Dialog mit dem REZ am Beispiel des DW Württemberg

Dialog Einkauf der
Bundesagentur für Arbeit und
Bildungsträger am Beispiel
des AK Berufliche Bildung der
Diakonie Württemberg
EREV Kassel – berufliche Bildung
10. und 11. November 2010
EREV-Kassel – berufl.
Bildung 10 + 11.11.2010
Dialog mit dem REZ
AK – Berufliche Bildung
Diakonisches Werk Württemberg
AK - Berufliche Bildung
Leitung: Siegfried Lauk
EREV-Kassel – berufl.
Bildung 10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Einkauf Arbeitsmarktdienstleistungen
der Bundesagentur für Arbeit (BA)
Norbert Köngeter
Leiter Einkauf AMDL
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
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Ziele der Veranstaltung
- Aufzeigen von Gemeinsamkeiten und
Trennendem
- Aufzeigen von Wegen der Verständigung
- Erinnern:
- Um was geht es?
- Um wen geht es?
- Weiterentwicklung
- Ringen um den guten Weg
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Inhalt:
– AK-Berufliche Bildung und Ziele des AK
– Einkauf AMDL in der BA und Ziele
– Dialog und Verhältnis – Schritte zum gelingenden
Dialog
– Praktische Probleme der Träger: Thesen
– Positionen der BA
– „Miteinander“ der Beteiligten – Kommunikation
– Weg des Dialogs
– Problemlösungen
– Offene Fragestellungen – Handlungsalternativen –
Optimierung
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10 + 11.11.2010
Zum AK-Berufliche Bildung
• besteht seit den 80er Jahren
• Leitung seit 1997
• Führungskräfte aus Einrichtungen der beruflichen
Bildung
• Zuarbeit zum Fachverband „Kinder, Jugend und
Familie“
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Ziele des AK-Berufliche Bildung
•
•
•
•
•
•
Information unter den Bildungsträgern
Frühes Einstellen auf politische Entwicklungen
Zielrichtungen finden – Absprachen treffen
Fachliche Weiterentwicklung
Politische Lobbyarbeit
Zuarbeit zum Fachverband
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Einkauf AMDL der BA
Konsequente Trennung von Einkauf und Bedarfsträger
(Korruptionsprävention)
Die Beschaffung von AMDL erfolgt durch die REZ für die
Bedarfsträger AA und Grundsicherungsstelle, sofern die
Grundsicherungsstelle diese Dienstleistung des SGB IIDienstleistungskatalogs bei der BA gebucht hat.
Regionale Aufstellung: Fünf Regionale Einkaufszentren mit
zusätzlichen zwei Niederlassungen.
Fachliche Gesamtverantwortung: Einkauf AMDL
Führung der Preisverhandlungen mit den Einrichtungen der
beruflichen Rehabilitation nach § 35 SGB IX (Berufsbildungswerke,
Berufsförderungswerke, Werkstätten für behinderte Menschen und
vergleichbare Einrichtungen) unter Beteiligung weiterer
Kostenträger durch die REZ.
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10 + 11.11.2010
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Ziele des Einkaufs AMDL
Bedarfsgerechte, vergaberechtskonforme und zugleich
wirtschaftliche Beschaffung im Rahmen von wettbewerblichen und
damit transparenten Vergabeverfahren (Öffentliche
Ausschreibungen, Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige
Vergaben)
Sicherstellung bundeseinheitlicher Standards bei der Abwicklung
der Beschaffungsprozesse
Vorrangig wird die Vorbereitung und Eingliederung in eine
Ausbildung und/oder in eine Beschäftigungsaufnahme angestrebt.
Weiterentwicklung der Maßnahmen – bundesweite
Nutzbarmachung
Verstehen uns dabei als lernende Organisation.
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10 + 11.11.2010
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Regionale Zuständigkeit des Einkaufs AMDL
Hannover
Betreuung RDBezirke Niedersachsen/Bremen
und Nord
Düsseldorf
Betreuung RDBezirk NordrheinWestfalen
Frankfurt
Betreuung der RDBezirke RheinlandpfalzSaarland, Hessen und
Baden-Württemberg
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10 + 11.11.2010
Berlin
Betreuung der RD-Bezirke
Berlin-Brandenburg und
Sachsen-Anhalt-Thüringen
Nürnberg
Einkauf
Arbeitsmarktdienstleistungen
Fachliche Steuerung der REZ
Nürnberg
Betreuung der RDBezirke Bayern und
Sachsen
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Dialog – wer mit wem?
Ev. JH Friedenshort,
Diakonie
AK Berufliche Bildung
Einkauf BA
Agentur für Arbeit
Grundsicherungsstellen
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10 + 11.11.2010
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Verhältnis
Ev. JH Friedenshort,
Diakonie
Auftragnehmer
Vertragsrecht
Einkauf BA
Auftraggeber
Agentur für Arbeit
Grundsicherungsstellen
partnerschaftlicher Umgang
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10 + 11.11.2010
Würde
Akzeptanz
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Verhältnis
Partnerschaft - Augenhöhe
Agentur für Arbeit
Grundsicherungsstellen
Vertragsrecht
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10 + 11.11.2010
Ev. JH
Friedenshort,
Diakonie
Auftragnehmer
Vertragsrecht
Einkauf BA
Auftraggeber
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Schritte zum gelingenden Dialog:
– Gemeinsamkeiten suchen und finden: Menschen in Arbeit
und Ausbildung befähigen
– Den Anderen verstehen
– Zwänge des Anderen akzeptieren – wenigstens versuchen
zu verstehen
– Unterschiedliche Ziele/Teilschritte akzeptieren
– Miteinander reden
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10 + 11.11.2010
Die praktischen Probleme
aus Sicht der Träger
• Keine auskömmliche Finanzierung der Maßnahmen, die
ausgeschrieben sind
• 89 % der Vergaben über den Preis (Aussage des Paritätischen
Wohlfahrtsverbandes)
• Maßnahmen gewinnen und verlieren bedeutet
Umstrukturierung der Arbeitsfelder – permanenter Prozess
• Kaum Planungssicherheit
• Gefahr der Mitarbeiterfluktuation
• Viele befristete Arbeitsverträge
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Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
These:
Keine auskömmliche Finanzierung der
ausgeschriebenen Maßnahmen
Preis bildet sich im Vergabeverfahren durch Angebote der Bieter
(Wettbewerb – keine Festlegung durch die BA) – BA greift an den
„Rändern“ ein.
Bieter trägt Verantwortung für Auskömmlichkeit seines Angebotes
(Kalkulationsfreiheit)
Vorgabe definierter Parameter (z.B. Anforderungen an
Räumlichkeiten und Personal, Mindestabnahmen) zur Reduzierung
etwaiger Kalkulationsrisiken
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10 + 11.11.2010
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These:
89 % der Vergaben erfolgten über den Preis
Bei mehr als 60 % der Vergaben ist der Zuschlagskandidat nicht derjenige
mit dem günstigsten Preis, sondern der Bieter mit dem wirtschaftlichsten
Angebot ungleich günstigster Preis.
Das wirtschaftlichste Angebot ist nicht zwangsläufig das günstigste. Auf
Basis der insgesamt erreichten Leistungspunkte und des Angebotspreises
werden je Angebot Kennzahlen für das Leistungs-Preis-Verhältnis gebildet.
Neben dem Angebot mit der führenden Kennzahl verbleiben die Angebote
in der Wertung, die sich in einem vorab festgelegten Kennzahlenbereich
(minus 10 %) darunter befinden. Aus dieser Gruppe erhält dann das
Angebot mit der höchsten Leistungspunktzahl den Zuschlag. Bei der
Entscheidung über den Zuschlag steht für die BA also die angebotene
Qualität im Vordergrund.
Keine Erfahrungen, dass preisgünstige Träger in erhöhtem Maße durch
eine schlechte Durchführungsqualität auffallen
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10 + 11.11.2010
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These:
Maßnahmen gewinnen und verlieren bedeutet
Umstrukturierung der Arbeitsfelder
Umstrukturierung ist in jedem Betrieb/jeder Einrichtung ein ständiger
Prozess:
Beteiligung am Wettbewerb (Vergabeverfahren) bietet Möglichkeiten
für unternehmerische Freiheiten, beinhaltet aber auch
unternehmerische Risiken.
Kein Träger kann aus einer erfolgten Beauftragung zur
Durchführung einer Maßnahme einen Anspruch auf die Erteilung
weiterer Beauftragung ableiten – aber Optionsgestaltung.
Auch in der BA ist Umstrukturierung ein permanenter Prozess zur
Anpassung an neue Gegebenheiten.
Politische Änderungen, Rechtsänderungen führen zu ständigen
Anpassungsprozessen.
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10 + 11.11.2010
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These:
Kaum Planungssicherheit
BA garantiert :
Erfüllung von Vertragsbedingungen – verlässliche Regelungen
(Mindest-) Abnahmemengen
Abschluss längerfristiger Verträge – soweit möglich
Möglichkeit der frühzeitigen Optionsziehung durch den
Bedarfsträger, wenn die Maßnahmedurchführung zufriedenstellend
und erfolgreich ist
Aber: Gesetzesänderungen, Budgetfragen,
Haushaltsabhängigkeiten
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10 + 11.11.2010
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Thesen:
Gefahr der Mitarbeiterfluktuation
Viele befristete Verträge
Schaffung von tragfähigen Strukturen – Standbeine
Mischung aus befristeten und unbefristeten Arbeitsverhältnissen
Fast jeder zweite Arbeitnehmer wird in Deutschland zunächst
befristet eingestellt (47% 2009)
Befristete Verträge schon immer aufgrund des Wunsch von
Betrieben nach mehr Flexibilität – Wer greift wo ein?
Rund jeder zweite zunächst befristet Beschäftigte wird von seinem
Betrieb später unbefristet übernommen
Vorgabe in den Vergabeunterlagen zur Begrenzung des Einsatzes
von Honorarkräften und zu festangestelltem Personal (explizit im
Bereich der Jugendlichenmaßnahmen)
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
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Weitere Problemfelder für die Träger
mit diesem System
• Ständige Umorganisation
– An- und Abmietungen
– Personelle Veränderungen als Alltag
• Unsichere Investitionslage
– Aufbau von Werkstätten – Wegfall der Maßnahme
• 4 Prüfinstanzen
–
–
–
–
Prüfdienst der Agentur in Nürnberg
Prüfungen durch das REZ
Überprüfungen durch die örtliche Agentur
Telefonbefragung der Teilnehmenden
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
These:
4 Prüfungsinstanzen
Agentur für Arbeit: laufende Qualitätskontrolle im Rahmen der
Vertragserfüllung des Auftragnehmers/inhaltliche Umsetzung der
Vertragsverhältnisse
REZ: Prüfung der Umsetzungsqualität (sächlich, technische und
personelle Ausstattung)
Prüfdienst AMDL: Prüfung der Durchführungsqualität (werden die
Inhalte des Konzepts auch tatsächlich umgesetzt?)
Telefonbefragung der Teilnehmer
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Seite 22
Vertrags- und Verwaltungsrecht
• Durch die Ausschreibungen der Maßnahmen
unterliegen wir dem Vertragsrecht.
– Keine Widerspruchsmöglichkeit
– Klageweg
• Verträge mit einen Monopolisten
– Dadurch ist die Marktsituation nicht gegeben, weil
es nur einen gibt, der Maßnahmen vergibt.
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Vertrags- und Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – öffentliches Recht:
§ 31 SGB X Begriff des Verwaltungsaktes
Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere
hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines
Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf
unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist.
Vertragsrecht – Zivilrecht – BGB:
Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft. Es besteht aus inhaltlich
übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen
Willenserklärungen (Angebot und Annahme) von mindestens zwei
Beteiligten.
Für Arbeitsmarktdienstleistungen gilt das Vertragsrecht!
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10 + 11.11.2010
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Das REZ aus Sicht der Träger –
und die Folgen
• Allmacht der Agentur für Arbeit
• Eine Auseinandersetzung „auf Augenhöhe“ ist
zunächst nicht gegeben
• Bei den Trägern ist das Gefühl der Ohnmacht
entstanden
• Es bleibt die Suche nach dem Gespräch
– dieses gelingt zwischen dem Diakonischen Werk
Württemberg und dem REZ
– Wichtig: Schutz der Gesprächspartner
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Sicht der Bundesagentur für Arbeit
• Öffentliche Ausschreibung mit Vergabe nach Vergabevorschriften
und Leistungspunkten
• REZ-Einladungen zur Diskussion von Problemen mit den Trägern
und Weiterentwicklung als lernende Organisation
• Existenz eines Vertragsverhältnisses mit daraus resultierenden
Rechten und Pflichten
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10 + 11.11.2010
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Welche Träger welche Aufträge?
• Mehr Träger als Nachfrage nach
Maßnahmen/Bildung
• Wettbewerb als Möglichkeit
• Alternativen?
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Seite 27
Die Macht der Kommunikation
• Paul Watzlawick: „Man kann nicht nicht
kommunizieren.
• Die Bibel beschreibt die Macht des Gespräches am
Beispiel des Samenkornes
• Friedensgebete in Leipzig begannen ganz klein und
führten zur Kommunikation mit dem Staat
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Gespräche auch mit dem
Bundesministerium für Arbeit
• Wir hatten im April 2010 eine Vertreterin des BMSA
zu Gast.
– Ziel: politische Richtung der neuen
Bundesregierung
– Informationen über Strukturen und Richtungen
• Wir sind weiterhin im Gespräch
• Die Agentur für Arbeit setzt die Vorgaben des
Ministeriums um
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Kommunikation unter Trägern
•
•
•
•
•
…braucht eine Mindestmenge an Vertrauen
…braucht eine Kommunikationsstruktur
…braucht eine Konkurrenzkultur
…braucht gemeinsame Themen
…braucht Rahmenbedingungen für die
Umsetzung
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Rahmenbedingungen
für eine gelingende Gesprächskultur
•
•
•
•
Schutz des Einzelnen und jedes Referenten
Auch kritische Punkte müssen besprochen werden können
Ein gegenseitiges Basisvertrauen muss vorhanden sein.
Auch Konkurrenten am Tisch müssen miteinander reden
können
• Gelingende Gespräche brauchen eine Vorbereitung
• Gesicht und Stimme gehören zur Vertrauensbildung
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Kommunikation + BA
Arbeitsagenturen
Grundsicherungsstellen
Träger
REZ
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Seite 32
Wer braucht denn wen tatsächlich?
• Jugendliche mit Vermittlungshemmnissen brauchen
kompetente Bildungsträger
• Die Agenturen und Argen brauchen die Kompetenz der
Bildungsträger
• Die Bildungsträger brauchen verlässliche Auftraggeber/Partner und verlässliche Rahmenbedingungen
• Der Staat braucht kompetente Agenturen und Argen
• Die Politik braucht Nachhaltigkeit
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Jugendliche und ihr Umfeld
• Um was geht es wirklich?
• Ziele der Träger, der BA, des Einzelnen
• Bedeutung der Werte/Leitbild der Träger
…
Schule
Träger
Jugendliche
Vereine
Eltern
Bundesagentur
für Arbeit
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10 + 11.11.2010
Seite 34
Multiple Problemlösungen bedingen echte
Partnerschaften
• Echte Partnerschaften vertragen kein Machtgefälle
• Problemlösungen sollten der Region entsprechend
entwickelt werden
• Ein Geschäft ist dann fair, wenn jeder Partner etwas
davon hat
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10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Ansichten/Einsichten der BA
• Auch in Partnerschaften gibt es Verträge („Ehevertrag“)
• Macht und Vertrag – Balance
• Probleme und Regionen – wo liegen die Unterschiede?
Ähnlichkeiten - Übertragbarkeit?
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
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Die Agentur für Arbeit braucht
leistungsfähige und verwurzelte Träger
• Nachhaltige Vermittlungsarbeit kann nur von
kompetenten Mitarbeitenden geleistet werden, die bei
in der Region verwurzelten Trägern sind.
• Solide Betriebe arbeiten nur mit echten Partnern.
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Was braucht es?
– Gesicht und Stimme beim Träger
– Verlässlichkeit
– Ausrichtung auf zielgerichtete und nachhaltige
Integration
– Betriebsnähe erwünscht - Realitätsbezug
– Regionale Kontakte und Kompetenz
– „Eine Hand wäscht die andere“ – zeitgemäß?
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
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Ziele von Maßnahmen
und Abbildung des Erfolgs
– Integrationserfolg
– Fortschritt der Integration
– Maßstab: Vermittlungserfolg in Ausbildungsund Arbeitsverhältnisse
(Wer misst wann und wo?)
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
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Aktuelle Themen
•
•
•
•
Umsatzsteuer
Laufzeit von Verträgen
Instrumentenreform
…
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Bundesagentur für Arbeit
• Was wir uns wünschen
– Weiterhin engagierte Träger als Partner
– Klare Ausrichtung auf nachhaltige Integration
(Ausbildung und Arbeit) – Ausrichtung auf den und
die Einzelne
– wirtschaftliches Handeln
– Gemeinsames Arbeiten an der Verbesserung von
Maßnahmen und Strukturen
– Kultur des Vertrauens
– Lernende Organisationen – auf Vereinbarungen und
Ergebnissen aufbauend
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10 + 11.11.2010
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Bundesagentur für Arbeit
• Es gib noch viel zu tun:
– Maßnahme(aus)gestaltung
– Löhne und Gehälter (Attraktivität)
– Gestaltung von Arbeitsverträgen
– Trägerstrukturen
– Verlässlichkeit
– SGB II: Strukturen
–…
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Seite 42
Danke für Ihr Engagement
fürs Mitdenken,
Mitgestalten,
für Ihre Gedanken und
Aktivitäten,
für jeden Einzelnen, damit er
EREV Kassel – berufliche Bildung
nicht
verloren
geht.
10. und
11. November 2010
EREV-Kassel – berufl.
Bildung 10 + 11.11.2010
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit
Siegfried Lauk
Norbert Köngeter
EREV Kassel – berufliche Bildung
10. und 11. November 2010
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Bildung 10 + 11.11.2010
Kontakt
Siegfried Lauk
Evangelische Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Poststraße 60
74613 Öhringen
07941-9897-11 oder 0171-8623187
[email protected]
EREV-Kassel – berufl. Bildung
10 + 11.11.2010
Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH
Offene Hilfen
Kontakt
Norbert Köngeter
Leiter Einkauf Arbeitsmarktdienstleistungen
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Bundesagentur für Arbeit
Service-Haus
im Verwaltungszentrum
im REZ SÜDWEST
Nürnberg, Zimmer EB 816
Jägerstr. 14 - 18
Regensburger Str. 104
70174 Stuttgart
90478 Nürnberg
Tel. 0711/99785-103
Tel. 0911/179-4301
Fax 0711/99785-199
Fax 0911/179-3603
e-mail: [email protected]
EREV-Kassel – berufl.
Bildung 10 + 11.11.2010
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