Gute Aufdeckungsquote bei Sozialhilfebetrug

Datum: 05.02.2014
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Gute Aufdeckungsquote bei Sozialhilfebetrug
Schlieren Braucht die Stadt einen Sozialdetektiv? Nein, sagt der Stadtrat und lässt SVP-Gemeinderat Thomas Grädel abblitzen
VON FLORIAN NIEDERMANN
Die Stadt Schlieren erachtet ihre Kon- stelle stellt nur
trollmechanismen zur Verhinderung einen Teil ihres
von Sozialhilfebetrug als ausreichend. Pensums für die
Sie will deshalb keinen eigenen Sozi- Verhinderung
aldetektiv anstellen, wie dies SVP-Par- von Missbrauch zur Verfügung. Den
lamentarier Thomas Grädel vor kur- grösseren Teil leistet die Sozialberazem in einer Motion gefordert hat (die tung.» Die Kontrollmechanismen der
Limmattaler Zeitung berichtete). Der Behörde würden auch ohne eigenen
Stadtrat verzichtet darauf seinen Vor- Sozialdetektiv gut greifen, sagt er.
stoss entgegenzunehmen.
Diese Aussage stützen Zahlen, die
Grädel verwies in seiner Argumen- das Schlieremer Sozialamt liefert: In
tation auf die stadträtliche Vorlage von den letzten fünf Jahren flogen jährlich
vergangenem Herbst zur Verlänge- rund 24 Sozialhilfebetrüger mit Berung des Vertrages mit der Fachstelle trugssummen von 500 bis maximal
für berufliche und soziale Integration 51 000 Franken auf. Bei 530 Sozialhil- «Check-in» genannt. Die Vorlage ha- fe-Fällen pro Jahr entspricht dies einer
be «aufgedeckt», dass innert vier Jah- Quote von 4,5 Prozent. Damit steht
ren in nur neun Fällen die Sozialhilfe Schlieren im Vergleich mit allen Ge-
wegen Betrugs oder Schwarzarbeit eingestellt worden sei, so Grädel. Er kriti- meinden mit Sozialhilfedetektiven gut
sierte, das Vorgehen des Sozialamtes
schrecke nicht ab, und verlangte die
Schaffung einer Stelle für einen stadteigenen Sozialdetektiv. Gegenwärtig
lässt die Stadt Sozialhilfebezüger je-
weils durch Detektive des externen
Dienstleisters «SoWatch» überprüfen.
Der Stadtrat widerspricht Grädels
Einschätzung: Bei den neun genannten Klienten handle es sich nur um
jene Fälle, die
von «Check-in»
aufgedeckt worden seien, sagt
Sozialvorstand
Robert
Welti
(EVP): «Die Fach-
da. Dort liege die Quote zwischen
3 und 5 Prozent, schreibt der Stadtrat
im Antrag an das Parlament zur Nichtentgegennahme der Motion.
Alle drei Monate werden die Klienten durch Sozialarbeiter anhand einer
Checkliste auf Verdachtsmomente hin
überprüft, wie Claude Chatelain, der
Leiter des Schlieremer Sozialamts,
sagt. Besteht ein Verdacht, so kann die
Behörde verschiedene Massnahmen
einleiten, um einen Missbrauch aufzu-
schicken. «Diese Tätigkeit absorbiert
den Klienten zeitlich und verhindert,
dass er Schwarzarbeit nachgehen
kann», erklärt Chatelain Die Hälfte
der so triagierten Bezüger verzichteten auf weitere Sozialhilfe.
Wenn solche Massnahmen nichts
bringen, lädt das Sozialamt die Ver-
dächtigten zu einer Anhörung, und
konfrontiert sie mit den Vorwürfen.
«Bei 25 der rund 50 jährlichen Anhörungen führte dies zu Geständnissen»,
so Chatelain. Einige Klienten würden
nach der Anhörung plötzlich eine Stelle finden. «Diese führt unsere Missbrauchsstatistik nicht auf>, sagt er.
Eine Überprüfung durch «SoWatch»
zieht die Stadt erst in Betracht, wenn
andere Massnahmen nicht zu einem
Geständnis, zur Zerstreuung des Verdachts oder einem Ausstieg der Klien-
ten führen. Dabei stellte sich in der
Vergangenheit in verschiedenen Gemeinden die Frage, ob die Überprüfun-
gen gegen die Bundesverfassung und
das Recht auf Privatsphäre verstossen.
In Schlieren glaubt man, einen juristisch korrekten Weg gefunden zu
haben: «Die Klienten unterzeichnen
beim Eintritt in die Sozialhilfe ein Papier, mit dem wir uns das Recht vorbedecken, ohne dass «SoWatch» hinzuge- halten, bei Verdacht Sozialdetektive
beizuziehen», so Chatelain. Auch in
zogen werden muss.
Anhörungen
weisen die Behörden auf
Arbeitseinsätze gegen Betrug
Eine solche Massnahme besteht diese Massnahme hin. «Aus rechtlietwa darin, den Klienten in ein Pra- chen Gründen verzichten wir aber auf
xis-Assessment von «Check-in» zu unangemeldete Hausbesuche», sagt er.
«Unsere Kontrollmechanismen greifen auch ohne
Sozialdetektiv.»
Robert Welti (EVP),
Sozialvorstand
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