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28. April 2 2014, Münc chner Semiinare von C CES/ifo und d SZ Vom Ü Übeltätter zum Umw weltre etter: Nur N miit ökossozialen Le eitplan nken ka ann de er Mark kt der Umwe elt helfen Dafür m müssen auch a Wirtschafttseliten und Ingenieuree zum Te eil der Lösung werden n, statt Teil T dess Problem ms zu se ein, wie heute so s oft Dr. Anselm m Görres, Vorsitzende V er FÖS Einführ ung 1 Absttract und I nhaltsverz zeichnis Gerade aus SSicht junger Menschen M erscheint die Lösuung der Umwe eltprobleme oft o nahezu un lösbar. Zu gro oß und gewal-tig sind die globalen Um mweltzerstörun ngen, zu unvverantwortlich h und zukunfttsblind handeeln die meisten Eliten, zu u mächtig ist d der Widerstan nd gegen die notwendigen Reformen un nd Umbauten.. Unüberwind bar erscheintt ihnen insbe-sondere die M Macht der glo obalisierten Marktwirtschaft ft und des Kap pitalismus in seiner s gegenw wärtige Phase hemmungsloss hedonistische er Verschwendung. Paradox des Marktes: Hisstorisch korre eliert das von Marktkräften n getriebene gewaltige g Wacchstum der Weltwirtschaft W t eng mit eine er entspreche end dramatischen Zunahmee des Ressourc cen- und Energieverbrauchhs. Künftig ge eht es um die e weitgehende e Entkoppelun ng beider Kurv ven (Total deccoupling) und damit ein vie el grüneres W Wachstum. Mitt strengen Re-geln und sta arken Signalen n könnte der Markt dabei vvom ökologisc chen Übeltäte er zum Wohlttäter und sogar Retter derr Umwelt werd den. Wir müsssen dazu nurr die zerstöreerische Kraft des Marktes so umlenken,, dass sie von n der größten n Quelle des Prroblems zum wichtigen w Teil der Lösung w wird. Der Übergangg von einem nach n wie vor überwiegend ü uumweltzerstörenden Wachsstumsmodell zzu einer Politiik konsequen-ter Ressource enschonung und u ambitionie erter Effizien nzsteigerung bedarf b marktw wirtschaftlicheer wie ordnun ngsrechtlicherr Umweltinstru umente. Die schiere Größe e des Problem ms verlangt den d breiten Einsatz aller w wirksamen Lössungsansätze,, vom Ordnunggsrecht über Ökosteuern, Ö Maut, M Emissio nshandel oder den Abbau umweltschädl u licher Subventtionen bis hin n zur Fortentw wicklung unserrer Sozialen zu u einer Ökosoozialen Marktw wirtschaft. Wa ar die Soziale Marktwirtschaft die richti-ge Antwort a auf die soziale e Blindheit de es Marktes, soo kann auch erst e eine wirkllich Ökosozialle Marktwirtsc chaft die Ant-wort auf sein ne ökologische e Blindheit ge eben. Zugleichh lassen sich aus den Erfah hrungen des zzweihundertjä ährigen Kamp-fes für eine ssozialere Marktwirtschaft auch a wichtigee und ermutige ende Erkenntnisse für einee Ökologisierung der Markt-wirtschaft ge ewinnen. Mein Aufba au folgt somit einer einfachen e D Dramaturgie e nach dem m Motto Ersst Schock dann d Trost. Das funktio oniert allerrdings nur, wenn w auch die Zuhöre er mitmache en. Insbesonndere setztt es voraus, Vom Übeltäter zum Umweltretter • 2 von 14 dass auch Sie noch schockierbar sind. Es ist immer schwer, über einen radikalen und drastischen Umbau zu diskutieren, wenn das jeweilige Gegenüber gar keinen Handlungsbedarf erkennen kann. Das weiß ich auch aus 30 Jahren als Unternehmensberater und Interim-Dienstleister. In gewisser Weise wende ich dabei auch eine typische Berater-Logik an: Erst zeigt man dem Kunden, wie ernst sein Problem ist und wie sehr er es immer noch unterschätzt. Dann bietet man ihm großzügig an, ihm aus diesem tiefen Tal wieder herauszuhelfen. Inhalt (Stand 3. Mai 2014) Einführung 1 Abstract und Inhaltsverzeichnis 2 Vorstellung dreier NGOs und des Autors A. Erst die schlechten Nachrichten: Große Probleme und Hürden 1 Das Umweltproblem wird dramatisch unterschätzt 2 Wer das Problem unterschätzt landet bei unterdimensionierten Lösungen 3 Multiple Krisen (Staatsschulden, Euro, Finanzsektor, Ukraine etc.) lenken von der Umwelt ab – trotz gemeinsamer Ursachen 4 Versagen der wirtschaftsrelevanten Eliten 5 Die Selbstlähmung der Ökonomen in der Umweltdebatte – fünf Enttäuschungen a. Wer, wenn nicht wir? b. Pigou und die vergessene Wahrheit des Preissystems c. Club of Rome, von Reagan überrollt d. Adam Smith und die verlorenen Werte des Bürgertums e. Die Verwechslung von Kreislauf und Einbahnstraße 6 Zu viel Zukunftsangst, zu wenig Geschichtswissen 7 Der Markt als Brücke zwischen Problemen und Lösungen B. Jetzt die guten Nachrichten und zur Vielzahl der Lösungsmittel 1 Vorteil Moral: Aber sie muss auch ins Gesetzbuch 2 Vorteil Demokratie und Zivilgesellschaft 3 Vorteil Ökosteuer: Nachweisbare Erfolge marktwirtschaftlicher Umweltpolitik 4 Vorteil Europa: Umweltpolitik als Trumpfkarte der EU – und ein ganz anderes Verhältnis zwischen Staat und Wirtschaft 5 Vorteil Leitplanken: Bitte auf beiden Seiten der Straße 6 ÖSMW = das Beste von Allem – 7 Erfolge und Chancen gerade auch in und für Deutschland ösmw 2014.04 v02 münchnerseminare 64v80p derwegzurösmw.docx 08.05.2014 10:22:00 ¾ Eine englische Fassung dieses Papers findet sich unter www.foes.de/pdf/combining-the-powers-of-markets-and-states.pdf Hinweis zur Nummerierung der Schaubilder: Es gelten die äußeren Nummern mit „Seite/Page“ 2 Vorstellung dreier NGOs und des Autors ¾ Zu FÖS e.V., GBE, Ökosoziale Hochschultage und Autor: Siehe Anfangsschaubilder. Kurzvita AG 1972-1984: 12 Jahre Uni und Wissenschaft, davon knapp die Hälfte in München, als Möller-Assistent und Doktorand 1984-1994: 10 Jahre Unternehmensberater bei McKinsey und MBI-Investor in Ostberlin – wichtige berufliche Lehr- und Wanderjahre Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Seite 1 1 2 3 3 5 6 7 7 8 8 9 9 10 11 11 12 13 13 13 14 14 14 14 Vom Übeltäter zum Umweltretter • 3 von 14 1994-2014: 20 Jahre Anbieter von Interim-Lösungen, als Unternehmer mit ZMM Zeitmanager München GmbH und seit 10 Jahren auch auf Branchenebene (www.AIMP.de). 1976-2014: Fast 40 Jahre nebenberuflicher und ehrenamtlicher Einsatz für marktwirtschaftliche Umweltpolitik. Persönlich bin ich heute sehr glücklich: Weil ich heute gewissermaßen zu einer meiner drei Almae Matres zurückkehre. Nicht von ungefähr steht dieser Begriff auch für mütterliche Gottheiten. Freue mich sehr, hier auch frühere Lehrer, Kollegen oder Studenten zu sehen. Kernaussagen und Schaubilder: Es geht mir um einfache und klare Botschaften, nicht wissenschaftliche Genauigkeit. Normalerweise sprechen wir hauptsächlich vor Studenten oder Umweltengagierten. Ich hoffe daher, Sie können es verschmerzen, wenn es heute etwas bunter und weniger wissenschaftlich zugeht. Bild 9) Für eilige Leser hier schon ein Schaubild mit Zusammenfassung Bild 10) Eigentlich beruht alles auf Ludwig Erhards „Wohlstand für alle“ Es ist ein überaus passender Zufall, dass ich heute im Ludwig-Erhard-Saal sprechen kann. 3 Erst die schlechten Nachrichten: Große Probleme und Hürden 1 Das Umweltproblem wird dramatisch unterschätzt 1 Für diesen vielleicht wichtigsten Abschnitt habe ich am wenigsten Zeit. Ich kann keine Fakten präsentieren, nur Thesen. Mein Ausgangspunkt ist die schiere Größe des Problems und die resul2 tierenden Implikationen für die Dimension auch der Lösung. ► Die Quintessenz hier gleich vorweg: Das Umweltproblem ist mindestens von gleicher Dimension wie die Soziale Frage. Die Soziale Frage entstand vor 200 Jahren mit dem Frühkapitalismus und ist auch heute nur teilweise gelöst, in vielen Ländern noch gar nicht. ► Der kleine Unterschied: Bei der Lösung der Umweltfrage dürfen wir uns keine 200 Jahre Zeit mehr lassen. Bild 11) Dimension des Problems 1. Der Klimawandel nimmt weiterhin zu, wenn auch mit geringerem Tempo. Dieses Umweltproblem wird immerhin weltweit wahrgenommen und diskutiert. Es gibt auch globale Abkommen, Berichte, wichtige Fortschritte. Bild 12) Klimawandel und Eisberg 2. Aber die Atmosphäre ist nur eine von vielen Umweltsphären. Und nicht einmal sie ist nur vom Klimawandel belastet: Was ist mit anderen Schadstoffen in der Luft, die nicht dem Klima schaden? Zum Beispiel 3 Feinstaub? Was mit dem Lärm, unter dem immer mehr Menschen leiden? Was mit der Lichterfülle? 1 Vergleiche Herbert Gruhls Essay zum „Verrat an Ludwig Erhard“ in Spiegel Nr. 25, 20. Juni 1983: www.spiegel.de/spiegel/print/d-14018071.html. 2 Vergleiche mein Grußwort zum ÖDP-Bundesparteitag am 13. November 2010: www.foes.de/pdf/den-massstab-der-loesung-bestimmt-die-dimension-des-problems.pdf 3 Vergleiche meinen SZ-Beitrag vom 18. April 2005, Das Stäublein auf der Waage? Neue Töne in der Feinstaubdebatte. http://www.foes.de/pdf/2005-04-18-Feinstaub-als-Staeublein-auf-der-Waage-Goerres.pdf Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 4 von 14 Noch wichtiger – was ist mit den vielen anderen Umweltsphären? Bild 13) Ressourcenplünderung und Vermüllung, allüberall … • Wasser in jeder Form, ob Regen, Wolke, Grundwasser, Binnengewässer, Meer oder Ozean? • Fauna und Flora zu Lande? • Fauna und Flora in den Gewässern und Weltmeeren? • Böden und Erdoberfläche? Samt der kostbaren Ackerkrume, Humus usw. die Basis jeder Landwirtschaft sind? Oder seine Zersiedelung und Versiegelung durch Städte, Fabriken, Verkehrswege, Infrastruktureinrichtungen? • ► 3. ► 4. Unterirdischen Bodenschätzen oder Bodenbelastungen, wie Fracking und Sickergifte? Wenn wir ehrlich darüber sind, wie wenig Fortschritte wir beim Klima machen – wie schrecklich muss es dann erst all den anderen Umweltressourcen gehen, über die noch viel weniger diskutiert wird? Ursachen für die systematische Unterschätzung gibt es viele, keineswegs nur durch Industrielobbys und politische Gegner des Umweltschutzes Es gibt leider viele Bürger, Institutionen, Firmen oder Gruppen, die aus den unterschiedlichsten Gründen kein Interesse haben, dass Umweltbelastungen transparent werden. Vieles von der Ressourcenausbeutung, dem Schmutz und dem Müll, die mit unserer Wirtschaftsweise einhergehen, ist bei uns überhaupt nicht sichtbar. Denn es wird elegant in die dritte Welt ausgelagert. Es gibt aber auch viele engagierte Umweltschützer, die sich scheuen, das volle Ausmaß der Probleme zu nennen. Man will die Menschen ja nicht erschrecken und demotivieren. Es soll ja auch Fälle geben, wo ein mitfühlender Arzt seinem Patienten nicht gleich das volle Ausmaß seiner Krankheit enthüllen möchte. Im Ergebnis all dieser Überlegungen verdreht sich das Verhältnis von Regel und Ausnahme, von harmlosen und gefährlichen Transaktionen. Umweltbelastende Produkte und Prozesse sind nicht die Ausnahme, sondern die übergroße Mehrheit des Wirtschaftsgeschehens in fast allen Ländern der Welt. Bild 14) Umweltkrise: Wie groß ist Problem? Wenn Sie das anders sehen sollten: Bitte machen Sie den Test durch ein paar einfache Gedankenexperimente und „konsumkritische Gedankenspaziergänge“. Spazieren Sie in Gedanken: • durch einen normalen Arbeitstag, beginnend mit Ihrer Morgentoilette und dem damit verbundenen Energie, Chemikalien- und Materialeinsatz für Seife, Shampoo, Parfum, Deos usw. Oder denken Sie an den köstlichen Morgenkaffee, der darauf folgt. Bild 15) Intelligenztest im Badezimmer • durch ein normales Sommer- oder Winterwochenende • durch eine Urlaubsreise oder durch alle Transportmittel, die Sie im Lauf eines Jahres selbst benutzen oder indirekt in Bewegung setzen, zB durch eine Amazon-Bestellung • oder durch Ihren persönlichen Besitz an Gütern, von Häusern über Möbel und Küchengeräte oder Elektronikartikel, Sportgeräte und Einrichtungsgegenstände. ► Vergessen Sie dabei weder Keller, Speicher und Garage und ggf. Ihre Ferienimmobilie(n). ► Laut SZ besitzt ein Durchschnittsdeutscher über 10.000 Gegenstände. Bei einem Professor kommen dann wohl noch 10.000 Bücher hinzu. Und bitte reflektieren Sie am Ende noch, welche Infrastrukturen Sie selbst direkt und indirekt nutzen und mitfinanzieren, ob nun als Produzent oder Konsument, als Mediennutzer oder Staats- Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 5 von 14 bürger. Vergessen Sie dabei nicht Bereiche wie Verteidigung, Straßennetz, Flugsicherung, unterirdische Infrastrukturen für Wasser und Abwasser und ähnliches. ► Also all das, was Sie als Wahlbürger und Steuerzahler indirekt und anteilig mitbestimmen und mitbezahlen. Bis hin zu Geheimdienst, Polizei, Militär, Feuerwehr, Küstenwache usw. Was passiert mit den verschiedenen Investitions- und Konsumgütern am Ende ihrer jeweiligen Nutzungs- und Lebenszeit, ob es sich nun um Kindergärten handelt oder Kernkraftwerke, Kliniken oder Katastrophenschutzeinrichtungen? ► Im Ergebnis werden Sie feststellen: nur ein ziemlich kleiner Teil dessen, was für Sie persönlich rational, vorteilhaft und bequem erscheint, ist heute auch aus Umweltsicht rational und vorteilhaft. Bild 16) Marktrationalität und ökologische Vernunft liegen heute meist in Konflikt Es gibt eine Schnittmenge von Handlungen und Produkten, die harmlos sind. Aber sie ist eher klein. Das hat unter anderem damit zu tun, das wir praktisch immer Energie und Rohstoffe brauchen und beides praktisch nie hundertprozentig erneuerbar ist. Es gibt immer eine Umweltbelastung. Versuchen Sie einmal etwas zu kaufen, ob Produkt oder Dienstleistung, das die Umwelt überhaupt nicht belastet. Sie werden meistens scheitern mit diesem Experiment. ► Diese Erkenntnis ist für viele Menschen nur schwer zu ertragen. Sie fragen dann, meist etwas indigniert: Dann müsste man ja unser gesamtes System in Frage stellen? Meine Antwort an dieser Stelle: Leider haben Sie vollkommen recht mit dieser Vermutung. 2 Wer das Problem unterschätzt landet bei unterdimensionierten Lösungen I suppose it is tempting, if the only tool you have is a hammer, to treat everything as if it were a nail. Abraham Maslow Es gibt eine Beziehung zwischen Instrument und Problem, das gilt aber in beide Richtungen. Wer zuhause nur Stecknadeln oder Reißnägel hat, der braucht auch nur ein kleines Hämmerchen. In der Praxis sehen Sie sehr schnell, wie ernst die Leute die Umweltprobleme nehmen. Es gibt ein paar sehr einfache Indikatoren: • Was wird in einer Bundestagswahl debattiert – und was nicht? • Welche Autos fahren Leute, die Einfluss haben und auch Vorbilder sein sollten? Was macht ihnen sonst noch Freude beim Geldausgeben? Bild 17) SZ-Graphik: Die zwei größten Luxusmärkte gehen mit besonders hohem Ressourceneinsatz einher • Welche Umweltinstrumente diskutiert eine Partei, welche ignoriert sie, und welche bekämpft sie? • ► Welche Rolle spielen Umweltthemen in den Curricula akademischer Fächer? ► Leider haben in Umweltdebatten sehr viele eine Vorliebe für kleine und schwache Hämmerchen. Vor allem darf es nicht weh tun. Und wenn dann nur den anderen… Oder reisen Sie in ein anderes Land, beobachten Sie dort Menschen, Produkte, Gebäude, und lesen die Zeitungen. Nach 24 Stunden wissen Sie, wie wichtig die Umwelt dort ist. Ich stelle mir diese Fragen seit fast 40 Jahren, als ich 1977 auf einer Ferienakademie der Studienstiftung mein ökologisches Damaskus erlebte. Damals gehörte ich einer für Heidelberger Verhältnisse noch braven, aber doch linken Studentengruppe an. Die Umweltfrage hatte mich schon vorher interessiert, aber ich ordnete sie damals noch als Nebenwiderspruch des Kapitalismus ein. Doch nach zwei Wochen intensiver Diskussion in den Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 6 von 14 Alpbacher Bergen, fern der Heidelberger Studentenpolitik, wurde für mich die ökologische Frage zum ersten Mal gleich wichtig und gleichermaßen dramatisch wie die soziale Frage. ► Wenn Sie mir in den bisherigen Argumenten folgen, dann ist die Umweltfrage nicht ein Problem von vielen, sondern das Megaproblem des 20. und 21. Jahrhunderts. ► Und wenn Sie sie so sehen, dann verändern sich auch Ihre Perspektiven vollständig. Das gilt hoffentlich für Ihr privates Verhalten als Konsument oder Produzent, das gilt hoffentlich ebenso für Ihr Verhalten als Staatsbürger, als Wähler, als Teil der Zivilgesellschaft. Bild 18) Dimensionierung des Problems und Lösungsachsen Sie könnten auch Ihr Leseverhalten ändern. Die Umweltberichterstattung der Süddeutschen ist 4 gefühlt mindestens fünfmal grüner als bei der FAZ. ► Oft erkennen sie Debatten, die das Problem noch nicht erkannt haben, an dem was ich die Menü-Illusion nenne. Die Leute verhalten sich wie verwöhnte Kinder im Restaurant – jeder bestellt nur sein Lieblingsessen, egal ob es teuer oder billig ist, gesund oder ungesund. Bild 19) Menü-Illusion (Speisekarte im Restaurant) Im Restaurant mit der Familie kann hoffentlich jeder aussuchen, was ihm am besten schmeckt. In der Politik geht es nicht ganz so einfach. Aber wie oft werden die Instrumente diskutiert, als ob es nur um möglichst leckere Gerichte ginge. ► „Ökosteuer, das schmeckt mir gar nicht. Ein ordentlicher Emissionshandel, dafür gäbe ich was.“ Und was, wenn es E-Handel gerade nicht gibt, weil der Preis bei 3 Euro liegt? ► Oder die Variante: „Lass uns doch einmal ganz was Einfaches essen, es gibt gerade CSR im Angebot, das mag doch jeder gern. Es ist so lecker und leicht verdaulich.“ 3 Multiple Krisen (Staatsschulden, Euro, Finanzsektor, Ukraine etc.) lenken von der Umwelt ab – trotz gemeinsamer Ursachen Bild 20) Multiple Krise, überall… Ein Riesenproblem der Umweltpolitik: Ständig schieben sich andere Krisen in den Vordergrund. Ich habe keine Zeit, auch nur eine davon mit Ihnen zu diskutieren. Auf jeden Fall dürfte unsere Welt sich gerade aus Sicht vieler junger Leute als eine einzige Abfolge von Krisen darstellen. Bild 21) So viele Krisen, man weiß gar nicht wo anfangen Daher hier nur so viel: ► Auf der einen Seite gehen praktisch alle dieser Krisen meist auf Kosten der Umwelt, weil natürlich Gefahren für Arbeitsplätze, Ernährung, Frieden usw. immer als vordringlicher empfunden werden und es ja meist auch sind. ► Zum anderen gibt es aber oft auch kausale Verbindungen bei den Ursachen. Ich denke hier ganz besonders an das Versagen der Eliten, namentlich der Wirtschaftseliten. Bild 22) Viele Krisenursachen sind ähnlich Man kann nur hoffen, dass die großen Ähnlichkeiten bei den Krisenursachen vielleicht kurzfristig, aber umso mehr mittel- und langfristig, auch dazu führen, dass sich die Lösungen gegenseitig befruchten. Ein Staat, der die mächtigen Banken zähmen kann, traut sich vielleicht auch wieder mehr Gestaltungskraft bei Umweltproblemen zu. 4 Ein gutes Beispiel für engagierten Umweltjournalismus ist der am 26. April im Wirtschaftsteil der SZ erschienene Beitrag von Ulrich Schäfer zum Road Pricing. http://foes.de/pdf/2014-04-26-SZ-Der-Preis-der-Strasse.pdf Vor allem, wenn man diesen Beitrag mit den oberflächlichen Argumenten zu den Kosten des Straßenverkehrs vergleicht, bei denen alles außer den Kosten von Bau und Unterhalt des Straßennetzes unter den Tisch gekehrt bleibt. Grotesker kann man die Gesamtkosten des Molochs Straßenverkehr kaum unterschätzen. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 7 von 14 ► Schon jetzt kann man weltweit beobachten, dass der naive Glaube an die Selbstheilungskraft der Märkte immer weniger Anhänger findet, selbst in den USA. 4 Versagen der wirtschaftsrelevanten Eliten Es ist im Grunde trivial und fast schon tautologisch, wenn man Eliten die Hauptverantwortung an vielen Krisen zuweist. Natürlich hat – zumindest in einer funktionierenden Demokratie – jeder Staatsbürger die Chance, sich einzubringen, weit über die bloße Stimmabgabe bei Wahlen hinaus. Ich komme darauf nochmals zurück, denn eine demokratische Verfassung von Staaten und Regionen ist ein ganz gewaltiger Lösungsfaktor, gerade in Europa. Aber andererseits haben natürlich in jeder Gesellschaft, auch in einer sehr demokratischen, die Angehörigen von Eliten weit überdurchschnittlichen Einfluss auf die Meinungs- und Willensbildung des politischen Systems. Das gilt sozusagen immer und überall und ist von daher ein Stück weit zirkuläre Logik oder trivial, auf Neudeutsch ein No-brainer. Ganz besonders gilt dies aber bei Problemen, deren Hauptursache in der wirtschaftlichen Sphäre liegt, die man also nicht entfesselten Mobs in die Schuhe schieben kann, oder von Aberglaube und religiösem Fanatismus geprägten Massen, oder den Spannungen gewaltgeprägter Gesellschaften und Konflikte. Denken Sie an die Not in der Ukraine. Spektakuläre Krisen gibt es am häufigsten außerhalb Nordamerikas und Europas, wenn man einmal die Finanzkrise weglässt – die schlug in den reichsten Ländern am heftigsten ein. Die Umweltprobleme werden sicherlich von Kriegen und Umstürzen verschärft, aber ihre eigentliche und dauerhaft stärkste Ursache sind nicht die bitteren Chaoszeiten, sondern paradoxerweise gerade die goldenen Zeiten einer friedlichen und erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung. ► Es sind die erfolgreichsten kapitalistischen Nationen, die den höchsten Pro-Kopf-Verzehr an Energie und Ressourcen und den höchsten Ausstoß an Müll und Emissionen aufweisen. Bild 23) Trivial, aber wahr: Keine Krise ohne vorhergehendes Versagen der Eliten Es ist an dieser Stelle leider kein Trost, wenn ich das einfügen darf, dass die diversen Alternativkräfte, die sich mit den Eliten anlegen, auch nicht richtig überzeugen. Ganz im Gegenteil. Bild 24) Nicht nur die Eliten, auch die Oppositionellen enttäuschen Und nur Protestieren, das hilft eben auch nichts. Ich habe es selbst ausprobiert, direkt vor Seehofers Staatskanzlei. Bild 25) Protest allein hilft auch nicht weiter 5 Die Selbstlähmung der Ökonomen in der Umweltdebatte – fünf Enttäuschungen Meine Entscheidung für das Fach VWL habe ich keine Sekunde bereut, ganz im Gegenteil. Während meiner Studienzeit gehörte ich zu der kleinen Minderheit von Studenten, die sich gleichermaßen für beides begeistern konnten: Die Eleganz und Kohärenz der klassisch liberalen Ökonomie, aber auch die Wucht und historische Perspektive der Marx‘schen Ansätze, mit ihrer Sympathie für die Kleinen und Schwachen und dem Misstrauen gegenüber den Reichen und Mächtigen. Aber lassen Sie mich auch von meinen fünf größten persönlichen Enttäuschungen als Ökonom berichten. La trahison des économistes – auch Herbert Gruhl beklagte ja den Verrat an Erhard. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 8 von 14 a. Wer, wenn nicht wir? Effizienz, Produktivität, Ressourcen, Knappheit, Verschwendung: All dies sind Kernthemen der Ökonomen und Ingenieure, und nicht der Theo-, Psycho-, Polito- und Soziologen oder von Juristen, Germanisten und andern Geisteswissenschaftlern. Nirgendwo ist der Pro-Kopf-Konsum höher als in den erfolgreichsten kapitalistischen Ökonomien der Welt. Natürlich sind wir wesentlich effizienter etwa als die ehemalige Sowjetunion. Pro Gütereinheit ist deren Umweltverbrauch viel höher als bei uns. Solche Länder sind erschreckend ineffizient. Aber wem hilft das? Uns vielleicht, aber nicht der Umwelt. Im Ländervergleich interessiert aus Sicht der Natur nicht die Effizienz, sondern der absolute Verbrauch eines Landes und der Pro-Kopf-Verbrauch seiner Bürger. Dort liegen auch die größten absoluten Potenziale für Einsparungen. ► Und genau hier beginnt die Mitverantwortung der Volks- und Betriebswirte. Vielleicht sollte man auch die Ingenieure noch mit hinzunehmen. Und Leute in Wirtschaftsverbänden. 1. Denn damit ist klar: Die für die Wirtschaft maßgeblichen Meinungsträger und Willensbilder, ob sie nun akademische Volkswirte sind, oder Manager, Ingenieure und Unternehmer in der Privatwirtschaft, oder Verbandsfunktionäre, Wirtschafts- und Finanzpolitiker – sie alle haben einen überdurchschnittlich großen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen. 2. Die Nutzung und Schädigung der Umwelt korreliert eng mit alltäglichen wirtschaftlichen Prozessen, also Produktion, Konsumption, Investition. Wie wir es also drehen und wenden: Wirtschaftstheoretiker, Wirtschaftspraktiker und Wirtschaftspolitiker tragen die Hauptverantwortung für wirtschaftliche Prozesse und die zugrunde liegenden Spielregeln. ► Wenn diese Prozesse aber zugleich die Hauptverursacher der allermeisten ökologischen Probleme sind, dann haben Wirtschaftler und die Wirtschaftselite wahrscheinlich von allen gesellschaftlichen Gruppen mit Abstand den größten Einfluss auf den Umgang mit natürlichen Ressourcen. An diesem Punkt frage ich Sie alle, und natürlich auch mich selbst: Werden wir dieser Verantwortung gerecht, ob in Lehre und Forschung, ob als Verantwortlicher für Firmen, ob als wirtschaftspolitischer Akteur und Debattenteilnehmer? ► Wenn Sie die Frage ehrlich beantworten kennen Sie meine erste Enttäuschung. b. Pigou und die vergessene Wahrheit des Preissystems Während meiner Studienzeit wurde die nichtmarxistische, innerökonomische Megadebatte vor allem vom Gegensatz zwischen Monetaristen und Fiskalisten dominiert. Ich war damals voller Hoffnung, dass sich die Streithähne wenigstens auf eines würden einigen können, nämlich auf Arthur Cecil Pigou und seine Pigousteuern. Das war ja eigentlich reine Mikroökonomie und angewandte Wohlfahrtstheorie, und außerdem noch gesunder Menschenverstand. ► Schädlich muss teurer sein als Harmlos. Darauf hätte auch Adam Smith schon kommen können. ► Es gab eigentlich auch unter den beinharten rechten Ökonomen keinen, der die Theorie der externen Effekte direkt leugnete. Dann müsste man sich ja auch von der kompletten Mikroökonomie lossagen. Pigou ist Fleisch vom Fleische des Adam Smith. Er saß in Cambrigde, war Schüler und Nachfolger von Alfred Marshall, lehrte auch im Ausland. 1920 erschien sein Hauptwerk, The Economics of Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 9 von 14 Welfare. Im mikroökonomischen Lehrbuch werden die Pigousteuer und die damit erzielbare Internalisierung externer Effekte weltweit gelehrt. In Harvard gibt es sogar einen Pigou-Club. ► Aber in der makroökonomischen und umweltpolitischen Praxis, da schweigen die meisten Ökonomen. Da müssten sie ja für Steuern eintreten, noch dazu besonders unpopuläre. c. Club of Rome, von Reagan ausgespielt Statt dem weltweiten Sieg Pigous erlebte ich eine weitere große Enttäuschung. Stattdessen passierte nämlich das Megadrama der siebziger Jahre. Zwei Züge rasten mit Vollgas aufeinander zu bis das Ganze in einem gewaltigen Kladderadatsch kollidierte – insbesondere in den USA. Linke und grüne Ökonomen und immer größere Teile der Öffentlichkeit entdeckten damals die Umweltkrise als gigantisches Marktversagen. Also ein Problem, dass der Markt selbst hervorbringt und nicht lösen kann, jedenfalls nicht alleine. Doch gleichzeitig oder kurz danach traten Rechte und angebotsorientierte Neoliberale die größte Deregulierungswelle los. ► Während die einen damit mehr Staatseinfluss und aktive Umweltpolitik implizierten, behaupten die anderen, der Staat sei nicht die Lösung, sondern vielmehr das Hauptproblem. Government is the problem, not the solution, das war Ronald Reagan’s Mantra. Bild 26) 1972 Bericht des Club of Rome, 1981 Sieg von Reagan Von dieser lähmenden Polarisierung hat sich die Ökonomie aus meiner Sicht bis heute nicht ganz erholt, jedenfalls nicht in den USA. ► Im Grunde spielen die Volkswirte aufgrund dieser Zerstrittenheit bis heute in der Umweltdebatte eine viel kleinere Rolle als sie es könnten – eigentlich bitter schade! Dabei könnte doch gerade marktwirtschaftliche Umweltpolitik Lenkungseffekte maximieren und gleichzeitig die damit verbundenen Friktionen und Bürokratiekosten minimieren. d. Adam Smith und die verlorenen Werte des Bürgertums Leider blieb es nicht bei den ersten drei Enttäuschungen. Oder sagen wir genauer: Seit meinem Examen (1978) ist meine Gesamt-Enttäuschung eher größer als kleiner geworden. Als Heidelberger Student gehörte ich eher zu den Kritikern der bürgerlichen Ökonomie, weil ich ihr damals alle Fehler des Kapitalismus angelastet habe. Heute sehe ich das differenzierter. ► Heute sehe ich mich sogar eher als Verteidiger der bürgerlichen Ökonomie. Ich bin überzeugter Unternehmer und in den meisten Punkten ein Anhänger der bürgerlichen Ökonomie, aber nicht des Kapitalismus. Ich bin ein Fan von Adam Smith und der Ordoliberalen, 5 aber weniger von Milton Friedman, Arthur Laffer , Friedrich von Hayek und anderen Pilgern zum Mont Pélégrin. ► Dieser vierte Aspekt meiner Enttäuschung geht weiter als die ersten drei. ► Ich frage mich, ob nicht Teile des Bürgertums und der heutigen Ökonomen die besten Werte des Bürgertums und der frühen Klassiker aus den Augen verloren haben. Ich glaube nicht, dass Adam Smith heute Mitglied der Republikaner wäre, wahrscheinlich nicht einmal der FDP. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der so bedächtige Adam Smith den Turboka5 Reagan und Laffer gaben sich mit ihrer Angebotstheorie als Antipoden des Keynesianismus aus. In meiner Sicht vertreten sie eher einen Keynesianismus der Reichen und Rechten. Auch sie machten Schulden, nur für andere Zwecke. Siehe www.foes.de/pdf/Reagan+SterntalerVentureCapital%20Magazin2009-07.pdf. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 10 von 14 pitalismus oder den Neoliberalismus in seiner aggressiven und marktradikalen Form jemals gutgeheißen hätte. Ich glaube vielmehr, dass man die bürgerlichen Werte und die guten Traditionen der klassischen liberalen Ökonomen heute verteidigen muss vor einer ökonomischen Praxis und auch dem einen oder anderen theoretischen Ökonomen, bei denen die Freiheit des Einzelnen und sein Pursuit of Happiness manchmal als die höchsten Werte erscheinen, die ihnen wichtig sind. ► Jeder Volkswirt lernt heute spätestens im ersten Semester – wenn man es ihm nicht schon vorher beigebracht hat – dass Optimierung der gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrt weit mehr bedeutet und viel anspruchsvoller ist als die bloße BIP-Maximierung. ► Bei Adam Smith, David Ricardo und John Stuart Mill findet man viel mehr Werte als nur Vertragsfreiheit und das Recht auf grenzenlose Bereicherung. Zum Beispiel Fairness, Partizipation, Verantwortung, Gerechtigkeit, Mitgefühl, Gemeinsinn. Aus den Schriften dieser Autoren spricht ein humaner Geist, kein entfesseltes Ego. ► Es kann nicht sein, dass ausgerechnet der sparsame Schotte Adam Smith, der Prophet der Effizienz, zum Kronzeugen einer degenerierten Marktwirtschaft gemacht wird, die mit der Natur Raubbau betreibt und bei größter Sparsamkeit innerhalb der Fabrik außerhalb der Fabrik und gesamtgesellschaftlich und planetar grenzenlos verschwenderisch wirtschaftet. Adam Smith kann sich nicht mehr wehren. Man muss ihn daher heute vor der falschen Vereinnahmung durch die Vertreter des Gierkapitalismus in Schutz nehmen. e. Die Verwechslung von Kreislauf und Einbahnstraße Eines meiner liebsten Lehrbücher war Alfred Stobbes Einführung in die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. Ich habe es heute noch vor Augen, vor allem die immer neuen Varianten von Wirtschafts- und Wertschöpfungskreisläufen, die darin abgebildet waren. Bild 27) SBs vom Wirtschaftskreislauf (1) ► Damals wusste ich noch nicht, dass diese schönen Bilder nur die Wahrheit über den Geldkreislauf sagen, weil sie nämlich nicht die Stoffströme abbilden. Bild 28) SBs vom Wirtschaftskreislauf (2) Mein anderes Lieblingsfach war Wirtschaftsgeschichte. Übrigens habe ich darüber auch viel gelernt bei Rolf Wagenführ, der eine spannende Biographie zwischen Nazireich, DDR und BRD hat. Er war damals der Statistik-Professor. Als ich nach München kam, habe ich mich sehr gefreut, dass Knut Borchardt immer wieder wirtschaftshistorische Aspekte einbrachte, zum Beispiel im legendären Möller-Kolloquium. Dort war es immer er, der die erste Frage stellte. Vor 200 Jahren hat sich die Klassik aus guten Gründen in vielen Punkten über die Physiokraten hinweggesetzt. In der politischen Debatte waren sie oft genug nur das Sprachrohr des Landadels und feudalistischer Agrarinteressen. Damals gehörte aber die Zukunft der Industrie, und mit ihr der Bourgeoisie. ► Dennoch bin ich überzeugt: Die Physiokraten hatten in einem Punkt recht. Man kann die Natur nicht einfach als Untervariante des Faktors Kapital sehen. Wer das tut, hat die besondere Bedeutung des „Faktors Boden“ nicht verstanden. ► Wir brauchen heute eine neophysiokratische Rückbesinnung. Marx und Ricardo wussten noch, dass alle Wertschöpfung auf Natur und Arbeit zurückgeht. In der heutigen Realität hat es manchmal den Anschein, dass die Hierarchie seither auf den Kopf gestellt wurde. Man sieht dies zum Beispiel an der perversen Bedeutungsumkehr zwischen Realökonomie und Finanzsektor. In einigen Jahren erzielte der amerikanische Finanzsektor 70 Prozent aller Profits in den USA. In UK dürfte es nicht allzu anders sein. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 11 von 14 ► Man muss kein Volkswirt sein, um solche Relationen nicht nur enttäuschend, sondern völlig verkehrt zu finden. Und wenn die Volkswirtschaftslehre das nicht bemerkt, was jeder Nicht-Volkswirt verkehrt findet, dann leidet sie an gesellschaftskritischer Impotenz. 6 Zu viel Zukunftsangst, zu wenig Geschichtswissen In den vielen Begegnungen meiner Arbeit, nicht nur im NGO-Bereich sondern auch mit Mittelständlern und Managern, spüre ich hinter den umweltpolitischen Kontroversen ein schreckliche Angst um Wohlstands- und Arbeitsplatzverluste. Ich habe heute keine Zeit, darauf länger einzugehen, nur so viel: ► In den meisten Fällen handelt es sich um eingebildete Ängste und Phantomschmerzen. Bild 29) Der eingebildete Kranke ist nach wie vor das Lieblingsstück auf den Bühnen der Verbandssprecher. ► Dabei wissen wir, dass in Europa die Länder mit mutigen Ökosteuerreformen zugleich höheres Wachstum und mehr Arbeitsplätze haben als die Öko-Muffel. ► Aber insbesondere in den USA gibt es viele, die nicht mal an den Klimawandel glauben. Bild 30) Eine schöne Karikatur aus USA stellt die Frage: Was wäre denn so schlimm, wenn das mit dem Klimawandel am Ende doch nicht wahr wäre? Außerdem stelle ich fest, dass die meisten Deutschen die Lehren aus dem Kampf für eine sozialere Marktwirtschaft weitgehend vergessen hatten. Auch im 19. Jahrhundert musste jeder Zentimeter Fortschritt gegen die damaligen Konservativen und Liberalen bitter erkämpft werden. Auch der kluge Konservative Otto von Bismarck stieß auf viel Gegenwind, bis er 1883 die gesetzliche Sozialversicherung einführte, 130 Jahre früher als Obama in den USA. ► Von Bismarcks eigenen konservativen und liberalen Partnern wurde geunkt, dass Deutschland damit den Wettbewerb gegen England, Frankreich oder Polen verlieren würde. ► Am Ende des 19. Jahrhunderts war unser Land nicht nur der sozialste, sondern auch der erfolgreichste Industriestaat Europas. Was die meisten noch nicht wissen: Mit der Ökosozialen Marktwirtschaft wird es genauso sein. Erst haben alle Angst davor, dann werden wieder alle so tun, als ob sie immer dafür waren. ► Aber es ist wichtig, gegen die unglaubliche Geschichtsvergessenheit anzugehen. Nicht zuletzt darum haben wir das Projekt Hochschultage Ökosoziale Marktwirtschaft & Nachhaltigkeit gegründet. 7 Der Markt als Brücke zwischen Problemen und Lösungen Aber das Jammern über Widerstände und die schädlichen Auswirkungen der Marktwirtschaft in ihrer heutigen Form hilft uns ja nicht weiter: Wir brauchen Lösungen, und dies dringend. Gerade wenn man sich seit fast 40 Jahren für marktwirtschaftliche Umweltpolitik engagiert hat, sind die Rückschläge und geringen Erfolge oft frustrierend, trotz aller Fortschritte. 1. Ökosteuern und Emissionshandel, hohe streckenbezogene Mautsysteme oder der Abbau ökologisch perverser Subventionen sind unheimlich wirksame und effiziente Instrumente, aber nirgendwo populär. Kaum eine Partei traut sich, so etwas in ihr Wahlprogramm zu schreiben. 2. In Ländern wie den USA sind sie praktisch tabu. Für die Rechten dort hat das Wort Ecotax nur vier Buchstaben. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 12 von 14 3. 4. 5. Europa ist sehr viel weiter, ich komme nochmals darauf zurück. Aber hier erodieren Ökosteuern und auch Mauterlöse, weil sie Mengensteuern sind und der Gesetzgeber meist vergisst, sie zu dynamisieren. Und wir könnten viel stärkere Ökosteuern in Europa haben, wenn nicht Länder wie Polen, UK oder Spanien mit Hilfe der Einstimmigkeitsregel alles blockieren könnten. Beim Emissionshandel hat man ein anfänglich vielsprechendes Instrument durch fehlende Nachjustierung komplett verkümmern lassen. Die Preise einer Tonne CO2 liegen jetzt unter drei Euro – da kann man Lenkungseffekte ziemlich vergessen. In Deutschland ist der rechnerische Anteil der Ökosteuern am Gesamtsteueraufkommen daher trotz aller Erfolge schon wieder rückläufig. Trotz der insgesamt niedrigen Inflationsrate wachsen die anderen Steuern schneller. Bild 31) Aber lassen wir uns nicht entmutigen, wir brauchen ja Lösungen In der Umweltpolitik könnten sich eigentlich alle Ökonomen einig sein. Marktwirtschaftliche Instrumente sind wirksamer und volkswirtschaftlich billiger als fast alle Alternativen. ► Wie wollen wir denn einen konsequenten ökologischen Wandel mit schwachen Instrumenten herbeiführen? ► Wie wollen wir denn starke Lösungen finden, ohne ganz massiv auch die Marktkräfte für die Umwelt zu mobilisieren? ► Zurecht moniert Paul Krugman, dass die Erlösung durch Marktinstrumente immer billiger 6 wird, aber gerade die lautesten Marktbefürworter davon am wenigsten hören wollen. Der Markt ist wie das Feuer in Schillers Glocke: Wohltätig ist des Marktes Macht, wenn sie der Mensch bezähmt bewacht. Doch furchtbar wird die Himmelskraft, wenn sie der Fesseln sich entrafft. Einhergeht auf der eignen Spur: dann leiden Menschen wie Natur. Nur müssen wir eines einsehen: Allein mit guten volkswirtschaftlichen Argumenten kommen wir hier keinen Schritt weiter. Die guten Argumente liegen seit Jahrzehnten auf dem Tisch, oft genug unbeachtet. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel. ► Die gute Nachricht ist: Überall in der Welt hat die Systemdebatte längst begonnen, natürlich in unterschiedlichen Formen und Begriffen. Bild 32) Zeit für eine neue Utopie Bild 33) Überall sucht man den Weg für besseres, grünes Wachstum Bild 34) Auch in Asien – dort spricht man von konfuzianischem Kapitalismus. Bild 35) Aber die Lösung kommt wahrscheinlich nicht von Buddha oder Gandhi ► Wir brauchen den Schritt von der bloß sozialen zur Ökosozialen Marktwirtschaft. Und wir brauchen kein Graues Wachstum und kein Postwachstum, sondern Grünes Wachstum, weltweit. Die bloße soziale Marktwirtschaft reicht nicht mehr – sie ist für die Umwelt zum Teil des Problems geworden. Sie hat gewaltiges zur Lösung der Sozialen Frage beigetragen, aber gerade durch diesen Erfolg die Ökologische Frage verschärft. A. Jetzt die guten Nachrichten: Zur Vielzahl der Lösungsmittel ► Achtung: Im Teil B sind die Aussagen bisher nur stichwortartig formuliert 6 Siehe www.nytimes.com/2014/04/18/.../krugman-salvation-gets-cheap.html. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 13 von 14 1 Vorteil Moral: Aber sie muss auch ins Gesetzbuch „Sie werden lachen, die Bibel.“ Bert Brecht auf Frage nach Reiselektüre Wenn Sie mich fragen, was mich optimistisch macht, dass wir diesen Wechsel bald einschlagen werden, in Europa eigentlich schon längst eingeschlagen haben, dann wird Sie vielleicht meine erste Antwort überraschen: ► Ich glaube, dass die Menschen sehr viel moralischer sind, als mit einer vereinfachten Vorstellung vom Homo oeconomicus vereinbar wäre. Natürlich nicht immer und ohne Weiteres. ► Aber unser heutiger Umgang mit der Natur steht inzwischen so offensichtlich im Widerspruch zu den ältesten und simpelsten Moralnormen, dass es eigentlich jedermann verstehen kann. Ich werde jetzt nicht die Bibel erwähnen wie Brecht in seinem berühmten Zitat. Sondern nur einen Bestseller aus den USA. Bild 36) Es bringt nichts, bessere Regeln und bessere Moral gegeneinander auszuspielen. Bild 37) All I need I learnt at kindergarten Bild 38) Moral muss strategischen Umweg gehen Bild 39) Denn natürlich ist sie kein Ersatz für strenge Regeln. Und die müssen ins Gesetzbuch. Hilfreich sind auch 150 Jahre Max Weber Protestantische Ethik – aber bitte auf europäisch, nicht das staatsfeindliche USA-Modell. Größter Fortschritt in Richtung ÖSMW in Nordwest-Europa. 2 Vorteil Demokratie und Zivilgesellschaft Sie werden es nicht glauben, aber gerade die heutigen Studenten sind oft erstaunlich skeptisch über die Änderbarkeit der Welt. Man steht vor der pädagogisch nicht ganz einfachen Aufgabe, dass man gleichzeitig erklären muss, warum das Problem noch viel größer ist als die meisten wahrhaben wollen – und dass man doch die Lösbarkeit zeigen möchte. Dabei sind doch die Erfolge der letzten 25 oder 50 Jahre erstaunlich. Selten hat man innerhalb eines Vierteljahrhunderts so viele Fortschritte gesehen. Vor 40 Jahren gab es noch Diktaturen in Portugal, Spanien und Griechenland. Seither haben wir bei vielen Themen gewaltige Lösungsfortschritte gesehen, so etwa bei Rasse – Frauen – Homos etc. Es gibt heute weniger Hungernde trotz wachsender Weltbevölkerung. In Europa ist man oft erschrocken und frustriert über die größere Dynamik Chinas und anderer asiatischen Staaten. China baut bis 2020 etwa 250 Flughäfen. Bei uns wird vielleicht nicht mal einer fertig. Aber die bevölkerungsreichste Diktatur schafft es nicht, für saubere Luft in Peking zu sorgen. ► Solange China keine überzeugenden Umweltlösungen vorlegt, glaube ich nicht an die angebliche Notwendigkeit einer Ökodiktatur. ► Wir Europäer müssen beweisen, dass Demokratien schneller zu grüneren Märkten kommen. 3 Vorteil Ökosteuer: Nachweisbare Erfolge marktwirtschaftlicher Umweltpolitik Bild 40) Vorteil Ökosteuer: Sie sind einfach, smart und stark Bild 41) Besteuerung weniger Energieträger strahlt auf alle Sektoren der Volkswirtschaft aus Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter • 14 von 14 Bild 42) Länder mit Ökosteuern haben höheres Wachstum und mehr Arbeitsplätze Bild 43) Marktwirtschaftliche Instrumente lösen viel mehr Effizienzimpulse aus als Ordnungsrecht 4 Vorteil Europa: Umweltpolitik als Trumpfkarte der EU – und ein ganz anderes Verhältnis zwischen Staat und Wirtschaft Bild 44) Vorteil Europa: Weltweiter Vorreiter bei der Umweltpolitik Bild 45) Strategie 2020 klingt streckenweise wie Ökosoziale Marktwirtschaft Bild 46) Europa hat starke Umweltinstrumente – zum Teil solche, die in den USA erfunden wurden Bild 47) Jedes EU-Land hat Erfahrungen mit mehreren Ökosteuern Bild 48) Europa hat alles schon durchgemacht und nun ein weniger antagonistisches Verhältnis zwischen Markt und Staat Bild 49) Wenn die schöne Europa den Stier Zeus bändigen konnte, warum nicht auch die Märkte? 5 Vorteil Leitplanken: Bitte auf beiden Seiten der Straße! Bild 50) Wie kommen wir zu den Leitplanken einer grüneren Marktwirtschaft Bild 51) Klar ist: Der Markt muss sich der Natur unterordnen, nicht umgekehrt Bild 52) Natürlich braucht die Straße Leitplanken auf beiden Seiten! Bild 53) Da bei kann man vom MVV lernen… Bild 54) … auch dort gibt es Sozialbahnen und Umweltbahnen Bild 55) Beide sind durch ähnlichen Werte und Prinzipien verbunden 6 ÖSMW = das Beste von Allem, aus drei Jahrhunderten Bild 56) Liberalismus, Sozialstaat, Umweltstaat: Lehren des 18., 19., 20. und 21. Jahrhunderts Bild 57) Wir müssen nur das Gute kombinieren und die Schattenseiten verhindern 7 Erfolge und Chancen gerade auch in und für Deutschland Bild 58) Deutschland war schon führend bei der Entwicklung des Sozialstaats Bild 59) Am Ende gibt’s nur noch Grünes zu kaufen. Bild 60) Dafür müssen aber die Preise die ökonomische, soziale und ökologische Wahrheit sagen Bild 61) An falschen Preisen scheiterte schon der Sozialismus Bild 62) ÖSMW – das entspricht der Prioritätenliste Planet – People – Profit Bild 63) Keine Sorge: Der alte Heine hatte recht. Es gibt Brot und Rosen für alle. Bild 64) Es ist übrigens durchaus erlaubt, Mitglied bei uns zu werden. ► Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit, ob in Berlin, Brüssel oder München. Das Thema Ökosoziale Marktwirtschaft steht beim Projekt Ökosoziale Hochschultage im Vordergrund. Sprechen Sie mit uns über mögliche Formen Ihrer Hilfe oder Mitarbeit: [email protected]. Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. • Green Budget Germany 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Vom Übeltäter zum Umweltretter: Nur mit ökosozialen Leitplanken kann der Markt der Umwelt helfen! 28. April 2014, Münchner Seminare CES ifo Ludwig-Erhard-Saal des ifo-Instituts, Poschingerstr. 5 Dr. Anselm Görres, Vorsitzender FÖS/GBE, Mitgründer Hochschultage www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 1 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Frühere Varianten des Vortrags 18.10.13 "Wirtschaft nachhaltig gestalten„ DAAD 27.11.13 Ringvorlesung TUM München 30.11.13 Siebter Sächsischer Klimakongress der Grünen, Dresden (Grüne Marktwirtschaft) 04.12.13 Vierte Hochschultage München, LMU 23.01.14 Energiewende für Niederösterreich, UMA St. Pölten (Ökosteuern in Europa) 06.02.14 Ökosoziale Sektorpolitik, auch am Beispiel der Energiewende, mit Unterstützung der Umwelt-Akademie München 28.04.14 Münchner Seminare CES ifo Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 2 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) Gemeinnütziger Verein Entwicklung und Vermarktung von Marktwirtschaftlicher Umweltpolitik Studien/Expertisen, Konferenzen Europaweit und international aktiv, Gründer von Green Budget Europe Kompetenzfelder Ökologische Steuerreform/ Steuern und Abgaben auf den Verbrauch von Energie und Ressourcen Abbau umweltschädlicher Subventionen/ Emissionshandel Konzepte marktwirtschaftlicher Umweltpolitik in anderen Bereichen, z. B. Flächenverbrauch/ Ressourcenschonung Seit 2008: Ökologisierung der Marktwirtschaft 2010: Mitgründer der Ökosozialen Hochschultage Januar 2013 Fusion mit dem ÖSF Î Leitplanken der und Wege zur Ökosozialen Marktwirtschaft Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 3 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany We are proud of our Sponsors and Partners... HIER KÖNNTE IHR LOGO STEHEN! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 4 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Unser Ziel: Möglichst zwei Tage, alle drei Länder, und das jedes Jahr! Alle MUC Hochschultage Ökosoziale Kiel(4) Rostock Berlin(2) Potsdam Münster Halle-Wittenberg Paderborn Leipzig Dresden(4) Erfurt(2) Bochum 2 Marktwirtschaft & Nachhaltigkeit 2010* 4 2011 14 6 2012 15 7 2013 19 7 52 22 • • • Köln(3) Bamberg Schweinfurt(2) • Trier Würzburg Heidelberg/Mannheim Nürnberg Regensburg Eichstätt- Passau Ulm(3) Ingolstadt(2) Hohenheim Augsburg Tübingen(2) Biberach(2) Linz Karlsruhe(2) Stuttgart Furtwangen St.Gallen Zürich DACH-weite Initiative Einladung an Studierende und interessierte Öffentlichkeit zum Dialog mit Experten Nachhaltigkeitsthemen und Ökosoziale Marktwirtschaft Meist ehrenamtlich von Studierenden organisiert ¾ FREIWILLIGE GESUCHT! Freising(2) München(2) Graz MUC@FOES Klagenfurt * Erstes Wirkcamp Synagieren.de: Würzburg 2009 Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 5 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Neben klassischen Hochschultagen: „Hochschulnahe Veranstaltungen“ Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 6 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Informationen zum Autor Dr. Anselm Görres, Jahrgang 1952, Volkswirt, 1984 bis 1991 McKinseyBerater, 1991 bis 1994 MBI-Investor in Ostberlin. Gründer und Inhaber der ZMM Zeitmanager München GmbH, München. ZMM (www.zmm.de) vermittelt und betreut Zeitmanager und Experten, die bei unseren Klienten Führungsvakanzen überbrücken, anspruchsvolle Projekte leiten oder Firmen durch schwierige Phasen der Restrukturierung steuern. In Einzelfällen werden sie auch beratend tätig. Seit 1977 Eintreten für Ökologische Steuerreform 1994 Mitgründer, später Vorsitzender des FÖS 2008 Neuer Name Forum Öko-Soziale Marktwirtschaft 2008 Mitgründer/President von Green Budget Europe 2010 Mitinitiator Ökosoziale Hochschultage Autor vieler Publikationen, auch des Buchs „Der Weg zur ökologischen Steuerreform“. Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 7 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Weitere Texte zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft Diese Präsentation: www.foes.de/pdf/auf-dem-weg-zur-oekosozialen-marktwirtschaft.pdf Ökosoziale Marktwirtschaft, was sonst? www.foes.de/pdf/2013-09-09-SZ-OSMW-Was-Sonst.pdf Ein kompaktes Kurzplädoyer in der Süddeutschen Zeitung, kurz vor der Bundestagswahl. Rieglers Weitblick, Europas Weisheit und die Botschaft der Ministerien www.foes.de/pdf/rieglers-weitblick.pdf Mit der Ökosozialen Marktwirtschaft zur dreifachen Wahrheit des Preissystems. Zum 75. Geburtstag des Vizekanzlers und ÖVP-Vorsitzenden a.D. (Sammelband von Ernst Scheiber und Kurt Ceipek (2013): Josef Riegler. Zukunft als Auftrag.) Combining the powers of markets and states – about the evolution our basic convictions www.foes.de/pdf/combining-the-powers-of-markets-and-states.pdf Market-Based Instruments should become the strongest element for integrated and sector-based approaches to environmental policy. GBE Annual Conference 2014 Winterthur, October 24/25 2013 Regeln ändern, nicht Menschen! www.foes.de/pdf/regeln-aendern-nicht-menschen.pdf Die Weltwirtschaftskrise bietet Chancen für Deutschland, Europa, die Umwelt und die Marktwirtschaft – wenn wir die richtigen Fragen stellen. Vortrag im Rotary Club Nymphenburg am 29. Oktober 2008 Den Maßstab der Lösung bestimmt die Dimension des Problems, nicht umgekehrt. www.foes.de/pdf/den-massstab-der-loesung-bestimmt-die-dimension-des-problems.pdf Wenn ein Problem eher groß ist, wie sollte es dann mit schwachen Mitteln und matten Visionen lösbar sein? Grußwort zum ÖDP-Bundesparteitag am 13. November 2010 Wie Reagan die Sterntaler regnen ließ (2009) www.foes.de/pdf/Reagan+SterntalerVentureCapital%20Magazin2009-07.pdf In Wahrheit ist die Angebotstheorie keineswegs nur ein Antipode des Keynesianismus. Sondern in vieler Hinsicht nur der Keynesianismus der Rechten und Reichen, mit dem unter Reagan eine gigantische Staatsverschuldung legitimiert wurde. Regeln ändern, nicht Menschen! www.foes.de/pdf/regeln-aendern-nicht-menschen.pdf Die Weltwirtschaftskrise bietet Chancen für Deutschland, Europa, die Umwelt und die Marktwirtschaft – wenn wir die richtigen Fragen stellen. Vortrag im Rotary Club Nymphenburg am 29. Oktober 2008 Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 8 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Thesen in Kürze 1. Multiple Krise, darin Umweltkrise leichtfertig und dramatisch unterschätzt • Angst, Lobbys, Selbstexkulpation etc. ĺ mutlose Politik, kraftlose Tools etc. 2. Leider seit 40 Jahren Eliteversagen, insbesondere der ökonomischen Eliten • • Wer sonst bitte soll für Langfristthemen Verantwortung tragen (Ota Šik)? Eliten jammern über Sozialstaat obwohl er Wettbewerbsvorteile bringt 3. Umweltfrage mindestens so tiefgehendes Systemversagen wie Soziale Frage • • Nicht Schuld des Staates, sondern gerade der erfolgreichen Marktdynamik Märkte allein können heute die Umweltfrage so wenig lösen wie früher die Soziale Frage 4. Soziale Marktwirtschaft braucht als dritte Säule den starken Umweltstaat • • Neben Liberalem Marktstaat und Sozialstaat. Basis Demokratie und Menschenrechte Paradox des Marktes: Der Markt zerstört die Umwelt, aber er kann ihr auch helfen 5. Das Beste von Allem: Wir müssen nur aus Liberalismus, Sozialbewegung, Umweltbewegung die besten Elemente herausfiltern • • • Was bitte, soll daran so schlimm sein? Ohne starke Leitplanken geht es nicht, sorry! Wir brauchen dafür ein leistungsfähiges Netz von S-Bahnen und U-Bahnen 6. Europas Vision: Grünster Erdteil des Planeten, Impulse durch Green Growth • • • • Wir haben als erste erfolgreich SMW eingeführt, heute weltweites Exportmodell Keine Bange: Wir werden als ÖSMW-Vorreiter wiederum Nettovorteile haben Wir haben die meiste praktische Erfahrung mit marktwirtschaftlicher Umweltpolitik Nordeuropa hat beste Basis konsequenter Lösung: Positives Verständnis von Staat und Regeln (Luther/ Kant); kein pueriler Antagonismus wie USA, starke Zivilgesellschaft etc. Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 9 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Weiß Angela, wie revolutionär Ludwigs Forderung eigentlich ist? … wenn man bloß noch ein klein wenig ergänzt, so etwa: • Auch für die Armen? • Auch für den Süden? • Auch für Nachwelt? Idee: Patricia London ante Paris Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 10 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany DIMENSION DES PROBLEMS DIMENSON DES PROBLEMS Î MASS DER LÖSUNG! BIGGER PROBLEM? THEN BIGGER SOLUTIONS NEEDED! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 11 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany So unverzichtbar der Klimafokus ist – er verdeckt das wahre Problemausmaß CO2/ KLIMA CO2/ KLIMA WASSER RESSOURCEN Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 12 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Überall wird gemüllt, gebohrt, vergiftet oder es läuft etwas aus... DRILL BABY DRILL! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 13 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Umweltkrise: Wie groß ist das Problem? • Umweltbelastungen ärgerliche Ausnahme, Wirtschaftsprozess ansonsten harmlos? • Nein – fast alle Herstell- und Konsumprozesse belasten die Umwelt! • Lösung daher größte Aufgabe dieses Jahrhunderts – mindestens gleiche Dimension wie Lösung der Sozialen Frage! ¾ Übrigens: Wir könnten von deren Lösung vieles lernen! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 14 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Intelligenztest im Badezimmer: Was ist teurer und schädlicher? Oder beim Frühstück: Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 15 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Marktrationalität und ökologische Vernunft liegen heute meist in Konflikt ZIELKONFLIKT DER RATIONALITÄTEN Schädliche Aktivitäten heute Großteil heutiger Produktionsund Verbrauchsmuster - Ressourcen- und energieintensiv - Abfall- und Schmutzintensiv - Extrem kurze Lebenszeiten - Laxe Regeln und Kontrollen Nicht zukunftsfähig/ welttauglich Marktrationalität Ökologische Rationalität Harmlose Schnittmenge (20%?) Wenige heutige Bereiche, z.B. - Grüne Landwirtschaft - Humandienste (Lehrer, Friseur, Therapeut, Berater, Künstler...) - Viele Freizeitaktivitäten (Lesen, Wandern, sanfter Tourismus..) - Erneuerbare Energien (teilweise) Künftige harmlose Aktivitäten Völlig neue Produktions- und Verbrauchsstrukturen - Regenerierbare Ressourcen - Konsequentes Recycling - Völlig neue Werkstoffe - Erhaltung/ Sanierung der Natur Vieles noch gar nicht absehbar Quelle: Jürgen Freimann Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 16 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Die zwei größten Luxusmärkte gehen mit hohem Ressourceneinsatz einher Quelle: SZ Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 17 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Die Dimensionierung des Problems beeinflusst alle Lösungsachsen… WURSCHT BIS ZERO ? MESO BIS MAKRO? MEGA BIS MEGA-MEGA? FAHRZEUGE WERKZEUGE ALLIANZEN SYSTEME ÖSMW ¾ Viele Weiterungen: Wirtschaftsdoktrinen – Life Style – Medien – Schule Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 18 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Viele diskutieren Umweltinstrumente noch immer wie eine Speisekarte im Restaurant Was essen wir heute bloß? Die bittere Wahrheit: Auch bei Kombination aller bekannten Werkzeuge ist die Lösung der Klima- und Umweltfrage noch ungewiss! Also geht es nicht um Instrument A, B oder C – sondern alle bitte! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 19 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Multiple Krise, überall WO HABEN WIR EIGENTLICH KEINE KRISE ZUR ZEIT? DRILL BABY DRILL! MULTIPLE CRISIS – AND EVERYWHERE? Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 20 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Environment – Economy – Europe + Euro – Elites: Crises where you look! Weltfinanz-, Wirtschafts+ Sozialkrise HOUSING CRISIS Globale Nachhaltigkeitskrise Krise der Elite Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 21 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Viele Krisenursachen sind ähnlich Märkte • Gier frisst Hirn • Extrem kurzfristiger Zeithorizont • Veraltete Vorstellung von Wohlstand Staaten • Kraftlose Regulierung (laissez-faire) • Oft im Griff der Lobbys, insbesondere des Finanzsektor und der großen Industrie Eliten • Werteverlust, miserable Vorbilder • Die einfachsten Kindergarten-Regeln vergessen (Clean up your dirt) Insgesamt • Kindisches, kurzsichtiges und hedonistisches • Die Ehrlichen sind immer die Dummen!?! Î A world behaving like four-year-olds! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 22 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Trivial, aber wahr: Keine Krise ohne vorhergehendes Versagen der Eliten • White men with blue eyes? – Auf jeden Fall: Meist Anzugträger! • Neuerdings oft Tarnung in Jeans • SZ 25. Mai 2009: Manager leiden - 87% kein Rollenvorbild mehr - 60% erhöhter Rechtfertigungsdruck • Dibelius: Mehr Demut nötig • Camdessus: Ethisches Desaster ¾ Nachhaltigkeit und Langfristdenken ¾ = ökonomische/ soziologische ¾ Rechtfertigung der Eliten (Ota Sik)! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 23 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Aber nicht nur die Elite, auch die Opposition lässt zu wünschen übrig Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 24 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Protestieren allein genügt ja nicht, wir haben es probiert, nix geschah… November 2011: FÖS-Vorsitzender demonstriert vor der Bayerischen Staatskanzlei (Foto privat) Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 25 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany 1972 erschien der Club of Rome-Bericht. 1981 wurde Ronald Reagan Präsident Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 26 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Wir stellen uns den Wirtschaftsprozess gern als Kreislauf vor… TRADITIONELLE SICHT DES WIRTSCHAFTSKREISLAUFS Überaus segensreicher Prozess Güter Mensch ("Haushalte") Kreisläufe stabil und wiederholbar z Statistik erfasst nur monetäre Ströme z Staatsfinanzierung über – direkte Steuern (Einkommen) – indirekte Steuern (Güterkäufe) • Faktor Natur kostenlos ¾ Gesamtergebnis: z Produktionssektor Arbeit Geldkreislauf (gegenläufig) Positiv! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 27 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany … und machen dabei „natürlich“ die Rechnung ohne den Wirt! KORREKTE SICHT DES WIRTSCHAFTSKREISLAUFS Abfall, Abwasser, Müll, Emissionen, Gase, Gifte.. Outputs Güter Produktionssektor Mensch ("Haushalte") Inputs Arbeit Geldkreislauf (gegenläufig) Gesamtwirkung ?? z Wertschöpfung für (meiste) Menschen z Aber auf Kosten von Nachwelt und Natur ¾ Heute: nicht nachhaltig! Boden, Fauna, Flora, Luft, Rohstoffe, Wasser.. Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 28 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Eines der meist gespielten Stücke der Debatte stammt von Molière – erfolgreich seit 1673! Achtung, eingebildete Kranke! • Sehr häufige und weit verbreitete Krankheit • Besonders unter Geschäftsleuten • PKW-Fahrer sind ebenfalls oft betroffen • Die Medien lieben es, für arme Opfer zu kämpfen! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 29 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Was wäre eigentlich so schlimm, wenn wir die Klimakrise überschätzten? Climate Science Hoax by Daniel Kurtzman Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 30 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Wir wollen ja niemanden entmutigen, deshalb jetzt lieber zu den Lösungen! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 31 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany TIME FOR CHANGE ZEIT FÜR EINE NEUE UTOPIE! IT IS TIME FOR A NEW VISION! Ökosoziale Marktwirtschaft Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 32 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Wir brauchen dringend ein Modell grünen Wachstums – bitte weltweit! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 33 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Auch in Asien denkt man über die Evolution des Kapitalismus nach Source: Singapore Times, November 2008 Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 34 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Wer die multiple Systemkrise überwinden will, muss die Frage der Wirtschaftsordnung stellen Marktradikaler Kapitalismus? Ende der Utopien, Business as usual? „Gandhismus“? Kapitalismus abschaffen? Wirtschaftsordnung des 21. Jhds? Buddha?/ Gandhi/ Jesus? Demokratischer Sozialimus? Ökosoziale Marktwirtschaft? Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 35 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany RECHTSCHAFFEN BRAUCHT REGELN VEREDELUNG DER AKTEURE – ABER V.A. DER SPIELREGELN IMPROVING THE PLAYERS OR THE GAME? Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 36 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Robert Fulghum: Alles, was ich wirklich wissen musste, lernte ich im Kindergarten BESTSELLER USA: All I Really Need To Know I Learned In Kindergarten Alles teilen – fair spielen – nicht schlagen. Alles wieder dahinstellen, wo man es gefunden hat. Den eigenen Dreck aufräumen. Was einem nicht gehört, sollte man nicht nehmen. Wenn du jemandem wehtust, entschuldige dich. Vor dem Essen Hände waschen. Wenn du in die Welt hinausgehst, pass auf den Verkehr auf.... Lebe in Balance – lerne, arbeite, spiele, singe… Glaube an Wunder... Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 37 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Nur mit „Individualmoral“ lässt sich die Kluft zwischen den Rationalitäten nicht überwinden RATIONALITÄTENKONFLIKT UND MORAL Individualistische Moral Marktrationalität Ökologische Rationalität Schutz individueller Rechtsgüter (Leben, Eigentum, Gesundheit..) Sichtbare Schäden Änderung gesellschaftlicher Rahmenbedingungen Verstärkt durch kulturelle Normen, Rechtsordnung (Zehn Gebote..) Individualistische Moral??? Staatsbürgerliche Ethik Schutz von Kollektivgütern Änderung des kollektiven Verhaltens zählt Staatsbürgerliche Ethik „Strategischer Umweg“ Oft Normenkonflikt mit individualistischer Gesellschaft (freie Bürger fordern freie Fahrt) Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 38 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Zwischenfrage: Moral oder Regeln? Die Krise wird schlimmer und schlimmer.... .... weil die Menschen immer schlechter geworden sind? .... weil unsere Regeln mit den Verhältnissen nicht Schritt hielten? Î Was ist leichter, Menschen ändern, oder Regeln ändern? Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 39 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany VORTEIL ÖKOSTEUER OH WIE SCHÖN IST ÖKOSTEUER! GREENER TAXES ARE SIMPLER, SMARTER & STRONGER Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 40 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany ÖS oder EH auf wenige Energieträger strahlt auf gesamten volkswirtschaftlichen Materialfluss aus ENERGIESTEUERN UND VOLKSWIRTSCHAFTLICHER MATERIALFLUSS Rohstoffe/ Importe Energieträger (eigen + Import) Übrige Rohstoffe (Förderung, Import) Übrige Importe ÖSR Veredelung Endverwendung Abwasser Prozessindustri e (inklusive EVU, Raffinerien) Konsu m Müll Schrott Verarbeitende Industrie Investitio n Expor t Dienstleistunge n Ökosteuer administrativ extrem einfach z Nur ca. 3.000 Steuerpflichtige in D z Kaum hinterziehbar, minimale administrative Kosten z Nur ca. 7 Steuerprodukte: Benzin, Diesel, Heizöl, Strom, Steinkohle, Braunkohle, Erdgas Rückstände/ Emissionen Recycling Emissionen Auch EH hat administrative Vorteile z Nur ca. 1.850 Betriebe in D z Verwaltung durch DEHSt in Berlin (100 MA) z Nur Kioto-Emissionen betroffen Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 41 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Countries with ETR had higher growth rates than they would have had without it ETR-EFFECTS ON GROWTH (%-DEVIATION FROM REFERENCE PATH) Similar positive effects for jobs and CO2-reduction Netherlands Germany Finland Denmark Slovenia Sweden UK Similar positive results also for jobs and CO2! Note : %-deviation is the difference between the base case and the counterfactual reference case. Source: Cambridge Econometrics, COMETR project Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 42 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Im Gegensatz zum Ordnungsrecht löst Verteuerung durch Besteuerung vielfältigste Anstöße aus BEISPIEL HÖHERE MINERALÖLSTEUER Mobilität insgesamt • Vermeidung entbehrlicher Fahrten/Wege • Individualverkehr nur wo Flexibilität, Komfort oder Fahrfreude tatsächlich Gewinn bringen Lebensstil • Intelligentere Siedlungsstrukturen • Telearbeit.... • Viertagewoche.... Verkehrsleittechnik • Telematik • Intelligente Verkehrslenkung • Geringere Verkehrsdichte, weniger Staus! Fahrzeugtechnik • Verbrauchsärmere Motoren • Leichtere Autos • Weniger Luftwiderstand • Informationen/ Steuerung Erhöhung der Mineralölsteuer Öffentliche Verkehrsmittel Höhere Attraktivität durch höhere Nachfrage (!) • Bessere Vernetzung/ mehrAngebote • Weniger Defizite/ Subventionsbedarf • Fahrverhalten/Fahrzeugnutzung Verbrauchsschonendes Fahren • Mitfahrgemeinschaften • Nutzung Carpools/Mietwagen/Taxi • Alternative Kraftstoffe • Pflanzenöl etc. • Wahrscheinlich schon ab 1,50 €/Liter wettbewerbsfähig Ordnungspolitik: nur Bruchteil der Effekte erreichbar Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 43 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany VORTEIL EUROPA: WELTWEIT GILT EU ZU RECHT ALS VORREITER EUROPE IS TAMING THE BULL! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 44 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany The EUROPE 2020 Strategy contains important and ambitious targets SMART GROWTH Innovation – Education Digital Society INCLUSIVE GROWTH Employment and Skills Fighting Poverty SUSTAINABLE GROWTH Climate, Energy, Mobility Competitiveness Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 45 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Today we are a worldwide fore-runner, lab and exporter of Market-Based Instruments Ecotaxes Classic MBI-Tools Emission Trading Subsidy Reform Feed-in Tariffs New MBITools Blend-in Quotas German EEG law was copied by over 50 countries Green Purchasing Tolls for Roads/Cities Deposit Rules etc. ¾ Many countries outside of the EU also have good tools! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 46 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany All EU countries have some green taxes 1. Witness of EU-Creativity! 2. Many roads lead to Rome! 3. Autonomy from neighbours! Examples from EEA 2006 Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 47 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Americans call Obama a socialist – Europeans know better about political systems ¾ Americans have never experienced real Socialism, perhaps that’s why they get somewhat hysterical about it. ¾ We Europeans have invented Liberalism, Capitalism, and even Pigou Taxes. Our continent has seen and tested about every possible model: from Manchester Capitalism to Social Democracy, “Real Socialism”, Communism, even “National Socialism”. ¾ We know what these terms mean. Perhaps after so many errors we can make wiser choices than others. ¾ If Obama is a Socialist, Bismarck was too. Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 48 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany When beautiful Europe could tame Zeus the bull, we will also tame Capitalism! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 49 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany GRÜNE LEITPLANKEN AUF DER REISE ZU DEN GRÜNEN LEITPLANKEN HOW TO BUILD THE CRASH BARRIERS OF A GREEN ECONOMY? Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 50 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Ökosoziale Marktwirtschaft: Der Markt muss sich der Natur unterordnen ÖkoSoziale Marktwirtschaft. Möglichst überall. Weltsituation erfordert verschiedene Aufgaben: z Gerechte und nachhaltige Weltordnung z Globale Verantwortung für Frieden und Sicherheit z Weltweiter Schutz von Klima und Ressourcen Damit auch: Neue Reeln, neue Instrumente (New rules, new tools) Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 51 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Auf gefährlichen Straßen braucht man Leitplanken, und zwar auf beiden Seiten Ökologischer Abgrund! Soziales Elend! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 52 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Der Sozialstaat ist älter als der Umweltstaat, und S-Bahnen älter als U-Bahnen ... Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 53 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Unser Netz hat zwei Bahnhöfe, zwei Grundlinien, und viele S- und U-Bahnen… Begrenzung S1 Arbeitsangebot Qualifikation Erziehung Netz Ehrgeizige U1 Umweltziele S2 Koalitionsfreiheit / Arbeitnehmerrechte S3 Arbeitnehmerschutz S4 Ökologische U2 Steuerreform Neue Visionen&Perspektiven U3 Emissionshandel Gesetzliche S5 Sozialversicherung Beschäftigungspolitik Sozialbahnhof S6 Umweltbahnhof Freiwillige S7 Vorsorgeelemente Politische Rechte Alte Werte&Grundprinzipien S8 Steuergerechtigkeit Fürsorge für Schwache Verbraucherschutz Wettbewerbspolitik Ökologische Finanzreform U5 Mautsysteme U6 Ordnungsrecht S9 ICE Global Balance Fernbahnhof S10 U4 U7 Evolution des Umweltrechts S11 Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 54 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Ähnliche Prinzipien, Werte und Visionen verbinden Sozialstaat und Umweltstaat Netz Kommunitarismus Global Governance Neue Visionen&Perspektiven Responsible Adults Weltethos SozialBahnhof Fairness & Gerechtigkeit Solidarität UmweltBahnhof Begin of Pipe Alte Werte&Grundprinzipien Verursacherprinzip Internalisierung EE More Europe, not less! Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 55 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Drei Jahrhundert-Strömungen, alle überwiegend aus Europa .. + Ökologische DOMINANZ: Seit 1968? Nachhaltigkeit + Klimaschutz Umweltbewegung + Ressourcenschonung Umweltstaat + Artenvielfalt + Schutz aller Biosphären DOMINANZPHASE: 1848-1989? + Privateigentum + Wettbewerb + Effizienz + Innovation Wohlstand Sozialismus Sozialstaat DOMINANZPHASE: 1776-1914 + Solidarität/ Soziale Gerechtigkeit + Soziale Sicherheit +Teilhabe aller + Intergenerationelle und globale Gerechtigkeit Liberale Marktwirtschaft Gemeinsamer Sockel: Humanismus – Demokratie - Menschenrechte Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 56 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Im Grunde brauchen wir von Allem nur das Beste Freiheitlicher Rechtsstaat Sozialstaat Umweltstaat SOLIDARITÄT! ÎÎ - Schutz der Schwachen - Emanzipation Arbeitnehmer - In Wahrheit Wettbewerbsvorteil! ÎGERECHTIGKEIT! VERANTWORTUNG! ÎÎ Vorteile FREIHEIT! ÎÎ - Privateigentum - Unternehmertum - Wettbewerb - Effizienz/Innovation - Wachstum ÎWOHLSTAND! Nachteile - Monopoly/Kartelle - Wachsende Ungleichheit - Medienkontrolle der Reichen - Hedonismus Î PLUTOKRATIE! - - Rigorismus, nur 1 Flugreise p.a.? - Bedürfniskritik, Askese für alle? - Hauptsache mein Herz ist rein? - Flucht in Idylle Î ÖKODIKTATUR?!? Nivellierung Viel Regulierung Wenig Innovation Schulden-Keynes Marktskepsis Staatsmonopole TEUERER SPASS! - Planet, People, Profit! - Schonung Energie und Ressourcen - In Wahrheit Wettbewerbsvorteil! - Bringt Geld! ÎNACHHALTIGKEIT Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 57 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Deutschland war führendes Land bei der Entwicklung des Sozialstaats Mit Ausnahme 1933-45 war D meist weltweiter Vorreiter • Starke, konstruktive Gewerkschaftsbewegung • Sozialdemokratie führende Arbeiterpartei Europas • Konservative Sozialreformer (Bismarck, Erhard, Blüm...) • Tradition sozial fortschrittlicher Unternehmer (Bosch, Zeiss, Krupp…) Unterm Strich Vorteil, nicht Nachteil im Wettbewerb! ¾ Warum sollte es nicht auch beim Aufbau des Umweltstaats zu den Vorreitern zählen? Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 58 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Am Ende gibt es nur noch Grünes zu kaufen.... Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 59 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Wie wäre es, wenn Preise endlich die Wahrheit sagten... .... die ökonomische: Î fairer Wettbewerb, hohe Effizienz .... die soziale: Î faire Löhne und Arbeitsbedingungen .... und die ökologische: Î Internalisierung externer Effekte Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 60 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Falsche Preise, hoher Preis! “Socialism collapsed because it did not allow prices to tell the economic truth. Capitalism may collapse because it does not allow prices to tell the ecological truth.” Oystein Dahle, former Vice President of Esso for Norway and the North Sea Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 61 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Es kommt auf die richtige Reihenfolge an! 1 PROFIT PLANET Ökologisch2 PEOPLE PEOPLE 3 PLANET PROFIT Soziale Marktwirtschaft Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 62 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany Es wächst auf Erden Brot genug für alle Menschenkinder... Im traurigen Monat November war's, Die Tage wurden trüber, Der Wind riß von den Bäumen das Laub, Da reist ich nach Deutschland hinüber. Sie sang vom irdischen Jammertal, Von Freuden, die bald zerronnen, Vom Jenseits, wo die Seele schwelgt Verklärt in ew'gen Wonnen. Und als ich an die Grenze kam, Da fühlt ich ein stärkeres Klopfen In meiner Brust, ich glaube sogar Die Augen begunnen zu tropfen. Sie sang das alte Entsagungslied, Das Eiapopeia vom Himmel, Womit man einlullt, wenn es greint, Das Volk, den großen Lümmel. Es wächst hienieden Brot genug Für alle Menschenkinder, Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust, Und Zuckererbsen nicht minder. Ja, Zuckererbsen für jedermann, Sobald die Schoten platzen! Den Himmel überlassen wir Den Engeln und den Spatzen. Ich kenne die Weise, ich kenne den Text, Ich kenn auch die Herren Verfasser; Die Jungfer Europa ist verlobt Ich weiß, sie tranken heimlich Wein Mit dem schönen Geniusse Und predigten öffentlich Wasser. Der Freiheit, sie liegen einander im Arm, Ein neues Lied, ein besseres Lied, Sie schwelgen im ersten Kusse. Ein kleines Harfenmädchen sang. O Freunde, will ich euch dichten! Sie sang mit wahrem Gefühle Seit ich auf deutsche Erde trat, Wir wollen hier auf Erden schon Durchströmen mich Zaubersäfte Und falscher Stimme, doch ward ich sehr Das Himmelreich errichten. Gerühret von ihrem Spiele. Der Riese hat wieder die Mutter berührt, Und es wuchsen ihm neu die Kräfte. Wir wollen auf Erden glücklich sein, Sie sang von Liebe und Liebesgram, Und wollen nicht mehr darben; Aufopfrung und Wiederfinden Verschlemmen soll nicht der faule Bauch, Dort oben, in jener besseren Welt, Was fleißige Hände erwarben. Wo alle Leiden schwinden. Und als ich die deutsche Sprache vernahm, Da ward mir seltsam zumute; Ich meinte nicht anders, als ob das Herz Recht angenehm verblute. Auf dem Weg zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft © Dr. Anselm Görres 2014 www.green-budget.eu www.foes.de Seite/ Page 63 09.05.2014 11:08 Dr. Anselm Görres FÖS / Green Budget Germany If you like our work, please visit our website or mail WHY NOT JOIN GREEN BUDGET GERMANY? 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