Föhrenberg-Kreis Financial Economy III 11-01-28

Transcription

Föhrenberg-Kreis Financial Economy III 11-01-28
Föhrenberg-Kreis Financial Economy III
Meeting Minutes
17.10.2008
Entwurf Gara, Schleicher, Karner
20/11/08
Verabschiedung im Plenum
20/01/09
E. Glötzl, S. Gara, H. Krünes, G. Robol, St. Schleicher, H.F.
Karner
16/02/09
Glötzl, Robol, Schleicher, St. Wallner, Karner
02/03/09
Gara, Schleicher, Karner („Wofür stehen wir?“)
04/03/09
Glötzl, Robol, Krünes, Karner
19/03/09
Gara, Robol, Schleicher, Karner,
30/3/09
Glötzl, Robol, Schleicher, Karner
16/4/09
Gara, Robol, Schleicher, HP Wallner, S. Wallner, Karner
30/04/09
H. Schuberth, F. Boschert, R. Dietz, K. Gabriel, G. Jenner, G.
Robol, St. Schleicher, H.F. Karner
18/05/09
Baubin, Boschert, Dietz, Gabriel, Gara, Glötzl, Jenner,
Krünes, Robol, Schleicher, HP Wallner, Karner
10/06/09
Baubin, Boschert, Gabriel, Gara, Jenner,
Robol, Schleicher, HP Wallner, Karner
29.01.2011
22/06/09
Gara, Robol, Karner. Vorbereitung ZL
14/07/09
Gabriel, Gara, Krünes, Robol, Schleicher, S. Wallner, Karner
30/7/09
Belohuby a.G., Gabriel, Gara, Glötzl, Jenner, Krünes, Robol, Schleicher,,
Karner
13/08/09
Boschert, Gara, Robol, Schleicher, HP Wallner, Karner
29/09/09
Boschert, Gabriel, Glötzl, Jenner, Krünes, Robol, Schleicher, S. Wallner,
HP Wallner, Karner
02/11/09
Boschert, Gabriel, Glötzl, Robol, HP Wallner, Karner; a.G. W. Molterer
4/11/09
Gabriel, Glötzl, Krünes, Robol, Karner
12/01/10
Boschert, Gara, Glötzl, Robol, Schleicher, Karner
02/02/10
Gabriel, Boschert, Gara, Robol, Schleicher, Karner
04/05/10
Gabriel, Gara, Robol, Schleicher, Karner
02/06/10
Boschert, Gabriel, Gara, Krünes, Robol, Schleicher, Karner
20/7/10
Boschert, Gabriel, Gara, Krünes, Robol, Scjhleicher, Karner
9/8/2010
Boschert, Gabriewl. Glötzl,Krünes, Robol, Karner
17/9/10
Gabriel, Krünes, Robol, Karner
12/10/10
Boschert, Gabriel, Robol, Karner
23/11/10
Gabriel, Gara, Glötzl, Krünes, Robol, Schleicher
28/1/11
Gabriel, Gara, Glötzl, Karner, Robol, Schleicher
www.foehrenbergkreis.at
1
Anlass der Wiederauflage des Arbeitskreises
„Home Run“ für unsere Arbeiten 1997
Daher wieder öffentliches Auftreten zum Thema
Der Anlass ist klar genug –die Weltfinanzkrise
29.01.2011
2
Ziele des Arbeitskreises
Die Thesen aus Finanzwirtschaft I und II zu
bestätigen oder falsifizieren
Zu adaptieren auf die geänderten Umstände, die inzwischen
stattgefunden haben (Subprime, Hedge Fonds/PE
Fonds/Sovereign Wealth Funds)
Staatliche Phänomene (Island, Ungarn, …) untersuchen
Sie auf das Jahr 2008 hin zusammenzufassen
Die Situation neu bewerten und
Lösungsvorschläge erbringen
29.01.2011
Wie sehen die neuen Systeme aus?
Wie retten?
Für politische „Interventionen“
Für neue Regularien
3
Themen
1.
2.
Review „Geld statt Arbeit“
Bewertung der neuen Systeme
3.
Haben wir das Ende schon erlebt?
4.
5.
Keine Reserven
für weitere Krisen (Energie und Klima)
Konjunkturförderung
Investitionen in Bildung, F& E
Aufgeben von Planbarkeit und Kosten für Nicht-Nachhaltigkeit
Energieimporte
Strafzahlungen für Zertifikate
Transferempfänger machen mehr als die Hälfte der Wähler aus
Vernetzung der Krisen
Ungleichheit (Fairness der Systeme)
8.
Prognosen, was noch bevorsteht (könnte)
Sind Crashes heute noch möglich? Oder wie schauen sie anders aus? Wall Street vs Main Street?
Case Studies
Domino Effekte für andere Themen.
6.
7.
Globalisierung
Neue Medien (Immediacy – Ubiquitousness)
Neue politische Kräfte in der Triade (EU, NAFTA, ASEAN)
Computerisierung der Transaktionen und daher deren Kontrolle
China, Indien, Emirates und die Oligarchen
Die Rolle von Dollar und Yen
Verändertes Sparverhalten
„moral hazard“ – eine neue Moral
Oligarchen haben Chance auf Kredite, KMUs nicht
Transfer der Finanzvermögen zur Realwirtschaft hin wird noch weiter verschlechtert
Auswirkung auf soziale Themen /Armut
Handlungsempfehlungen
29.01.2011
4
Mitglieder
Dr. Stefan Gara, Unternehmer, ETA
Dr. Erhard Glötzl, Wissenschaftler, ehem. Vorstand Linz AG
Prof. Helmut F. Karner, Management Consultant, Portfolio Worker
Dipl. Ing. Dr. Helmut Krünes, Unternehmer
Dkfm. Günther Robol, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater,
Vorsitzender des Arbeitskreises
Univ. Prof. Dr. Stefan Schleicher, Uni Graz, Inst. für Volkswirtschaft,
Wegener Institut
Dr. Heinz Peter Wallner, Unternehmer, Wallner & Schauer GmbH
Mag. Stefan Wallner, Generalsekretär, Caritas Österreich
ALS GÄSTE:
Dr. Helene Schuberth, Senior Adviser, Österreichische Nationalbank
Dr. Friedhelm Boschert, CEO Volksbanken International AG
Dr. Klaus Gabriel, Assistent, Institut für Sozialethik, Kath. Theolog.
Fakultät der Uni Wien
29.01.2011
5
Kommentare
GR: Wen wollen wir überzeugen? Die Hardliner (Sinn etc.) sind back, die Politik versteht es nicht. Eigentlich hatte ich beim
Ausbruch der Krise gemeint, jetzt würden es alle neoliberalen Hardliner verstehen, aber die haben es schon wieder
verdrängt und ideologisiert und machen erst recht den Staat für das Marktversagen verantwortlich.
Müssen wir uns Verbündete suchen?
Wir müssen trotzdem die „Wahrheit“ verkünden!
Wir sind gefangen in der Vergangenheit. Produkthaftung auch für die Universitäten.
GBD: Ich habe keine „stille“ Garantie mehr, vom Staat bei entsprechendem Einsatz und Bildung die Zukunft gesichert zu
bekommen.
HK: Stephansdom (Maße für Elle): es wurde bestraft, wer die Maße manipuliert hat . Wenn Tausch nicht mehr funktioniert.
Alte FK-These: wir haben über unsere Verhältnisse gelebt, wir müssen wieder innerhalb der Verhältnisse zurückkehren! Wir
nehmen das heute nicht als Chance, sondern verdrängen weiter.
Subprime ist ja nicht die Ursache, sondern eine Folge einer grundsätzlichen (System)Krise!!!
SS: Wir müssen unsere Analyse viel tiefer ansetzen > Beyond GDP (Schleicher)
www.beyond-gdp.eu Noch bis vor kurzem waren die Masse unseres Wirtschaftens brauchbar, jetzt stimmen sie überhaupt
nicht mehr
Staatliche Intervention: Es besteht eine Furcht vor einer Zentralinstitution, die vorgibt wie europäische Wirtschaft zu laufen
hat. Wir müssen erörtern wie neue, intelligente Mechanismen aussehen, die Dynamik ohne Bürokratie schaffen.
Die staatlichen „Hilfspakete“ sind unzureichend, da Garantien ohne Auflagen vergeben werden und damit nicht zum
notwendigen Systemwandel führen. Der Zeitfaktor ist äusserst kritisch, da das Füllhorn jetzt unreflektiert ausgeschüttet wird.
> moralisches Versagen. Economists` voice (http://www.bepress.com/ev/ )
SG: Konnex zu den anderen Arbeitskreisen herstellen. Diese Krise wirkt sich massiv auf alle Handlungsfelder aus > Leben
und Arbeiten, etc.
EG: FBK muss auch konkrete Beispiele für Alternativen (ev. Gesamtmodell) mit einem zeitlichen Umsetzungsszenario
anbieten , dass auch die sozialen und ökologischen Wirkungen berücksichtigt.
SG: Energieanleihen für den Ausstieg aus fossilen Energieträgern als Pensionsvorsorge: z.B. Rentenanleihe 8-10%
Verzinsung inflationsgesichert, für Staatsbürger limitiert. Neue Form des Generationenvertrages. Wir investieren jetzt in eine
erneuerbare Energiezukunft mit langfristiger Rendite.
29.01.2011
6
Kommentare 20-01-09
Wird es Konsequenzen geben?
Auf dynamische Systeme übertragen: dyn. System – positive
Rückkopplungen: mehr Kapitaleinkommen. Maßnahmen zur Stabilisierung:
neg. Rückkopplungen (= Kapital besteuern) oder Dämpfung (Gesetzliche
Massnahmen)
Die Banken werden doch ihr Verhalten nicht ändern
Banken haben künstliche Produkte entwickelt, um Front-End schnelles Geld zu machen auf Kosten
vager Zukunftsversprechen
Die Banken haben mit diesem Geschäftsmodell nicht aufgeben, weil sie so viele Gewinne damit
gemacht haben
Die Banken dürfen so nicht weitermachen
Finanzkrise ist ein unkontrollierter Ausgleichsvorgang, wie bei einem Erdbeben oder Blitz. Diese
sind durch Ungleichheit zustande gekommen, wenn die Ungleichheit exponentiell wächst, treten sie
mit Sicherheit auf.
Entweder lasse ich sie bewusst zu
Oder ich verhindere die dahinter liegenden exponentiell wachsenden Ungleichheiten
Ich muss diese Ungleichheiten gezielt abbauen
Kapitaleinkommen dürfen nicht stärker wachsen als das BIP
Düstere Zukunft: siehe Japan. Immobilienkrise, Zinsen 0. hat 20 Jahre
gedauert bis zur Recovery.
Staatliche Hilfspakete wirken nicht, weil deren Folgewirkungen in der
Realwirtschaft realisiert werden
29.01.2011
7
Kommentare 20-01-09
Was die Banken getan haben sind strafrechtlich relevante
Sachverhalte: warum greifen die Staatsanwaltschaften nicht ein? Ist
strafrechtlich als Untreue relevant (nicht Betrug).
Wie kann ich die Systeme wieder einfangen: die Notenbanken beim
Gelddrucken schärfer zu kontrollieren.
Juni 1996 Bilanzsumme (Geldvolumen) österr. Banken: 400 Mrd,
2004: 600 Mrd, 2008 1000 Mrd.(davon 200 Mrd. Osteuropa).Incl. Off
Balance geschätzt ~3-4 Bio) BIP 300 Mrd.
Österr. Schule der Nationalökonomie (Mieses, Hayek, Schumpeter,
Menger, …) lag sehr richtig: „die Alternative ist nur, ob die
Wirtschaftskrise schneller kommt 1. als Ergebnis der freiwilligen
Reduktion der Kreditschöpfung (Schuldenabbau) oder 2. as a total
catastrophe of the total currency system involved“ (Mieses)
Es gibt in Österreich keinen Lehrstuhl für Geldpolitik mehr, nur mehr
über Verhalten auf Finanzmärkten (= Mathematik). Auch
international nicht, weil man glaubte, man brauche dies nicht mehr.
29.01.2011
8
Unser mögliches USP
Verantwortliche in den Führungsetagen zu
belangen
Wir befassen uns mit den systemischen Fragen
und brauchen die Pluralität der Meinungen
29.01.2011
9
Vorgeschlagene Vorgehensweise
1.
2.
Darstellung unseres Mindset: „Wofür stehen wir?“
Kurze Anamnese (Fakten)
Finanzsystem (USA, Osteuropa, BRIC)
Realwirtschaft (Unternehmen)
Staaten
Konsumenten
1.
2.
3.
4.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Kurzdiagnose: systemisch - Thesen
Ein wahrscheinliches Zukunftsszenario des FK-AK
Falsifikation durch (externe) Experten
Dann aus dem (möglichen) Zukunftsszenario die Contingency
Planung ableiten: was ist zu tun, um noch zu retten was zu retten ist
Neue Werte für das Wirtschaften – „Animal Spirits“ (nur regional
und nur auf Finanzwirtschaft bezogen).
Neue Vision. Maßnahmen.
Diese Vorgangsweise wurde von den Teilnehmern am 16/2 abgesprochen
29.01.2011
10
Detailplan unserer folgenden Arbeiten
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt des
angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
14--07
07--09
14
Ein neues Mindset für die Finanzwirtschaft. Worauf wir uns rückbeziehen.
Grundsätze
„Animal Spirits“ (nur regional und nur auf Finanzwirtschaft bezogen).
Abschied von alten Paradigmen. Neue Paradigmen: Kooperation.
Das Ende der „efficient market hypothesis“
Cui bono? Beitrag zur Wohlfahrtgenerierung?
Unsere Vision 2015. Planning from the Future Backward. Wie wollen wir dann
anders sein? Durch Regeln brechen, durch Regenerierung von Strategien.
Backcasting. from the Future.
Maßnahmen, um die Vision zu erreichen
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf wiederherstellen?
Das Sozialkapital bewahren/investieren
Neues Banksystem
Neues Geldsystem
Neue Formen des Wirtschaftens
Nachhaltigkeit Energie, Klima sichern
Wie können wir die Menschen damit berühren? Die Umsetzung der
Maßnahmen erreichen.
29.01.2011
11
WOFÜR WIR STEHEN
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
12
Wofür wir stehen
Wir stehen für eine Gesellschaft, die sich offen und mit Nachdruck
den folgenden Fragen stellt1994:
02 und 04-03-09
Deshalb setzen wir uns auseinander mit:
Welche Wirtschaftstrukturen sind zukunftsfähig? 1994,2000
Wie gehen wir mit den Ressourcen um? 2000a
Wie soll Wohlstand verteilt werden? 1994, 1999, 2006
Der „Economic Geography“, die eine Balance zwischen Regionalisierung und
Globalisierung sucht 2000,2007
Der Problematik der Ressourcenverknappung, die eine erhebliche
Effizienzsteigerung (Faktor 10) verlangt 1999, 2000a, 2008
Der Verteilung des Wohlstandes zwischen den Generation,en zwischen Nord
und Süd, Ost und West, im Zeitlauf? 1994, 2000, 2006, 2008, 2008a
Jetzt ist „Schluss mit lustig“. Das System ist überkritisch geworden.
Grosse Probleme brauchen auch große Lösungen2001
Wir fragen uns intensiv, wie die Mobilisierung einer Avantgarde in
unserer Gesellschaft erfolgen kann, die mit Nachdruck Lösungen
einfordert,1994, 2000, 2001, 2006,
29.01.2011
Erarbeitet von Gara, Schleicher, Karner: Zustimmung des AK am 4/3
13
Wofür wir stehen
Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt1994, 1999
02 und 04-03-09
Deshalb brauchen wir eine Kultur der Grenze
Des halb suchen wir eine neue Kultur des Teilens
Deshalb fordern wir eine Ent-Tabuisierung des gesellschaftlichen Diskurses
Deshalb muss sich die Politik dieser Auseinandersetzung stellen1994,
2001
29.01.2011
Neue Regeln für die Finanzwirtschaft und andere sensitive Märkte
Unterscheidung zwischen „Real Banking“ (Basic, Narrow) und „Game
Banking“ (Bet-Banking, spekulative Finanztransaktionen) 1999, 2008
Umgang mit den Verlusten (Sozialisieren vs. Privatisieren?)
Ein neuer Umgang mit dem Energie- und Klimaproblem12000a
Die Akzeptanz von „Peak“-Phänomenen (z.B. Peak Oil) und des „Sense of
Urgency“ des Handlungsbedarfes2008
Die Wahl eines Wirtschafts- und Lebensstils, der den Energieverbrauch
(Strom, Wärme, Treibstoffe) drastisch reduziert 2000a, 2008
Die Sicherung der sozialen Kohärenz national und international 1994, 2000, 2007
Soziale Standards und Mindestsicherung1994, 2007
Harmonisierung der steuerlichen Rahmenbedingungen und Abschaffung der
Steuer- und Regulierungsoasen1999
Erarbeitet von Gara, Schleicher, Karner: Zustimmung des AK am 4/3
14
Wofür wir stehen
02 und 04-03-09
Die Finanzwirtschaft hat der Realwirtschaft zu
dienen1994,1995, 1999
„Narrow Banking“:
Liquidität zur Verfügung stellen, Risiken reduzieren, Fristen
transformieren1999
Die Finanzwirtschaft als „Transmissionsriemen“ für realwirtschaftliche
Wertschöpfung 1997,1998
Geld hat keinen Wert an sich1994, 1999
Sondern ist nur ein Bewertungsfaktor und hat eine
Aufbewahrungsfunktion (wenigstens solange es „einbringlich“ Ist)
Werte werden nur durch den Menschen geschaffen. Durch
Arbeitsleistung in realen Gütern und Dienstleistungen oder die Natur.
1997,1999
Wir stehen für neue Maße zur Bewertung von
wirtschaftlichem Erfolg1994,1999,2001, 2008,
29.01.2011
Beyond GDP
Aussagefähige „Bilanzen“ (keine IFRS „Kunstgriffe“)
Keine exorbitanten Entlohnungen (anderer Umgang mit Stock Options,
Langfristigkeit)
Erarbeitet von Gara, Schleicher, Karner: Zustimmung des AK am 4/3
15
Quellen
02 und 04-03-09
1994: Föhrenbergkreis Charta
1995: Föhrenbergkreis Broschüre „Bleibt der Frosch sitzen?“
1997: Föhrenbergkreis Broschüre Jobshift.
1998: IV-FK Broschüre Visionen der Arbeitswelt
1999: FK-Broschüre „Geld statt Arbeit. Die Träume der
Finanzwirtschaft. Anleitungen zum Aufwachen“.
2000: FK-AK „Auf der Spurensuche einer neuen Wirtschaftsordnung“
2000a: Privater Konsum, Klimapolitik und Nachhaltigkeit der Nachfrage
2001: Systemische Behinderungen und „Reengineering Government“
2006: Soziale Nachhaltigkeit
2007: Gesellschaft und Politik
2008: Nachhaltig Wirtschaften
2008a: Leben und Arbeiten Übermorgen
29.01.2011
16
Unsere Meinung zu …
Ökonomen
02 und 04-03-09
Rating Agenturen
Haben sich als nicht systemfähig herausgestellt – weil nicht den Kriterien der
Gewaltentrennung unterworfen
Sind systemisch ein Problem, weil sie von den zu bewertenden Unternehmen bezahlt werden
Sie waren immer „blind“ am Auge ihrer Mutterländer USA und GB
Sie sind nicht unabhängig – weil die Qualitätssicherung des „öffentlichen Gutes“ Geld eine
hoheitliche Aufgabe ist
Risikomanagement
Mainstream Economics braucht neue Orientierung
Sie hat keinen Beitrag zur Vermeidung der Krise geliefert (kein Early Warning)
Fundamentalistische Diskussionen zwischen Anhängern von Keynes und Hajek führen uns
nicht weiter. Wir unterwerfen uns nicht dogmatisch einer einzigen Schule. Gute Ansätze gibt es
überall, beispielsweise hat die „Österreichische Schule der Nationalökonomie (Schumpeter,
Menger, von Mieses, …) zu ihrer Zeit viele neuen Ansätze gebracht
In der heutigen Zeit sind allerdings Synthesen unvereinbarer Gegensätze von Vordenkern aus
der Vergangenheit wie auch weiterführende neue Ansätze notwendig
Das Risikomanagement hat komplett versagt, weil an die Finanzmarktaufsichten und RatingAgenturen „abgegeben“
Kein Unternehmen würde bei SOX mit einem solchen Risikomanagement davon kommen wie
die Banken
Der Aufsichtsbehörden ist unterbesetzt, überfordert. Qualifizierte Mitarbeiter wechseln dann die
Front und werden Investmentbanker
Weder IMF noch Notenbanken haben ihre Ordnungsaufgabe wahrgenommen (z.B. Zulassen
von Off-Balance-Sheet Transaktionen)
Rolle der Nationalstaaten
Waren hoffnungslos überfordert, wurden ausgebootet (z.B. Islandrisiko)
Haben in der Krise opportunistisch überreagiert (gefährdende Bailout- und Konjunkturpakete)
29.01.2011
Erarbeitet von Gara, Schleicher, Karner: Zustimmung des AK am 4/3
17
ANAMNESE
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
18
Anamnese1
Falsche Werte
09/03/09
Geld statt Arbeit. „Lassen Sie Ihr Geld arbeiten“. Also nicht durch Wertschöpfung in der Realwirtschaft
Die fundamentalen Fragen sind nicht gelöst bzw. gesellschaftliches Paradigma geworden
Wofür Wirtschaften: welche Produkte brauchen wir?
Wie Umgang mit Überfluss? Wie Umgang mit Knappheit?
Falsche – fehlende Maße
Für Wohlstand: BSP.
Für Unternehmenserfolg Bilanzen, G&V Manipulationen zur besseren Darstellung
Andere volkswirtschaftliche: Inflation: Inflation, Beschäftigung
Zinsen: der größte Teil der Zinsen ist in den Preisen versteckt. Es geht daher nicht um den Diskontsatz, sondern
um die tatsächliche Zinsbelastung
Keine gesamtwirtschaftliche Vermögensrechnung
Falsche ökonomische Paradigmen
Die „neo-klassische „ Argumentation: Naiv, neoliberal. Das „Marktgleichgewicht“. „Nur Steueroasen garantieren
den Steuerwettbewerb!“
Diese Positionen wurden zu „Mainstream Economics“
Die zunehmende „Verwissenschaftung“ mit der Mathematisierung führte zu methodischer Verengung
Fehler der Staaten
Falsches Vertrauen in das „Gleichgewicht des Marktes“, Vertrauen in die „Unsichtbare Hand“
Rückzug aus ordnungspolitischer Verantwortung (Glass-Steagall, Deregulierung, Big Bang, …)
Kein transnationales Gegengewicht zur internat. Finanzwirtschaft geschaffen – trotz Erkennen keine Möglichkeit
einzugreifen – Nasenring!
Der gescheiterte Versuch, der sozialen Gerechtigkeit dienende Staatsaufgaben auszulagern in die
Finanzwirtschaft (Fanny, Freddy, Kommunalkredit, …)
29.01.2011
19
Anamnese 2
Die systemische Inkongruenz zwischen Finanzwirtschaft und Realwirtschaft
Die wesentliche Ursache für die Finanzkrise liegt darin, dass die Finanzwirtschaft rascher
wächst als die Realwirtschaft oder präziser formuliert in der Diskrepanz von annähernd linearem
(realen) BIP-Wachstum und exponentiellem (realen) Wachstum von Schulden, Guthaben und
Kapitaleinkommen (Zinsen plus Gewinne).
Die tiefere Ursache liegt im Wesen des Kapitalismus, nämlich dass Kapitaleinkommen
weitgehend unabhängig von der Entwicklung der Realwirtschaft durchgesetzt werden können
(die Zinsen durch die „Macht des Geldes“, die Gewinne durch die Macht der Shareholder =
Eigenkapitalverzinsung)
Der „Sieg des Kapitalismus“ („Das Ende der Geschichte“) mit dem Ergebnis des neoliberalen
Fiaskos hat damit zu einer neuen kapital-feudalistischen Gesellschaft geführt
Internationale Geldschöpfung durch Sonderziehungsrechte des IWF und auf den EurodollarMarkt
30/03/09
Folgen dieser Inkongruenz:
Dadurch kam es zur Abkoppelung (der Finanzwirtschaft von der Realwirtschaft) und hat dazu
geführt, dass auch Unternehmen ihre überschüssige Liquidität und Investitionsmittel in die
Finanzwirtschaft investiert haben (statt z.B. in F&E, Ausbildung, …)
Auf volkswirtschaftlicher Ebene hat diese Verwerfung über die Nationalökonomien hinweg
ähnlich zu Finanzinvestitionen der Kreditgeberländer (China, Emirate, Sovereign Funds, …) wie
auch höherer Verschuldung vieler Volkswirtschaften (Leistungsbilanzdefizite) geführt
29.01.2011
20
09/03/09
Anamnese3
Fehler der internationalen Institutionen
„Washington Boys“ (IMF, World Bank): Geldschöpfung durch Sonderziehungsrechte, ungerechte
Auflagen, einseitige Interessenlage für reiche Staaten, den Dollar als Leitwährung zugelassen haben
UN: fehlender Interessenausgleich zwischen gesellschaftlichen Bedürfnissen (Nord-Süd, Klima,
realwirtschaftlicher Wohlstand) und Washington Boys, also Finanzinstitutionen (Profitmaximierung)
Rating Agenturen: Interessenskollision (bezahlt von den Profiteuren), US-lastig, schwere sachliche
Fehler in der Bewertung („toxic papers“), Faulheit und „moral hazard“. Die Unternehmen haben bei
Rating Agenturen „Kaskoversicherungen abgeschlossen“. Die Unternehmen haben ihr
Risikomanagement outgesourced an Rating-Agenturen, Bankenaufsichten und AIG.
Versicherungswesen: viel zu große Volumina und nicht versicherbare Risken übernommen zu haben
Fehler der Notenbanken
Siehe Kapitel über Nationalbank
Themen Unterlassungen
Tabuisierte Themen: Kritik am Finanzsystem an Mainstream Economics, an Verschuldung.
Fehlende ganzheitliche Sichtweise. Berücksichtigung von Klimawandel, Energie, soziale Kosten
Kein Early Warning System mangels geeigneter Risikoindikatoren
Verhalten nach Eintreten der Krise
Politik wird von den Banken am Nasenring vorgeführt
Statt die falschen Maße zu korrigieren, werden die Messlatten verändert (IFRS, …) – schlechte
Befunde werden eliminiert
Teufel mit Beelzebub austreiben: Schulden-Pyramidenspiel, höhere Geldschöpfung führt nicht zu
mehr Liquidität
Trittbrettfahrereffekte werden nicht verhindert
Verhöhnung der ordentlich Wirtschaftenden – die anderen werden „herausgebailed“
29.01.2011
21
Anamnese 4. Die Unterlassungen der
Nationalbank
04-03-09
1.
2.
3.
4.
Zugelassen zu haben, dass österr. Banken im Ausland Kredite im Ausmaß
von 70% des BSP (inkl. BA 100%) vergeben haben – noch dazu großteils in
Fremdwährung. Banken können Geschäfte machen, wo und wie viel sie
wollen – mit eigenem Geld; sobald hingegen das Geld des Steuerzahlers „at
risk“ ist, müssen besondere Schutzmechanismen greifen.
Bei der überdimensionalen Geldschöpfung mitgetan zu haben. Hat
Warnpflicht bei gefährdenden Entwicklungen des Währungssystems nicht
wahrgenommen
Die offshore (=off-balance sheet) Transaktionen der österr. Banken
zugelassen zu haben, auch „countercyclical provisions in der Bilanzierung“
(=in guten Zeiten höhere Rücklagen bilden) nicht eingefordert zu haben
(Gegenbeispiel Span Notenbank)
Bankwesengesetz: Geld als „öffentliches Gut“ kann nicht zum handelbaren
Produkt gemacht werden, sondern nur zur Dienstleistung an der
Realwirtschaft. Die Geldversorgung der Realwirtschaft muss öffentlich
organisiert werden, weil die Bereitstellung von Geld einer Infrastrukturleistung
(wie Wasser, …) entspricht.
29.01.2011
22
DIAGNOSE
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
23
Diagnose: durch die Finanzkrise werden
andere latente Krisen ausgelöst
1.
Finanzwirtschaftskrise
2.
US: Billiges Geld, massive Steigerung des Geldvolumens
Ausweitung des Konsums durch immer risikoreichere Kredite (u.a. US
Housing Krise)
„innovative“ strukturierte derivative Finanzprodukte und Bündelung und
außerbilanzielle Behandlung (z.B. US „Toxic Papers“ -Subprime)
US Finanzinstitutionen geraten damit in Krise (Investment-Banks, Fanny
& Freddie)
EU & Japan. Finanzinstitutionen (Kauf von Toxic Papers) mindestens
ebenso
Mittel- und Osteuropa-Finanzkrise (>US?)
Realwirtschaftskrise
Bewertungskrise: Vermögen waren viel zu hoch angesetzt, daher
Abschreibungen, daher Rückgang an Kreditfähigkeit
Liquiditätskrise > Rückgang an Investitionen, Konsum
Vertrauenskrise > daher Auftragsrückgang
Überkapazitäten > Preisverfall. Lagerabbau, daher Rückgang in der
Produktion und bei Zulieferbetrieben
Unternehmensverluste, Insolvenzen, Arbeitslosigkeit
29.01.2011
24
Diagnose: durch die Finanzkrise werden
andere latente Krisen ausgelöst
3.
Staatskrise
4.
Energie- und Klimakrise
5.
Wechselkurse – Währungsabwertung, Schulden werden teurer
Leistungsbilanzdefizit - Liquiditätskrise
„Bail-Out“ durch IWF, EBRD, … Hohe Auflagen führen zum Zusammenbruch der Wirtschaft
im Land
Insolvenz einzelner Staaten > Inflation/Hyperinflation/Währungsreform
Währungsverbund Auflösung (entweder durch die Schwachen – billigere Exporte- oder die
Starken – weil sie nicht mehr finanzieren wollen)
Gefährdung der Versorgungssicherheit in Europa nimmt zu
Energie wird wieder viel teurer werden > weitere Schwächung der Kaufkraft
Durch die Unterlassung notwendiger Investitionen werden die Folgekosten immer höher
Verschiebung der politischen Machtverhältnisse (zu Russland, China, …) und damit
Reduzierung der europäischen. Lösungsmöglichkeiten
Im Unterschied zu den den anderen Krisen ist die Nicht-Lösung lebensbedrohend. Ein
katastrophaler Klimawandel ist dann unabwendbar.
Gesellschaftskrise
Keine Ziele für den Umgang mit Knappheit und Überfluss (Weltbild: Individualismus vs.
Kommunitarismus)
Tendenz, Überkapazitäten zu produzieren und Oligopole
Zerstörung des Sozialkapitals
29.01.2011
25
Föhrenberg-Kreis Finanzwirtschaft
SZENARIEN
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
26
Szenario
Finanzwirtschaft
Unternehmen
Privat
Politik
Währungen
Staatsfinanzen
Internationale Finanzinstitutionen
Sozial
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
27
27
Szenario Finanzwirtschaft
1. Szenario Japan(Glötzl)
ca. 1990: Immobilienblase platzt
- faule Kredite
- Bankenkrise
- Börsenkrise
- Wirtschaftskrise
Maßnahmen: Aufkauf der faulen Kredite durch den Staat
Staatsverschuldung steigt auf 115%
Zinsrate annähernd Null
Erfolg: keiner
EconStats
Analyse: die derzeitige Krise und die geplanten Maßnahmen unterscheiden sich von der
Japankrise grundsätzlich gar nicht, nur dass die Japankrise regional beschränkt war und die
derzeitige Krise weltweit ist. Ursache beider Krisen sind die gegenüber (der möglichen Nachfrage
in) der Realwirtschaft aufgeblähten nicht realisierbaren Kapitalansprüche. Auch die derzeit
vorherrschenden Lösungsansätze unterscheiden sich nicht grundsätzlich. Im Fall von Japan
konnten die Kapitalansprüche scheinbar noch dadurch befriedigt werden, indem die
Produktüberschüsse nach USA gegen Bezahlung mit US-Staatsanleihen exportiert werden
konnten. Japan hatte daher eher eine Stagnation als eine Rezession. Bei einer weltweiten Krise
fehlen der Exportmarkt und die entsprechenden Staatspapiere, daher wird es jetzt zu einer tiefen
weltweiten Rezession kommen, solange die übermäßigen Kapitalansprüche nicht in einer
Entschuldung beseitigt werden. Das Argument, dass Japan zu zögerlich bei den Maßnahmen war
und dass heute die Maßnahmen rascher und weitgehender erfolgen und daher wirksamer sind,
scheint mir mehr einem Wunschtraum als der Realität zu entsprechen.
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
28
28
Szenario Finanzwirtschaft2
2. Szenario China
Die Geldpolitik der FED und der US-Regierung muss mittelfristig zu einer Entwertung des $
führen. Es wäre naiv zu glauben, dass China als größter $-Gläubiger dieser Entwicklung tatenlos
zuschaut. Vielmehr wird China versuchen, seine $-Reserven so rasch wie möglich in die
Sicherung seiner Rohstoffversorgung und in den Zugriff auf westliche Industrien zu investieren,
solange der $ wegen seiner Stellung als Leitwährung noch weltweit akzeptiert wird. Das wird den
Verfall des $ beschleunigen und bald zu einer möglichen von China (und anderen Staaten)
unterstützten neuen Leitwährung führen. Diese Entwicklung kann sich auch schon innerhalb eines
Jahres dramatisch beschleunigen, mit unabsehbaren Folgen für das Finanz- und
Weltwirschaftssystem und mit unabsehbaren politischen Entscheidungen.
3. "Unser" Szenario
Entschuldung und in der Folge Kapitalsteuern, dass die Kapitaleinkommen nicht rascher wachsen
als das BIP. Das Zeitfenster für die Wirksamkeit dieser Strategie scheint mir fast schon
geschlossen zu sein. Aber besser zu spät als gar nicht.
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
29
29
Szenario Finanzwirtschaft3
Die Finanzwirtschaft erleidet zunehmend Ausfälle im „normalen“ Kundengeschäft.
Den Banken werden aber umfangreiche Möglichkeiten geboten (teilweise jetzt schon
verwirklicht oder geplant!) für „business as usual“:
Die dringend notwendigen Reformen im Bankenwesen werden verwässert, verschoben, wegargumentiert und
enden in Pseudo-Maßnahmen (vgl. 5 % Eigenbehalt bei strukturierten Produkten)
Liquidität wird weiter praktisch unbegrenzt fast zum Nulltarif zur Verfügung gestellt, Bilanzen werden
„geschönt“. Dies funktioniert in der Realwirtschaft nur solange bis ein Unternehmen keine Finanzierung mehr
aufreiben kann, wenn Finanzinstitute aber laufend mit ausreichend Liquidität versorgt werden können Bilanzen
ohne zivil- oder strafrechtliche Konsequenzen bis zu reinen Luftgebilden aufgeblasen werden (Wirtschaftsprüfer
und Aufsichtsorgane, sofern nicht sowieso fachlich wenig kompetent und daher Probleme ignorierend,
beachten vorauseilend gehorsam übergeordnete und volkswirtschaftliche Interessen oder werden durch
„überzeugende Argumentation“ auf Linie gebracht!)
Verluste können ausgelagert und/oder in die Zukunft verschoben werden. Nach dem deutschen Bad Bank
Modell sollen zwar die Banken die aus den ausgelagerten Risiken entstehenden Verluste in Zukunft (20+ Jahre)
selbst erwirtschaften, doch regt sich bereits jetzt massiver Widerstand, nicht nur von Seiten der
Finanzwirtschaft sonder auch aus politischen Kreisen. (Motto: Wettbewerbsnachteil gegenüber ausländischen
Instituten). Die Lösung wird also sein: Problem vorerst verschieben, d. h. Verluste auslagern, aktivieren u. ä. und
in den nächsten 20 Jahren wird dann schon eine Lösung gefunden!
Bilanzierungsregeln werden (bzw. sind bereits schon) geändert um den Banken die Realisierung von Verlusten
aus bestimmter wertloser oder wertreduzierter Aktiva zu ersparen.
Durch weitere Konzentrationen auf dem Bankenmarkt entsteht ein klassisches Oligopol bzw. Monopol
(Wettbewerb der jetzt in weiten Bereichen nur noch „formal“ besteht wird mehr oder weniger gänzlich
verschwinden – nicht allerdings für das „big business“ mit den Möglichkeiten globaler Finanzierung).
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
30
30
Szenario Finanzwirtschaft4
Allein durch ihre dominierende Stellung und Größe besteht für Großbanken zwar nicht de jure aber de facto eine
unbegrenzte Staatshaftung. Dadurch vermehrtes Engagement in besonders risikoreiche (ertragreiche) Produkte
(nicht mehr im Interbankenbereich) und Märkte. Verluste die daraus entstehen werden weiterhin „ausgelagert“.
Dies führt zu weiteren Einschränkungen beim klassischen, weniger profitablem Kreditgeschäft mit
Privathaushalten und Unternehmen oder es wird nur noch mit hohen Risikozuschlägen (Zinsspannen)
abgewickelt. Dadurch wird die Entwicklung der Realwirtschaft behindert (von Notenbanken geschöpftes
„billiges Geld“ für Investitionen und Konsum erreicht die Wirtschaft nicht!)
Durch Verwässerung der Regulierungen und Unmöglichkeiten der Regulierbarkeit werden wieder neu
risikoreiche (regulierte) Geschäfte über Töchter, die keiner Regulierung unterliegen oder über Gesellschaften in
Regulierungsoasen abgewickelt
Der Eindruck wird erzeugt, dass der Finanzmarkt durch die rein buchmäßig gute Ertragslage der Banken saniert
scheint. Über den Staatshaushalt zu finanzierende Bankenzuschüsse scheinen unmittelbar nicht mehr
erforderlich zu sein. Die Feudalherren des Finanzsystems bestimmen den Gang der Welt. Ausnahmen: dort, wo
durch neues Management oder Restrukturierungsverfahren die Aufdeckung nötig wird (siehe Kommunalkredit).
Dies wird solange funktionieren, bis die „Bankenblase platzt“ (siehe Staatsfinanzen).
Realwirtschaftliche Verschlechterung hat sich noch nicht umfänglich in den Bankergebnissen niedergeschlagen
Politischer Druck auf die Banken wird steigen, sowohl im Hinblick auf Zusammenschlüsse (Landesbanken in D)
als auch im Hinblick auf down-sizing (Bsp. Bayr.Landesbank)
Gefahr des Entstehens großer staatlich beeinflusster Bankkonzerne ohne eigentliches Geschäftsmodell (Bsp.
wiederum Landesbanken, deren Geschäftsmodell alleine durch Zusammenschlüsse nicht plausibler wird)
Bankergebnisse I.Quartal zum Großteil durch „Wertaufholungen“ gerettet. Gefahr, dass solche
„Wertaufholungen“ zum Kompensieren der erhöhten Abschreibungen aus dem realwirtschaftlichen Bereich
benutzt werden
Fallweise und intransparente Lockerung von Bewertungs- und Bilanzierungsregeln zur „Krisenbewältigung“
wird den Umfang der asset-Reduktion verschleiern und weiterhin für Mißtrauen zwischen den Banken sorgen
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
31
31
Szenario Finanzwirtschaft5 Synchronisierung
Lässt sich das Problem der Finanzwirtschaft so verschönen und
verschieben, dass es nicht zu Erhöhung der staatlichen
Kapitalaufstockungen und Garantien kommen muss? Auswege: z.B.
Debt-Equity Swaps, …
Also: welche Blase platzt zuerst?

!

Banken
Unternehmen (buchmäßige Verluste zeitweise
kaschierbar, nicht aber Liquidität!)
Staatsfinanzierung
Buchmäßige Verluste der Banken werden nicht ausgewiesen
werden
Liquiditätskrisen der Banken werden nicht zu verhindern sein, dies
wird durch Gelddrucken gegengesteuert bzw. weniger
Verfügensstellung von Liquidität für die Realwirtschaft
Die Banken werden im Einklang mit den Staaten die Situation lange
genug verschleiern, sodass das Platzen ihrer jeweiligen Blasen nach
hinten verschoben wird. Weil dies für die Realwirtschaft nicht geht
(Liquidität!), wird deren Blase als erste platzen!
29.01.2011
32
Szenario Unternehmen
Die Nachfrage bricht zusammen:
Vertrauenskrise in die Zukunftsfähigkeit
Rückgang von Investitionen (Vertrauen, Überkapazitäten)
Gläubiger fürchten um ihre Kredite, fordern die zuerst bei Realwirtschaft – keine neuen
Kredite vergeben
Sparen statt Konsum
Die Realwirtschaft wird sich weiter verschlechtern – ausgelöst durch
Rückgang der Nachfrage, des Konsums, Lagerabbau, Produktionsrückgänge,
reduzierte Arbeitseinkommen etc
Verstärkungseffekte, die kumulierend wirken:
Fertigungstiefe wird erhöht, daher Auswirkungen auf Lieferanten, daher Beschleunigungseffekt
Kürzere Bestellfristen
Verhalten von „Working Capital“ ist nicht vorhersagbar, nicht langfristig mildern
Unterschiedliche Geschwindigkeiten, die sich bisher in komplex, nicht zentral steuerbaren
„Eingespieltheiten“ ausgeglichen haben, werden zu starken Instabilitäten und Turbulenzen
führen. Diese Strukturstörungen werden nur ganz langsam lösbar sein. (Beispiel:
Überkapazitäten in der Holzindustrie)
Steigende Staatsverschuldung durch Steuerausfälle und Erhöhung der Zahl
der Transferleistungsempfänger
Nach einer gewissen Zeit der Abfederung von Einkommensausfällen
(Kurzarbeit, Sozialpläne, Sozialleistungen, Überbrückungsfinanzierungen etc.)
werden diese ausfallen bzw. stark reduziert werden. Steigende
Arbeitslosigkeit, fallende verfügbare Arbeitseinkommen mit der oben
erwähnten Spirale als Folge nach unten.
29.01.2011
33
Szenario Unternehmen2
Abbau von Überkapazitäten, die in den vergangenen
Jahren mit billigem Geld und viel zu hohen
Wachstumserwartungen aufgebaut wurden, wird massiv
weiter gehen. Damit liegt eine „autonome“ Entwicklung in
der Realwirtschaft vor, die nichts mit einem Kredit-Crunch
zu tun hat. Ist vor allem bei der Analyse der
Krisenursachen und den daraus resultierenden
„Stabilisierungsmaßnahmen“ zu beachten, die schreiben
die Überkapazitäten fest – mit jahrelangem staatlichem
Subventionsbedarf als Folge.
Damit Verlust des wesentlichsten Assets, nämlich des
Know-Hows der Unternehmen
Staatliche Interventionen verzerren noch die Situation,
schaden den „Guten“ am Markt.
29.01.2011
34
Szenario Privat
Noch nicht an der Talsohle angelangt, das Ärgste kommt erst
Presse: Arbeitslosigkeit Ende 2009: ~ 500.000 (1929: 600.000).
Davon 60.000 in Schulung
Die Arbeitslosenzahlen sind „manipuliert“ (D: 3,46 Mio, wirklich 5,2
Mio). 35 Mio Amerikaner bekommen heute Lebensmittelkarten (5
Mio mehr als vor einem Jahr, in LA 20% der Bevölkerung).
Also: erst durch die Arbeitslosigkeit, die ja immer erst nach
Unternehmenskrisen zeitverzögert passiert, wird die
Realwirtschaftskrise durch negativ wachsenden Konsum weiter
verstärkt.
Ohne nachhaltige Trendwende am Arbeitsmarkt gibt es keine
nachhaltige Erholung der Wirtschaft.
Konsum: In A 52% des BIP, USA 71%.
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
35
35
Szenario Politik
Man kann gegen die Mehrheit der Wähler (=Transferempfänger) nicht Politik
machen
Realitätsverweigerung der Politik
Die Lobbies (FED, Bankensysteme) setzten sich durch (führen die Politik am
„Nasenring“ hinter sich her – keine Chance auf ordentliche Regulierung, keine
tiefgreifende Änderung des Bankensystems – und Tabuisierung des
Gesellschaftssystems)
Die Verschiebung der „toxic assets“ in die Bilanzierungsewigkeit bzw. „Bad
banks“ wird die notwendigen Reformen verhindern
Die Banken und die Staaten haben ein starkes Interesse, zu „Business as
Usual“ zurückzukehren
Szenario: durch diese Verdrängung (mangelnde Bilanzsanierung, Bad Banks
etc.) werden jetzt nicht einmal die „notwendigen“ Staatsschulden gemacht
(Garantien, Kapitalstärkungen) , um das Bail-Out der Banken zu ermöglichen
(sondern Verschiebung in Zukunft), sodass die Blase noch später, allerdings
verstärkt platzt.
Erst später wird der Staat genügend Geld hineinpumpen müssen (und
Schulden machen), und dann wird die Finanzierung (=
„Milchmädchenrechnung“) der Staatsschulden nicht gelingen können
(Zinsendienst ~ 30-50% der Staatseinnahmen).
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
36
36
Szenario Politik2
Damit wird die Zeit für nötige Reformen nicht genützt
(Föderalismusreform, Staatsausgabenreduzierung), weil es dann „ja
schon wieder funktioniert“, wird man diese Reformen nicht angehen.
Wir glauben, dass es in den letzten Monaten eigentlich viel dramatischer
geworden
Das Paradigma der letzten 3 Jahrzehnte über die Funktionsfähigkeit der
Märkte ist zu Ende. Die Politik will das nicht anerkennen, damit sie
intervenieren kann.
Endabrechnug: erst ab 2013, kann aber länger dauern, Scheinbooms in
der Zwischenzeit möglich
Forderungen nach mehr Regulierung derzeit „en vogue“. Gefahr, dass
Überregulierung der Finanzwirtschaft mit Aufbau entsprechender
Bürokratien erfolgt. Mit der „Kapitalismuskritik“ wird häufig das Kind mit
dem Bade ausgeschüttet und marktwirtschaftliche Ansätze zur
Regulierung nur wenig beachtet und kaum diskutiert. Beispiel: statt
Produkte zu verbieten (z.B. CDS etc. könnte man ausschließlich auf die
Handelbarkeit über transparente und regulierte Marktplätze – Börsen –
beschränken; damit wären sie kontrollierbar)
Krugman: Does this crisis give socialism a better name? No. It gives
regulated capitalism a better name!
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
37
37
Szenario Staatsfinanzen
Weitere Einbrüche in der Realwirtschaft
Steigende Staatsverschuldung durch Steuerausfälle und Erhöhung der Zahl der
Transferleistungsempfänger
Nach einer gewissen Zeit der Abfederung von Einkommensausfällen (Kurzarbeit, Sozialpläne,
Sozialleistungen, Überbrückungsfinanzierungen etc.) werden diese ausfallen bzw. stark
reduziert werden. Steigende Arbeitslosigkeit, fallende verfügbare Arbeitseinkommen mit der
oben erwähnten Spirale als Folge nach unten.
Deflationäre Entwicklung. Die Notenbanken versuchen verzweifelt mit
billigem Geld die Wirtschaft anzukurbeln. Das billige Geld wird aber von den
Banken nicht, oder nur sehr teuer weitergegeben. Weitere
Konjunkturprogramme werden beschlossen. Steuern werden gesenkt. Die
Finanzierung der steigenden Staatsschulden erfolgt (wie teilweise schon
jetzt) großteils über Notenbanken unter „Vermittlung“ der Kommerzbanken
gegen horrende Zinsspannen (4%)
Es wird immer schwieriger die tatsächliche wirtschaftliche Lage einiger
Großbanken zu negieren und zu verschleiern.
Die Bankenblase platzt. Der Staat muss mit € 100 Milliarden oder mehr
intervenieren (dieser Betrag entspricht weniger als 10 % der Bilanzsumme
aller österreichischen Banken!). Die Finanzierung dieses
Sanierungspaketes wird zur großen Herausforderung.
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
38
38
Szenario Internationale Finanzinstitutionen
IMF und World Bank werden eine Renaissance erleben und eine Erhöhung
ihrer Macht
IFI agieren im Grunde genommen derzeit nur als lender of last resort zur
Liquiditätsbereitstellung
IMF:
wird drastische Erhöhung der Mittel („Last Resort“) bekommen (von 250 auf 750 Mrd $), aber
auch die werden nicht ausreichen. Auch wird die Aufbringung schwieriger
Zahlungsbilanz- und Budgethilfen für hochverschuldete Staaten erleichtern zwar die
Krisenbewältigung, außer Maßnahmen zu Budgetkürzungen jedoch bislang kaum
strukturpolitische Maßnahmen (z.B. Aufbau Mittelstand, Umbau Steuersystem,
Armutsbekämpfung etc.) initiiert.
Nicht wie in der Vergangenheit (=Brandstifter mit seinen Interventionen die nationalen
Volkswirtschaften „abwürgend“), wird der IMF die Rolle der Feuerwehr übernehmen und stellt
Liquidität konditionslos zur Verfügung.
Mit der Ausnahme der „strukturellen Kredite“(FCL = Flexible Credit Line), die z.B. gerade an
Polen und CZ vergeben werden. Wird bei.
Die Weltbank setzt zwischenzeitlich (wird sie das durchfinanzieren können?)
erfreuliche Initiativen Richtung dritte Welt.
BIZ/BIS: wird eher entmachtet, ihre restriktiven Maßnahmen (Basel II)
werden gelockert. Prozyklische Ansätze werden wohl bleiben.
Eu etc.: Risikomanagement (wie sonst bei SOX, EuroSox) wird weiter nicht
sauber aufgesetzt, sondern an zahnlose und chancenlose Regulatoren
delegiert.
29.01.2011
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
39
39
Szenario Sozialkapital
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat zeitverzögert Auswirkungen auf Gesellschaft und
Umwelt. Die ILO rechnet im Jahr 2009 global mit bis zu 50 Millionen mehr arbeitslosen
Menschen und einem dramatischen Anstieg der Armut. Die FAO meldet erstmals mehr
als eine Milliarde hungernde Menschen weltweit.
Die Aufrechterhaltung des Finanzsystems sowie die Maßnahmen zur Ankurbelung der
Konjunktur führen zu einer massiven Neuverschuldung der Staaten. Die Staaten
müssen „sparen“: Gelder für die globale Entwicklungsarbeit werden gekürzt, das
(nationale) Sozialsystem gerät unter Druck, muss mit immer weniger Mitteln immer
mehr leisten. Die Folge ist eine Präkarisierung der Lebenssituation von immer mehr
Menschen.
Zweifelsohne hat das Finanz- und Wirtschaftssystem seit dem Zweiten Weltkrieg viel
Wohlstand geschaffen – aber die Menschen heute fühlen sich als jene, die nun die
Rechnung dafür zahlen müssen. Das Vertrauen als wesentliche Voraussetzung für das
Gelingen gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Prozesse geht zurück.
Das Finanz- und Wirtschaftssystem steht unter Rechtfertigungsdruck: wer hat in den
letzten Jahren davon profitiert? Warum geht es der Mehrzahl der Menschen zunehmend
schlechter und nicht besser? Die Legitimation des marktwirtschaftlichen Systems wird
mehr und mehr angezweifelt. Alternativen erhalten Aufwind, der informelle Sektor
(Schwarzarbeit) weitet sich aus, Steuerehrlichkeit nimmt ab.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
40
Szenario Sozialkapital 2
Das Aufdecken manipulativer, unsittlicher und betrügerischer Praktiken vor allem in
der Finanzwirtschaft erschüttert das Vertrauen in den „fair deal“, in einen
solidarischen Lastenausgleich zwischen denen die haben und jenen die brauchen.
Die gesellschaftliche Bereitschaft, Opfer für eine Lösung zu bringen, sinkt.
Ebenso geht das Vertrauen in die Politik verloren bzw. sinkt das Vertrauen in die
Lösungskompetenz der Politik. Ist sie fähig und willens, die Krise zu meistern und
künftige Krisen zu verhindern? These von Hengsbach: die Brandstifter sitzen am
Steuer des Löschzuges. Es kommt zu einer Demobilisierung der Wähler.
These von Dahrendorf: „Die Krise kennt zwar die Opfer, hat aber keine neue politischsoziale Kraft geschaffen“. Daher werden die „Verlierer“ über die „Individualisierung
sozialer Konflikte“ sowie den „kollektiven Unwillen“ mit Gewalt auf sich aufmerksam
machen und erzwingen damit Veränderungen des Handelns in Richtung
Nachhaltigkeit.
Die Analyse der Ursachen der Krise reduziert sich im Wesentlichen auf die
Identifizierung von vordergründig Schuldigen („die Spekulanten“, „die gierigen BonusEmpfänger“ …). Gerhard Schulze: „In der gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise fungiert
der Vorwurf der Gier bloß als eine Art Blitzableiter“... „als ein entlastender moralischer
Pathologisierungsreflex“.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
41
Szenario Sozialkapital 3
„Gier“ sollte daher eher zur Erklärung sozialer Phänomene in der Krise denn als
Krisenursache herangezogen werden. Die ökonomische Krisenursache ist daher in
der Sehnsucht nach dem „free lunch“ zu finden („Geld arbeitet“). Eine tiefer gehende
systemische Ursachenforschung bleibt jedoch ein Diskurs unter Intellektuellen, die
Politik hat kein Interesse an einem öffentlichen Diskurs („Vertrauen schaffen, nicht
verunsichern“).
Der soziale Friede ist in Gefahr. Gesellschaftliche, soziale und politische Konflikte,
selbst gewalttätige Auseinandersetzungen und militärische Konflikte sind nicht mehr
auszuschließen. Hat Hobsbawm recht wenn er fürchtet: „es wird Blut fliessen, viel
Blut“?
Starke Verwerfungen der politischen Systeme hin zu extremen Parteien sind möglich.
Die soziale Kohäsion nimmt auf der Macroebene ab und auf der Microebene zu,
konzentriert sich in (radikalisierter?) Gruppensolidarität. Neue Wertestudie: 1/5 der
ÖsterreicherInnen kann sich bereits jetzt einen starken Führer vorstellen, der unter
Ausschluss des Parlaments die Probleme löst.
Weil die Mikrosolidarität zunimmt, die Makrosolidarität aber abnimmt, wird eine
Verdichtung in einzelnen gesellschaftlichen Gruppen die Folge sein und der
Antagonismus zwischen den gesellschaftlichen Gruppierungen zunehmen.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
42
Szenario Sozialkapital 4
Aber:
29.01.2011
Die Krise bietet die auch Chance eines Neuanfangs und einer
Konzentration auf soziale Werte. Geplatzte Blasen geben den Blick
auf das Wesentliche frei. Die Menschen sind bereit, einen Wandel
zu akzeptieren. Die Politik kann die Weichen für die Zukunft stellen
– eine historische Chance.
Die Finanzwirtschaft ist kein Selbstzweck an sich, sondern hat die
Ermöglichung wirtschaftlicher Aktivitäten zur Aufgabe. Die
Wirtschaft insgesamt ist eingebettet in ein gesellschaftliches
Ganzes und trägt zum Gelingen gesellschaftlicher Interaktion und
persönlicher Entfaltung bei.
Eine der Krise folgende Erholung kann der Beginn einer „new
economy“ sein, die wieder mehr realwirtschaftlich orientiert ist, neue
Technologien (erneuerbare Energien, Elektroautos …) fördert und
einen neuen Umgang mit Knappheit (Klimawandel, Energie,
Wasser …) ermöglicht. Einer „new economy“, die den Menschen
dient und eine wirkliche Antwort auf die globalen
Herausforderungen ist.
www.foehrenbergkreis.at
43
Szenario Währungen
$ wird nicht abschmieren
Auch Yuan wird relativ stark gebunden an $
€ weiterhin relativ schwach
Neuer Weltwährungsstandard? Zusammenhang
mit IWF
Nachfolgeabkommen von Bretton Woods wird
kommen
Weltwährung? Yuan über 10 Jahre als
Drittwährung
Neue Rolle von Gold o.ä. zur Absicherung der
Sicherheitsbedürfnisse der Bürger
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
44
Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt des angenommenen
Szenarios noch zu verhindern?
CONTINGENCY PLAN
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
45
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
. Zu den nicht-konventionellen Mitteln der Geldpolitik zählen u.a. die Liquiditätsunterstützung des
Bankensystems im Interesse der Finanzmarktstabilität, längerfristige Refinanzierungsoperationen, Ankauf von Hypothekaranleihen und privaten
Schuldverschreibungen (Commercial Papers) sowie von Unternehmens- und Staatsanleihen durch die Notenbank.
Investitionen in die Realwirtschaft fördern
Dazu darf auch Geld direkt geschöpft werden. Bestehende Schuldverpflichtungen des Staates sind einzuhalten,
künftige Finanzierung nicht mehr über das Bankensystem (Vermeidung der Zinsmarge), sondern direkt Staat mit
Notenbank (zinsfrei)
Dazu dürfen allerdings nur Investitionen in langfristige, nachhaltige Infrastrukturprojekte (Klima, Energie, Bildung,
FTE, aber auch Investitionen in Sozialkapital) getätigt werden. Also nicht in Sozialtransfer, Konsum, schon gar
nicht Spekulation
Der Staat verpflichtet sich, die damit erzielte Zinsersparnis zur Budgetentlastung zu verwenden
Das Paradigma, dass Banken die optimale Allokation knapper Finanzressourcen sicherstellen soll, gilt nicht mehr
(hat sich als falsch herausgestellt). Es bedarf neuer Modelle der Finanzmittelallokation.
Die Struktur des Bankengeschäftes ist nach Geschäftsbereichen zu trennen: Narrow Banking
(„Geschäftsbanken“) und „Game Banking“ (Investment Banken)
Wir brauchen allerdings (neue) Infrastrukturagenturen, die die professionelle Abwicklung von
Infrastrukturinvestitionen legislaturübergreifend sicherstellen (dazu ist weder die Kontrollbank geeignet noch war
es – auch unter anderer Eigentümerschaft – die Investkredit. Am ehesten noch die ehemalige Kommunalkredit,
bevor sie an die ÖVAG verkauft wurde). Die dazu nötige Finanzierung muss dem Druck des Marktes (DCFOptimierung) entzogen sein – z.B. zinsenloses Geld oder Zweckwidmung neuer Erträge (z.B. aus
Emissionshandel, Tobin-Tax etc.)
Die Entscheidung darüber, was wie investiert wird, ist den Unternehmen und Privaten zu überlassen, gehört auch
nicht „gefördert“, sondern „ermöglicht“. Aufgabe der öffentl. Hand ist es, Effektivität sicherzustellen, Effizienz kann
der Markt besser
Dazu müssen allerdings die richtigen Anreizsysteme (wie z.B. Steuerermäßigungen, Freibeträge,
Abschreibungen, … ) geschaffen werden,
die weniger korruptionsanfällig sind
Transparent, Öffentlich
Ein System wie das amerikan. Milestoneprogramm des DOD könnte Sinn machen, also nur weiterfinanzieren, wenn
entsprechende Milestones erreicht sind
Für das Schaffen dieser Anreizsysteme sind sowohl Politik wie auch Ökonomen gefordert (z.B. auch Festlegung
der Prioritäten/Technologien, a la EU Rahmenprogramme), aber nicht Genehmigung von Projekten . Die
Unternehmen werden in das investieren, was der Markt fordert, nicht, was gefördert wird.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
46
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Finanzierung der Staatsschulden.
Unterscheidung der Zinssysteme
Für Spekulation (hoch)
Für Konsum (mittel)
Für Infrastrukturinvestitonen (niedrig)
Kurzfristige Finanzierung soll der Markt regeln, für langfristige Investitionen (deren Markt noch- nicht funktioniert, soll der
Staat garantieren/fördern
In einer Ausnahmesituation wie der jetzigen (oder z.B. bei Gefahr einer Deflation), wo Zinszahlungen im Ausmaß von >30% der
Steuereinnahmen drohen, wäre es sinnvoll, wenn die Notenbank dem Staat eine zinsenlose Finanzierung (durch Geldschöpfung)
zur Verfügung stellt, die ausschließlich für Investitionen/Ausgaben der folgenden Art zur Verfügung steht
Kein Geld für Spekulationen
Kein Geld für Konsum
Kein Geld für Sozialtransfers
Sondern ausschließlich für Investitionen in nachhaltige Zukunftsinvestitionen, inklusive Sozialinvestitionen
Diese Gelder könnten durch eine Fonds (a la ERP Fonds, Marshall Plan) vergeben werden
Das Risiko einer Inflation wird damit eingedämmt, weil nur für wertschöpfenden Maßnahmen verwendet. Außerdem entsteht
Inflation nur, wenn die durch höhere Finanz-Verfügbarkeit erhöhte Nachfrage nicht durch das entsprechend Angebot
gedeckt werden kann, wenn damit Wachstum der Finanzwirtschaft höher wäre als das der Realwirtschaft.
Einnahmenseitige Maßnahmen
Besteuerung der Verursacher der heutigen Krise
Kapitalbesteuerung (Kapitaltransaktionssteuer, Kapitalzuwachs besteuern)
Sanierungsbeitrag durch die Staatsbürger (ähnlich wie 1948), hat zwar ähnliche Wirkung wie eine Währungsreform.
Besser in kleineren Schritten gleich vorgehen, bevor es zu spät ist
Damit leisten vermögendere Bürger ihren Beitrag zur Investition der Sanierung, bekommen dafür Tax Credits gegen
zukünftige Steuerforderungen des Staates. So wird ein Beitrag zur Liquidität des Staates geleistet.)
Zweckbindung neuer Erträge (z.B. Auktionserlöse aus EU-Emissionshandel, Kerosintax, Tobin-Tax
=grenzüberschreitende Kapitaltransaktionssteuer, „Spekulations“steuern auf Commodities, Lebensmittel, Automatic
Volume Trading)
Ausgabenseitige Maßnahmen
Notwendige Strukturveränderungsmassnahmen der Ausgaben (Aufgabenreform des Staates, Gesundheitssystem, …)
sind jetzt zu setzen, nicht erst, „wenn die Krise vorbei ist“, weil dann ist es zu spät
Prinzipien: Es soll die Gebietskörperschaft die Steuern einheben (und verantworten), die diese auch ausgibt
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
47
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Anzahlung. Die bisher beschlossenen Pakete (Partizipationskapital, Garantien im ausmaß von 85 Mrd € sind wohl nur eine „Anzahlung“ (Stiglitz:
„Downpayment“) für das, was noch notwendig sein wird („weit über 100 Mrd!“)
Wir sind der Meinung, dass diese Bailouts in Österreich sofort aufzuhören haben.
Es gibt nicht „Too big to fail“, es gibt nur ein „too much connected“
Es ist ein grobes Missverständnis, wer denn die „Systembanken“ in Österreich seien. Das sind nämlich die kleinen Genossenschaftsbanken und
Sparkassen vor Ort, kaum deren Spitzeinstitute. Diese sind eigentlich nur zur Liquiditätspoolung und eventuell Konsortialkrediit-Poolung
geschaffen worden, nicht zur Spekulation.
Bank Bailouts
Das Gesetz, mit dem die Finanzierung des Bankenhilfspaketes über die FIMBAG sichergestellt wurde, ist nicht weiter anzuwenden
Rückwirkende Gesetzesänderung notwendig, damit alle betroffenen Banken bei Unfähigkeit der jährlichen Tilgung diese wandeln müssen bzw.
die Rückzahlung nur gestundet bekommen (wie in D)
Diese Wandlungen sind dann auch zu exekutieren (z.B. bei HAA, VBAG)
In Österreich ist ab sofort ein „Glass-Steagall II“ herzustellen. Dreiteilung des Bankensektors:
Systembanken (Narrow Banks), „Geschäftsbanken“
2. Investmentbanken („Game Banking“)
3. Infrastrukturinvestitionsbanken (neu)
1.
Im Fall von Insolvenzen oder Rstrukturierungsbedarf ist wie folgt vorzugehen
Systembanken: Anwendung der heutigen Gesetze („Geschäftsaufsicht“, § 81 BWG), Staat garantiert aber
die Einlagen und bemüht sich um Weiterführung, Verfolgung §39 wegen Sorgfaltspflicht
2. Investmentbanken: Normales Insolvenzverfahren
3. Bei Spitzeninstituten (RZB, ÖVAG, Erste, …): diese werden aufgesplittet in 1 bzw 2 von oben, dann wie
oben abgewickelt
4. Aber „Gläubigerschutz“ sicherstellen – d.h. Sparer dürfen ihre Gelder nicht abziehen
1.
Prinzip:
Verursacher dürfen nicht in die Abwicklung miteinbezogen sein (wie es heute die Banken selbst sind)
Gewaltentrennung ist herzustellen zwischen Staat, Banken, Zivilgesellschaft, Medien.(wozu müssen Banken denn Medien besitzen?)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
48
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf
wiederherstellen?
Allgemein:
Jeder Stimulus in die Realwirtschaft ist um vieles billiger und effektiver als
Bank-Bailouts
Bei unverschuldeten Insolvenzen (Realwirtschaft ein „Opfer“ der
Finanzwirtschaft) droht ein Verlust der Nachhaltigkeit der Wirtschaftsstruktur
und des Knowhows (was bei den Banken nicht im selben Maß gegeben ist)
Transmission sicherstellen, Credit Crunch vermeiden!
Weg von Banken-Kreditfinanzierung hin zu Anleihe-bis-Equity Finanzierung.
In Österreich ist die Realwirtschaft zu viel über Banken finanziert, nicht über
Anleihen und Eigenkapital.
Genussscheinfonds, Mezzaninkapital
Banken, Genossenschaften oder Social
Networks als Vermittler von lokalen
„Business Angels“ , lokalen Venture Capital-Finanzierungen, als Vermittler von
„KMU-Anleihen“ etc.
Steuerliche Benachteiligung von Equity-Kapital aufheben
Allerdings sind die Agenturen, die das heute abwickeln, nicht optimal vor
allem für die Mittelstandsfinanzierung geeignet
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
49
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf
wiederherstellen?
Neue
Impulse für notwendige neue Wirtschaftsstrukturen
(Ageing,
Energy) durch neue Formen von Trusts (e.g. UK Carbon
Trust, die sich z.T. über levies finanzieren) ermöglichen
Lokale Strukturen für kommunale Zwecke (Energie, Klima,
Fernwärme, Bäder etc.) durch genossenschaftliche Systeme
ermöglichen
Tauschgenossenschaften – Wohnbau, neue Formen der
Nachbarschaftshilfe generationenüberschreitend fördern
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
50
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf
wiederherstellen?
Großunternehmen:
„Das
Recht ist für die Schwachen da!“
Keine besonderen Maßnahmen (weil die sind im Normalfall besser
abgesichert, haben bessere Möglichkeiten der Umschuldungen, haben
ihre Lobbies, Zugang zu Förderungen etc.)
Bei Schwierigkeiten ist es individuell abzuhandeln. Widerspricht jeglichen
demokratischen Grundsätzen
Das ULSG (Unternehmensliquiditätsstärkungs-Gesetz, 10 Mrd. Garantien)
macht keinen Sinn, dient eigentlich nur der Sanierung des Finanzsektors:
billiges Geld von der EZB wird mit Übernahme staatl. Garantien teuer
verliehen) – entweder wird es billig, dann nehmen es alle; wahrscheinlich
hingegen eher teuer und restriktiv, dann nehmen es nur noch die, die
sonst an keine Kredite herankommen
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
51
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf
wiederherstellen?
KMUs
Eingriffe hier haben größere Wirkung, weil Streuung erhöht,
Risiko reduziert wird
Auf Grund der großen Fallanzahl ist die Administration kaum
möglich, daher nur formale Mindestprüfung ein, statistisches
Risiko als „Prämie“
29.01.2011
Anwendung der „Förderungen“ auch für Mikrounternehmen
Sozialkosten reduzieren und kombinieren mit Tax Breaks
(Progression) pro Anzahl der Mitarbeiter
Haftung übernehmen für KMUs (für nachgewiesene
Neuinvestitionen). Z.B.Haftung von 100.000 € für 100.000
Unternehmen ergäbe10 Mrd.
Förderung von Kreativprojekten (z.B. Einfalls!Reich in der
Steiermark)
www.foehrenbergkreis.at
52
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf
wiederherstellen?
Konsumenten
Durch nachfragefördernde Massnahmen können sinnvolle
Infrastrukturinvestitionen (Energie, Klima, IT) ausgelöst
werden; damit erfolgt noch ein weiterer Stimulus bei KMUs.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
53
Contingency Plan. Was ist jetzt sofort zu tun, um den Eintritt
des angenommenen Szenarios noch zu verhindern?
Unkonventionelle Maßnahmen
Eintritt des Staatscrashes verhindern: neue Zinsansätze für öffentl. Schuld?
Was tun mit den Bank Bail Outs. Weitere Partizipation bzw. Garantien?
Realwirtschaft Crash möglichst absichern. Wie Geldumlauf wiederherstellen?
Wie können wir das Sozialkapital bewahren/investieren?
Welche
Maßnahmen sind zu setzen, um den worst
case im geschilderten Sozialkapital-Szenario zu
verhindern und die ebenfalls aufgezeigte Chance
für einen Wandel zu unterstützen?
Konkret: wie kann ein Crash des Sozialkapitals
(Sozialkapital = gesellschaftliche Solidarität, aber
auch die Fähigkeit einer Gesellschaft, friedlich und
zukunftsorientiert zu kooperieren) vermieden
werden?
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
54
Contingency Plan Sozialkapital
Sofortmaßnahmen:
Der Erhalt des noch vorhandenen Sozialkapitals und des sozialen Friedens muss mit der
gleichen Entschlossenheit und Kompromisslosigkeit angegangen werden, wie dies bei
der Stützung der Finanzmarktakteure und -strukturen der Fall gewesen ist. Für die
Bewältigung komplexer gesellschaftlicher Probleme reichen jedoch finanzielle Mittel und gesetzliche
Regelungen alleine nicht aus. Das Vertrauen in einen moralischen Grundkonsens und in
gemeinwohlorientierte gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Prozesse erweist sich vor diesem
Hintergrund als zentrale Kategorie. Denn ohne Vertrauen in ein funktionierendes Gemeinwesen bzw. ohne
einen moralischen Grundkonsens drohen eine Verhärtung der Fronten, eine Verschärfung der Krise und
letztlich anarchische Verhältnisse („Rette sich wer kann“). Deshalb ist es wichtig, jetzt klare Signale zu senden:
Transparente Aufarbeitung der Krisen-Ursachen, Aufdecken von Fehlern und Fehlverhalten,
Aufzeigen von Interessenskonflikten und (politischem) Kontrollversagen.
Sanktionierung von Fehlverhalten, Verantwortung der Akteure deutlich machen und
Rechtsstaatlichkeit bewahren.
Gegen das zunehmende Ohnmachtgefühl in Hinblick auf die etablierten Machtstrukturen
(„Die richten es sich ohnehin wie sie wollen“) muss das Ideal der Gleichheit der Chancen
verteidigt werden.
Auswege aus der Krise aufzeigen und ein Konzept für eine neue Finanzarchitektur
vorlegen, welches künftig mehr Stabilität und eine realwirtschaftliche Ausrichtung des Finanzsektors
garantiert. Hierzu sind im Arbeitskreis bereits entsprechende finanz- und realwirtschaftliche Maßnahmen, Ideen
und Konzepte entwickelt worden (Trennung von Narrow und Investment Banking, Bilanzierungsregeln, Rolle
der Zentralbanken ...).
Wege aus der Schuldenfalle aufzeigen. Die Verunsicherung bezüglich der Konsequenzen der
massiven Staatsverschuldung (Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen, Inflation, Währungsreform …)
unterläuft Maßnahmen zur Bewältigung der Krise.
29.01.2011
©H.F.Karner
55
Contingency Plan Sozialkapital
Darüber hinaus sind wichtige gesellschaftspolitische Fragestellungen zu diskutieren bzw. Antworten auf
dringende soziale und ökologische Herausforderungen zu erarbeiten. Beispiele sind:
Die Verteilungsfrage muss nicht nur national, sondern auch global gestellt werden:
Die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich in den letzten Jahren (sowohl national, als auch
international) massiv vergrößert. Eine Milliarde Menschen hungern, während zweistellige
Milliardenboni pro Jahr ausgeschüttet werden.
Die Bedeutung von Erwerbsarbeit: Die ILO rechnet heuer mit 50 Millionen mehr
arbeitslosen Menschen. Zugleich wird das Privileg eines Arbeitsplatzes zunehmend zum
Selektionsmerkmal für die Teilhabe an sozialen, gesellschaftlichen und politischen
Prozessen.
Wie misst man Wohlstand? Die Orientierung am BIP bei der Messung von
gesellschaftlichem Wohlstand ist irreführend (vgl. hohen Anteil der Finanzindustrie am BIP
in den USA) und fördert einen ressourcenintensiven Wachstumszwang, der die
ökologische Tragfähigkeit bereits jetzt übersteigt. Die Diskussion über alternative Modelle
der Wohlfahrtsmessung ist bereits angelaufen, droht aber vor dem Hintergrund
polemischer Stimmungsmache („BIP-Wachstum = Arbeitsplatzgarantie“) wieder im Sande
zu verlaufen.
Demokratisierung (finanz-)wirtschaftlicher Prozesse und Strukturen: Gegenwärtig
sind es wieder die Vertreter der Finanzwirtschaft, welche Vorschläge für die
Krisenbewältigung einbringen und die Weichen für die Zukunft stellen. Andere Vorschläge
(zum Beispiel der UN-Kommission um Stiglitz) bleiben unbeachtet. Eine kleine Elite
entscheidet über die große Mehrheit -- dagegen braucht es eine Aufklärung und
Mobilisierung der Zivilgesellschaft.
Bedeutung der Bildung für einen Wandel: Die Schule ist die einzige bzw. die letzte
Institution, wo man Menschen noch erreichen und für gesellschaftliche Fragestellungen
sensibilisieren kann (Bildung im umfassenden Sinne). Ein umfassender Wandel unseres
Lebens- und Wirtschaftsstils bedarf der Aufgeschlossenheit und Bereitschaft der
Menschen und ist ohne deren Einbeziehung nicht machbar. Eine kritische Zivilgesellschaft
ist eine unverzichtbare Voraussetzung für einen Wandel.
29.01.2011
©H.F.Karner
56
Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft
Unsere Vision 2014
Bereits im Mai 1999 veröffentlichten wir eine „Vision
2007“ mit sieben Bausteinen für eine zukunftsfähige
Finanzwirtschaft. Leider wurde nichts davon umgesetzt
und heute befinden wir uns in der schwersten
Finanzkrise seit über 60 Jahren.
Nun haben wir die 7 Bausteine von damals nochmals
aufgefrischt und um 2 weitere ergänzt.*
*Diese waren notwendig, weil sich seit 1999 zwei neue Fakten ergaben:
1. Die Auflösung von Glass Steagall 1999 (Aufhebung der Trennung von Kommerz- und Investmentbanken) führte erst zur
Explosion der Spekulationen
2. Die dramatische Staatsverschuldung wegen Bail-Out Paketen und Stimuli ist geschichtlich beispiellos geworden
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
57
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007
1999
"The mistake we make is to
plan from today forward.
We should plan
from the future backward!"
Gary Hamel
Eine Vision ist ein Bild von der Zukunft
in 5-10 Jahren, das aussagt, wie wir dann
anders sein werden als heute.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
58
Unsere Vision: Bausteine
Realwirtschaft
Politik &
Gesellschaft
Finanzwirtschaft
systemisch
29.01.2011
Realwirtschaft:
„Marshall-Plan“.
Sicherstellung
der Finanzierung
von realen
nachhaltigen
Investitionen
Staaten:
Schuldenfinanzierung
auffangen
Humanisierung
der Ökonomie
Finanzwirtschaft: Trennung
in Basic Banking und
Investment Banking
Entschuldung zuerst:
Geordnete Kürzung
der
Gläubigeransprüche
Synchrones Wachstum
RealwirtschaftFinanzwirtschaft
sicherstellen
www.foehrenbergkreis.at
59
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
Wir haben eine Kultur der Grenze
1 geschaffen.
1999
Wir haben durchgesetzt, dass die Staaten nicht
mehr über ihre Verhältnisse leben. Und dass auch
die Gläubiger in die Verantwortung genommen
wurden. Jedes natürliche System, das exponentiell
wächst, muss zwangsläufig kollabieren.
29.01.2011
Wir sind durch Entschuldungsoffensiven
(Schuldenabbau der öffentlichen Hand, der
Unternehmen, Privater; damit auch
Vermögensabbau) wieder handlungsfähig
geworden.
Das Wachstum der Finanzwirtschaft wurde
reduziert, sie wächst im Gleichklang mit der
Realwirtschaft
www.foehrenbergkreis.at
60
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
2
Dann haben wir eine neue Kultur des
Teilens entwickelt.
29.01.2011
1999
Der Trend, dass die Finanzeinkommen zu
Lasten der Arbeitseinkommen
überproportional anstiegen, wurde wieder
umgekehrt
Mehr Solidarität zw. Arm und Reich, Nord
und Süd, Arbeit-Habenden und
Arbeitslosen
Durch Schuldenerlaß an ernsthaft bemühte
Schuldnernationen ist echte Entschuldung
erfolgt.
Die Kapitalgeber tragen voll ihr Risiko.
Die Staaten haben einen Marshallplan für
Europa eingeleitet, der neue Projekte
nachhaltigen Wirtschaftens fördert.
www.foehrenbergkreis.at
61
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
1999
Wir haben die Übertreibungen der
3 Globalisierung überwunden und ein
gesundes Verhältnis zwischen global
und lokal hergestellt.
29.01.2011
Optimale Größen - optimale Reichweiten
Der Rückgang des Einflusses der
Nationalstaaten hat aktives Schaffen von
Regionen ermöglicht
In neuen Nischen der lokalen Kundennähe
prosperiert die direkte Beteiligung an
unternehmerischer Wertschöpfung
www.foehrenbergkreis.at
62
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
1999
Wir haben eine neue Mentalität für die
4 Maße unseres Wohlstandes entwickelt.
29.01.2011
Nicht nur die Erträge (Flows) tragen zum
Schaffen des Wohlstandes bei. Auch die
Stocks, das Vermögen, bieten Prosperität.
Es gibt aber nicht nur materielle Stocks,
sondern auch immaterielle, wie das
Sozialkapital einer Gesellschaft, Bildung,
Sicherheit.
Wir haben die Nachhaltigkeit auch auf den
Finanzsektor angewandt. Unser Wohlstand
wird durch eine unterstützende Funktion
des Finanzsektors für die reale Wirtschaft
gewahrt.
www.foehrenbergkreis.at
63
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
Durch die neue Kultur des Teilens
5 haben wir neue Werte für unser
Verhalten geschaffen.
29.01.2011
1999
Direkte Transmission des Finanzkapitals zum
Schaffen und Bewahren von Arbeit durch
Rücknahme von Fonds. Kleine AGs, neue
Börsenmodelle, Business Angels, Seed Financing,
neue Unternehmensbeteiligungen durch
Versteigerungen im Internet.
Mehr Gegenseitigkeit statt mehr Wettbewerb
Die Shareholder Ökonomie wurde zugunsten einer
Stakeholder-Ökonomie zurückgedrängt
Wir haben die Transmissionsgeschwindigkeit der
Realwirtschaft erhöht.
Wir haben den Zusammenhalt in unserer
Gesellschaft neu definiert und aufgesetzt
www.foehrenbergkreis.at
64
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
1999
Wir haben uns auf unsere echten
6 Stärken im Wettbewerb besonnen.
29.01.2011
Europäische Rechtssicherheit.
Wir haben unsere Moral und Erziehung als
Wirtschaftsfaktor (Factor Conditions)
genützt
Wir haben uns auf die Wichtigkeit des
Humankapitals besonnen
Wir haben uns auf Standards und
Governance- Strukturen besonnen, die zu
gesellschaftlichem Wohlstand beitragen.
www.foehrenbergkreis.at
65
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
1999
7
Wir haben Mut zur Diskontinuität
bewiesen.
Wir haben das Verhältnis Wirtschaft Politik neu definiert
Wir haben die Institutionen gründlich
reformiert
Wir haben weltweit neue Standards
geschaffen
Die Beobachtung und Analyse der
Finanzmärkte wurde professionalisiert,
Risikomanagement eingeführt.
Damit sind wir knapp dem Crash entgangen.
Übermut ist allerdings nicht angesagt, da die
Fortsetzung der Entschuldung viel Kraft
binden wird.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
66
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2014
Das Finanzwirtschafts-System wurde
8 erfolgreich getrennt in 2 Teile:
Klassisches Einlagen- und Kreditgeschäft
(Narrow Banking - Basic Banking), also
Geschäftsbanken, inkl. Zahlungsverkehr), die auf
einer direkten Transmission Einlagen > Kredite für die
Schaffung realwirtschaftlicher Investitionen beruhen,
stark reguliert, aber staatlich gesichert
Investmentbanken (Risiko Banking) Kreditfinanzierung von
Eigentumsübertragung. Die durchaus auch
hohes Risiko gehen dürfen, allerdings durch
entsprechende Risikoprämien (Kapitalausstattung):
strengstens reguliert/transparent, aber keine
staatliche Sicherung irgendwelcher Art. Kein Zugang
zu „billigem“ Geld aus dem Narrow Banking.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
67
Problem alternder Volkswirtschaften
Copyright Erhard Glötzl
Finanzkrise als Systemkrise
4.11.2009
68
OHNE Maßnahmen CRASH
?
Copyright Erhard Glötzl
Finanzkrise als Systemkrise
4.11.2009
Zinsen
Gewinne
Arbeit
69
Japan
Zinsen
Gewinne
Arbeit
Copyright Erhard Glötzl
Finanzkrise als Systemkrise
4.11.2009
70
Aktuelle internationale Krise
Arbeit
Copyright Erhard Glötzl
Finanzkrise als Systemkrise
4.11.2009
71
Konkursverfahren/Kapitalsteuern
Kapitalsteuer
Konkursverfahren
Arbeit
Copyright Erhard Glötzl
Finanzkrise als Systemkrise
4.11.2009
72
Notwendig: Maßnahmen mit dem Ziel
dass Kapitaleinkommen nicht rascher wachsen als das BIP
Copyright Erhard Glötzl
Finanzkrise als Systemkrise
4.11.2009
73
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2014
9 Der Zuwachs der Staatsschulden
wurde gestoppt durch:
Reduktion der Zinsbelastung durch neue
Finanzierungsmodelle
Einmalige auf 20 Jahre zu tilgende
Vermögensabgabe
Dadurch wird langfristig ein relativer
Abbau der Staatsschulden gelingen!
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
74
Unsere Vision einer zukunftsfähigen
Finanzwirtschaft 2007/2014
1999
An
An Stelle
Stelle der
der alten
alten
Gegensätze
Gegensätze (z.B.
(z.B. Unternehmer
Unternehmer
versus
versus Arbeitnehmer),die
Arbeitnehmer),die nicht
nicht mehr
mehr
dazu
dazu taugen,
taugen, die
die Welt
Welt zu
zu beschreiben,
beschreiben,
sind
sind neue
neue Allianzen
Allianzen getreten:
getreten:
Nämlich
Nämlich jene,
jene, die
die Werte
Werte schaffen,
schaffen,
also
also produktiv
produktiv tätig
tätig sind
sind
(Unternehmer
(Unternehmer und
und Arbeitnehmer,
Arbeitnehmer, ...).
...).
Sie
Sie haben
haben jene
jene zurückgedrängt,
zurückgedrängt,
die
die keine
keine realen
realen Werte
Werte schaffen.
schaffen.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
75
Unsere Vision 2014
5 Säulen:
1.
2.
3.
4.
5.
29.01.2011
Systemisch:
1. Entschuldung zuerst: Geordnete Kürzung der
Gläubigeransprüche
2. Synchrones Wachstum Realwirtschaft-Finanzwirtschaft
sicherstellen
Finanzwirtschaft: Trennung in Basic Banking und Investment
Banking
Realwirtschaft: „Marshall-Plan“. Sicherstellung der Finanzierung
von realen nachhaltigen Investitionen
Staaten: Schuldenfinanzierung über x Jahrzehnte auffangen
Solidarität: Zusammenhalt der Gesellschaft. Humanisierung der
Ökonomie statt Ökonomisierung aller Lebensbereiche
www.foehrenbergkreis.at
76
Work in
Progress!
Vorgeschlagene Maßnahmen
Grundsätzliches
kurzfristige,
sofort umzusetzen
Mittelfristige
Langfristige, systemische
77
Grundsätzliches zu den MaßnahmenWork in
Progress!
1.
2.
3.
4.
Wettbewerb sicherstellen - aber echter
Transparenz und Symmetrie sicherstellen
Klare Verfolgung bei Gesetzesbruch –
Staatsanwaltschaften!
Scharfe systemische Prüfungsverantwortung
der Wirtschaftsprüfer sicherstellen:
Qualität der Prüfung/Prüfer sicherstellen
Verpflichtende Rotation der Prüfungsgesellschaften
Oder komplette Abschaffung der gesetzlichen Prüfung:
„Versicherungs“-Deckung“: dann würde die Versicherung aus
Eigeninteresse prüfen, allerdings „qualifiziert“. Dies wäre die
„marktwirtschaftliche“ Lösung des Problems.
78
Kurzfristige Maßnahmen
1.
Keine Ausschüttung von Dividenden, solange Garantiekapital in
Anspruch genommen wird bzw. Tangente zu neuen
Eigenkapitalvorschriften nicht erreicht und/oder angemessenes
eingezahltes Eigenkapital erreicht ist
2.
Dies allerdings nicht durch Verbot, sondern durch Anreizsysteme erzielen (z.B, KSt
Erlass bei Einhalt der Gewinnthesaurierung, hingegen erhöhter Steuersatz – z,B. 80%
auf Ausschüttungen)
Verbot der „Offshore“ (Steuer- und Regulierungsoasen) bzw.
Zweck-Gesellschaften (Conduits) und Transparenz bei „OffBalancesheet“ Transaktionen durch Besteuerung des konsolidierten
Gewinns mit Anrechnung aller bereits bezahlten Ertrags-Steuern.
3.
Work in
Progress!
(Die österreichischen Banken zahlen 7% ihrer Gewinne Steuern – würden sie die 25% KSt zahlen, wäre
der zusätzliche Steuer-Ertrag etwa 2 Mrd. €, die von Faymann ins Spiel gebrachte „Bankensteuer“ auf die
Bilanzsumme brächte etwa 500 Mio.)
Regelung zur Produktinnovation und zum Produkthandel
Risiken und deren Bewertung klarlegen
Selbstbehalt der Banken durch Eigenmittelunterlegung
Konsumentenschutz sicherstellen (Produkthaftung)
79
Mittelfristige Maßnahmen
4.
5.
Genossenschaftsbanken: Dividende nach getätigtem Geschäftsumfang
bzw. Ergebnis ausschütten
Eigenmittelvorschriften erhöhen und exekutieren
6.
Handelnde Personen sind nicht unabhängig, weder von polit. Institutionen noch von ihrer
beruflichen Herkunft/Sozialisierung („Befangenheit“)
Nationalbank hat aus pragmatischen Gründen Governance Verantwortlichkeiten = fachliche
Oberkompetenz (statt FMA) bekommen, die systemisch falsch sind
Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer
(intelligente Tobin Tax)
8.
Strukturmaßnahmen darüber erzwingen
Unterschiede zw. Kommerzbanken und Investmentbanken
Je nach Riskobereich:
Investmentbanken: bei riskanten Derivatgeschäften etc. etwa 40% Eigenkapital
Bei Kommerzbanken 8-10%. Eigenhandel anders bewerten als heute (prohibitiver)?
Klare Trennung der Governance Verantwortlichkeiten: „Legislation“ (BMF) –
Kontrolle (NB???, FMA) – „Gerichtsbarkeit“ (NB, Gerichte)
7.
Work in
Progress!
Reduziert Wachstum nachhaltig durch dämpfende Maßnahmen:
Erhöhung der Transaktionskosten, Kosten für Liquidität
Reduktion der Spitzenausschläge („Millisekundentransaktionen“ mit extrem hohen
Volumina)
Transparente Marktplätze für Derivattrading herstellen
80
Work in
Langfristige, systemische Maßnahmen
Progress!
1. Bessere
Rückkopplungsmaßnahmen einführen.
Persönliche Verantwortung dafür einfordern (SOX etc.)
2. Personalisierung der Konsequenzen – bei
transparenter(er) Gestion
3. Trennung (gesellschaftsrechtlich oder im
Bankwesengesetz) in
a. Kommerzbanken
(Basic Banking) = Einlagen + Kredite + Zahlungsverkehr
+ Eigenhandel (Liquiditätssteuerung, allerdings unter klaren
Eigenkapitalauflagen, ähnlich heute Primär- und Sekundärbankbuch)
b. Infrastrukturbanken
c. Investmentbanken
4. Unterschiedliche
Behandlung der Regulierung bzw.
öffentliche Rettung:
Ad 3a)b) Scharfe Regulierung, aber öffentl. Rettung unter gewissen
Umständen
Ad 3c) Wenig Regulierung (nur mehr Transparenz), aber keine Rettung
81
Fünf Thesen des Föhrenbergkreises zu sofort
notwendigen finanzwirtschaftlichen Massnahmen
1.
2.
3.
Bilanzierungsregeln verschärfen, weil ausgewiesenes
Vermögen und Gewinne die wirtschaftliche Realität
nicht mehr widerspiegeln,
Eigenkapitalaufbau der Banken durch einbehaltene
Gewinne, aber nicht durch fragwürdige Bilanzpolitik
erreichen
Trennung des Bankgeschäftes in Kommerzbanken
(Privatkunden, Firmenkunden für realwirtschaftliche Aktivitäten)
und in Investmentbanken (Handel mit Währungen,
Wertpapieren, Rohstoffen und Unternehmen), weil sonst im
4.
5.
Problemfall das gesellschaftliche Risiko unkontrollierbar wird
Steuerlücken schließen, aber keine zusätzlichen
Steuern für die Banken einführen
Unmittelbare, ernstliche Verfolgung von Rechtsbruch
(wie Verstoß gegen Sorgfaltspflicht, Untreue, Betrug,
…), weil sonst keine Verhaltensänderung erfolgt
Work in
Progress!
82
Fünf Thesen zu den finanzwirtschaftlichen
Work in
Massnahmen (Cheat Sheet)
Progress!
1.
Gewinne ausweisen ≠ Gewinne machen („On the left side of the balance sheet is nothing right, on the right side is nothing left!“). Transparenz sicherstellen!
In October 2008, EU officials urgently requested that the IASB allow European banks to shift their assets from the categories of
trading or available or held for sale to the held-to-maturity category—in other words, from fair value accounting to historical cost
accounting. In its rush to meet this request, the IASB put aside its normal due process and issued a final amendment to its
accounting standard without any prior notice or public consultation.
The amendment allows European banks to shift their bonds and marketable loans from a fair valued category to a historical cost
category under “rare circumstances.” Although those are the same words used in the comparable U.S. accounting standard, SEC
officials have suggested that “rare circumstances” means almost never. By contrast, the IASB announced a broad interpretation,
declaring: “The deterioration of the world’s financial markets that has occurred during the third quarter of this year is a possible
example of rare circumstances.” In addition, the IASB allowed European banks to backdate a reclassification to the third quarter.
This IASB amendment had an immediate impact on the financial statements of European banks. In the third quarter of 2008,
Deutsche Bank avoided more than €800 million in losses from write-downs in its bond and marketable loan portfolios by shifting
assets to a more favorable category. Through the magic of relabeling, Deutsche Bank reported a third quarter profit of €93
million, instead of a loss of more than €700 million. More generally, European banks shifted half a trillion dollars from other
categories to held to maturity—boosting their profits by an estimated $29 billion in total for 2008. HBR 11/09
2.
Eigenkapitalaufbau der Banken durch einbehaltene Gewinne, aber nicht durch fragwürdige Bilanzpolitik erreichen.
Keine Ausschüttung von Dividenden, solange Garantiekapital in Anspruch genommen wird bzw. Tangente zu neuen Eigenkapitalvorschriften nicht erreicht
und/oder angemessenes eingezahltes Eigenkapital erreicht ist
Dies allerdings nicht durch Verbot, sondern durch Anreizsysteme erzielen (z.B, KSt Erlass bei Gewinnthesaurierung, hingegen erhöhter Steuersatz – z,B. 80% auf
Ausschüttungen)
Eigenmittelvorschriften erhöhen und exekutieren
Strukturmaßnahmen darüber erzwingen
Unterschiede zw. Kommerzbanken und Investmentbanken
Je nach Riskobereich:
Investmentbanken: bei riskanten Derivatgeschäften etc. etwa 40% Eigenkapital
Bei Kommerzbanken 8-10%. Eigenhandel anders bewerten als heute (prohibitiver)?
Keine zusätzlichen Steuern für die Banken einführen, aber Steuerlücken schließen.
Verbot der „Offshore“ (Steuer- und Regulierungsoasen) bzw. Zweck-Gesellschaften (Conduits) und Transparenz bei „Off-Balancesheet“ Transaktionen durch
Besteuerung des konsolidierten Gewinns mit Anrechnung aller bereits bezahlten Ertrags-Steuern.
(Die österreichischen Banken zahlen auf ihre Gewinne ca. 7% Ertrags-Steuern – würden sie nur den gesetzlich vorgesehenen Satz von 25% KSt
zahlen, wäre der zusätzliche Steuer-Ertrag etwa 1 Mrd. €, die von Faymann ins Spiel gebrachte „Bankensteuer“ auf die Bilanzsumme brächte etwa 500
Mio.)
DIe Bilanzsumme der österr. Banken ist 1 Billion €, Off-Balance-Sheet e hingegen sind nochmals 2 Bio.
Unmittelbare, ernstliche Verfolgung von Rechtsbruch (wie Verstoß gegen Sorgfaltspflicht, Untreue, Betrug, §39 BWG, …), weil sonst keine
Verhaltensänderung erfolgt.
§39 BWG (1) (2) Sorgfaltspflicht. (2b) Kreditrisiko, Konzentrationsrisiko, Handelsbuchrisiko. Wie war das bei der Aufstockung der Kredite in CEE von
2004 auf 2005 von 22 auf 109 Mrd €?
4.
5.
83
Sechs Thesen für langfristige, begleitende systemische
Maßnahmen: Wie kann der Staat seiner Verantwortung in der
Work in
Finanzkrise nachkommen?
Progress!
1.
Die Finanzwirtschaft darf nicht mehr exponentiell auf Kosten der
Realwirtschaft wachsen, weil sonst kommt die Krise immer wieder.
Durch Steuern steuern: Finanzerträge und Unternehmensgewinne so besteuern, dass sie – wie die Arbeitseinkommen
nur linear mit dem BIP wachsen können.
Tobin Tax einführen, damit Dämpfung der Volumina im
spekulativen (Derivat-)Bereich.
2.
3.
4.
5.
6.
Scharfe systemische Prüfungsverantwortung der Wirtschaftsprüfer und
Rating-Agenturen sicherstellen, weil sonst kann die Selbstregulierung
nicht funktionieren
Klare Trennung der Governance Verantwortlichkeiten: „Legislation“
(BMF) – Kontrolle (FMA) – „Gerichtsbarkeit“ (NB, Gerichte)
Transparenz und Wettbewerb sicherstellen, sonst fühlen sich Banken
„Too-big-to-fail“, „too-connected-to-fail“ und können sich immer auf
staatliche „Bail-Outs“ verlassen
Staatsverschuldung radikal zurückführen, sonst droht Staatsbankrott
und Hyperinflation
Die Interessen der Banken sind von denen des Staates zu entflechten,
sonst kann es keine der Gesellschaft dienende Finanzwirtschaft geben
84
Fünf Thesen für langfristige, begleitende systemische
Maßnahmen: Wie kann der Staat seiner Verantwortung in der
Work in
Finanzkrise nachkommen? (Cheat Sheet)
Progress!
1.
Die Finanzwirtschaft darf nicht mehr exponentiell auf Kosten der Realwirtschaft wachsen, weil sonst kommt die Krise immer
wieder.
Durch Steuern steuern: Finanzerträge und Unternehmensgewinne so besteuern, dass sie – wie die Arbeitseinkommen nur linear
mit dem BIP wachsen können.
Tobin Tax einführen, damit Dämpfung der Volumina. im spekulativen (Derivat-)Bereich.
2.
Scharfe systemische Prüfungsverantwortung der Wirtschaftsprüfer und Rating-Agenturen sicherstellen, weil
sonst kann die Selbstregulierung nicht funktionieren
3.
Qualität der Prüfung/Prüfer sicherstellen
Verpflichtende Rotation der Prüfungsgesellschaften
Oder komplette Abschaffung der gesetzlichen Prüfung: „Versicherungs“-Deckung“: dann würde die Versicherung aus Eigeninteresse prüfen, allerdings
„qualifiziert“. Dies wäre die „marktwirtschaftliche“ Lösung des Problems.
Klare Trennung der Governance Verantwortlichkeiten: „Legislation“ (BMF) – Kontrolle (FMA) – „Gerichtsbarkeit“ (NB, Gerichte)
4.
Erhöhung der Transaktionskosten, Kosten für Liquidität
Reduktion der Spitzenausschläge („Millisekundentransaktionen“ mit extrem hohen Volumina)
Handelnde Personen sind nicht unabhängig, weder von polit. Institutionen noch von ihrer beruflichen Herkunft/Sozialisierung („Befangenheit“)
Nationalbank hat aus pragmatischen Gründen Governance Verantwortlichkeiten = fachliche Oberkompetenz (statt FMA) bekommen, die systemisch
falsch sind
Transparenz und Wettbewerb sicherstellen, sonst fühlen sich Banken „Too-big-to-fail“, „too-connected-to-fail“ und können sich
immer auf staatliche „Bail-Outs“ verlassen
Regelung zur Produktinnovation und zum Produkthandel
Risiken und deren Bewertung klarlegen
Selbstbehalt der Banken durch Eigenmittelunterlegung
Konsumentenschutz sicherstellen (Produkthaftung)
Unterschiedliche Behandlung der Regulierung bzw. öffentliche Rettung:
Ad Kommerzbanken Scharfe Regulierung, aber öffentl. Rettung unter gewissen Umständen
Ad Investmentbanken Wenig Regulierung (nur mehr Transparenz), aber keine Rettung
Bessere Rückkopplungsmaßnahmen einführen. Persönliche Verantwortung dafür einfordern (SOX etc.)
Transparente Marktplätze für Derivattrading herstellen
5.
Staatsverschuldung radikal zurückführen, sonst droht Staatsbankrott und Hyperinflation
6.
Siehe „Milchmädchenrechnung“
Siehe Staatsverschuldung
Die Interessen der Banken sind von denen des Staates zu entflechten, sonst kann es keine der Gesellschaft dienende
Finanzwirtschaft geben
Es geht dabei ja um die Verantwortung des Staates bzw. seiner Repräsentanten vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Finanz- und
Wirtschaftskrise. Dabei zeigt sich sehr deutlich, dass insbesondere die Verflechtung zwischen politischen und (finanz-)wirtschaftlichen Interessen (die
auch von Transparency International gerade in Österreich als besonders problematisch bezeichnet wurde) sowohl eine Ursache der Krise als auch
eine Behinderung für nachhaltige Lösungsansätze darstellt. Ich denke, dass eine systemische Maßnahme auch darin bestehen müsste, den Einfluss
der Finanzwirtschaft auf politische Entscheidungsträger zu thematisieren, zu diskutieren und schließlich zu unterbinden. Gerade aus
demokratiepolitischen Überlegungen (in welcher Gesellschaft wollen wir leben?) erscheint mir eine Entflechtung gesellschaftspolitischer und
finanzwirtschaftlicher Interessenssphären ein wichtiger Punkt zu sein.
Es ist vielmehr notwendig, auch die Hierarchie klarzustellen. Bisher scheint die Finanzwirtschaft die Gesellschaftspolitik zu dominieren und zu
bestimmen. In Zukunft muss die Finanzwirtschaft wieder zu ihrer der Gesellschaft dienenden Funktion zurückgeführt werden.
85
Regulierung: notwendige systemische
Massnahmen1
1.
Physische Trennung der Banken in Geschäftsbanken und
Investmentbanken: seit der Aufhebung des Glass-Steagall Aktes
1999 in den US ein Hauptgrund für den Crash, weil die
Investmentbanken mit dem billigen Geld der Sparer im „Casino“
spielen durften – genau dies haben z.B. in Österreich auch die
Spitzeninstitute der Genossenschaftsbanken, Sparkassen mit dem
billigen Geld der Sparer gemacht! Dies kann gelöst werden:
29.01.2011
durch Neueinführung von „Glass-Steagall“, nicht nur in den US, sondern auch in Europa, wo
dies nie wirklich geübt wurde – in China gibt es schon immer eine Glass-Steagall-artige
Trennung!
durch die Übernahme des kompletten „Volcker“-Ansatzes (Trennung des Bankgeschäftes
von Eigenhandel, Hedge Fonds und Private Equity). Dies geht aber z.B. Nouriel Roubini
nicht weit genug, daher ist er für das strikte Einführen von Glass-Steagall (also 1.)
durch Einführung eines LPB („Limited Purpose Bankings“) nach Laurence Kotlikoff: Der
lässt alle unterschiedlichen Institutionen für sich selbst stehend, getrennt und scharf reguliert
zu: Geschäftsbanken, Investmentbanken, Hedge- und Private Equity Fonds, Versicherungen
– aber reduziere das Risiko (radikal) für die jeweilige Form. Sie werden reduziert auf enge
Vermittler („narrow intermediaries“) wie Investmentgesellschaften („mutual-fund firms“).
Anstatt Spareinlagen zu verwalten und Kredite zu vergeben, Banken sollen Kreditnehmer
mit Sparern verbinden durch ultra-sichere Fonds, die für diese Zwecke gegründet wurden
(und daher auch gut und transparent dargestellt , reguliert und auf Risiko geprüft werden
können).
www.foehrenbergkreis.at
86
Regulierung: notwendige systemische
Massnahmen2
2.
Lösung des Problems „Too-big-to-fail“ oder besser „Toointerconnected-to-fail“
3.
dies kann eigentlich nur durch eine erzwungene Zersplitterung geschehen – die Erhöhung
des Kapitals und „Shut-Down“ Regeln sind nicht genug, weil dann ist es schon zu spät
Strengere Unterlegung durch Eigenkapital, um das Risiko zu
begrenzen:
29.01.2011
Das Leverage (Verhältnis Eigen- zu Fremdkapital) gehört weiter erniedrigt. Hatte Basel II
eine Leverage von 12 (8% Unterlegung durch Eigenkapital), so ist das kontemplierte Basel
III mit 8 (>12% Eigenkapital, und das nur mit 100% konsolidierten Beteiligungen) schon
sinnvoller. Ein wesentlicher Grund für die Finanzkrise 2008 war, dass ja die amerikanischen
Banken ab April 2004 eine Leverage von 30 erlaubt hatten, in der Praxis aber (Lehman
Brothers, Goldman, …) mit einer Leverage von bis zu 60 arbeiteten.
Und wir meinen wirklich „Eigenkapital“. Um ihre Geschäfte ausweiten zu können (über die
Leverage 12), haben die Banken (toleriert durch die Notenbanken und
Finanzmarktaufsichten) einfach das „Kapital“ herangezogen, das ist: Aktiva minus Passiva.
Wenn ich nun die Aktiva nicht abwerte („Mark to Market“), sondern sie (dank der
Änderungen des International Accounting Standard Board gleich nach der Lehmann-Pleite)
in eine andere Asset-Kategorie („Held to Maturity“) verschiebe, wo keine Abwertung „nötig“
ist, dann kann ich das „Kapital“ künstlich hoch halten. Deswegen sind ja die Bank-Bilanzen
seit 4Qu2008 nicht mehr ernst zu nehmen.
www.foehrenbergkreis.at
87
Regulierung: notwendige systemische
Massnahmen3
Ohne das Problem der Finanzkrise allerdings an
der Wurzel anzugehen und zu lösen, werden alle
Regulierungsmassnahmen nicht greifen und
systemisch zur nächsten Krise führen: Die
Finanzkrise ist eine Schuldenkrise!!! Und solange
nicht entschuldet wird, sondern im Gegenteil immer mehr
Liquidität auf das Problem geworfen wird (also das Feuer mit Öl
gelöscht werden soll)
es keine nachhaltigen Steuerungsmassnahmen gibt, das das
Wachstum der Finanzvermögen nicht grösser sein darf als das
Wachstum der Realwirtschaft
wird es immer zur Entladung (und somit zum
Crash) kommen!
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
88
Systemische Behinderungen nachhaltiger
Veränderungen in der Finanzwirtschaft
Vorerst Themensammlung
Präambel
Monopolisierung/ Oligopolisierung der Wirtschaft
INSTITUTIONEN KOPPELN SICH VON DER Realität ab (ÖBB,
Gesundheitssystem,…)
Wir konsumieren die Zukunft schon jetzt, nehmen die zukünftigen Erträge
vorweg
Wir brauchen Wirtschaftswachstum, um schon fast unmöglich die Sovereign
Debts begleichen zu können. Aber dieses Wachstum ist in unseren
Regionen nicht drinnen. Daher haen Stimuli durch den Staat problematische
Wirkung.
Unser System kann allerdings ohne Wachstum nicht existieren (Zinsen- und
Zinseszins)
Das Banking System muss genauso als Utility funktionieren wie Wasser,
Transport, Elektrizität, Telekommunikation. Geld hat aber offensichtlich eine
andere Macht als Utilities
Systemische Macht wird missbraucht: „Gefahr in Verzug“. Regelwerk ist für
gewisse Situationen nicht geeignet – wie kann ich solche Ausnahmefälle in
den Griff bekommen ?
Aber wir brauche heute die potiven Entwürfe, die nach dem Crash zum
Tragen kommen (z.B. „Politik in der Wachstumsfalle“
Grundsätzliches
„Die Sache ist ausgestanden“.
Die Rolle der Notenbanken: zuerst zur Geldmengensteuerung, dann
Preisstabilität. Wir hatten ja vor der Krise ein M3 Geldmengenwachstum von
>10%. Aber auch „Lender of Last Resort“.
Investment Banking muss sich wirklich über den Markt finanzieren. Daher
Failure zulassen.
Die Trennung in „Basic Banking“ und „Investment Banking“ ist jedenfalls
durchzuführen, dann kann man ja entscheiden, ob nicht auf der Seite des
Investment Banking durch den Staat zu fördern bzw. zu garantieren ist (z.B.
Business Angel Investing, …)
Es geht eigentlich kaum um Kapital, Kernkapital etc. zur Vermeidung von
Systemkrisen, sondern um korrekte Fristenkongruenz (Liquidität), in
Abstimmung mit der Risikoeinschätzung (Funktionslehre). Dies ist aber nur
im „Basic Banking“ Betriebssystem sicherzustellen (durch staatl.
Einlagengarantie)
Kann daher ein System basierend auf Kreditschöpfung und Buchgeld
systemisch funktionieren?
Das Wirtschaftswachstum der westlichen Welt ist im letzten Jahrzehnt
ausschließlich schuldenfinanziert passiert.
Grundsätzliches
„amerikanische Unternehmen sind viel mehr Equity finanziert, europ.
Kreditfinanziert. Die Frage ist, ob das europ. Modell so
wünschenswert ist, oder ob nicht Eigenkapitalbildung
gefördert/garantiert werden soll (z.B. Business Angel Modelle über
Genußscheine, lokale Bündelung etc.)
Das genossenschaftliche Modell ist ja durchaus erstrebenswert für
das Basic Banking, es muss allerdings sichergestellt sein, dass dort
die Aufsicht („ownerless society“) und Verantwortungsinitiative durch
Genossenschafter wahrgenommen werden, vor allem
Müssen deren Spitzeninstitute dem Genossenschaftszweck unterworfen werden
(RZB, DZ, VBAG, …)
Weil die Primärbanken sind es ohnehoin
Nur durch komplette Transparenz (heikel bezgl. Diskretion
Bankgesetz) kann sichergestellt werden, dass der Hang zum
„Schwindel“ unterdrückt wird. Transparenz braucht allerdings ein
klares Ziel und Purpose, sonst fehlt ja der Referenzpunkt zum
Vergleich. Aber dies gehört dem Markt überlassen, nur Regulierung
und Verfolgung durch öffentl. Hand sind notwendiger als bisher.
Grundsätzliches
Wir sind vom Feudalismus – Physiokratie (Vorrang des Produktionsfaktors
Grund & Boden) zum Kapitalismus (inkl. Kommunismus als
Staatskapitalismus) gekommen, der seine Interessen zunehmend ruchlos
wahrnimmt und die Menschen ausbeutet. Befreit von den Fesseln geht der
Kapitalismus zunehmend gesellschaftlich ungerecht vor. Bei diesem neuen
Zustand – z.B. Zunahme der Armut – stellt sich die Frage, wie lange sich
dies die Menschen gefallen lassen, und damit dann der 3. Produktionsfaktor
– die Arbeit – übernimmt. Was wird der Auslöser dafür sein, also wie
schaut der Tipping Point aus?
Es gibt eigentlich keine Vertretung des Produktionsfaktors Arbeit in unserer
Gesellschaft!
Unser jetziges System funktioniert ohne Wachstum nicht (Geldschöpfung,
Zinseszinseffekt, …). Hingegen befinden wir uns im Westen in einer
Situation, wo man von externem Wachstum nicht mehr ausgehen kann
(Post-Wachstums-Ökonomie).
Durch Menschen verursachte Krisen (Finanzkrise, Klimawandel,
Energiekrisen, …) sind keine Naturereignisse, damit sind die
entsprechenden Regelwerke zu erstellen und Verantwortungs/Sanktionsmechanismen wahrzunehmen
Thesen zur systemischen Behinderung
1.
2.
3.
Die Menschen wären bereit, zur Bewältigung der Krise
größere Opfer auf sich zu nehmen. Die Politik jedoch ist
nicht imstande, die richtigen Entscheidungen zu treffen
(menschengerecht, sachgerecht, gesellschaftsgerecht),
sie ist in der Abhängigkeit der Lobbies.
Es sind gar nicht vordergründig die nächsten Wahlen,
sondern der Aufbau und das Aufrechterhalten des
Machtgefüges, das zu diesem Verhalten führt. Dieses
Machtgefüge hingegen ist bewahrend und selbstalimentierend. Solange dieses Kräfteparallelogramm nicht
kippt, wird es den Tipping Point nicht geben.
Aber den Menschen (Bürgern = Wählern) ist die Lust und
die Kraft an der Gestaltung ihrer Demokratie verloren
gegangen (wie in „neuen“ Staaten), die Medien sind ja
auch Teil des obigen Machtgefüges.
Thesen zur systemischen Behinderung
4.
5.
6.
Daher kann es systemisch ja gar keine Systemänderungen geben
(<a>Trennung in Kommerzbanken und Investmentbanken; <b>Too-big-to-fail
Beschränkungen; <c>Besteuerung der Finanzerträge wie Arbeitserträge,
daher zukünftiges Wachstum von Arbeitserträgen und
Unternehmensgewinnen und Finanzerträge nur im Einklang mit
gesellschaftlichem Wohlstandswachstum – BSP?), sondern immer nur
Regulierungen als Placebos (die immer weiter hinausgezögert werden, und
deren Einhaltung dann nicht konsequent umgesetzt wird).
Daher wird es zum systemischen Problem, dass die Regeln „doch nicht so
genau exekutiert und verfolgt und sanktioniert“ werden (siehe $ 39 BWG,
Symmetrie Eigentümer vs. andere Stakeholder im Aktiengesetz).
Rechtsunsicherheit: was ist Betrug, vor allem aber Untreue. Die Skalierung
funktioniert nicht, und durch die Zuweisung von „Naturereignischarakter“ wird
es relativiert. Die neue Dimension der durch Menschen verursachten Risken
und Schäden ist noch nicht in Verfahren abgeleitet. Die in der wirtschaftlichen
und gesellschaftlichen Realität heute geübte (Vor-) Entscheidung in
Unschärfe (Fuzzy Logic, Trial and Error) ist nicht im Rechtssystem
nachvollzogen. Albert Einstein: „Man kann ein Problem nicht mit der Denke
lösen, die dieses Problem verursacht hat“
Nur durch intensive Aufklärung der Bürger können wir aus diesem Circulus
Vitiosus ausbrechen
Managing instability
Strategy for action
Strategy for action
steering
regulation
Trial and
error
Selforganization
System
behavior
stable
stable
instable
instable
organization
simple
complex
simple
complex
Random
behavior
Spontaneous
reorganizatio
n
Function
mode
Cause and Target/actual
effect
comparison
Management of
stability
Leadership
requirements
Quelle: R. Pascale,
Surfing the Edge of Chaos
2001
• Exact target definition
• The knowledge to plan
ahead
• Precise realization of
objectives
• Factual motivation
Management of
instability
• Convincing idea
(emotion)
• Process understanding
• Step-by-step movement
• High tolerance for
uncertainty
• Personal credibility
Weitere Vorgehensweise
Meeting 2010-11-23 (1)
Erforderlich ist eine Zusammenführung diverser zivilgesellschaftlicher Initiativen.
Das allgemeine Unbehagen in intellektuellen Kreisen muss gebündelt werden, um
politisch relevant werden zu können. Ziel muss es sein, die Politik zu einem
radikalen Umdenken zu bewegen bzw. die Politiker zu zwingen, nicht mehr zu
lügen.
Kernfrage: versucht man einen „Marsch durch die Distanzen“ oder versucht man
von außen den Druck so stark zu machen (Stichwort: Memorandum von 100
Intellektuellen), dass die Politik reagieren muss. Ziel: ein öffentlicher Brief
(„Manifest für Österreich“ bzw. „Gegen den Sittenverfall in Politik und Wirtschaft“ –
Wirtschaftsbetrüger gelten als erfolgreiche Unternehmer, lügende Politiker werden
nicht zur Verantwortung gezogen …) mit 10 knackigen Sätzen. Beispiele sind:
www.foehrenbergkreis.at
98
Meeting 2010-11-23 (2)
•Wir wollen nicht mehr von der Politik belogen werden.
•Wir akzeptieren nicht, dass die Banken die Politik am Nasenring hinter sich
herführen.
•Wir sind nicht mehr bereit zu akzeptieren, dass die Verluste der Finanzwirtschaft
von der breiten Masse und nicht von den Verursachern bzw. nicht von den
bisherigen Profiteuren getragen werden.
•Wir akzeptieren nicht, dass man die Zukunft unserer Jugend verrät.
•Wir sind nicht mehr bereit Machtverhältnisse zu akzeptieren, die eine objektive
Information durch die Medien verhindern (Warum sind Banken Eigentümer von
Medienunternehmen?)
•Wir nehmen es nicht weiter zur Kenntnis, dass die kritischen Stimmen der
Wissenschaft unterschlagen werden.
•Wir akzeptieren nicht mehr die Ausweitung der organisierten Kriminalität im
Politik-, Wirtschafts- und Bankenbereich.
www.foehrenbergkreis.at
99
Meeting 2011-01-28 („ Aufruf zur Wahrung des Verstandes in Politik und
Finanzwirtschaft“)
•
Präambel: Die Verursacher der gesellschaftlichen Krise sind mit der Finanzwirtschaft festgemacht.
Diese Lobby hat sich der Politik gegenüber durchgesetzt und jegliche notwendige substanzielle
Reform verhindert. Aus der Überzeugung, dass dies zu zunehmenden Brüchen in Wirtschaft,
Gesellschaft und Politik führen wird, fordern wir:
1. Die Wahrheit muss auf den Tisch: Wir wollen nicht mehr von der Finanzwirtschaft belogen werden.
2. Die Politik muss den Primat über die Finanzwirtschaft zurückgewinnen. Wir akzeptieren nicht, dass
die Banken die Politik am Nasenring hinter sich herführen.
3. Die Verluste müssen von den Verursachern getragen werden. Wir sind nicht mehr bereit zu akzeptieren,
dass sie von der breiten Masse und nicht von den Verursachern bzw. den bisherigen Profiteuren getragen werden.
4. Wir wollen die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft sicherstellen. Dies kann nicht über Investitionen
in Finanzprodukte erfolgen, sondern nur über Mehrwert Schaffende Investitionen in Bildung, intelligente Infrastruktur
etc.
5. Wir sind für Transparenz und eine neue demokratische Kontrolle der Medien. Wir sind nicht mehr
bereit Machtverhältnisse zu akzeptieren, die eine objektive Information durch die Medien verhindern (Warum sind
Banken Eigentümer von Medienunternehmen?)
6. Es gibt die Alternativen. Wir nehmen es nicht weiter zur Kenntnis, dass die kritischen Stimmen der Wissenschaft
unterschlagen werden. Albert Einstein: „Man kann ein Problem nicht mit der Denke lösen, die dieses Problem
verursacht hat“
7. Die Einhaltung mangelhafter Gesetze reicht nicht. Wir brauchen einen neuen Anstand. Wir
akzeptieren nicht mehr die „Ausweitung der organisierten Kriminalität im Bankenbereich“ (F.T. Roosevelt) und den Filz
in Politik und Wirtschaft. Der Staat weiß von Betrug über Steuer- und Regulierungsoasen, unternimmt aber nichts.
8. Wir sind uns sicher, dass unsere zukünftige Prosperität von einer neuen Regionalisierung
abhängt. Und sind nicht bereit, alles auf die ökonomische und finanzwirtschaftliche Globalisierung zu
schieben.
www.foehrenbergkreis.at
100
Nächstes Meeting (28/2 ???)
Endgültige Abstimmung des vorherigen Textes
Positive Maßnahmen angleichen
Wie Unterschriften sammeln und verbreiten?
An Entente Cordiale for the Big Banks?
The banks willing to step-up might say something like this:
We agree to abide by the principles proposed time and again by people like former US Federal Reserve Chairman Paul Volcker,
a man unique in both stature and perspective:
We will discontinue all proprietary trading and investing activities undertaken only for the bank’s own book, and restrict our
trading to normal market-making and client oriented transactions. In other words, we will become classic financial intermediaries,
efficiently and innovatively serving investors and issuers.
Activities that do not fit this core function as a financial intermediary we will no longer fund with our shareholder capital. Instead,
we will sell or spin-off such business units to our shareholders as separate risk-taking businesses. The new owners are free to
hold or sell the newly independent businesses. Let the investor do the investing, instead of passing-off a prepackaged financial
conglomerate that combines everything from public utilities to casinos.
We agree not to park assets and other risky exposures off the balance- sheet, or create unguaranteed investment funds with our
name of them. From Enron and AIG to SIVs and Fannie Mae, these “dotted lines” are recipes for disaster.
We will elevate the status of our chief risk officer to the small circle of our most senior executives, who report directly to the CEO.
We will move risk management out of the basement and into the center of things in order to stand toe-to-toe with revenue
generation in committing the firm to business opportunities.
We agree to narrow the information gap between ourselves, the regulators and the investors by providing timely and accurate
information on our financial condition and the transparency of our products. This includes data on every position every day so
that the regulators can monitor their exposure to risk in real time, both nationally and internationally -- it is opaqueness that
led to the structured finance and interbank market seizures of the recent crisis. When there are significant information
asymmetries, markets tend to freeze since those with an informational disadvantage refuse to participate. These asymmetries
will persist as long as banks we unwilling to fill key information gaps.
We agree to adopt incentive-compatible compensation practices proposed by the Federal Reserve and many others, which take
into account the creation of systemic risk – assuring that bonuses will be calculated after full consideration of the risk
exposures taken in earning them. Some of us have already done this. Others need to follow, and refrain from taking advantage
of the first opportunity to poach staff by violating their own commitments.
In return, we ask that regulators refrain from imposing increased costs, greater compliance complexity, size restrictions or capital
requirements that would take away from large banks the ability to be innovative, responsive to clients - as well as fully
competitive with rivals around the world. Before new rules are imposed that tighten financial regulation in the US - some of which
may indeed be necessary - the Federal Reserve should first attempt to strike an agreement with European and other regulators
as to the basic principles that will be applied globally, so that all large banks are subject to approximately the same rules.
Roy C. Smith and Ingo Walter, Jan 8, 2010 12:45PM. Roubini Global Economics.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
102
Thesen G. Robol
Die expansive Geldpolitik („billiges Geld“) der letzten Jahre führte zu einem übermäßig schuldenfinanzierten Konsumund Investitionsverhalten
Investitionen aus stark expandierender Geldmenge erzeugten exzessive Preisentwicklungen (Preissteigerungen,
Hochwertungen) in den Finanzmärkten (Aktien etc.), bei Realitäten, in Kunst- und sonstigen Nischenmärkten, im
Güterproduzierenden Markt führten sie zu Überkapazitäten.
Geldmenge (und damit auch Geld-Schulden) wachsen dann ständig stärker als die realwirtschaftliche
Leistungserstellung (Güterproduktion und Dienstleistungen)
Diese Entwicklung führt langfristig zwingend zur Schuldenkrise (= gegenwärtige Situation)
Eine Schuldenkrise kann nur bekämpft werden durch Schuldenabbau. Schuldenabbau bedeutet aber auch
Geldvernichtung, bedeutet Schrumpfen der Wirtschaft – bedeutet steigende Arbeitslosigkeit – bedeutet sinkendes
Volkseinkommen – sinkender Konsum – etc.
Gegenwärtig wird versucht die Schuldenkrise d. h. das Zuviel an Schulden durch noch mehr Schulden zu „sanieren“.
Dies kann aber nur als Versuch gewertet werden, das gegenwärtige System in den wesentlichen Elementen
unverändert künstlich am Leben zu erhalten. Dieser Versuch muss scheitern, die notwendige Sanierung (notwendig
wären Systemänderungen, insbesondere im Finanzbereich) kann damit nur hinausgeschoben werden, wird aber, je
länger mit einer echten Sanierung zugewartet wird umso härter ausfallen müssen.
Eine Krise als Ergebnis übermäßiger Geldmengenexpansion kann kurzfristig nur durch Reduktion der
Kreditausweitung gelöste werden, falls dies nicht erfolgt führt sie langfristig zu einer Währungsreform (zu einem
Währungszusammenbruch) in einer Hyperinflation. Bekanntlich tilgt eine (Hyper-) Inflation sämtliche Geldschulden
(konsequenterweise aber auch sämtliche Geldvermögen).
Da eine freiwillige Reduktion des Geldmengenwachstums durch die damit verbundenen massiven negativen
wirtschaftlichen Folgen politisch nicht (oder nur Schwer) durchsetzbar sein wird, werden wir langfristig zwingend einer
Währungsreform (einem Staatsbankrott) entgegen gehen.
Die gegenwärtige deflatorische Entwicklung steht dazu nicht im Widerspruch. Sie ist das Ergebnis eines
Nachfragerückganges und bestehender Produktionsüberkapazitäten. Sind diese Größen erst einmal bereinigt (durch
Rezession und Insolvenzen) endet eine übertrieben expansive Geldpolitik zwingend in der Inflationierung
(Verwässerung) des Geldwertes.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
103
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
ALLGEMEINES
These 1 (Macht des Geldes)
Soziale Schulden sind der Kitt für den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Durch die zunehmende
Monetarisierung unserer Gesellschaft verlieren sie immer mehr an Bedeutung. Damit schreitet die
Macht des Geldes in unserer Gesellschaft immer weiter fort.
These 2 (Systemkrise)
Wir haben eine schwere Systemkrise. Ohne tief greifende Systemänderungen ist eine
Problemlösung unmöglich.
URSACHENANALYSE
These 3 (unkontrollierbarer Ausgleichsvorgang)
Die Finanzkrise ist ein unkontrollierter Ausgleichsvorgang, wie er auch in anderen Systemen in der
Natur auftritt (Erdbeben, Blitz usw.). Ausgelöst werden solche Ausgleichsvorgänge durch
(exponentiell) wachsende Ungleichheiten.
These 3 (Diskrepanz zwischen Wachstum der Real- und der Finanzwirtschaft)
Die wesentliche Ursache für die Finanzkrise liegt darin, dass die Finanzwirtschaft rascher wächst als
die Realwirtschaft oder präziser formuliert in der Diskrepanz von annähernd linearem (realen) BIPWachstum und exponentiellem (realen) Wachstum von Schulden, Guthaben und Kapitaleinkommen.
Da wegen der dadurch sinkenden Arbeitseinkommen auch die Massennachfrage sinkt, werden die
überschüssigen Einkommen nicht mehr in der Realwirtschaft sondern in den Finanzmärkten
investiert, was zur Überbewertung der Finanztitel und damit zur Erzeugung von Blasen führt.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
104
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 4 (tiefere Ursache/Verstärkungsmechanismen)
Bei der Ursachenanalyse für das exponentielle Wachstum von Schulden, Guthaben und
Kapitaleinkommen, muss man zwischen den tieferen Ursachen einerseits und
Verstärkungsmechanismen) andererseits unterscheiden.
These 5 (tiefere Ursache: Kapitaleinkommen/Macht des Geldes)
Die tiefere Ursache liegt im Wesen des Kapitalismus, nämlich den Kapitaleinkommen, und der Macht
des Geldes
These 5.1 (1. Hauptsatz der Volkswirtschaftslehre)
In einer geschlossenen Volkswirtschaft ist die Summe aller Schulden stets gleich hoch wie die
Summe aller Guthaben
These 5.2 (die Macht des Geldes: Das Fundamentalparadoxon der Geldwirtschaft – die
Ohnmacht der Schuldner)
Die Gesamtheit der durch Zinseszins entstandenen Schulden kann nur in dem Ausmaß abgebaut
werden, in dem die Gesamtheit der Gläubiger bereit ist, ihre durch Zinseszins entstandenen
Guthaben abzubauen und damit Waren oder Dienstleistungen der Schuldner zu kaufen.
These 5.3 (das Wesen des Kapitalismus)
Das Interesse der Gläubiger am Wachstum der Guthaben ist aber im Durchschnitt größer als das
Interesse an Konsum oder Investition in Eigenkapital. Daher ergibt sich:
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
105
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 5.4 (2. Hauptsatz der Volkswirtschaftslehre)
In einer geschlossenen (ungestörten) Volkswirtschaft wächst die Summe aller Schulden bzw.
Guthaben annähernd exponentiell. Ohne Staatseingriffe kann die Summe aller Schulden bzw.
Guthaben nur durch unerwünschte Ausnahmeereignisse wie Finanz- oder Wirtschaftskrisen,
Hyperinflation, Währungsreform oder Krieg abgebaut werden
These 6 (Verstärkungsmechanismen)
Die wichtigsten Verstärkungsmechanismen sind der Neoliberalismus im Allgemeinen und die
Zulassung von „innovativen“ Finanzprodukten und „innovativen“ Bewertungsverfahren im
Besonderen, die enorme Bewertungsgewinne zugelassen haben.
Daneben wirken auch das Fehlen von sonstigen Regulierungen, Managerprovisionen,
Kapitaldeckungsverfahren, Herdentrieb, Gier, Betrug, Werbung usw. als Verstärkungsmechanismen.
NOTWENDIGE SYSTEMÄ
SYSTEMÄNDERUNGSNDERUNGS-MASSNAHMEN ZUR VERMEIDUNG VON KRISEN
These 7 (Hochkulturen)
Um allgemeinen materielle Wohlstand zu erzeugen, muss eine Gesellschaft sowohl das
Produktionsproblem als auch das Verteilungsproblem lösen.
Hochkulturen entstehen immer dann, wenn das Produktionsproblem gelöst wird. Hochkulturen gehen
immer dann unter, wenn sie das Verteilungsproblem nicht lösen.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
106
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 8 (Historische Maßnahmen)
Es ist eine lange Menschheitserfahrung, dass übermäßige Kapitaleinkommen beschränkt werden
müssen, um zu verhindern, dass Gesellschaften zerbrechen oder Hochkulturen untergehen. Es hat
daher schon immer Versuche gegeben, dieses Problem zu lösen. Alle bisherigen historischen
Lösungsansätze waren untauglich:
Das Zinsverbot (Judentum, Christentum und Islam) weil Kredite notwendig sind
Das Verbot von privatem Kapital (Marxismus) wegen fehlendem Leistungsanreiz
Die totale Kapitalregulierung (Zunftwesen), wegen fehlender Wirtschaftsdynamik
Das exponentielle Wachstum (Neoliberalismus), weil exponentielles Wachstum dauerhaft nicht
möglich ist.
These 9 (notwendige Maßnahmen)
Jedes dynamische System (Wirtschaftssystem) mit positiven Rückkopplungen (Kapitaleinkommen)
braucht für seine Stabilität negative Rückkopplungen (Kapitalsteuern) und Dämpfungselemente
(Regulierungen)
These 10 (progressive Kapitalsteuern)
Um die Stabilität unseres Wirtschaftssystems zu erhalten, ist eine (progressive) Besteuerung von
Kapital (Vermögen, Einkommen, Transaktionen usw.) in derjenigen Höhe notwendig, dass die
Kapitaleinkommen nicht schneller wachsen als das BIP.
Vorraussetzungen dafür sind:
Vollständige Aufhebung des Bankgeheimnisses
Internationale Harmonisierung
Kapitalverkehrskontrollen/-beschränkungen
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
107
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 11 (Regulierungen).Jedenfalls sind folgende Regulierungen notwendig:
These 11.1 (neues 3-stufiges Bankensystem)
Was wir für das Funktionieren des Bankensystems brauchen ist eine 3-Teilung des Bankensystems
(verschärfter Glass/Steagall-Act)
These 11.1.1 (Geschäftsbanken)
Die Versorgung der Realwirtschaft mit Geld für Investitionen durch Geschäftsbanken ist genauso
grundlegend für die Funktion der Gesellschaft wie die Versorgung der Menschen mit Trinkwasser
und gehört daher als Teil der Daseinsvorsorge genauso öffentlich/demokratisch/genossenschaftlich
organisiert wie die Trinkwasserversorgung. Die Zinsen werden überwiegend durch den Markt
gebildet. Die fristengleiche Finanzierung („goldene Bilanzregel“) ist verpflichtend.
Eine öffentliche Organisation ist nicht deshalb notwendig oder besser, weil der Staat ein besserer
Unternehmer wäre, sondern weil öffentliche Unternehmen andere Geschäftsziele haben wie private
Unternehmen, nämlich langfristige und kostengünstige Sicherstellung von Infrastruktur im Gegensatz
zu kurzfristiger Gewinnmaximierung.
These 11.1.2 (Infrastrukturbanken)
Die Errichtung von langlebigen Infrastrukturinvestitionen erfordert Kredite mit besonders niedrigen
Zinsen, sonst kommt es zu keiner Optimierung der langfristigen Zukunft, weil durch hohe Zinsen bei
Investitionsentscheidungen die Zukunft systematisch abgewertet wird. Die Zinssätze müssen daher
durch Einnahmen des Staates (progressive Kapitalsteuern) gestützt werden. Daher können solche
Infrastrukturbanken nur in öffentlicher Hand sein.
Die fristengleiche Finanzierung („goldene Bilanzregel“) ist verpflichtend.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
108
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 11.1.3 (Investmentbanken)
Der Handel mit Unternehmen, das Wetten mit Derivaten und sonstige Spekulationsgeschäfte sind
für das Funktionieren der Wirtschaft genauso wenig notwendig wie Spielcasinos. Vielmehr ist eine
(Re-) Finanzierung mit Geld (=Krediten) aus den Geschäftsbanken insbesondere wegen der Folgen
des Leverageeffektes beim Platzen von Blasen für die Realwirtschaft schädlich, weil dadurch die
Geldversorgung der Realwirtschaft eingeschränkt wird. Banken die solche Kredite vergeben
(=Investmentbanken) sind daher strikt von Geschäftsbanken und Infrastrukturbanken zu trennen und
dürfen sich nicht bei diesen refinanzieren. Darüber hinaus sind Kredite der Investmentbanken mit
hohen Steuern zu belegen (analog wie dies bei Spielcasinos der Fall ist), sodass es zu einer hohen
Spreizung zwischen Haben- und Sollzinsen kommt, d.h. niedrige Zinsen für Einlagen und hohe
Zinsen für Kredite.
Eine staatliche Einlagensicherung ist ausgeschlossen.
These 11.2 (Aufhebung des Bankgeheimnisses)
Das Bankgeheimnis muss vollständig und umfassend aufgehoben werden.
These 11.3 (Finanzprodukte)
Finanzprodukte müssen hinsichtlich Genehmigung, Kontrolle, Sicherheit und Haftung Realprodukten
weitgehend gleichgestellt werden. Damit soll auch erreicht werden, dass nur solche Finanzprodukte
ermöglicht werden, die für die Realwirtschaft notwendig sind und damit einen Mehrwert schaffen.
Diejenigen Finanzprodukte, die vorwiegend der Umverteilung von den Uninformierten hin zu den
Informierten dienen, müssen verboten werden.
These 11.4 (Finanzmarkt)
Finanzprodukte dürfen nur in genehmigten Banken gehandelt werden
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
109
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 11.5 (Finanzverkehr)
Der Finanzverkehr muss vollständig geregelt und überwacht sein.
Finanztransaktionen mit Staaten, die sich nicht den internationalen Standards unterwerfen
(Steueroasen), sind verboten.
These 11.6 (neues Bretton Woods)
Das Weltwährungssystem für den internationalen Zahlungsausgleich muss neu geordnet werden im
Sinne vom Keynes-Plan von Bretton Woods1944:
neue, neutrale (vom Dollar unabhängige) Leitwährung (Bancor)
Zinsrate für Schulden und Guthaben
Deckung durch Forderungen auf einen Warenkorb international gehandelter Waren
Rückkehr zu festen Wechselkursen
Regulierung des internationalen Kapitalverkehrs
These 12 (Moralische Erneuerung)
Um eine moralische Erneuerung zu erreichen, ist die Schaffung eines Unrechtsbewusstseins durch
zivil- und strafrechtliche Verfolgung von Fehlhandlungen notwendig
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
110
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
MASSNAHMEN ZUR ÜBERWINDUNG DER KRISE
These 13 (Bankbilanzen)
Finanzwirtschaft und Realwirtschaft spiegeln sich in einer konsolidierten Gesamtbilanz aller Banken
derart wider, dass die Ansprüche der Kapitaleigentümer auf der Passivseite, die Leistungsfähigkeit
der Realwirtschaft auf der Aktivseite aufscheint. Die Ansprüche der Kapitaleigentümer sind durch die
exponentiell wachsenden Kapitaleinkommen rascher gewachsen als sie durch die Realwirtschaft
gedeckt werden. Diese Ungleichheit ist die Ursache für die faulen Kredite und damit Ursache für den
Ausbruch der Krise. Die Krise kann daher solange nicht beherrscht werden, solange diese
Ungleichheit besteht. Die Ungleichheit kann aber nur durch die Beschneidung der Kapitalansprüche
(Passivseite der Bilanzen) erfolgen.
These 14 (Ablauf der Krise)
Wenn die Kapitaleigner ihre Ansprüche an die Realwirtschaft (Zinsen und Gewinne) auf breiter Front
nicht mehr durchsetzen können, versucht jeder Marktteilnehmer für sich mit der aus seiner eigenen
Sicht besten Lösung seinen Status so weit wie möglich zu retten. Dies führt aber wie beim
Gefangenendilemma zu der für alle insgesamt schlechtesten Lösung. Die Wirtschaft bricht in einer
Spirale zusammen:
Kapitaleigentümer stellen Kredite fällig und verleihen kein weiteres Geld mehr (Kreditklemme),
Unternehmen investieren nicht mehr, die Arbeitseinkommen sinken, die Konsumnachfrage
sinkt, die Realwirtschaft schrumpft (Rezession), die Kapitaleigentümer können ihre Ansprüche
noch weniger durchsetzen, die Kapitaleigentümer verleihen noch weniger Geld usw.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
111
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 15 (Beschneidung der Kapitalansprüche)
Auch wenn es brutal klingt, kann die Krise nur dann überwunden werden, wenn die Ansprüche der
Kapitaleigentümer ähnlich wie in einem Konkursverfahren gekürzt werden.
Um dies bei der flächendeckenden Krise durchführen zu können sind folgende Voraussetzungen
notwendig:
Vollständige Abschaffung des Bankgeheimnisses
Kapitalverkehrsbeschränkungen
Rascheste Umsetzung des 3-stufigen Banksystems gemäß 11.1
Die Kürzung der Kapitalansprüche erfolgt in folgender Reihenfolge:
Heranziehung des Eigenkapitals
Eigentümer- und Managerhaftung (trifft die Verantwortlichen)
progressive Kapitalsteuer (trifft die Profiteure)
Inflation (trifft uns alle, weil wir das neoliberale Gesellschaftsmodell politisch geduldet haben)
Währungsreform (schärfste Form einer progressiven Finanzkapitalbesteuerung)
These 16 (Konjunkturprogramme)
Konjunkturprogramme sind notwendig, sie dürfen höchstens kurzzeitig durch Staatsverschuldung,
müssen grundsätzlich aber durch progressive Kapitalsteuern finanziert werden. Eine Zunahme der
Staatsverschuldung würde die Diskrepanz zwischen Kapitalansprüchen und Leistungsfähigkeit der
Realwirtschaft nur noch weiter vergrößern.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
112
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
These 17 (ungeeignete Maßnahmen)
Maßnahmen wie die Einführung von „bad banks“ sind nicht nur unwirksam sondern kontraproduktiv.
Sie führen nicht nur nicht zu einem Abbau der Kapitalansprüche, sondern erhalten diese aufrecht
und bürden die Bedienung dieser Ansprüche der Allgemeinheit der Steuerzahler auf. Das kann auf
Dauer nur zu einem weiteren Nachfrageausfall und damit einem weiteren Einbruch der Wirtschaft
führen.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
113
Thesen E. Glötzl 28/02/09 update
ZUSAMMENFASSUNG
These 18 (4 Argumente für Kapitalsteuern)
Technisch- Naturwissenschaftliches Argument
Historisches Argument
Karl Marx (richtige Analyse): „Am Ende des Kapitalismus sind die Lager voller Waren und niemand hat das
Geld sie zu kaufen“
Henry Ford (richtige Maßnahme): „Ich muss meine Arbeiter gut zahlen, sonst haben sie kein Geld, um
meine Autos zu kaufen. Ich muss dem Staat genug Steuern zahlen, sonst hat er kein Geld, um Strassen
für meine Autos zu bauen“
Politisches Argument
Gesellschaftliche Ungleichheit →gesellschaftliche Katastrophe
Ökonomisches Argument
Ein System mit positiven Rückkopplungen (Kapitaleinkommen) braucht für die Stabilität negative
Rückkopplungen (Kapitalsteuern) und Dämpfungselemente (Regulierungen)
Ungleichheit → Geldkonzentration → Geld ist Macht →
Macht ist Gefahr für die Demokratie → Gefahr für den Frieden
These 19 (Gesellschaftliche Katastrophe)
Kapitalismus braucht Regeln und Umverteilung (von oben nach unten)
Es ist für alle und letztlich auch für die Besitzer von Kapitalvermögen von größerem Vorteil, wenn
Kapital reguliert und besteuert wird, als dass es in einer gesellschaftlichen Katastrophe vernichtet
wird. Denn wer aus der Geschichte nicht lernt, muss sie wiederholen.
These 20 (Durchsetzung)
Die international harmonisierte Durchsetzung des Prinzips „Kapitalismus braucht Regeln und
Umverteilung“ ist die größte politische Herausforderung der Zukunft
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
114
Thesen H.F. Karner zur Rolle der Politik
1.
2.
3.
Das systemische Problem: So zu tun als würden die Märkte alles regulieren, aber dann haben die
Staaten in den vergangenen Jahrzehnten heftig eingegriffen, vor allem die USA (Aufhebung der
Building Societies, Schaffen von Fanny, Freddy. Interventionitis der Fed, GM, Chrysler, …).
Damit konnte sich Schumpeter‘s Creative Destruction nicht durchsetzen: „Eine Marktwirtschaft
belebt sich selbst von innen heraus ständig neu, indem sie alte und schwächelnde Branchen
aussortiert und die Ressourcen auf neuere, produktivere Bereiche umverteilt“.
Der Staat hat allerdings seine Verantwortung als Regulator nicht wahrgenommen. (Einhalten von
Eigenkapitalvorschriften, …) Der schwerste Fehler war die Zulassung von Offshore Gesellschaften
der Banken, mit denen die Bilanzen de facto umgangen wurden. Nur die span. Nationalbank hat
Offshore-Gesellschaften verboten und damit noch eine viel schärfere Krise für Spanien bisher
verhindert.
Fehler vor dem Crash:
1.
2.
3.
4.
Keine Regeln festgelegt und eingehalten
Liquidität als Prinzip
Kein klares „Betriebssystem“. Freier Markt, aber ununterbrochen Staatsinterventionen
Fehler nach (etwa ab 9/08) dem Crash:
1.
2.
3.
4.
5.
Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben: durch Überliquidität verursachte Krise mit noch mehr Liquidität
bekämpfen, Schuldenkrise mit neuen Schulden bekämpfen
Die Regeln des Spiels während des Spiels ändern (IFRS Abschreibebedarf „aufgehoben“)
Säumig bei Festlegung der Regeln (seit 10/08 spricht man von einem neuen „Bretton Woods“, passiert ist
nichts
Keine Andeutungen auf eine neue Festlegung des Finanzsystems zu „Back to Basics“, „Narrow Banking“
Liederlicher, unverantwortlicher Umgang mit „neuen Staats-Schulden und Garantien“. Damit wird das Problem
wohl endgültig in der Reihenfolge problematisiert: Salamicrashes: der Finanzwirtschaft > Mikroökonomie >
Makroökonomie > Staat > Bürger.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
115
P.R. Aktivitäten demnächst
16/04/09
Vertrauliches Gespräch mit JU. Innerhalb der nächsten 2
Wochen. Org. v. G. Robol. Teilnehmer GR, StS, hfk.
Ziel: Systemische Probleme der Berichterstattung
aufzeigen. Durch Fakten das Paradoxon darstellen
Zukunftslabor etwa Ende Mai, wieder im Haus der Musik.
Karner kümmert sich darum. Ziel: Falsifizierung der
Szenarien
Den Blog stilisieren zu „La Verita“. Wenn jemand die
Wahrheit verstehen will, dann soll er sich an unseren
Blog wenden. Dazu brauchen wir allerdings noch
autoritative Mitarbeiter am Blog (z.B. Schulmeister,
Bayer, …) und Mitbetreiber, die die Verbreitung
sicherstellen
29.01.2011
116
16/04/09
Inhalte unserer P.R.
Inhalte:
1. Wir sind der Meinung, dass sich die
Politik und öffentliche Meinung „der
Wahrheit“ stellen muss. „Nicht nur
die Wahrheit, sondern auch die
Dimension der Krise ist zumutbar!“
2. Das systemische Problem
beschreiben
3.
4.
5.
Problem Geld
Problem „Bias“ und Ignoranz – der
Politik, der Nationalbank, der
„Experten“
und Stil
Stil:
Kantig, kraftvoll: „Nasenring“ etc.
Sachlich, faktisch. Stark durch
Zahlen und Szenariomodelle
unterlegt
Andersartig, Nutzung neuer Medien
Genau das Timing nutzen: den Takt
der Politik aufnehmen, d.h. knapp
vor Öffnen des neuen
Meinungsfeldes, also nicht
langfristig
Faktische Paradoxien aufzeigen
Szenarien darstellen (Storylines,
ohne zur Wahrscheinlichkeit
Stellung zu nehmen)
Erst wenn 1-4 gelungen sind (und
wenn der Crash dann wirklich da
ist), über weiterführende Konzepte
reden
29.01.2011
117
Zukunftslabor 1/7
Thema
Presenter
Dauer
Gara
Robol
Wofür wir stehen?
Gara
5‘
5‘
10
Anamnese/Diagnose
Glötzl
7
Szenario
Finanzwirtschaft
Robol
10
Szenario
Realwirtschaft
Krünes
Szenario Staat
Politik/int. Inst.
Karner
Szenario Sozial
Gabriel
Moderation Gara-Karner
Einleitung
Bilder
Vorstellung des FK, bisherige Geschichte
Finanzwirtschaft
Prinzipien in bezug auf FW
Sl 14-16
Systemische Ursachen
Sl.20-21, 25-26Sl. 23, 25
Banken sind äußerst kreativ,
Synchronisation, Bilanzwillkür
Sl 29-33, Declaration of
Financial Pandemic
Flugzeug im Hudson
5
Unternehmen, Konsum
Sl. 34-36
8
Budget, Überschuldung
Milchmädchenrechnung, Entschuldung?,
Zulassen von Fraud
Sl. 37-40, 64-65, 75-76Lebensmittelmarken
5
Noch erweitert um Gabriel Beitrag
Sl 41-42
3
Klimawandel, Energie, Peak …
Ausarbeitung von Visionen, Maßnahmen im
Herbst. Dann weiteres Zukunftslabor
Übergang,
Auswirkungen auf
andere Themen
Gara
Wie geht es weiter mit
dem Arbeitskreis
Einleitung Diskussion
Robol
Gara
2
Moderierte Diskussion
im Plenum
HP
Wallner
60‘
29.01.2011
Inhalte
Sl. 12
118
Anhang
29.01.2011
119
$39 Bankwesengesetz
§ 39. Allgemeine Sorgfaltspflichten
(1) Die Geschäftsleiter eines Kreditinstitutes haben bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters im Sinne des
§ 84 Abs. 1 AktG anzuwenden. Dabei haben sie sich insbesondere über die bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken zu informieren, diese durch
angemessene Strategien und Verfahren zu steuern, zu überwachen und zu begrenzen sowie über Pläne und Verfahren gemäß § 39a zu verfügen. Weiters
haben sie auf die Gesamtertragslage des Kreditinstitutes Bedacht zu nehmen.
(2) Die Kreditinstitute haben für die Erfassung, Beurteilung, Steuerung und Überwachung der bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken über
Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren zu verfügen, die der Art, dem Umfang und der Komplexität der betriebenen Bankgeschäfte angemessen
sind. Die Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren haben weitest gehend auch bankgeschäftliche und bankbetriebliche Risiken zu erfassen, die sich
möglicherweise ergeben können. Die Organisationsstruktur hat durch dem Geschäftsbetrieb angemessene aufbau- und ablauforganisatorische
Abgrenzungen Interessens- und Kompetenzkonflikte zu vermeiden. Die Zweckmäßigkeit dieser Verfahren und deren Anwendung ist von der internen
Revision mindestens einmal jährlich zu prüfen.
(2a) Kreditinstitute können sich für die Entwicklung und laufende Wartung von Rating-Verfahren gemeinsamer Risikoklassifizierungseinrichtungen als Dienstleister
bedienen, wenn sie dies der FMA zuvor angezeigt haben. Die Überlassung aller für die Erfassung und Beurteilung von Risiken erforderlichen Informationen
durch die teilnehmenden Kreditinstitute an die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung ist zu dem ausschließlichen Zweck zulässig, durch
Verarbeitung dieser Daten Verfahren zur Risikobeurteilung und Risikobegrenzung zu entwickeln und laufend zu warten und diese Verfahren den
teilnehmenden Kreditinstituten zur Verfügung zu stellen; die Übermittlung von personenbezogenen Daten durch die Risikoklassifizierungseinrichtung ist nur
an das Kreditinstitut zulässig, das die zu Grunde liegenden Schuldnerdaten eingemeldet hat. Die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung, ihre
Organe, Bediensteten und sonst für sie tätigen Personen unterliegen dem Bankgeheimnis gemäß § 38. Die FMA hat in Bezug auf die gemeinsame
Risikoklassifizierungseinrichtung alle in § 70 Abs. 1 genannten Auskunfts-, Vorlage- und Prüfungsbefugnisse; § 71 ist anzuwenden.
(2b) Die Verfahren gemäß Abs. 2 haben insbesondere zu berücksichtigen:
1. das Kreditrisiko (§ 2 Z 57),
2. das Konzentrationsrisiko (§ 2 Z 57b),
3. die Risikoarten des Handelsbuchs (§ 22o Abs. 2),
4. das Warenpositionsrisiko und das Fremdwährungsrisiko, einschließlich des Risikos aus Goldpositionen, so weit nicht in Z 3 erfasst,
5. das operationelle Risiko (§ 2 Z 57d),
6. das Verbriefungsrisiko (§ 2 Z 57c),
7. das Liquiditätsrisiko (§ 25),
8. das Zinsrisiko hinsichtlich sämtlicher Geschäfte, die nicht bereits unter Z 3 erfasst werden,
9. das Restrisiko aus kreditrisikomindernden Techniken (§ 2 Z 57a) und
10. die Risiken, die aus dem makroökonomischen Umfeld erwachsen.
(2c) Bei neuartigen Geschäften, über deren Risikogehalt keine Erfahrungswerte vorliegen, ist insbesondere auf die Sicherheit der dem Kreditinstitut anvertrauten
fremden Gelder und die Erhaltung der Eigenmittel Bedacht zu nehmen. Die Verfahren gemäß Abs. 2 haben die weitest mögliche Erfassung und Beurteilung
der sich aus neuartigen Geschäften ergebenden Risiken sowie von Konzentrationsrisiken sicher zu stellen.
(4) Kreditinstitute, die § 22o anwenden, haben sicherzustellen, dass
1. die Risikopositionen des Handelsbuches jederzeit ermittelt werden können,
2. bei Anwendung interner Modelle die Dokumentation nachvollziehbar aufbereitet ist und die Erprobung von Testfällen zulässt und
3. die Überprüfung der Ermittlung der Risikopositionen des Handelsbuches durch den Bankprüfer und durch Prüfer gemäß § 70 Abs. 1 Z 3 jederzeit
möglich ist.
1
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
120
Paradoxe Zitate
„.Freddy Mac (FRE) and Fannie Mae (FNM) are
fundamentally sound.... I think they are in good shape
going forward." — Barney Frank (D-Mass.), House
Financial Services Committee Chairman, July 14, 2008
Two months later, the government forced the mortgage giants
into conservatorships.
"In today's regulatory environment, it's virtually
impossible to violate rules." — Bernard Madoff, money
manager, Oct. 20, 2007
„Bei konsequenter Umsetzung aller Regularien von Basel-II ist
die Vergabe von riskanten und eventuell „notleidenden
Krediten” im größeren Umfang faktisch verhindert und damit
eine Bankenkrise im größeren Stil weitgehend
ausgeschlossen“. Wikipedia, 15/02/09
http://de.wikipedia.org/wiki/Basel_II
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
121
Rothschild über Schumpeter
Auf die Frage: „Kann der Kapitalismus weiterleben?“, sagt
Schumpeter: Nein. Aber: es ist der wirtschaftliche Erfolg des
Kapitalismus, der ihn letzten Endes seiner Grundlagen beraubt. Mit
der „schöpferischen Zerstörung“ auftretende Begleiterscheinungen ,
wie zunehmende Einkommensungleichheit, steigende
Arbeitslosigkeit, Entwicklung zu komplexen Großkonzernen, die den
„heroischen“ Pionierunternehmer verdrängen. Steigende soziale
Missstände und das entstehen einer neuen finanziellen Superelite.
Dagegen wehren sich die bestehenden Systeme, auch die
Intellektuellen und somit auch die Kontrolle durch öffentliche
Institutionen. Damit wird ein sozialistisches oder quasisozialistisches System vorbereitet, d.h. für ein System, <in dem die
Kontrolle über die Produktionsmittel und über die Produktion selbst
einer Zentralbehörde zusteht, in dem grundsätzlich die
wirtschaftlichen Belange der Gesellschaft in die öffentliche und nicht
in die private Sphäre gehören>.
Aus: „Die politischen Visionen grosser Ökonomen“ Kurt W.
Rothschild
16-02-09
29.01.2011
122
Einige Zahlen Österreich
Staatsschulden (Staatsschuldenausschuss)
Die Verschuldung der Republik Österreich beträgt per 24.01.2011, 16:03 insgesamt* EUR
198.951.228.959
20-04-09
Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung je Staatsbürger von EUR 26.600
bzw. aufgeteilt auf alle Erwerbstätigen, je Erwerbstätigen EUR 48.751
Dieser Kredit kostet den Staat jährlich Zinsen von EUR 7.759.455.746
bzw. je Bürger (Erwerbstätigen) jährlich EUR 1.037 (1.901))
In % des BIP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
59,4 62,5 68,5 73,0 75,7 77,7 78,5
Absolut Mrd €
160,8 176,4 191,9 207,2 221,0 234,9 247,3
BIP (Regierungsprogramm)
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
BIP lfd.Pr. (in Mrd. €)
BIP Wachstum real%
Exporte
257,3 270,8 282,2 280,1 283,9
3,4
3,1
1,8
117,3
-2,2
-3,6
0,5
291,9
1,5
302,2 315,0
2,0
2,3
Erfolg 2009
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
123
Einige Zahlen Österreich
Budget in Mio €
In Mio €
2006
2007
2008
Ausgaben
70.600
72.300
80.298
74.477
16-06-09
Einnahmen
66.100
69.500
70.734
4.400
2.900
9.564
9.564
Defizit in % des
BIP
Öffentliche
Verschuldung in
% des BIP
Zinsen
2010
2011
2012
2013
77.492
70.780
71.222
73.308
74.662
69.456
Davon
Partizipationskapital 10.300
64.913
Defizit
2009
3,4
58.084
62.371
(63.884-
Rückslage 5.800
aus vorjahr
19.408
7.086
(13.608)
6,9
3,4
(4,9)
62,5
68,5
66,5
6.804
7.639
7366
Bundesfinanzrahmen Strategiebericht 2009 (2010)
29.01.2011
70.817
57.592
57.592
13.188
13.226
4,6
4,7
73,0
70,2
8.080
8.810
69.099
58.665
58.885
70.144
70.930
60.225
62.532
61.557
63.877
2014
72.253
66.134
*inkl 5,8 Mrd
“Rückstellung”
aus Vorjahren,
12.556
13.083
12.131
10.214
8.587 (!) gerechnet
7.053
6.118
wird als Einnahme
4,3
4,0
75,5
72,6
8.955
9.697
4,3
3,3
77,7
73,8
9.778
10.528
2,7
3,9
2,3
78,5
74,3
74,2
10.639
11.394
Erfolg 2009:
RH 31/3/10
www.foehrenbergkreis.at
124
03-02-10
Staatsschulden
IMF 11/09
125
?
04-03-09
ÖNB Bilanz
2009 EZB 745.802
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
126
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
127
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
128
04-03-09
Ausländische Töchter der Kreditinstitute
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
129
04-03-09
Ausgewählte Bilanzkennzahlen (alle Österr. Banken)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
130
Eurosystem
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
131
Auslandsaktiva
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
132
Banknotenumlauf
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
133
Eine Milchmädchenrechnung
Welt BSP in M20+
60 Bio $
Weltweite Verschuldung (Staaten, Unternehmen,
Haushalte), entspricht Guthaben
150 Bio $ (vor 10 Jahren: 40
Bio)
Daher echte Zinslast
~12 Bio $ (8% Zinsen)
Staatseinnahmen (~30% vom BSP) ~18 Bio $
Schuldverteilung ~ 1/3 Staat, 1/3 Private, 1/3 Unternehmen
Lösung1: Inflation + Währungsreform
Lösung2: einmalige Vermögensabgabe (wie 1948: 60%,
amortisiert auf 15 Jahre)
29.01.2011
134
Milchmädchenrechnung Österreich
Staatsschulden heute (24/01/11)
199 Mrd.
Staatsschuld 2013 lt. Finanzplan
247,3 Mrd.
Ausserbudgetär Versteckt in Asfinag, ÖBB, etc (ASFINAG, BIG, ÖBB 1/2011: 36 Mrd,
Krankenanstaltenbetriebsges. 2, kommunale martkbestimmte Betriebe 12,5)
50 Mrd.
Mögliche Korrekturen* Osten
50-150 Mrd.
D.h. Zinsbelastung heute Staat
Zinsbelastung 2013 lt. Finanzplan
10,6 Mrd.
Zinsbelastung 2013 Realistisch
20 - 26 Mrd.
Staatseinnahmen 2013 (Mehrwertsteuer 24 Mrd, Lohnsteuer 22,8 Mrd)
62,5 Mrd.
Staatsausgaben 2013
74,7 Mrd.
Defizit 2013
12,2 Mrd.
7,8 Mrd.
Defizit in % der Staatseinnahmen offiziell rd. 20 %, (realistisch** rd. 30%)
Zinsbelastung in % der Staatseinnahmen offiziell 11,4 Mrd.(rd. 18 %) (realistisch 20 bis 26 Mrd. (32% bis 43%)
*Kreditausfälle, Abschreibungen, Abwertungen, zusätzliche Eigenmittel zur Unterlegung neuer Geschäfte
über das Eigenkapital der Banken hinausgehend (bei einem Gesamtkreditobligo von 600 Mrd., davon 300
Mrd. in Zentral- und Osteuropa)
**Zu optimistische Budgetannahmen (Wirtschaftswachstum. Steuereinnahmen, Transferleistungen,
Zinserträge aus Bankensanierung etc.), Ausfälle bei Garantien (z.B. Exportgarantien von 44 Mrd),
steigende Refinanzierungskosten, Währungsverluste etc.
29.01.2011 Günther Robol
135
Hyperinflation
"There have been 28 episodes of hyperinflation of national
economies in the 20th century, with 20 occurring after 1980. Peter
Bernholz (Professor Emeritus of Economics in the Center for
Economics and Business (WWZ) at the University of Basel,
Switzerland) has spent his career examining the intertwined worlds
of politics and economics with special attention given to money. In
his most recent book, Monetary Regimes and Inflation: History,
Economic and Political Relationships, Bernholz analyzes the 12
largest episodes of hyperinflations - all of which were caused
by financing huge public budget deficits through money
creation. His conclusion: the tipping point for hyperinflation
occurs when the government's deficit exceed 40% of its
expenditures.
This book explores the characteristics of inflations, comparing historical cases from Roman times up to the modern day. High
and moderate inflations caused by the inflationary bias of political systems and economic relationships - and the importance
of different monetary regimes in containing them - are analysed. Peter Bernholz demonstrates that certain macroeconomic
traits have been stable characteristics of inflations over the centuries, and illustrates their causes: the development of real
stock of money, real exchange rate, real budget deficit and of currency substitution. He goes on to explain that metallic
monetary regimes allow substantial inflations by debasement - 4th century Roman Empire experiencing the highest of them but are dwarfed by the experience of hyperinflations. These occurred only under discretionary paper money regimes. To
demonstrate this and their characteristics, all twenty-nine hyperinflations are studied. In contrast to the existing literature, the
book also examines political conditions that allow a return to stable monetary regimes, given the inflationary tendencies of
political systems. Finally, economic measures and institutional reforms to end high and moderate inflations are discussed.
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
136
02 und 04-03-09
Müllabfuhrgebühren
Einleitung
Einleitung
Analyse
Analyse
12%
Vision
Vision2007
2007
Abschreibung, Sach- und
Personalkosten, Sonstige
Kapitalverzinsung
MMögliche
ögliche
Maß
ß
nahmen
Ma
Maßnahmen
88%
Trinkwasserpreis
7%
6% 1%
Energiekosten
38%
18%
Unterhalt der Anlagen
Wasseraufbereitung
Personalkosten
Abschreibung
Der Zinsanteil
von Preisen
und Gebühren
Kapitalverzinsung
30%
Source: Margot Kennedy
1994
Mieten im sozialen Wohnbau
1%
6%
Wagnis und Gewinn
5%
11%
Betriebs- u.
Verwaltungskosten
Instandhaltung
Abschreibung
77%
29.01.2011
Kapitalverzinsung
In den OECD Statistiken
Stimmen die „Zinsen“ nicht, weil
die Kapitalkosten anderswo erfasst
werden. Damit hat das Kapital viel
mehr zugenommen, als es in den
Zinsenstatistiken abgebildet137
ist
Geldmenge
M0: Notenbankgeld und – münzen
M1 = M0 + Sichtguthaben (kurzfristige Einlagen bei
Banken = Girokonten)
M2 = M1 + Termineinlagen (kurzfristig)
M3 = M2 + Spareinlagen (längerfristig)
M3 Wachstum im Euro Raum durchschnittlich 10-12% in
den letzten Jahren, und dies bei einem
Wirtschaftswachstum von 2-3%. Heute 4,9%, allerings
bei einem negativen Wirtschaftswachstum!
M1 im Euroraum: Ø 11% in den letzten 10 Jahren (von
371 Mrd 2000 auf 762 Mrd 2008)
29.01.2011
138
Weitere Fakten
RZB 2008 (1 HJ):
Eigenkapital
8,9 Mrd € (davon 3 Mrd Minderheitsanteile)
Bilanzsumme
159 Mrd €
Davon Bilanzsumme RI
81 Mrd €
Obligo RI im Osten (Kredite)
58 Mrd €
Wie hoch ist das Ostrisiko??? Wenn es nur 10% wären, was würde das in Bezug auf das Eigenkapital
bedeuten?
Erste Group Jahresabschluss 2008 LINK
29.01.2011
Überschuss 1,039 (2007: 1,550 Mrd €)
Nicht im Jahresergebnis direkte Abschreibungen von Assets available for Sale 890 Mio, Währungsverluste
610 Mio. Davon latente Steuern aktiviert (Steuerrückvergütng in der >Zukunft 400 Mio). Nach „ordentlicher
Gebarung durch den Kaufmann hätte die Bank also einen Verlust gemacht, d.h. das Eigenkapital hat sich
reduziert
Veräußerung der Anteile an Vienna Insurance Group um 640 Mio.
D.h. eigentlich einen Verlust von 700 Mio gemacht, darauf wird eine Dividende von 200 Mio ausgezahlt (an
die Stiftung, die mit 31,1% Hauptgesellschafter ist)
Immaterielle Wirtschaftsgüter von 4,8 Mrd, davon Good Will 3,4 Mrd (=hauptsächlich Rumänien,
ursprünglich 2005 62% um 3,7 Mrd € gekauft). Impairment nicht im ganzen Ausmaß abgewertet? (nur 400
Mio). Latente, nicht aktivierte Steuern (=„Einkommenssteuerersparnis in der Zukunft“) 900 Mio.
Vermögenswerte „Held to Maturity“: 14,1 Mrd.
Kapital (Eigenmittel insgesamt) = ∆Aktiva – Passiva 11,1 Mrd (2007: 11,4 Mrd)
Kundenforderungen; 126,2 Mrd.(2007: 114 Mrd) > 12 Mrd mehr Obligo bei reduzierten Kapital. Davon 21,8
Mrd direkt aus Wien als Corporate und Investment Banking vergeben
Risikovorsorgen: 2008 – 3,8 Mrd (3%), 2007: 3,3 Mrd =2, 9%). D.h. bei substanziell erhöhtem Risiko sind
die Risikovorsorgen nicht erhöht worden.
Bilanzsumme 201,4 Mrd, davon 115,5 Mrd Forderungen und 85 Mrd Verbindlichkeiten in Fremdwährung!
Davon 146,3 Mrd Auslandsaktiva, 100,7 Auslandspassiva.
139
Weitere Fakten
VBAG Konzern 2008
Eigentümer 60% Volksbanken, RZB 5%, Ergo Versicherung 10%, DZ Bank 25%
Eigenmittel
2,224 Mrd €
Bilanzsumme
53 Mrd € (+ KK 33)
Jahresüberschuss nach Steuern
-211 Mio
Ergebnis ohne Kommunalkreditveräusserung (=fortgeführte)
Kommunalkredit Ergebnisauswirkung
Latenter Steuerertrag
Verluste aus Finanzanlagen Available for Sale
Währungsverluste
Operating Investment Properties (Hochwertungent zum Fair Value)
Sonderdividende verbundenes Unternehmen
Normalisiertes Ergebnis 2008
Kundenforderungen
2007 24,8 mit Wertberichtigungen. von 501 Mio
339 Mio
+584 Mio
-192 Mio und -35 Mio KK
-144 Mio
- 40 Mio
-120 Mio (BV=1,7 Mrd)
- 491 Mio
-649 Mio
28,8 Mrd (davon 606 Mio wertberichtigt)
Good Will + SW (immaterielle WG)
100 Mio
Aktive latente Steuern Bestand (erhöht im Jahr 2008 um 200 Mio)
366 Mio
Finanzinvestitionen Held to Maturity
2,379 Mrd
Off Balance Sheets (Derivate, Zinsswaps davon 70 Mrd)
103 Mrd
Marktwert pos. 1,4 Mrd., neg. 1,3 Mrd, (haben sich gegen Vorjahr verdoppelt)
Obligo VBI im Osten (Kredite)
9,9 Mrd € (+VB Leasing 2,2 Mrd)
29.01.2011
140
IFRS Vermögenswerte
Held for Trading
Held for Sale
Zum Marktwert anzusetzen, Veränderungen über G&V zu
verbuchen
Zum Marktwert anzusetzen, direkt gegen Kapital zu verbuchen
Held to Maturity (Wertpapiere, Beteiligungen, …)
29.01.2011
Gehalten bis zum Ablaufdatum, zu Anschaffungskosten zu
bewerten. Werden nicht abgewertet!!!
141
Was sind das eigentlich – SIVs?
SIV Structured Investment Vehicle
A structured investment vehicle (SIV) was a type of fund in the shadow banking system. Invented by
Citigroup in 1988, SIV's were popular until the market crash of 2008[1]. The strategy of these funds was
to borrow money by issuing short-term securities at low interest and then lend that money by buying
long-term securities at higher interest, making a profit for investors from the difference. SIVs were a
type of structured credit product; they were often from $1bn to $30bn in size and invested in a range of
asset-backed securities, as well as some financial corporate bonds. SIVs had an open-ended (or
evergreen) structure; they planned to stay in business indefinitely by buying new assets as the old ones
matured, with the SIV manager allowed to exchange investments without providing investors
transparency or the ability to look through the structure.
A SIV may be thought of as a virtual bank. Instead of gathering deposits from public, it borrows money
by selling short maturity (often less than a year) commercial paper (CP) in the money market. The
interest rate charged is usually close to the LIBOR, that is the rate at which each bank lends money to
other banks. It then uses the gathered funds to purchase long term (longer than a year) bonds with
higher interest. An SIV would typically earn around 0.25% more on the bonds than it pays on the CP.
This difference represents the profit that the SIV will pay to the capital note holders and the investment
manager.
There are number of crucial differences between SIV and traditional banking. The type of financial
service provided by traditional deposit banks is called intermediation, that is the banks become
intermediate (middlemen) between primary lenders (depositor) and primary borrowers (individual, small
to medium size business, mortgage holder, overdraft, credit card, etc). SIVs do exactly the same, "in
effect", providing funds for mortgages, credit cards, student loans through securitised bonds.
29.01.2011
Source: Wikipedia
www.foehrenbergkreis.at
142
Was sind das eigentlich – SIVs?
ABS:
Asset Backed Securities
An asset-backed security is a security whose value and income payments are derived from and
collateralized (or "backed") by a specified pool of underlying assets. The pool of assets is typically a
group of small and illiquid assets that are unable to be sold individually. Pooling the assets into
financial instruments allows them to be sold to general investors, a process called securitization,
and allows the risk of investing in the underlying assets to be diversified because each security will
represent a fraction of the total value of the diverse pool of underlying assets. The pools of
underlying assets can include common payments from credit cards, auto loans, and mortgage
loans, to esoteric cash flows from aircraft leases, royalty payments and movie revenues.
Types of ABS: Home Equity Loans, Auto loans, Credit Card receivables, Student Loans, Stranded
Cost Utilities, Equipment Leases, Aircraft Leases, New: Intangibles.
CDOs:
Collateralized Debt Obligations:
Collateralized debt obligations (CDOs) are a type of structured asset-backed security (ABS) whose
value and payments are derived from a portfolio of fixed-income underlying assets. CDOs are
assigned different risk classes, or tranches, whereby "senior" tranches are considered the safest
securities. Interest and principal payments are made in order of seniority, so that junior tranches
offer higher coupon payments (and interest rates) or lower prices to compensate for additional
default risk.
SPVs: Special Purpose Vehicles:
"special
purpose vehicle" or simply SPV) is a legal entity (usually a limited company of some type
or, sometimes, a limited partnership) created to fulfill narrow, specific or temporary objectives. They
are typically used by companies to isolate the firm from financial risk
29.01.2011
Source: Wikipedia
www.foehrenbergkreis.at
143
Was sind das eigentlich – SIVs?
CDS:
Credit Default Swap:
A credit default swap (CDS) is a credit derivative contract between two
counterparties. The buyer makes periodic payments to the seller, and in
return receives a payoff if an underlying financial instrument defaults.
CDS contracts have been compared with insurance, because the buyer
pays a premium and, in return, receives a sum of money if one of the
events specified in the contract occurs.
Critics of the huge credit default swap market have claimed that it has
been allowed to become too large without proper regulation and that,
because all contracts are privately negotiated, the market has no
transparency.
CDO: Credit Default Option:
a default option, credit default swaption or credit default option is an
option to buy protection (payer option) or sell protection (receiver option)
as a credit default swap on a specific reference credit with a specific
maturity. The option is usually European, exercisable only at one date in
the future at a specific strike price defined as a coupon on the credit
default swap.
29.01.2011
Source: Wikipedia
www.foehrenbergkreis.at
144
Non Performing Loans als Einnahmen
Kreditvolumen der österr. Banken
Annahme: 10% non performing
Verzugszinsen 6%... Einnahmen
Wertberichtigung 1/3
Zusatzeinkommen verbucht
29.01.2011
600 Mrd €
60 Mrd
3,6 Mrd
-1,2 Mrd
2,4 Mrd
145
EU subventioniert Banken
Staatsschulden EU
Refinanzierung p.a.
EZB verleiht um
Treasury Bonds bringen
Subvention an Banken p.a.
~15 Bio €
~1,5 Bio
~ 1%
~4-5 %
45 Mrd €
Frage: kann sich der Staat zinsenlos refinanzieren?
Zero Interest Treasury Bonds !!!
29.01.2011
146
Forderungen österr. Banken Ende 2008
29.01.2011
Quelle: BIZ
www.foehrenbergkreis.at
147
Consolidated Claims of Reporting Banks
29.01.2011
Quelle: BIZ
www.foehrenbergkreis.at
148
IMF, GFSR April 21, 2009
Global Financial Stability Map
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
149
Exchange Rates € to … (€ weakens after start of crisis, now strengthens)
13Oct2009
$
¥
sfr
Chinese
Yuan
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
150
BANKING IN CEE
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
151
Österreichs Banken in Osteuropa
Bank
Kredite*
Bank
Raiffeisen
Austria
Intl.
69.571 60.388****
Einlagen*
Eigenkapital *
Erste
Hypo Alpe Volksbank
Adria 1HJ2008
Intl.
34.794
16.303
9.900
44.206
4.108
5.100
9.743
6.992
2.125
345
1.100
Kreditrisikovorsorgen Erhöhung*
537
780
440***
1.447
72***
Eigenkapitalquote
geschätzt %**
Base Case
10,3
9,7 RZB
10,0 Erste
10,0 VBAG
Group
-6,3
-6,2
-4,4
-3,8
-10,3
-9,7
-10,0
-8,7
Verschlechterung
Eigenkapitalquote%**1
Worst Case%**2
*Stichtag 31/12/2008, in Mio. €, aus den Bilanzen
** Fitch Stress Test Szenarien & BIZ 18/04/09 tw. Schätzungen
1 Kreditausfallsrate CZ/PL 10%, RO/BG/RU/HR/H etc 17,5%, UK/Kas 37%
***unterschiedliche Bewertungen, weil zB Erste in Ru 70% unbesicherte Kredite hat, VB aber 80 hypothekargesichert
****inkl. Leasing, ohne Cross Border
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
152
Österreichs Banken in Osteuropa
März 2009, ÖNB
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
153
Vollkonsolidierte Bankentöchter in CEE
04-03-09
11/09
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
154
Diversifikation in CEE
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
155
Krugman: “The Mother
of all Currency Crises”
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
156
IMF Verschuldung CEE im Westen
Total:
1,7 Bio $
Fällig 2008:
27/2/09: 400 Mrd $
21/4/09: 700 Mrd $
09/5/09 korrigiert !!!
600 Mrd $
(aufatmen!)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
157
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
158
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
159
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
160
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
161
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
162
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
163
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
164
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
165
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
166
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
167
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
168
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
169
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
170
CEE Stats (Raiffeisen Research, June 22, 2009)
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
171
Statistiken Weblog
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
172
Statistiken Weblog
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
173
Statistiken Weblog
29.01.2011
www.foehrenbergkreis.at
174
29.01.2011
©H.F.Karner
175
The 5 different aspects of animal spirits
and how they affect economic decisions
1. The cornerstone is Confidence and the feedback
mechanisms between it and the economy that amplify
disturbances
2. The setting of prices and wages depends largely on
concerns about fairness
3. They acknowledge the temptation toward corrupt and
unsocial behavior and their role in the economy
4. Money illusion is another cornerstone of the theory.
The public is confused by inflation or deflation and does
not reason through its effects
5. The sense of reality, of who we are and what we are
doing, is intertwined with the story of our lives and the
lives of others. The aggregate of such stories is a
national or international story, which itself plays an
important role in the economy.
29.01.2011
©H.F.Karner
176
177