekarte für das Wellnesszentrum Termalija mit Saunabenutzung
- 1 x Aufenthalt in das Wellness Orhidelia
- Badekarte für das Freibad Aqualuna
- Bademantel, -tasche und –tücher für Wellnesszentrum Termalia und BeckenHotel Breza mit Saunabenutzung
- Begrüßungsgottesdienst in Garham
- Ausflugsfahrten nach Kroatien mit Führung und Eintritt „Rund um Zagreb“
- Weinprobe mit Musik beim IPA Freund Janez
- Mittagessen bei der An- und Rückreise, sowie bei den Ausflügen aus dem Bus
- Kaffee und Kuchen während der Fahrt
- Trinkgelder
Fotolia
Bereits am 7. Mai 2016 findet
die 11. Polizeiwallfahrt statt, zu
der auch in diesem Jahr wieder
ein Bus eingesetzt wird. Diese
Wallfahrt wurde zum Dank
nach einem schweren Verkehrsunfall bei der Weltmeisterschaft 2006 von Bundespolizeipfarrer a. D. Hans Jürgen
Vogelpohl ins Leben gerufen.
Anmeldung und nähere Einzelheiten beim Seniorenbeauftragten Bayern, Hans Zweck,
Telefon 09438.746, E-Mail
[email protected]
Personalratswahlen
bei der
Bundespolizei
und beim BAG
Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft bittet bei
den bevorstehenden Personalratswahlen bei der
Bundespolizei und beim BAG um Ihre Unterstützung. Geben Sie der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Ihre Stimme!
Wählen Sie die DPolG vom
11. bis 15. April 2016 beim BAG
10. bis 12. Mai 2016
bei der Bundespolzei
und das zu einem Preis von 598,00 € im DZ EZ-Zuschlag 126,00 €
Kinder bis 5 Jahre zusammen mit Erwachsenen im Zimmer 95,00 €
Kinder 5-12 Jahre auf dem Zusatzbett
295,00 €
Kinder 5-12 Jahre in der Familiensuite
380,00 €
Anmeldeschluss: 31.05.2016 bei Hans Zweck
11
Auch in diesem Jahr lädt unser
Mitglied und Seniorenbeauftragter Bayern, Hans Zweck,
gemeinsam mit dem Bundespolizeipfarrer a. D. Hans Jürgen
Vogelpohl zu zahlreichen Veranstaltungen herzlich ein.
Bundespolizei
DPolG ehrt Jubilare bei der BAG
Der BAG Ortsverband Bayern/
Baden-Württemberg konnte
gleich mehrere Jubilare im Rahmen eines kleinen Stelldicheins
in München ehren. Der 1. Vorsitzende Thomas Benner und
sein Stellvertreter Robert Spörel nahmen die Ehrungen vor.
<
< Thomas Benner (links) und Robert Spörel (rechts) im Kreise der Jubilare
<< Pensionär Johann Ernst
<< Udo Winter verabschiedet
Im Februar 2016 wurde der Leiter der Kontrolleinheit 19 in den Ruhestand versetzt. Johann Ernst (Bildmitte) war hier 14 Jahre der
„Leitwolf“ in Bayern Mitte für den Mautkontrolldienst. Er identifizierte sich immer mit der DPolG im BAG und der geleisteten Arbeit.
Der wohlverdiente Ruhestand begleitet unser Mitglied auf eine
neue Reise. Der 1. Vorsitzende Thomas Benner (links) und sein
Schatzmeister Christof Franke (rechts) ehrten ihn mit einem Geschenkkorb. Hans, wie ihn seine Kollegen nennen, versprach, auch
der DPolG im BAG Ortsverband Bayern/BW weiterhin als Rentner
die Treue zu halten.
DPolG Bundespolizeigewerkschaft OV BAG BY/BW
12
Ebenso wurde unser langjähriges Mitglied Herbert Jung
(nicht im Bild), Mitarbeiter im
Innendienst der Außenstelle, in
den Ruhestand verabschiedet.
Alle bekamen eine Erinnerungsurkunde und ein kleines
Präsent vom Ortsverband, der
allen für die weitere Zukunft
alles Gute wünschte.
DPolG Bundespolizeigewerkschaft OV BAG BY/BW
Für 25 Jahre öffentlicher Dienst
wurden Christian Wilm, HansJürgen Wagner, Marcus Kühlhorn und für 40 Jahre öffentlicher Dienst Peter Babl (sitzend)
geehrt.
Dirk Schweigert verabschiedete Udo Winter
bereits im vergangenen
November in den Ruhestand. Aufgrund einer
schweren Erkrankung
sah sich die Behörde veranlasst, Udo Winter rund
sechs Monate vor dem
regulären Erreichen des
Pensionsdatums zur
Ruhe zu setzen, das er
<
< Udo Winter (links) wurde von Dirk
zum Ende März 2016 erSchweigert in den vorzeitigen Ruhestand verabschiedet.
reicht hätte. Die Kollegen
vom Flughafen BerlinSchönefeld bedauern diese
Entscheidung und wünschen Udo Winter alles Gute.
< Gedenktafel
In den vergangenen Monaten verstarben unsere Mitglieder
Olaf Beilfuß
Siegwart Spiecker
Ewald Freitag
10.05.1967
06.07.1931
26.04.1918
30.11.2015
16.12.2015
09.02.2016
Wir werden ihr Andenken in Ehren halten.
Sen. BE/BB
Sen. SN/ST/TH
Sen. SH/MV