Haushaltsplanentwurf Gemeinde Eschenburg 2014

Transcription

Haushaltssatzung
und
Haushaltsplan
der Gemeinde Eschenburg
für das Haushaltsjahr
2014
-2-
Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
Haushaltssatzung
5–8
Vorbericht
9 – 53
Gesamtergebnisplan
54
Gesamtfinanzplan
55 - 56
Investitionen
57 – 58
Budget 0
Bürgermeister
59 – 60
•
•
61 – 62
63 – 64
Verwaltungssteuerung
Wirtschaftsförderung / Tourismus
Fachbereich 1
Hauptamt
65 – 66
•
•
•
•
Zentrale Dienste
Gemeindeorgane
Personalverwaltung
Wahlen
67 – 68
69 – 70
71 – 72
73 – 74
•
•
•
•
•
•
Jugendarbeit
Vereine
Kindergärten
Soziale Hilfen und Leistungen
Bücherei
Senioren Heimat und Kultur
75 – 76
77 – 78
79 – 80
81 – 82
83 – 84
85 – 86
•
•
•
Steuern und Verbrauchsgebühren
Finanzverwaltung
Forstwirtschaft
87 – 88
89 – 90
91 – 92
•
Kasse
93 – 94
•
EDV
95 – 96
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Fachbereich 2
Bürgeramt
97 – 98
•
•
•
•
Allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Ordnungspolizei
Bürgerbüro
Brand- und Katastrophenschutz
99 – 100
101 – 102
103 – 104
105 – 106
•
Standesamt
107 – 108
Fachbereich 3
Bauamt
109 – 110
•
•
•
•
Liegenschaftsverwaltung
Bauordnung
Planung und Entwicklung
Forst, Jagd, Naturschutz
111 – 112
113 – 114
115 – 116
117 – 118
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Verkehrsflächen und Anlagen
Straßenreinigung und Winterdienst
Straßenbeleuchtung
Öffentliche Gewässer
Friedhöfe
Abwasseranlagen
Gebäudewirtschaft
Spielplätze, Freizeitanlagen und Sportplätze
Fuhrpark
119 – 120
121 – 122
123 – 124
125 – 126
127 – 128
129 - 130
131 – 132
133 – 134
135 – 136
Budget 4
Bauhof
137 – 138
Budget 5
Personalrat
139 – 140
Budget 9
Allgemeine Finanzwirtschaft
141 – 142
Mittelfristige Ergebnisplanung
143 - 144
Mittelfristige Finanzplanung
145 – 148
Stellenplan
149 – 156
Anlagen
157 – 171
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Haushaltssatzung der Gemeinde Eschenburg
für das Haushaltsjahr 2014
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
1. Haushaltssatzung
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt, geändert durch Gesetz vom
27.05.2013 (GVBl. I S. 218) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Eschenburg am
27.03.2014 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird
im Ergebnishaushalt
im ordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
mit einem Saldo von
14.725.000 EUR
15.875.000 EUR
1.150.000 EUR
im außerordentlichen Ergebnis
0 EUR
0 EUR
mit einem Saldo von
0 EUR
Mit einem Fehlbedarf von
1.150.000 EUR
im Finanzhaushalt
mit dem Saldo aus den Einzahlungen und
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf
- 722.500 EUR
und dem Gesamtbetrag der
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
705.000 EUR
-970.000 EUR
mit einem Saldo von
-265.000 EUR
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
265.000 Euro
-266.000 Euro
mit einem Saldo von
-1.000 EUR
mit einem Zahlungsmittelbedarf des
Haushaltsjahres von
-988.500 Euro
festgesetzt.
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§2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2014 zur Finanzierung von
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 265.000 EUR
festgesetzt.
Der Gemeindevorstand wird gem. § 103 Abs. 1 Satz 2 HGO ermächtigt, über die
Einzelkreditaufnahme und die Kreditbedingungen zu entscheiden.
§3
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 zur Leistung von
Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird
auf 78.500 EUR festgesetzt.
§4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung von
Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 11.000.000 EUR festgesetzt.
§5
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt
festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf
285 v. H.
285 v. H.
2. Gewerbesteuer auf
340 v. H.
„Die Festlegung der Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer erfolgte durch Satzung vom 27.03.2014
(Hebesatzsatzung). Die Wiedergabe der dort festgelegten Hebesätze in dieser Haushaltssatzung hat daher nur nachrichtlichen
Charakter.“
§6
Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.
35713 Eschenburg, 28.03.2014
Der Gemeindevorstand
...............................................
(Konrad)
Bürgermeister
-6-
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Bescheinigung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen
für das Haushaltsjahr 2014
Es wird bescheinigt, dass der Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr
2014 in der Zeit
vom
25.11.2013 bis
04.12.2013
im Rathaus, Zimmer 1.11, im Ortsteil Eibelshausen, während der Dienststunden
montags
und
von 08.30 – 12.00 Uhr
von 14.00 – 16.30 Uhr
und
von 08.30 – 12.00 Uhr
von 14.00 – 15.30 Uhr
dienstags - donnerstags
freitags
von 08.30 – 12.00 Uhr
öffentlich ausgelegen hat und die Auslegung am Freitag, dem 22.11.2013
gemacht worden ist.
öffentlich
bekannt
Der Entwurf wurde der Gemeindevertretung am 14.11.2013 vorgelegt.
35713 Eschenburg, den 28.03.2014
............................................
(Konrad)
Bürgermeister
Bescheinigung über die Bekanntmachung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das
Haushaltsjahr 2014
Es wird bescheinigt, dass die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 nach
Genehmigung der genehmigungspflichtigen Teile öffentlich bekannt gemacht und der
Haushaltsplan in der Zeit
vom
bis
öffentlich ausgelegt worden ist.
35713 Eschenburg, den
...........................................
(Konrad)
Bürgermeister
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3. Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
3.1. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2012
Der Haushalt für das Haushaltsjahr 2012 wurde am 26.01.2012 beschlossen. Der
Nachtragshaushalt 2012 wurde am 15.11.2012 mit folgenden Festsetzungen beschlossen:
im Ergebnishaushalt
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen
auf
14.170.000 Euro
15.921.000 Euro
auf
18.000 Euro
2.000 Euro
1.735.000 Euro
im Finanzhaushalt
Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
-699.000 Euro
623.000 Euro
-1.163.000 Euro
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf
1.237.000 Euro
mit einem Finanzmittelfehlbedarf des
Haushaltsjahres von
-907.000 Euro
909.000 Euro
festgesetzt.
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3.2. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2013
Der Haushalt für das Haushaltsjahr 2013 wurde am 13.12.2012 beschlossen.
im Ergebnishaushalt
auf
14.047.000 Euro
15.807.000 Euro
auf
0 Euro
0 Euro
1.760.000 Euro
im Finanzhaushalt
Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
-1.321.000 Euro
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf
mit einem Finanzmittelfehlbedarf des
Haushaltsjahres von
765.000 Euro
-1.211.000 Euro
446.000 Euro
-250.000 Euro
-1.571.000 Euro
festgesetzt.
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3.3. Wesentliche Komponenten des NKRS
Das NKRS beinhaltet drei wesentliche Komponenten für Planung, Bewirtschaftung und
Jahresabschluss:
• den Ergebnishaushalt / die Ergebnisrechnung
• den Finanzhaushalt / die Finanzrechnung
• die Vermögensrechnung / die Bilanz
3.3.1. Ergebnishaushalt
Als Planungsinstrument ist der Ergebnishaushalt der wichtigste Bestandteil des
Haushaltsrechts. Der Ergebnishaushalt beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen einer
Planungsperiode. Der Ergebnishaushalt gibt einen Überblick über die voraussichtliche
finanzwirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde. Aus dem ausgewiesenen Ergebnis ist
erkennbar, ob sich das Eigenkapital voraussichtlich erhöht (Planüberschuss) oder vermindert
(Planfehlbetrag).
Die Erträge sind im Ergebnishaushalt grundsätzlich negativ und die Aufwendungen
grundsätzlich positiv dargestellt. Daraus folgt, dass ein negativer Saldo des
Ergebnishaushaltes einen Gewinn und ein positiver Saldo einen Verlust bedeutet.
Der Ergebnishaushalt bildet insgesamt 6 Haushaltsjahre ab und zwar:
• Planansatz des neuen Haushaltsjahres
• Planansatz des Vorjahres
• Rechnungsergebnisse des Vorvorjahres
• Planungen für die drei auf das Planjahr folgenden Jahre
3.3.2. Finanzhaushalt
Neben dem Ergebnishaushalt stellt der Finanzhaushalt einen weiteren wesentlichen
Haushaltsbestandteil dar. Der Finanzhaushalt beinhaltet alle geplanten Ein- und
Auszahlungen innerhalb einer Periode und stellt die planerische Veränderung des
Geldvermögens dar.
Weiterhin werden Investitionsmaßnahmen der Gemeinde und deren Finanzierung abgebildet.
Der Finanzhaushalt gibt einen systematischen Überblick über die voraussichtliche finanzielle
Lage der Gemeinde im Planjahr und den drei Folgejahren. Er stellt insbesondere dar,
inwieweit sich der Finanzmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit oder aus
Investitionstätigkeit ergibt und wie der Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit z. B. durch
Kreditaufnahmen gedeckt werden soll.
Im Finanzhaushalt bedeutet ein negatives Vorzeichen einen Geldabfluss und somit einen
Fehlbetrag und ein positiver Betrag einen Geldzufluss bzw. einen Überschuss.
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3.3.3. Bilanz
Die Bilanz ist Teil des Jahresabschlusses und weist das Vermögen (Mittelverwendung) und
dessen Finanzierung durch Eigen- und Fremdkapital (Mittelherkunft) nach. Auf der Aktivseite
der kommunalen Bilanz befindet sich in enger Anlehnung an das HGB das Anlage- und
Umlaufvermögen der Gemeinde sowie die Forderungen gegenüber Dritten. Auf der
Passivseite wird das Eigenkapital und das Fremdkapital (Rückstellungen und
Verbindlichkeiten) ausgewiesen.
3.3.3.1. Eröffnungsbilanz
Die Gemeinde hat zu Beginn des Haushaltsjahres, in dem sie erstmals
Haushaltswirtschaft nach NKRS-Regeln abwickelt, eine Eröffnungsbilanz zu erstellen.
die
Die Gemeinde Eschenburg hat eine Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 erstellt. Diese Bilanz
wurde vom Amt für Revision und Vergabe geprüft und von der Gemeindevertretung am
17.06.2010 festgestellt.
3.3.4. Jahresabschluss
Die Jahresabschlüsse für 2008, 2009, 2010, 2011 und 2012 sind noch nicht erstellt. Ein Grund
dafür ist, dass die Eröffnungsbilanz erst im Juni 2010 endgültig festgestellt wurde.
Ein konsolidierter Jahresabschluss, d. h. die Abschlüsse der Gemeindewerke und der
Zweckverbände werden mit dem Jahresabschluss der Gemeinde zusammengefasst, muss
nach neuester Rechtslage erst zum Jahr 2015 aufgestellt werde.
3.4. Produktorientierte Haushaltswirtschaft
Im NKRS bilden die Produkte das zentrale Element für die finanzwirtschaftliche Ausrichtung
des Verwaltungshandelns.
3.5. Aufbau des Haushaltsplans
Der doppische Haushalt weist folgende Grundstruktur auf:
•
•
•
•
•
•
•
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
Investitionsplan
Teilergebnishaushalt
Teilfinanzhaushalt
Mittelfristige Ergebnisplanung
Mittelfristige Finanzplanung
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3.6. Kosten- und Leistungsrechnung
Als zusätzliches Instrument zur verbesserten Steuerung des Verwaltungshandelns und für die
Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit wird eine Kosten- und
Leistungsrechnung aufgebaut bzw. durchgeführt.
Die Kosten- und Leistungsrechnung ermöglicht eine differenzierte Betrachtungsweise von
Produkten und Kostenstellen und ist geeignet, die sparsame und wirtschaftliche
Haushaltsführung zu fördern. Die Kosten- und Leistungsrechnung ist ausschließlich an den
örtlichen Bedürfnissen zu orientieren. Grundfrage ist hierbei: Welche Informationen will man
durch die KLR gewinnen.
3.7. Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung, Berichtswesen
Für die kommunale Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung
des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs
festgelegt, sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden.
Die Ziele werden zwischen Gemeindevertretung und Verwaltung im Rahmen des
Haushaltsplanes vereinbart. Um die Zielerreichung überprüfen zu können, sind zielbezogene,
quantitative und qualitative Leistungskennzahlen zu vereinbaren und festzulegen.
Durch ein aussagekräftiges Berichtswesen ist dann die Zielerreichung im Jahresverlauf zu
überprüfen und gegebenenfalls gegenzusteuern. Der Aufbau eines aussagekräftigen
Berichtswesens und Kennzahlensystems ist eine weitere neue Aufgabenstellung im NKRS.
3.8. Auswirkungen und Zielsetzungen des NKRS
Mit der Umstellung des kameralen Systems auf das kaufmännische Haushalts- und
Rechnungswesen eröffnen sich den Entscheidungsträgern in der Gemeinde Eschenburg
wesentlich verbesserte Steuerungspotenziale gegenüber dem bisherigen Haushaltsrecht.
Sie können insbesondere aus den verbesserten Erkenntnissen über das kommunale
Vermögen
und
den
vollständigen
Ressourcenverbrauch
gewonnen
werden.
Steuerungsgewinne können jedoch nur erzielt werden, indem die umfangreich zur Verfügung
stehenden Daten analysiert und auch unliebsame Wahrheiten beim Namen genannt werden.
Hier wäre folgendes zu nennen:
Organisationsstruktur der Gemeinde
- Struktur der Gremien
- Struktur der Verwaltung
- Aufgabenerfüllung durch unterschiedlichste Organisationen
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Freiwillige Leistungen der Gemeinde
-
Vereinsförderung
Sportplätze
Hallenbad
Mittagsbetreuung
Bücherei
Ferienpass
Bürgerhäuser / Dorfgemeinschaftshäuser / Mehrzweckhalle
Weitere Liegenschaften die nicht unmittelbar dem Verwaltungszweck dienen.
Sozialarbeit an der Holderbergschule
Netzwerk Jugend
Heimat- und Kulturpflege
Seniorenarbeit
3.9. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2014
Nach den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung ist dem Haushaltsplan ein
Vorbericht beizufügen. Der Vorbericht soll einen Überblick über den Stand und die
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre
geben. Die durch den Haushaltsplan gesetzten Rahmenbedingungen sind zu erläutern.
Der Vorbericht enthält den Ausblick auf wesentliche Veränderungen der Rahmenbedingungen
der Planung und die Entwicklung wichtiger Planungskomponenten innerhalb des Zeitraumes
der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung.
Weiterhin sind im Vorbericht die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die
Gemeinde aufzuzeigen.
3.9.1. Allgemeines
Nachfolgend werden einige Positionen erläutert, die einen wesentlichen Einfluss auf den
Haushalt 2014 und die Finanzplanung für die Jahre 2015 – 2017 haben.
Finanzausgleich
Die Höhe der Schlüsselzuweisung und der allgemeinen Investitionszuweisung aus dem
kommunalen Finanzausgleich sind noch nicht endgültig bekannt. Dies hat Auswirkungen auf
den Ansatz dieser Einnahme sowie auf die Höhe der Kreis- und Schulumlage. Die
Schlüsselzuweisung ist daher mit den bisher veröffentlichten Berechnungen kalkuliert.
Die Einnahmen aus der Schlüsselzuweisung erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr von
1.880.000 € um 125.000 € auf 2.005.000 €. Die Erhöhung resultiert im Wesentlichen aus der
Reform des kommunalen Finanzausgleiches in 2013. Zukünftig wird ein Rückgang der
Bevölkerung in den letzten 10 Jahren zu 50 % bei der Berechnung der Einwohnerzahl
ausgeglichen. Die Einwohnerzahl ist eine wesentliche Größe zur Berechnung der
Bedarfsmesszahl.
Eine weitere Auswirkung der Reform des kommunalen Finanzausgleiches ist eine weitere
Investitionspauschale für Gemeinden im ländlichen Raum. Aus dieser Pauschale erhalten wir
97.000 €.
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Gemeinschaftssteuern
Die Ansätze für die anteilige Einkommensteuer, den Familienleistungsausgleich und die
Umsatzsteuer sind mit den Werten aus dem Finanzplanungserlass für die Jahre 2014 bis
2017 veranschlagt worden.
Gewerbesteuer
Der Hebesatz der Gewerbesteuer wurde von 330 % auf 340 % angehoben. In der
Finanzplanung sind für die Jahre 2015 und 2018 weitere Anhebungen um jeweils 5 %-Punkte,
gemäß den Aussagen des Haushaltssicherungskonzeptes 2014, eingeplant.
Grundsteuer
Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B wurden von 260 % auf 285 % erhöht. In der
Finanzplanung sind für die Jahre 2015 bis 2018 weiter Anhebungen eingeplant. In 2015 wird
der Hebesatz auf 310 % erhöht und in den Jahren 2016 – 2018 erhöht sich der Hebesatz um
jeweils 10 %-Punkte, gemäß den Aussagen des Haushaltssicherungskonzeptes 2014.
Hundesteuer
Die Steuersätze der Hundesteuer sind unverändert gegenüber dem Vorjahr kalkuliert.
Gebühren
Für 2014 sind Gebührenanhebungen für die Kindertagesstätten vorgesehen. Neben einer
Erhöhung der Gebührensätze für die Betreuung von Kindern ab dem 3. Lebensjahr ist eine
höhere Gebühr für die sogenannte U3-Betreuung vorgesehen.
Kreis- und Schulumlage
Die Höhe der Hebesätze für die Kreis- und Schulumlage sind noch nicht bekannt. Der LahnDill-Kreis kann die Hebesätze aber nicht über 58 % (Kreis- + Schulumlage) anheben. Die
Kreis- und Schulumlage ist mit den Hebesätzen des Jahres 2013 geplant. Daher sind
Veränderungen zwischen diesen beiden Aufwandspositionen denkbar.
Personalkosten / Stellenplan
Der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes wird in 2014 neu verhandelt. Daher liegen keine
Informationen über evtl. Lohnsteigerungen vor. Eine Erhöhung von 2,5 % wurde vorsorglich
eingerechnet.
In der Finanzplanung 2015 – 2017 sind jährliche Personalkostensteigerungen von ca. 2,5 %
vorgesehen.
Auf die Erläuterungen im Stellenplan wird verwiesen. Eine bis 2013 besetzte Stelle wurde,
gemäß den Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes, aus dem Stellenplan gestrichen.
Eine weitere in 2013 besetzte Stelle wurde aus dem Stellenplan 2014 gestrichen.
Die erheblichen Aufwandssteigerungen bei den Versorgungsaufwendungen sind durch höhere
Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen begründet.
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3.9.2 Begründung der Nettoneuverschuldung
Der Haushalt 2014 sieht keine Nettoneuverschuldung vor.
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Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 schließt
im Ergebnishaushalt
mit einem Saldo von
14.725.000 EUR
15.875.000 EUR
1.150.000 EUR
0 EUR
0 EUR
mit einem Saldo von
0 EUR
1.150.000 EUR
im Finanzhaushalt
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf
-722.500 EUR
-705.000 EUR
970.000 EUR
mit einem Saldo von
-265.000 EUR
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
mit einem Saldo von
265.000 Euro
266.000 Euro
-1.000 EUR
mit einem Zahlungsmittelbedarf des
Haushaltsjahres von
-988.500 Euro
ab.
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2014 zur Finanzierung von
Investitionen im Finanzhaushalt erforderlich ist, wird festgesetzt auf 265.000 Euro.
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4. Ergebnishaushalt
4.1. Erträge des Ergebnishaushaltes
4.1.1. Privatrechtliche Leistungsentgelte - Zeile 01
Folgende
Ertragspositionen
ausgewiesen:
werden
unter
"Privatrechtliche
Leistungsentgelte"
• Umsatzerlöse aus Überlassungen von Gebäuden und Räumen
(Mieten, Pachten)
• Eintrittsgelder
• Teilnehmerentgelte (Veranstaltungen, Ferienpass, etc.)
• Erlöse aus Verkauf von Waren (Holzverkauf, Wanderkarten, KFZ-Kennzeichen)
• Sonstige Verkaufserlöse
Entgelt
•
•
•
•
•
Mieten
Pachten
Holzverkauf
Ferienpass
Nutzungsentgelt
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
51.900
44.950
108.000
118.550
307.500
316.000
6.000
6.000
6.900
6.900
Holderbergstadion
Verkauf Ökopunkte
Standgeld
Energiemesse
• Kfz-Kennzeichen
• Bücherei
• Vergütung
Photovoltaik /
BHKW
• Schreddergut
• Seniorenfahrt
• Sonstige
Gesamt
•
•
1.700
3.000
2.000
0
2.500
1.000
1.000
2.500
1.000
1.000
2.000
500
500
501.000
1.500
2.000
100
494.000
Der Ertrag aus privatrechtlichen Leistungsentgelten beträgt insgesamt 494.000 €.
Der Pachterträge enthalten die Pacht für den Solarpark und für die Verpachtung eines
Grundstücks für eine Windenergieanlage. Die Mieterträge reduzieren sich, weil der ärztliche
Notdienst die angemieteten Räume im Jugendzentrum gekündigt hat.
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4.1.2. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte - Zeile 02
Öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte
umfassen
alle
Entgelte
für
erbrachte
Leistungen einer Kommune, denen ein gesetzlich vorgeschriebenes "hoheitliches"
Leistungstauschverhältnis mit entsprechend rechtlich (Gesetz, Verordnung, Satzung)
festgelegter Gegenleistung zugrunde liegt, z. B. Gebühren. Zu den öffentlich-rechtlichen
Leistungsentgelten zählen u.a.
• Benutzungsgebühren (Bürgerhäuser, Friedhöfe etc.)
• Verwaltungsgebühren (Standesamt, Personalausweise, Kfz-Zulassung etc.)
• Bußgelder, Verwarnungen
Entgelt
• Bußgelder
• Gebühren Bürgerbüro
• Standesamt
• Friedhofsgebühren
• Feuerwehr
• Bürgerhausgebühren
• Märkte
• Grillhütten Festplätze
• Hauptverwaltung
• Ordnungsamt
• Bauverwaltung
Gesamt
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
80.000
105.000
65.000
70.000
5.000
6.000
69.000
85.000
6.750
7.000
24.700
24.000
8.000
7.000
3.000
2.000
500
50
7.500
7.000
1.000
500
308.000
276.000
Der Ertrag für öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte beträgt insgesamt 276.000 €.
Die Abweichungen bei den Erträgen bei Bußgeldern und Friedhofsgebühren ist der
tatsächlichen Entwicklung geschuldet. Auch im Haushalt 2013 werden die geplanten Ansätze
nicht erreicht.
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4.1.3. Kostenersatzleistungen und Erstattungen – Zeile 03
Unter Kostenersatzleistungen und -erstattungen werden Erträge erfasst, die von Dritten für
Leistungen der Gemeinde erbracht werden. Hierzu zählen Erstattungen und Umlagen von
•
•
•
•
•
•
•
•
Bund
Ländern
Kommunen
Zweckverbänden
sonstigen öffentlichen Bereichen
verbundenen Unternehmen (Eigenbetrieb)
privaten Bereichen
übrigen Bereichen
für
• Wahlen
• Verwaltungsarbeiten für die Gemeindewerke
• Verwaltungsarbeiten für den Lahn-Dill-Kreis
Kostenersatz
Haushalt 2013
€
Europawahl
Bundestagswahl
Landtagswahl
Kostenanteil Kreis – Stadion
Ehrensold
Kriegsgräber
Müllgebührenveranlagung
Wertstoffhof
Entsorgung „Wilder Abfall“
Glascontainerstellplätze
Zweckverbände
Gemeindewerke
Einsatz Waldarbeiter
Zwangsentstempelung
Erstattung von
Versicherungen (Beihilfe u. a.)
• Erstattung Planungen
(Bauleitplanung)
• Regionalmuseum
• Kindergärten
• Stromkosten Vereine
Gesamt
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Haushalt 2014
€
0
5.000
0
0
9.300
300
30.000
3.200
7.000
4.000
6.000
429.500
12.000
1.500
16.000
5.000
0
0
10.000
10.100
300
1.000
6.000
7.000
4.000
6.000
504.100
2.000
1.500
16.000
5.000
5.000
0
0
2.200
531.000
3.500
81.300
1.700
664.500
Der Ertrag für die Kostenersatzleistungen u. -erstattungen beträgt insgesamt 664.500 €.
Die Erträge aus der Müllgebührenveranlagung verringern sich erheblich, weil diese Aufgabe
an die Abfallwirtschaft Lahn-Dill zum 01.01.2014 abgegeben wird.
Die Erstattungen der Gemeindewerke sind der tatsächlichen Entwicklung angepasst.
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Für die Räumlichkeiten des Regionalmuseum im Gebäude der Sparkasse wird zukünftig von
Seiten der Sparkasse eine Miete verlangt. Diese wird von der Gemeinde übernommen. Sollte,
wie von der Sparkasse zugesagt, eine Spende in gleicher Höhe an das Regionalmuseum
gezahlt werden, erstattet uns der Verein die Mietkosten.
Erstattung der Kindergärten für vorfinanzierten Sachkosten gemäß der Vereinbarung aus der
Arbeitsgruppe Gebäudewirtschaft. Dadurch ist gewährleistet, dass die Gemeinde auch für
diese Sachkosten den Zuschuss-Anteil von 15 % der Kirche erhält. Dadurch erhöht sich aber
auch der Zuschussbedarf an die Kindergärten, weil 85 % der Kosten wieder über den
Zuschuss von der Gemeinde angefordert werden.
Einsatz Waldarbeit: Geringerer Bedarf / Kapazitäten für Hilfeleistung im Staatswald.
4.1.4. Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Zeile 05
Folgende Ertragspositionen werden unter Steuern, steuerähnliche Erträge aus gesetzlichen
Umlagen ausgewiesen:
Steuer
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
15.000
16.500
• Grundsteuer A
857.500
770.000
• Grundsteuer B
4.220.000
4.100.000
• Gewerbesteuer
4.270.000
4.050.000
• Gemeindeanteil an der
• Einkommensteuer
410.000
420.000
• Umsatzsteuer
3.000
3.000
• Spielapparatesteuer
37.000
38.000
• Hundesteuer
Gesamt
9.386.000
9.824.000
Der Ertrag aus Steuern und gesetzlichen Umlagen beträgt 9.824.000 €.
Die Erhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer resultieren aus der Erhöhung der
Hebesätze.
4.1.4.1. Lohn- und Einkommensteuer
Jahr
2004
2005
2006
2007
Betrag
€
2.812.000
2.762.000
3.113.000
3.405.000
- 21 -
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
3.984.500
3.559.000
3.347.000
3.480.000
3.710.000
4.050.000
4.270.000
Der Anstieg der Lohn- und Einkommensteuer resultiert aus dem
Steueraufkommen. Die Werte sind dem Finanzplanungserlass entnommen.
steigenden
4.1.4.2. Gewerbesteuer
• Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist stark von der konjunkturellen Lage und der
jeweiligen Situation der heimischen Unternehmen geprägt.
Jahr
Betrag
€
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
4.051.000
5.982.000
4.867.000
4.931.000
4.419.000
2.821.000
2.409.700
3.416.500
4.622.622
4.100.000
4.160.000
4.1.5. Erträge aus Transferleistungen – Zeile 06
•
Familienleistungsausgleich
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
320.000
310.000
Gesamt
320.000
310.000
Die Systemumstellung bei der Auszahlung des Kindergelds zum 1.1.1996 führt bei Ländern
und Gemeinden zu Mindereinnahmen bei der Lohn- und Einkommensteuer. Zum Ausgleich
- 22 -
hierfür erhalten die Länder zusätzliche Umsatzsteuerpunkte. Das Land beteiligt die
Gemeinden an seinen Umsatzsteuermehreinnahmen. Dieser Anteil entspricht dem
kommunalen Anteil am Lohn- und Einkommensteueraufkommen im Land (Land 42,5 %,
Gemeinden 15 %). Die zusätzlichen Mittel fließen den Gemeinden nicht im Rahmen des
allgemeinen Steuerverbunds, sondern über eine besondere Ausgleichsmasse zu. Sie werden
auf die Gemeinden entsprechend den Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils
an der Einkommensteuer aufgeteilt, weil die Gemeinden in diesem Verhältnis auch an den
Steuerausfällen durch die Systemumstellung beteiligt sind.
4.1.6. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen – Zeile 07
4.1.6.1. Schlüsselzuweisungen
Das Land Hessen ist verpflichtet, im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit einen
übergemeindlichen Finanzausgleich zu gewährleisten. Die vom Land Hessen bereitgestellten Zuweisungen ergänzen die eigenen Erträge der Gemeinden, die sie zur
Finanzierung ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben benötigen.
Die Kommunen erhalten Schlüsselzuweisungen (sogenannte zweckfreie Zuweisungen), deren
Höhe sich nach ihrer durchschnittlichen Aufgabenbelastung und nach ihrer jeweiligen
Steuerkraft bemisst. Die durchschnittliche Aufgabenbelastung wird auf der Basis der
Einwohnerzahlen ermittelt.
Der nach diesem Verfahren festgestellte Gesamtansatz wird mit dem Grundbetrag multipliziert
und bildet die Bedarfsmesszahl. Die Bedarfsmesszahl wird der Steuerkraftmesszahl
gegenübergestellt und die sich daraus ergebende Differenz wird zu 50 % als
Schlüsselzuweisung ausgeglichen. Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisung müssen
mindestens 80 % der Bedarfsmesszahl ergeben.
Zur Bemessung der Steuerkraft werden die Erträge aus den Realsteuern (Grundsteuer A und
B und Gewerbesteuer), der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und des
Familienleistungsausgleich abzüglich der Gewerbesteuerumlagen herangezogen. Die
Realsteuern werden mit fiktiven Hebesätzen, die im FAG festgesetzt sind, gewichtet.
Das Land Hessen plant eine grundlegende Reform des kommunalen Finanzausgleiches. Eine
Mediatorengruppe hat hierzu erste Eckpunkte vorgestellt. Erste Vergleichsberechnungen
kommen zu dem Ergebnis, dass die Auswirkungen auf unsere Gemeinde fast ergebnisneutral
sind.
Für 2014 ist, wie schon auf Seite 14 erläutert, eine kleinere Reform zum kommunalen
Finanzausgleich in Kraft getreten, die bis zum 31.12.2015 befristet ist. Mit Urteil vom
21.05.2013 des Staatsgerichtshofes zum kommunalen Finanzausgleich wurde dieser für
verfassungswidrig erklärt. Allerdings hat das Land bis zum 31.12.2015 Zeit den
Finanzausgleich neu zu regeln. Daher bleiben die z. Z. geltenden Regelungen bis zu diesem
Termin in Kraft.
- 23 -
Entwicklung der Schlüsselzuweisung:
Jahr
Betrag
€
2004
1.158.694
2005
974.975
2006
890.052
2007
865.306
2008
1.660.900
2009
1.505.000
2010
1.465.600
2011
1.977.000
2012
2.215.000
2013
1.880.000
2014
2.005.000
4.1.6.2. Sonstige Zuschüsse / Zuweisungen
• Kindergärten
• Planungsvorhaben
• Ferienpass
Zuweisung / Umlage
Schlüsselzuweisung
Aufforstung/Wegebau
Untersuchung
Altlasten
• Kindertagesstätten
Bambini-Programm
• Ferienpass
Gesamt
•
•
•
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
2.005.000
1.880.000
0
56.000
0
33.000
110.000
195.000
500
2.079.500
500
2.200.500
Der Ertrag aus Zuweisungen und allgemeinen Umlagen beträgt 2.200.500 €.
- 24 -
Die Erhöhung der Zuschüsse für die Kindergärten resultiert aus den höheren Zuweisungen für
die Umsetzung der Mindestverordnung und der Veranschlagung der Zuschüsse für die U 3
Betreuung im Gemeindehaushalt.
4.1.7. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen und
Investitionszuschüssen (einschl. Beiträge) – Zeile 08
Die Gemeinde Eschenburg hat für Investitionsmaßnahmen (Gebäude, Fahrzeuge)
Zuweisungen und Beiträge erhalten. Diese Zuweisungen und Beiträge wurden in einen
Sonderposten der Bilanz eingestellt und werden analog den Abschreibungen der einzelnen
Investitionsgüter ertragswirksam aufgelöst.
Beispiel:
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses (1.000.000 €)
Zuweisung für den Neubau (500.000 €)
Nutzungsdauer (80 Jahre)
Abschreibung pro Jahr: (Kosten / Nutzungsdauer)
Ertragszuschuss pro Jahr: (Zuschuss / Nutzungsdauer)
Abschreibung Restbuchwert Ertragszuschuss Restwert des
(Aufwand)
des Gebäudes (Ertrag)
Sonderpostens
Jahr 2000
Jahr 2001
.
.
.
Jahr 2079
12.500 €
12.500 €
987.500 €
975.500 €
6.250 €
6.250 €
12.500 €
0€
6.250 €
493.750 €
487.500 €
0€
Die Abschreibung wird im Ergebnisplan als Aufwand und der Ertragszuschuss wird im
Ergebnisplan als Ertrag ausgewiesen. Der Restbuchwert des Gebäudes wird in der Bilanz auf
der Aktiv-Seite ausgewiesen (Vermögen) und der Restwert des Sonderpostens auf der
Passiv-Seite der Bilanz (Finanzierung des Vermögens). Im Finanzhaushalt stellt sich dieser
Sachverhalt nur im Jahr der Investition und der Zuschussgewährung mit einer entsprechenden
Einzahlung (Zuschuss) und Auszahlung (Investition) dar.
Der Ertrag aus der Auflösung der Sonderposten beträgt insgesamt 442.000 €.
4.1.8. Sonstige ordentliche Erträge – Zeile 09
• Sonstige ordentliche Erträge sind Sammelposten für alle betrieblichen Erträge, die
Nebenerlöse aus sonstigen Tätigkeiten einer Kommune darstellen, und nicht unter
anderen Ertragsposten auszuweisen sind. Auszuweisen sind hier auch alle Erträge aus
der gewöhnlichen Tätigkeit einer Kommune, die nicht Umsatzerlöse, Erträge aus
Verwaltungstätigkeit, Bestandsveränderungen, andere aktivierte Eigenleistungen,
Finanzerträge, Transfererträge, Erträge aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen
und außerordentliche Erträge sind.
- 25 -
Die sonstigen ordentlichen Erträge in der Gesamthöhe von 368.000 € setzen sich zusammen
aus:
Sonstige ordentliche Erträge
Konzessionsabgabe
Strom
• Konzessionsabgabe Gas
• Einspeisevergütung
• Rechnungsabgrenzung
Friedhöfe / Wahlgräber
•
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
290.000
295.000
Schadensersatz
Straßenanlagen
• Schadensersatz
•
11.000
0
29.500
12.500
10.000
31.500
10.000
5.000
5.000
5.000
9.400
6.600
9.000
5.000
366.500
368.000
Straßenbeleuchtung
Einsatz Bauhof (Privat)
Nutzung Geräte (Privat,
IKZ)
Gesamt
•
•
4.2. Aufwendungen des Ergebnishaushaltes
Im Ergebnishaushalt werden nachfolgende ordentliche Aufwendungen
nachgewiesen:
• Personalaufwendungen
• Versorgungsaufwendungen
• Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
• Abschreibungen
• Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
• Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
• Sonstige ordentliche Aufwendungen
4.2.1. Personal- und Versorgungsaufwendungen – Zeile 11 und 12
Der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes wird in 2014 neu verhandelt. Daher liegen keine
Informationen über evtl. Lohnsteigerungen vor. Eine Erhöhung von 2,5 % wurde vorsorglich
eingerechnet.
Auf die Aussagen zum Stellenplan / Personalkosten auf Seite 15 des Vorberichts wird
verwiesen.
- 26 -
Personalkosten ohne Gemeindewerke
Jahr
Betrag
€
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2.370.440
2.313.128
2.302.881
2.269.139
2.371.762
2.388.003
2.425.800
2.473.000
2.507.000
2.475.000
2.537.000
2.614.500
2.707.000
Personalkosten einschl. Gemeindewerke
Personalaufwand
Personalkosten
Versorgungsaufwand
Gesamt
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
2.594.500
2.589.000
287.500
404.000
2.882.000
2.993.000
4.2.2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – Zeile 13
Für Sach- und Dienstleistungen sind insgesamt 2.200.000 € vorgesehen.
•
Im Entwurf des Ergebnishaushalts 2014 sind alle nach Ansicht der Verwaltung
notwendigen
Maßnahmen
zur
Substanzsicherung
des
gemeindlichen
Gebäudebestandes und der Infrastruktur dargestellt. Nach Auffassung der Verwaltung
ist es erforderlich diese Aufwendungen vorzunehmen, um dadurch langfristig größere
Sanierungsmaßnahmen oder Folgeschäden vermieden werden.
•
Die Einzelmaßnahmen sind bei den jeweiligen Kostenstellen der Teilergebnispläne
veranschlagt.
•
Die Ansätze für die Bewirtschaftung des Gebäudebestandes und der Grundstücke
sowie Ausgaben für die Unterhaltung des Fuhrparks, sind unter Berücksichtigung der
aktuellen Preise für Strom, Heizöl, Erdgas, Diesel und Benzin vorgenommen worden.
- 27 -
Unterhaltungsmaßnahmen an unseren Gebäuden und Anlagen einschl. Planung:
Räumliche Planung und Entwicklung
Haushalt 2014
€
Planungskosten - Bauleitplanung
Planung –
„Teilflächennutzungsplan
Windenergie“
5.000
Haushalt 2014
€
15.000
Verkehrsflächen und Anlagen
Straßensanierung
Straßensanierung im Rahmen
Leitungserneuerung (Wasser –
Kanal)
Feldwegeunterhaltung
Gehwege / Absenkung von
Bordsteinen
Haushalt 2014
€
150.000
50.000
30.000
15.000
Straßenbeleuchtung
Allgemein
Haushalt 2014
€
20.000
Gewässerunterhaltung
Erneuerung Betonkranz –
Entnahmestutzen - Brandweiher
Wissenbach
Sanierung Auslaufbauwerk
(Breitebach)
Haushalt 2014
€
30.000
5.000
5.000
- 28 -
Bürgerhaus Eibelshausen
Haushalt 2014
€
Erneuerung Fenster – Saal
Innenanstrich – Saal - teilw.
Außentür – Rückseite –
Jugendraum
7.000
1.000
2.500
Mehrzweckhalle Wissenbach
Haushalt 2014
€
Außenanstrich – Holzfenster im
Treppenhaus und im Saal
5.000
Kindertagesstätte Wissenbach
Haushalt 2014
€
Erneuerung Einbauküche
Sanierung Küchenraum
7.000
5.000
Die Erneuerung der Einbauküche wird durch die Kirchengemeinde vollständig
gegenfinanziert.
Kindertagesstätte Eibelshausen - Regenbogen
Erneuerung Aufgangsbereich
Haushalt 2014
€
20.000
Kindertagesstätte – Eibelshausen - Pusteblume
Haushalt 2014
€
Handläufe – Treppe und Brücke
Schallschutz Küche
Außenanstrich - Holzbauteile
Regenwassernutzung Sanierung
Brandschutz – Rauchmelder
1.700
1.300
3.000
3.000
3.000
- 29 -
Kindertagesstätte – Hirzenhain / Bhf.
Haushalt 2014
€
Innenanstrich - Waschraum
1.000
Kindertagesstätte - Simmersbach
Haushalt 2014
€
Außenanstrich – Fenster
1.000
Feuerwehrgerätehaus Hirzenhain
Haushalt 2014
€
Innenanstrich – Fahrzeughalle
Kunststofffenster
1.500
3.500
Brandschutzkonzept und Maßnahmen
Haushalt 2014
€
Kindertagesstätten Wissenbach,
Eiershausen, Hirzenhain / Bhf.
5.000
Friedhof – Eibelshausen u. Wissenbach
Haushalt 2014
€
Bepflanzung – Zaun I. u. II.
Bauabschnitt
3.000
Friedhöfe – Eibelshausen, Simmersbach, Eiershausen, Wissenbach und Roth
Grünflächenpflege
Haushalt 2014
€
16.000
- 30 -
Bauhof Eibelshausen
Haushalt 2014
€
Sozialgebäude, Sanierung
Untergeschoß,
Erneuerung - Beleuchtung
Sanierung Obergeschoß Halle
Lagerplatz u . Salzlager
10.000
Spielplätze alle Ortsteile
Haushalt 2014
€
Jahresinspektion
Wartung und Reparatur
3.000
10.000
Sportplätze alle Ortsteile
Holderbergstadion – Linierung
Pflege der Sportplätze gem.
Vereinbarung aus 2010
Haushalt 2014
€
20.000
10.000
Für die Kosten der Linierung werden wir um eine anteilige Kostenbeteiligung durch den LahnDill-Kreis oder anderen nachsuchen.
- 31 -
Weitere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Bücherei (Medien)
Strom
Gas
Heizöl
Treibstoff
Wasser
Abwasser
Abfallentsorgung
Berufskleidung
Aufwandsentschädigung
Wartungskosten
Fremdreinigung
Datenverarbeitung
Porto
Fachliteratur
Telefongebühren
Bekanntmachungen (Nachrichtenblatt)
Weiterbildung
Verfügungsmittel
Repräsentation und Ehrung etc.
Gebäudeversicherung
Kfz-Versicherung
Sonstige Versicherung
Beiträge Mitgliedschaften
Beratungsleistung - Prüfungskosten
Reisekosten
Ferienpass
Gebühren
€
3.000
129.000
55.000
31.000
78.500
5.600
426.000
30.000
16.500
56.000
60.000
11.100
91.000
24.600
11.000
15.000
17.000
34.000
4.300
6.800
16.200
18.000
120.000
26.500
65.000
13.500
12.000
18.000
3.500
129.000
53.000
39.000
74.000
5.500
428.000
24.000
20.000
55.000
70.000
9.500
92.000
21.000
9.500
15.000
16.500
27.500
4.300
5.000
16.000
18.200
120.000
26.000
23.000
6.500
11.000
16.500
Strom / Heizöl / Treibstoff / Gas: Anpassung an die tatsächliche Entwicklung.
Unter Berücksichtigung des neuen BHKW für Rathaus u. Bürgerhaus.
Berufskleidung: Helme Feuerwehr.
Wartungskosten: im Wesentlichen die Wartung des neuen BHKW.
Weiterbildung: Zwei Mitarbeiter beenden ihre Ausbildung zum Verwaltungsfachwirt im
Frühjahr 2014.
- 32 -
4.2.3. Abschreibungen Zeile 14
Abschreibungen quantifizieren den Wertverlust des gemeindlichen Vermögens
innerhalb einer Rechnungsperiode. Sie stellen einen Aufwand dar, der aber nicht
zahlungswirksam ist. (siehe hierzu auch die Erläuterungen zu den Erträge aus der
Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen und Investitionszuschüssen
(einschl. Beiträge).
Der Aufwand aus Abschreibungen beträgt insgesamt 860.000 €.
4.2.4. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse – Zeile 15
Zuweisungen und Zuschüsse werden u. a. von der Gemeinde an folgende
Einrichtungen gezahlt:
•
•
•
•
•
Zweckverband Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal
Träger der Kindertagesstätten
Diakoniestation
Nachmittagsbetreuung - Grundschulen
Vereine
Kindertagesstätte
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
T€
T€
T€
T€
T€
T€
T€
T€
T€
195
222
220
259
253
281
270
305
344
89
128
162
203
203
205
219
233
240
126
139
165
167
196
212
213
256
271
78
89
109
124
116
135
127
142
162
73
76
80
83
90
101
103
116
116
Eiershausen
157
165
166
185
180
180
144
172
182
Simmersbach
112
139
133
150
152
170
176
184
188
87
97
101
103
112
116
69
0
0
921
1.061
1.142
1.279
1.305
1.400
1.321
1.408
1.503
Eibelshausen ev.
Förderung durch Kirche - 15 %
Eibelshausen kath.
Wissenbach
Hirzenhain-Ort
Hirzenhain-Bhf.
Roth
Gesamt
Beim Anstieg der Zuschüsse für die Kindertagesstätten sind die Aussagen auf Seite 21 und 25
des Vorberichts zu den höheren Zuschüssen und zu den Kostenerstattungen der
Kindertagesstätten zu beachten. Rechnet man diese Effekte heraus, kommt es hier nicht zu
einer Kostensteigerung.
- 33 -
Zuweisungen / Zuschüsse /
Erstattungen / Umlagen
Haushalt 2013 Haushalt 2014
€
€
Zuschuss Betriebsgemeinschaftskasse
2.000
2.000
Zuschuss Tierheim Dillenburg
6.500
6.200
Umlage Gefahrgutüberwachung
7.000
8.000
10.300
10.000
Zuschuss Förderkreis Heimatmuseum
2.300
2.300
Zuschuss Vereine (Kultur)
1.000
1.000
Zuschuss Vereine (Heimatpflege)
2.000
2.000
Zuschuss Vereine (Sport)
5.850
7.500
450
450
Zuschuss Vereine (Kirchen)
2.700
2.700
Zuschuss Vereine (soziale Sicherung)
2.900
2.900
Zuschuss Sozialarbeit Holderbergschule
6.500
6.500
15.000
15.000
Nachmittagsbetreuung
5.000
10.000
Zuschuss Budenbergschule
2.900
0
1.300.000
1.503.600
27.000
27.000
729.000
711.000
Umlage ÖPNV
17.700
20.000
Kostenerstattung Beförsterung
41.000
41.500
Abwasserverband – Kehrmaschine
2.400
2.400
Beiträge – eigene Liegenschaften
5.000
15.000
11.500
8.450
2.206.000
2.405.500
Zuschuss Feuerwehr
Zuschuss Vereine (Gesundheitspflege)
Netzwerk Jugend
Zuschuss Kindertagesstätten
Zuschuss Diakoniestation
Zuschuss Hallenbad
Erstattungen Bund / Land / Sonstige
Gesamt
- 34 -
4.2.5. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen Zeile - 16
• Die Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen setzen sich aus der Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage
zusammen. Der Kreis erhebt von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine
Kreisumlage und Schulumlage.
Der Kreisumlagehebesatz beträgt zur Zeit 41,92 %.
Aufgrund von erfolgten Änderungen in der GemHVO-Doppik und den dazugehörigen
Verwaltungsvorschriften, sind für die Kreis- und Schulumlage Rückstellungen nur noch
dann zu bilden, wenn umlagerelevante Steuereinnahmen sich erheblich zu den
Steuereinahmen der letzten Jahre ändern. Aus diesem Grund haben wir im Haushalt
2014 vorerst die zuzahlende Kreis- und Schulumlage in den Ergebnishaushalt
eingestellt.
• Die Kreisumlage wird nach dem FAG in Hundertersätzen der Umlagegrundlagen
festgesetzt. Umlagegrundlagen sind die Steuerkraftmesszahlen der kreisangehörigen
Gemeinden zuzüglich ihrer Schlüsselzuweisungen.
• Die Schulumlage wird als Zuschlag auf die Kreisumlage erhoben. Der
Schulumlagehebesatz beläuft sich gem. Haushaltssatzung des Lahn-Dill-Kreises auf
derzeit 16,08 %.
4.2.5.1. Kreis- und Schulumlage
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
Kreisumlage
€
3.629.773
3.265.961
3.501.347
3.728.700
3.784.545
3.800.469
4.180.826
3.680.531
3.439.953
3.773.718
4.217.142
4.245.500
Schulumlage
€
645.293
580.615
599.161
624.700
1.466.076
1.623.363
1.724.871
1.681.710
1.451.375
1.542.669
1.617.644
1.760.500
Gesamtumlage
€
4.275.066
3.846.576
4.100.508
4.353.400
5.250.621
5.423.832
5.905.697
5.362.241
4.891.328
5.316.387
5.834.786
6.005.500
Gegenüber dem Haushaltsjahr 2013 beträgt die Steigerung 170.714 €.
- 35 -
4.2.5.2. Gewerbesteuerumlage
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
Umlagesatz
%
82
81
74
73
65
66
71
70
69
69
69
Gewerbesteuerumlage
€
1.209.576
1.588.752
1.187.000
1.078.353
950.869
590.735
548.055
762.041
962.661
860.000
860.000
Berechnung: (Aufkommen / Hebesatz) * Umlagesatz
Umlagen
Kreisumlage
Schulumlage
Gewerbesteuerumlage
Kompensationsumlage
Gesamt
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
4.250.000
4.245.500
1.735.000
1.760.000
860.000
860.000
207.000
183.000
7.052.000
7.048.500
4.2.6. Sonstige ordentliche Aufwendungen – Zeile 18
Hier sind die Aufwendungen aus Steuern gebucht. Für die Gemeinde Eschenburg
ist dies lediglich die KFZ-Steuer.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen betragen insgesamt 2.000 €.
4.3.1 Finanzerträge – Zeile 21
Umlagen
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
Zinsen Bank
3.500
1.500
Zinsen Gemeindewerke
118.500
118.500
Gewerbesteuerverzinsung
10.000
10.000
- Nachforderungen Säumniszuschläge
11.000
10.000
Mahngebühren
5.000
6.000
Gesamt
148.000
146.000
- 36 -
4.3.2. Zinsen u. ähnliche Aufwendungen – Zeile 22
Umlagen
Zinsen für Investitionen
Zinsen Konjunkturprogramm
Zinsen Kassenkredite
Gewerbesteuerverzinsung
– Erstattungen Gesamt
Haushalt 2013
Haushalt 2014
€
€
215.500
225.000
35.000
100.000
31.000
100.000
10.000
360.500
10.000
366.000
6. Finanzplan und Investitionsvorhaben
Im Finanzplan werden alle Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit und für die Investitionen ausgewiesen, die das Geldvermögen (d.h. die
Bilanzpositionen Kassenbestand, Bankguthaben) der Gemeinde verändern.
Ziel des Finanzplanes ist die sorgfältige Planung der Veränderung des
Zahlungsmittelbestandes und die Festlegung des notwendigen Kreditbedarfs für Investitionen
im Planungszeitraum.
6.1. Investitionen
Eine Aufstellung über die geplanten Investitionsmaßnahmen im Jahre 2014 ist beigefügt
(siehe Investitionsprogramm)
•
Die Auszahlungen für Investitionen basieren auf der Fortschreibung
Investitionsprogramms. Dieses sieht für 2014 Investitionen von 970.000 € vor.
12214-0001 Hallenbad - Investitionszuschuss
Kosten
Zuschüsse
Abschreibungszeit in Jahren
AfA
Ertrag Auflösung Sonderposten
Differenz aus AfA / Sonderposten
Zusätzliche Folgekosten
Gesamtbetrag Folgekosten
Beschreibung
Kostenermittlung
65.000 €
0€
15
4.333 €
0€
4.333 €
0€
4.333 €
Erster Bauabschnitt für die Erneuerung des
Umkleidebereichs.
Kabinen,
Spinde,
Wandanstrich, Fliesenboden, Abhangdecke und
Beleuchtung.
Gemäß Haushaltsansatz Zweckverband (65 %)
- 37 -
des
15101-0001 EDV / Kommunikationstechnik - EDV
Kosten
Zuschüsse
AfA
Sonstige Folgekosten
Beschreibung
Kostenermittlung
11.000 €
0€
3
5.333 €
0€
5.333 €
Keine - Ersatzbeschaffung
5.333 €
In 2014 ist der Austausch von 7 PC vorgesehen
sowie die Ersatzbeschaffung eines Druckers für
das Standesamt.
Kostenschätzung aufgrund von
Erfahrungswerten und Preisabfragen.
21401-0001 Feuerwehr - Allgemein
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
25.000 €
0€
8
3.125 €
0€
3.125 €
0€
3.125 €
Ausrüstungsgegenständen
für
unsere
Feuerwehren. Im wesentlichen bedarfsrelevante
Ersatzbeschaffung oder Neuanschaffungen auf
Grundlage des Bedarfs- und Entwicklungsplanes
Preisabfragen und -vergleiche
31201-0001 Grunderwerb - Allgemein
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
10.000 €
0€
0
0€
0€
0€
0€
0€
Mittel für evtl. Grundstückskäufe im Zuge von
Baumaßnahmen – u. a. ein Grundstück im
Bereich „Obere Aue“
Kostenermittlung
- 38 -
32110-0008 Straßenbau - Allgemein
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
10.000 €
0€
30
670 €
0€
670 €
0€
670 €
Mittel für unvorhergesehene
Straßenbauvorhaben.
Keine
32110-0026 Straßenbau – Klein-Loh - Gehwegeausbau
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
40.000 €
30.000 €
30
1.333 €
1.000 €
333 €
0€
333 €
Herstellung der Gehwege - Westseite
Kostenermittlung durch die technische
Bauabteilung der Gemeinde.
32110-0045 Straßenbau – Im Heerfeld
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
220.000 €
165.000 €
30
7.333 €
5.500 €
1.833 €
0€
1.833 €
Grundhafte Erneuerung der Straße.
- 39 -
32110-0046 Straßenbau – Bombergstraße II. BA
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
125.000 €
94.000 €
30
4.167 €
3.133 €
1.034 €
0€
1.034 €
Grundhafte Erneuerung der Straße i. V. m. dem
Austausch der Abwasserleitung.
32110-0047 Straßenbau – Im Schosseifen III. BA
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
70.000 €
63.000 €
30
2.333 €
2.100 €
233 €
0€
233 €
Endausbau der Straße
32110-0048 Straßenbau – An der Hessel
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
115.000 €
103.500 €
30
3.833 €
3.450 €
383 €
0€
383 €
Endausbau der Straße i. V. m. Erneuerung der
Wasserleitung.
- 40 -
32110-0049 Straßenbau – Stietestraße
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
70.000 €
35.000 €
30
2.333 €
1.167 €
1.166 €
0€
1.166 €
Grundhafte Erneuerung der Straße.
32110-0050 Straßenbau – Dietzhölzstraße
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
60.000 €
54.000 €
30
2.000 €
1.800 €
200 €
0€
200 €
Endausbau eines Teilstücks der Straße i. V. m.
Wasserleitung.
32301-0003 Straßenbeleuchtung - Allgemein
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
5.000 €
0€
20
250 €
0€
250 €
Keine – Erneuerung bestehender Lampen.
Daher keine zusätzlichen Stromkosten.
250 €
Erneuerung von Straßenlampen im Rahmen von
Baumaßnahmen.
- 41 -
32718-0002 Gebäudewirtschaft – IV. BA Umbau Diakoniestation
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
45.000 €
0€
70
640 €
0€
640 €
0€
640 €
Die Räume der Diakoniestation sollen in das
Gebäude Simmersbacher Straße 17 verlagert
werden, mit dem Ziel dieses Gebäude besser
auslasten zu können. Im Gegenzug können die
Räume (Wohnungseigentum) im Gebäude am
Marktplatz 2 veräußert werden.
Technische Bauabteilung.
32722-0001 Gebäudewirtschaft – Friedhof Eibelshausen – II. BA - Zaun
Kosten
10.000 €
Zuschüsse
0€
10
AfA
1.000 €
0€
1.000 €
Zusätzliche Folgekosten / -erträge
Keine
Gesamtbetrag Folgekosten / 1.000 €
erträge
Beschreibung
100 lfm. Zaun von der Friedhofshalle bis zur
neuen Treppe.
Kostenermittlung
32722-0003 Gebäudewirtschaft – Friedhof Eibelshausen- Stelen
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
5.000 €
0€
30
167 €
0€
167 €
0€
167 €
Erwerb von 2 Urnenstelen mit 4 Kammern.
Kostenermittlung durch Preisanfragen.
- 42 -
32726-0002 Gebäudewirtschaft – Friedhof Simmersbach – Treppe
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
3.000 €
0€
10
300 €
0€
300 €
0€
300 €
Neue Treppe zum Urnenwahlgrabfeld.
32726-0003 Gebäudewirtschaft – Friedhof Simmersbach - Wasserstellen
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
3.000 €
0€
10
300 €
0€
300 €
0€
300 €
Herstellung von drei neuen Wasserstationen.
32729-0003 Gebäudewirtschaft – BGH Eibelshausen - Zutrittsytem
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
3.000 €
0€
3
1.000 €
0€
1.000 €
0€
1.000 €
Zutrittssystem für Saal und Jugendraum.
- 43 -
32730-0005 Gebäudewirtschaft – MZH Wissenbach - Tische
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
3.000 €
0€
10
300 €
0€
300 €
0€
300 €
Neue Klapptische – Ersatz für defekte Tische.
32734-0002 Gebäudewirtschaft – DGH Roth – Heizungsanlage
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
Austausch wegen Energieeinsparung
Alterszustand (alte Heizung von 1988).
0€
0€
10
0€
0€
0€
0€
0€
und
32858-0001 Spielplatz – Im Dombach
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
0€
0€
10
0€
0€
0€
0€
0€
Neuer Spielplatz, „Im Dombach“, gem.
Festsetzung im Bebauungsplan. In 2014 soll der
Spielplatz lediglich geplant werden.
Kostenermittlung
- 44 -
32868-0010 Spielplatz - Spielgeräte
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
16.000 €
0€
8
2.000 €
0€
2.000 €
0€
2.000 €
Austausch von Spielgeräten die nicht mehr
verkehrssicher sind und auch nicht repariert
werden können.
+ Ersatz Seilbahn – Spielplatz Roth.
+ Spielgerät für Kindertagesstätte „Pusteblume“
Eibelshausen
+ 2 Fußballtore – Bolzplatz Hirzenhain.
32990-0017 Fuhrpark – Fahrzeug Waldarbeiter
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
30.000 €
0€
8
3.750 €
0€
3.750 €
Keine - Ersatz für Fahrzeug
3.750 €
Ersatz des Einsatzfahrzeugs für unsere
Waldarbeiter. Das alte Fahrzeug ist durch die
starke Inanspruchnahme sehr reparaturanfällig.
Angebote verschiedener Hersteller
32990-0026 Fuhrpark – Streuer für Multicar
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
15.000 €
0€
10
1.500 €
0€
1.500 €
0€
1.500 €
- 45 -
33007-0001 Bauhof – Geräte Allgemein
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
5.000 €
0€
5
1.000 €
0€
1.000 €
0€
1.000 €
Ersatzbeschaffung von Geräten die zu aktivieren
sind. (Kosten > 410,00 €)
Keine
6.2. Erläuterung der eingeplanten Verpflichtungsermächtigung
32990-0019 Fuhrpark – TSF Eiershausen
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
70.000 €
30.000 €
25
2.800 €
0€
1.260 €
Ersatz für vorhandenes Fahrzeug
1.540 €
Erwerb eines Tragkraftspritzenfahrzeugs für die
Feuerwehr Eiershausen.
Erfahrungswerte – Angabe durch
Gemeindebrandinspektor.
32990-0018 Fuhrpark – MTW Roth
Kosten
Zuschüsse
AfA
Beschreibung
Kostenermittlung
8.500 €
5.500 €
10
850 €
550 €
300 €
Ersatz für vorhandenes Fahrzeug
300 €
Erwerb eines Mannschaftstransportfahrzeugs für
die Feuerwehr Roth.
Erfahrungswerte – Angabe durch
Gemeindebrandinspektor.
- 46 -
6.3. Investitionszuschüsse
Zuweisungen / Zuschüsse / Beiträge
Haushalt
€
Straßenbau – Schlossbergstraße
145.000
Straßenbau – Am Tanzplatz
45.000
Straßenbau – Industriestraße
52.000
Straßenbau – Bombergstraße (1. Abschlag)
74.000
Straßenbau - Eichenweg
74.000
Straßenbau – Emil-Schäfer-Straße
2.500
Wertabschöpfung – Bauleitplanung
115.000
2.500
Baugebiet – Häbern
Investitionszuweisung – Land
140.000
Gesamt
650.000
Die Abrechnung der Straßen- und Erschließungsbeiträge muss in dem Jahr erfolgen,
welches auf das Jahr der Fertigstellung der Baumaßnahme folgt.
Einzahlungen aus Abgängen des Anlagevermögens
Anlagevermögen
Haushalt 2013
Grundstücke
bewegliches Anlagevermögen
Gebäude Kindertagesstätte –
OT Roth
Gesamt
Haushalt 2014
45.000
40.000
5.000
1.000
0
0
50.000
41.000
Weiterhin beabsichtigt der Gemeindevorstand den Verkauf des Gebäudes der
Kindertagesstätte Roth, wenn keine andere Nutzung gefunden wird und ein akzeptables
Kaufangebot vorliegt. Daher ist noch kein Ansatz in den Haushalt eingestellt worden.
Die Bauplätze der Gemeinde werden ohne Bauverpflichtung verkauft.
- 47 -
Einzahlungen aus dem Abgang – Finanzanlagevermögen
Finanzanlagevermögen
Haushalt 2013
Haushalt 2014
Tilgung Darlehen
5.000
5.000
Gesamt
5.000
5.000
Hier handelt es sich um die Tilgung von 3 Darlehen, die dem Dillenburger Bauverein von der
Gemeinde gewährt wurden.
- 48 -
7. Gebühren und Beiträge der Gemeinde Eschenburg
a.
Erschließungskosten
:
90 %
b.
Straßenbeiträge
:
25, 50, 75 %
c.
Friedhofsgebühren
:
1.750 € Reihengrab (Bestattung, Nutzungsrecht, Leichenhalle,
Grabräumung)
d.
Abwassergebühren
:
1,95 € pro cbm
0,65 € pro m² versiegelter Fläche
e.
Abwasseranschlussbeitrag
:
2,71 € pro qm Veranlagungsfläche (Schaffensbeitrag)
1,18 € pro qm Veranlagungsfläche (Erneuerungsbeitrag)
Abwasseranschlusskosten
:
tatsächlich entstandene Kosten
Wassergeld
:
2,00 € pro cbm zzgl. 7 % MwSt.
Zählermiete
:
monatlich für einen Wasserzähler zzgl. 7 % MwSt.
QN 2,5
0,50 €
QN 6
0,75 €
QN 10
1,00 €
DN 50
3,50 €
DN 80
4,00 €
DN 100
5,50 €
Verbundzähler 30,00 €
Wasseranschlussbeitrag
:
1,95 € pro qm zzgl. 7 % MwSt.
- Veranlagungsfläche (Schaffensbeitrag)
0,35 € pro qm zzgl. 7 % MwSt.
- Veranlagungsfläche (Erneuerungsbeitrag)
Wasseranschlusskosten
:
tatsächlich entstandene Kosten zzgl. 7 % MwSt.
Fäkalschlammgebühr
:
13,00 € pro cbm
f.
g.
h.
i.
j.
- 49 -
8. Mitgliedschaften
Mitgliedschaften der Gemeinde Eschenburg
(Kosten 2013)
Beitrag
€
8.862
•
Hess. Städte- und Gemeindebund
•
Hess. Arbeitgeberverband
675
•
Kreisversammlung
250
•
Bund Deutscher Schiedsmänner
201
•
Verkehrswacht
103
•
Verwaltungsschulverband
1.396
•
Freiherr-vom-Stein-Institut
824
•
FV Kassenverwalter
50
•
FV Standesbeamte
160
•
Feuerwehrverband Dillkreis
•
Roderich-Feldes-Gesellschaft
•
Verein Altertumsforschung
•
Hessischer Tourismusverband
•
Diakonisches Werk
•
vhw-Landesverband Hessen
210
•
Lebenshilfe
260
•
Naturlandstiftung
•
Rothaarsteigverein
•
Region Lahn-Dill-Bergland
•
Arbeitsgemeinschaft Rothaarsteig
1.411
100
25
119
1.795
51
250
7.572
- 50 -
1.355
25.669
9. Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Gemeinde
9.1. Entwicklung der Einwohnerzahlen
Ortsteil
Eibelshausen
Wissenbach
Hirzenhain
Hirzenhain /
Bhf.
Eiershausen
Simmersbach
Roth
Gesamt
30.06.06 30.06.07 30.06.08 30.06.09 30.06.10 30.06.11 31.12.11 30.06.12 31.12.12 30.06.13
3.889
1.923
1.431
719
3.861
1.901
1.419
699
3.847
1.905
1.415
680
3.837
1.895
1.385
665
3.790
1.864
1.360
656
3.782
1.831
1.346
654
3.751
1.822
1.332
661
3.747
1.816
1.332
643
3.746
1.766
1.323
640
3.740
1.799
1.314
649
955
1.340
577
10.834
953
1.329
581
10.743
942
1.346
570
10.705
943
1.315
563
10.603
933
1.313
558
10.474
910
1.299
554
10.376
921
1.295
555
10.337
912
1.284
543
10.277
904
1.274
540
10.193
916
1.262
542
10.222
Die Bevölkerungszahlen der Gemeinde Eschenburg reduzieren sich seit dem Jahr 2006 um
jährlich ca. 100 Einwohner. Ob die Steigerung der Einwohnerzahlen im 1. Halbjahr 2013 der
Beginn einer Trendwende darstellt ist eher unwahrscheinlich, denn Wanderungsgewinne wird
der ländliche Raum, dem wir angehören, nach allgemeiner Auffassung nicht erzielen können.
Es bleibt aber zu hoffen, dass der starke Rückgang der letzten Jahre sich verlangsamt.
- 51 -
9.2. Auswirkungen auf die Gemeinde
Die negativen Auswirkungen auf unsere Einnahmen (Anteil
Einkommensteuer, Schlüsselzuweisung etc.) sind uns bekannt.
an
der
Lohn-
und
Die Verschiebung in der Altersstruktur wird uns vor weitere Herausforderungen stellen.
Die Kindertagesstätte Roth musste im Jahr 2012 bereits geschlossen werden.
Weitere Angebote für ältere Menschen müssen voraussichtlich geschaffen werden.
Gefährdung der Schulstandorte
Infrastrukturangebote von Privaten könnten verloren gehen.
-
Ärztliche Versorgung
Apotheken
Einkaufsmöglichkeiten
Eine erste schmerzliche Auswirkung stellt die Schließung des ärztlichen Notdienstes für die
Gemeinden Eschenburg und Dietzhölztal zum 01.10.2013 dar.
Das Potential an Arbeitskräften wird zurückgehen. Damit ist ein Verlust an Gewerbebetrieben
und Wirtschaftskraft nicht auszuschließen.
Wir werden unsere Infrastrukturkosten (Straße, Abwasser- und Wasserleitungen) nicht an die
niedrigeren Einnahmen aufgrund der Bevölkerungsentwicklung anpassen können.
Gegenmaßnahmen
In der Gemeinde wird z. Z., durch einen privaten Investor, die Errichtung eines
Altenpflegeheims und seniorengerechter Eigentumswohnungen geplant. Die notwendigen
Beschlüsse der gemeindlichen Gremien zur Bauleitplanung sind gefasst. Dies könnte nach
Auffassung der Gemeinde ein wichtiger Schritt sein, für die älterwerdende Bevölkerung ein
Angebot vorzuhalten.
Ein weiterer Baustein ist der Breitbandausbau. Wir sind der Auffassung, dass dadurch die
Attraktivität der Gemeinde als Wohn- und Wirtschaftsstandort gestärkt wird und somit geeignet
ist, dem Bevölkerungsverlust entgegenzuwirken bzw. zu verlangsamen.
Die Einführung der Ergänzungsbeiträge für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
ist ein wesentliches Element den Kostendruck auf die Gebühren zu senken, damit auch
zukünftig diese Einrichtungen durch die Bürger der Gemeinde finanzierbar bleiben.
- 52 -
Haushaltsplan Eschenburg 2014
Gesamtplan
•
Gesamtergebnisplan
•
Gesamtfinanzplan
•
Investitionen
Teilergebnispläne
•
Teilergebnisplan
(Fachbereich / Budget)
•
Teilfinanzplan
(Fachbereich / Budget)
•
Produktbeschreibungen
•
Teilergebnisplan
(Produkte)
- 53 -
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5
) ,
Stellenplan der Gemeinde Eschenburg 2014
Stellenplan
Teil A: Beamte
I. Gemeindverwaltung
Teilhaushalt
Besoldungsgruppen nach dem Hess. Besoldungsgesetz
Bezeichnung
höherer Dienst
B
Gemeindeverwaltung
0
1
Hauptamt
3
Bauamt
2
gehobener Dienst
A
16
15
A
14
13
13
12
11
einf.
Dienst
mittlerer Dienst
A
10
9
9
8
1,0
7
Beamte
zusammen
Zahl der Stellen
nach dem
Stellenplan
Zahl der am
30.06.2013
2014
2013
tatsächlich
besetzten
Stellen
A
6
5
5 bis 1
1,0
1,0
1,0
3,0
3,0
3,0
1,0
1,0
2,0
2,0
5,0
1,0
2,0
Stellenplan 2014
1,0
1,0 1,0 2,0
Stellenplan 2013
1,0
2,0
2,0 1,0
Zahl der am 30.06.2013
1,0
2,0
2,0 1,0
besetzten Stellen
Fachbereich 3:
Eine Beamtenstelle A 13 wird in eine Beamtenstelle A 12 umgewandelt.
Eine Beamtenstelle A 10 wird in eine Arbeitnehmerstelle TVöD 9 umgewandelt.
6,0
6,0
Vermerke, Erläuterungen
.
Stellenplan
Teil B: Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes
Teilhaushalt
Zahl der Zahl der am
Arbeitnehmer Stellen nach 30.06.13
tatsächlich
zusammen
dem
2014
Stellenplan besetzten
Stellen
2013
Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
Bezeichnung
15
14
13
12
11
10
9
8
7
6
5
3,0
1
Hauptamt
1,0
2,0
4,0
1,0
2
Bürgeramt
1,0
2,0
1,5
1,5
4
3
2
1
Vermerke, Erläuterungen
Nebenbeschäftigte
11,0
19,0
17,5
6,0
6,0
6,0
1 Stelle TVöD 5 ist befristet auf
ein Jahr (Azubi).
1 Stelle TVöD 5 = 25
Wochenstunden.
1 Stelle TVöD 9 (KU)
3
Bauamt
4
Bauhof / Wald
1,0
1,0
2,0
1,0
1,0
2,0
12,0
1,0
2,0
Stellenplan 2014
1,0
1,0
2,0
8,0
6,5 13,0
3,5
3,0
2,0
Stellenplan 2013
1,0
1,0
2,0
4,0
7,5 15,0
5,5
5,0
2,0
Zahl der am 30.06.2013
besetzten Stellen
1,0
1,0
2,0
4,0
7,5 15,0
3,5
5,0
1,5
9,0
5,0
5,0
14,0
13,0
12,0
40,0
43,0
Fachbereich 1
Zwei Stellen TVöD 2 (Reinigungskräfte Rathaus) wurden in den Fachbereich 3 umgegeliedert (Gebäudewirtschaft).
Die Stellen - Wald - 1 Stelle TVöD 9, 2 Stellen TVöD 7 wurden in den Bereich 4 umgegliedert.
Eine Stelle TVöD 6 wurde in den Fachbereich 2 (Standesamt) umgegliedert.
Eine Stelle TVöD 6 wurde aus dem Stellenplan entfernt.
Eine Stelle TVöD 7 wurde nach TVöD 9 angehoben - Personalverwaltung.
Eine Stelle TVöD 8 wurde nach TVöD 9 angehoben - Kasse - Stellv. Kassenverwalter.
Fachbereich 2
Eine Stelle TVöD 6 wurde aus dem Fachbereich 1 umgegliedert.
Eine Stelle TVöD 8 wurde nach TVöD 9 angehoben - Stellv. Leiter Ordnungsamt / Bürgerbüro.
Eine Stelle TVöD 7 wurde nach TVöD 8 angehoben. - Bürgerbüro.
Eine Stelle TVöD 6 wurde aus dem Stellenplan entfernt.
Fachbereich 3
Zwei Stellen TVöD 2 (Reinigungskräfte Rathaus) wurden aus dem Fachbereich 1 umgegeliedert (Gebäudewirtschaft).
Eine Stelle TVöD 7 (Hausmeister) wurde aus dem Bereich 4 umgegliedert.
Eine Stelle TVöD 9 wurde neu geschaffen. Dafür ist eine Beamtenstelle A10 entfallen.
Bauhof
Die Stellen - Wald - 1 Stelle TVöD 9, 2 Stellen TVöD 7 wurden aus dem Fachbereich 1 umgegliedert.
Eine Stelle TVöD 7 (Hausmeister) wurde in den Fachbereich 3 (Gebäudewirtschaft) umgegliedert.
40,5
(19)
.
Stellenplan
Zusammenstellung
Teilhaushalt
Bezeichnung
Beamte
0
1,0
1
Hauptamt
3,0
2
Bürgeramt
3
Bauamt
4
Bauhof / Wald
Insgesamt:
Nachrichtlich
a) Beamte im Vorbereitungsdienst
b) Auszubildende in der Gruppe der
Arbeitnehmer
1,0
5,0
Arbeitnehmer
Insgesamt
Beamte
1,0
1,0
11,0
14,0
3,0
6,0
6,0
9,0
10,0
14,0
14,0
40,0
45,0
2,0
Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Vermerke,
30.06.2013
Erläuterungen
Zahl der Stellen 2013
Zahl der Stellen 2014
2,0
6,0
Arbeitnehmer
Insgesamt
Beamte
1,0
1,0
19,0
22,0
3,0
6,0
6,0
5,0
7,0
13,0
13,0
43,0
49,0
2,0
2,0
6,0
Arbeitnehmer
Insgesamt
1,0
17,5
20,5
6,0
6,0
5,0
7,0
12,0
12,0
40,5
46,5
1,0
c) Praktikanten
Sperrvermerk
Freie und freiwerdende Stellen sind mit einer Stellenbesetzungssperre versehen. Diese Stellenbesetzungssperre kann, auch für einzelne Stellen,
durch Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aufgehoben werden.
.
Anlagen Haushaltsplan 2014
• Übersicht über den voraussichtlichen Stand der
Verbindlichkeiten
• Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen
und Rückstellungen
• Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
• Budgetübersicht der Gemeinde Eschenburg
• Zuordnung der Produkte zu den statistischen
Produktbereichen
• Übersicht über die Fraktionsmittel
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
1000 EUR
Art
Stand zu Beginn
des Vorjahres
2013
Voraussichtlicher
Stand zu Beginn
des
Haushaltsjahres
2014
Voraussichtlicher
Stand zum Ende
des
Haushaltsjahres
2014
1
2
3
4
1.
Verbindlichkeiten aus Anleihen
2.
Verbindlichkeiten aus Krediten zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
2.1
Bund, LAF, ERP-Sondervermögen
2.2
Land
2.3
Gemeinden und Gemeindeverbänden
2.4
Zweckverbänden und dgl.
2.5
Sonstiger öffentlicher Bereich
2.6
Kreditmarkt
2.7
Verbundene Unternehmen, Beteiligungen,
Sondervermögen
Summe
3.
Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten
4.
Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die
Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen
4.1
Leasing
4.2
Sonstige
Summe
51
38
25
5.867
6.621
6.611
5.918
6.659
6.636
9.000
9.500
10.489
9.000
9.500
10.489
932
402
-
7.840
7.389
6.963
23.690
23.950
24.088
Nachrichtlich
5.
Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit
Sonderrechnung
5.1
5.2
Aus Krediten
Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich
gleichkommen
6.
Vorübergehende Inanspruchnahme von
flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für
andere Zwecke
7.
Anteilige Schulden im Rahmen von
Mitgliedschaften in Zweckverbänden1
8.
Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung
an wirtschaftlichen Unternehmen2
9.
Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen
aus ÖPP-Verträgen
Summe
1
2
Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände.
Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen.
Aufteilung der Schulden der Verbände
Abwasserverband
„Obere Dietzhölze“
Abwasserverband
„Perfgebiet – Bad Laasphe“
Wasserbeschaffungsverband Dillkreis Süd
Mittelpunktschwimmbad
Dietzhölztal
5.295
Voraussichtlicher Stand zu
Beginn des
Haushaltsjahres
2014
5.030
262
236
217
291
312
345
1.992
1.811
1.654
Gesamt
7.840
7.389
6.963
Verband
Stand zu Beginn des
Vorjahres
2013
Voraussichtlicher Stand
zum Ende des
Haushaltsjahres
2014
4.747
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen
1000 EUR
Art
Stand zu
Beginn des
Vorjahres
2013
1
2
1.
Rücklagen und Sonderrücklagen
1.1
Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
1.2
Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses
1.3
Sonderrücklagen – Versorgungsrücklage
1.4
Stiftungskapital
Summe der Rücklagen
Voraussicht Voraussichtlicher Stand licher Stand
zu Beginn
zum Ende
des
des
HaushaltsHaushaltsjahres
jahres
2014
2014
3
4
148
160
160
53
59
65
201
219
225
2.
Rückstellungen
2.1
Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von
beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen
(davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HVersRücklG
gedeckt)
Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber
Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern
Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der
Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und
ähnlichen Maßnahmen
Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für
Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden
sollen
Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von
Abfalldeponien
Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten
2.615
2.657
2.678
-53
-59
-65
547
560
568
2.7
Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem
Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im
Rahmen von Steuerschuldverhältnissen
8.075
8.075
8.075
2.8
Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften,
Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren
2.9
Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften
2.10
Sonstige Rückstellungen
11.237
11.292
11.321
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
Summe der Rückstellungen
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich
fällig werdenden Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigung
im Haushaltsplan des Jahres
1
2013
2014
Summe
Voraussichtlich fällige Auszahlungen
1000 EUR
2015
2016
2017
2018
2019
2
3
4
5
6
90
78,5
168,5
Nachrichtlich
In der Ergebnis- und
Finanzplanung vorgesehene
Kreditaufnahmen
380
Budgetübersicht der Gemeinde Eschenburg
(gem. § 4 Abs. 5 der GemHVO-Doppik)
Budget 0
Bürgermeister
Budget 1
Hauptamt
Budget 2
Bürgeramt
Budget 3
Bauamt
Budget 4
Bauhof
Budget 5
Personalrat
Budget 9
Finanzwirtschaft
Produkte
Produkte
Produkte
Produkte
Produkte
Produkte
Produkte
Zentrale Dienste
Wirtschaftsförderung /
Tourismus
Gemeindeorgane
Personalverwaltung
Wahlen
Jugendarbeit
Vereine
Kindergärten
Soziale Hilfen und
Leistungen
Senioren, Heimat und
Kultur
Bücherei
Finanzverwaltung
Steuern und
Verbrauchsgebühren
Forstwirtschaft
Finanzbuchhaltung
Informations- und
Kommunikationstechnik
Allgemeine
Ordnungsangelegenheiten
Ordnungspolizei
Räumliche Planung und
Entwicklung
Bauordnung
Bürgerbüro
Brand- und
Katastrophenschutz
Personenstandswesen
Beiträge
Verkehrsflächen und
-anlagen
Straßenreinigung und
Winterdienst
Straßenbeleuchtung
Friedhöfe
Gebäudewirtschaft
Spielplätze,
Freizeitanlagen,
Sportstätten und
Hallenbad
Fuhrpark
Zuordnung der Produkte zu den statistischen Produktbereichen
Produktbereich 01
Innere Verwaltung
Ertrag
Aufwand
400.650,00 €
2.161.500,00 €
Zentrale Dienste
Gemeindeorgane
Personalverwaltung
Steuern und Verbrauchsgebühren
Finanzverwaltung
Finanzbuchhaltung
Informations- und Kommunikationstechnik
Personenstandswesen
Gebäudewirtschaft
Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung
Ertrag
Aufwand
190.250,00 €
558.145,00 €
Wahlen
Fuhrpark (KST 32941 - 32968)
Brand- und Katastrophenschutz (KST 21401 - 21415 u. 32941 - 32968)
Bürgerbüro (KST 21301)
Ordnungspolizei (KST 20001, 21001, 21101, 21201 - 21211, 32975)
Allgemeine Ordnungsangelegenheiten (KST 21101)
Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben
Ertrag
Aufwand
Kultur und Wissenschaft
Produktbereich 04
Ertrag
Aufwand
14.250,00 €
68.400,00 €
Vereine (KST 12211 - 12212)
Senioren, Heimat und Kultur
Spielplätze, Freizeitanlagen und Sportplätze (KST 32811 - 32821)
Bücherei (KST 12501)
Förderung von Religionsgemeinschaften (KST 12213)
Produktbereich 05
Soziale Leistungen
Ertrag
Produktbereich 06
Aufwand
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Ertrag
Aufwand
201.650,00 €
1.565.400,00 €
Jugendarbeit (KST 12001 - 12115)
Kindergärten (KST 12301 - 12317)
Spielplätze, Freizeitanlagen und Sportplätze (KST 32841 - 32868)
Gesundheitsdienste
Produktbereich 07
Ertrag
Aufwand
27.500,00 €
Soziale Hilfen und Leistungen (KST 12410)
Produktbereich 08
Sportförderung
Ertrag
Aufwand
16.900,00 €
818.650,00 €
Vereine (KST 12210)
Spielplätze, Freizeitanlagen und Sportplätze (KST 12214, 32802 - 32807, 32871 - 32873)
Produktbereich 09
Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Ertrag
Aufwand
5.000,00 €
6.500,00 €
Planung und Entwicklung (KST 31401)
Produktbereich 10
Bauen und Wohnen
Ertrag
Aufwand
167.500,00 €
565.065,00 €
Beiträge
Bauordnung
Fuhrpark (KST 32972 und 32973)
Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung
Ertrag
Aufwand
302.500,00 €
Allgemeine Finanzwirtschaft (KST 00911 - 00912)
Produktbereich 12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Ertrag
Aufwand
315.550,00 €
1.178.400,00 €
Straßenbeleuchtung
Verkehrsflächen und Anlagen (außer KST 32117)
Straßenreinigung und Winterdienst
Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege
Ertrag
443.050,00 €
Verkehrsflächen und Anlagen (KST 32117)
Friedhöfe (KST 32501 - 32515)
Forstwirtschaft
Fuhrpark (KST 32981 - 32984)
Aufwand
415.785,00 €
Produktbereich 14
Umweltschutz
Ertrag
Produktbereich 15
Aufwand
Wirtschaft und Tourismus
Ertrag
Aufwand
294.200,00 €
1.095.155,00 €
Bauhof
Fuhrpark (KST 32910 - 32935, 32974, 32990)
Produktbereich 16
Allgemeine Finanzwirtschaft
Ertrag
Aufwand
12.373.500,00 €
7.414.500,00 €
14.725.000,00 €
15.875.000,00 €
Allgemeine Finanzwirtschaft (KST 00901 00910)
Summe der Produktbereiche
Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der
Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel
Ergebnis des
Jahresabschlusses
Haushaltsansatz
Art
2014
EUR
2
1
2013
EUR
3
2012
EUR
4
5
1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36a Abs. 4 HGO
1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion
(jährl. 800 EUR)
2.400
2.400
1.723,00
800
800
131,60
800
800
131,60
800
800
800,00
800
800
800,00
800
800
791,40
800
800
791,40
0
0
0
2.400
2.400
1.723,00
1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke
Betrag für jedes Fraktionsmitglied (jährl. ___ EUR)
2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die Fraktionen:
2.1 Fraktion CDU
2.1.1 Personalaufwendungen
2.1.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit
2.1.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit
Summe:
2.2 Fraktion SPD
Summe:
2.3 Fraktion FWG
Summe:
3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte
1
geldwerte Leistungen
Gesamtsumme:
Erläuterungen

Haushaltsplanentwurf Gemeinde Eschenburg 2014

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