Einsätze der Bundeswehr im Ausland ( PDF , 2,8 MB)

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Einsätze der Bundeswehr im Ausland ( PDF , 2,8 MB)
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
INHALT
VORWORT
4
DIE BUNDESWEHR IM EINSATZ
7
ABGESCHLOSSENE AUSLANDSEINSÄTZE - EIN RÜCKBLICK
8
IRAK
KAMBODSCHA
SOMALIA
RUANDA
KUWAIT
MAZEDONIEN
KONGO (2003)
INDONESIEN
KONGO (2006)
VORGÄNGEROPERATIONEN DES LAUFENDEN EINSATZES IN BOSNIEN UND HERZEGOWINA
8
8
9
10
10
10
10
11
11
AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE
14
BOSNIEN UND HERZEGOWINA
KOSOVO
GEORGIEN
ÄTHIOPIEN / ERITREA
SUDAN
LIBANON
14
17
21
22
23
25
OPERATIONEN GEGEN DEN INTERNATIONALEN TERRORISMUS
28
OPERATIONEN ZUR STABILISIERUNG AFGHANISTANS
31
INTERNATIONALE HILFSEINSÄTZE SEIT 1999
38
ZUSAMMENFASSUNG
40
AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE - EINE CHRONOLOGIE
42
12
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
VORWORT
wicklungen, die weit jenseits des europäi­
schen Raums liegen. Die Sicherheit und
den Schutz unserer Bürgerinnen und
Bürger gewährleisten wir am besten
durch frühzeitiges Handeln vor Ort.
Durch eine vorausschauende und ver­
netzte Sicherheitspolitik schränken wir
nachhaltig die Möglichkeit ein, dass Ge­
fahren unser Land erreichen.
Deutschlands internationale Verantwor­
tung ist in den vergangenen Jahren spürbar
gewachsen. Nach den historischen Um­
wälzungen in den letzten beiden Jahrzehn­
ten des vergangenen Jahrhunderts profi­
tiert unser Land wirtschaftlich und poli­
tisch von seiner Mittellage in Europa. Wir
sind fest eingebunden in EU und NATO
und aktives Mitglied der Vereinten Natio­
nen. Deutschland ist ein globaler Akteur
geworden, nicht nur als Exportweltmei­
ster und Rohstoffimporteur. Wir haben
eine international geachtete Demokratie
aufgebaut und sind dem Schutz der Men­
4
schenrechte verpflichtet. Hieraus erge­
ben sich unsere nationalen Interessen
und internationalen Verpflichtungen. Ge­
meinsam mit unseren Verbündeten und
Partnern müssen wir krisenhaften Ent­
wicklungen und Gefährdungen der inter­
nationalen Sicherheit wirksam entgegen­
treten.
In einer globalisierten Welt kann verant­
wortungsbewusste Sicherheitspolitik nicht
an unseren Grenzen Halt machen. Risiken
und Bedrohungen haben ihren Ursprung
häufig in regionalen und globalen Ent­
Deutsche Sicherheitspolitik bedient sich
dabei eines umfassenden Instrumentari­
ums, das diplomatische, wirtschaftliche,
entwicklungspolitische, polizeiliche und
militärische Mittel umfasst. Diese müs­
sen klug aufeinander abgestimmt einge­
setzt werden.
Die Bundeswehr ist dabei als ein Instru­
ment einer aktiv gestaltenden deutschen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik un­
verzichtbar. Seit der Wiedervereinigung
waren nahezu 250.000 Soldatinnen und
Soldaten der Bundeswehr auf drei Konti­
nenten im Einsatz. Sie konnten in diesen
Einsätzen unzähligen Menschen helfen
und haben das Ansehen Deutschlands in
der Welt gemehrt. Dies verdient unser al­
ler Dank und Anerkennung.
Auch künftig werden deutsche Soldatin­
nen und Soldaten zur Bewältigung interna­
tionaler Krisen und Konflikte eingesetzt
werden müssen. Ich bin fest davon über­
zeugt, dass sie ihren Dienst für unser Land
in den Auslandseinsätzen genauso erfolg­
reich bewältigen werden, wie sie dies bis
heute getan haben.
Dank gilt aber auch den vielen Soldatin­
nen und Soldaten und zivilen Mitarbeite­
rinnen und Mitarbeitern, die durch treuen
Dienst und großen Einsatz aus Deutsch­
land heraus, die Auslandseinsätze unter­
stützen.
Dr. Franz Josef Jung
Bundesminister der Verteidigung
5
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Stärken aktueller Bundeswehrkontingente
DIE BUNDESWEHR IM EINSATZ
EUFOR 124
KFOR 2.158
UNOMIG 12
UNIFIL 461
ISAF 3.399
OAE 0
UNMEE 1
UNMIS 39
UNAMID 1
ENDURING
FREEDOM 245
STRATAIR­
MEDEVAC 41
Gesamt:
6.481
Stand: April 2008
UNOMIG (United Nations Observer Mission in Georgia)
seit 22.03.1994
KFOR (Kosovo Force)
seit 12.06.1999
OAE (Operation Active Endeavour)
seit 26.10.2001
OEF (Operation Enduring Freedom)
seit 23.11.2001
STRATAIRMEDEVAC (Strategic Air Medical Evacuation)
seit 23.11.2001
ISAF (International Security Assistance Force)
seit 10.01.2002
UNMEE (United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea)
seit 02.02.2004
EUFOR (European Union Force)
seit 02.12.2004
UNMIS (United Nations Mission in Sudan)
seit 22.04.2005
UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon)
seit 20.09.2006
UNAMID (African Union/United Nations Hybrid Operation in Dafur) seit 15.11.2007
6
Die Veränderungen der sicherheitspoli­
tischen Lage, die gewachsene Verantwor­
tung Deutschlands, seine internationalen
Verpflichtungen in den Vereinten Natio­
nen, der Nordatlantischen Allianz und der
Europäischen Union haben dazu geführt,
dass Deutschland zu einem der größten
Truppensteller für internationale Friedens­
missionen geworden ist. Die Bundeswehr
ist heute weltweit im Einsatz.
Deutschland hat für die Bundeswehr mit
den Verteidigungspolitischen Richtlinien
2003, der Konzeption der Bundeswehr
2004 und vor allem dem Weißbuch 2006
weitreichende Konsequenzen aus der ver­
änderten Lage gezogen. Seit Mitte der
90er Jahre leisten Soldatinnen und Sol­
daten der Bundeswehr auf dem Balkan,
in der Kaukasusregion und am Horn von
Afrika, im Nahen Osten, auf dem afrikani­
schen Kontinent sowie in Afghanistan ih­
ren Dienst für den Frieden. Anzahl, Um­
fang und Dauer, Einsatzgebiet und Auf­
trag dieser Missionen unterstreichen den
sicherheitspolitischen Wandel der letzten
Jahre.
Seit den ersten Auslandseinsätzen in
Kambodscha und Somalia hat sich die
Bundeswehr und damit das Berufsbild des
Soldaten grundlegend verändert. Im heuti­
gen Einsatzumfeld müssen neben rein mi­
litärischen zunehmend politische, humani­
täre, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte
berücksichtigt werden. Im Einsatz ergibt
sich daraus die Notwendigkeit einer ver­
netzten Zusammenarbeit mit militärischen
wie zivilen Akteuren im nationalen und in­
ternationalen Rahmen, um diesen Anfor­
derungen gerecht zu werden. Die Erfah­
rungen aus den Einsätzen haben bei den
Angehörigen der Bundeswehr zu einem
erweiterten Verständnis militärischen
Denkens und Handelns geführt.
Die Soldatinnen und Soldaten der Bun­
deswehr werden heute mit einer Einsatz­
realität konfrontiert, die nicht ohne Auswir­
kungen auf ihr berufliches Selbstverständ­
nis bleibt.
Der Prozess globaler Veränderungen wird
anhalten. Er wird auch künftig eine konti­
nuierliche Anpassung an die neuen Gege­
benheiten erfordern. Deutschland stellt
sich gemeinsam mit seinen Partnern und
Verbündeten den Herausforderungen des
Wandels und gestaltet ihn entsprechend
seiner Verantwortung und seinen Interes­
sen mit.
Weiterführende Informationen finden sich
auch im Internet unter: www.weissbuch.de
und www.einsatz.bundeswehr.de
7
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
ABGESCHLOSSENE
AUSLANDSEINSÄTZE - EIN RÜCKBLICK
Irak
Von August 1991 bis 30. September 1996
beteiligte sich die Bundeswehr an der Ope­
ration UNSCOM (United Nations Special
Commission) im Irak. Der Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen (VN) hatte diese Mis­
sion zur Kontrolle von ABC-Waffen mit der
Resolution 687 am 3. April 1991 beschlos­
sen. Zur Unterstützung der VN-Mission mit
Transportleistungen, Fähigkeiten zur medi­
zinischen Evakuierung sowie Lufttransport
für UNSCOM-Experten wurden 805 Flüge
mit Hubschraubern CH-53 mit 3.982 Flug­
8
stunden (Heer) und 4.452 Flüge mit C-160
„Transall“ mit 4.071 Flugstunden (Luftwaffe)
geflogen. Dazu waren 30 Soldaten des
Heeres in Bagdad (Irak) und sieben Solda­
ten der Luftwaffe in Bahrain eingesetzt.
Kambodscha
Auf der Basis der Resolution 717 des Si­
cherheitsrates der VN vom 16. Oktober
1991 und einer Entscheidung des Bundes­
ministers der Verteidigung vom 25. Oktober
1991 beteiligte sich die Bundeswehr an der
Operation UNAMIC (United Nations Advan­
ce Mission in Cambodia) in Kambodscha.
Von Oktober 1991 bis März 1992 waren bis
zu 15 Sanitätssoldaten an dieser Operation
zur Vorbereitung der VN-Mission UNTAC
(United Nations Transitional Authority in
Cambodia) in dem asiatischen Land im Ein­
satz. Die VN-Sicherheitsratsresolution
(VNSRR) 745 vom 16. Februar 1992 und
der Kabinettbeschluss vom 8. April 1992 bil­
deten die Grundlage dafür, dass die Bun­
deswehr mit rund 150 Sanitätssoldaten und
einem Feldlazarett mit 60 Betten vom 22.
Mai 1992 bis 12. November 1993 die medi­
zinische Versorgung für UNTAC und für Tei­
le der Zivilbevölkerung übernahm. Dabei
wurden 3.500 stationäre Behandlungen
und über 110.000 ambulante Behandlun­
gen durchgeführt. Mit UNTAC erreichte die
deutsche Teilhabe an Auslandseinsätzen
eine neue Dimension. Erstmals wurde ein
deutsches Truppenkontingent signifikanter
Größe in den Auslandseinsatz entsandt.
Somalia
Der nächste größere Auslandeinsatz für
die Bundeswehr war UNOSOM II (United
Nations Operation in Somalia). Auf der
Grundlage der VNSRR 814 vom 25. März
1993 und des Bundestagsbeschlusses
vom 21. April 1993 waren zum Betrieb
einer Luftbrücke Kenia-Somalia (vom 25.
August 1992 bis 21. März 1993) und zur
logistischen Unterstützung von VN-Trup­
pen (vom 28. August 1993 bis 23. März
1994) rund 1.700 Soldaten des Heeres in
Belet Uen (Somalia), circa 600 Marinesol­
daten sowie etwa 120 Soldaten der Luft­
waffe in Djibuti (Somalia) und Mombasa
(Kenia) eingesetzt. Im Rahmen dieses
Einsatzes wurden 650 Hilfsflüge durch­
geführt, rund 30 Einzelprojekte der huma­
nitären Hilfe abgeschlossen und über
18.000 medizinische Behandlungen durch­
geführt.
9
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Ruanda
Zur Unterstützung der VN-Mission UNA­
MIR (United Nations Assistance Mission for
Ruanda) in Ruanda (VNSRR 872) vom 5.
Oktober 1993 richtete die Luftwaffe vom 18.
Juli bis 31. Dezember 1994 eine Luftbrücke
von Nairobi (Kenia) und Johannesburg (Süd­
afrika) nach Goma und Kigali (Ruanda) zur
Versorgung ruandischer Flüchtlinge ein. Mit
30 Soldaten wurden 80 Einsatzflüge mit
Boeing-707 und 208 Einsatzflüge mit C-160
„Transall“ durchgeführt.
Kuwait
Zum Schutz der kuwaitischen Bevölkerung
und der im Rahmen der Operation Enduring
Freedom (OEF) in Kuwait stationierten Ko­
alitionsstreitkräfte vor möglichen terroristi­
schen oder militärischen Angriffen mit Mas­
senvernichtungswaffen setzte die Bundes­
wehr im Rahmen von OEF – nach Bundes­
tagsbeschluss vom 16. November 2001 – in
der Zeit vom 10. Februar 2002 bis 4. Juli
2003 bis zu 250 ABC-Abwehrsoldaten mit
sechs ABC-Spürpanzern „Fuchs“ in Kuwait
ein. Ebenfalls im Rahmen von OEF leistete
die Luftwaffe vom 26. November 2001 bis
10. Januar 2002 Lufttransportunterstützung
für US-Streitkräfte von Deutschland in die
Türkei. Mit 116 Einsätzen und 1.250 Flug­
stunden wurden rund 540 Tonnen Material
und 160 Passagiere transportiert.
deswehr in Mazedonien an den Operatio­
nen Essential Harvest, Amber Fox, Allied
Harmony und Concordia teil. Rechtliche
Grundlage dafür waren die VNSRR 1371
aus dem Jahr 2001 und mehrere Bundes­
tagsbeschlüsse (29. August 2001, 27. Sep­
tember 2001, 13. Dezember 2001, 22. März
2002 und 23. Oktober 2002). Die Bundes­
wehr hatte gemeinsam mit anderen NATOPartnern den Auftrag, auf mazedonischem
Territorium Waffen, die durch die ethnisch al­
banischen bewaffneten Gruppen freiwillig
abgegeben wurden, einzusammeln und zu
zerstören (Essential Harvest) sowie die Be­
obachter internationaler Organisationen
(EU und OSZE) zu schützen. An Essential
Harvest (29. August 2001 bis 27. September
2001) nahmen rund 500 deutsche Soldaten
teil. Insgesamt wurden etwa 3.700 Waffen
und fast 400.000 Stücke Munition, Granaten
sowie Sprengstoff eingesammelt. An den
sich anschließenden Operationen Amber
Fox (27. September 2001 bis 16. Dezember
2002) und Allied Harmony (16. Dezember
2002 bis 31. März 2003) beteiligte sich
Deutschland mit rund 220 bzw. 70 Soldaten.
Danach übernahm erstmals die Europäi­
sche Union die Führung einer Operation mit
rund 400 Soldaten aus 27 Nationen. Zu die­
ser Operation Concordia (31. März 2003 bis
16. Dezember 2003) entsandte die Bundes­
wehr rund 70 Soldaten.
ber 2003 durch Lufttransporte auf der Route
Deutschland-Uganda mit C-160 „Transall“,
durch die Bereitstellung eines Airbusses
A-310 für medizinische Evakuierung (Medi­
cal Evacuation) sowie mit Stabsoffizieren
zur Unterstützung der Führung der Oper­
ation. Die Grundlage bildeten die VNSRR
1484(2003) und das Mandat des Deutschen
Bundestages vom 18. Juni 2003. Insge­
samt wurden 35 Soldaten für Lufttrans­
porteinsätze, rund 60 Soldaten für medizini­
sche Evakuierung und zwei Soldaten im
Artemis-Hauptquartier in Frankreich einge­
setzt. In 30 Einsätzen mit C-160 „Transall“
wurden 1.373 Flugstunden zurückgelegt
und 293 Tonnen Ladung transportiert.
Kongo (2003)
Indonesien
Mazedonien
In den Jahren 2001 bis 2003 nahm die Bun­
10
Die EU-Operation Artemis in der Demokra­
tischen Republik Kongo unterstützte die
Bundeswehr vom 18. Juli bis 25. Septem­
Zur Überwachung der zwischen der Regie­
rung Indonesiens und der „Bewegung freies
Aceh" am 15. August 2005 vereinbarten
friedlichen Konfliktbeilegung beteiligte sich
Deutschland an der ACEH Monitoring Mis­
sion mit vier Militärbeobachtern. Der sechs­
monatige Einsatz (15. September 2005 bis
15. März 2006) erfolgte auf der Grundlage
des Kabinettbeschlusses vom 16. Septem­
ber 2005.
Kongo (2006)
In der Zeit vom 30. Juli bis 30. November
2006 beteiligte sich die Bundeswehr mit bis
zu 780 Soldatinnen und Soldaten in der De­
mokratischen Republik Kongo auf der
Grundlage der VNSRR 1671(2006) und des
Bundestagsbeschlusses vom 1. Juni 2006
an dem EU-geführten Einsatz EUFOR RD
CONGO. Auftrag war die Unterstützung der
VN-Friedensmission MONUC bei der Absi­
cherung der ersten freien Wahlen seit über
11
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Schnellen Einsatzverbandes im ehemali­
gen Jugoslawien einschließlich der Unter­
stützung eines möglichen Abzuges aus
Kroatien beteiligte sich die Bundeswehr
vom 8. August bis 19. Dezember 1995 auf
Grundlage der VNSRR 998(1995) und des
Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995
mit rund 1.700 Soldaten, einem deutsch­
französischen Feldlazarett, 14 ECR-/REC­
CE-„Tornados“ und „Transall“. Es wurden
922 Flüge durchgeführt, davon 160 über
Bosnien und Herzegowina. Fast 800 Pa­
tienten wurden stationär und circa 3.000
ambulant im Feldlazarett behandelt.
40 Jahren. Rund 2.100 Einsatzkräfte aus
den EU-Mitgliedstaaten sollten Störungen
des Wahlprozesses verhindern. Die kon­
golesische Bevölkerung wurde durch ein
abgesichertes Umfeld ermutigt, sich an
den Wahlen zu beteiligen. Die Anwesen­
heit der europäischen Truppe hat dazu
beigetragen, dass die Wahlen, die am 30.
Juli 2006 im Kongo begannen, weitge­
hend ruhig und friedlich verlaufen sind. Die
Rückverlegung der in Kinshasa und Libre­
ville (Gabun) stationierten deutschen Sol­
daten begann am 1. Dezember 2006 und
12
wurde am 22. Dezember 2006 abge­
schlossen.
Vorgängeroperationen des laufenden
Einsatzes in Bosnien und Herzegowina
Die zurzeit in Bosnien und Herzegowina
laufende EU-geführte Operation EUFOR
Althea hat seit 1992 verschiedene Vorgän­
geroperationen, an denen die Bundeswehr
beteiligt war. Neben der humanitären Hilfe
im Rahmen der Luftbrücke Sarajevo (Juli
1992 bis März 1996) nahm die Bundeswehr
auch an den Operationen Sharp Guard
(Juli 1992 bis Juni 1996) und Deny Flight
(April 1993 bis September 1996) teil. Auf der
Basis der VNSRR 713(1991), 757(1992),
781(1992) und 787(1992) waren rund 600
deutsche Soldaten in diese Operationen
eingebunden. In der Operation Deny Flight
wurden 5.048 AWACS-Überwachungs­
flüge durchgeführt; im Rahmen der Operati­
on Sharp Guard wurden über 74.000
Schiffe angerufen, knapp 6.000 Schiffe
gestoppt und überprüft, davon 262 durch
eigene Schiffe, und über 1.400 Schiffe um­
geleitet. Etwa 700 Aufklärungsflüge mit
Seefernaufklärern wurden durchgeführt.
Deutsche Soldaten unterstützten auch die
VN-Mission UNPROFOR (United Nations
Protection Force). Zur Unterstützung des
Die Mission UNPROFOR ging am 20. De­
zember 1995 nahtlos in IFOR (Implementation Force) über. Der Einsatz dauerte
bis zum 19. Dezember 1996. Die NATOMission SFOR (Stabilization Force) setz­
te die Operationen auf dem Balkan ab
dem 20. Dezember 1996 bis Anfang De­
zember 2004 fort. Am 2. Dezember 2004
übernahm die EU erstmals einen großen
Einsatz und führt ihn als EUFOR Althea
bis heute fort.
Ein Schwerpunkt des deutschen militäri­
schen Engagements in internationalen
Friedenseinsätzen bleibt die Stabilisierung
des Balkans. Die dort derzeit eingesetzten
deutschen Soldatinnen und Soldaten kön­
nen jederzeit durch ein deutsches Bataillon
im Rahmen der so genannten „Over The
Horizon Reserve Forces“ der EU und
NATO mit rund 600 Soldatinnen und Solda­
ten verstärkt werden.
13
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Herzegowina eingesetzt. Die Bundesrepu­
blik Deutschland leistete dabei von Beginn
an einen substanziellen Beitrag zu diesen
multinationalen militärischen Operationen.
Nach rund neun Jahren beendete am 2. De­
zember 2004 die NATO ihre SFOR-Ope­
ration erfolgreich und übergab die Verant­
wortung für die weitere Stabilisierung Bos­
niens an die Europäische Union (EU).
AKTUELLE
AUSLANDSEINSÄTZE
Seit 1996 waren insgesamt rund 63.500
Bundeswehrsoldaten unter NATO-Kom­
mando zur Friedenssicherung in BosnienHerzegowina und Kroatien eingesetzt. Für
die von Juni 1997 bis Dezember 2004 einge­
setzten deutschen CIMIC-Kräfte stand zu­
nächst die Unterstützung von Flüchtlingen
und Rückkehrern im Vordergrund. Insge­
samt wurden rund 1.800 Wohneinheiten in­
standgesetzt und 42 Schulen wieder aufge­
Bosnien und Herzegowina
Der in Dayton ausgehandelte und am 14.
Dezember 1995 in Paris unterzeichnete
Friedensvertrag (General Framework
Agreement for Peace, GFAP, das so ge­
nannte „Dayton“-Abkommen) setzte dem
Krieg im ehemaligen Jugoslawien ein Ende.
Mit der VN-Resolution 1031(1995) wurde
14
baut oder saniert. Seit Juni 2004 sind deut­
sche CIMIC-Soldaten im Rahmen von „Liai­
son and Observation Units“ zur Gewinnung
eines zivilen Lagebilds eingesetzt. Die EUForce (EUFOR) hat in der Nachfolge zu
SFOR die Struktur und zunächst auch die
Stärke der Vorgängermission übernommen.
Die EU-Operation mit dem Namen Althea
ist die bislang größte militärische Operation
unter Führung der EU. Auftrag, Umfang und
Strukturen richteten sich zunächst an der
von der NATO geführten Vorgängermission
aus. Die Entwicklung in Bosnien und Herze­
gowina in den letzten Jahren, und hier insbe­
sondere die stabile Sicherheitslage, erlaubte
die Reduzierung der militärischen Präsenz
der EU-Operation Althea von ca. 6.500 in
2004 auf etwa 2.200 zu Beginn des Jahres
2008. Der Umfang des deutschen Gesamt­
die NATO Mitte Dezember 1995 beauftragt,
die im GFAP enthaltenen militärischen
Aspekte (Trennung der ehemaligen Kon­
fliktparteien, Verhinderung neuer Feindse­
ligkeiten etc.) zu überwachen und notfalls
mit Waffengewalt durchzusetzen. Hierzu
wurde zunächst die Implementation Force
(IFOR, 1995/96) und ab Dezember 1996 die
Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und
15
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
kontingents liegt mit Stand April 2008 bei et­
wa 130 Soldatinnen und Soldaten. Weitere
Reduzierungen des internationalen Enga­
gements werden sich an konkreten Fort­
schritten im Land orientieren.
Die deutschen Soldatinnen und Soldaten
sind nun hauptsächlich zur Überwachung
und Informationsgewinnung im Lande, in
den multinationalen Stäben der EU und
NATO sowie zu deren Unterstützung und
Versorgung eingesetzt. Sie befinden sich
seit Dezember 2007 entweder im multinatio­
nalen Camp Butmir oder wohnen in so ge­
nannten LOT-Häusern (Liaison and Obser­
vation Teams), verteilt auf die Orte Sarajevo,
Foca, Gorazde und Konjic inmitten der Be­
völkerung. Die vier deutschen LOT haben
die Aufgabe, die allgemeine Lage durch viel­
fältige Kontakte mit den Vertretern des öf­
16
fentlichen Lebens festzustellen und für die
bosnische Bevölkerung ansprechbar und
sichtbar zu sein. Die Arbeit der LOT in ihren
jeweiligen Zuständigkeitsbereichen werden
von den fünf regionalen Koordinierungszen­
tren (RCC) gesteuert. Sie stellen damit den
deutlichen Beweis für das fortgesetzte militä­
rische Engagement der internationalen Ge­
meinschaft dar. Sie werden durch die bosni­
schen Bürger als Garant für Sicherheit und
Frieden betrachtet.
Deutschland und Europa haben ein unver­
ändert großes Interesse an einer Fortset­
zung der friedlichen und demokratischen
Entwicklung in den Staaten des westlichen
Balkans. Bei der Umsetzung des „Dayton“­
Abkommens konnten seit 1995 beträchtli­
che Fortschritte erzielt werden. Einen wich­
tigen Eckpfeiler positiver Entwicklung stellt
die beschlossene und bereits in Umset­
zung befindliche Reform der Streitkräfte
dar. Die Unterstützung dieser Reform bildet
die Hauptaufgabe des NATO-Hauptquar­
tiers in Sarajevo, ebenfalls im Camp But­
mir. Deutschland beteiligt sich mit zwei Sol­
daten an dem Hauptquartier. Diese sind als
Berater des bosnischen Verteidigungsmi­
nisteriums und im Personalwesen tätig.
Kosovo
Als sich 1998 der Kosovo-Konflikt zuspitz­
te, waren alle internationalen Anstrengun­
gen darauf ausgerichtet, mit politischen
und diplomatischen Maßnahmen sowie mit
wirtschaftlichen Sanktionen eine friedliche
Lösung zu erreichen und weiterer Gewalt
vorzubeugen. Die Androhung von Luft­
schlägen der NATO im Oktober 1998 führte
zu einem vorübergehenden Einlenken des
Milosevic-Regimes. Eine Verifikationsmis­
sion der Organisation für Sicherheit und Zu­
sammenarbeit in Europa (OSZE) und
NATO sowie eine „NATO-Extraction Force“
in Mazedonien zur Sicherheit der OSZEBeobachter wurden eingerichtet, beide mit
deutscher Beteiligung.
Nach Scheitern der Verhandlungen von
17
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Mitwirken an der militärischen Operations­
planung und -führung sowie das Informie­
ren, Beraten und Unterstützen ziviler Stel­
len und Akteure und die unmittelbare Hilfe
für die Bevölkerung im Mittelpunkt. Beglei­
tend werden Sanierungsprogramme für
Schulen und Ambulanzen durchgeführt. Der
weitere Aufbau der Schulinfrastruktur und
die Entwicklung von funktionsfähigen Struk­
turen in der Landwirtschaft sind derzeit im
Fokus deutscher CIMIC-Arbeit im Kosovo.
gungsfreiheit, die Konfiszierung illegaler
Waffen und die Unterbindung grenzüber­
schreitender Kriminalität.
Rambouillet und Paris im Februar/März
1999 und dem menschenrechtswidrigen,
systematischen Einsatz serbischer Streitund Sicherheitskräfte gegen die KosovoAlbaner blieb die Anwendung militärischer
Gewalt das einzige Mittel, um die schon be­
gonnene humanitäre Katastrophe abzu­
wenden. Mit der Operation Allied Force
führte die NATO insgesamt 79 Tage lang
Luftoperationen gegen die Bundesrepublik
Jugoslawien. Deutschland nahm dabei
erstmals mit bewaffneten Streitkräften an
einer friedenschaffenden Operation der Al­
lianz teil. Die Bundeswehr beteiligte sich mit
14 „Tornado”-Kampflugzeugen in nahezu
500 Einsätzen. Begleitend führte die NATO
humanitäre Hilfsoperationen für Flüchtlinge
in Albanien und in Mazedonien durch. Die
18
Bundeswehr setzte dabei bis zu 3.100 Sol­
daten ein. Mit der Resolution 1244 (1999)
vom 10. Juni 1999 schuf der VN-Sicher­
heitsrat die Voraussetzung für den Einsatz
ziviler und militärischer Kräfte zur Friedens­
implementierung im Kosovo.
Im Kosovo sind zudem CIMIC-Kräfte seit
Beginn der Operation im Juni 1999 im Ein­
satz. Auch hier stand neben der Gestaltung
der zivil-militärischen Beziehungen das
KFOR ist seit Mai 2006 in fünf Multinatio­
nal Task Forces (MNTF) untergliedert.
Das Hauptquartier befindet sich in Pristi­
na. Deutschland hatte zunächst im Mai
2006 die Führung der MNTF Süd über­
nommen und besetzt gegenwärtig – nach
dem Rotationsprinzip – die Position des
stellvertretenden Kommandeurs. Die der­
zeit insgesamt rund 3.800 Soldatinnen
und Soldaten dieser TF kommen aus
Deutschland, Bulgarien, Österreich, der
Die Aufgabe wird seither von der Kosovo
Force (KFOR) und der United Nations Inte­
rim Administration Mission in Kosovo (UN­
MIK) wahrgenommen. Der Auftrag von
KFOR (mit Stand Januar 2008 rund 15.400
Soldaten aus 34 Nationen) umfasst insbe­
sondere die Herstellung und Gewährlei­
stung eines sicheren Umfeldes. Hierzu ge­
hören vor allem der Schutz von Minderhei­
ten und zurückkehrenden Flüchtlingen und
Vertriebenen, die Sicherstellung der Bewe­
19
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Schweiz und der Türkei. Das deutsche
Kontingent umfasst zur Zeit etwa 2.200
Soldatinnen und Soldaten.
Die gemeinsamen Anstrengungen von
KFOR und UNMIK haben dazu geführt,
dass die Sicherheitslage im Kosovo deut­
lich verbessert werden konnte. Dennoch
ist die Stabilität noch nicht selbsttragend.
Das Kosovo hat am 17. Februar 2008 sei­
ne Unabhängigkeit erklärt. Die langfristi­
gen Auswirkungen dieser Entscheidung
auf die Entwicklung der Lage auf dem Bal­
kan sind derzeit noch nicht absehbar.
Die internationale Truppenpräsenz zur Auf­
rechterhaltung eines sicheren und stabilen
Umfelds ist daher auch weiterhin erforder­
lich. Eine Fortführung der KFOR-Mission ist
unerlässlich. Deutsche Soldatinnen und
Soldaten haben an der Stabilisierung der ge­
samten Region einen wesentlichen Anteil.
Derzeit befindet sich die EU-Polizei- und
20
Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo
im Aufbau. EULEX Kosovo hat den Auf­
trag, die Institutionen des Kosovo, ein­
schließlich der Justiz- und Strafverfol­
gungsbehörden, bei ihren Fortschritten
auf dem Weg zu stabilen und verantwor­
tungsbewussten Einrichtungen und bei
der weiteren Entwicklung und Festigung
eines unabhängigen multiethnischen Ju­
stizwesens sowie multiethnischen Polizeiund Zolldiensten, die rechtsstaatlichen
Prinzipien verpflichtet sind, zu unterstüt­
zen. EULEX Kosovo ist der bisher größte
zivile Einsatz in der Geschichte der EU.
Entsandt werden insgesamt rund 1.900
Personen, davon rund 1.500 Polizisten.
Die formale Etablierung der EULEX-Missi­
on erfolgte Mitte Februar. Der genaue Zeit­
punkt des Beginns des operativen Einsat­
zes von EULEX Kosovo und der Verant­
wortungsübernahme von UNMIK ist nach
einer Aufbauphase von rund 120 Tagen
geplant.
Georgien
Die im August 1993 eingerichtete United
Nations Observer Mission in Georgia
(UNOMIG) mit bis zu 136 Militärbeobach­
tern aus 33 Staaten hat in erster Linie den
Auftrag, die zwischen Georgien und Abcha­
sien eingerichtete Sicherheitszone zu über­
Die anderen Mitglieder sind Richter, Staats­
anwälte, Zollbeamte und Verwaltungsfach­
leute. Im Bedarfsfall können rund 300 zu­
sätzliche Polizisten entsandt werden. Zu­
dem arbeiten rund 1.100 örtliche Mitarbei­
terinnen und Mitarbeiter für EULEX.
21
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
beit für beendet erklärt. Die beiden Parteien
erkennen die Beschlüsse der Grenzkom­
mission aber aus unterschiedlichen Grün­
den nicht an. Der VN-Sicherheitsrat hat die
Mission zwar am 30. Januar 2008 mit Reso­
lution 1798 (2008) bis zum 31. Juli 2008
verlängert, doch mussten die in Eritrea sta­
tionierten Missionsangehörigen im Februar
2008 aufgrund der eritreischen Blockade
von Diesellieferungen nach Äthiopien ver­
legt werden. Das weitere Schicksal der Mis­
sion ist daher zum Zeitpunkt der Druckle­
gung dieser Broschüre nicht abzusehen.
Sudan
wachen und die Voraussetzungen für eine
sichere und geordnete Rückkehr der
Kriegsflüchtlinge zu schaffen. Deutschland
beteiligt sich seit 1998 mit bis zu 20 Solda­
ten an der Friedensmission, bei der es sich
um einen unbewaffneten Einsatz handelt.
Das deutsche Kontingent aus Militärbeob­
achtern und vor allem medizinischen Fach­
personal umfasst derzeit zwölf Soldaten.
Die Bundeswehr stellt damit die gesamte
medizinische Versorgung für die Mission
und insgesamt das größte nationale Trup­
penkontingent. Auch unbewaffnete Beob­
achtermissionen bergen Gefahren für Leib
und Leben. So wurde am 8. Oktober 2001
ein Hubschrauber der VN bei einem Pa­
trouillenflug abgeschossen. Dabei fanden
neun Missionsangehörige den Tod, unter
22
ihnen ein deutscher Sanitätsoffizier.
Deutschland wird die Beteiligung an UNO­
MIG fortsetzen, um das besondere Interes­
se an einer Stabilisierung dieser Region zu
unterstreichen und das diplomatische En­
gagement Deutschlands im Rahmen der
Freundesgruppe des VN-Generalsekretärs
sowie die deutschen Beiträge zur zivilen
Polizeimission zu ergänzen.
Äthiopien / Eritrea
Seit Februar 2004 beteiligt sich die Bundes­
wehr mit zwei Militärbeobachtern auch an
der United Nations Mission in Ethiopia and
Eritrea (UNMEE). Die Mission überwacht
seit Juli 2000 den im „Abkommen von Al­
gier“ ausgehandelten Waffenstillstand zwi­
schen Äthiopien und Eritrea, mit dem der
zweijährige Grenzkonflikt der Länder been­
det wurde. UNMEE unterstützte zudem die
unabhängige, durch die VN eingesetzte
Grenzkommission bei der Demarkation der
im April 2002 endgültig festgelegten Grenz­
ziehung zwischen Äthiopien und Eritrea.
Das Mandat von UNMEE umfasst im We­
sentlichen die Überwachung der eingerich­
teten demilitarisierten Zone und der Positio­
nen der Konfliktparteien, die Koordination
der Aktivitäten der VN in den Grenzgebie­
ten, insbesondere des humanitären Minen­
schutzprogramms, sowie die Unterstüt­
zung der Grenzkommission (Administrati­
on, Logistik, Minenräumen im Demarkati­
onsgebiet). Fortschritte im Friedenspro­
zess zwischen Eritrea und Äthiopien sind
seit der Entscheidung der Unabhängigen
Grenzkommission im April 2002 ausgeblie­
ben. Die Grenzkommission hat den Grenz­
verlauf Ende November 2007 virtuell (auf
Karten, nicht vor Ort) festgelegt und ihre Ar­
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
hat mit der Resolution 1590(2005) am 24.
März 2005 die Friedensmission United Nati­
ons Mission in Sudan (UNMIS) eingesetzt.
Diese Mission ist Teil eines umfassenden
Engagements der VN für den Sudan und
zielt auf Überwachung des am 9. Januar
2005 in Nairobi geschlossenen Friedens­
vertrags zwischen der Regierung in Khar­
tum und der Südsudanesischen Volksbe­
freiungsbewegung (SPLA/M) ab. Der Ver­
trag beendete einen jahrzehntelangen, blu­
tigen Bürgerkrieg mit fast zwei Millionen To­
ten und rund vier Millionen Binnenflüchtlin­
gen. Für UNMIS werden bis zu 10.000 Sol­
daten entsandt. Zusätzlich kommen zivile
Kräfte zum Aufbau demokratischer und
rechtstaatlicher Strukturen zum Einsatz. Die
VN richteten 2005 förmliche Beteiligungser­
suchen an die Bundesregierung. Der Deut­
sche Bundestag hat der Entsendung von bis
zu 75 Soldatinnen und Soldaten am 22. April
23
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
2005 sowie der Verlängerung des Mandats
im vereinfachten Verfahren zuletzt bis 15.
August 2008 zugestimmt. Der angezeigte
deutsche Beitrag ist der größte zur Militärbe­
obachterkomponente und einer der größten
der europäischen Nationen zur Gesamtmis­
sion. Mit Stand April 2008 sind 39 deutsche
Soldaten bei UNMIS eingesetzt.
In der sudanesischen Krisenregion Darfur
ist seit dem 1. Januar 2008 die African Uni­
on/United Nations Hybrid Operation in Dar­
fur (UNAMID) die Nachfolgemission der
durch die Afrikanische Union geführten
AMIS-Mission (African Mission in Sudan).
AMIS sollte u.a. die Einhaltung des Frie­
densabkommens vom 5. Mai 2006 zwi­
schen der sudanesischen Regierung und
zwei Rebellenorganisationen (SLA/M und
JEM) überwachen und humanitäre Hilfslei­
stungen ermöglichen, konnte jedoch ihren
Auftrag nicht mehr erfüllen. Nach längerem
diplomatischen Tauziehen stimmte die su­
danesische Regierung im Sommer 2007
der Stationierung einer AU/VN-„Hybridmis­
sion“ mit bis zu 19.500 Soldatinnen und Sol­
daten sowie einer Polizeikomponente und
einer zivilen Komponente zu. Völkerrechtli­
che Grundlage ist die Resolution 1769 des
VN-Sicherheitsrats vom 31. Juli 2007.
Strategischer Lufttransport (wie schon bei AMIS),
Einzelpersonal zur Verwendung in den
für UNAMID gebildeten Stäben und
Hauptquartieren,
Experten zur Wahrnehmung von Verbin­
dungs-, Beratungs- und Unterstützungs­
aufgaben,
Libanon
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
hat in der am 11. August 2006 verabschie­
deten Resolution 1701(2006) festgestellt,
dass die Situation im Libanon, wie sie sich
im Juli 2006 präsentierte, eine Bedrohung
des Weltfriedens und der internationalen
Sicherheit darstellt und die Konfliktparteien
zur vollständigen Einstellung der Feindse­
ligkeiten aufgefordert. Mit gleicher Resolu­
tion hat der Sicherheitsrat das Mandat der
seit 1978 bestehenden UNIFIL bis zum 31.
August 2007 verlängert und die Erhöhung
der Truppenstärke auf bis zu 15.000 Solda­
ten genehmigt. Zudem wurde der Auftrag
Technische Ausrüstungshilfe und Ausbil­
dungshilfe für truppenstellende Nationen
sowie
Eigensicherung und Nothilfe.
Das deutsche Bundestagsmandat für UNA­
MID wurde am 15. November 2007 verab­
schiedet. Es läuft zunächst bis zum 15. Au­
gust 2008 und sieht eine deutsche Beteili­
gung von bis zu 250 Soldatinnen und Sol­
daten in den folgenden Bereichen vor:
24
Deutschland entsendet Experten in den
Stab des UNAMID-Hauptquartiers in El
Fasher und wird weiterhin, wie für AMIS,
den Lufttransport bei Personalwechseln
der Kontingente der Truppensteller von
UNAMID unterstützen.
AMO
Area of Maritime Operation
TTW
Territorial Waters
25
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
unterstützt und der libanesischen Marine
zwei Patrouillenboote überlassen. Ausbil­
dungsunterstützung wurde sowohl in
Deutschland als auch im Libanon durchge­
führt. Ziel der deutschen Unterstützungslei­
stungen ist die schrittweise Befähigung der
libanesischen Marine, den Küstenschutz
des Landes eigenständig wahrzunehmen
und damit den Libanon bei der Ausübung
seiner Souveränität maßgeblich zu stär­
ken.
von UNIFIL über das bisherige Mandat ge­
mäß der Resolutionen 425 und 426(1978)
hinaus deutlich erweitert und ergänzt, so
dass UNIFIL die Regierung des Libanon bei
der Ausübung ihrer Autorität auf dessen ge­
samten Hoheitsgebiet unterstützen und
wirksam zur Erfüllung der Ziele der Resolu­
tion beitragen kann. Im August 2007 hat der
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das
Mandat für UNIFIL um ein weiteres Jahr bis
zum 31. August 2008 verlängert.
Das Einsatzgebiet von UNIFIL umfasst zu
Lande das Gebiet südlich des Litani-Flus­
ses, westlich der Grenze zu Syrien und nörd­
lich der „Blauen Linie", der von den VN aner­
kannten Waffenstillstandslinie von 1978. Es
umfasst ferner zur See ein Gebiet vor der
26
libanesischen Küste, bestehend aus den
libanesischen Hoheitsgewässern sowie
einem Seeraum bis ca. 45 Seemeilen west­
lich der libanesischen Küste. Hinzu kommt
der Luftraum über beiden Gebieten.
Auf der Grundlage des Beschlusses der
Bundesregierung vom 13. September 2006,
dem der Deutsche Bundestag am 20. Sep­
tember 2006 zugestimmt hat, beteiligte sich
die Bundeswehr mit bis zu 2.400 Solda­
tinnen und Soldaten an UNIFIL. Mit dem
Beschluss vom 24. August 2007 wurde das
Mandat bis zum 15.September 2008 unter
gleichzeitiger Absenkung der Obergrenze
auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten verlän­
gert. Die UNIFIL Maritime Task Force, in
dessen Rahmen das deutsche Einsatzkon­
tingent eingesetzt ist, unterstützt die libane­
sische Regierung bei der Sicherung ihrer
Seegrenze. Zum umfangreichen Aufga­
benspektrum gehören vornehmlich die
Führung der maritimen Operation, Aufklä­
rung und Überwachung des Seegebiets in­
nerhalb des durch die VN festgelegten ma­
ritimen Einsatzraums, die seewärtige Si­
cherung der libanesischen Grenze, die
Kontrolle des Seeverkehrs – inklusive Kon­
trolle der Ladung bzw. Personen von Schif­
fen gemäß der durch die VN festgelegten
Einsatzregeln – sowie die Umleitung von
Schiffen im Verdachtsfall und maritime Ab­
riegelungsoperationen.
Von Oktober 2006 bis Ende Februar 2008
stand die aus 13 internationalen Schiffen
und Booten bestehende Maritime Task
Force (MTF) unter deutscher Führungs­
verantwortung. Seit dem 1. März 2008
führt die European Maritime Force (EU­
ROMARFOR) – zunächst unter italieni­
scher Führung – die MTF. EUROMARFOR
ist ein multinationaler maritimer Zusam­
menschluss, der von Frankreich, Italien,
Portugal und Spanien 1995 gegründet
wurde und aus Marineeinheiten dieser
Länder besteht. Deutschland bleibt auch
nach Abgabe der Führung mit substantiel­
len maritimen Beiträgen an der UNIFIL
MTF beteiligt und wird darüber hinaus sei­
ne Anstrengungen im Bereich der Ausbil­
dungsunterstützung fortsetzen.
Im Rahmen der VN-Resolution 1701 leistet
Deutschland zudem umfangreiche Ausbil­
dungsunterstützung und Ausrüstungshilfe
auf bilateraler Basis für die libanesische
Marine. Insbesondere hat die Deutsche
Marine den Wiederaufbau der libanesi­
schen Küstenradaranlagen maßgeblich
27
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
O P E R AT I O N E N G E G E N
D E N I N T E R N AT I O N A L E N T E R R O R I S M U S
hat der Deutsche Bundestag zugestimmt,
dass bewaffnete deutsche Streitkräfte mit
den USA und den anderen Staaten der An­
ti-Terror-Koalition bei der militärischen Be­
kämpfung des internationalen Terrorismus
zusammenwirken. Auf dieser Grundlage
beteiligt sich die Bundeswehr an den Ope­
rationen Enduring Freedom (OEF) und
Active Endeavour (OAE).
Ziel der langfristig angelegten Operation
Enduring Freedom ist es, Führungs- und
Ausbildungseinrichtungen von Terroristen
auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen,
gefangen zu nehmen und vor Gericht zu
stellen sowie Dritte dauerhaft von der Un­
terstützung terroristischer Aktivitäten ab­
zuhalten. Mit Bundestagsbeschluss vom
15. November 2007 wurde die deutsche
Beteiligung um ein weiteres Jahr verlän­
gert. Die personelle Obergrenze beträgt
1.400 Soldatinnen und Soldaten.
Am 12. September 2001, nur einen Tag
nach den Terroranschlägen in New York
und Washington, verabschiedete der Si­
cherheitsrat der Vereinten Nationen die
Resolution 1368(2001), die diese Anschlä­
ge als bewaffneten Angriff auf die Vereinig­
ten Staaten sowie als Bedrohung für den
internationalen Frieden und die internatio­
nale Sicherheit qualifizierte. Die Resoluti­
on bestätigte die Notwendigkeit, alle erfor­
derlichen Schritte gegen zukünftige Bedro­
hungen zu unternehmen und unterstrich
das Recht zur individuellen und kollektiven
28
Selbstverteidigung nach Art. 51 der VNCharta. Am gleichen Tag beschloss der
NATO-Rat, dass die Terrorangriffe als An­
griffe auf alle Bündnispartner im Sinne der
Beistandsverpflichtung des Art. 5 des Nord­
atlantikvertrages zu werten seien. Am 2.
Oktober löste die NATO erstmals den
Bündnisfall aus. Der Deutsche Bundestag
bekräftigte am 19. September 2001 die
Verpflichtungen Deutschlands aus Art. 5
des Nordatlantikvertrages.
Von Januar 2002 bis August 2003 waren
rund 100 Spezialkräfte der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom
eingesetzt.
Seit Anfang Februar 2002 beteiligt sich die
Bundeswehr am Horn von Afrika mit einem
Kontingent der Deutschen Marine an der
Operation. Zusammen mit den Schiffen
und Flugzeugen der Koalitionspartner bil­
den sie einen multinationalen Einsatzver­
band. Dieser operiert in den Seegebieten
Rotes Meer, Golf von Oman, Golf von
Seit dem 23. November 2001 wird unter der
Operation Enduring Freedom ein Airbus A­
310 zur strategischen Evakuierung und me­
dizinischen Versorgung von Verwundeten
(Strategic Air Medical Evacuation –
STRATAIRMEDEVAC) auf dem Flugplatz
Köln-Bonn in Bereitschaft gehalten. Der
Einsatz des MEDEVAC-Airbus erfolgt
auch zur Unterstützung anderer Einsätze,
wie zum Beispiel beim Rücktransport der
acht bei einem Explosionsunglück in Ka­
bul verletzten deutschen und dänischen
ISAF-Soldaten am 7. März 2002.
Mit Beschluss vom 16. November 2001
29
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Aden, Küste Somalias und Arabisches
Meer zum Schutz der internationalen See­
schifffahrt vor terroristischen Angriffen und
im Rahmen maritimer Überwachungsein­
sätze, um die Versorgung terroristischer
Gruppierungen oder deren Bewegung
über See zu unterbinden. Zwischen Mai
2002 und Dezember 2006 übernahm bis­
lang fünfmal ein deutscher Admiral mit sei­
nem Stab jeweils für einen Zeitraum von
vier Monaten an Bord eines deutschen
Flaggschiffes die Führung des multinatio­
nalen Einsatzverbandes.
Die deutschen Verbände am Horn von
Afrika operieren vom ostafrikanischen Ha­
fen Djibuti aus. Zur logistischen Unterstüt­
zung der deutschen Soldaten wurde hier
eine leistungsfähige Verbindungs- und
Unterstützungsgruppe eingerichtet und
damit die Voraussetzung für eine derart
umfangreiche und langanhaltende Mari­
neoperation geschaffen. Der Umfang des
deutschen Marinekontingents wurde im
Verlauf der Operation angepasst und um­
fasst gegenwärtig eine Fregatte, die Ver­
bindungs- und Unterstützungsgruppe in
Djibuti, zeitweise ein Seefernaufklärungs­
flugzeug sowie ein Verbindungsteam zum
US-Kommando USNAVCENT in Mana­
ma/Bahrain. Deutschland gehört zu den
wenigen Nationen, die seit 2002 ununter­
brochen mit Schiffen und Flugzeugen der
Marine die Operation unterstützen.
Parallel zur Operation Enduring Freedom
führt die NATO auf der Grundlage des Art.
5 des NATO-Vertrages im Mittelmeer die
30
Operation Active Endeavour durch. Zu­
nächst nur als „demonstrative Präsenz“
angelegt, entwickelte sich Active Endea­
vour zu einer Operation zum Schutz alliier­
ter Handelsschiffe vor terroristischen Angrif­
fen. Dabei übernahmen deutsche Schiffe
und Boote (Fregatten, Betriebsstofftrans­
porter, Marineversorger und U-Boote) so­
wie Seefernaufklärungsflugzeuge vielfälti­
ge Aufgaben. Dazu gehörten unter ande­
rem Begleitschutz in der Straße von Gi­
braltar, Seeraumüberwachung im gesam­
ten Mittelmeer, Durchsuchen verdächtiger
Schiffe bis hin zur seeseitigen Absiche­
rung der Olympischen Spiele im Jahr
2004. Die Operationen in der Straße von
Gibraltar sind seit dem 29. Mai 2004 aus­
gesetzt.
Die Gefahren des internationalen Terroris­
mus sind noch nicht gebannt. Die umfas­
sende Bekämpfung mit politischen, diplo­
matischen, entwicklungspolitischen, poli­
zeilichen, aber auch militärischen Mitteln
bleibt eine der zentralen Herausforderun­
gen für die Staatengemeinschaft. Deutsch­
land wird sich seiner Verantwortung nicht
entziehen. Mit ihrer ununterbrochenen Be­
teiligung an den Operationen Enduring
Freedom und Active Endeavour setzt die
Bundeswehr hier ein deutliches Zeichen.
O P E R AT I O N E N Z U R
S TA B I L I S I E R U N G A F G H A N I S TA N S
Mit Resolution 1386(2001) vom 20. De­
zember 2001 rief der Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen die International Se­
curity Assistance Force (ISAF) in Afghani­
stan ins Leben. Auftrag der Mission nach
Kapitel VII der Charta der Vereinten Natio­
nen ist die Unterstützung der Staatsorga­
ne in Afghanistan bei der Aufrechterhal­
tung der Sicherheit im Land. ISAF soll si­
cherstellen, dass sowohl die afghanischen
Staatsorgane als auch das Personal der
Vereinten Nationen und anderes interna­
tionales Zivilpersonal, insbesondere sol­
ches, das dem Wiederaufbau und humani­
tären Aufgaben nachgeht, in einem siche­
ren Umfeld arbeiten können. Der zunächst
auf Kabul begrenzte Einsatz wurde in den
folgenden Jahren auf ganz Afghanistan
ausgeweitet.
Im August 2003 übernahm die NATO die
Verantwortung für die Mission. Der VN-Si­
cherheitsrat verlängerte ISAF zuletzt am
19. September 2007 um ein weiteres Jahr
(Resolution 1776(2007)).
31
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
deraufbauteams (Provincial Reconstructi­
on Teams – PRT); voraussichtlich im April
2008 wird Tschechien ein weiteres PRT in
Lowghar einrichten.
Die Bundeswehr hat sich seit Beginn der
Mission an ISAF beteiligt. Am 12. Oktober
2007 stimmte der Deutsche Bundestag
der Beteiligung der Bundeswehr an ISAF
zum wiederholten Male zu. Das Mandat
umfasst auch den Einsatz von sechs Auf­
klärungsflugzeugen „Tornado“, den der
Bundestag erstmalig am 9. März 2007 für
die Dauer von sechs Monaten gebilligt hat­
te. Mit den Aufklärungs-„Tornados“ stellt
die Bundeswehr ISAF wesentliche Fähig­
keiten zur „Aufklärung und Überwachung
aus der Luft“ zur Verfügung. Die personel­
le Obergrenze des zusammengefassten
ISAF- und „Tornado”-Mandats liegt bei
3.500 Soldaten, am 13. Oktober 2008
steht es erneut zur Verlängerung an.
32
Seit 2004 erfolgte stufenweise die Aus­
dehnung von ISAF auf ganz Afghanistan.
Unter einer neuen Einsatzstruktur für ISAF
wies die NATO den jeweiligen regionalen
Bereichen Leitnationen zu. Mit der Über­
führung der Regionalkoordinatoren Nord
und West in Regionalkommandos (Regio­
nal Command – RC) zum 1. Juni 2006, der
ISAF-Süderweiterung am 31. Juli 2006,
der Umwandlung der Kabul Multinational
Brigade in das RC CAPITAL und der
Osterweiterung am 5. Oktober 2006 wur­
de die Ausdehnung des ISAF-Verantwor­
tungsbereiches auf ganz Afghanistan ab­
geschlossen. Dem Kommandeur von
ISAF unterstehen damit fünf Regional­
kommandos (Nord, West, Süd, Ost und
Kabul) mit insgesamt 25 regionalen Wie­
Die ISAF-Truppenstärke ist inzwischen
auf über 49.000 Soldaten aus 40 Staaten
angewachsen. Deutschland ist mit bis zu
3.500 Soldaten nach den USA und Groß­
britannien der drittgrößte Truppensteller.
Deutschland führt das Regionalkommando
Nord. Hier liegt mittlerweile der Schwer­
punkt des deutschen Engagements in Af­
ghanistan. In Mazar-e Sharif befindet sich
mit dem Camp Marmal der zahlenmäßig
größte deutsche Standort. Dort sind unter
anderem das Einsatzgeschwader Mazar-e
Sharif, ein gemischter Verband der Luftwaf­
fe und des Heeres mit Aufklärungs-„Torna­
dos“ und CH-53 GS Transporthubschrau­
bern, sowie das Logistikunterstützungsba­
taillon stationiert. Die Basis dient auch als
Forward Support Base für alle in Nord-Af­
ghanistan stationierten ISAF-Truppen.
Ab Sommer 2008 übernehmen deutsche
Soldaten die bisher von Norwegen gestell­
te schnelle Eingreiftruppe – die „Quick Re­
action Force“ (QRF) – der ISAF für die
Nordregion Afghanistans. Die QRF dient
dem Schutz der Soldaten und stellt sicher,
das die PRT ihre Aufgaben gemäß ISAFAuftrag vollumfänglich wahrnehmen kön­
nen. Die QRF unterstützt aber auch kon­
kret und vorausschauend die afghani­
schen Sicherheitskräfte im Falle einer sich
verschärfenden Entwicklung der regiona­
len Sicherheitslage.
In Kabul befindet sich derzeit neben dem
deutschen Anteil am multinationalen Haupt­
quartier von ISAF noch eine deutsche Infan­
teriekompanie im Bereich des Regional­
kommandos Capital, die im Rahmen der
französischen Battle Group in einem eige­
nen Verantwortungsbereich eingesetzt ist.
33
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Der personelle Wechsel der ISAF-Kontin­
gente erfolgt über den Luftumschlagpunkt
Termez in Usbekistan.
Die deutschen ISAF-Soldaten sind derzeit
wie folgt disloziert: in Kabul rund 400, in
der Nordregion rund 2.700 und in Termez
in Usbekistan etwa 200 Soldaten. Der
Kommandeur des deutschen Einsatzkon­
tingentes ist zugleich Regionalkomman­
deur Nord mit Sitz in Mazar-e Sharif. Er
führt mit seinem dortigen Stab alle fünf
ISAF-PRT in der Nordregion.
Von Mazar-e Sharif aus erfolgt auch der
Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeu­
ge. Sie tragen durch Verdichtung von Auf­
klärungsergebnissen zur Verbesserung
34
des Lagebildes des Kommandeurs der
ISAF-Kräfte bei. Dies dient dem Schutz
der ISAF-Soldaten in ganz Afghanistan
und damit unmittelbar auch dem der deut­
schen Soldaten, aber auch der im Land
eingesetzten zivilen Helfer und der afgha­
nischen Bevölkerung.
In den PRT Kunduz und Feyzabad arbei­
ten deutsche Soldatinnen und Soldaten
„ressortgemeinsam“ eng mit Vertretern
anderer Bundesministerien aber auch mit
internationalen Organisationen, Nichtre­
gierungsorganisationen und insbesonde­
re lokalen Behörden und Organisationen
zusammen. CIMIC-Kräfte der Bundes­
wehr haben den Auftrag, die enge Verbin­
dung zwischen militärischen und zivilen
Entscheidungsträgern sicherzustellen, um
einen stetigen Informationsfluss zwischen
allen wichtigen Akteuren zu ermöglichen.
Sie unterstützen die eigenen Kräfte durch
Feststellung und Bewertung der zivilen
Lage und leisten durch kleine Hilfsprojekte
für die örtliche Bevölkerung im Rahmen
der ressortgemeinsamen Projektarbeit
(z.B. Neubau sowie Instandsetzung von
Schulinfrastruktur und schnell sichtbare
Kleinprojekte) einen wichtigen Beitrag
zum Wiederaufbau und zur Sicherheit der
eingesetzten Soldaten.
In Ergänzung zu den fünf PRT in der Nord­
region hat am 23. Februar 2008 ein PAT
FSB
Forward Support Base
RC
Regional Command
PRT
Provincial Reconstruction
Teams
PAT
Provincial Advisory Teams
OMLT
Operational Mentor and
Liasion Teams
35
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
(Provincial Advisory Team) der Bundes­
wehr in Taloqan in der Provinz Takhar offi­
ziell seine Arbeit aufgenommen. Dieses
mit bis zu 40 Soldaten und zivilen Mitarbei­
tern besetzte Team soll, analog zu der res­
sortübergreifenden Struktur in den deut­
schen PRT, den afghanischen Stellen in
der Provinz mit Rat und Tat zur Seite ste­
hen. Die Einrichtung weiterer PAT durch
andere ISAF-Nationen in der Nordregion
ist beabsichtigt, um so die Arbeit der Inter­
nationalen Gemeinschaft in den neun
Nordprovinzen Afghanistans auf eine
noch breitere Basis zu stellen. Die Bun­
desregierung hatte in ihrem neuen Afgha­
nistankonzept im Herbst 2007 eine Ver­
stärkung des zivilen Wiederaufbaus und
eine Ausweitung ihres Engagements be­
schlossen.
Das deutsche Engagement in Nord-Afgha­
nistan und damit auch die Arbeit der Bun­
deswehr zeigen Erfolge. Laut einer Umfra­
36
ge der Freien Universität Berlin aus dem
Jahr 2007 sehen 76 % der darin befragten
Bürgerinnen und Bürger eine sehr deutli­
che Verbesserung der Sicherheitslage in
den letzten zwei Jahren, 80 % Prozent
glauben, dass sich die Präsenz von ISAF
auf die Sicherheitslage positiv auswirkt.
Mit der Übernahme der Führungsverant­
wortung für die ISAF-Nordregion leistet
Deutschland einen wichtigen und langfri­
stig durchhaltefähigen Beitrag in Afghani­
stan. In Nord-Afghanistan beteiligen sich
deutsche Soldaten auch am „Operational
Mentor and Liaison-Konzept“ der NATO
zur Ausbildung der afghanischen Streitkräf­
te (Afghan National Army – ANA). In die­
sem Bereich wird die Bundeswehr ihr En­
gagement künftig maßgeblich verstärken.
Feldjäger der Bundeswehr helfen zudem
bei der Ausbildung der afghanischen Poli­
zei (Afghan National Police – ANP). Regel­
mäßig unterstützen deutsche Lufttrans­
portkräfte die ISAF-Gesamtoperation auch
außerhalb des deutschen Verantwortungs­
bereichs. Das Bundestagsmandat vom 12.
Oktober 2007 erlaubt den Einsatz der deut­
schen Soldaten im Bereich des Regional­
kommandos Nord und in der Hauptstadt
Kabul, lässt jedoch einen temporären Ein­
satz im Rahmen von Unterstützungsmaß­
nahmen auch außerhalb der Nordregion
oder Kabuls zu, sofern dieser zeitlich und im
Umfang begrenzt und zur Erfüllung des
ISAF-Gesamtauftrages notwendig ist.
Afghanistan hat in den vergangenen Jah­
ren viel erreicht – im Aufbau des Schul- und
Gesundheitswesens, in der Wiederherstel­
lung von Infrastruktur, aber auch beim Auf­
bau einer eigenen Polizei und eigener
Streitkräfte. An diese Erfolge gilt es anzu­
knüpfen, um das bisher Erreichte zu verfe­
stigen und weitere Schritte einzuleiten.
Gleichzeitig ist die Sicherheitslage, insbe­
sondere im Süden und Osten des Landes,
noch immer instabil. Die Herausforderun­
gen, die in Afghanistan für die afghanische
Regierung und die internationale Staaten­
gemeinschaft weiterhin bestehen, können
dabei nur in einem umfassenden Ansatz be­
wältigt werden. Gleichzeitig gilt es, den Wie­
deraufbauleistungen ein afghanisches Ge­
sicht zu geben, damit sich schrittweise ein
selbst tragendes afghanisches Staatswe­
sen entwickeln kann und die afghanischen
Sicherheitskräfte eigenständig die Verant­
wortung für die Aufrechterhaltung der Si­
cherheit im Land übernehmen können.
37
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
I N T E R N AT I O N A L E
HILFSEINSÄTZE SEIT 1999
Vom 5. bis 29. März 2000 unterstützte die
Bundeswehr humanitäre Hilfeleistungen
in Mosambik, als das Land von der größ­
ten Überschwemmungskatastrophe seit
50 Jahren heimgesucht wurde. Mehr als
100 Soldaten, zwei „Transall“-Flugzeuge,
vier Hubschrauber und zwei medizinische
Betreuungseinrichtungen kamen dabei
zum Einsatz. Bei insgesamt 480 Flügen
wurden rund 1.400 Personen gerettet und
mehr als 500 Tonnen Hilfsgüter transpor­
tiert. Das Sanitätspersonal der Bundes­
wehr versorgte rund 2.200 Menschen.
Im November 2000 wurde ein zur medizi­
nischen Evakuierung umgerüsteter Air­
bus A-310 der Luftwaffe eingesetzt, um 50
verletzte Palästinenser und 13 Begleit­
personen von Gaza nach Deutschland
auszufliegen. Die Verletzten wurden an­
schließend zur medizinischen Behand­
lung in mehrere Bundeswehrkrankenhäu­
ser und Partnerkrankenhäuser des „Ham­
mer Forums e.V.“ gebracht.
Am 30. August 1999 sprach sich die Bevöl­
kerung von Ost-Timor in einer unter Auf­
sicht der Vereinten Nationen durchgeführ­
ten Volksbefragung mit überwältigender
Mehrheit für die Unabhängigkeit von Indo­
nesien aus. Unmittelbar danach erreichte
der jahrelange Bürgerkrieg zur Unter­
drückung der Unabhängigkeitsbestrebun­
gen des osttimoresischen Volkes eine er­
schreckende Dimension: rund 7.000 Men­
schen wurden getötet und mehr als
400.000 Menschen vertrieben. Der Si­
cherheitsrat der VN verabschiedete am
15. September 1999 die Resolution
38
1264(1999), die den Einsatz eines interna­
tionalen Streitkräfteverbandes in Ost-Ti­
mor, die International Force East Timor (IN­
TERFET), autorisierte. Ziel dieser Mission
war die Wiederherstellung von Frieden und
Sicherheit im Land und die Unterstützung
humanitärer Hilfsmaßnahmen für die Be­
völkerung. Die Bundeswehr beteiligte sich
auf der Grundlage des Bundestagsman­
dats vom 7. Oktober 1999 in der Zeit vom
17. Oktober 1999 bis 23. Februar 2000 an
dieser Friedensmission mit über 70 Solda­
ten und zwei „Transall“-Flugzeugen zur
Evakuierung Verwundeter und Kranker.
Unmittelbar nach dem Tsunami, der am
26. Dezember 2004 weite Teile der Kü­
stenregionen Südost-Asiens zerstörte,
beschloss die deutsche Regierung, den
Norden Sumatras zum Schwerpunkt deut­
scher Hilfe zu machen. Seit dem 28. De­
zember 2004 unterstützte die Bundes­
wehr mit strategischem Lufttransport von
verletzten deutschen und europäischen
Staatsbürgern den internationalen Kata­
stropheneinsatz. Im Rahmen der ressort­
übergreifenden deutschen „Humanitären
Hilfe Südost-Asien“ kamen Kräfte der
Bundeswehr ab Anfang Januar 2005 auf
Sumatra zum Einsatz. In einem streitkräf­
tegemeinsamen Ansatz wurde der Ein­
satzgruppenversorger „Berlin“ mit dem
Marineeinsatzrettungszentrum vor die
Nordküste Sumatras verlegt sowie ein
landgestütztes Rettungszentrum des Zen­
tralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr in
Banda Aceh eingerichtet. Schwerpunkt
dieser Maßnahmen waren die medizini­
sche Versorgung der indonesischen Be­
völkerung sowie der Wiederaufbau des
zerstörten Gesundheitswesens. Bis zur
Rückverlegung der Bundeswehranteile
aus Indonesien im März 2005 wurden rund
3.200 Patienten ambulant und stationär
behandelt sowie knapp 3.400 Impfungen
durch Soldatinnen und Soldaten der Bun­
deswehr durchgeführt.
Nach dem schweren Erdbeben in Paki­
stan am 8. Oktober 2005 leistete Deutsch­
land über das deutsche ISAF-Kontingent
unmittelbar humanitäre Hilfe und beteiligte
sich anschließend umfangreich an den
Unterstützungsleistungen der NATO. Auf
Bitten Pakistans führte Deutschland nach
Abschluss des NATO-Einsatzes diese Hil­
fe auf bilateraler Basis fort. Bei einem Per­
sonaleinsatz von bis zu 50 Soldaten flog
die Bundeswehr von Oktober 2005 bis En­
de März 2006 insgesamt 1.293 Einsätze
mit Hubschraubern CH-53, bei denen
10.500 Passagiere und 3.000 Tonnen Ma­
terial transportiert wurden.
39
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Z U S A M M E N FA S S U N G Im Oktober 1998 war die Bundeswehr mit
rund 2.800 Soldaten in Bosnien und Her­
zegowina und in Georgien engagiert.
Heute leisten rund 7.000 deutsche Sol­
datinnen und Soldaten zusammen mit
den Streitkräften unserer Verbündeten
und Partner einen unverzichtbaren Bei­
trag für Sicherheit und Frieden weltweit –
nach wie vor in Bosnien und Herzegowi­
na, im Kosovo und in Georgien, aber
40
auch im Sudan, in Äthiopien und Eritrea,
im Mittelmeer, am Horn von Afrika sowie
in Afghanistan. Die Bundeswehr ist heute
eine Armee im Einsatz. Damit stellt sich
Deutschland seiner Verantwortung zur
internationalen Friedenssicherung und
zur Solidarität mit seinen Verbündeten
und Partnern, ebenso wie den Heraus­
forderungen nationaler wie internationa­
ler Krisen- und Katastrophenhilfe.
41
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
AKTUELLE
AUSLANDSEINSÄTZE - EINE CHRONOLOGIE
SFOR (STABILIZATION FORCE)
EUFOR (EUROPEAN UNION FORCE)
12.12.1996
VN-Sicherheitsratsresolution 1088(1996) zu
SFOR: Mandatierung der Stabilisation Force
in Bosnien und Herzegowina.
13.12.1996
Zustimmung des Deutschen Bundestages
für eine deutsche Beteiligung an SFOR
(Operation JOINT GUARD).
42
20.12.1996
Stabilization Force (SFOR) in Bosnien und
Herzegowina.
15.01.1997
Eintreffen der ersten deutschen SFOR-Sol­
daten in Bosnien und Herzegowina.
05.02.1997
Einsatzbereitschaft des deutschen SFORKontingents.
24.02.1997
Dienstaufnahme des deutschen Feldlaza­
retts in Rajlovac.
23.06.1997
Einsatzbereitschaft der deutschen CIMICGruppe zur Unterstützung der Flüchtlings­
rückkehr aus Deutschland.
15.06.1998
VN-Sicherheitsratsresolution 1174(1998):
1. Verlängerung des Mandats für SFOR um
ein Jahr.
19.06.1998
Zustimmung des Bundestags zur deut­
schen Beteiligung an der SFOR-Folgeope­
ration JOINT FORGE.
27.12.1998
Eintausendster Sendetag von „Radio An­
dernach“ im deutschen SFOR-Kontin­
gent.
18.06.1999
VN-Sicherheitsratsresolution 1247(1999):
2. Verlängerung des Mandats für SFOR um
ein Jahr.
14.10.1999
Operation WESTAR der Friedenstruppe
SFOR gegen kriminelle Aktivitäten im kroa­
tischen Teil von Mostar.
14.12.1999
Bundespräsident Dr. Johannes Rau be­
sucht deutsche SFOR-Truppen.
21.06.2000
VN-Sicherheitsratsresolution 1305(2000):
3. Verlängerung des Mandats für SFOR um
ein Jahr.
22.04.2001
Der Wehrbeauftragte Dr. Wilfried Penner
besucht das deutsche SFOR-Kontingent.
21.06.2001
VN-Sicherheitsratsresolution 1357(2001):
4. Verlängerung des Mandats für SFOR um
ein Jahr.
12.07.2002
VN-Sicherheitsratsresolution 1423(2002):
8. Verlängerung des Mandats für SFOR um
ein Jahr bis zum 12. Juli 2003 (davor drei­
malige kurze Verlängerung aufgrund US-In­
tervention).
29.07.2002 Unterstützung der Stiftung „Wings of Hope“
durch das 5. deutsche SFOR-Kontingent im
Raum Sarajevo.
15.12.2002 Abschluss der Umgliederung der Multinatio­
nalen Division South-East zur Multinationa­
len Brigade South-East. Frankreich gibt bis­
herige alleinige Führung auf. Die vier Haupt­
truppensteller (FRA, ITA, ESP und DEU) tei­
len sich jetzt die Führung. DEU und ITA bil­
den eine gemeinsame Battle Group, die am
2. Dezember 2002 in Dienst gestellt wurde.
Die Führung übernimmt zunächst für ein
Jahr ITA.
11.07.2003
VN-Sicherheitsratsresolution 1491(2003):
9. Verlängerung des Mandats für SFOR um
ein Jahr bis zum 12. Juli 2003.
02.12.2003
DEU übernimmt von ITA die Führung der
gemeinsamen Battle Group.
43
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
27.02.2004
DEU übernimmt von ESP die Führung der
Multinationalen Brigade South-East.
21.05.2004
Nach Umstrukturierung und Umgliederung
der Multinationalen Brigade South-East zur
Multinationalen Task Force South-East wird
die gemeinsame DEU/ITA Battle Group auf­
gelöst.
09.07.2004
VN-Sicherheitsratsresolution 1551(2004):
10. Verlängerung des Mandats für SFOR
um weitere sechs Monate bis zum 8. Janu­
ar 2005.
26.11.2004
Zustimmung des Bundestages für eine
deutsche Beteiligung an EUFOR (Operati­
on Althea) mit der Auflage, dass sich die
Bundesregierung nach Ablauf von jeweils
zwölf Monaten den Bundestag erneut kon­
stitutiv befasst, falls dies der Wunsch einer
Fraktion ist.
02.12.2004
Übernahme der Führung der Friedensmis­
sion in BIH durch die EU. Gleichzeitig Been­
digung der SFOR-Operation und Arbeits­
aufnahme des neu aufgestellten NATOHauptquartiers Sarajevo.
27.08.2004
COMSFOR übergibt das Kommando über
die Multinationalen Task Force South-East
von DEU an FRA.
22.11.2004
VN-Sicherheitsratsresolution 1575(2004):
Mandatierung der EU-geführten multinatio­
nalen Stabilisierungstruppe EUFOR für zu­
nächst zwölf Monate.
31.12.2004
Mit Jahresende 2004 wurde der Einsatz von
deutschen CIMIC-Kräften in BIH beendet.
Damit wurde auch die aktive Unterstützung
in BIH durch Projektarbeit des deutschen
EinsKtgt eingestellt.
26.11.2005
Verlängerung des EUFOR-Einsatzes um
ein Jahr.
44
05.09.2005
Feldlager Filipovici konnte aufgrund der Ent­
wicklung in BIH geschlossen werden und
wurde an diesem Tag an BIH zurück überge­
ben. Damit sind DEU Kräfte nur noch in Mo­
star und im Feldlager Rajlovac stationiert.
01.03.2006 Der DEU Brigadegeneral Fugger über­
nimmt turnusmäßig die Führung der MNTF
SE für ein halbes Jahr. Am 31.08.2006 über­
nimmt FRA die Führung der MNTF SE. 22.06.2006 Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
EUFOR-Kontingent.
08.11.2006 Die Bundesregierung beschließt die Fort­
setzung des EUFOR-Einsatzes und senkt
die Mandatsobergrenze von 3.000 auf
2.400 Soldaten.
05.12.2006
Im Beisein des Bundesminister der Verteidi­
gung, Dr. Franz Josef Jung, übernimmt der
DEU Konteradmiral Witthauer die Aufgaben
als COM EUFOR.
27.02.2007
EU PSK billigt die Einnahme der ersten
Stufe zur Weiterentwicklung („Einstieg in
den Ausstieg“) für EUFOR.
28.04.2007
Der DEU Kommandeur EUFOR, Konterad­
miral Witthauer, erklärt die volle Einsatzbe­
reitschaft für alle EUFOR-Kräfte in der neu­
en Struktur.
02./05.07.11.2007
Bundespräsident Prof. Horst Köhler be­
sucht das deutsche EUFOR-Kontingent.
21.11.2007
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
(Resolution 1785/2007) verlängert die Ope­
ration ALTHEA um ein Jahr.
04.12.2007
Konteradmiral Witthauer übergibt das Kom­
mando über EUFOR an seinen spanischen
Nachfolger. Am gleichen Tag übergibt das
deutsche Einsatzkontingent die Liegen­
schaft Rajlovac an das bosnische Verteidi­
gungsministerium im Rahmen einer feierli­
chen Zeremonie. Die deutschen Soldaten
sind ab diesem Zeitraum, wie alle anderen
Nationen, im Camp Butmir stationiert.
01.01.2008
Mit Beginn des Jahres 2008 beträgt die Per­
sonalstärke des deutschen Einsatzkontin­
gents EUFOR rund 130 Soldatinnen und
Soldaten.
45
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
KFOR (KOSOVO FORCE)
10.06.1999
VN-Sicherheitsratsresolution 1244(1999).
Mandatierung der internationalen Sicher­
heitspräsenz im Kosovo (KOSOVO FORCE
– KFOR).
11.06.1999
Der Bundestag stimmt einer deutschen Be­
teiligung an KFOR zu.
12.06.1999
Einrücken erster Teile des Bundeswehrkon­
tingentes der KFOR-Friedenstruppe in das
Kosovo.
10.09.1999
Der NATO-Rat bestätigt den deutschen Ge­
neral Dr. Klaus Reinhardt als Nachfolger
des Kommandeurs KFOR.
22.09.1999
46
Bei einem Minenunfall werden fünf Solda­
ten des deutschen KFOR-Fallschirmjäger­
bataillons bei Prizren verletzt.
08.10.1999
Übernahme des Oberkommandos über die
Multinationalen Streitkräfte KFOR im Koso­
vo durch den deutschen General Dr. Klaus
Reinhardt.
14.12.1999
Bundespräsident Dr. Johannes Rau be­
sucht die deutschen KFOR-Truppen.
17.01.2000
Die deutsche Task Force KFOR fordert die
Bevölkerung zur Abgabe ihrer Waffen auf
und kündigt Hausdurchsuchungen an.
20.02.2000
Beginn von Durchsuchungsoperationen
durch KFOR-Soldaten (einschl. deutscher
Kräfte) und UNMIK-Polizisten zur Eindäm­
mung ethnischer Auseinandersetzungen in
Mitrovica.
18.04.2000
Übergabe des Kommandos über die Multi­
nationalen Streitkräfte KFOR vom deut­
schen General Dr. Klaus Reinhardt an den
spanischen General Juan Ortuño.
08.06.2000
Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an KFOR um ein
Jahr zu (1. Fortsetzungsbeschluss).
19.06.2000
Der Wehrbeauftragte Dr. Wilfried Penner
besucht das deutsche KFOR-Kontingent.
01.06.2001
Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an KFOR um ein
Jahr zu (2. Fortsetzungsbeschluss).
07.06.2002
Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an KFOR um ein
Jahr zu (3. Fortsetzungsbeschluss).
18.09.2002
Bundespräsident Dr. Johannes Rau be­
sucht die deutschen KFOR-Truppen.
12.11.2002
Zusammenlegung der DEU und ITA Multi­
nationalen Brigaden Süd und West zur ge­
meinsamen Multinationalen Brigade SüdWest. DEU übernimmt zunächst für ein Jahr
die Führung.
05.06.2003
Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an KFOR um ein
Jahr zu (4. Fortsetzungsbeschluss).
10.2003 bis 09.2004
DEU stellt mit Generalleutnant Holger Kam­
merhoff erneut den Kommandeur der Multi­
nationalen Streitkräfte KFOR im Kosovo.
17./18.03.2004
Gewalttätige Ausschreitungen im gesamten
Kosovo.
27.05.2004
Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an KFOR um ein
Jahr zu (5. Fortsetzungsbeschluss).
16.11.2004
DEU übernimmt von ITA erneut für ein Jahr
die Führung der Multinationalen Brigade
Süd-West.
02.06.2005
Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
47
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
des COM KFOR für ein Jahr. Er ist damit
der dritte Deutsche in diesem Amt.
15.11.2006 Die Führung der MNTF S wechselt von Bri­
gadegeneral Niemann an den DEU Briga­
degeneral Fröhlich.
04.05.2007 Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
KFOR-Kontingent. 29.05.2007 Die Führung der MNTF S wechselt turnus­
mäßig von Deutschland an die Türkei. Bri­
gadegeneral Tarcin übernimmt die Führung
bis Mai 2008.
21.06.2007
Der Deutsche Bundestag beschließt die
Verlängerung des Einsatzes um weitere
zwölf Monate bis zum 11.06.2008.
31.08.2007
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
KFOR-Kontingent. 20./21.02.2008
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
KFOR-Kontingent. 29.02./02.03.2008
Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be­
sucht das deutsche KFOR-Kontingent.
der deutschen Beteiligung an KFOR um ein
Jahr zu (6. Fortsetzungsbeschluss). 05.12.2005
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
KFOR-Kontingent.
16./19.12.2005
Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be­
sucht das deutsche KFOR-Kontingent.
15.05.2006
Mit der Übernahme der Verantwortung für die
MNTF S (Multinational Task Force South)
durch den DEU Brigadegeneral Niemann
wird die Umgliederung KFOR von der Briga­
destruktur (MNB – Multinational Brigade) in
die Task Force Struktur abgeschlossen. Da­
zu war die Defusionierung der DEU/ ITA MNB
SW, deren Umgliederung als letzte der MNB
stattfand, Voraussetzung. HQ KFOR führt
nun wieder fünf MNTF statt vier MNB. 01.06.2006 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an KFOR um
ENDURING FREEDOM
ein Jahr zu. (7. Fortsetzungsbeschluss).
01.09.2006 Im Beisein des Bundesminister der Vertei­
11.09.2001
digung, Dr. Franz Josef Jung, übernimmt
Terroranschläge in New York und Washing­
der DEU Generalleutnant Kather das Amt
ton, USA.
48
12.09.2001
Resolution 1368(2001) des Sicherheitsra­
tes der Vereinten Nationen.
12.09.2001
NATO-Rat bewertet Terrorangriff vom 11.
September 2001 als Angriff auf alle Bünd­
nispartner im Sinne der Beistandsverpflich­
tung des Art. 5 des Nordatlantikvertrages.
19.09.2001
Der Bundestag bekräftigt die Verpflichtung
Deutschlands aus Art. 5 des Nordatlantik­
vertrages und stellt einen militärischen Bei­
trag in Aussicht.
28.09.2001
Resolution 1373(2001) des Sicherheitsra­
tes der Vereinten Nationen.
02.10.2001
NATO-Rat erklärt den Bündnisfall. Entla­
stung amerikanischer Kräfte durch deut­
sche Beteiligung am Marineeinsatzverband
der NATO im Mittelmeer (Operation ACTI­
VE ENDEAVOUR), an der Luftraumüber­
wachung mit NATO-Aufklärungssystemen
in den USA (Operation EAGLE ASSIST)
und Unterstützung der Absicherung von Lie­
genschaften der US-Streitkräfte in Deutsch­
land.
07.10.2001
Beginn der US-Operation ENDURING
FREEDOM in Afghanistan.
16.11.2001
Der Bundestag stimmt dem Einsatz bewaff­
neter deutscher Streitkräfte bei der Unter­
stützung der gemeinsamen Reaktion auf ter­
roristische Angriffe gegen die USA (Operati­
on ENDURING FREEDOM) auf der Grund­
lage des Artikels 51 der Satzung der Verein­
ten Nationen und des Art. 5 des Nordatlantik­
vertrages sowie der Resolutionen 1368
(2001) und 1373(2001) des Sicherheitsrates
der Vereinten Nationen zu.
23.11.2001
Bereitstellung eines Airbus A-310 der Luft­
waffe auf dem Flugplatz Köln-Bonn zur Eva­
kuierung und medizinischen Betreuung von
möglichen Verwundeten.
26.11.2001
Aufnahme der deutschen Lufttransportun­
terstützung für die USA durch die Luftwaffe
(endet am 10.01.2002).
02.01.2002
Beginn der Verlegung von Einheiten der
deutschen Marine zum Einsatz in den Ge­
wässern am Horn von Afrika.
02.02.2002
Der deutsche Marineeinsatzverband nimmt
seinen Einsatz am Horn von Afrika mit Ab­
stützung in Djibuti auf.
49
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
16.02.2002
Beginn der Vorausstationierung von Materi­
al und Teilen des Personals des deutschen
ABC-Abwehrkontingentes in Kuwait.
28.02.2002
Einrichtung der Marinebasis, später Verbin­
dungs- und Unterstützungskommando in
Djibuti.
19.03.2002
Deutsche Seefernaufklärungsflugzeuge der
Marine nehmen ihren Einsatz am Horn von
Afrika mit Abstützung in Mombasa / Kenia
auf.
04.05.2002
Der Kommandeur des deutschen Marineein­
satzverbandes übernimmt die Führung für
den im Rahmen der Operation ENDURING
FREEDOM am Horn von Afrika operieren­
den multinationalen Marineverband. Weitere
Verbandsführungen: 1. Juni bis 30. Septem­
ber 2003, 6. Dezember 2004 bis 31. März
2005 und 22. August bis 6. Dezember 2006.
20.09.2003
Verlegung eines Seefernaufklärers nach
Djibuti, gleichzeitig Beendigung der Einsät­
ze der Marineflieger von Mombasa aus.
24.03.2004
Bundespräsident Dr. Johannes Rau be­
sucht die deutschen Soldaten.
50
15./16.12. 2004 Bundespräsident Prof. Horst Köhler be­
sucht das deutsche Kontingent.
31.12.2004 bis 30.03.2005 Einsatzgruppenversorger „Berlin“ wird aus
dem Einsatzverband zur Hilfeleistung in
Südost-Asien entsandt.
29.03.2005 Beendigung des operativen Flugbetriebs
der Seefernaufklärer von Djibuti aus.
21.12.2005 Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
Kontingent.
19./24.02.2006 Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be­
sucht das deutsche Kontingent.
24./25.09.2006 Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
Kontingent.
ISAF (INTERNATIONAL SECURITY
ASSISTANCE FORCE)
13.11.2001
5-Punkte-Plan der Vereinten Nationen.
05.12.2001 Bonn-Vereinbarung afghanischer Gruppen
(„Petersberg-Konferenz“).
20.12.2001 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
erteilt mit der Resolution 1386(2001) das
Mandat für ISAF.
22.12.2001 Der Bundestag stimmt der Beteiligung be­
waffneter deutscher Streitkräfte an dem Ein­
satz einer Internationalen Sicherheitsunter­
stützungstruppe in Afghanistan (ISAF) auf
der Grundlage der Resolutionen 1386
(2001), 1383(2001) und 1378(2001) des Si­
cherheitsrates der Vereinten Nationen zu.
11.01.2002 Eintreffen der ersten Soldaten des deut­
schen Einsatzkontingents ISAF in Kabul.
14.01.2002
Aufnahme der Patrouillentätigkeit durch
deutsche Soldaten in Kabul.
07.03.2002 Rücktransport von acht bei dem Explosi­
onsunglück in Kabul verletzten deutschen
und dänischen Soldaten mit einem Airbus
A-310 der Luftwaffe nach Deutschland.
19.03.2002 Deutschland übernimmt die taktische Füh­
rung der „Kabul Multinational Brigade“
(KMNB) in Kabul von Großbritannien.
09.05.2002
Bundeskanzler Gerhard Schröder besucht
das deutsche ISAF-Kontingent.
23.05.2002 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
verlängert mit der Resolution 1413(2002)
das Mandat für ISAF bis zum 20. Dezember
2002.
14.06.2002
Der Bundestag stimmt einer Verlängerung
der deutschen Beteiligung bis zum 20. De­
zember 2002 auf der Grundlage der Reso­
lution 1413 zu.
27.11.2002
Resolution 1444(2002) der VN zum Afgha­
nistan-Einsatz.
20.12.2002
Bundestagsbeschluss zur Verlängerung
des ISAF-Einsatzes.
10.02.2003
Deutschland und Niederlande übernehmen
Führung ISAF III als „Lead Nation“.
13.10.2003 Resolution 1510(2003) der VN verlängert
und erweitert das ISAF-Mandat bis zum 20.
Dezember 2004.
24.10.2003 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung
und Erweiterung des deutschen ISAF-Ein­
satzes bis zum 20.12.2003 auf der Grundla­
ge der VN-Resolution 1510(2003): perso­
51
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
nelle Obergrenze bis zu 2.250 Soldaten, da­
von bis zu 450 Soldaten in den PRTs.
29.11.2003
Ausbildungsteam der Bundeswehr über­
nimmt Verantwortung für AFG Panzer­
bataillon.
30.12.2003
PRT Kunduz wird ISAF unterstellt.
10.08.2004
Deutsch-Französische Brigade übernimmt
Führung ISAF VI als „Lead Nation“.
17.09.2004
Resolution 1563(2004) der VN zum Afgha­
nistan-Einsatz.
30.09.2004
Bundestagsbeschluss zur Verlängerung
des ISAF-Einsatzes.
01.10.2004
PRT Feyzabad meldet volle Einsatzbereit­
schaft.
09.10.2004
1. Präsidentschaftswahlen in Afghanistan.
11.10.2004
52
Bundeskanzler Gerhard Schröder besucht
das deutsche ISAF-Kontingent.
22.02.2005
NATO-Beschluss zur Ausgestaltung der
ISAF-Erweiterung in den Westen Afghani­
stans.
13.09.2005
Resolution 1623 (2005) der VN zum Afgha­
nistan-Einsatz.
18.09.2005
1. Parlamentswahlen in Afghanistan.
21.09.2005 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung
des ISAF-Einsatzes.
19.12.2005 Konstituierende Sitzung des afghanischen
Parlaments. 22.12.2005 Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
ISAF-Kontingent.
01.02.2006 Afghanistan Compact zum Wiederaufbau
Afghanistans auf der Konferenz in London.
16.03.2006 Übernahmebeginn der Nordregion Afghani­
stans durch die Übernahme der Logistikba­
sis in Mazar-e Sharif.
04.05.2006
Inkraftsetzung ISAF OPLAN 10302 zur
ISAF-Erweiterung auf Gesamt-Afghanistan.
01.06.2006 Übernahme der Führung des Regional
Command North (RCN) durch Deutschland,
Übernahme RC West durch Italien.
01.06.2006 Beginn des Aufbaus der Operational Mento­
ring and Liaison Teams (OMLT) durch
Deutschland in Nord-Afghanistan.
01./04.07.2006
Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be­
sucht das deutsche ISAF-Kontingent.
17./19.07.2006
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
ISAF-Kontingent.
31.07.2006
Übernahme der ISAF-Südregion durch Ka­
nada, die Niederlande und Großbritannien.
12.09.2006
Resolution 1707 (2006) der VN zum Afgha­
nistan-Einsatz.
13.09.2006
Afghanistan-Konzept der Bundesregierung
(ressortgemeinsame Ansätze).
28.09.2006
Bundestagsbeschluss zur Verlängerung
des ISAF-Einsatzes.
05.10.2006
Übernahme ISAF-Ostregion durch die Leit­
nation USA.
05./06.02.2007
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
ISAF-Kontingent.
09.03.2007
Bundestagsbeschluss zum ISAF-Einsatz
der Aufklärungsflugzeuge „Tornado”.
30.05./05.06.2007
Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe
besucht das deutsche ISAF-Kontingent.
06./07.06.2007
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
ISAF-Kontingent.
05.09.2007
Fortschreibung des Afghanistan-Konzepts
der Bundesregierung.
12.10.2007
Bundestagsbeschluss zur Zusammenfas­
sung der bisherigen Mandate und Verlänge­
rung des ISAF-Einsatzes.
04.11.2007
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht
das deutsche ISAF-Kontingent.
29./30.01.2008
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
ISAF-Kontingent.
UNOMIG (UNITED NATIONS MISSION IN GEORGIA)
02.02.1994
Das Bundeskabinett beschließt die Beteili­
gung der Bundeswehr an der unbewaffneten
Beobachtermission der Vereinten Nationen
in Georgien (UNOMIG) mit vier Militärbeob­
achtern und zwei Sanitätssoldaten. Der deut­
sche Sanitätsanteil (ein Arzt, ein Sanitätsfeld­
webel) nimmt seine Tätigkeit in Suchumi auf.
Vier Militärbeobachter gehen Ende Juni 1994
in den Einsatz.
53
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
17.10.2006
Reduktion des Sanitätskontingentes um ei­
nen Rettungsassistenten auf 11 Soldaten auf
Bitten der VN, um einen Militärbeobachter­
dienstposten mehr ausschreiben zu können.
08.08.2007
Erhöhung des Sanitätskontingentes auf Bit­
ten der VN um einen Soldaten zur Sicher­
stellung der sanitätsdienstlichen Versor­
gung im neuen Sektor 3 der Mission. Erhö­
hung der nationalen Mandatsobergrenze
auf 20 Soldaten.
19.07.1994
Das Bundeskabinett beschließt Erhöhung
der Beteiligung der Bundeswehr an UNO­
MIG um weitere vier Soldaten (ein Arzt, drei
Sanitätsfeldwebel). Die Gesamtstärke des
deutschen Kontingentes beträgt nun zehn
Soldaten.
21.07.1994
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
verlängert mit der Resolution 937(1994) das
Mandat bis 13. Januar 1995.
13.07.1996
Mit UN-Sicherheitsresolution 1061(1996)
wird das Mandat bis 31. Januar 1997 verlän­
gert und der Einsatz von minensicheren
Spezialfahrzeugen befürwortet.
19.02.1998
Überfall auf das UNOMIG-Hauptquartier
Zugdidi mit Geiselnahme. Sie endet auf
dem Verhandlungswege am 25. Februar
1998 durch Freilassung aller Geiseln.
01.04.1998
Das Bundeskabinett beschließt eine weite­
re Erhöhung der Beteiligung der Bundes­
54
wehr an UNOMIG um drei Soldaten (ein
Stabsoffizier als Leiter der Militärbeobach­
terdelegation, ein Arzt, ein Sanitätsfeldwe­
bel). Die Gesamtstärke des deutschen
Kontingentes beträgt 13 Soldaten. DEU
besetzt den Dienstposten des Leiters der
Beobachterdelegation, den Deputy Chief
Military Observer, bis 30. Juni 1999.
13.10.1999
Geiselnahme einer UNOMIG-Patrouille – alle
sieben Geiseln kommen nach zwei Tagen
frei. VN-Generalsekretär Kofi Annan ernennt
den deutschen Diplomaten Dr. Dieter Boden
zum Sonderbeauftragten für UNOMIG.
08.10.2001
Beim Abschuss eines Hubschraubers der
Beobachtermission finden neun Personen,
darunter ein deutscher Sanitätsoffizier, den
Tod.
02.06.2003
Entführung einer UNOMIG-Patrouille im
Kodori-Tal mit zwei deutschen Soldaten.
11.06.2003
Freilassung der entführten Soldaten.
UNMEE (UNITED NATIONS MISSION IN ETHIOPIA AND ERITREA)
07.10.2003
Deutschland wird offiziell um die Entsendung
von Militärbeobachtern in die VN-Mission zur
Überwachung des Waffenstillstands zwi­
schen Äthiopien und Eritrea gebeten.
28.01.2004 Die Bundesregierung hat der Entsendung
von zwei Militärbeobachtern zugestimmt.
Der Einsatz erfolgt unbewaffnet.
04.02.2004 Die beiden ersten Militärbeobachter verle­
gen ins Einsatzgebiet.
16.12.2005 Westliche Militärbeobachter werden aus
Eritrea ausgewiesen. Die DEU Militärbeob­
achter werden auf ETH Seite eingesetzt.
15.05.2006
Reduzierung des Truppenumfanges von
UNMEE um 1.000 Soldatinnen/en.
30.11.2007
Die Entscheidungen der Internationalen
Grenzkommission zum Grenzverlauf zwi­
schen Äthiopien und Eritrea werden gültig.
Eine Unterzeichnung durch die betroffenen
Staaten bleibt aus.
55
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
UNMIS (UNITED NATIONS MISSION IN SUDAN)
09.01.2005
Comprehensive Peace Agreement, Frie­
densvereinbarung zwischen der sudanesi­
schen Regierung und der südsudanesi­
schen Befreiungsorganisation SPLM/A.
24.03.2005
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
mandatiert mit der Resolution 1590(2005)
die Friedensmission UNMIS mit bis zu
10.000 Soldaten, bis zu 750 unbewaffneten
Militärbeobachtern und bis zu 715 Polizi­
sten zur Überwachung der Implementie­
rung des Friedensabkommens. UNMIS ist
56
für sechs Monate mandatiert. Planerisch ist
UNMIS für die Dauer von sechseinhalb Jah­
ren vorgesehen.
22.04.2005
Der Bundestag beschließt die Entsendung
von bis zu 75 Einzelpersonen und Militärbe­
obachtern in die Friedensmission UNMIS
(Mandatsobergrenze). Geplant ist die Ent­
sendung von bis zu 50 Personen.
Anfang Mai 2005
Vier Offiziere der Bundeswehr nehmen im
Hauptquartier UNMIS in Khartoum die Ar­
beit auf.
Dezember 2005
Auf Anfrage der VN stellt DEU seit Dezem­
ber 2005 den „Chief of Staff Joint Monitoring
Coordination Office“.
06.01.2006
DEU macht die angefragte Entsendung von
Militärbeobachtern von der angemessenen
sanitätsdienstlichen Versorgung und dem
planungsgerechten Aufwuchs der Schutz­
komponente abhängig und nimmt erst mit
Minister-Entscheidung vom 6. Januar 2006
die Entsendung größerer Kontingente auf.
Januar bis Mai 2006
Aufwuchs auf bis zu 40 DEU Militärbeob­
achter und StOffz, die in HQ Khartum/Juba
und den Sektoren I – VI eingesetzt sind.
31.08.2006
In Resolution 1706 beschließt der Sicher­
heitsrat der Vereinten Nationen eine auf die
Region Darfur bezogene Aufgabenerweite­
rung für UNMIS zum 31. Dezember 2006,
der die sudanesische Regierung nicht zu­
stimmt.
07.10.2006
Zustimmung des Bundestags zu einer Ver­
längerung des geltenden Mandates UNMIS
im vereinfachten Verfahren bis 7. April 2007.
22.10.2006
VN-Special Representative for Sudan, Jan
Pronk, wird durch die sudanesische Regie­
rung des Landes verwiesen.
27.04.2007
Bundestag beschließt Verlängerung des
UNMIS-Mandats im vereinfachten Verfah­
ren bis zum 15. November 2007.
30.04.2007
VN-Sicherheitsrat nimmt einstimmig Reso­
lution 1755 an, die das VN-Mandat UNMIS
unverändert bis zum 31. Oktober 2007 ver­
längert.
11.10.2007
Die südsudanesische „Sudan People’s Li­
beration Movement“ (SPLM) stellt ihre Mit­
arbeit in der Regierung der Nationalen Ein­
heit vorübergehend in Khartum ein und
zieht alle Minister zurück. Hintergrund ist die
schleppende Implementierung des „Com­
prehensive Peace Agreement“ durch die
nord-sudanesische Regierungspartei von
Präsident Bashir.
31.10.2007
VN-Sicherheitsrat nimmt einstimmig Reso­
lution 1784 an, die das VN-Mandat weitge­
hend unverändert bis zum 30. April 2008
verlängert.
15.11.2007
Bundesregierung beschließt Verlängerung
des UNMIS-Mandats im vereinfachten Ver­
fahren bis zum 15. August 2008.
30.12.2007
Die SPLM-Minister nehmen ihre politische
Arbeit in der sudanesischen Regierung der
Nationalen Einheit in Khartum wieder auf.
57
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
AMIS (AFRICAN UNION MISSION IN
SUDAN) UNAMID (African Union/United
Nations Hybrid Operation in Darfur)
08.04.2004
Unterzeichnung des Waffenstillstandsab­
kommens zwischen der sudanesischen Re­
gierung und den Rebellenorganisationen
SPLM/A (Sudan Peoples Liberation Move­
ment/Army) und JEM (Justice and Equality
Movement).
30.07.2004
Der Sicherheitsrat der VN billigt in Resoluti­
on 1556 (2004) den Einsatz und stimmt in
Resolution 1564 (2004) vom 18. September
2004 deren Aufstockung und Verstärkung
zu.
03.12.2004
Der Bundestag beschließt, die Beobachter­
mission AMIS bei Bedarf zu unterstützen.
16. bis 20.12.2004
Deutschland fliegt ein gambisches Kontin­
58
gent (ca. 200 Soldaten) nach El Fasher/Dar­
fur im Sudan.
12. bis 19.10.2005
Deutsche Lufttransportunterstützung für
AU-Truppen.
Januar 2006
Finanzierung von AU-Lufttransport für
Truppenteile mit zivilen Luftfahrzeugen.
15. bis 21.03.2006
Lufttransportunterstützung gemeinsam mit
Frankreich.
05.05.2006
Unterzeichnung des „Darfur”-Friedensab­
kommens (Darfur Peace Agreement – DPA)
durch Regierung des SDN und zwei Rebel­
lenorganisationen.
17.05. bis 18.05.2006
Finanzierung von AU-Lufttransport für
Truppenteile mit zivilen Luftfahrzeugen.
24.05.2006
Der Bundestag stimmt der Verlängerung
des Einsatzes um weitere sechs Monate
bis zum 2. Dezember 2006 im vereinfach­
ten Verfahren gem. Parlamentsbeteili­
gungsgesetz zu.
31.08.2006
In Resolution 1706 beschließt der Sicher­
heitsrat der Vereinten Nationen eine auf die
Region Darfur bezogene Aufgabenerweite­
rung UNMIS zum 31. Dezember 2006, der
die SDN Regierung nicht zustimmt.
30.11. bis 07.12.2006
Gemeinsam mit Frankreich werden circa
850 senegalesische und gambische Solda­
ten und Polizisten nach El Fasher verlegt.
15.12.2006
Beschlussfassung des Bundestages zur
Verlängerung des Mandates zur Unterstüt­
zung von AMIS bis zum 2. Juni 2007.
14.06.2007
Bundestag verlängert AMIS-Mandat im ver­
einfachten Verfahren bis zum 15. Dezem­
ber 2007.
17.06.2007
SDN-Präsident Bashir stimmt der Entsen­
dung von UNAMID zu.
22.06.2007
Die Afrikanische Union verlängert das
AMIS-Mandat bis zum 31. Dezember 2007
und verabschiedet gleichzeitig ein Mandat
für die AMIS-Nachfolgeoperation UNAMID.
31.07.2007
VN-Sicherheitsrat mandatiert UNAMID mit
Resolution 1769 für die Dauer von zunächst
12 Monaten mit einem Personalumfang von
ca. 26.000 Soldaten und Polizisten.
28.09.2007
Bei einem Rebellenangriff auf das AMIS-La­
ger Haskanita (Süddarfur) werden zehn
AMIS-Soldaten getötet.
15.11.2007
Bundestag verabschiedet ein Mandat für
die deutsche Beteiligung an UNAMID. Es
sieht einen Einsatz von bis zu 250 Soldatin­
nen und Soldaten vor.
18. bis 27.12.2007
Deutschland finanziert 16 Transportflüge
beim Personalwechsel der gambischen und
senegalesischen Kontingente (ca. 800 Per­
sonen) bei AMIS, die durch ein ziviles Char­
terunternehmen durchgeführt werden.
59
Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Sicherheit darstellt und die Konfliktparteien
zur vollständigen Einstellung der Feindse­
ligkeiten aufgefordert.
20.09.2006
Auf der Grundlage des Beschlusses der
Bundesregierung vom 13. September 2006,
dem der Deutsche Bundestag am 20. Sep­
tember 2006 zugestimmt hat, beteiligt sich
die Bundeswehr mit bis zu 2.400 Soldaten
und Soldatinnen an UNIFIL.
15.10.2006
Deutschland übernimmt mit dem Deut­
schen Einsatzkontingent UNIFIL die Füh­
rung der internationalen Maritime Task
Force (MTF).
03./04.11.2006
Der Bundesminister der Verteidigung,
31.12.2007
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
AMIS läuft aus und geht in die Nachfolge­ UNIFIL-Kontingent.
mission UNAMID über.
05.12.2006
01.01.2008
Inkraftsetzung eines Leitfadens für gemein­
Zum Start von UNAMID sind ca. 7.100 Solda­ same Übungsdurchführungen zwischen
ten und Polizisten vor Ort. Dies sind im We­ dem Libanon und der MTF.
sentlichen die ehemaligen Kräfte der AMIS.
02.02.2007
Kommandowechsel von GenMaj Pellegrini
(FRA) auf GenMaj Graziano (ITA).
UNIFIL
26.02.2007
(United Nation Interim Force in Lebanon)
Im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung
zwischen der MTF und der libanesischen
Marine wurde der dritte gemeinsame Aus­
11.08.2006
bildungsabschnitt aufgenommen. Unter an­
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen derem sollen erste Ausbildungen im Bereich
hat in der am 11. August 2006 verabschie­ Boarding durchgeführt werden.
deten Resolution 1701(2006) festgestellt,
12.03.2007
dass die Situation im Libanon, wie sie sich Die VN haben das Angebot der Türkei, ei­
im Juli 2006 präsentierte, eine Bedrohung nen Tanker bereitzustellen, angenommen.
des Weltfriedens und der internationalen
60
21.03.2007
Durchführung des 7. Koordinierungsge­
sprächs zwischen der MTF UNIFIL und Ver­
tretern der LBN Marine in Tripoli
02.04.2007
.
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht
das deutsche UNIFIL-Kontingent.
25.05.2007
Deutschland beantwortet die offizielle An­
frage der VN zur weiteren Übernahme der
der deutsche Beteiligung vorbehaltlich der
parlamentarischen Zustimmung am 12. Sep­
tember 2007 bis zum 15. September 2008
beschlossen, nachdem zuvor die Verlänge­
rung des UN-Mandats bis zum 31. August
2008 beschlossen wurde.
19.09.2007
Das Auswärtige Amt stellt dem BMVg Mittel
von rund 500.000 Euro für das Projekt „Aus­
stattungshilfe für die libanesische Marine“
Führung der MTF UNIFIL bis Ende Februar
2008 vorbehaltlich der noch ausstehenden
Billigung der weiteren deutschen Beteili­
gung an UNIFIL positiv.
02.06.2007
MTF unterstützt auf Ersuchen des LBN bei
der Überwachung der nördlichen Hoheits­
gewässer.
07.06.2007
Zwei ehem. Bremer Polizeiboote wurden in
einer gemeinsamen Übergabezeremonie
des Auswärtigen Amtes und des BMVg an
die libanesische Marine übergeben.
24.08.2007
Die Bundesregierung hat die Fortsetzung
für die Anschaffung von Schiffsicherungs­
material zur Verfügung.
29.10.2007
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
UNIFIL-Kontingent.
07.12.2007
VN entscheiden, den Führungsauftrag ab
1. März 2008 an EUROMARFOR zu über­
tragen.
29.02.2008
Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche
UNIFIL-Kontingent.
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Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Impressum
Bundesministerium der Verteidigung
Presse- und Informationsstab
Arbeitsbereich 2 Öffentlichkeitsarbeit
Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin
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www.bundeswehr.de
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10. Panzerdivision, Sigmaringen
Stand: März/April 2008
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