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PfA
Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH
Betriebsübergang, Betriebsänderung,
Outsourcing, Sozialplan und Interessenausgleich
(Die Restrukturierung von Unternehmen aus arbeitsrechtlicher Sicht)
Erfahren Sie das Wichtigste zu:
♦
Begriff und Voraussetzungen eines Betriebs(teil)übergangs i.S.d. § 613a BGB
nach neuester Rechtsprechung von EuGH und BAG und Strategien zur Vermeidung eines solchen
♦
Funktionsnachfolge und Outsourcing
(z.B. die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs: Carlito Abler und die Folgen, Umsetzung
der EuGH-Vorgaben durch das BAG)
♦
dem Schicksal von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen bei
Betriebs(teil)übergängen, die Gleichstellungsabrede nach neuester
Rechtsprechung, Besonderheiten bei Bezugnahmeklauseln
(z.B. Outsourcing und die Möglichkeit von Tarifwechsel, Kündigung und Änderung von Betriebsvereinbarungen,
Voraussetzungen der Ablösung und Kündigung bestehender Tarifverträge bzw. Tarifvereinbarungen)
♦
Rechten und Pflichten des Betriebsrates vor und nach dem Betriebsübergang,
Konsequenzen einer Betriebsänderung für den Betriebsrat
(z.B. den im Vorfeld zu beachtenden Beteiligungsrechten der Betriebsverfassungsorgane, der Auflösung oder Beibehaltung des Betriebsrats, dem Rest– und Übergangsmandat des Betriebsrats, dem Anspruch auf Beratung)
♦
den erweiterten Informationspflichten des Arbeitgebers: Umfang,
Zeitpunkt, Folgen fehlerhafter oder unvollständiger Unterrichtung
♦
Kündigungen durch den Alt-Arbeitgeber aufgrund des Erwerberkonzepts
♦
den geänderten Voraussetzungen bei Massenentlassungen die Junk Entscheidung des EuGH
♦
dem Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer und dem Wiedereinstellungsanspruch von Arbeitnehmern nach Kündigung und Betriebsübergang
♦
den strategischen Optionen einer friedlichen Verhandlung von Interessenausgleich und Sozialplan mit dem Betriebsrat
♦
dem Einigungsstellenverfahren über Interessenausgleich und Sozialplan
♦
der optimalen Gestaltung von Sozialplänen aus arbeits-, steuer- und
sozialrechtlicher Sicht
♦
den Vor– und Nachteilen von Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften, Transfersozialpläne
Zum Thema:
Juristische Fehleinschätzungen bei der Umstrukturierung und Übertragung von Betrieben oder bei einem größeren Personalabbau können ein Unternehmen in den Ruin führen. Jede Restrukturierung eines Unternehmens setzt im Vorfeld neben den wirtschaftlichen Planungen auch umfangreiche arbeitsrechtliche Prüfungen voraus. Nur dann, wenn der Arbeitgeber alle für eine Restrukturierung in Betracht kommenden Möglichkeiten kennt, kann er die für seinen Betrieb optimale Alternative auswählen. Aus Unkenntnis der von der Rechtsprechung eingeräumten Möglichkeiten werden häufig Restrukturierungen nur halbherzig umgesetzt und führen so zu dem Ergebnis, dass nach kürzester Zeit das Unternehmen erneut Einsparungen vornehmen muss.
Die Ausgliederung von Abteilungen und ggfs. die anschließende Übernahme dieses Bereiches durch
einen Dritten kann (muss aber nicht) mit dem vollständigen Wechsel des Personals verbunden sein.
Trotz des Kündigungsverbotes in § 613 a Abs. 4 BGB erlaubt die Rechtsprechung auch beim Betriebsübergang die gleichzeitige Durchführung von Restrukturierungen. Das BAG steht darüber hinaus auf
dem Standpunkt, dass die Restrukturierung nicht alleine unter den Voraussetzungen des Unternehmens
erfolgen muss, das den Betrieb abgibt, sondern dass der künftige Erwerber Vorgaben hinsichtlich der
neuen Struktur machen kann. Hierdurch wird vermieden, dass der Erwerber nach der Übernahme des
Betriebes bestimmte Funktionen doppelt besitzt und nun eine Sozialauswahl zwischen seinen alten
und den neu hinzugekommenen Mitarbeitern durchführen muss.
Neben den strategischen Überlegungen über die Art und Weise der Restrukturierung werden die Referenten auf die Rechtsprechung des EuGH und BAG zu den Grundlagen für eine Betriebsänderung eingehen und die Voraussetzungen für die Annahme eines Betriebs(teil)übergangs nach
§ 613 a BGB erläutern. Ein Fehler bei der Abgrenzung zwischen dem Betriebsübergang und der Betriebsänderung kann sehr teuere Konsequenzen für den Arbeitgeber nach sich ziehen. Von daher wird
sich das Seminar in diesem Zusammenhang mit der von der Rechtsprechung gewählten Formulierung
der „auf Dauer angelegten wirtschaftlichen Einheit“, welche im Rahmen „des Betriebsübergangs ihre
Identität zu bewahren hat“, intensiv befassen.
Der Gesetzgeber hat überdies erweiterte Informationspflichten beim Übergang von Arbeitsverhältnissen eingeführt. Die neuen Absätze 5 und 6 des § 613 a BGB sind in der Praxis unbedingt zu beachten.
Auch die Neuregelungen der Sozialauswahl spielen bei Betriebsänderungen eine erhebliche Rolle. Die
Wiedereinführung der Namensliste, die Möglichkeit der Sicherung der Personalstruktur und die erleichterte Herausnahme von Leistungsträgern aus der Sozialauswahl vergrößern den Spielraum auf
Arbeitgeberseite, die Restrukturierung so zu gestalten, dass die Arbeitnehmer weiterbeschäftigt werden, mit denen der Betrieb wieder auf Erfolgskurs gebracht werden kann. Für die Betriebsparteien ist
zudem die Kenntnis der Neuregelungen der §§ 216a und 216b SGB III (der neue Rechtsanspruch auf
Förderung von Transfermaßnahmen) von großer Wichtigkeit. Aufgrund der weitgehenden Beteiligungsrechte des Betriebsrates bei Betriebsänderungen sowie bei Outsourcing-Maßnahmen ist dieses
Seminar nicht nur für die Arbeitgeberseite, sondern auch für die Arbeitnehmervertreter von erheblicher praktischer Relevanz. Ohne Kenntnis der Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten kann eine sachgerechte Vertretung der Interessen der Belegschaft in der Restrukturierung nicht erfolgen. Die Referenten werden daher die einzelnen Themenkomplexe jeweils aus Sicht beider Betriebspartner beleuchten und Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Selbstverständlich steht den Teilnehmern genügend Raum
für die Erörterung ihrer eigenen firmenspezifischen Fragestellungen zur Verfügung.
Allgemeine organisatorische Hinweise:
Veranstaltungsablauf
Der Seminarbeginn ist an allen Veranstaltungsterminen am ersten Tag für 9.30 Uhr vorgesehen und ab 9.15 Uhr mit einem Begrüßungskaffee vor unserem jeweiligen
Tagungsraum verbunden. Das Seminar wird jeweils um 10.30 Uhr und um 15.15 Uhr
für eine Kaffeepause unterbrochen. Von 12.30 Uhr bis 13.30 Uhr werden Teilnehmer
und Referent ein gemeinsames Mittagessen einnehmen. Als Beendigungszeitpunkt für
den ersten Seminartag ist 17.30 Uhr geplant. Der zweite Seminartag beginnt um 9.00 Uhr und endet um
17.00 Uhr bei ansonsten gleichem Ablauf.
Teilnehmerkreis:
Diese Veranstaltung ist sowohl für Personalverantwortliche als auch für Betriebs–
und Personalräte konzipiert. Es handelt sich um ein Seminar gemäß § 37 Abs.
6 BetrVG/§ 46 Abs. 6 BPersVG.
Veranstaltungsorte und Termine
♦
Dienstag und Mittwoch, den 28. und 29. März 2006
in Hamburg im Hotel InterContinental
♦
Dienstag und Mittwoch, den 16. und 17. Mai 2006,
in Heidelberg im Hotel Europäischer Hof
♦
Dienstag und Mittwoch, den 25. und 26. Juli 2006,
in München im Renaissance Hotel
♦
Dienstag und Mittwoch, den 19. und 20. September 2006,
in Köln im Renaissance Hotel
♦
Mittwoch und Donnerstag, den 15. und 16. November 2006,
in Potsdam im A-Rosa Hotel Scharmützelsee
Die Referenten
♦
Dr. Lothar Beseler
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht in Düsseldorf
♦
Dr. Christian Ehrich
Richter am Arbeitsgericht in Köln
♦
Dr. Axel Hoss
Fachanwalt für Arbeitsrecht in Köln
♦
RA Martin Medla
Rechtsanwalt in Köln
Seminargebühren
Im Rahmen unseres WinterSpecials 2006 beträgt die Seminargebühr für diese Veranstaltungen nur
€ 850,00. Im Seminarpreis enthalten sind die Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen
sowie die umfangreichen Seminarunterlagen.
Übernachtung im Tagungshotel
Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung
und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Unser Service-Team steht
Ihnen unter Tel.: 0 22 34 - 69 45 25 von Montag bis Freitag in der Zeit von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr zur
Verfügung und freut sich darauf, Ihnen behilflich sein zu dürfen.
Dienstag und Mittwoch, den 16. und 17. Mai 2006,
in Heidelberg im Hotel Europäischer Hof
Das Haus
Mitten in der berühmten Universitätsstadt und doch erstaunlich ruhig gelegen, präsentiert sich dieses traditionsreiche Haus. Seit 140 Jahren besticht der Europäische
Hof – Hotel Europa durch seinen traditionellen und zeitlosen Charme in Einrichtung und Ausstrahlung. Es wird nicht zu Unrecht als das schönste Hotel
von Heidelberg eingestuft. Durch laufende Renovierungen und mehrere Erweiterungen wurde das Angebot ständig verbessert, ohne den individuellen Stil zu verändern, der das Hotel prägt. Für den internationalen Touristen und den anspruchsvollen Geschäftsreisenden ist es das unverwechselbare Zuhause in Heidelberg. Kategorie: 5 Sterne
Die Tagungsräumlichkeiten
Tagungsräume unterschiedlicher
Größe stehen zur
Verfügung. Alle
Tagungsräume sind
großzügig geschnitten und von Tageslicht
durchflutet. Die Ausstattung mit modernster Tagungstechnik ist natürlich selbstverständlich, genauso
wie das professionelle
Veranstaltungs-Team.
Für Ihr leibliches Wohl
Das Gourmetrestaurant Die Kurfürstenstube ist bei Kennern für sein hochwertiges Angebot und seine überdurchschnittlichen Leistungen bekannt. Lassen Sie sich
in anheimelndem Ambiente von der außerordentlichen Kreativität der bekannten Küchenbrigade beim Mittagslunch und Abendessen verwöhnen, deren Leistungen für Qualität bürgen. Ein ständig wechselndes Speisenangebot bietet eine
abwechslungsreiche Auswahl von frischen regionalen Gerichten .
Selbstverständlich sind alle Softgetränke für Sie als
PfA-Teilnehmer kostenfrei!
Wenn Sie über Nacht bleiben
Hotel Europäischer Hof
Friedrich-Ebert-Anlage 1
D-69117 Heidelberg
Telefon:
0 62 21 / 515-0
Telefax:
0 62 21 / 515 506
www.europaeischerhof.com
Für Ihre Übernachtung übernehmen wir
gerne für Sie die Reservierung eines der
100 komfortablen Zimmern zu unseren
günstigen Sonderkonditionen. Sie zeichnen sich durch eine gelungene Kombination von klassischer Eleganz, modernster Technologie und
höchstem Komfort aus, um auch anspruchsvollste Gäste zufrieden zu stellen. Alle Räume sind ausgestattet mit einem
Arbeitstisch, Anrufbeantworter, 2 Telefone, Radio, WLan &
High Speed Internet Access, ISDN & Analoger Modemanschluss, TV mit Fernbedienung, Kabel- und Satellitenfernsehen. Zur Entspannung gibt es eine Wohlfühloase mit Sauna,
Sanarium, Dampfbad, Solarium und Schwimmbad über den
Dächern von Heidelberg mit Blick
auf das weltberühmte Heidelberger
Schloss.
Für Seminarteilnehmer, die über
Nacht bleiben, natürlich inklusive.
Dienstag und Mittwoch, den 25. und 26. Juli 2006,
in München im Renaissance Hotel
Das Haus
Das Renaissance München Hotel ist besonders verkehrsgünstig und ruhig
gelegen - in Münchens wohl bekanntestem Stadtteil Schwabing, ganz in
der Nähe des Englischen Gartens. Das Zentrum und fast alle Sehenswürdigkeiten der Stadt lassen sich schnell und bequem mit der U-Bahn vom
Hotel aus erreichen (U6 Nordfriedhof in ca. 100 m Entfernung). Zum
Flughafen besteht eine direkte Busverbindung. Parkplätze stehen ausreichend in der hoteleigenen Tiefgarage zur Verfügung. Gästeservice wird
hier ganz groß geschrieben.
Kategorie: 5-Sterne
Die Tagungsräumlichkeiten
Den passenden Rahmen für Tagungen
und Seminare bieten
die zeitgemäßen Tagungsräume. Hell,
lichtdurchflutet und großzügig geschnitten,
schaffen sie ausreichend Platz für bequemes
und konzentriertes Arbeiten. Eine professionelle Organisation, modernste Technik und der
freundliche Service garantieren darüber hinaus
den erfolgreichen Verlauf der Veranstaltung
wie auch den perfekten
Seminarrahmen.
Renaissance Hotel Munich
Theodor-Dombart-Srasse 4
D– 80805 München
Telefon:
089 / 360 99 0
Telefax:
089 / 360 99 6900
www.renaissancehotels.com
Für Ihr leibliches Wohl
Lassen Sie sich beim Mittagsbuffet
im neu gestalteten Bistro 46°47°
mit angeschlossener Sonnenterrasse
von der Vielfalt der Gerichte überraschen. Der Küchenchef zaubert
nach dem Motto "Küche zwischen den Breitengraden"
mediterranen und internationale Köstlichkeiten. Selbstverständlich sind alle Softgetränke beim Mittagsbuffet für Sie
als PfA-Teilnehmer kostenfrei!
Wenn Sie über Nacht bleiben
Für Ihre Übernachtung übernehmen wir gerne für Sie die
Reservierung eines der 261
komfortablen Zimmers zu
unseren günstigen Sonderkonditionen. Alle Räume sind ausgestattet mit einem Arbeitstisch mit Lampe, Anrufbeantworter, 2 Direktwahltelefone, Radio, WLan & High Speed Internet
Access, ISDN & Analoger Modemanschluss, TV mit
Fernbedienung, Kabel-/Satellitenfernsehen, Videos,
Hosenbügler, Haartrockner. Selbstverständlich stehen
auch Nichtraucherzimmer zur Verfügung. Für sportliche Aktivitäten und zur Erholung steht ein Fitnesscenter mit Whirlpool, Sauna, Massagen, türkischem Bad
und Solarium zur Verfügung. Am nächste Morgen
sorgt ein reichhaltiges Frühstück der Extraklasse für
einen guten Start in den Tag.
Für Seminarteilnehmer, die über
Nacht bleiben, natürlich inklusive.
Dienstag und Mittwoch, den 19. und 20. September 2006,
in Köln im Hotel Renaissance
Das Haus
Köln, die internationale Messe- und Medienstadt am Rhein,
bezaubert ihre Gäste mit ihrer reichen Geschichte, Schönheit,
zahlreichen Museen, Galerien und kulturellen Einrichtungen. Das elegante Hotel
liegt im Herzen dieser majestätischen Stadt, nur wenige Gehminuten von Sehenswürdigkeiten wie der Altstadt, dem Dom und dem Einkaufsviertel entfernt. Das
Hotel ist umgeben von einer Vielzahl von Restaurants und Bars sowie den Haupteinkaufsstrassen. Das Renaissance Köln Hotel bietet Ihnen die perfekte Kombination aus einladender Atmosphäre und dem souveränen Service freundlicher, äußerst aufmerksamer Mitarbeiter. Kategorie: 5-Sterne
Die Tagungsräumlichkeiten
Für
Tagungen
steht eine
eigene exklusive
Etage zur
Verfügung. Alle Räume verfügen über
Tageslicht, modernste Technik und individuell regulierbare Klimaanlagen. Sie
entsprechen dem allerhöchsten Standard
und sind ausgesprochen komfortabel.
Besonders hervorzuheben ist der individuelle Service der motivierten Mitarbeiter. So wird die richtige Atmosphäre
geschaffen, um sich bei dem Seminar
wohlzufühlen.
Renaissance Hotel Köln
Magnusstraße 20
506742 Köln
Telefon:
Telefax:
(0) 2 21 / 20 340
(0) 2 21 / 20 34 777
www.renaissancehotels.com/cgnrw
Für Ihr leibliches Wohl
Im hoteleigenen Restaurant
„Valentino“ nehmen Sie Ihr Business Lunch Menü ein. Dort wird
für Ihr leibliches Wohl bestens
gesorgt und es werden sicherlich
keine kulinarischen Wünsche offen gelassen. In diesem Restaurant bereichert der bekannte Küchenchef die traditionelle Küche mit innovativer Vielseitigkeit
und Spezialitäten des Rheinlands. Selbstverständlich sind alle
Softgetränke für Sie als PfA-Teilnehmer inklusive.
Wenn Sie über Nacht bleiben
Gerne buchen wir auch in diesem Haus
eine Übernachtung für Sie zu unseren
günstigen Sonderkonditionen. Großzügig und an den Bedürfnissen der anspruchsvollen Gäste orientiert, präsentiert sich das Zimmerangebot des 5-Sterne-Hotels. 301 geschmackvoll eingerichteten Zimmern stehen auf 10 Etagen verteilt zur Verfügung. In allen Räumen stehen Modemanschlüsse,
eine Minibar, Haartrockner, Hosenbügler, kostenlose Tee-/
Kaffeezubereiter, kostenloses Mineralwasser, Klimaanlage, Satellitenfernsehen und Pay-TV zur Verfügung. Selbstverständlich
sind auch Nichtraucher-Zimmer vorhanden. Der Health-Club verfügt über Hallenbad, Sauna und Dampfbad. Bei einer Massage
können Sie sich entspannen oder im Fitnessraum kostenfrei trainieren. Am nächsten Morgen starten Sie mit
einem guten Frühstück vom reichhaltigen
Buffet in den neuen Tag. Für unsere übernachtenden Teilnehmer ist dies natürlich
kostenlos & inklusive.
Mittwoch und Donnerstag, den 15. und 16. November 2006,
in Potsdam im A-Rosa Hotel Scharmützelsee
Das Haus
Hier verbinden sich Wohlbefinden und Lebensart, vor
den Toren Berlins, in ihrer schönsten Form -70 km südöstlich von Berlin liegt das A-ROSA Scharmützelsee
in der wunderschönen Scharmützelseeregion der Mark Brandenburg. Ruhig
und idyllisch befindet es sich auf einem 300 Hektar großen Parkareal, direkt
am Scharmützelsee. Sanfte Hügellandschaften, idyllische Niederungen, üppige Wälder mit Kiefern, Birken, Eichen und Robinien prägen den Charakter der märkischen Landschaft. Hier, am Märkischen
Meer, genießt der Gast exklusives Ambiente, kultivierte Geborgenheit und Gastlichkeit auf höchstem Niveau. Übrigens: Das Haus ist weitgehend Nichtraucherzone. Kategorie: 5-Sterne
Die Tagungsräumlichkeiten
Für Ihr leibliches Wohl
Das A-ROSA hat
helle, klimatisierte
und
geschmackvoll eingerichtete Tagungsräume. Die Räume
verfügen über Tageslicht, Terrasse oder
Balkon. Unterstützt von durchdachter
Bestuhlung und moderner Technik
schaffen sie den richtigen Rahmen für
konzentriertes Arbeiten in entspannter
Atmosphäre. Ebenso selbstverständlich
ist die reibungslose Organisation und der
individuelle Service durch gut geschulte
Bankettmitarbeiter.
Gegrilltes mit Salat und frisch gebackenem
Brot, deftige Speisen und raffiniert zubereitete klassische Gericht, dies bietet unter anderem die Gastronomie des A-ROSA. Bei der
gekonnte Mischung aus regionaler Küche
und internationalen Spezialitäten kommt jeder auf seine Kosten.
Genießen Sie beim Mittagessen ausgewählte Speisen, die vom
Küchenchef liebevoll zubereitet werden.
Selbstverständlich sind alle Softgetränke für Sie als PfATeilnehmer inklusive.
A-Rosa Hotel Scharmützelsee
Parkallee 1
D-15526 Bad Saarow
Telefon:
(0) 33 6 31 / 61 52 - 0
Telefax:
(0) 33 6 31 / 62 525
www.a-rosa.de
Wenn Sie über Nacht bleiben
Es stehen 225 Zimmer zur Verfügung, von denen wir gerne eines für
Sie zu unseren Sonderkonditionen
buchen. Alle Räume haben einen
großzügig geschnittenen Wohnbereich, sind modern eingerichtet und
komfortabel ausgestattet mit Telefon, Kabel-TV, Radio, Internet Anschluss, Safe, Mineralwasser, Bad, WC, Bademantel, Fön, Kosmetikspiegel, Handtuchwärmer. Ein gehr großzügiger Wellness- und Spa-Bereich mit Saunen, Schwimmbecken, Kneippanlage und zahlreichen Fitnessmöglichkeiten
laden zum Entspannen ein. Das ausgewogene Frühstück am
nächsten Morgen lässt den neuen Tag gut beginnen und gibt
die notwendige Energie.
Für unsere übernachtenden Teilnehmer
ist dies natürlich kostenlos & inklusive.
Betriebsübergang, Betriebsänderung,
Outsourcing, Sozialplan und Interessenausgleich
(Die Restrukturierung von Unternehmen aus arbeitsrechtlicher Sicht)
Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen):
Dienstag und Mittwoch, den 16. und 17. Mai 2006,
in Heidelberg im Hotel Europäischer Hof
Dienstag und Mittwoch, den 25. und 26. Juli 2006,
in München im Hotel Renaissance
Dienstag und Mittwoch, den 19. und 20. September 2006,
in Köln im Hotel Renaissance
850
zzg ,00
l. M
€
wS
t.
Mittwoch und Donnerstag, den 15. und 16. November 2006,
in Potsdam im A-Rosa Hotel Scharmützelsee
Anmeldung bitte ausfüllen und an:
0 22 34 - 69 43 45 faxen ...
Name / Vorname
Abteilung / Position
Firma / PfA-Card Nr.
Straße / Postfach
PLZ / Ort
Telefon / Telefax
E-Mail
ohne Übernachtung
mit Übernachtung
von
bis
Nichtraucher
Raucher
Unterschrift
Datum
Wer entscheidet über Ihre Teilnahme?
Ich selbst
oder
Name
Position
Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein.
Tel: 0 22 34 / 69 45 25 Postfach 4132 50217 Frechen
E-Mail: [email protected] Internet: www.pfa-arbeitsrecht.de