Allgäuer Zeitung, Füssen vom 08.05.2015

FÜSSENER BLATT | SEIT 1838 HEIMATZEITUNG FÜR FÜSSEN UND UMGEBUNG
...
A llgäuer Zeitung
Adiós, Bayern!
Nach dem 0:3 in Barcelona
bleibt kaum noch Hoffnung
Sport
FREITAG, 8. MAI 2015
Alpwirtschaft
30 000 Jungrinder verbringen
den Sommer im Gebirge
Allgäu-Rundschau
Erst mal richtig schön
Sonnig, um die 20 Grad,
aber gegen Abend Gewitter
Wetter
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NR. 105
Schäuble senkt
die Steuern schon
etwas früher
PREIS ¤ 1,60
Frieden!
Blickpunkt Lokales
Sicher zur Schule radeln
Für radelnde Kinder soll der Schulweg in Füssen sicherer werden,
fordern Stadträte. Unter anderem
wird an die Ausweisung von Fahrradstraßen gedacht.
»Seite 27
Koalition Kalte Progression soll bereits 2016
entschärft werden. Der Effekt ist eher gering
VON RUDI WAIS
Berlin Die gute Wirtschaftslage
zwingt die Koalition zu einem Kurswechsel in der Steuerpolitik: Angesichts der anhaltend hohen Steuereinnahmen entschärft Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die
Steuerprogression bereits Anfang
nächsten Jahres und nicht erst im
Wahljahr 2017. Auf den Lohn- und
Gehaltszetteln der meisten Beschäftigten dürfte sich das allerdings nur
in vergleichsweise kleinen Beträgen
bemerkbar machen. Vor Journalisten in Berlin bezifferte Schäuble das
jährliche Entlastungsvolumen auf
insgesamt 1,5 Milliarden Euro.
Nach den Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung nehmen Bund, Länder und Gemeinden
alleine im laufenden Jahr 6,3 Milliarden Euro mehr ein als bei der letzten Prognose im Herbst erwartet.
Bis 2019 werden sich die zusätzlichen Einnahmen auf gut 38 Milliarden Euro addieren. Insgesamt kassiert der Staat von seinen Bürgern in
diesem Jahr die Rekordsumme von
rund 666 Milliarden Euro an Steuern, etwa 280 Milliarden davon erhält der Bund. Als Gründe für das
anhaltend hohe Steueraufkommen
nennt das Finanzministerium die
steigende Zahl an Beschäftigten, die
wachsenden Einkommen und die
stabilen Gewinne der Unternehmen.
Seine Entscheidung, die sogenannte kalte Progression abzuschaffen, sei mit der Kanzlerin und SPDChef Sigmar Gabriel bereits abgesprochen, betonte Schäuble. Bei
diesem Phänomen handelt es sich
um eine Art Steuererhöhung durch
die Hintertür: An Lohn- und Gehaltserhöhungen, die lediglich die
Inflation ausgleichen, verdient im
Moment nur der Fiskus, nicht aber
der Arbeitnehmer. Nun will Schäuble den Steuertarif so korrigieren,
dass einige Steuersätze erst bei etwas
höheren Einkommen greifen. Er
gehe davon aus, dass die Lösung
„Länder und Kommunen nicht
überfordern wird“. Sie erhalten zu-
sammen 57,5 Prozent aus den Einnahmen aus der Einkommensteuer.
Nun komme der Aufschwung
auch bei den Beschäftigten an, betonte SPD-Chef Gabriel. „Dass sich
die Steuereinnahmen so erfreulich
entwickeln, liegt nicht zuletzt am
großen Einsatz der Arbeitnehmer.“
Darüber hinaus sollen nach dem
Willen der CSU zusätzliche Mittel in
die Infrastruktur fließen. „Jetzt
kommt es darauf an, die Spielräume
so zu nutzen, dass sie die positive
Wirtschaftsentwicklung langfristig
befördern“, betonte ihr Finanzexperte Bartholomäus Kalb.
Erst vor wenigen Wochen hatten
die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr von
1,2 auf 2,1 Prozent angehoben.
Nach einer gängigen Faustformel
bringt ein Prozent mehr Wachstum
dem Fiskus zusätzliche Einnahmen
von gut sechs Milliarden Euro.
Dank der guten Konjunktur werden
Bund, Länder und Gemeinden nach
Berechnungen der Institute in den
kommenden Jahren Überschüsse
von 20 Milliarden Euro im Jahr erwirtschaften. Der Zeitpunkt für
Steuersenkungen, so ihr Sprecher
Timo Wollmershäuser, sei heute
„besser denn je“.
»Kommentar
Kommentar
VON RUDI WAIS
» [email protected]
Schäubles
kleiner Wurf
N
Vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende
Frieden! Endlich Frieden! Dieser Zeitungsjunge in
London verbreitet die gute Nachricht. Die Nachricht, die sehnlichst erwartet wurde: Es ist vorbei.
Heute vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu
Ende. Für die Deutschen war es ein Tag der Erleichterung, aber auch der Ungewissheit. Das Leiden vieler Menschen war damit noch nicht beendet. Für
manche begann es erst. Im Leitartikel schreibt Walter
Roller, warum der 8. Mai 1945 vor allem ein „Tag
der Befreiung“ war und welche Lehren wir aus dem
Krieg ziehen müssen. Auf zwei Sonderseiten Politik
extra spricht der Publizist Alfred Grosser über die
Frage der Schuld. Außerdem werfen wir ein Schlaglicht auf die Situation Bayerns in der Nachkriegszeit
und erklären, warum die Aufarbeitung der NS-Zeit
in unserer Region so schwierig war.
Foto: ullstein
Die kalte Progression
● Das Problem der kalten Progression entsteht, wenn Lohnerhöhungen lediglich die Inflation ausgleichen und die Kaufkraft des Arbeitnehmers nicht steigt. Durch den Tarifverlauf bei der Einkommensteuer zahlt er dann überproportional
mehr Steuern. Nach Angaben des
Bundesfinanzministeriums ergab sich
2013 so eine Belastung pro Steuerzahler von 16 Euro. Der Bund der
Steuerzahler dagegen beziffert den
Schaden der Beschäftigten durch die
kalte Progression alleine für die
Jahre 2014 bis 2017 auf insgesamt
55,8 Milliarden Euro. (dpa, AZ)
Chef der rechten Zelle ist bei der NPD
och badet Wolfgang Schäuble
nicht im Geld wie Dagobert
Duck in der populären Comic-Serie.
Von den zusätzlichen Steuereinnahmen von Bund, Ländern und
Gemeinden jedoch werden die
meisten Deutschen so wenig sehen
wie die Drillinge Tick, Trick und
Track vom Vermögen ihres Großonkels. Zwar ist Schäuble jetzt bereit, die kalte Progression ein Jahr
früher zu entschärfen. Wie man
ihn kennt, dürfte sich die Entlastung
bei den meisten Beschäftigten jedoch auf wenige Euro beschränken.
Der große Wurf ist das nicht.
Gemessen an dem, was möglich
wäre, agiert die Koalition ziemlich
zaghaft. Die Familien hat sie beim
Kindergeld mit einer mageren Erhöhung von sechs Euro abgespeist,
den Steuerbonus für die energetische Sanierung von Gebäuden hat
sie wieder gestoppt – und den Solidaritätszuschlag will sie auch erst
2020 senken. Selbst das Versprechen, etwas gegen die kalte Progression zu tun, hat noch einen Haken:
Sie entfaltet ihre leistungsfeindliche
Wirkung immer dann, wenn
Lohnerhöhungen nur die Inflation
ausgleichen. Im Moment allerdings liegen sie deutlich darüber.
Terrorverdacht Behörden alarmiert von den Gewaltfantasien der Gruppe
Augsburg Die Aufdeckung der mutmaßlichen rechtsradikalen Terrorzelle „Oldschool Society“ könnte
auch Bedeutung für das laufende
Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD haben. Der selbst ernannte Präsident der Gruppe, Andreas H., 56, aus Augsburg, ist nach
Informationen unserer Zeitung Mitglied der NPD. Er soll zuletzt aber
nicht sehr aktiv gewesen sein.
Andreas H. wurde nach seiner
Festnahme in Augsburg noch am
Mittwoch einem Ermittlungsrichter
des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vorgeführt. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft, ebenso wie drei
weitere mutmaßliche Mitglieder der
Zelle, die nicht aus der Region kommen. Ihnen allen wird die Bildung
einer rechtsterroristischen Vereinigung vorgeworfen.
Unklar bleibt allerdings weiterhin, wie weit fortgeschritten mögliche Pläne für einen Anschlag auf Islamisten, Moscheen oder Asylbe-
werberheime waren. Es habe die
große Gefahr bestanden, dass die
Mitglieder der Gruppe ihre Ziele
umsetzen, sagte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier. „Wir
hatten wegen ihrer Gewaltfantasien
Sorge, dass sie völlig durchdrehen.“
Ein Sprecher der NPD distanzierte sich indes von dem inhaftierten Augsburger Parteimitglied. Er
sei wohl „nicht mehr haltbar“, betonte er. (jöh)
»Bayern
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Milch und Butter billiger
Siemens streicht
tausende Stellen
München Im Zuge des groß angelegten Konzernumbaus streicht Siemens weltweit weitere 4500 Arbeitsplätze. Rund 2200 der Jobs
werden in Deutschland abgebaut,
wiederum etwa zwei Drittel davon
in der Kraftwerks- und Gassparte,
wie Siemens-Chef Joe Kaeser am
Donnerstag in London sagte. Welche Standorte genau betroffen sind,
erläuterte Kaeser nicht – Siemens
werde zunächst mit den Arbeitnehmervertretern über die Stellenstreichungen sprechen.
Bereits Anfang Februar hatte der
Konzern angekündigt, 7800 Arbeitsplätze weltweit abzubauen, davon rund 3300 in Deutschland.
Nach Verhandlungen mit den Gewerkschaften habe sich die letztere
Zahl auf 2900 verringert, teilte der
Konzern mit. (afp)
»Wirtschaft
Nicht alle Vögel sind schon da
Tiere Warum der Mauersegler später aus dem Süden zurückkommt
VON CLAUDIA HAMBURGER
Augsburg Er ist ein ziemlich beeindruckender Vogel: Der Mauersegler
kann mehrere Monate am Stück in
der Luft verbringen, ohne zu rasten.
Dort jagt er nach Insekten. Dort
schläft er. Das kann er durch eine
Art Halbschlaf, für den er einfach
einen Teil des Gehirns abschaltet.
Ebenfalls beeindruckend: Wenn er
einmal im Sturzflug unterwegs ist,
bringt er es auf 200 Kilometer pro
Stunde.
Das können wir Menschen im
Moment aber nur sehr selten beobachten. Denn obwohl diese Vögel
normalerweise bereits um den
1. Mai aus ihrem Winterquartier in
Afrika zurück sind, lassen sich bis-
her nur wenige von ihnen in Bayern
blicken. Dafür gibt es laut Landesbund für Vogelschutz in Bayern
(LBV) mehrere mögliche Gründe.
Zum einen könnte die Großwetterlage in Südeuropa
a
Foto: dp
schuld
sein.
„Wenn auf dem
Rückflug von Afrika in Italien
oder Spanien Gewitterfronten
oder Tiefdruckgebiete vorherrschen – dann kann das eine zeitweilige Barriere für die Tiere sein“,
sagt Markus Erlwein vom LBV.
Zum anderen hänge dies mit den
großen Verlusten von 2013 zusammen, als wegen des vielen Regens
vor allem in Bayern viele Altvögel
verendeten. Diese sind es, die normalerweise um den 1. Mai nach
Deutschland zurückkehren. Jungvögel, die das erste Mal brüten,
kommen oft ein wenig später an.
Zudem gibt es auch einfach immer weniger Exemplare, weil
die Nistmöglichkeiten abnehmen. Mauersegler
nisten zum Beispiel in
den Schlitzen zwischen Gebäude und Mauerdach, die bei energetischen Sanierungen geschlossen werden.
Wie viele Mauersegler (und andere Vogelarten) in Bayern zurück
sind, wollen LBV und Nabu durch
eine Zählaktion herausfinden. Bürger können bei der „Stunde der Gartenvögel Plus“ noch bis Sonntag Vögel in ihrem Garten zählen und melden.
Lokführer streiken
bis Sonntag früh
Berlin Im Tarifkonflikt bei der
Deutschen Bahn bleibt die Lokführer-Gewerkschaft GDL hart. Ihr
Chef Claus Weselsky lehnte den
Vorschlag des Konzerns ab, den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck als
Vermittler einzuschalten. Darüber
hinaus stehe in dem Angebot der
Bahn „nichts, aber auch gar nichts“
Neues, so Weselsky. Deshalb werde
der Streik wie geplant bis Sonntagmorgen, 9 Uhr, fortgesetzt. Ab
Montag werden dann die Erzieherinnen vieler Kindertagesstätten in
der Region in den Ausstand treten.
Rechtlich sind die Arbeitskämpfe
unumstritten. Aber auch moralisch?
Und was sind „gerechte“ Löhne?
Antworten darauf geben Sonja
Krell, Sarah Ritschel und Andreas
Frei auf der Dritten Seite. (afp, AZ)
Milch, Butter und Sahne werden
billiger. Der Liter Vollmilch ist
künftig beim Discounter und bei
den Billigangeboten der Supermärkte schon für 55 statt für 59 Cent
zu haben, 250 Gramm Butter kosten nur noch 89 Cent. »Wirtschaft
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