weiterlesen - Landkreis Vorpommern

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Landkreis Vorpommern-Rügen
Öffentliche Bekanntmachung
• 4. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen
• am Montag, den 27.02.2012
• um 17:00 Uhr
• in der Fachhochschule Stralsund, Zur Schwedenschanze 15 in 18435
Stralsund im Haus 3 - "Audi Max"
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Übergabe des Kulturpreises des Landkreises Vorpommern-Rügen
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Bestätigung der Tagesordnung
5.
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages vom
19. Dezember 2011
6.
Bericht des Landrates
7.
Anfragen der Kreistagsmitglieder
8.
Beschlussfassung zum Wappen und zur Flagge des Landkreises VorpommernRügen
9.
Bestellung eines/der Integrationsbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
10.
Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen
11.
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Prävention, Brand- und
Katastrophenschutz und deren Stellvertreter
12.
Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen
12.1.
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Nachwahl von
2. Stellvertretern in den Ausschüssen des Kreistages
12.2.
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE auf Nach- und Umbesetzungen
13.
Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises
Vorpommern-Rügen
14.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst
Nordvorpommern 2009
15.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst
Nordvorpommern 2010
16.
Festlegung der Kooperationsvariante Fusion und Vorbereitung/Entwicklung einer
Umsetzungskonzeption der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises
Vorpommern-Rügen
Gast: Herr Robert Krock, Geschäftsführer SNPC
16.1.
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Vorbereitung der Fusion der
Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen
17.
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Nahverkehrsplanes des Landkreises
Vorpommern-Rügen
17.1.
Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Vorlage "Erstellung eines
Nahverkehrplanes"
18.
Tarifanpassung RPNV GmbH
19.
Festlegung der Standorte für die intensive Hortbetreuung im Landkreis
Vorpommern-Rügen 2012
20.
Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis
Vorpommern-Rügen
21.
Arbeitsrichtlinie zum § 39 Abs. 3 SGB VIII und § 40 SGB VIII für Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige in Einrichtungen der Jugendhilfe des Landkreises
Vorpommern-Rügen
22.
Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die
Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im
Landkreis Vorpommern- Rügen
23.
Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt
Stralsund mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
24.
Festlegung der Aufnahmekapazität am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Bergen auf
Rügen
25.
Dem Haushalt vorausgehende dringende Entscheidung für das Verwaltungsgebäude
am Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund
26.
Amtsgerichtsstrukturreform im Land Mecklenburg-Vorpommern
26.1.
Antrag der FDP-BfS Kreistagsfraktion zum Erhalt einer bürgernahen und bewährten
Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen
26.2.
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur geplanten Amtsgerichtsstrukturreform
in Mecklenburg-Vorpommern
27.
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE über die Einführung einer Kinder- und
Jugendfragestunde
28.
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von
überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Schullastenausgleich
29.
Reduzierung des Verbrauchs land- und forstwirtschaftlicher Flächen, Antrag
Fraktion BVR
30.
Einführung einer Spätverbindung Rostock - Insel Rügen, Antrag Fraktion
B90/GRÜNE
15.02.2012
Seite: 2/3
31.
Einführung eines kurkartengebundenen Touristen-Tickets bei den
Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen, Antrag Fraktion
B90/GRÜNE
32.
Kommunale Aufträge an Mindestlohn binden, Antrag Fraktion B90/GRÜNE
33.
Antrag der Kreistagsmitglieder Fanny Arendt, Dirk Arendt und Karsten Münchow:
Keine Atomkraftwerke in der Republik Polen
34.
Mitteilungen
Andrea Köster
Kreistagspräsidentin
15.02.2012
Seite: 3/3