Kreisjournal - Wartburgkreis

Kreisjournal
AMtSblAtt deS WArtburGkreISeS
11. dezember 2012 · 20/12 · Jahrgang 5
www.wartburgkreis.de
Kreisjournal
als E-Book
Das Kreisjournal des Wartburgkreises kann man natürlich auch online lesen unter
www.wartburgkreis.de .
Beziehungsweise wer ein
Handy, einen Tablet-PC oder
ein Notebook jeweils mit Kamera und eine Lesesoftware
für QR-Codes hat, kann auch
einfach nur den beigefügten
QR-Code nutzen. Viel Freude
beim Lesen.
Inhalt
AMtSblAtt
r
Öffentliche Bekanntmachungen
des Wartburgkreises:
• Kreistagssitzung
S. X
• Kreisausschusssitzung
S. X
• Jugendhilfeausschuss
S. X
• Staatliche Fischerprüfung
2013 im Wartburgkreis
S. X
• Taxitarifordnung
S. X
he
FOTO: Gerhard Reut
irche
ster in der Winkelk
Das Weihnachtsfen hla.
Ru
„St. Concordia“ in
FROHE WEIHNA
CHTEN MERRY C
HRISTMAS PRETTI
GE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNAC
HTEN MERRY CH
RISTMAS PRETTIGE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNAC
HTEN MERRY CH
RISTMAS PRETTIGE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
CHTEN MERRY C
HRISTMAS PRETTI
GE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNA
CHTEN MERRY C
HRISTMAS PRETTI
GE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNAC
HTEN MERRY CH
RISTMAS PRETTIGE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNAC
HTEN MERRY CH
RISTMAS PRETTIGE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
CHTEN MERRY C
HRISTMAS PRETTI
GE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNA
CHTEN MERRY C
HRISTMAS PRETTI
GE KERSTDAGEN
BUON
NATALE
FELIZ NAVIDAD
FROHE WEIHNAC
HTEN MERRY CH
RISTMAS PRETTI
Die Weihnachtskrippe
vor dem Geisaer Rathaus.
Foto: H.-L. Vogt.
Allen Bürgerinnen und
Bürgern im Wartburgkreis
ein friedvolles
Weihnachtsfest
und ein gesundes und
glückliches Jahr 2013!
Öffentliche Ausschreibungen:
• Ertüchtigung der Stützmauer am Schlosspark
im Zuge der K 102
in Gehaus
S. X
Aufhebung
einer Stellenausschreibung:
• Erste/r Beigeordnete/r
S. X
Informationen
aus dem Landratsamt:
• Zentrales Waffenregister
startet 2013
S. X
Öffentliche Ausschreibung
der Gemeinde Krauthausen:
• Verkauf einer Liegenschaft S. X
Dieser Ausgabe liegt
der
der Veranstaltungskalen
gen
der Kreisstadt Bad Salzun
3 bei.
für den Monat Januar 201
das nächste kreisjournal
erscheint am
15. Januar 2013
Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis - 11.12.2012 - Ausgabe 20/12
Seite - 2 -
Creuzburg richtet Neujahrsempfang
des Wartburgkreises und der Wartburg-Sparkasse aus
Der gemeinsame Neujahrsempfang des Wartburgkreises
und der Wartburg-Sparkasse
findet am 11. Januar 2013,
diesmal in der Stadt Creuzburg statt. Zum Festvortrag
„Das ehrenamtliche Engagement - Kitt in einer globalisierten Gesellschaft?“ spricht
Frau Prof. Monika Harms,
Generalbundesanwältin a. D.
und Vorstandsmitglied im
Förderverein der Liboriuskapelle Creuzburg. Vor rund 300
Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden Landrat Reinhard Krebs
und der neue Vorstandsvorsitzende der Wartburg-Sparkasse, Tino Richter, einen
Ausblick auf das Jahr 2013
geben.
Die Werrabrücke mit der Liboriuskapelle in Creuzburg.
FOTO: A. Regenspurger
➟ NeueS AuS der WIrtSchAft
Strategiepreis 2012
der Wartburgregion verliehen
hörselberg-hainich. Jüngst
verlieh das „StrategieForum
Thüringen“ gemeinsam mit
der „Europäischen Kommunikationsakademie für Bildung,
Beratung und Projekte e.V.“
zum zweiten Mal den „Strategiepreis der Wartburgregion“. Den Strategiepreis 2012
erhielt der ElektrotechnikAnbieter Thüringische Weidmueller GmbH aus Wutha
Farnroda.
Der Strategiepreis der Wartburgregion wird seit 2011
unter Schirmherrschaft von
Landrat Krebs an Unternehmen vergeben, die einzigar-
tige Problemlösungen bieten.
„Ich freue mich sehr, dass wir
die Jury mit unserer Strategie überzeugen konnten“,
so Ulrich Halbey, Werkleiter
der Thüringische Weidmueller GmbH in Wutha Farnroda.
„Eine solche Anerkennung von
außen ist für jeden unserer
Mitarbeiter eine wertvolle Bestätigung seines Einsatzes.“
Das Unternehmen unterstützt
seine Kunden und Partner auf
der ganzen Welt mit Produkten, Lösungen und Services
im industriellen Umfeld von
Energie, Signalen und Daten.
ZeNtrAle GedeNkverANStAltuNG
➟ IM
WArtburGkreIS
Landesfeier zum Volkstrauertag
in Bad Salzungen
Viele Bürger nahmen an der bewegenden, zentralen
Landesfeier zum Volkstrauertag in Bad Salzungen statt
(v.r. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht). FOTO: Matz
Landrat Reinhard Krebs; Ulrich Halbey, Werkleiter der Thüringische Weidmueller GmbH in Wutha Farnroda; Stephan
Koehler, Thüringische Weidmueller GmbH in Wutha Farnroda;
Jürgen Dawo, 1. Vorsitzender EKA e.V. (v.l.n.r.).
bad Salzungen. Die zentrale Landesfeier zum Volkstrauertag in Thüringen fand
jüngst am Denkmal für die
Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Rathenaupark
Bad Salzungen statt. Zu der
Veranstaltung hatten die
Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht,
der Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen im
Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge, Minister a.D.
Dr. Krapp, und der Bürgermeister von Bad Salzungen,
Klaus Bohl, eingeladen.
Der Volkstrauertag ist ein
staatlicher Gedenktag und
erinnert an die Kriegstoten
und die Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen. Er
wurde durch den 1919 gegründeten Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
zum Gedenken an die Gefallenen des Ersten Weltkrieges
eingeführt. Der Volksbund
widmet sich heute im Auftrag der Bundesregierung
den Gräbern der deutschen
Kriegstoten im Ausland.
Weltweit werden über 800
Begräbnisstätten erfasst, erhalten und gepflegt.
Seite - 3 -
Ausgabe 20/12 - 11.12.2012 - Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis
➟ der lANdrAt INforMIert
Ein bewegendes Jahr
für die Menschen im Wartburgkreis
Auf unserer diesjährigen Regionalkonferenz „Frischzellenkur für die Wartburgregion“
waren sich Referenten und
Teilnehmer einig: Eine Region
ist umso erfolgreicher, je mehr
sich die Bürger für ihre Heimat
stark machen. Das hat auch
mit solider Wirtschaftskraft,
wachsenden
Exportquoten
und ausgebauten Verkehrswegen zu tun. Vor allem aber
mit dem Ideenreichtum und
dem Talent der Menschen, aus
dem Vorhandenen das Beste herauszuholen. Lässt man
das vergangene Jahr Revue
passieren, so waren in vielen
unserer Städte und Dörfer Veranstaltungen dazu angetan,
den Wartburgkreis als Ganzes
noch bekannter zu machen.
Dabei waren in den seltensten
Fällen teure Eventagenturen
engagiert. Dennoch haben die
traditionsreichen Vereinsjubiläen und Jahrfeiern, aufwendigen Musicalaufführungen,
berührenden Benefizkonzerte, rasanten Autorennen, erstaunlichen Preisvergaben und
vieles andere bewiesen: Hier
sind Menschen am Werk, die
mit Herz und Verstand für ihre
Heimat handeln. Diese Motivation trägt, davon bin ich über-
zeugt, nicht nur in Hoch-Zeiten, sondern auch, wenn der
Nachbar unverhofft erkrankt
ist oder andere Widrigkeiten
des Lebens unsere Unterstützung erforderlich machen.
Wir leben in einem Landkreis,
in dem jeder an seiner Stelle
Tag für Tag sein Bestes gibt.
Dafür möchte ich mich bei Ihnen bedanken. Lassen Sie uns
auch im kommenden Jahr den
Tatendrang entwickeln, um für
uns und unsere nachwachsende Generation viele positive
Höhepunkte zu schaffen. Alles
Gute Ihnen allen für das Jahr
2013!
Ihr Landrat
Reinhard Krebs
➟ AGeNtur für ArbeIt uNd WArtburGkreIS präSeNtIereN doSSIer ZuM ArbeItSMArkt
„Ein stabiler Landkreis mit Potential“
bad Salzungen. „Der Wartburgkreis hat eine positive
Entwicklung vollzogen“, resümiert Wolfgang Gold, Vorsitzender der Geschäftsführung
der Agentur für Arbeit Suhl.
In einem Dossier zum Arbeitsmarkt präsentierte jüngst die
Agentur für Arbeit gemeinsam
mit dem Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs,
die bisherigen Entwicklungen
und zu erwartenden Möglichkeiten in der Region. Mit
3.964 Arbeitslosen und einer
Arbeitslosenquote von aktuell
5,6 % „rangiert der Wartburg-
kreis weit vorn in den neuen Bundesländern“, so Gold.
Im Oktober 2007 zählte man
noch 6.404 Arbeitslose und
eine Quote von 8,6 %.
Die Nachfrage nach Fachkräften ist im Wartburgkreis recht
hoch. So zählte man im Oktober 706 offene Stellen, davon 646 sozialversicherungspflichtige. Für Gold ist das
ein weiteres Argument, die
Beschäftigung vor Ort zu stärken. „Der Wartburgkreis hat
einen recht hohen Auspendleranteil. 11.732 Einpendler
stehen 26.769 Auspendlern
Wir gratulieren!
ZuM 102. GeburtStAG:
Frau Dora Mosebach, Berka/Werra, am 27.11.2012,
Frau Charlotte Rödiger, Ruhla, am 05.12.2012.
ZuM 65. hochZeItStAG:
Frau Gertrud und Herr Siegfried Bloch,
Hörselberg-Hainich OT. Behringen, am 20.11.2012,
Frau Hanna und Herr Harald Senf,
Marksuhl, am 06.12.2012.
ZuM 60. hochZeItStAG:
Frau Liesa und Herr Harald Peter,
Seebach, am 06.12.2012,
Frau Thea und Herr Adelbert Irrgang,
Wiesenthal, am 06.12.2012.
gegenüber. „Die rückkehrwilligen Berufspendler werden
schon seit längerem verstärkt
in den Fokus genommen. Als
einer der ersten Landkreise
haben wir uns am Modellversuch der Thüringer Agentur
für Fachkräfterückgewinnung
beteiligt und auf unserer
Homepage Unternehmen die
Möglichkeit eröffnet, ihre
Wünsche nach Fachkräften
dort einzutragen“, ergänzt
Landrat Krebs.
„Unser gemeinsames Jobcenter unter Führung von Frau
Susanne Zenkert leistet gute
Arbeit“, loben die beiden Träger die lokalen Aktivitäten für
die Menschen im Rechtskreis
SGB II. Besonders positiv bewerten sie die Entwicklung der
Bedarfsgemeinschaften. Diese
reduzierten sich von 2007
bis Ende 2011 von 5.915 auf
4.089. Das Jobcenter beteiligt sich beispielsweise auch
am Aktionsbündnis AGIL (Ältere gehen in Lohn), welches
zu einer bundesweiten Aktion
der Beschäftigung Älterer unter dem Namen 50plus gehört.
Termine Ferienfreizeiten des Kreissportbundes Bad Salzungen 2013
• Waldeck / Edersee
13.07. - 20.07.
Teilnehmer: 8 - 11 Jahre
• Uli’s Kinderland (Schweriner See)
14.07. - 22.07.
Teilnehmer: 10 - 12 Jahre
• Hotel Am Meer Karlshagen (Ostsee)
21.07. - 30.07.
Teilnehmer: 14 - 16 Jahre
• JBE Strandgut Trassenheide (Ostsee)
30.07. - 08.08.
Teilnehmer: 11 - 13 Jahre
• JBE Strandgut Trassenheide (Ostsee)
08.08. - 17.08.
Teilnehmer: 12 - 14 Jahre
Nähere Informationen mit Anmeldeformularen unter:
www.kreissportbund-basa.de,
E-Mail: [email protected]
Tel. + Fax: 03695/622179 oder 03695/851388
Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis - 11.12.2012 - Ausgabe 20/12
Seite - 4 -
➟ Schule uNd kultur
Landrat lud zu Reise in die Welt der Kinderhelden ein
bad Salzungen. Zu einer Reise in die Welt der Gebrüder
Grimm lud Landrat Reinhard
Krebs jüngst Mädchen und
Jungen der Parkschule ein.
Der Landrat beteiligte sich
damit am 9. Bundesweiten
Vorlesetag, dem größten Vorlesefest Deutschlands. Weil
gerade im digitalen Zeitalter
das Interesse an Büchern immer wieder neu geweckt werden muss, wurde die Aktion,
die von der Stiftung Lesen,
der Wochenzeitung DIE ZEIT
und der deutschen Bahn ins
Leben gerufen wurde, gern
vom Landrat unterstützt.
Im Anschluss daran erneuerten die Schulleiterin der
Parkschule, Beate Albrecht,
und die Leiterin der Stadtund Kreisbibliothek, Peggy Schmidt, im Beisein von
Landrat Krebs und dem Ehrenamtlichen Beigeordneten
der Kreisstadt, Ralf Tonndorf,
die
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt- und
Kreisbibliothek.
Gleich mehrere Märchen wollten die Parkschüler aus
Bad Salzungen von Landrat Krebs hören.
FOTO: Heiko Matz
➟ SchülerbetreuuNG AM NAchMIttAG
erfolGreIche preMIere
➟ IM
WArtburGkreIS
Zur Konferenz zum Modellprojekt
„Marktplatz der guten Geschäfte“
für Grundschulhorte eingeladen
brachte erstaunliche Kontakte
Ein lebendiges Beispiel des Modellprojekts erlebten
die Konferenzteilnehmer schon zu Beginn mit dem Auftritt
der Barchfelder Gruppe „Little Socks“.
FOTO: R. Schwanz
bad Salzungen. Zu einer Konferenz zur Verlängerung des
Modellprojekts zur geplanten
Kommunalisierung der Grundschulhorte hatte Kreisbeigeordnete und Moderatorin
Nicole Gehret in das Bad Salzunger „Dr. Sulzberger Gymnasium“ eingeladen.
So wie es der Kreistag mit seinem Beschluss vom Beginn
des Jahres wollte, holte die
Konferenz alle Beteiligten zum
Erfahrungs- und Informationsaustausch an einen Tisch. Dass
es ein reger Austausch wurde,
war vor allem den verschiedenen Referenten zu verdanken.
Die Ministeriumsvertreter Marion Dörfler und Jürgen Koch
stellten in einem kurzen Einstieg die landespolitische Position zum Modellprojekt dar.
Amtsleiter Karsten Seelig er-
läuterte die bisherigen Erfahrungen aus der Sichtweise des
Wartburgkreises, dem zuständigen Schulträger.
In verschiedenen Räumen
präsentierten die Grundschulen Wenigenlupnitz, Kieselbach und die Parkschule Bad
Salzungen ihre Erfahrungen.
Jürgen Koch sprach die höhere Hortbeteiligung der
Grundschüler aufgrund der
größeren Angebotsvielfalt an,
die auch im Wartburgkreis in
den letzten drei Schuljahren
um 2,5 Prozent auf nunmehr
74 Prozent gestiegen ist. Wie
das Modellprojekt aus der
Sicht der Kommunen unterstützt werden kann, versuchte
Moorgrund-Bürgermeister Udo
Schilling in seinem Vortrag
deutlich zu machen.
R. Schwanz
Wartburgkreis. Vier Unternehmen und zehn gemeinnützige Einrichtungen
und Vereine sind jüngst
der Einladung zum ersten
„Marktplatz der guten Geschäfte“ in das Landratsamt
des Wartburgkreises gefolgt,
um ganz ohne Geldeinsatz
Dienst- und Sachleistungen
zu erhandeln. Insgesamt
zehn, teilweise erstaunliche,
Verbindungen konnten am
Ende des Nachmittags als
Verhandlungsergebnis besiegelt werden.
Die Schirmherrschaft für den
„Marktplatz der guten Geschäfte“ hatte Landrat Reinhard Krebs, organisiert wurde
der Marktplatz vom Team um
Peggy Schmidt und Christian
Gesang. Dieses hatte sich
nach dem erfolgreichen Bürgerforum 2011 im Wartburgkreis gebildet. Die Thürin-
Der „Marktplatz
der guten
Geschäfte“
brachte vor allem
neue Kontakte
für die
Mitwirkenden.
FOTO: Heiko Matz
ger Ehrenamtsstiftung, das
Mehrgenerationenhaus
in
Bad Salzungen und die Kreisverwaltung halfen kräftig
mit, auch in Eisenach hatten
sich die Organisatoren viele
Empfehlungen geholt.
Das Konzept funktionierte
und darüber hinaus sind viele neue, wichtige Kontakte
im Wartburgkreis zwischen
Vereinen und Unternehmen
geknüpft worden. So wird
zum Beispiel das Sozialwerk
Meiningen gGmbH beim
Sportverein Wing Chun Pai
e.V. ein Kuchen- und Salatbuffett ausrichten und im
Gegenzug zwei Wochenendkurse in Selbstverteidigung
erhalten. In der anschließenden Befragung sagten
die Mitwirkenden auch für
den nächsten „Marktplatz
der guten Geschäfte“ ihre
Teilnahme zu.
Seite - 5 -
Ausgabe 20/12 - 11.12.2012 - Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis
➟ AktIoN „flederMAuSfreuNdlIch“ deS freIStAAteS thürINGeN
Ehrung für Hausbesitzer für vorbildlichen Fledermausschutz
bad Salzungen. Fünf Plaketten und die dazugehörigen
Zertifikate überreichte die
Kreisbeigeordnete Nicole Gehret am vergangenen Dienstag an Hausbesitzer aus dem
Wartburgkreis. Ausgezeichnet
wurden damit vorbildliche
Maßnahmen des Artenschutzes an Gebäuden, welche darauf zielen, den europaweit
bedrohten und streng geschützten Fledermäusen Quartiermöglichkeiten zu schaffen.
Die Plaketten, deren Vergabe
das Thüringer Ministerium für
Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz seit 13
Jahren betreut, werden gut
sichtbar am Gebäude angebracht. Gehret lobte die Ausgezeichneten: „Ich danke Ihnen für Ihr Engagement, denn
in unseren Siedlungen sind
Fledermäuse auf Schlaf- und
Heimstätten
angewiesen.“
Hervorzuheben ist der Was-
ser und Abwasserverband Bad
Salzungen, der gleich an zwei
Objekten Gutes tat: An den
Kläranlagen Barchfeld und
Bad Salzungen versah man
die Gebäude mit mehreren
künstlichen Quartierkästen für
die insektenfressenden Nachtgeister. Weitere Plaketten gingen an die Wohnungsgenossenschaft Erbstromtal eG. aus
Thal sowie an Helmut Hensel,
Scheunenbesitzer aus Dermbach. „Wir freuen uns sehr
über die Auszeichnung und
werden den Fledermausschutz
weiterhin für unsere Schüler
zum Thema machen“, meinte
auch Annett Pfannstiel, die
Schulleiterin der Burgseeschule, einer Staatlichen Grundschule in Bad Salzungen, an
deren Fassade ebenfalls Fledermauskästen
angebracht
worden waren. Acht Schüler
verfolgten aufmerksam dem
Vortrag des ehrenamtlichen
Zentrales Waffenregister
startet 2013
Wartburgkreis. Zum 01.
Januar 2013 geht auch im
Wartburgkreis wie geplant
das Nationale Waffenregister (NWR) an den Start. Mit
dem NWR kommen nun einheitliche Standards, was der
Rechtssicherheit für Sportschützen, Jäger, Schützenvereine,
Waffensammler,
Händler und Hersteller zugute kommt. Für den einzelnen Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis ändert
sich dadurch nichts.
Die örtlichen Waffenbehörden - bislang untereinander
nicht vernetzt - bleiben dabei sachbearbeitende Stellen. Sie sind für die Speicherung
aktueller
und
richtiger Daten im NWR
Nicole Gehret, Dr. Ulrich Feder, Christian Spieß (Wasser und
Abwasserverband Bad Salzungen), Heiko Pagel (Wasser und
Abwasserverband Bad Salzungen), Bernhard Ehm, Helmut
Hensel, Annett Pfannstiel, Ronny Füldner, Martin Biedermann;
im Vordergrund Grundschüler der Burgseeschule Bad Salzungen
Fledermausfachmanns, Martin
Biedermann. Dr. Ulrich Feder,
Leiter des Umweltamtes Wartburgkreis, betonte: „Noch immer nimmt der Wartburgkreis
Gespräche zur Zukunft Eisenachs
verantwortlich. Die völlig
neu eingerichtete Zentrale
Komponente des Registers
im Bundesverwaltungsamt
in Köln ist die zentrale Auskunftsdatenbank. Wenn das
NWR in Betrieb geht, können alle deutschen Sicherheits- und Waffenbehörden
einen gemeinsamen, stets
aktuell gehaltenen Datenpool nutzen.
In einer zweiten Entwicklungsstufe ist vorgesehen,
Herstellung, Handel, und
Beschuss einer Waffe in den
Datenbestand
aufzunehmen, um somit den Lebenszyklus jeder erfassten Waffe
von der Herstellung bis zur
Verschrottung nachvollziehen zu können.
erfurt. Auf Einladung von
Thüringens Innenminister
Jörg Geibert trafen sich vor
wenigen Tagen der Landrat
des Wartburgkreises, Reinhard Krebs und die Eisenacher Oberbürgermeisterin,
Katja Wolf, in Erfurt. Hintergrund des Gespräches war
das vom Stadtrat Eisenach
beschlossene Haushaltssicherungskonzept.
Dieses
sieht vor, dass Eisenach spätestens für das Jahr 2018
den Status der Kreisfreiheit
aufgibt. Eisenach will dann
kreisangehörige Kommune
im Wartburgkreis sein. Das
Gespräch verlief nach Einschätzung der Teilnehmer
sehr konstruktiv.
Aus Sicht des Landes wäre
die Rückkehr Eisenachs in
den Landkreis sinnvoll und
Einladung zur Rühler Bergweihnacht
Am Freitag, dem 14. Dezember 2012, wird
um 19.30 Uhr in die Ruhlaer St. Concordia
Kirche zur Rühler Bergweihnacht eingeladen.
Mitwirkende sind:
Horst und Andreas Seyfried, Zither,
Dieter und Katrin Koch, Gesang,
eine Spitzenposition hinsichtlich der bisher vom Freistaat
vergebenen Plaketten ein. Wir
arbeiten gemeinsam daran,
dass dies so bleibt.“
Karin Liebetrau, Akkordeon,
Thomas Kirchhof, Tenorhorn, Rühler Lüter,
Ruhlaer Kinder.
Der Eintritt ist frei,
es wird um Spenden gebeten!
Eine Veranstaltung unter dem Dach des
DKW-Projektes der Ev. Kirchgemeinde Ruhla
notwendig. Hierzu ist es aus
Sicht des Innenministers jedoch erforderlich, dass die
geplante Neugliederung von
allen Beteiligten mitgetragen wird. „Kommune und
Landkreis müssen von der
Lösung gleichermaßen profitieren“, so der Minister.
Die
Gesprächsteilnehmer
vereinbarten, unverzüglich
in konkrete Verhandlungen
einzutreten. „Wir werden
diesen Prozess moderieren
und inhaltlich intensiv begleiten“, erklärte Geibert
nach der Sitzung. Allerdings
werde der Freistaat nichts
beschließen, was nicht die
Akzeptanz der Bürger findet.
Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis - 11.12.2012 - Ausgabe 20/12
Seite - 6 -
Zweiter ehrenamtlicher
Beigeordneter gewählt
Bildungsminister Matschie
im Gymnasium Vacha
Kurt Kästner, langjähriger
Bürgermeister von Seebach,
ist in der November-Sitzung
des Kreistages zum neuen
zweiten
ehrenamtlichen
Beigeordneten gewählt worden. Der 64-Jährige gehört
der CDU-Fraktion im Kreistag an. Erster ehrenamtli-
Thüringens Bildungsminister, Christoph Matschie, besuchte vor wenigen Tagen
das Gymnasium in Vacha.
Dort diskutierte er mit
Schülerinnen und Schülern
über die derzeitige Bildungssituation im Freistaat.
cher Beigeordneter ist Andreas Kaufmann, der für die
Freien Wähler im Kreistag
sitzt. Ihre Aufgabe ist es,
im Falle der Verhinderung
von Landrat und hauptamtlicher
Kreisbeigeordneter
diese in dringenden Fällen
zu vertreten.
Einen Tag später hatten
zwei Schüler zu einer Schüler-Demo in Bad Salzungen
aufgerufen, wo sie den immer wieder auftretenden
Stunden-Ausfall an vielen
Schulen kritisierten.
Wichtig bei Entsorgung von Schadstoffen aus privaten Haushalten
Wartburgregion. Schadstoffe
müssen unbedingt getrennt
vom sonstigen Hausmüll gesammelt werden, um eine
Gefährdung von Wasser, Luft
und Gesundheit auszuschließen. Produkte, die mit Gefahrensymbolen gekennzeichnet
sind, haben ein hohes Gefährdungspotential und dürfen
nicht in die Restmülltonne
geworfen werden. Auch die
Entsorgung über das Abwasser ist nicht zulässig. Reste
dieser Stoffe müssen immer
über das Schadstoffmobil umweltgerecht entsorgt werden.
Damit die Bürger eine Möglichkeit haben, diese Abfälle
ordnungsgemäß zu entsorgen
führt der AZV zweimal jährlich die Schadstoffkleinstmengensammlung durch. Bis
dato fuhr das Schadstoffmobil
durch die Städte und Gemeinden des Verbandsgebietes und
hielt an 178 Stellplätzen im
gesamten
Verbandsgebiet.
Der AZV möchte den Bürgern
eine verbesserte Möglichkeit geben diese Produkte zu
entsorgen. Ab 2013 wird die
Tour des Schadtstoffmobiles
grundlegend geändert.
Was ist anderes?
• Das Schadstoffmobil
wird nicht mehr an 178
Stellplätzen im Verbandsgebiet zur Aufnahme von
Schadstoffen aus privaten
Haushalten zu finden sein.
• Ab 2013 werden zweimal jährlich 20 zentrale
Standorte im Verbandsgebiet angefahren.
• Die Standzeiten wurden
erheblich ausgedehnt, so
ist es auch berufstätigen
Bürgern möglich dort ihre
Schadstoffe abzugeben.
• Die Standorte und
neuen Standzeiten des
Schadstoffmobils in den
jeweiligen Orten sind
im aktuellen AZZE 2013
nachzulesen.
• Sollte es manchen Bürger
nicht möglich sein, zu
den ausgeschrieben
Sammelterminen zu kommen, gibt es ab Januar
2013 die Möglichkeit
jeden Samstag von 09:00
Uhr bis 12:30 Uhr auch
Schadstoffkleinstmengen
auf dem Wertstoffhof in
Großenlupnitz kostenlos
abgeben.
Gesammelt werden nachfolgend aufgeführte Schadstoffe:
• A Abbeizmittel,
Ablaugmittel, Altfette,
• B Beizmittel, flüssig,
Bleichmittel,
Bremsflüssigkeit
• D Desinfektionsmittel,
• E Entfroster, Entkalker,
Entwickler,
Elektrokleinstgeräte
• F Farbreste, Fotochemikalien, Fleckentferner,
Frostschutzmittel,
• G Grundierungen
• H Hobbychemikalien,
Holzschutzmittel,
• I Insektenbekämpfungsmittel,
Imprägnierungsmittel
• K Kalkentferner, Kaltanstrich, Kaltreiniger,
Klebstoffe,
Körperpflegemittel
• L Laugen, Lacke-flüssig,
Leime, Lösemittel,
• M Metallputzmittel,
Mottenschutzmittel,
• Ölhaltige Abfälle
• P Pflanzenschutzmittel,
Pilzbekämpfungsmittel,
Pinselreiniger
• Q Quecksilber
• R Rostschutzmittel,
Rohrreinigungsmittel,
• S
Säuren, Schädlingsbekämpfungsmittel,
Schmiermittel
• T Thermometer
• U Unkrautbekämpfungsmittel
• V Verdünnung
• W Wachse, Waschbenzin
Ausgeschlossen
von der Sammlung sind:
• Sprengstoffe, einschließlich Feuerwerkskörper
• Tierkörper
• Gase,
einschließlich Gasbehälter
• Infektiöses Material
• Radioaktive Stoffe
und Geräte
• Feuerlöscher
Angenommen werden maximal
einzelne Behältnisse von 30 Liter
Inhalt bzw. 30 kg Gewicht, diese
Vorgaben dürfen nicht überschritten werden. Sonderabfälle müssen
immer direkt bei den Mitarbeitern
des Schadstoffmobils abgegeben
werden. Unbeaufsichtigt abgestellte Sonderabfälle stellen eine
Gefahr dar, insbesondere für Kinder und Tiere. Schadstoffe aus
gewerblichen und landwirtschaftlichen Betrieben sowie aus öffentlichen Einrichtungen werden bei
der Entsorgung über das Schadstoffmobil nicht angenommen.
Seite - 7 -
Ausgabe 20/12 - 11.12.2012 - Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis
➟ dAS GeSuNdheItSAMt INforMIert
Mit Mitmachausstellung werden
Schüler über Aids aufgeklärt
eisenach. Die Mitmachausstellung „Aufgeklärt? Na klar!“
konnte im Rahmen des WeltAids-Tages im Foyer der Wartburgsparkasse in Eisenach
besucht werden. Neben dem
zahlreichen Besucherverkehr
wurden auch Schulklassen zur
Ausstellung begrüßt. An fünf
Mitmach-Stationen
wurden
die Besucher über die Themen HIV/Aids und Sexualität
informiert. Die MitarbeiterInnen des Gesundheitsamtes,
Jugendamtes und der Suchtberatung informierten auch
darüber, in welcher Situation
ein hohes Ansteckungsrisiko
gegenüber HIV besteht. Ein
eindrucksvoller Kurzfilm zum
Thema stellte den Abschluss
der Mitmachausstellung dar.
Damit das aufgefrischte Wissen auch weiterhin nicht in
einer Schublade verschwindet,
konnte sich jeder Besucher
ausreichend Informationsmaterial mit nach Hause nehmen. Die anwesenden Schulklassen werden HIV und Aids
in nächster Zeit wiederholt im
Unterricht aufgreifen.
hinweis:
Die Mitmachausstellung „Aufgeklärt? Na klar!“ zu HIV/Aids
und Sexualität kann von Schulen (geeignet ab 8. Klasse)
unter folgenden Kontaktdaten angefordert werden:
Gesundheitsamt Wartburgkreis, Nicole Briechle,
Tel.: 03695 / 617419
Schülerinnen der medizinischen Fachschule diskutieren die
Ansteckungsrisiken in bestimmten Situationen. FOTO: Briechle
Einladung zum
Neujahrsschwimmen
in Kaltennordheim
Der Förderverein Freibad Kaltennordheim e.V lädt zum traditionellen Neujahrsschwimmen am
Dienstag, dem 01. Januar 2013,
um 14.00 Uhr ins Schwimmbad
Kaltennordheim ein. Ob als aktiver Teilnehmer oder als Zuschauer, jeder ist herzlich willkommen. Der Erlös der Veranstaltung
kommt dem Schwimmbad zugute.
➟ beI INterNAt. frÖbel-verehrerN Zu GASt
In Japan für die Wartburgregion
geworben
Dieses Foto zeigt den Bürgermeister Jürgen Holland-Nell
und den Vorsitzenden des Pummpälzweg e.V., Werner Wolf,
mit politischen Vertretern der Region.
Im November 2012 reisten
der Vorsitzende des Vereins
Pummpälzweg e.V., Werner
Wolf, sowie der Bürgermeister
der Gemeinde Schweina, Jürgen Holland-Nell, nach Japan.
Dort wurde der Freundschaftsvertrag vom 28. Oktober 2011
zwischen Städten und Gemeinden u.a. der Wartburgregion und dem Verein Pummpälzweg e.V. mit der Stadt
Obuse im District Nagano mit
neuem Leben erfüllt. Als ein
Hauptorganisator dieses Besuches zeichnete der ehemalige Olympiasieger im Gehen
und bekennender Pummpälzianer Hartwig Gauder verantwortlich. Nach Ankunft in
Osaka erwartete die kleine
Delegation in der Woche ein
erlebnisreiches
Programm.
Neben der Präsentation der
Region in verschiedenen
Veranstaltungen bei Bürgermeistern und Institutionen
stand die Reise vornehmlich
unter dem Motto „Sport und
Gesundheit im Einklang mit
Erziehung“.
Bürgermeister
Jürgen Holland-Nell war voll
des Lobes, dass Friedrich Fröbel und dessen Lehre in Japan
tiefe Wurzeln geschlagen hat.
Nicht von ungefähr pilgern
jährlich mehrere japanische
Delegationen zu den Fröbelstätten des Altensteiner
Oberlandes und der Besuch
aus dem Wartburgkreis trägt
bereits erste Früchte. Im Mai
des kommenden Jahres wird
eine Delegation japanischer
Fachärzte unter Leitung von
Prof. Dr. Kazutomo Minami
in die Wartburgregion reisen,
um Kontakt mit den Kliniken
der Stadt Bad Liebenstein und
Bad Salzungen aufzunehmen.
Informationen und Mitteilungen aus dem Wartburgkreis - 11.12.2012 - Ausgabe 20/12
Seite - 8 -
➟ INforMAtIoNeN deS AbfAllWIrtSchAftSZWeckverbANdeS (AZv)
Abfallzeitung mit Abfallkalender für 2013 kommt in alle Haushalte
Wartburgregion. Der Abfallwirtschaftszweckverband
Wartburgkreis- Stadt Eisenach (AZV) informiert, dass
die Abfallzeitung AZZE mit
dem Abfallkalender für 2013
seit kurzem an alle Haushalte des Wartburgkreises und
der Stadt Eisenach verteilt
wurde. Wie in den Vorjahren
enthält die Zeitung, neben
allen Abfuhrterminen und
den Sperrmüllkarten, wichtige Informationen, Tipps und
Hinweise rund um die Abfallentsorgung. Wer trotz aller
Sorgfalt bei der Verteilung
keinen AZZE erhält, kann
die kostenlose Hotline der
Verteilerfirma anrufen und
bekommt dann sein Exemplar nachgeliefert. Die Hot-
line ist unter 0800/ 25 25
25 7 bis zum 31.01.2013
zu erreichen. Außerhalb der
Arbeitszeiten ist ein Anrufbeantworter geschaltet. Dort
hinterlässt man dann seine
Adresse zur Nachlieferung.
Alle Informationen können
aber auch im Internet unter
www.azv-wak-ea.de
nachgelesen werden. Die Bürger
werden gebeten, das Heft
sorgsam aufzubewahren.
Wichtig: Feiertagsregelung 2012
Fällt der Entsorgungstermin für Hausmüll und/oder Bioabfall auf einen Feiertag, so findet die Hausmüll und Bioabfallentsorgung nach dem Feiertag jeweils einen Tag später
statt.
Ausnahme:
Entsorgung anlässlich der Weihnachtsfeiertage 2012:
• Die Hausmüll- und Bioabfallentsorgung, die planmäßig am Montag, dem 24.12.2012 stattfinden würde,
wird auf Samstag, den 22.12.2012 vorgezogen.
• Die Entsorgung vom 25.12.2012 wird auf den
24.12.2012 vorverlegt.
• Die Entsorgung vom 26.12. - 28.12. 2012
wird jeweils einen Tag später durchgeführt.
Blutspendetermine im Wartburgkreis im Monat Dezember
der drk-kreISverbäNde bAd SAlZuNGeN uNd eISeNAch
11.12.2012 Leimbach, Kindergarten
11.12.2012 Wenigenlupnitz, Grundschule Nessetal, Heugasse 1
17.12.2012 Seebach, Klubhaus, Waldstraße 10
19.12.2012 Mihla, Regelschule „Thomas Müntzer“, Schulstraße 7
19.12.2012 Langenfeld, Dorfgemeinschaftshaus
20.12.2012 Unterbreizbach, Gaststätte „Zur Erholung“
20.12.2012 Stadtlengsfeld, Feldatalhalle
27.12.2012 Geisa, Freiwillige Feuerwehr
27.12.2012 Scherbda, ehemalige Dorfschänke, Lindenstraße
28.12.2012 Urnshausen, Mehrzwecksaal alte Schule
17.30 - 20.00 Uhr
16.30 -19.30 Uhr
16.00 - 19.00 Uhr
16.30 - 19.00 Uhr
17.00 - 19.30 Uhr
16.30 - 19.30 Uhr
16.00 - 20.00 Uhr
16.00 - 20.00 Uhr
16.30 - 19.30 Uhr
18.00 - 20.00 Uhr
terMINe deS INStItutS für trANSfuSIoNSMedIZIN Suhl
17.12.2012 Bad Salzungen, Volkssolidarität Begegnungsstätte,
Untere Beete 6-8
17.12.2012 Bischofroda, Jugend- und Sportlerheim, Mihlaer Str. 1
18.12.2012 Schweina, Feuerwehrgerätehaus, Altensteiner Str. 15a
18.12.2012 Seebach, Regelschule „J.Dicel“, Friedrich-Engels-Ring 1
19.12.2012 Tiefenort, Gaststätte „Zur Erholung“, August-Bebel-Str. 37
19.12.2012 Sünna, Bürgerhaus, Frankfurter Str. 25
20.12.2012 Dermbach, Bistro-Restaurant „Zur Zehnt“, Wiesenthaler Str. 6
20.12.2012 Ettenhausen an der Suhl, Bürgerhaus, Saal, Roter Graben 2a
21.12.2012 Kieselbach, Dorfgemeinschaftshaus, Fuchsgasse 5
21.12.2012 Wölferbütt, Bürgerraum, August-Herbart-Str.10
21.12.2012 Empfertshausen, Gaststätte „Zum Adler“, Hauptstr. 9
27.12.2012 Dermbach, Bistro-Restaurant „Zur Zehnt“, Wiesenthaler Str. 6
28.12.2012 Schönau, Feuerwehrgerätehaus, Hörseltalstr. 38
16.00 - 20.00 Uhr
18.00 - 20.00 Uhr
16.30 - 19.30 Uhr
16.00 - 19.30 Uhr
16.00 - 19.00 Uhr
16.00 - 19.00 Uhr
16.00 - 20.00 Uhr
16.30 - 20.00 Uhr
16.30 - 20.00 Uhr
17.00 - 19.30 Uhr
17.00 - 20.00 Uhr
16.00 - 20.00 Uhr
17.00 - 19.30 Uhr
Volkshochschule sucht
Kursleiter/innen
Die Volkshochschule des Wartburgkreises sucht zur Umsetzung ihres
Bildungsauftrages Kursleiterinnen
und Kursleiter für die Durchführung
von Englischkursen in Bad Salzungen, Vacha und Bad Liebenstein. Zur
Erweiterung des Gesamtprogrammangebotes besteht die Möglichkeit
sich als Kursleiter in den verschiedenen Fachbereichen zu bewerben.
Bewerbungen richten Sie bitte an die
Geschäftsstelle der Volkshochschule Wartburgkreis, Karl-LiebknechtStr. 23, 36433 Bad Salzungen, Tel:
03695/55370. Die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Volkshochschule Wartburgkreis wünschen allen
Außenstellenleiterinnen,
Kursleiterinnen und Kursleitern, Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmern
sowie allen Kooperationspartnern
ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und
gesundes Jahr 2013.
Seite - 9 -
Ausgabe 20/12 - 11.12.2012 - Amtsblatt des Wartburgkreises
Amtsblatt
Öffentliche Bekanntmachungen
des Wartburgkreises
kreIStAGSSItZuNG AM 19. deZeMber 2012
Die 32. Sitzung des Kreistages findet am Mittwoch, dem
19.12.2012 um 16:00 uhr im Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss statt.
Folgende tagesordnung ist vorgesehen:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom
14.11.2012
3. Mitteilungen des Landrates
4. Beschluss betr. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des
Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
5. Beschluss betr. Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes
des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2013
6. Entscheidung zur weiteren Teilnahme des Wartburgkreises
am Erprobungsmodell Hort
7. Beschluss betr. überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45570.77132 - Hilfen in Heimen und sonstige
betreute Wohnform
8. Beschluss betr. überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45590.77100 - Hilfen in Heimen für seelisch Behinderte
9. Fragestunde
Bad Salzungen, 03.12.2012
gez. Krebs
Landrat
kreISAuSSchuSSSItZuNG AM 17. deZeMber 2012
Die 30. Sitzung des Kreisausschusses findet am Montag, dem
17.12.2012 um 16:00 uhr im Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss statt.
5. Beschluss betr. überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45560.67200 - Erstattungen an andere Jugendhilfeträger
6. Beschluss betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45590.67200 - Erstattungen an andere Jugendhilfeträger
7. Beschluss betr. überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45610.67200 - Erstattungen an andere Jugendhilfeträger
8. Information über eine Eilentscheidung des Landrates
betr. überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle
45560.76120 - Hilfen durch Familienpflege
9. Anfragen und Mitteilungen
b
vorbereitung der kreistagssitzung
10. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises
einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
11. Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2013
12. Entscheidung zur weiteren Teilnahme des Wartburgkreises
am Erprobungsmodell Hort
13. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle
45570.77132 - Hilfen in Heimen und sonstige betreute
Wohnform
14. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle
45590.77100 - Hilfen in Heimen für seelisch Behinderte
15. Anfragen und Mitteilungen
II. Nichtöffentlicher teil
Bad Salzungen, 03.12.2012
gez. Krebs
Landrat
SItZuNG deS JuGeNdhIlfeAuSSchuSSeS
AM 18. deZeMber 2012
Die 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises
findet am dienstag, dem 18.12.2012 um 16:00 uhr im Landratsamt Wartburgkreis, Beratungsraum 2, Erzberger Allee 14 in
36433 Bad Salzungen statt.
Folgende tagesordnung ist vorgesehen:
vorläufige tagesordnung:
I. Öffentlicher teil
A vorlagen zur abschließenden behandlung
durch den kreisausschuss
I.
1.
2.
3.
4.
5.
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung
vom 12.11.2012
3. Beschluss betr. 5. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Wartburgkreis
- Neubekanntmachung 4. Beschluss betr. überplanmäßige Ausgaben zur Finanzierung
von Hausmeisterdiensten in Schulen des Wartburgkreises
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Schließung des Protokolls der 21. Sitzung
Bestätigung, Ergänzung, Abänderung der Tagesordnung
Bericht der Verwaltung
Anfragen/Informationen
II.
1. Beratung zum Hortmodell
Bad Salzungen, 03.12.2012
gez. Holland-Nell
Ausschussvorsitzender
Amtsblatt des Wartburgkreises - 11.12.2012 - Ausgabe 20/12
Staatliche Fischerprüfung 2013
im Wartburgkreis
Die staatliche Fischerprüfung 2013 findet am
Sonnabend, den 23. März 2013
statt. Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für Antragsteller mit Wohnsitz im Wartburgkreis spätestens am 22.
Februar 2013 beim
landratsamt Wartburgkreis, untere fischereibehörde,
erzberger Allee 14 in 36433 bad Salzungen
schriftlich oder persönlich zu den Sprechzeiten zu stellen.
Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist der Nachweis
der Teilnahme an einem Vorbereitungslehrgang der Thüringer
Fischereiverbände.
Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei Antragstellung zu entrichten oder der Nachweis der Zahlung zu erbringen.
Informationen und das Antragsformular zum Herunterladen finden Sie auf der Internetseite des Wartburgkreises www.wartburgkreis.de unter „Service“/„Bürgerservice“. Geben Sie dort
„Fischerprüfung“ und „Bad Salzungen“ in die entsprechenden
Suchfelder ein.
gez. krebs
landrat
Öffentliche Bekanntmachung
verordNuNG über dIe befÖrderuNGSeNtGelte uNd befÖrderuNGSbedINGuNGeN für deN
verkehr MIt tAxeN IM WArtburGkreIS
- tAxItArIfordNuNG Auf Grund der §§ 47 Absatz 3 und 51 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung der Bekanntmachung vom
08. August 1990 (Bundesgesetzblatt [BGBl.] I S. 1690), zuletzt
geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 22.11.2011 (BGBl. S.
2272) in Verbindung mit § 2 Absatz 2 der Thüringer Verordnung
über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen
auf dem Gebiet des Personenbeförderungswesens vom 01. April
1993 (Gesetz- und Verordnungsblatt [GVBl.] Nr. 13 S. 259), geändert durch die Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer
Verordnung über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Personenbeförderungswesens
vom 11. Juli 1997 (GVBl. Nr. 14 S. 290), wird folgende Rechtsverordnung erlassen:
§1
Geltungsbereich
(1) Die in dieser Verordnung festgesetzten Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
gelten im Pflichtfahrbereich gemäß § 47 Absatz 4 PBefG für
Unternehmer mit Betriebssitz im Wartburgkreis.
(2) Der Pflichtfahrbereich umfasst den Radius von 10 km um
den Betriebssitz des befördernden Unternehmens. Wird durch
den Radius des festgelegten Pflichtfahrbereiches nur ein Teil
der mit Ortstafel gekennzeichneten Gemeinde des Ziel- oder
Ausgangsortes erfasst, gilt die gesamte Gemeinde als zum
Pflichtfahrbereich gehörend. Die Festlegung des Pflichtfahrbereiches gilt ausschließlich für das Gebiet des Wartburgkreises.
§2
beförderungsentgelte im pflichtfahrbereich
(1) Die festgesetzten Beförderungsentgelte innerhalb des
Pflichtfahrbereiches sind Festpreise. Sie dürfen weder übernoch unterschritten werden.
(2) Das Beförderungsentgelt setzt sich unabhängig von der Zahl
der zu befördernden Personen aus dem Grundpreis, dem Entgelt
Seite - 10 -
für die gefahrene Wegstrecke (Kilometerpreis), dem Entgelt für
Wartezeiten und gegebenenfalls dem Zuschlag zusammen.
a) Der Grundpreis beträgt
3,00 EUR.
b) Der Kilometerpreis beträgt innerhalb des Pflichtfahrbereiches für den 1. und 2. Kilometer 2,00 EUR.
c) Der Kilometerpreis beträgt innerhalb des Pflichtfahrbereiches ab dem 3. Kilometer:
Ziffer 1) an Werktagen (Montag bis Samstag)
in der Zeit von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr
1,50 EUR.
Ziffer 2) an Werktagen (Montag bis Samstag)
in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr
sowie an Sonn- und Feiertagen
in der Zeit von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr
1,60 EUR.
Entsteht zusätzlich zu einer leeren Rückfahrt eine leere
Anfahrt, so ist für die Anfahrt der Kilometerpreis entsprechend nach der Ziffer 1) oder 2) zu berechnen, wenn der
anzufahrende Ort außerhalb der Betriebssitzgemeinde des
beauftragten Taxiunternehmens liegt.
Maßgebend für die Berechnung des Kilometerpreises ist
jeweils der Zeitpunkt des Fahrtantritts durch Einschaltung
des Taxameters.
d) Das Entgelt für die Wartezeit beträgt 24,00 EUR pro Stunde. Das Entgelt für die Wartezeit gilt für verkehrsbedingte
Wartezeiten und Pflichtwartezeiten. Die Pflichtwartezeit beträgt 15 Minuten.
(3) Der Kilometerpreis und das Entgelt für die Wartezeiten werden nach Schalteinheiten von 0,10 EUR berechnet.
§3
beförderungsentgelte
außerhalb des pflichtfahrbereiches
(1) Bei Beförderungen über den Pflichtfahrbereich hinaus ist
das Beförderungsentgelt vor Beginn der Beförderung für die gesamte Fahrstrecke frei zu vereinbaren.
(2) Für Fahrten außerhalb des Pflichtfahrbereiches kann vor
Fahrtantritt eine Anzahlung bis zur Höhe der voraussichtlichen
Beförderungsentgelte vereinbart werden.
§4
Zuschläge
(1) Wenn mehr als 4 Fahrgäste befördert werden oder der Besteller ausdrücklich ein Großraumtaxi bestellt, wird ein Zuschlag
von 7,00 EUR erhoben.
(2) Die Beförderung von beförderbarem Gepäck und Kleintieren
ist gebührenfrei.
§5
Zahlungsweise
(1) Das Beförderungsentgelt ist nach Beendigung der Fahrt bar
zu entrichten. Beanstandungen des Wechselgeldes müssen unverzüglich vorgebracht werden; das Gleiche gilt für unvollständige oder unrichtige Bescheinigungen und Gutschriften.
(2) Kann eine Fahrt nach Auftragserteilung durch den Fahrgast
und Bereitstellung des Fahrzeuges durch den Fahrzeugführer
aus Gründen, die der Fahrgast zu vertreten hat, nicht ausgeführt werden, so ist der Grundpreis sowie das Entgelt für die
Leerfahrt gemäß § 2 Absatz 2 zu zahlen.
(3) Eine Pflicht zur Annahme von unbaren Zahlungsmitteln besteht nicht.
Vor Dienstbeginn ist durch den Taxiunternehmer sicherzustellen, dass Wechselgeld in Höhe von 25,00 EUR zur Verfügung
steht.
(4) Auf Verlangen hat der Fahrzeugführer dem Fahrgast eine
Bescheinigung über das gezahlte Beförderungsentgelt auszustellen, die folgende Angaben enthalten muss:
1. Name und Anschrift des Unternehmens
2. Ordnungsnummer
3. Beförderungsentgelt
Seite - 11 -
Ausgabe 20/12 - 11.12.2012 - Amtsblatt des Wartburgkreises
4. Datum
5. Name und Unterschrift des Fahrzeugführers
Auf Wunsch des Fahrgastes sind in die Bescheinigung auch
Fahrstrecke und Uhrzeit einzutragen.
§6
Sondervereinbarungen
(1) Sondervereinbarungen über die Zahlungsweise und über
die Beförderungsentgelte im Pflichtfahrgebiet können von der
Genehmigungsbehörde Straßenverkehrsamt Wartburgkreis zugelassen werden. Sie sind gemäß § 51 Absatz 2 PBefG genehmigungspflichtig. Sie können auf Antrag zugelassen werden, wenn
1. ein bestimmter Zeitraum, eine Mindestfahrtenzahl oder ein
Mindestumsatz im Monat festgelegt wird,
2. die Ordnung des Verkehrsmarktes nicht gestört wird,
3. die Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelte
schriftlich vereinbart sind.
(2) Sondervereinbarungen werden auch zugelassen für einen
Bereich, der über den Zuständigkeitsbereich einer die Beförderungsentgelte und -bedingungen festsetzenden Stelle hinausgeht. Die ermächtigten Stellen können gemäß § 51 Abs. 4
PBefG für einen solchen Bereich in gegenseitigem Einvernehmen einheitliche Beförderungsentgelte und -bedingungen vereinbaren.
(3) Sondervereinbarungen und ihre Änderungen sind der Genehmigungsbehörde rechtzeitig vor In-Kraft-Treten zur Genehmigung vorzulegen. Die Vereinbarung gilt, wenn die Genehmigungsbehörde nicht innerhalb eines Monats nach Vorlage der
Sondervereinbarung widerspricht.
§7
beförderungsbedingungen
(1) Auftragsfahrten sind im Pflichtfahrbereich ausschließlich
mit eingeschaltetem Fahrpreisanzeiger auszuführen.
Bei Störungen des Fahrpreisanzeigers ist der Fahrpreis vom Beginn der Störung an nach den zurückgelegten Kilometern zu
berechnen. Der Fahrgast ist sofort auf den Eintritt der Störung
hinzuweisen. Die Störung ist unverzüglich zu beseitigen.
(2) Der Fahrer hat den kürzesten Weg zum Fahrziel zu wählen,
wenn der Fahrgast nicht Anderes bestimmt.
(3) Ein Anspruch auf die Beförderung von Gepäck und Kleintieren besteht nur insoweit wie die Lademöglichkeiten des Taxis
dafür ausreichen und keine Ausschließungsgründe gemäß § 15
der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im
Personenverkehr (BO-Kraft) in der derzeit geltenden Fassung
vorliegen.
§8
ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrig im Sinne des § 61 des Personenbeförderungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den Bestimmungen dieser Verordnung zuwiderhandelt. Gemäß § 61 Abs.
2 PBefG können Zuwiderhandlungen mit einer Geldbuße bis zu
10.000,00 EUR geahndet werden.
§9
In-kraft-treten
Diese Verordnung tritt am 21.01.2013 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen im
Wartburgkreis vom 26.01.2006 einschließlich der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
im Wartburgkreis vom 26.10.2009 außer Kraft.
Öffentliche Ausschreibung
nach § 12 VOB/A
Der Wartburgkreis und die Stadt Stadtlengsfeld beabsichtigen,
für die ertüchtigung der Stützmauer am Schlosspark im Zuge
der kreisstraße k 102 im ortsteil Gehaus der Stadt Stadtlengsfeld folgende Leistungen zu vergeben.
a) Vergabestelle:
Landratsamt Wartburgkreis,
Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen
Telefon: 03695 - 616541, Telefax: 03695 - 616599
b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
c) Auftragsvergabe auf elektronischem Weg: nein
d) Art des Auftrages:
Ausführung von Betonbau- und Natursteinarbeiten, Straßenbauarbeiten, Zaunanlage
e) Ort der Ausführung: K 102 in Gehaus
f) Art und umfang der leistung,
wesentliche leistungen sind:
AG Wartburgkreis:
ca. 85 m2 Straßenbau einschl. 50 m Bordanlage
ca. 45 m3 vorh. denkmalgeschützte Natursteinmauer
abbrechen und im Wesentlichen
wiederverwertbar aufbereiten
ca. 65 m3 Bewehrter Beton für Fundament
und Stützwand (Schwergewichtsmauer)
ca. 35 m3 Sandsteinmauerwerk aus Alt- und
Neumaterial herstellen
ca. 30 m Geländer
ca. 12 m Holzzaun
AG Stadt Stadtlengsfeld
ca.
6 m Holzzaun-Toranlage
g) Planungsleistungen:
Ausführungsplanung
Werkstatt- und Detailplanung
h) Aufteilung in Lose: nein
i) Baubeginn:
Fertigstellung:
Anfang April 2013
Ende Juli 2013
j) Nebenangebote sind zugelassen.
k) Die Vergabeunterlagen können bei dem Planungs- und
Statikbüro Dipl.-Ing. Peter Dittmar, Kirchstraße 18,
98634 Aschenhausen, Telefon: 036966/84370, Telefax:
036966/80989, E-Mail: peter.dittmar@bauplanung-dittmar.
de angefordert werden.
l) Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei Postzustellung trägt der Bieter das Risiko. Der Anforderung ist
ein Verrechnungsscheck, ausgestellt auf oben genanntes
Planungsbüro, über 30,00 Euro (Schutzgebühr einschl.
Diskette) beizufügen. Der Versand der Unterlagen erfolgt
ab dem 11.12.2012. die Schutzgebühr wird nicht zurückerstattet. Die Ausschreibungsunterlagen sind in einem als
Angebot gekennzeichneten Umschlag abzugeben.
m) Frist bei Teilnahmeantrag: entfällt
n) Die Angebote sind bis zum 29.01.2013 um 10.00 Uhr einzureichen.
Die Abgabe der Angebote kann vor dem Eröffnungstermin
im Landratsamt Wartburgkreis, Amt für Liegenschaften
und Gebäudemanagement, Sachgebiet Verkehrsplanung/
Straßenbau, Zimmer 245, Erzberger Allee 14, 36433 Bad
Salzungen erfolgen.
Der Landrat
des Wartburgkreises
gez. Krebs
o) Die Angebote sind zu richten an das Landratsamt Wartburgkreis, Amt für Liegenschaften und Gebäudemanagement,
Sachgebiet Verkehrsplanung/Straßenbau, Erzberger Allee
14, 36433 Bad Salzungen.
Bad Salzungen, den 30.11.2012
p) Die Angebote sind in Deutsch zu verfassen.
Amtsblatt des Wartburgkreises - 11.12.2012 - Ausgabe 20/12
q) Die Öffnung der Angebote findet am 29.01.2013 um
10.00 uhr im beratungsraum 3 (1. Etage) im Landratsamt
Wartburgkreis, Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen statt.
Bei der Eröffnung dürfen nur Bieter bzw. deren Bevollmächtigte anwesend sein.
r) Der Auftraggeber behält sich vor - gemäß § 9 VOB/A - vom
Auftragnehmer bei Auftragsvergabe die Hinterlegung von
5 % der Auftragssumme als Sicherheit für die Vertragserfüllung und nach Fertigstellung von 3 % der Abrechnungssumme als Sicherheit für die Gewährleistung zu verlangen.
Stattdessen kann jeweils eine Bürgschaft eines in der EU
zugelassenen Kreditinstitutes oder Kreditversicherers übergeben werden.
s) Die Zahlungen erfolgen nach § 16 VOB/B.
t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: selbstschuldnerisch
haftend mit bevollmächtigtem Vertreter
u) Für die Auftragserteilung kommen nur Bieter in Frage, die
ihre Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit
gemäß § 6 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A nachweisen.
Mit dem Angebot haben der Bieter, sowie dessen eventuelle Nachunternehmer eigenerklärungen zum Nachweis
ihrer Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit
gemäß § 6 Nr. 3 VOB/A vorzulegen. Diese sind auf Verlangen durch entsprechende Bescheinigungen der zuständigen
Stellen (Finanzamt, Krankenkasse, Berufsgenossenschaft)
zu bestätigen. Auf Verlangen sind Referenzen von vergleichbaren Bauleistungen vorzulegen. Der Nachweis der
Eignung kann durch einen Eintrag in die Liste des Vereins
für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden.
v) Ablauf der Zuschlagsfrist: 22.03.2013
w) Die Nachprüfungsstelle ist gemäß § 21 VOB/A das Landesverwaltungsamt, Referat 250, Weimarplatz 4, 99423
Weimar. Gemäß Rechtsweg nach § 19 ThürVgG ist die
Vergabekammer des Freistaates Thüringen Nachprüfungsbehörde. Es wird darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit der
Beanstandung der beabsichtigten Vergabeentscheidung bei
der Vergabestelle nach § 19 Abs. 2 ThürVgG besteht. Die
Kostenfolge ergibt sich nach § 19 Abs. 5 ThürVgG.
gez. Krebs
Landrat
gez. Adam
Bürgermeister Stadtlengsfeld
Aufhebung
einer Stellenausschreibung
Seite - 12 -
Öffentliche Ausschreibung
der Gemeinde Krauthausen
Die Gemeinde Krauthausen verkauft auf dem Wege der Öffentlichen Ausschreibung folgendes Grundstück:
Gebäude- und Gartenfläche
Gemarkung Spichra, flur 3, flurstück-Nr. 220
(1.222 m2)
Das Grundstück, bebaut mit einem massiven Bungalow sowie einer freistehenden Fertigteilgarage, ist an der Ortsverbindungsstraße zwischen Spichra und Hörschel direkt an der Werra gelegen. Das Grundstück fällt zum Gewässer hin ab.
Entsprechend der Beschreibung, dient das Grundstück aus Sicht
der Gemeinde vordergründig dem Erholungszweck. Der Bungalow umfasst neben einem Erdgeschoss auch über ein Kellergeschoss (ebenerdig). Die Bruttogeschoßfläche beträgt insgesamt
92,00 m2. Das Baujahr des Bungalows wurde in einem Gutachten auf 1958 festgesetzt.
Die baulichen Anlagen befinden sich in einem funktionstüchtigen, aber renovierungsbedürftigen Zustand.
Besichtigungstermine können vereinbart werden:
036926/9400 o. 036926/94721
hinweis:
Für den Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal wurde ein Abwasserleitungsrecht eingeräumt.
kaufangebote:
Kaufangebote sind bis spätestens 29.03.2013, unter Angabe
eines Gebotes bei der
Gemeindeverwaltung Krauthausen
Oberstraße 42 a
99819 Krauthausen
einzureichen.
IMpreSSuM:
Kreisjournal – AMtSblAtt deS WArtburGkreISeS
Die Stellenausschreibung für die Stelle
deS/der erSteN beIGeordNeteN,
veröffentlicht am 02.10.2012 im Amtsblatt des Wartburgkreises, im Thüringer Staatsanzeiger am 01.10.2012, auf der Internetseite des Landkreises sowie in den Stellenportalen der
Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung und unter www.
bund.de, wird mit
sofortiger Wirkung aufgehoben.
Auf eingegangene Bewerbungen erhalten die Bewerber/innen
eine entsprechende Rückantwort.
Bad Salzungen, den 21.11.2012
gez. krebs
landrat
herausgeber:
Wartburgkreis, Erzberger Allee 14,
36433 Bad Salzungen,
Tel. 03695 6150
verlag und druck:
Verlag + Druck Linus Wittich KG
In den Folgen 43, 98704 Langewiesen
Tel. 03677 2050-0, Fax 03677 2050-21,
[email protected], www.wittich.de
verantwortlich für den
amtlichen und nichtamtlichen teil:
Landrat Reinhard Krebs
redaktion:
Pressestelle Landratsamt Wartburgkreis
Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen,
Telefon: 03695 615104, Fax: 03695 615199
e-mail: [email protected]
Für die sachliche Richtigkeit von Informationen der Zweckverbände oder Dritter zeichnen
diese selbst verantwortlich.
verantwortlich für den Anzeigenteil:
David Galandt – Erreichbar unter der Anschrift
des Verlages. Für die Richtigkeit der Anzeigen
übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom
Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht
anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremd-beilagen
gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen
Geschäftsbedingungen und die zzt. gültige
Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene
HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns
aus 4-c Farben gemischt.
Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue
Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen.
Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten
uns zu keiner Ersatzleistung.
verlagsleiter:
Mirko Reise
erscheinungsweise:
In der Regel 14-tägig, die Verteilung erfolgt
kostenlos an alle erreichbaren Haushalte im
Wartburgkreis. Im Bedarfsfall können sie
Einzelstücke zum Preis von 2,50 € (inkl.
Porto und 7% MwSt.) beim Verlag bestellen
bzw. abonnieren.