intensiverleben - Gemeinde Eschenburg

Bericht des Gemeindevorstands
Eschenburg
...echte Perspektiven!
zur Sitzung der
Gemeindevertretung
am 29.08.2013
intensiverleben
Eibelshausen:
1. Der Bau einer Treppe auf dem Friedhof und einer Stützmauer am Schwarzbach
sind vollendet. Für beide Projekte hatte die Firma Maik Gail (Eschenburg) unter
sechs Firmen das günstigste Angebot mit rd. 35.000 € abgegeben. Das teuerste
Angebot lag bei über 52.000 €.
2. Die Firma Vitt Haustechnik (Siegen) baut das Blockheizkraftwerk für den
Nahwärmeverbund von Rathaus und Bürgerhaus zum Angebotspreis von
126.649 €. Für die Anbindung hatte die Firma Elektro Burgmann (Dietzhölztal) mit
rd. 6.500 € das günstigste Angebot. Ein Kfw-Darlehen mit einer Laufzeit von 20
Jahren wurde bewilligt. Der Zinssatz für die ersten 10 Jahre beträgt 0,1 %.
Weiterhin wurde ein Zuschuss von der "Bafa" in Höhe von 3.500 € zugesagt.
3. Auf den Erschließungsbeitrag für den Endausbau „Im Schosseifen“ wird nach
zwei Bauabschnitten (2008 und 2011) eine Vorausleistung erhoben. Von der
Gemeinde Dietzhölztal steht noch eine Antwort aus, ob sie sich für ihr
angeschlossenes Baugebiet an den Kosten beteiligt.
4. Am Versorgungsgebäude am Marktplatz ist eine Stromtankstelle eingerichtet
worden. Elektroauto-Pionier Jürgen Holighaus hat die Ladebox gesponsert. Nun
können elektrisch betriebene Autos und Fahrräder dort sogar kostenlos
„auftanken“. Für die Stromtankstelle wird noch ein Sponsor gesucht.
5. Die Holderbergschule und die Eschenburgschule werden derzeit mit großem
Aufwand saniert, um Energie zu sparen. Für die Dauer der Bauarbeiten wird die
Straße am Holderberg morgens zwischen 10:20 und 10:40 Uhr als Pausenhof
genutzt. Die ohnehin bestehende Sperrung wird dann mit Baken verstärkt.
Hirzenhain:
1. Die Bauarbeiten in der Faulchenstraße (Sanierung des Kanals) haben begonnen.
Wenn die ausführende Firma fertig ist, geht es in der Straße „Am Tanzplatz“
(Wasserleitung und Endausbau) weiter.
2. Mit dem zweiten Abschnitt der Industriestraße wurde begonnen. Der dritte
Abschnitt bis zur Brücke muss warten, bis das Land die L 3043 saniert und
hoffentlich bald die Brücke abreißt.
3. Die Meldungen über eine Brückensanierung an der L 3042 beziehen sich auf eine
andere Brücke an der Schelde-Lahn-Straße, die deshalb gesperrt ist.
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4. Ergänzend zu den ausführlichen Presseberichten soll auch an dieser Stelle
nochmals allen Einsatzkräften von Freiwilligen Feuerwehren, Technischem
Hilfswerk, dem Rettungsdienst der DRK-Bereitschaft Eschenburg und der
Notfallseelsorge sowie allen Nachbarn und der Gesamtbevölkerung Hirzenhains
für die tatkräftige und vielfältige Unterstützung bei dem Brandschaden gedankt
werden. Vorsorglich wird für eine Familie eine Notunterkunft im gemeindlichen
Bauhof bereitgehalten, da die private Unterkunft für den leider absehbaren langen
Zeitraum zu beengt ist.
Wissenbach:
1. Für den Windpark am Bomberg sind die Pachtverträge unterschrieben worden.
Einen wichtigen Schritt für das ausstehende Genehmigungsverfahren war ein
Gutachten für den Abstand des Sprengstoffdepots im Wald. Die Bedenken, die
von einigen Wissenbachern und dem Ortsbeirat vorgetragen worden sind, wurden
an Hessen-Forst und den Bauherren weitergeleitet, weil sich die Befürchtungen
demnach nicht mit dem Standort auf Eschenburger Gemeindegrund befassen.
2. An einigen Fußwegen im Baugebiet „Am Viehweg“, die den privaten
Grundstücken zugerechnet werden, besteht kein Winterdienst für die Gemeinde.
Das muss auch nicht ausdrücklich mit Schildern gekennzeichnet werden, ergaben
rechtliche Prüfungen. Dies ist zwar in Wissenbach aufgefallen, gilt aber
selbstverständlich für die gesamte Gemeinde.
Simmersbach:
1. Über 500 Arbeitsstunden haben etliche Ehrenamtliche aus Simmersbach damit
verbracht, die Wände und den Boden des Weihers auszubessern und
anzustreichen. Das Mönchbauwerk und die Überlaufmulde, die von der
Gemeinde zum Hochwasserschutz errichtet hat, leisten ihren Dienst.
2. Das „Angebot“ der Gemeinde Steffenberg, eine wahrscheinlich mögliche
Windkraftanlage auf dem Hornberg als Ergänzung ihrer Windpark-Planung auf
dem Mattenberg zu verwirklichen und dafür auf eine Bebauung des
„Galgenbergs“ zu verzichten, der im aktuellen Entwurf des Teilregionalplanes
Energie Mittelhessen als Vorranggebiet (mit 3 WEA) ausgewiesen ist, konnte nur
in diesem Sinne beantwortet werden: Die fünf genannten Suchräume werden
zunächst ergebnisoffen betrachtet, ehe erträgliche und verträgliche Standorte
gefunden werden können.
3. Ein historischer Grenzstein zwischen Eibelshausen und Simmersbach, der beim
Sturm im Wald zerstört worden ist, steht wieder: Jürgen Daum, KatasteramtsObmann für historische Grenzen und Steine, hat eine Rekonstruktion veranlasst.
Steinmetz Jürgen Lauber vom Roth stiftete und bearbeitet den neuen Stein, der
nun an der Stelle der alten Markierung steht.
Eiershausen:
1. Für die im vergangenen Jahr erfolgte grundhafte Erneuerung der „Gasse“ werden
nun 23.964 € als Straßenbeiträge auf die Anlieger umgelegt.
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2. 47.893 € werden auf die Anlieger der Straße "An der Lei" erhoben, die ebenfalls
im vergangenen Jahr grundhaft erneuert worden ist.
3. Die Ortsdurchfahrt ist Landesstraße (L 3043) und steht derzeit ebenso wenig auf
dem Bauprogramm bis Ende 2014 wie die längst überfällige Verfüllung der
Eulenschlucht und Ersatz der baufälligen Brücke in Hirzenhain/Bahnhof.
Landtagsabgeordneter Clemens Reif versprach, sich in dieser Sache in
Wiesbaden einzusetzen.
Roth:
1. Ein Standortsucher hat für die Deutsche Funkturm GmbH den Vorstoß gewagt,
nach einem Standort aufm Roth zu suchen. Zur Verbesserung des D1-Netzes der
Telekom könne demnach auf dem Schutzhütten-Grundstück ein Mobilfunkmast
mit etwa 40 Metern Höhe errichtet werden. Nach der Hauptsatzung unserer
Gemeinde sind sämtliche Grundstücksangelegenheiten im Zusammenhang mit
Mobilfunk von der Gemeindevertretung zu entscheiden. Zur Vorbereitung wurden
die Ausschüsse und der Ortsbeirat in Kenntnis gesetzt. Zur Vorbereitung einer
Entscheidung im Parlament wird der Ortsbeirat um Stellungnahme gebeten.
2. Im Neubaugebiet „Am Eckeweg“ können zwei Bauplätze (zusammen 1.145
Quadratmeter) durch die HLG auf einmal verkauft werden.
3. Die Interessenten an einer neuen Nutzung des früheren Kindergarten-Gebäudes
sind gebeten worden, ihre Vertrags-Vorstellungen wie z. B. eine Pacht zu
benennen. Die beiden Konzepte sind dem Kultur- und Sozialausschuss
vorgestellt worden. Die Vermietung wird der Gemeindevorstand demnächst
beraten. Ziel ist es, wie bei allen über 50 Gebäuden der Gemeinde, im Zuge der
Haushaltssicherung von laufenden Kosten entlastet zu werden.
Weitere allgemeine Informationen:
1. Kassenkredit: Von den derzeit 9 Millionen € Kassenkredit sind am 15.
September 3 Millionen € fällig. Bei der Umschuldung muss ein höherer Kredit
aufgenommen werden, um die Liquidität zu sichern. Nach der Neuaufnahme
eines Kredites wird sich das Gesamtvolumen noch unter der im Haushalt
bezeichneten Höchstgrenze von 10 Millionen € halten.
2. Haushaltssicherung:
Im
Durchschnitt
wöchentlich
befasst
sich
der
Gemeindevorstand mit dem Dauerthema. Derzeit sind vor allem die Gebäude der
Gemeinde im Blick und werden auf Kosten und Nutzung hin betrachtet. Zudem ist
die Aufstellung der so genannten Freiwilligen Leistungen im Blick. Dazu kommen
auch kleine Sparerfolge wie der Vergleich bei Versicherungen, Überprüfung
sämtlicher
Fachzeitschriften,
Eigenleistungen
(z.
B.
der
Bauabteilung),
Aktualisierung des Räum- und Streuplanes, etc. Wichtiges Instrument sind die
„Quartalszahlen“, mit denen vierteljährlich über die Lage und die Entwicklung
berichtet wird.
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3. Umgesetzte Beschlüsse: Die Resolution zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst in
Eibelshausen ist an die Kassenärztliche Vereinigung mitsamt der gesammelten
Unterschriften weitergeleitet worden. Die Resolution zu G8/G9 an der
Holderbergschule, ebenfalls am 13.06.2013 von der Gemeindevertretung
beschlossen, ist an das Hessische Kultusministerium übersandt worden. Zu
beidem haben wir Antworten erhalten, die den Mitgliedern der gemeindlichen
Körperschaften per E-Mail übersandt wurden.
4. Ausbildung: Der „ausgelernte“ Auszubildende im Rathaus wurde gemäß Tarif
nach gutem Abschluss für ein Jahr im Bereich des Bürgerbüros übernommen. Am
1. August hat ein neuer Lehrling mit der dreijährigen Ausbildung zum
Verwaltungsfachangestellten begonnen.
5. Seniorenbeirat neu gewählt: Während des Seniorennachmittages in der
Mehrzweckhalle ist im Mai der Seniorenbeirat neu gewählt worden. Die Wahl
eines Vorsitzenden wurde vertagt. Das Zwölfer-Gremium wird aber mit vereinten
Kräften in bewährter Manier weiter arbeiten als „Ansprechpartner, Sprachrohr und
Fürsprecher“ für die älteren Generationen in Eschenburg. Dem Seniorenbeirat
gehören an:
Name
Adresse
OT
Telefon
Rosemarie Reeh
Königsberger Straße 7 Eibelshausen
4/1642
Margret Rosenbaum
Steimelstr. 12
Eibelshausen
4/6214
Waltraud Clemens
Am Nußbaum 9
Eiershausen
4/71902
Horst Holighaus
Auf dem Hof 4a
Eiershausen
4/6305
Klaus Arhelger
Mittelfeld 5
Simmersbach
4/3474
Erhard Reh
Hornbergstr. 20
Simmersbach
4/921806
Erich Schertler
Sammetwiesen Str. 13 Hirzenhain/Bhf. 0/547
Luise Russ
Emil-Schäfer-Str. 16
Hirzenhain
0/911683
Marianne Becker
Lindenstr. 1
Roth
4/4615
Fritz Zips
Sonnenstr. 4
Roth
4/4816
Hans Holighaus
Rathausstr. 21
Wissenbach
4/912997
Peter Brade
Forsthausstr. 40
Wissenbach
4/1383
3/85106 Dienstl.
6. Neue Baubroschüre: „Bauen, wohnen und leben in Eschenburg“ ist der Titel des
neuen Wegweisers, der im Rathaus als Broschüre erhältlich ist und gerne
genommen wird. Die nützlichen Tipps für Bauherren und Planer gibt es auch im
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Internet auf der Seite der Gemeinde www.eschenburg.de unter der Rubrik „Im
Rathaus“ als Datei zum Herunterladen.
7. Breitband-Initiative: Unter der Adresse www.breitband-lahn-dill.de wird über die
aktuellen Entwicklungen zum Thema berichtet.
8. Rekommunalisierung der E.ON Mitte AG: Bei einem Rückkauf der vom E.ONKonzern angebotenen Anteile am regionalen Netz möchten die Landkreise auch
die Kommunen mit Konzessionsverträgen beteiligen. Die Gemeinde Eschenburg
wird den weiteren Transformations-Prozess interessiert und engagiert begleiten.
9. Stromerzeugung in Eschenburg: Vom gesamten Stromverbrauch in der
Gemeinde sind 2012 bereits 9,6 Prozent auch hier erzeugt worden (im Vorjahr
waren es 8,1 Prozent). Das besagt die aktuelle Energiemengenbilanz der E.ON
Mitte.
10. Wind-Strom aus Bad Laasphe: Der Projektentwickler, der derzeit in Bad
Laasphe einen Windpark mit 16 Anlagen baut, möchte den erzeugten Strom
gerne in Eibelshausen einspeisen. Mit unserem Netzbetreiber klären wir gerade,
ob dann noch genügend „Platz im Netz“ für die eigenen Vorhaben bleibt.
11. Solarpark und PV-Anlagen auf Dächern: Unter den vier Anbietern, die sich für
Photovoltaik auf Flächen und Dächern der Gemeinde interessiert haben, sticht ein
Angebot hervor: Die Firma 7x7 Energie, die bereits in Dietzhölztal solche Projekte
verwirklicht hat, würde gerne sowohl auf den ungenutzten Grundstücken im
Gewerbegebiet „Kaltwasser“ in Hirzenhain/Bahnhof einen Park errichten als auch
auf den Dächern der Feuerwehrhäuser in Wissenbach und Eibelshausen PVAnlagen installieren.
12. Geringe Personalkosten: In der Gemeindestatistik 2012 taucht Eschenburg
wiederum als die günstigste Kommune weithin auf. Bei sinkender Einwohnerzahl
sind die Personalausgaben pro Einwohner und Jahr bei exakt 273 € wieder
genau so niedrig geblieben wie im Vorjahr.
13. Tempo-Messanlage beschädigt: Die stationäre Messanlage ist von einem
unbekannten Lkw beschädigt worden. Die Elektronik konnte wieder in Gang
gebracht werden, jedoch die alte Filmtechnik hakt noch und verursacht
Ausfallzeiten. Ein Angebot über „privatisierte“ Messungen, das vom Haupt- und
Finanzausschuss vor einer eigentlich geplanten Umrüstung der Anlage auf
Digital-Technik gefordert wurde, steht noch aus.
Gemeindewerke Eschenburg
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Vorbereitung für weiteres Bauprogramm: Für die Wasserversorgung war das
Bauprogramm bislang nur bis zum Jahr 2014 durch Ergänzungsbeiträge
finanziert. Die Betriebskommission bereitet die nächste Etappe bis 2020 vor.
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Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“
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Große Geburtstags-Party: Mit einem Familiennachmittag und tollen Aktionen ab
12 Uhr und einer Disco-Party ab 20 Uhr wird am 31.08.2013 das 40-jährige
Bestehen des Hallenbades gefeiert. Mehr Informationen unter www.freizeitbadpanoramablick.de und www.facebook.de/panoramablick.
•
DB Energie liefert Gas: Vor dem Ablauf des einjährigen Vertrages wurden
mögliche Gaslieferanten im Preis verglichen. Die DB Energie als Tochter der
Netz-Sparte hat das günstigste Angebot abgegeben, und beliefert nun für zwei
Jahre das BHKW. Danach soll im Gleichklang mit der Gemeinde Eschenburg, der
Stadt Dillenburg und weiteren Kommunen gemeinsam eingekauft werden.
Abwasserverband „Obere Dietzhölze“
•
Microgasturbine geprüft: Die WI-Bank hat das geförderte Projekt besichtigt und
die Rechnungen geprüft. Nach erfolgreichem Testat wurden 114.660 €
Fördergeld überwiesen.