Stell Dir eine Welt ohne Staat vor!
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Stell Dir eine Welt ohne Staat vor!
»Stell dir einmal eine Welt ohne Staat vor« - Gedanken zur Wahl der Europäischen Union Der Sozialistischen Republiken Der Staat ist die Gemeinschaft aller Menschen die in diesen Staat leben – der Staat sind WIR. Dies gilt zumindest für eine Demokratie. Die Demokratie lebt vom Recht. Die Gesellschaft vergibt das wichtigste was sie hat, nämlich das Recht. Das Recht hat Stärke zu beweisen, dass ist das, was unser Staat und unsere Gesellschaft vorzuweisen hat. Und das soll aufgegeben werden? Die moderne Welt kennt viele Formen der Unfreiheit. Diese Freiheitsaufgabe ist gleichzeitig der Diktaturstaat. Rechtzeitig zu den Europawahlen veröffentlicht Joschka Fischer, der Mitgründer von David Rockefellers European Council on Foreign Relations im April ein Buch mit dem Titel »Die Vereinigten Staaten von Europa«, in dem er die Verwirklichung derselben fordert. In der Printausgabe des Handelsblattes vom 24.1. 2014 heißt es dazu: »In seinem Buch will Fischer den Weg hin zu den Vereinigten Staaten von Europa aufzeigen.« Das European Council on Foreign Relations (ECFR) ist ein Ableger des von der Rockefellerfamilie gegründeten und von ihren Stiftungen finanzierten Council on Foreign Relations. Stiftungen werden allein durch ihren Stifter kontrolliert. Die Herrscherklasse will die Vereinigte Staaten von Europa, für sie nur eine Vorstufe zu einem Weltstaat mit einer einzigen Zentralregierung. Klingt nach Verschwörungstheorie aber die Ziele sind nicht schwer zu enthüllen. Einige glauben sogar, wir seien Teil einer geheimen Verschwörung, die gegen die Interessen der USA opponiere, charakterisieren mich und meine Familie als »Internationalisten« und werfen uns vor, wir konspirierten mit anderen auf der ganzen Welt, um eine neue ganzheitlichere globale politische und wirtschaftliche Struktur aufzubauen – eine neue Welt, wenn Sie so wollen. Wenn das die Anklage ist, dann bin ich schuldig, und ich bin stolz darauf. David Rockefeller Der Nationalstaat soll also abgeschafft werden. Verschwurbelte Begriffe wie »Global Governance«, »Internationalismus«, »internationale Governance« oder »Neue Weltordnung« sollen das aus der Abschaffung der Nationalstaaten logisch abzuleitende Ziel einer »Weltregierung« verschleiern. Zbigniew Brzeziński lässt in seinem Buch Between Two Ages bereits 1970 die Katze aus dem Sack: Obwohl das Ziel, eine Gemeinschaft der entwickelten Länder zu formen, weniger ambitioniert ist als das Ziel einer Weltregierung, so ist es eher erreichbar. Hier wird also klar, dass diese »Gemeinschaften« nur Zwischenschritte sein sollen, weil das Ziel einer Weltregierung nicht so schnell zu verwirklichen ist. Brzeziński ist Mitglied des Council on Foreign Relations – sowie Gründer und erster Direktor der Trilateralen Kommission, einer der wichtigsten Agenten Rockefellers und derzeitiger Sicherheitsberater Obamas. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeiten Massenmedien und Politik Hand in Hand. Im European Council on Foreign Relations sitzen Journalisten und Politiker jeglicher Couleur. Dass die »Neue Weltordnung« eine sozialistische sein wird, beschrieb H.G. Wells schon 1939 in seinem Buch The New World Order. Was auch immer der Preis der chinesischen Revolution gewesen sein mag, so war sie doch offen- erfolgreichsten in der Menschheitsgeschichte. David Rockefeller sagte am 10. August 1973 der Times Das ist der Grund, warum der Marxismus eine weitere vitale und kreative Phase in der Reifung der universellen Vision des Menschen war. Marxismus ist der gleichzeitige Sieg des externen aktiven Menschen über den inneren passiven Menschen und der Sieg der Vernunft über den Glauben: ... Zbigniew Brzeziński in Between Two Ages Der Liberalismus? FDP-Chef Christian Lindner schrieb zusammen mit Hans-Dietrich Genscher, der 2001 bis 2003 Präsident des CFR-Ablegers German Council on Foreign Relations (DGAP) war, ein Buch. Dort sagt Genscher zu seinem Zögling: Unsere Zukunft wollen wir als eine gemeinsame betrachten und als eine gemeinsame gestalten! Deshalb wurde Europa zur Zukunftswerkstatt für eine neue Weltordnung. Planten die National-Sozialisten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft? Die Vereinigten Staaten von Europa machen auf den unbedarften Menschen den Eindruck, dass es sich hier um eine neue Idee handelt. Tatsächlich gibt es diese Pläne schon seit mehr als 80 Jahren und eine der wichtigsten Vertreter dieser Idee waren die National-Sozialisten. Reichswirtschaftsminister Walther Funk, schrieb in dem von ihm herausgegebenen Buch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft: Das bedeutet ein ständiges Bemühen, die großen Zielsetzungen und die kommenden Aufgaben zu verstehen und sich darauf einzustellen. Das bedeutet aber auch die Bereitschaft, die eigenen Interessen im gegebenen Falle denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen; und das ist das höchste Ziel, das wir von den europäischen Staaten verlangen, daß wir erstreben. Das mag im Einzelfalle Opfer bedeuten, im Gesamtergebnis werden aber alle Völker davon Nutzen haben ... Eine solche Wirtschaftsgesinnung verlangt ein soziales Gewissen; und soziales Verantwortungsbewusstsein ist es auch, das die Völker Europas in ihren Staatsführungen bei der Verwirklichung der neuen Wirtschaftsordnung verlangen müssen und können. Die neue europäische Wirtschaft wird die Erfüllung ihrer sozialen Verpflichtungen als ihre vornehmste Aufgabe zu betrachten haben. Interessant dabei, ist seine Begründung für so eine Wirtschaftsgemeinschaft, die so fast wörtlich in den Pamphleten von »Kapitalismus-Kritikern« von Occupy bis Attac nachzulesen ist: Eine dünne Oberschicht von Bankiers, Industriellen und Spekulanten konnte einen ungeheuren Reichtum zusammenraffen und sich damit eine gefährliche überstaatliche Macht verschaffen, denn für Geld konnte man alles kaufen, insbesondere auch die öffentliche Meinung. Das in den Hochkapitalismus hineingewachsene liberalistische System verlor zudem noch durch Kartellierung, Vertrustung, Monopolbildung und steigende fixe Kosten der Industrie die notwendige Elastizität. »Kapitalismus-Kritiker« verschweigen, dass die Kartellierung und Monopolbildung gerade kein Ergebnis des freien Marktes, sondern eines korporatistischen/neofeudalen Systems ist, in dem Großkonzerne und Großbanken das staatliche Gewaltmonopol nutzen, um sich Sonderprivilegien zu verschaffen. Funk schreibt in seinem Buch »Europäische Wirtschaftsgemeinschaft«, dass die Pläne, die dargelegt werden, bereits 1932 vom Ideologen der National-Sozialisten Alfred Rosenberg auf dem Europa-Kongress in Rom vorgestellt wurden. Bestandteil der Pläne: Eine europäische Industriepolitik und ein »Großwirtschaftsraum Europa« ohne Zölle. In einem Aktenvermerk der Reichskanzlei für Reichsminister Hans Heinrich Lammers vom 9. Juli 1940, der auf Ausführungen n ber rer st l tterer nd rl-Zeiss-Manager Karl Albrecht basiert, wird sogar eine Währungsunion diskutiert. Außenminister Joachim von Ribbentrop empfiehlt am 21. März 1943, einen »Europäischen Staatenbund« zu gründen: Zunächst kämen als Staaten in Betracht: Deutschland, Italien, Frankreich, Dänemark, Norwegen, Finnland, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Serbien, Griechenland und Spanien (?). Das Fragezeichen bei Spanien ist auch im Originaldokument enthalten, das im Rahmen der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse sichergestellt wurde. Das Dokument der National-Sozialisten enthält genau die heutigen EU-Staaten, nur eine Nummer bescheidener. Am 5. April 1943 entwirft Ribbentrop bereits eine Gründungsurkunde, in der wörtlich folgende Punkte enthalten sind: 3. 5. 8. Die im »Europäischen Staatenbund« vereinigten Nationen werden die Interessen Europas nach jeder Richtung gemeinsam wahren und den europäischen Kontinent gegen äußere Feinde verteidigen Die europäische Wirtschaft wird von den Mitgliedern des Staatenbundes nach gemeinsamer und einheitlicher Planung gestaltet. Die Zollschranken zwischen ihnen sollen fortschreitend beseitigt werden. Alle Einzelheiten der Organisierung des »Europäischen Staatenbundes« werden in einer Bundesakte [heißt heute »Lissabon Vertrag«; Anm. OJ] festgelegt werden, zu deren Beratung Bevollmächtigte aller beteiligten Regierungen nach Beendigung des Krieges zusammentreten werden. Als den National-Sozialisten klar wurde, dass der Krieg nicht mehr zu gewinnen war, entwarfen sie einen noch kühneren Plan. T.H. Tetens, ein deutscher Ökonom, der 1934 aus einem Konzentrationslager in die Schweiz fliehen konnte und nach dem Krieg von 1946 bis 1947 Mitglied der Kriegsverbrecherkommission in den USA war, berichtet 1953 in seinem Buch Germany plots with the Kremlin von Dokumenten, die die Alliierten im Juni 1945 bei der Übergangsregierung von Großadmiral Dönitz in Flensburg sicherstellten. Sie waren unter dem Namen »Generalplan 1945« zusammengefasst. In dem zum Generalplan gehörenden Dokument »Europäische Friedensordnung« wird unter anderem vorgeschlagen: 5. Europäische Union auf föderalistischer Basis 8. Europäischer Gerichtshof 12. Ökonomische Integration Europas Die »Anlage 4 zum Generalplan 1945« (anklicken) vom 05.04. 1945, bestätigt die Existenz des gesamten Dokuments, unter dem Titel »Die Überwindung der Katastrophe« wird zu diesem Zeitpunkt als Lösung ein Sonderfriede mit dem Osten vorgeschlagen. Wörtlich heißt es: Während Jalta Russland nur einen beschränkten und noch dazu bestrittenen Einfluss in Ost- und Südeuropa zugesteht, kann der Sowjetunion durch ein Zusammengehen mit Deutschland ein Einfluss in ganz Europa ermöglicht werden ... Während das Verbleiben in der Koalition des Feindes für die Sowjetunion ständige Reibungen mit England und Amerika im östlichen Mittelmeer und im Nahen Osten bedeutet, wird durch das Zusammengehen mit Deutschland der Sowjetunion der Weg vom Persischen Golf zu den Ölfeldern von Kirkutsk und zum Mittelmeer frei. Bedingungen für einen Separatfrieden seien unter anderem: Deutschland und die bisherige Sowjetunion bilden gemeinsam die »Sozialistische Union«. Anknüpfend an die Verselbstständigung der 16 sowjetischen Teilrepubliken im Jahr 1943 bilden auch die europäischen Völker rbunden werden durch eine Wehr- und Wirtschaftsunion. Die Gestaltung im Inneren bleibt in jeder Hinsicht den einzelnen Völkern … Aus dieser Entwicklung ergeben sich folgende Zukunftsperspektiven: Es entstünde ein Kontinentalblock von Ozean zu Ozean von weltbeherrschender Größe, Wirtschaftskraft, Energie und Bevölkerungszahl. Damit würde nicht nur die Gefahr zukünftiger Kriege aus Europa, sondern aus dem Doppelkontinent Eurasien verdammt; und zwar auf Generationen hinaus. ohne dass sich ihre Interessen überschneiden. Der Schwerpunkt in diesem Block wird sich von selbst mehr und mehr nach den rassisch Überlegenen, geistig Regsameren und Energischeren, d. h. nach Europa, verlagern. Unter dem Dokument befindet sich der handschriftliche Vermerk »Halte Plan für undiskutierbar«, da die National-Sozialisten zu diesem Zeitpunkt schlicht keine Forderungen mehr stellen konnte. Tatsächlich kam es auch nicht dazu. Churchill fordert das gleiche wie die National-Sozialisten? Winston Churchill, forderte die Schafng der „Vereinigten t ten n E r p “! In seiner ber mten „Rede r der k demis en Jugend“, die er 1946 n der Uni ersität n Z ri ielt, sste er z s mmen, „Es gibt ein Heilmittel, d s […] inner lb weniger J re g nz E r p […] rei nd gl kli m en könnte. Dieses Mittel besteht in der Erneuerung der europäischen Familie, oder doch eines möglichst großen Teils davon. Wir müssen ihr eine Ordnung geben, unter der sie in Frieden, Sicherheit und Freiheit leben kann. Wir m ssen eine Art Vereinigter t ten n E r p erri ten.“ Das Großkapital und der Nationalsozialismus verbindet eine lange und bewegte Geschichte, die bis zum heutigen Tag andauert. Vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mischten viele prominente Industrielle und Politiker beim Aufstieg der Nationalsozialisten mit. Nicht nur aus Deutschland und Italien, nein, aus der ganzen Welt taten sich faschistische Kräfte zusammen und verhalfen Adolf Hitler zum Aufstieg. Hitler soll ein britischer Agent gewesen sein - das behauptet jedenfalls Greg Hallett in seinem Buch! Hitler W s Britis Agent p rt … Hitler soll im Tavistock Institut in Liverpool von 1912 – 1917 ausgebildet wurden sein. Das Tavistock Institute ist ein Forschungsinstitut, das sich mit Gruppendynamik und organisatorischem Verhalten befasst. Greg Hallet, ein New Zealander, hat die Sache recherchiert und ein 550 seitiges Buch beschrieben. Ob man das glauben kann oder nicht vermag ich nicht zu beurteilen, aber ich denke jedoch, dass Hitler bewusst benutzt wurde. Um eine total durchgeplante Aktion zur völkischen und wirtschaftlichen Vernichtung Deutschlands, mit der Absicht, den Deutschen letztlich eine immerwährenden ld bis z m e tigen T g z dr ken… Generationen zahlten dafür ohne es zu wissen für Dinge, die sie weder verursacht haben, noch dafür verantwortlich sind. Es kann keinesfalls sein, dass man Generationen die Schuld an Vorgängen gibt, welche zu dieser Zeit noch gar nicht gelebt haben. Diese Art der Vorgangsweisen hat nur ein einziges Ziel, sich intelligente Sklaven zu halten, für höhere Dienste, doch diese immer so schuldig zu stimmen, dass sie niemals zu ihrer Selbstbestimmung finden können. Man darf sich auch mit Fug und Recht fragen, warum man es gerade auf die Deutschen abgesehen hat? Was die Deutschen betrifft, so bedürfen sie weder der Freiheit noch der Gleichheit, sie sind ein spekulatives Volk, Ideologen, Vor- und Nachdenker, Träumer, die nur in der Vergangenheit und in der Zukunft leben und keine Gegenwart haben. Heinrich Heine (1797-1856) ..."Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit grö“ Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821) Nicht nur am Stammtisch, sondern auch von der Wissenschaft wird der EU ein Demokratiedefizit attestiert. Gesetze entstehen auf EU-Ebene nicht mehr in demokratischen Gremien, sondern über s gen nnte „te nis e“ Weis ngen. Die EU-Kommission gestaltet den Prozess bewusst so kompliziert, dass die Parlamente mehr oder weniger alles durchwinken. Gesetzesentwürfe sind oft hunderte Seiten lang und nicht immer sofort in der entsprechenden Landessprache der Abgeordneten verfügbar. Ist das Ganze völlig legal? Die Grundlage dafür steht im Lissabon-Vertrag. So nutzt die Kommission die ihr gegebene Macht, um schnell umfangreiche Gesetze zur Privatisierung des Wassers, zum ESM und zum Fiskalpakt durch zu drücken. Die EU zieht still und leise immer mehr Kompetenzen an sich. Und sie tut dies nicht über das Europäische Parlament, sondern über Komitees. Diese demokratisch in keiner Weise legitimierten Zusammenkünfte treffen sich in Brüsseler Hinterzimmern und legen die Grundlage für die Gesetzgebung. Das jüngste Beispiel: In der gesellschaftspolitisch höchst relevanten Frage, ob Wasser privatisiert werden soll, wurde der Deutsche Bundestag zu einem Statisten-Ensemble degradiert. Wer die EU eigentlich ist, blieb offen – und das aus gutem Grund: Denn die EU ist in diesem Fall nicht das EU-Parlament, sondern die Kommission. Und die hat sich, bestehend aus nicht gewählten Ex-Politikern aus den Mitgliedsländern, darauf spezialisiert, Gesetze außerhalb von demokratischen Strukturen durchzudrücken. "Alternativlos" ist ein anderes Wort für "Denkverbote" Wer der Meinung ist, unser aller Zukunft liege in Europa, sieht sich durch die Entwicklung getäuscht, durch die Vertreter des EU-Establishments geradezu betrogen. Was zunächst nur als Kinderkrankheit - Mangel an Demokratie - beim Aufbau eines Vereinten Europas erschien, erweist sich nun als Dauerzustand. Von Subsidiarität haben die Brüsseler Bürokraten noch nie etwas gehört. „Wä U A Europäische Union stellen, dann würde der Antrag abgelehnt. Mangels demokrati EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker: „W B “ ! Henryk M. Br der meint z re t: Die EU sei „der m ssi ste Vers , die B rger z entm ndigen und die esells t z entdem kr tisieren“. Der Weg in den Kollektivismus ist angesichts des Scheiterns der EU nun wohl der einzige Ausweg, der den Brüsseler Bürokraten und ihren Claqueuren in den Medien noch bleibt. Das Europas Völker eine andere Geschichte haben als die USA, dass da unterschiedliche Kulturen, unterschiedliche Mentalitäten, unterschiedliche Identitäten nicht ents rgt werden d r en, s llte nstrittig sein. Br der: „Die EU löst keine Pr bleme, sie ist ein Pr blem.“ W er re t t, t er re t. Diktatur mit “freien” Wahlen Rückständige Diktaturen manipulieren Wahlen, moderne Diktaturen manipulieren die Wähler. Den meisten Menschen ist noch gar nicht aufgefallen, daß nach jeder Wahl weitgehend die gleichen Politiker in den Parlamenten sitzen. Die entscheidende Rolle dabei spielen natürlich die Massenmedien. Eine Ausnahme stellt zurzeit noch das Internet dar. Daher ist es auch nicht überraschend, daß nun mit fadenscheinigen Argumenten die allgemeine Internet-Zensur eingeführt wird. Politiker sind auf wohlwollende Massenmedien angewiesen, um ein bestimmtes Amt und die damit verbundenen Pri ilegien z erl ngen. ie br en die „ö entli e Mein ng“ i rer eite nd ri ten ll i re H ndl ngen d r in s. Es gibt jed keine „ö entli e“ s ndern n r eine „ erö entli te“ Meinung, die von den Eigentümern der Massenmedien erzeugt wird. Die Massenmedien haben das Wahlvolk dabei so gut unter Kontrolle, daß Wahlfälschungen erst gar nicht nötig werden. Wahlen dienen nur dazu, die Illusion von der Demokratie aufrecht zu erhalten. Die bs lete P rteienwirts t nd N w smisere ri tet ns z r nde. Als : „Let’s g r The United States of Europe“ Ein ltes r ssis es pri w rt s gt: Es gibt keine ässli en Brä te, es gibt nur nicht genug Wodka. Man kann sich keine schlechte Stimmung schönfeiern, nicht einmal, wenn man die Betriebsfeier in einen ungarischen Puff verlegt. Mies bleibt mies. Wir erleben die letzten Tage Europas. Die Verleihung des Friedensnobel-Preises an die EU, ist genauso albern, als würde man die Heilsarmee dafür auszeichnen, dass sie nicht in das Geschäft mit Alkohol, Drogen, Nutten und Waffen eingestiegen ist. Im Übrigen ist das friedliche Europa nicht der Garant des Friedens, sondern das Ergebnis einer militärischen Intervention. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU erinnerte an die Feierlichkeiten des ZK der KP der Sowjetunion! Man verlieh sich gegenseitig Orden und bestätigte sich gegenseitig reihum. Man erklärt uns immer wieder, es gebe zur EU keine Alternative, denn das Auseinanderfallen der Union würde nicht nur das Ende des Wohlstands bedeuten, sondern auch das Aufleben längst überwundener Konflikte, bis hin zu Klassenkämpfen in den einzelnen Ländern und kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen ihnen. In die Praxis umgesetzt bedeutet das: Wir sind aufgefordert, bedingungslos jenen zu vertrauen, die den Karren an die Wand gefahren haben und nun versichern, sie wären in der Lage, die Reparatur zu übernehmen, sowohl des kaputten Wagens wie des beschädigten Hauses. Würden wir uns einem Vermögensverwalter anvertrauen, der unser Vermögen verjubelt hat? Nein, würden wir nicht. Aber wenn es um Europa geht, tun wir es, weil wir eben keine Wahl haben. Die Sache ist alternativlos. Also machen wir weiter, nicht weil wir davon überzeugt sind, dass es richtig ist, sondern weil wir den Point of no Return überschritten haben. Liegen „die letzten T ge E r p s“ nmittelb r r ns. Nein, sie liegen ni t ein d , sie springen ns geradezu an. Glauben Sie wirklich noch, dass wir verschiedene Parteien haben? Dann wachen Sie, verdammt nochmal, endlich auf! “ eid w s m und mischt Euch ein verlangt Transparenz! Es ge t m E er Leben, m E re Frei eit!” Man kann nicht für oder gegen Europa sein. Das ist so, als wäre man für oder gegen das Wetter. Man kann aber den Meteorologen misstrauen. Ich will Ihnen wirklich nicht ihre Wahllaune vermiesen. Aber ich wollte die Gelegenheit nicht verpassen, Sie auf ein Desaster aufmerksam zu machen, auf das wir alle zusteuern. Quellen: Oliver Janich / Kopp Online / Deutsche Wirtschafts Nachrichten / Detlef Kleinert / Peter Boehringer / huffingtonpost.de / Henryk M. Broder Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen. Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen; wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet. für Sie gelesen recherchiert und geschrieben Jan Lüttich