Einsätze der Bundeswehr im Ausland ( PDF , 2,8 MB)
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Einsätze der Bundeswehr im Ausland ( PDF , 2,8 MB)
Einsätze der Bundeswehr im Ausland INHALT VORWORT 4 DIE BUNDESWEHR IM EINSATZ 7 ABGESCHLOSSENE AUSLANDSEINSÄTZE - EIN RÜCKBLICK 8 IRAK KAMBODSCHA SOMALIA RUANDA KUWAIT MAZEDONIEN KONGO (2003) INDONESIEN KONGO (2006) VORGÄNGEROPERATIONEN DES LAUFENDEN EINSATZES IN BOSNIEN UND HERZEGOWINA 8 8 9 10 10 10 10 11 11 AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE 14 BOSNIEN UND HERZEGOWINA KOSOVO GEORGIEN ÄTHIOPIEN / ERITREA SUDAN LIBANON 14 17 21 22 23 25 OPERATIONEN GEGEN DEN INTERNATIONALEN TERRORISMUS 28 OPERATIONEN ZUR STABILISIERUNG AFGHANISTANS 31 INTERNATIONALE HILFSEINSÄTZE SEIT 1999 38 ZUSAMMENFASSUNG 40 AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE - EINE CHRONOLOGIE 42 12 Einsätze der Bundeswehr im Ausland VORWORT wicklungen, die weit jenseits des europäi schen Raums liegen. Die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten wir am besten durch frühzeitiges Handeln vor Ort. Durch eine vorausschauende und ver netzte Sicherheitspolitik schränken wir nachhaltig die Möglichkeit ein, dass Ge fahren unser Land erreichen. Deutschlands internationale Verantwor tung ist in den vergangenen Jahren spürbar gewachsen. Nach den historischen Um wälzungen in den letzten beiden Jahrzehn ten des vergangenen Jahrhunderts profi tiert unser Land wirtschaftlich und poli tisch von seiner Mittellage in Europa. Wir sind fest eingebunden in EU und NATO und aktives Mitglied der Vereinten Natio nen. Deutschland ist ein globaler Akteur geworden, nicht nur als Exportweltmei ster und Rohstoffimporteur. Wir haben eine international geachtete Demokratie aufgebaut und sind dem Schutz der Men 4 schenrechte verpflichtet. Hieraus erge ben sich unsere nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen. Ge meinsam mit unseren Verbündeten und Partnern müssen wir krisenhaften Ent wicklungen und Gefährdungen der inter nationalen Sicherheit wirksam entgegen treten. In einer globalisierten Welt kann verant wortungsbewusste Sicherheitspolitik nicht an unseren Grenzen Halt machen. Risiken und Bedrohungen haben ihren Ursprung häufig in regionalen und globalen Ent Deutsche Sicherheitspolitik bedient sich dabei eines umfassenden Instrumentari ums, das diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische, polizeiliche und militärische Mittel umfasst. Diese müs sen klug aufeinander abgestimmt einge setzt werden. Die Bundeswehr ist dabei als ein Instru ment einer aktiv gestaltenden deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik un verzichtbar. Seit der Wiedervereinigung waren nahezu 250.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf drei Konti nenten im Einsatz. Sie konnten in diesen Einsätzen unzähligen Menschen helfen und haben das Ansehen Deutschlands in der Welt gemehrt. Dies verdient unser al ler Dank und Anerkennung. Auch künftig werden deutsche Soldatin nen und Soldaten zur Bewältigung interna tionaler Krisen und Konflikte eingesetzt werden müssen. Ich bin fest davon über zeugt, dass sie ihren Dienst für unser Land in den Auslandseinsätzen genauso erfolg reich bewältigen werden, wie sie dies bis heute getan haben. Dank gilt aber auch den vielen Soldatin nen und Soldaten und zivilen Mitarbeite rinnen und Mitarbeitern, die durch treuen Dienst und großen Einsatz aus Deutsch land heraus, die Auslandseinsätze unter stützen. Dr. Franz Josef Jung Bundesminister der Verteidigung 5 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Stärken aktueller Bundeswehrkontingente DIE BUNDESWEHR IM EINSATZ EUFOR 124 KFOR 2.158 UNOMIG 12 UNIFIL 461 ISAF 3.399 OAE 0 UNMEE 1 UNMIS 39 UNAMID 1 ENDURING FREEDOM 245 STRATAIR MEDEVAC 41 Gesamt: 6.481 Stand: April 2008 UNOMIG (United Nations Observer Mission in Georgia) seit 22.03.1994 KFOR (Kosovo Force) seit 12.06.1999 OAE (Operation Active Endeavour) seit 26.10.2001 OEF (Operation Enduring Freedom) seit 23.11.2001 STRATAIRMEDEVAC (Strategic Air Medical Evacuation) seit 23.11.2001 ISAF (International Security Assistance Force) seit 10.01.2002 UNMEE (United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea) seit 02.02.2004 EUFOR (European Union Force) seit 02.12.2004 UNMIS (United Nations Mission in Sudan) seit 22.04.2005 UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) seit 20.09.2006 UNAMID (African Union/United Nations Hybrid Operation in Dafur) seit 15.11.2007 6 Die Veränderungen der sicherheitspoli tischen Lage, die gewachsene Verantwor tung Deutschlands, seine internationalen Verpflichtungen in den Vereinten Natio nen, der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union haben dazu geführt, dass Deutschland zu einem der größten Truppensteller für internationale Friedens missionen geworden ist. Die Bundeswehr ist heute weltweit im Einsatz. Deutschland hat für die Bundeswehr mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003, der Konzeption der Bundeswehr 2004 und vor allem dem Weißbuch 2006 weitreichende Konsequenzen aus der ver änderten Lage gezogen. Seit Mitte der 90er Jahre leisten Soldatinnen und Sol daten der Bundeswehr auf dem Balkan, in der Kaukasusregion und am Horn von Afrika, im Nahen Osten, auf dem afrikani schen Kontinent sowie in Afghanistan ih ren Dienst für den Frieden. Anzahl, Um fang und Dauer, Einsatzgebiet und Auf trag dieser Missionen unterstreichen den sicherheitspolitischen Wandel der letzten Jahre. Seit den ersten Auslandseinsätzen in Kambodscha und Somalia hat sich die Bundeswehr und damit das Berufsbild des Soldaten grundlegend verändert. Im heuti gen Einsatzumfeld müssen neben rein mi litärischen zunehmend politische, humani täre, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte berücksichtigt werden. Im Einsatz ergibt sich daraus die Notwendigkeit einer ver netzten Zusammenarbeit mit militärischen wie zivilen Akteuren im nationalen und in ternationalen Rahmen, um diesen Anfor derungen gerecht zu werden. Die Erfah rungen aus den Einsätzen haben bei den Angehörigen der Bundeswehr zu einem erweiterten Verständnis militärischen Denkens und Handelns geführt. Die Soldatinnen und Soldaten der Bun deswehr werden heute mit einer Einsatz realität konfrontiert, die nicht ohne Auswir kungen auf ihr berufliches Selbstverständ nis bleibt. Der Prozess globaler Veränderungen wird anhalten. Er wird auch künftig eine konti nuierliche Anpassung an die neuen Gege benheiten erfordern. Deutschland stellt sich gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten den Herausforderungen des Wandels und gestaltet ihn entsprechend seiner Verantwortung und seinen Interes sen mit. Weiterführende Informationen finden sich auch im Internet unter: www.weissbuch.de und www.einsatz.bundeswehr.de 7 Einsätze der Bundeswehr im Ausland ABGESCHLOSSENE AUSLANDSEINSÄTZE - EIN RÜCKBLICK Irak Von August 1991 bis 30. September 1996 beteiligte sich die Bundeswehr an der Ope ration UNSCOM (United Nations Special Commission) im Irak. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) hatte diese Mis sion zur Kontrolle von ABC-Waffen mit der Resolution 687 am 3. April 1991 beschlos sen. Zur Unterstützung der VN-Mission mit Transportleistungen, Fähigkeiten zur medi zinischen Evakuierung sowie Lufttransport für UNSCOM-Experten wurden 805 Flüge mit Hubschraubern CH-53 mit 3.982 Flug 8 stunden (Heer) und 4.452 Flüge mit C-160 „Transall“ mit 4.071 Flugstunden (Luftwaffe) geflogen. Dazu waren 30 Soldaten des Heeres in Bagdad (Irak) und sieben Solda ten der Luftwaffe in Bahrain eingesetzt. Kambodscha Auf der Basis der Resolution 717 des Si cherheitsrates der VN vom 16. Oktober 1991 und einer Entscheidung des Bundes ministers der Verteidigung vom 25. Oktober 1991 beteiligte sich die Bundeswehr an der Operation UNAMIC (United Nations Advan ce Mission in Cambodia) in Kambodscha. Von Oktober 1991 bis März 1992 waren bis zu 15 Sanitätssoldaten an dieser Operation zur Vorbereitung der VN-Mission UNTAC (United Nations Transitional Authority in Cambodia) in dem asiatischen Land im Ein satz. Die VN-Sicherheitsratsresolution (VNSRR) 745 vom 16. Februar 1992 und der Kabinettbeschluss vom 8. April 1992 bil deten die Grundlage dafür, dass die Bun deswehr mit rund 150 Sanitätssoldaten und einem Feldlazarett mit 60 Betten vom 22. Mai 1992 bis 12. November 1993 die medi zinische Versorgung für UNTAC und für Tei le der Zivilbevölkerung übernahm. Dabei wurden 3.500 stationäre Behandlungen und über 110.000 ambulante Behandlun gen durchgeführt. Mit UNTAC erreichte die deutsche Teilhabe an Auslandseinsätzen eine neue Dimension. Erstmals wurde ein deutsches Truppenkontingent signifikanter Größe in den Auslandseinsatz entsandt. Somalia Der nächste größere Auslandeinsatz für die Bundeswehr war UNOSOM II (United Nations Operation in Somalia). Auf der Grundlage der VNSRR 814 vom 25. März 1993 und des Bundestagsbeschlusses vom 21. April 1993 waren zum Betrieb einer Luftbrücke Kenia-Somalia (vom 25. August 1992 bis 21. März 1993) und zur logistischen Unterstützung von VN-Trup pen (vom 28. August 1993 bis 23. März 1994) rund 1.700 Soldaten des Heeres in Belet Uen (Somalia), circa 600 Marinesol daten sowie etwa 120 Soldaten der Luft waffe in Djibuti (Somalia) und Mombasa (Kenia) eingesetzt. Im Rahmen dieses Einsatzes wurden 650 Hilfsflüge durch geführt, rund 30 Einzelprojekte der huma nitären Hilfe abgeschlossen und über 18.000 medizinische Behandlungen durch geführt. 9 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Ruanda Zur Unterstützung der VN-Mission UNA MIR (United Nations Assistance Mission for Ruanda) in Ruanda (VNSRR 872) vom 5. Oktober 1993 richtete die Luftwaffe vom 18. Juli bis 31. Dezember 1994 eine Luftbrücke von Nairobi (Kenia) und Johannesburg (Süd afrika) nach Goma und Kigali (Ruanda) zur Versorgung ruandischer Flüchtlinge ein. Mit 30 Soldaten wurden 80 Einsatzflüge mit Boeing-707 und 208 Einsatzflüge mit C-160 „Transall“ durchgeführt. Kuwait Zum Schutz der kuwaitischen Bevölkerung und der im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) in Kuwait stationierten Ko alitionsstreitkräfte vor möglichen terroristi schen oder militärischen Angriffen mit Mas senvernichtungswaffen setzte die Bundes wehr im Rahmen von OEF – nach Bundes tagsbeschluss vom 16. November 2001 – in der Zeit vom 10. Februar 2002 bis 4. Juli 2003 bis zu 250 ABC-Abwehrsoldaten mit sechs ABC-Spürpanzern „Fuchs“ in Kuwait ein. Ebenfalls im Rahmen von OEF leistete die Luftwaffe vom 26. November 2001 bis 10. Januar 2002 Lufttransportunterstützung für US-Streitkräfte von Deutschland in die Türkei. Mit 116 Einsätzen und 1.250 Flug stunden wurden rund 540 Tonnen Material und 160 Passagiere transportiert. deswehr in Mazedonien an den Operatio nen Essential Harvest, Amber Fox, Allied Harmony und Concordia teil. Rechtliche Grundlage dafür waren die VNSRR 1371 aus dem Jahr 2001 und mehrere Bundes tagsbeschlüsse (29. August 2001, 27. Sep tember 2001, 13. Dezember 2001, 22. März 2002 und 23. Oktober 2002). Die Bundes wehr hatte gemeinsam mit anderen NATOPartnern den Auftrag, auf mazedonischem Territorium Waffen, die durch die ethnisch al banischen bewaffneten Gruppen freiwillig abgegeben wurden, einzusammeln und zu zerstören (Essential Harvest) sowie die Be obachter internationaler Organisationen (EU und OSZE) zu schützen. An Essential Harvest (29. August 2001 bis 27. September 2001) nahmen rund 500 deutsche Soldaten teil. Insgesamt wurden etwa 3.700 Waffen und fast 400.000 Stücke Munition, Granaten sowie Sprengstoff eingesammelt. An den sich anschließenden Operationen Amber Fox (27. September 2001 bis 16. Dezember 2002) und Allied Harmony (16. Dezember 2002 bis 31. März 2003) beteiligte sich Deutschland mit rund 220 bzw. 70 Soldaten. Danach übernahm erstmals die Europäi sche Union die Führung einer Operation mit rund 400 Soldaten aus 27 Nationen. Zu die ser Operation Concordia (31. März 2003 bis 16. Dezember 2003) entsandte die Bundes wehr rund 70 Soldaten. ber 2003 durch Lufttransporte auf der Route Deutschland-Uganda mit C-160 „Transall“, durch die Bereitstellung eines Airbusses A-310 für medizinische Evakuierung (Medi cal Evacuation) sowie mit Stabsoffizieren zur Unterstützung der Führung der Oper ation. Die Grundlage bildeten die VNSRR 1484(2003) und das Mandat des Deutschen Bundestages vom 18. Juni 2003. Insge samt wurden 35 Soldaten für Lufttrans porteinsätze, rund 60 Soldaten für medizini sche Evakuierung und zwei Soldaten im Artemis-Hauptquartier in Frankreich einge setzt. In 30 Einsätzen mit C-160 „Transall“ wurden 1.373 Flugstunden zurückgelegt und 293 Tonnen Ladung transportiert. Kongo (2003) Indonesien Mazedonien In den Jahren 2001 bis 2003 nahm die Bun 10 Die EU-Operation Artemis in der Demokra tischen Republik Kongo unterstützte die Bundeswehr vom 18. Juli bis 25. Septem Zur Überwachung der zwischen der Regie rung Indonesiens und der „Bewegung freies Aceh" am 15. August 2005 vereinbarten friedlichen Konfliktbeilegung beteiligte sich Deutschland an der ACEH Monitoring Mis sion mit vier Militärbeobachtern. Der sechs monatige Einsatz (15. September 2005 bis 15. März 2006) erfolgte auf der Grundlage des Kabinettbeschlusses vom 16. Septem ber 2005. Kongo (2006) In der Zeit vom 30. Juli bis 30. November 2006 beteiligte sich die Bundeswehr mit bis zu 780 Soldatinnen und Soldaten in der De mokratischen Republik Kongo auf der Grundlage der VNSRR 1671(2006) und des Bundestagsbeschlusses vom 1. Juni 2006 an dem EU-geführten Einsatz EUFOR RD CONGO. Auftrag war die Unterstützung der VN-Friedensmission MONUC bei der Absi cherung der ersten freien Wahlen seit über 11 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Schnellen Einsatzverbandes im ehemali gen Jugoslawien einschließlich der Unter stützung eines möglichen Abzuges aus Kroatien beteiligte sich die Bundeswehr vom 8. August bis 19. Dezember 1995 auf Grundlage der VNSRR 998(1995) und des Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995 mit rund 1.700 Soldaten, einem deutsch französischen Feldlazarett, 14 ECR-/REC CE-„Tornados“ und „Transall“. Es wurden 922 Flüge durchgeführt, davon 160 über Bosnien und Herzegowina. Fast 800 Pa tienten wurden stationär und circa 3.000 ambulant im Feldlazarett behandelt. 40 Jahren. Rund 2.100 Einsatzkräfte aus den EU-Mitgliedstaaten sollten Störungen des Wahlprozesses verhindern. Die kon golesische Bevölkerung wurde durch ein abgesichertes Umfeld ermutigt, sich an den Wahlen zu beteiligen. Die Anwesen heit der europäischen Truppe hat dazu beigetragen, dass die Wahlen, die am 30. Juli 2006 im Kongo begannen, weitge hend ruhig und friedlich verlaufen sind. Die Rückverlegung der in Kinshasa und Libre ville (Gabun) stationierten deutschen Sol daten begann am 1. Dezember 2006 und 12 wurde am 22. Dezember 2006 abge schlossen. Vorgängeroperationen des laufenden Einsatzes in Bosnien und Herzegowina Die zurzeit in Bosnien und Herzegowina laufende EU-geführte Operation EUFOR Althea hat seit 1992 verschiedene Vorgän geroperationen, an denen die Bundeswehr beteiligt war. Neben der humanitären Hilfe im Rahmen der Luftbrücke Sarajevo (Juli 1992 bis März 1996) nahm die Bundeswehr auch an den Operationen Sharp Guard (Juli 1992 bis Juni 1996) und Deny Flight (April 1993 bis September 1996) teil. Auf der Basis der VNSRR 713(1991), 757(1992), 781(1992) und 787(1992) waren rund 600 deutsche Soldaten in diese Operationen eingebunden. In der Operation Deny Flight wurden 5.048 AWACS-Überwachungs flüge durchgeführt; im Rahmen der Operati on Sharp Guard wurden über 74.000 Schiffe angerufen, knapp 6.000 Schiffe gestoppt und überprüft, davon 262 durch eigene Schiffe, und über 1.400 Schiffe um geleitet. Etwa 700 Aufklärungsflüge mit Seefernaufklärern wurden durchgeführt. Deutsche Soldaten unterstützten auch die VN-Mission UNPROFOR (United Nations Protection Force). Zur Unterstützung des Die Mission UNPROFOR ging am 20. De zember 1995 nahtlos in IFOR (Implementation Force) über. Der Einsatz dauerte bis zum 19. Dezember 1996. Die NATOMission SFOR (Stabilization Force) setz te die Operationen auf dem Balkan ab dem 20. Dezember 1996 bis Anfang De zember 2004 fort. Am 2. Dezember 2004 übernahm die EU erstmals einen großen Einsatz und führt ihn als EUFOR Althea bis heute fort. Ein Schwerpunkt des deutschen militäri schen Engagements in internationalen Friedenseinsätzen bleibt die Stabilisierung des Balkans. Die dort derzeit eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten kön nen jederzeit durch ein deutsches Bataillon im Rahmen der so genannten „Over The Horizon Reserve Forces“ der EU und NATO mit rund 600 Soldatinnen und Solda ten verstärkt werden. 13 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Herzegowina eingesetzt. Die Bundesrepu blik Deutschland leistete dabei von Beginn an einen substanziellen Beitrag zu diesen multinationalen militärischen Operationen. Nach rund neun Jahren beendete am 2. De zember 2004 die NATO ihre SFOR-Ope ration erfolgreich und übergab die Verant wortung für die weitere Stabilisierung Bos niens an die Europäische Union (EU). AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE Seit 1996 waren insgesamt rund 63.500 Bundeswehrsoldaten unter NATO-Kom mando zur Friedenssicherung in BosnienHerzegowina und Kroatien eingesetzt. Für die von Juni 1997 bis Dezember 2004 einge setzten deutschen CIMIC-Kräfte stand zu nächst die Unterstützung von Flüchtlingen und Rückkehrern im Vordergrund. Insge samt wurden rund 1.800 Wohneinheiten in standgesetzt und 42 Schulen wieder aufge Bosnien und Herzegowina Der in Dayton ausgehandelte und am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnete Friedensvertrag (General Framework Agreement for Peace, GFAP, das so ge nannte „Dayton“-Abkommen) setzte dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien ein Ende. Mit der VN-Resolution 1031(1995) wurde 14 baut oder saniert. Seit Juni 2004 sind deut sche CIMIC-Soldaten im Rahmen von „Liai son and Observation Units“ zur Gewinnung eines zivilen Lagebilds eingesetzt. Die EUForce (EUFOR) hat in der Nachfolge zu SFOR die Struktur und zunächst auch die Stärke der Vorgängermission übernommen. Die EU-Operation mit dem Namen Althea ist die bislang größte militärische Operation unter Führung der EU. Auftrag, Umfang und Strukturen richteten sich zunächst an der von der NATO geführten Vorgängermission aus. Die Entwicklung in Bosnien und Herze gowina in den letzten Jahren, und hier insbe sondere die stabile Sicherheitslage, erlaubte die Reduzierung der militärischen Präsenz der EU-Operation Althea von ca. 6.500 in 2004 auf etwa 2.200 zu Beginn des Jahres 2008. Der Umfang des deutschen Gesamt die NATO Mitte Dezember 1995 beauftragt, die im GFAP enthaltenen militärischen Aspekte (Trennung der ehemaligen Kon fliktparteien, Verhinderung neuer Feindse ligkeiten etc.) zu überwachen und notfalls mit Waffengewalt durchzusetzen. Hierzu wurde zunächst die Implementation Force (IFOR, 1995/96) und ab Dezember 1996 die Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und 15 Einsätze der Bundeswehr im Ausland kontingents liegt mit Stand April 2008 bei et wa 130 Soldatinnen und Soldaten. Weitere Reduzierungen des internationalen Enga gements werden sich an konkreten Fort schritten im Land orientieren. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten sind nun hauptsächlich zur Überwachung und Informationsgewinnung im Lande, in den multinationalen Stäben der EU und NATO sowie zu deren Unterstützung und Versorgung eingesetzt. Sie befinden sich seit Dezember 2007 entweder im multinatio nalen Camp Butmir oder wohnen in so ge nannten LOT-Häusern (Liaison and Obser vation Teams), verteilt auf die Orte Sarajevo, Foca, Gorazde und Konjic inmitten der Be völkerung. Die vier deutschen LOT haben die Aufgabe, die allgemeine Lage durch viel fältige Kontakte mit den Vertretern des öf 16 fentlichen Lebens festzustellen und für die bosnische Bevölkerung ansprechbar und sichtbar zu sein. Die Arbeit der LOT in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen werden von den fünf regionalen Koordinierungszen tren (RCC) gesteuert. Sie stellen damit den deutlichen Beweis für das fortgesetzte militä rische Engagement der internationalen Ge meinschaft dar. Sie werden durch die bosni schen Bürger als Garant für Sicherheit und Frieden betrachtet. Deutschland und Europa haben ein unver ändert großes Interesse an einer Fortset zung der friedlichen und demokratischen Entwicklung in den Staaten des westlichen Balkans. Bei der Umsetzung des „Dayton“ Abkommens konnten seit 1995 beträchtli che Fortschritte erzielt werden. Einen wich tigen Eckpfeiler positiver Entwicklung stellt die beschlossene und bereits in Umset zung befindliche Reform der Streitkräfte dar. Die Unterstützung dieser Reform bildet die Hauptaufgabe des NATO-Hauptquar tiers in Sarajevo, ebenfalls im Camp But mir. Deutschland beteiligt sich mit zwei Sol daten an dem Hauptquartier. Diese sind als Berater des bosnischen Verteidigungsmi nisteriums und im Personalwesen tätig. Kosovo Als sich 1998 der Kosovo-Konflikt zuspitz te, waren alle internationalen Anstrengun gen darauf ausgerichtet, mit politischen und diplomatischen Maßnahmen sowie mit wirtschaftlichen Sanktionen eine friedliche Lösung zu erreichen und weiterer Gewalt vorzubeugen. Die Androhung von Luft schlägen der NATO im Oktober 1998 führte zu einem vorübergehenden Einlenken des Milosevic-Regimes. Eine Verifikationsmis sion der Organisation für Sicherheit und Zu sammenarbeit in Europa (OSZE) und NATO sowie eine „NATO-Extraction Force“ in Mazedonien zur Sicherheit der OSZEBeobachter wurden eingerichtet, beide mit deutscher Beteiligung. Nach Scheitern der Verhandlungen von 17 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Mitwirken an der militärischen Operations planung und -führung sowie das Informie ren, Beraten und Unterstützen ziviler Stel len und Akteure und die unmittelbare Hilfe für die Bevölkerung im Mittelpunkt. Beglei tend werden Sanierungsprogramme für Schulen und Ambulanzen durchgeführt. Der weitere Aufbau der Schulinfrastruktur und die Entwicklung von funktionsfähigen Struk turen in der Landwirtschaft sind derzeit im Fokus deutscher CIMIC-Arbeit im Kosovo. gungsfreiheit, die Konfiszierung illegaler Waffen und die Unterbindung grenzüber schreitender Kriminalität. Rambouillet und Paris im Februar/März 1999 und dem menschenrechtswidrigen, systematischen Einsatz serbischer Streitund Sicherheitskräfte gegen die KosovoAlbaner blieb die Anwendung militärischer Gewalt das einzige Mittel, um die schon be gonnene humanitäre Katastrophe abzu wenden. Mit der Operation Allied Force führte die NATO insgesamt 79 Tage lang Luftoperationen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Deutschland nahm dabei erstmals mit bewaffneten Streitkräften an einer friedenschaffenden Operation der Al lianz teil. Die Bundeswehr beteiligte sich mit 14 „Tornado”-Kampflugzeugen in nahezu 500 Einsätzen. Begleitend führte die NATO humanitäre Hilfsoperationen für Flüchtlinge in Albanien und in Mazedonien durch. Die 18 Bundeswehr setzte dabei bis zu 3.100 Sol daten ein. Mit der Resolution 1244 (1999) vom 10. Juni 1999 schuf der VN-Sicher heitsrat die Voraussetzung für den Einsatz ziviler und militärischer Kräfte zur Friedens implementierung im Kosovo. Im Kosovo sind zudem CIMIC-Kräfte seit Beginn der Operation im Juni 1999 im Ein satz. Auch hier stand neben der Gestaltung der zivil-militärischen Beziehungen das KFOR ist seit Mai 2006 in fünf Multinatio nal Task Forces (MNTF) untergliedert. Das Hauptquartier befindet sich in Pristi na. Deutschland hatte zunächst im Mai 2006 die Führung der MNTF Süd über nommen und besetzt gegenwärtig – nach dem Rotationsprinzip – die Position des stellvertretenden Kommandeurs. Die der zeit insgesamt rund 3.800 Soldatinnen und Soldaten dieser TF kommen aus Deutschland, Bulgarien, Österreich, der Die Aufgabe wird seither von der Kosovo Force (KFOR) und der United Nations Inte rim Administration Mission in Kosovo (UN MIK) wahrgenommen. Der Auftrag von KFOR (mit Stand Januar 2008 rund 15.400 Soldaten aus 34 Nationen) umfasst insbe sondere die Herstellung und Gewährlei stung eines sicheren Umfeldes. Hierzu ge hören vor allem der Schutz von Minderhei ten und zurückkehrenden Flüchtlingen und Vertriebenen, die Sicherstellung der Bewe 19 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Schweiz und der Türkei. Das deutsche Kontingent umfasst zur Zeit etwa 2.200 Soldatinnen und Soldaten. Die gemeinsamen Anstrengungen von KFOR und UNMIK haben dazu geführt, dass die Sicherheitslage im Kosovo deut lich verbessert werden konnte. Dennoch ist die Stabilität noch nicht selbsttragend. Das Kosovo hat am 17. Februar 2008 sei ne Unabhängigkeit erklärt. Die langfristi gen Auswirkungen dieser Entscheidung auf die Entwicklung der Lage auf dem Bal kan sind derzeit noch nicht absehbar. Die internationale Truppenpräsenz zur Auf rechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds ist daher auch weiterhin erforder lich. Eine Fortführung der KFOR-Mission ist unerlässlich. Deutsche Soldatinnen und Soldaten haben an der Stabilisierung der ge samten Region einen wesentlichen Anteil. Derzeit befindet sich die EU-Polizei- und 20 Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo im Aufbau. EULEX Kosovo hat den Auf trag, die Institutionen des Kosovo, ein schließlich der Justiz- und Strafverfol gungsbehörden, bei ihren Fortschritten auf dem Weg zu stabilen und verantwor tungsbewussten Einrichtungen und bei der weiteren Entwicklung und Festigung eines unabhängigen multiethnischen Ju stizwesens sowie multiethnischen Polizeiund Zolldiensten, die rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet sind, zu unterstüt zen. EULEX Kosovo ist der bisher größte zivile Einsatz in der Geschichte der EU. Entsandt werden insgesamt rund 1.900 Personen, davon rund 1.500 Polizisten. Die formale Etablierung der EULEX-Missi on erfolgte Mitte Februar. Der genaue Zeit punkt des Beginns des operativen Einsat zes von EULEX Kosovo und der Verant wortungsübernahme von UNMIK ist nach einer Aufbauphase von rund 120 Tagen geplant. Georgien Die im August 1993 eingerichtete United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) mit bis zu 136 Militärbeobach tern aus 33 Staaten hat in erster Linie den Auftrag, die zwischen Georgien und Abcha sien eingerichtete Sicherheitszone zu über Die anderen Mitglieder sind Richter, Staats anwälte, Zollbeamte und Verwaltungsfach leute. Im Bedarfsfall können rund 300 zu sätzliche Polizisten entsandt werden. Zu dem arbeiten rund 1.100 örtliche Mitarbei terinnen und Mitarbeiter für EULEX. 21 Einsätze der Bundeswehr im Ausland beit für beendet erklärt. Die beiden Parteien erkennen die Beschlüsse der Grenzkom mission aber aus unterschiedlichen Grün den nicht an. Der VN-Sicherheitsrat hat die Mission zwar am 30. Januar 2008 mit Reso lution 1798 (2008) bis zum 31. Juli 2008 verlängert, doch mussten die in Eritrea sta tionierten Missionsangehörigen im Februar 2008 aufgrund der eritreischen Blockade von Diesellieferungen nach Äthiopien ver legt werden. Das weitere Schicksal der Mis sion ist daher zum Zeitpunkt der Druckle gung dieser Broschüre nicht abzusehen. Sudan wachen und die Voraussetzungen für eine sichere und geordnete Rückkehr der Kriegsflüchtlinge zu schaffen. Deutschland beteiligt sich seit 1998 mit bis zu 20 Solda ten an der Friedensmission, bei der es sich um einen unbewaffneten Einsatz handelt. Das deutsche Kontingent aus Militärbeob achtern und vor allem medizinischen Fach personal umfasst derzeit zwölf Soldaten. Die Bundeswehr stellt damit die gesamte medizinische Versorgung für die Mission und insgesamt das größte nationale Trup penkontingent. Auch unbewaffnete Beob achtermissionen bergen Gefahren für Leib und Leben. So wurde am 8. Oktober 2001 ein Hubschrauber der VN bei einem Pa trouillenflug abgeschossen. Dabei fanden neun Missionsangehörige den Tod, unter 22 ihnen ein deutscher Sanitätsoffizier. Deutschland wird die Beteiligung an UNO MIG fortsetzen, um das besondere Interes se an einer Stabilisierung dieser Region zu unterstreichen und das diplomatische En gagement Deutschlands im Rahmen der Freundesgruppe des VN-Generalsekretärs sowie die deutschen Beiträge zur zivilen Polizeimission zu ergänzen. Äthiopien / Eritrea Seit Februar 2004 beteiligt sich die Bundes wehr mit zwei Militärbeobachtern auch an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE). Die Mission überwacht seit Juli 2000 den im „Abkommen von Al gier“ ausgehandelten Waffenstillstand zwi schen Äthiopien und Eritrea, mit dem der zweijährige Grenzkonflikt der Länder been det wurde. UNMEE unterstützte zudem die unabhängige, durch die VN eingesetzte Grenzkommission bei der Demarkation der im April 2002 endgültig festgelegten Grenz ziehung zwischen Äthiopien und Eritrea. Das Mandat von UNMEE umfasst im We sentlichen die Überwachung der eingerich teten demilitarisierten Zone und der Positio nen der Konfliktparteien, die Koordination der Aktivitäten der VN in den Grenzgebie ten, insbesondere des humanitären Minen schutzprogramms, sowie die Unterstüt zung der Grenzkommission (Administrati on, Logistik, Minenräumen im Demarkati onsgebiet). Fortschritte im Friedenspro zess zwischen Eritrea und Äthiopien sind seit der Entscheidung der Unabhängigen Grenzkommission im April 2002 ausgeblie ben. Die Grenzkommission hat den Grenz verlauf Ende November 2007 virtuell (auf Karten, nicht vor Ort) festgelegt und ihre Ar Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit der Resolution 1590(2005) am 24. März 2005 die Friedensmission United Nati ons Mission in Sudan (UNMIS) eingesetzt. Diese Mission ist Teil eines umfassenden Engagements der VN für den Sudan und zielt auf Überwachung des am 9. Januar 2005 in Nairobi geschlossenen Friedens vertrags zwischen der Regierung in Khar tum und der Südsudanesischen Volksbe freiungsbewegung (SPLA/M) ab. Der Ver trag beendete einen jahrzehntelangen, blu tigen Bürgerkrieg mit fast zwei Millionen To ten und rund vier Millionen Binnenflüchtlin gen. Für UNMIS werden bis zu 10.000 Sol daten entsandt. Zusätzlich kommen zivile Kräfte zum Aufbau demokratischer und rechtstaatlicher Strukturen zum Einsatz. Die VN richteten 2005 förmliche Beteiligungser suchen an die Bundesregierung. Der Deut sche Bundestag hat der Entsendung von bis zu 75 Soldatinnen und Soldaten am 22. April 23 Einsätze der Bundeswehr im Ausland 2005 sowie der Verlängerung des Mandats im vereinfachten Verfahren zuletzt bis 15. August 2008 zugestimmt. Der angezeigte deutsche Beitrag ist der größte zur Militärbe obachterkomponente und einer der größten der europäischen Nationen zur Gesamtmis sion. Mit Stand April 2008 sind 39 deutsche Soldaten bei UNMIS eingesetzt. In der sudanesischen Krisenregion Darfur ist seit dem 1. Januar 2008 die African Uni on/United Nations Hybrid Operation in Dar fur (UNAMID) die Nachfolgemission der durch die Afrikanische Union geführten AMIS-Mission (African Mission in Sudan). AMIS sollte u.a. die Einhaltung des Frie densabkommens vom 5. Mai 2006 zwi schen der sudanesischen Regierung und zwei Rebellenorganisationen (SLA/M und JEM) überwachen und humanitäre Hilfslei stungen ermöglichen, konnte jedoch ihren Auftrag nicht mehr erfüllen. Nach längerem diplomatischen Tauziehen stimmte die su danesische Regierung im Sommer 2007 der Stationierung einer AU/VN-„Hybridmis sion“ mit bis zu 19.500 Soldatinnen und Sol daten sowie einer Polizeikomponente und einer zivilen Komponente zu. Völkerrechtli che Grundlage ist die Resolution 1769 des VN-Sicherheitsrats vom 31. Juli 2007. Strategischer Lufttransport (wie schon bei AMIS), Einzelpersonal zur Verwendung in den für UNAMID gebildeten Stäben und Hauptquartieren, Experten zur Wahrnehmung von Verbin dungs-, Beratungs- und Unterstützungs aufgaben, Libanon Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in der am 11. August 2006 verabschie deten Resolution 1701(2006) festgestellt, dass die Situation im Libanon, wie sie sich im Juli 2006 präsentierte, eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellt und die Konfliktparteien zur vollständigen Einstellung der Feindse ligkeiten aufgefordert. Mit gleicher Resolu tion hat der Sicherheitsrat das Mandat der seit 1978 bestehenden UNIFIL bis zum 31. August 2007 verlängert und die Erhöhung der Truppenstärke auf bis zu 15.000 Solda ten genehmigt. Zudem wurde der Auftrag Technische Ausrüstungshilfe und Ausbil dungshilfe für truppenstellende Nationen sowie Eigensicherung und Nothilfe. Das deutsche Bundestagsmandat für UNA MID wurde am 15. November 2007 verab schiedet. Es läuft zunächst bis zum 15. Au gust 2008 und sieht eine deutsche Beteili gung von bis zu 250 Soldatinnen und Sol daten in den folgenden Bereichen vor: 24 Deutschland entsendet Experten in den Stab des UNAMID-Hauptquartiers in El Fasher und wird weiterhin, wie für AMIS, den Lufttransport bei Personalwechseln der Kontingente der Truppensteller von UNAMID unterstützen. AMO Area of Maritime Operation TTW Territorial Waters 25 Einsätze der Bundeswehr im Ausland unterstützt und der libanesischen Marine zwei Patrouillenboote überlassen. Ausbil dungsunterstützung wurde sowohl in Deutschland als auch im Libanon durchge führt. Ziel der deutschen Unterstützungslei stungen ist die schrittweise Befähigung der libanesischen Marine, den Küstenschutz des Landes eigenständig wahrzunehmen und damit den Libanon bei der Ausübung seiner Souveränität maßgeblich zu stär ken. von UNIFIL über das bisherige Mandat ge mäß der Resolutionen 425 und 426(1978) hinaus deutlich erweitert und ergänzt, so dass UNIFIL die Regierung des Libanon bei der Ausübung ihrer Autorität auf dessen ge samten Hoheitsgebiet unterstützen und wirksam zur Erfüllung der Ziele der Resolu tion beitragen kann. Im August 2007 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat für UNIFIL um ein weiteres Jahr bis zum 31. August 2008 verlängert. Das Einsatzgebiet von UNIFIL umfasst zu Lande das Gebiet südlich des Litani-Flus ses, westlich der Grenze zu Syrien und nörd lich der „Blauen Linie", der von den VN aner kannten Waffenstillstandslinie von 1978. Es umfasst ferner zur See ein Gebiet vor der 26 libanesischen Küste, bestehend aus den libanesischen Hoheitsgewässern sowie einem Seeraum bis ca. 45 Seemeilen west lich der libanesischen Küste. Hinzu kommt der Luftraum über beiden Gebieten. Auf der Grundlage des Beschlusses der Bundesregierung vom 13. September 2006, dem der Deutsche Bundestag am 20. Sep tember 2006 zugestimmt hat, beteiligte sich die Bundeswehr mit bis zu 2.400 Solda tinnen und Soldaten an UNIFIL. Mit dem Beschluss vom 24. August 2007 wurde das Mandat bis zum 15.September 2008 unter gleichzeitiger Absenkung der Obergrenze auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten verlän gert. Die UNIFIL Maritime Task Force, in dessen Rahmen das deutsche Einsatzkon tingent eingesetzt ist, unterstützt die libane sische Regierung bei der Sicherung ihrer Seegrenze. Zum umfangreichen Aufga benspektrum gehören vornehmlich die Führung der maritimen Operation, Aufklä rung und Überwachung des Seegebiets in nerhalb des durch die VN festgelegten ma ritimen Einsatzraums, die seewärtige Si cherung der libanesischen Grenze, die Kontrolle des Seeverkehrs – inklusive Kon trolle der Ladung bzw. Personen von Schif fen gemäß der durch die VN festgelegten Einsatzregeln – sowie die Umleitung von Schiffen im Verdachtsfall und maritime Ab riegelungsoperationen. Von Oktober 2006 bis Ende Februar 2008 stand die aus 13 internationalen Schiffen und Booten bestehende Maritime Task Force (MTF) unter deutscher Führungs verantwortung. Seit dem 1. März 2008 führt die European Maritime Force (EU ROMARFOR) – zunächst unter italieni scher Führung – die MTF. EUROMARFOR ist ein multinationaler maritimer Zusam menschluss, der von Frankreich, Italien, Portugal und Spanien 1995 gegründet wurde und aus Marineeinheiten dieser Länder besteht. Deutschland bleibt auch nach Abgabe der Führung mit substantiel len maritimen Beiträgen an der UNIFIL MTF beteiligt und wird darüber hinaus sei ne Anstrengungen im Bereich der Ausbil dungsunterstützung fortsetzen. Im Rahmen der VN-Resolution 1701 leistet Deutschland zudem umfangreiche Ausbil dungsunterstützung und Ausrüstungshilfe auf bilateraler Basis für die libanesische Marine. Insbesondere hat die Deutsche Marine den Wiederaufbau der libanesi schen Küstenradaranlagen maßgeblich 27 Einsätze der Bundeswehr im Ausland O P E R AT I O N E N G E G E N D E N I N T E R N AT I O N A L E N T E R R O R I S M U S hat der Deutsche Bundestag zugestimmt, dass bewaffnete deutsche Streitkräfte mit den USA und den anderen Staaten der An ti-Terror-Koalition bei der militärischen Be kämpfung des internationalen Terrorismus zusammenwirken. Auf dieser Grundlage beteiligt sich die Bundeswehr an den Ope rationen Enduring Freedom (OEF) und Active Endeavour (OAE). Ziel der langfristig angelegten Operation Enduring Freedom ist es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Un terstützung terroristischer Aktivitäten ab zuhalten. Mit Bundestagsbeschluss vom 15. November 2007 wurde die deutsche Beteiligung um ein weiteres Jahr verlän gert. Die personelle Obergrenze beträgt 1.400 Soldatinnen und Soldaten. Am 12. September 2001, nur einen Tag nach den Terroranschlägen in New York und Washington, verabschiedete der Si cherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1368(2001), die diese Anschlä ge als bewaffneten Angriff auf die Vereinig ten Staaten sowie als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internatio nale Sicherheit qualifizierte. Die Resoluti on bestätigte die Notwendigkeit, alle erfor derlichen Schritte gegen zukünftige Bedro hungen zu unternehmen und unterstrich das Recht zur individuellen und kollektiven 28 Selbstverteidigung nach Art. 51 der VNCharta. Am gleichen Tag beschloss der NATO-Rat, dass die Terrorangriffe als An griffe auf alle Bündnispartner im Sinne der Beistandsverpflichtung des Art. 5 des Nord atlantikvertrages zu werten seien. Am 2. Oktober löste die NATO erstmals den Bündnisfall aus. Der Deutsche Bundestag bekräftigte am 19. September 2001 die Verpflichtungen Deutschlands aus Art. 5 des Nordatlantikvertrages. Von Januar 2002 bis August 2003 waren rund 100 Spezialkräfte der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom eingesetzt. Seit Anfang Februar 2002 beteiligt sich die Bundeswehr am Horn von Afrika mit einem Kontingent der Deutschen Marine an der Operation. Zusammen mit den Schiffen und Flugzeugen der Koalitionspartner bil den sie einen multinationalen Einsatzver band. Dieser operiert in den Seegebieten Rotes Meer, Golf von Oman, Golf von Seit dem 23. November 2001 wird unter der Operation Enduring Freedom ein Airbus A 310 zur strategischen Evakuierung und me dizinischen Versorgung von Verwundeten (Strategic Air Medical Evacuation – STRATAIRMEDEVAC) auf dem Flugplatz Köln-Bonn in Bereitschaft gehalten. Der Einsatz des MEDEVAC-Airbus erfolgt auch zur Unterstützung anderer Einsätze, wie zum Beispiel beim Rücktransport der acht bei einem Explosionsunglück in Ka bul verletzten deutschen und dänischen ISAF-Soldaten am 7. März 2002. Mit Beschluss vom 16. November 2001 29 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Aden, Küste Somalias und Arabisches Meer zum Schutz der internationalen See schifffahrt vor terroristischen Angriffen und im Rahmen maritimer Überwachungsein sätze, um die Versorgung terroristischer Gruppierungen oder deren Bewegung über See zu unterbinden. Zwischen Mai 2002 und Dezember 2006 übernahm bis lang fünfmal ein deutscher Admiral mit sei nem Stab jeweils für einen Zeitraum von vier Monaten an Bord eines deutschen Flaggschiffes die Führung des multinatio nalen Einsatzverbandes. Die deutschen Verbände am Horn von Afrika operieren vom ostafrikanischen Ha fen Djibuti aus. Zur logistischen Unterstüt zung der deutschen Soldaten wurde hier eine leistungsfähige Verbindungs- und Unterstützungsgruppe eingerichtet und damit die Voraussetzung für eine derart umfangreiche und langanhaltende Mari neoperation geschaffen. Der Umfang des deutschen Marinekontingents wurde im Verlauf der Operation angepasst und um fasst gegenwärtig eine Fregatte, die Ver bindungs- und Unterstützungsgruppe in Djibuti, zeitweise ein Seefernaufklärungs flugzeug sowie ein Verbindungsteam zum US-Kommando USNAVCENT in Mana ma/Bahrain. Deutschland gehört zu den wenigen Nationen, die seit 2002 ununter brochen mit Schiffen und Flugzeugen der Marine die Operation unterstützen. Parallel zur Operation Enduring Freedom führt die NATO auf der Grundlage des Art. 5 des NATO-Vertrages im Mittelmeer die 30 Operation Active Endeavour durch. Zu nächst nur als „demonstrative Präsenz“ angelegt, entwickelte sich Active Endea vour zu einer Operation zum Schutz alliier ter Handelsschiffe vor terroristischen Angrif fen. Dabei übernahmen deutsche Schiffe und Boote (Fregatten, Betriebsstofftrans porter, Marineversorger und U-Boote) so wie Seefernaufklärungsflugzeuge vielfälti ge Aufgaben. Dazu gehörten unter ande rem Begleitschutz in der Straße von Gi braltar, Seeraumüberwachung im gesam ten Mittelmeer, Durchsuchen verdächtiger Schiffe bis hin zur seeseitigen Absiche rung der Olympischen Spiele im Jahr 2004. Die Operationen in der Straße von Gibraltar sind seit dem 29. Mai 2004 aus gesetzt. Die Gefahren des internationalen Terroris mus sind noch nicht gebannt. Die umfas sende Bekämpfung mit politischen, diplo matischen, entwicklungspolitischen, poli zeilichen, aber auch militärischen Mitteln bleibt eine der zentralen Herausforderun gen für die Staatengemeinschaft. Deutsch land wird sich seiner Verantwortung nicht entziehen. Mit ihrer ununterbrochenen Be teiligung an den Operationen Enduring Freedom und Active Endeavour setzt die Bundeswehr hier ein deutliches Zeichen. O P E R AT I O N E N Z U R S TA B I L I S I E R U N G A F G H A N I S TA N S Mit Resolution 1386(2001) vom 20. De zember 2001 rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die International Se curity Assistance Force (ISAF) in Afghani stan ins Leben. Auftrag der Mission nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Natio nen ist die Unterstützung der Staatsorga ne in Afghanistan bei der Aufrechterhal tung der Sicherheit im Land. ISAF soll si cherstellen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes interna tionales Zivilpersonal, insbesondere sol ches, das dem Wiederaufbau und humani tären Aufgaben nachgeht, in einem siche ren Umfeld arbeiten können. Der zunächst auf Kabul begrenzte Einsatz wurde in den folgenden Jahren auf ganz Afghanistan ausgeweitet. Im August 2003 übernahm die NATO die Verantwortung für die Mission. Der VN-Si cherheitsrat verlängerte ISAF zuletzt am 19. September 2007 um ein weiteres Jahr (Resolution 1776(2007)). 31 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Einsätze der Bundeswehr im Ausland deraufbauteams (Provincial Reconstructi on Teams – PRT); voraussichtlich im April 2008 wird Tschechien ein weiteres PRT in Lowghar einrichten. Die Bundeswehr hat sich seit Beginn der Mission an ISAF beteiligt. Am 12. Oktober 2007 stimmte der Deutsche Bundestag der Beteiligung der Bundeswehr an ISAF zum wiederholten Male zu. Das Mandat umfasst auch den Einsatz von sechs Auf klärungsflugzeugen „Tornado“, den der Bundestag erstmalig am 9. März 2007 für die Dauer von sechs Monaten gebilligt hat te. Mit den Aufklärungs-„Tornados“ stellt die Bundeswehr ISAF wesentliche Fähig keiten zur „Aufklärung und Überwachung aus der Luft“ zur Verfügung. Die personel le Obergrenze des zusammengefassten ISAF- und „Tornado”-Mandats liegt bei 3.500 Soldaten, am 13. Oktober 2008 steht es erneut zur Verlängerung an. 32 Seit 2004 erfolgte stufenweise die Aus dehnung von ISAF auf ganz Afghanistan. Unter einer neuen Einsatzstruktur für ISAF wies die NATO den jeweiligen regionalen Bereichen Leitnationen zu. Mit der Über führung der Regionalkoordinatoren Nord und West in Regionalkommandos (Regio nal Command – RC) zum 1. Juni 2006, der ISAF-Süderweiterung am 31. Juli 2006, der Umwandlung der Kabul Multinational Brigade in das RC CAPITAL und der Osterweiterung am 5. Oktober 2006 wur de die Ausdehnung des ISAF-Verantwor tungsbereiches auf ganz Afghanistan ab geschlossen. Dem Kommandeur von ISAF unterstehen damit fünf Regional kommandos (Nord, West, Süd, Ost und Kabul) mit insgesamt 25 regionalen Wie Die ISAF-Truppenstärke ist inzwischen auf über 49.000 Soldaten aus 40 Staaten angewachsen. Deutschland ist mit bis zu 3.500 Soldaten nach den USA und Groß britannien der drittgrößte Truppensteller. Deutschland führt das Regionalkommando Nord. Hier liegt mittlerweile der Schwer punkt des deutschen Engagements in Af ghanistan. In Mazar-e Sharif befindet sich mit dem Camp Marmal der zahlenmäßig größte deutsche Standort. Dort sind unter anderem das Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif, ein gemischter Verband der Luftwaf fe und des Heeres mit Aufklärungs-„Torna dos“ und CH-53 GS Transporthubschrau bern, sowie das Logistikunterstützungsba taillon stationiert. Die Basis dient auch als Forward Support Base für alle in Nord-Af ghanistan stationierten ISAF-Truppen. Ab Sommer 2008 übernehmen deutsche Soldaten die bisher von Norwegen gestell te schnelle Eingreiftruppe – die „Quick Re action Force“ (QRF) – der ISAF für die Nordregion Afghanistans. Die QRF dient dem Schutz der Soldaten und stellt sicher, das die PRT ihre Aufgaben gemäß ISAFAuftrag vollumfänglich wahrnehmen kön nen. Die QRF unterstützt aber auch kon kret und vorausschauend die afghani schen Sicherheitskräfte im Falle einer sich verschärfenden Entwicklung der regiona len Sicherheitslage. In Kabul befindet sich derzeit neben dem deutschen Anteil am multinationalen Haupt quartier von ISAF noch eine deutsche Infan teriekompanie im Bereich des Regional kommandos Capital, die im Rahmen der französischen Battle Group in einem eige nen Verantwortungsbereich eingesetzt ist. 33 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Einsätze der Bundeswehr im Ausland Der personelle Wechsel der ISAF-Kontin gente erfolgt über den Luftumschlagpunkt Termez in Usbekistan. Die deutschen ISAF-Soldaten sind derzeit wie folgt disloziert: in Kabul rund 400, in der Nordregion rund 2.700 und in Termez in Usbekistan etwa 200 Soldaten. Der Kommandeur des deutschen Einsatzkon tingentes ist zugleich Regionalkomman deur Nord mit Sitz in Mazar-e Sharif. Er führt mit seinem dortigen Stab alle fünf ISAF-PRT in der Nordregion. Von Mazar-e Sharif aus erfolgt auch der Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeu ge. Sie tragen durch Verdichtung von Auf klärungsergebnissen zur Verbesserung 34 des Lagebildes des Kommandeurs der ISAF-Kräfte bei. Dies dient dem Schutz der ISAF-Soldaten in ganz Afghanistan und damit unmittelbar auch dem der deut schen Soldaten, aber auch der im Land eingesetzten zivilen Helfer und der afgha nischen Bevölkerung. In den PRT Kunduz und Feyzabad arbei ten deutsche Soldatinnen und Soldaten „ressortgemeinsam“ eng mit Vertretern anderer Bundesministerien aber auch mit internationalen Organisationen, Nichtre gierungsorganisationen und insbesonde re lokalen Behörden und Organisationen zusammen. CIMIC-Kräfte der Bundes wehr haben den Auftrag, die enge Verbin dung zwischen militärischen und zivilen Entscheidungsträgern sicherzustellen, um einen stetigen Informationsfluss zwischen allen wichtigen Akteuren zu ermöglichen. Sie unterstützen die eigenen Kräfte durch Feststellung und Bewertung der zivilen Lage und leisten durch kleine Hilfsprojekte für die örtliche Bevölkerung im Rahmen der ressortgemeinsamen Projektarbeit (z.B. Neubau sowie Instandsetzung von Schulinfrastruktur und schnell sichtbare Kleinprojekte) einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau und zur Sicherheit der eingesetzten Soldaten. In Ergänzung zu den fünf PRT in der Nord region hat am 23. Februar 2008 ein PAT FSB Forward Support Base RC Regional Command PRT Provincial Reconstruction Teams PAT Provincial Advisory Teams OMLT Operational Mentor and Liasion Teams 35 Einsätze der Bundeswehr im Ausland (Provincial Advisory Team) der Bundes wehr in Taloqan in der Provinz Takhar offi ziell seine Arbeit aufgenommen. Dieses mit bis zu 40 Soldaten und zivilen Mitarbei tern besetzte Team soll, analog zu der res sortübergreifenden Struktur in den deut schen PRT, den afghanischen Stellen in der Provinz mit Rat und Tat zur Seite ste hen. Die Einrichtung weiterer PAT durch andere ISAF-Nationen in der Nordregion ist beabsichtigt, um so die Arbeit der Inter nationalen Gemeinschaft in den neun Nordprovinzen Afghanistans auf eine noch breitere Basis zu stellen. Die Bun desregierung hatte in ihrem neuen Afgha nistankonzept im Herbst 2007 eine Ver stärkung des zivilen Wiederaufbaus und eine Ausweitung ihres Engagements be schlossen. Das deutsche Engagement in Nord-Afgha nistan und damit auch die Arbeit der Bun deswehr zeigen Erfolge. Laut einer Umfra 36 ge der Freien Universität Berlin aus dem Jahr 2007 sehen 76 % der darin befragten Bürgerinnen und Bürger eine sehr deutli che Verbesserung der Sicherheitslage in den letzten zwei Jahren, 80 % Prozent glauben, dass sich die Präsenz von ISAF auf die Sicherheitslage positiv auswirkt. Mit der Übernahme der Führungsverant wortung für die ISAF-Nordregion leistet Deutschland einen wichtigen und langfri stig durchhaltefähigen Beitrag in Afghani stan. In Nord-Afghanistan beteiligen sich deutsche Soldaten auch am „Operational Mentor and Liaison-Konzept“ der NATO zur Ausbildung der afghanischen Streitkräf te (Afghan National Army – ANA). In die sem Bereich wird die Bundeswehr ihr En gagement künftig maßgeblich verstärken. Feldjäger der Bundeswehr helfen zudem bei der Ausbildung der afghanischen Poli zei (Afghan National Police – ANP). Regel mäßig unterstützen deutsche Lufttrans portkräfte die ISAF-Gesamtoperation auch außerhalb des deutschen Verantwortungs bereichs. Das Bundestagsmandat vom 12. Oktober 2007 erlaubt den Einsatz der deut schen Soldaten im Bereich des Regional kommandos Nord und in der Hauptstadt Kabul, lässt jedoch einen temporären Ein satz im Rahmen von Unterstützungsmaß nahmen auch außerhalb der Nordregion oder Kabuls zu, sofern dieser zeitlich und im Umfang begrenzt und zur Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrages notwendig ist. Afghanistan hat in den vergangenen Jah ren viel erreicht – im Aufbau des Schul- und Gesundheitswesens, in der Wiederherstel lung von Infrastruktur, aber auch beim Auf bau einer eigenen Polizei und eigener Streitkräfte. An diese Erfolge gilt es anzu knüpfen, um das bisher Erreichte zu verfe stigen und weitere Schritte einzuleiten. Gleichzeitig ist die Sicherheitslage, insbe sondere im Süden und Osten des Landes, noch immer instabil. Die Herausforderun gen, die in Afghanistan für die afghanische Regierung und die internationale Staaten gemeinschaft weiterhin bestehen, können dabei nur in einem umfassenden Ansatz be wältigt werden. Gleichzeitig gilt es, den Wie deraufbauleistungen ein afghanisches Ge sicht zu geben, damit sich schrittweise ein selbst tragendes afghanisches Staatswe sen entwickeln kann und die afghanischen Sicherheitskräfte eigenständig die Verant wortung für die Aufrechterhaltung der Si cherheit im Land übernehmen können. 37 Einsätze der Bundeswehr im Ausland I N T E R N AT I O N A L E HILFSEINSÄTZE SEIT 1999 Vom 5. bis 29. März 2000 unterstützte die Bundeswehr humanitäre Hilfeleistungen in Mosambik, als das Land von der größ ten Überschwemmungskatastrophe seit 50 Jahren heimgesucht wurde. Mehr als 100 Soldaten, zwei „Transall“-Flugzeuge, vier Hubschrauber und zwei medizinische Betreuungseinrichtungen kamen dabei zum Einsatz. Bei insgesamt 480 Flügen wurden rund 1.400 Personen gerettet und mehr als 500 Tonnen Hilfsgüter transpor tiert. Das Sanitätspersonal der Bundes wehr versorgte rund 2.200 Menschen. Im November 2000 wurde ein zur medizi nischen Evakuierung umgerüsteter Air bus A-310 der Luftwaffe eingesetzt, um 50 verletzte Palästinenser und 13 Begleit personen von Gaza nach Deutschland auszufliegen. Die Verletzten wurden an schließend zur medizinischen Behand lung in mehrere Bundeswehrkrankenhäu ser und Partnerkrankenhäuser des „Ham mer Forums e.V.“ gebracht. Am 30. August 1999 sprach sich die Bevöl kerung von Ost-Timor in einer unter Auf sicht der Vereinten Nationen durchgeführ ten Volksbefragung mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit von Indo nesien aus. Unmittelbar danach erreichte der jahrelange Bürgerkrieg zur Unter drückung der Unabhängigkeitsbestrebun gen des osttimoresischen Volkes eine er schreckende Dimension: rund 7.000 Men schen wurden getötet und mehr als 400.000 Menschen vertrieben. Der Si cherheitsrat der VN verabschiedete am 15. September 1999 die Resolution 38 1264(1999), die den Einsatz eines interna tionalen Streitkräfteverbandes in Ost-Ti mor, die International Force East Timor (IN TERFET), autorisierte. Ziel dieser Mission war die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Land und die Unterstützung humanitärer Hilfsmaßnahmen für die Be völkerung. Die Bundeswehr beteiligte sich auf der Grundlage des Bundestagsman dats vom 7. Oktober 1999 in der Zeit vom 17. Oktober 1999 bis 23. Februar 2000 an dieser Friedensmission mit über 70 Solda ten und zwei „Transall“-Flugzeugen zur Evakuierung Verwundeter und Kranker. Unmittelbar nach dem Tsunami, der am 26. Dezember 2004 weite Teile der Kü stenregionen Südost-Asiens zerstörte, beschloss die deutsche Regierung, den Norden Sumatras zum Schwerpunkt deut scher Hilfe zu machen. Seit dem 28. De zember 2004 unterstützte die Bundes wehr mit strategischem Lufttransport von verletzten deutschen und europäischen Staatsbürgern den internationalen Kata stropheneinsatz. Im Rahmen der ressort übergreifenden deutschen „Humanitären Hilfe Südost-Asien“ kamen Kräfte der Bundeswehr ab Anfang Januar 2005 auf Sumatra zum Einsatz. In einem streitkräf tegemeinsamen Ansatz wurde der Ein satzgruppenversorger „Berlin“ mit dem Marineeinsatzrettungszentrum vor die Nordküste Sumatras verlegt sowie ein landgestütztes Rettungszentrum des Zen tralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Banda Aceh eingerichtet. Schwerpunkt dieser Maßnahmen waren die medizini sche Versorgung der indonesischen Be völkerung sowie der Wiederaufbau des zerstörten Gesundheitswesens. Bis zur Rückverlegung der Bundeswehranteile aus Indonesien im März 2005 wurden rund 3.200 Patienten ambulant und stationär behandelt sowie knapp 3.400 Impfungen durch Soldatinnen und Soldaten der Bun deswehr durchgeführt. Nach dem schweren Erdbeben in Paki stan am 8. Oktober 2005 leistete Deutsch land über das deutsche ISAF-Kontingent unmittelbar humanitäre Hilfe und beteiligte sich anschließend umfangreich an den Unterstützungsleistungen der NATO. Auf Bitten Pakistans führte Deutschland nach Abschluss des NATO-Einsatzes diese Hil fe auf bilateraler Basis fort. Bei einem Per sonaleinsatz von bis zu 50 Soldaten flog die Bundeswehr von Oktober 2005 bis En de März 2006 insgesamt 1.293 Einsätze mit Hubschraubern CH-53, bei denen 10.500 Passagiere und 3.000 Tonnen Ma terial transportiert wurden. 39 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Z U S A M M E N FA S S U N G Im Oktober 1998 war die Bundeswehr mit rund 2.800 Soldaten in Bosnien und Her zegowina und in Georgien engagiert. Heute leisten rund 7.000 deutsche Sol datinnen und Soldaten zusammen mit den Streitkräften unserer Verbündeten und Partner einen unverzichtbaren Bei trag für Sicherheit und Frieden weltweit – nach wie vor in Bosnien und Herzegowi na, im Kosovo und in Georgien, aber 40 auch im Sudan, in Äthiopien und Eritrea, im Mittelmeer, am Horn von Afrika sowie in Afghanistan. Die Bundeswehr ist heute eine Armee im Einsatz. Damit stellt sich Deutschland seiner Verantwortung zur internationalen Friedenssicherung und zur Solidarität mit seinen Verbündeten und Partnern, ebenso wie den Heraus forderungen nationaler wie internationa ler Krisen- und Katastrophenhilfe. 41 Einsätze der Bundeswehr im Ausland AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE - EINE CHRONOLOGIE SFOR (STABILIZATION FORCE) EUFOR (EUROPEAN UNION FORCE) 12.12.1996 VN-Sicherheitsratsresolution 1088(1996) zu SFOR: Mandatierung der Stabilisation Force in Bosnien und Herzegowina. 13.12.1996 Zustimmung des Deutschen Bundestages für eine deutsche Beteiligung an SFOR (Operation JOINT GUARD). 42 20.12.1996 Stabilization Force (SFOR) in Bosnien und Herzegowina. 15.01.1997 Eintreffen der ersten deutschen SFOR-Sol daten in Bosnien und Herzegowina. 05.02.1997 Einsatzbereitschaft des deutschen SFORKontingents. 24.02.1997 Dienstaufnahme des deutschen Feldlaza retts in Rajlovac. 23.06.1997 Einsatzbereitschaft der deutschen CIMICGruppe zur Unterstützung der Flüchtlings rückkehr aus Deutschland. 15.06.1998 VN-Sicherheitsratsresolution 1174(1998): 1. Verlängerung des Mandats für SFOR um ein Jahr. 19.06.1998 Zustimmung des Bundestags zur deut schen Beteiligung an der SFOR-Folgeope ration JOINT FORGE. 27.12.1998 Eintausendster Sendetag von „Radio An dernach“ im deutschen SFOR-Kontin gent. 18.06.1999 VN-Sicherheitsratsresolution 1247(1999): 2. Verlängerung des Mandats für SFOR um ein Jahr. 14.10.1999 Operation WESTAR der Friedenstruppe SFOR gegen kriminelle Aktivitäten im kroa tischen Teil von Mostar. 14.12.1999 Bundespräsident Dr. Johannes Rau be sucht deutsche SFOR-Truppen. 21.06.2000 VN-Sicherheitsratsresolution 1305(2000): 3. Verlängerung des Mandats für SFOR um ein Jahr. 22.04.2001 Der Wehrbeauftragte Dr. Wilfried Penner besucht das deutsche SFOR-Kontingent. 21.06.2001 VN-Sicherheitsratsresolution 1357(2001): 4. Verlängerung des Mandats für SFOR um ein Jahr. 12.07.2002 VN-Sicherheitsratsresolution 1423(2002): 8. Verlängerung des Mandats für SFOR um ein Jahr bis zum 12. Juli 2003 (davor drei malige kurze Verlängerung aufgrund US-In tervention). 29.07.2002 Unterstützung der Stiftung „Wings of Hope“ durch das 5. deutsche SFOR-Kontingent im Raum Sarajevo. 15.12.2002 Abschluss der Umgliederung der Multinatio nalen Division South-East zur Multinationa len Brigade South-East. Frankreich gibt bis herige alleinige Führung auf. Die vier Haupt truppensteller (FRA, ITA, ESP und DEU) tei len sich jetzt die Führung. DEU und ITA bil den eine gemeinsame Battle Group, die am 2. Dezember 2002 in Dienst gestellt wurde. Die Führung übernimmt zunächst für ein Jahr ITA. 11.07.2003 VN-Sicherheitsratsresolution 1491(2003): 9. Verlängerung des Mandats für SFOR um ein Jahr bis zum 12. Juli 2003. 02.12.2003 DEU übernimmt von ITA die Führung der gemeinsamen Battle Group. 43 Einsätze der Bundeswehr im Ausland 27.02.2004 DEU übernimmt von ESP die Führung der Multinationalen Brigade South-East. 21.05.2004 Nach Umstrukturierung und Umgliederung der Multinationalen Brigade South-East zur Multinationalen Task Force South-East wird die gemeinsame DEU/ITA Battle Group auf gelöst. 09.07.2004 VN-Sicherheitsratsresolution 1551(2004): 10. Verlängerung des Mandats für SFOR um weitere sechs Monate bis zum 8. Janu ar 2005. 26.11.2004 Zustimmung des Bundestages für eine deutsche Beteiligung an EUFOR (Operati on Althea) mit der Auflage, dass sich die Bundesregierung nach Ablauf von jeweils zwölf Monaten den Bundestag erneut kon stitutiv befasst, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist. 02.12.2004 Übernahme der Führung der Friedensmis sion in BIH durch die EU. Gleichzeitig Been digung der SFOR-Operation und Arbeits aufnahme des neu aufgestellten NATOHauptquartiers Sarajevo. 27.08.2004 COMSFOR übergibt das Kommando über die Multinationalen Task Force South-East von DEU an FRA. 22.11.2004 VN-Sicherheitsratsresolution 1575(2004): Mandatierung der EU-geführten multinatio nalen Stabilisierungstruppe EUFOR für zu nächst zwölf Monate. 31.12.2004 Mit Jahresende 2004 wurde der Einsatz von deutschen CIMIC-Kräften in BIH beendet. Damit wurde auch die aktive Unterstützung in BIH durch Projektarbeit des deutschen EinsKtgt eingestellt. 26.11.2005 Verlängerung des EUFOR-Einsatzes um ein Jahr. 44 05.09.2005 Feldlager Filipovici konnte aufgrund der Ent wicklung in BIH geschlossen werden und wurde an diesem Tag an BIH zurück überge ben. Damit sind DEU Kräfte nur noch in Mo star und im Feldlager Rajlovac stationiert. 01.03.2006 Der DEU Brigadegeneral Fugger über nimmt turnusmäßig die Führung der MNTF SE für ein halbes Jahr. Am 31.08.2006 über nimmt FRA die Führung der MNTF SE. 22.06.2006 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche EUFOR-Kontingent. 08.11.2006 Die Bundesregierung beschließt die Fort setzung des EUFOR-Einsatzes und senkt die Mandatsobergrenze von 3.000 auf 2.400 Soldaten. 05.12.2006 Im Beisein des Bundesminister der Verteidi gung, Dr. Franz Josef Jung, übernimmt der DEU Konteradmiral Witthauer die Aufgaben als COM EUFOR. 27.02.2007 EU PSK billigt die Einnahme der ersten Stufe zur Weiterentwicklung („Einstieg in den Ausstieg“) für EUFOR. 28.04.2007 Der DEU Kommandeur EUFOR, Konterad miral Witthauer, erklärt die volle Einsatzbe reitschaft für alle EUFOR-Kräfte in der neu en Struktur. 02./05.07.11.2007 Bundespräsident Prof. Horst Köhler be sucht das deutsche EUFOR-Kontingent. 21.11.2007 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Resolution 1785/2007) verlängert die Ope ration ALTHEA um ein Jahr. 04.12.2007 Konteradmiral Witthauer übergibt das Kom mando über EUFOR an seinen spanischen Nachfolger. Am gleichen Tag übergibt das deutsche Einsatzkontingent die Liegen schaft Rajlovac an das bosnische Verteidi gungsministerium im Rahmen einer feierli chen Zeremonie. Die deutschen Soldaten sind ab diesem Zeitraum, wie alle anderen Nationen, im Camp Butmir stationiert. 01.01.2008 Mit Beginn des Jahres 2008 beträgt die Per sonalstärke des deutschen Einsatzkontin gents EUFOR rund 130 Soldatinnen und Soldaten. 45 Einsätze der Bundeswehr im Ausland KFOR (KOSOVO FORCE) 10.06.1999 VN-Sicherheitsratsresolution 1244(1999). Mandatierung der internationalen Sicher heitspräsenz im Kosovo (KOSOVO FORCE – KFOR). 11.06.1999 Der Bundestag stimmt einer deutschen Be teiligung an KFOR zu. 12.06.1999 Einrücken erster Teile des Bundeswehrkon tingentes der KFOR-Friedenstruppe in das Kosovo. 10.09.1999 Der NATO-Rat bestätigt den deutschen Ge neral Dr. Klaus Reinhardt als Nachfolger des Kommandeurs KFOR. 22.09.1999 46 Bei einem Minenunfall werden fünf Solda ten des deutschen KFOR-Fallschirmjäger bataillons bei Prizren verletzt. 08.10.1999 Übernahme des Oberkommandos über die Multinationalen Streitkräfte KFOR im Koso vo durch den deutschen General Dr. Klaus Reinhardt. 14.12.1999 Bundespräsident Dr. Johannes Rau be sucht die deutschen KFOR-Truppen. 17.01.2000 Die deutsche Task Force KFOR fordert die Bevölkerung zur Abgabe ihrer Waffen auf und kündigt Hausdurchsuchungen an. 20.02.2000 Beginn von Durchsuchungsoperationen durch KFOR-Soldaten (einschl. deutscher Kräfte) und UNMIK-Polizisten zur Eindäm mung ethnischer Auseinandersetzungen in Mitrovica. 18.04.2000 Übergabe des Kommandos über die Multi nationalen Streitkräfte KFOR vom deut schen General Dr. Klaus Reinhardt an den spanischen General Juan Ortuño. 08.06.2000 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR um ein Jahr zu (1. Fortsetzungsbeschluss). 19.06.2000 Der Wehrbeauftragte Dr. Wilfried Penner besucht das deutsche KFOR-Kontingent. 01.06.2001 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR um ein Jahr zu (2. Fortsetzungsbeschluss). 07.06.2002 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR um ein Jahr zu (3. Fortsetzungsbeschluss). 18.09.2002 Bundespräsident Dr. Johannes Rau be sucht die deutschen KFOR-Truppen. 12.11.2002 Zusammenlegung der DEU und ITA Multi nationalen Brigaden Süd und West zur ge meinsamen Multinationalen Brigade SüdWest. DEU übernimmt zunächst für ein Jahr die Führung. 05.06.2003 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR um ein Jahr zu (4. Fortsetzungsbeschluss). 10.2003 bis 09.2004 DEU stellt mit Generalleutnant Holger Kam merhoff erneut den Kommandeur der Multi nationalen Streitkräfte KFOR im Kosovo. 17./18.03.2004 Gewalttätige Ausschreitungen im gesamten Kosovo. 27.05.2004 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR um ein Jahr zu (5. Fortsetzungsbeschluss). 16.11.2004 DEU übernimmt von ITA erneut für ein Jahr die Führung der Multinationalen Brigade Süd-West. 02.06.2005 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung 47 Einsätze der Bundeswehr im Ausland des COM KFOR für ein Jahr. Er ist damit der dritte Deutsche in diesem Amt. 15.11.2006 Die Führung der MNTF S wechselt von Bri gadegeneral Niemann an den DEU Briga degeneral Fröhlich. 04.05.2007 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche KFOR-Kontingent. 29.05.2007 Die Führung der MNTF S wechselt turnus mäßig von Deutschland an die Türkei. Bri gadegeneral Tarcin übernimmt die Führung bis Mai 2008. 21.06.2007 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des Einsatzes um weitere zwölf Monate bis zum 11.06.2008. 31.08.2007 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche KFOR-Kontingent. 20./21.02.2008 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche KFOR-Kontingent. 29.02./02.03.2008 Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be sucht das deutsche KFOR-Kontingent. der deutschen Beteiligung an KFOR um ein Jahr zu (6. Fortsetzungsbeschluss). 05.12.2005 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche KFOR-Kontingent. 16./19.12.2005 Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be sucht das deutsche KFOR-Kontingent. 15.05.2006 Mit der Übernahme der Verantwortung für die MNTF S (Multinational Task Force South) durch den DEU Brigadegeneral Niemann wird die Umgliederung KFOR von der Briga destruktur (MNB – Multinational Brigade) in die Task Force Struktur abgeschlossen. Da zu war die Defusionierung der DEU/ ITA MNB SW, deren Umgliederung als letzte der MNB stattfand, Voraussetzung. HQ KFOR führt nun wieder fünf MNTF statt vier MNB. 01.06.2006 Der Bundestag stimmt einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR um ENDURING FREEDOM ein Jahr zu. (7. Fortsetzungsbeschluss). 01.09.2006 Im Beisein des Bundesminister der Vertei 11.09.2001 digung, Dr. Franz Josef Jung, übernimmt Terroranschläge in New York und Washing der DEU Generalleutnant Kather das Amt ton, USA. 48 12.09.2001 Resolution 1368(2001) des Sicherheitsra tes der Vereinten Nationen. 12.09.2001 NATO-Rat bewertet Terrorangriff vom 11. September 2001 als Angriff auf alle Bünd nispartner im Sinne der Beistandsverpflich tung des Art. 5 des Nordatlantikvertrages. 19.09.2001 Der Bundestag bekräftigt die Verpflichtung Deutschlands aus Art. 5 des Nordatlantik vertrages und stellt einen militärischen Bei trag in Aussicht. 28.09.2001 Resolution 1373(2001) des Sicherheitsra tes der Vereinten Nationen. 02.10.2001 NATO-Rat erklärt den Bündnisfall. Entla stung amerikanischer Kräfte durch deut sche Beteiligung am Marineeinsatzverband der NATO im Mittelmeer (Operation ACTI VE ENDEAVOUR), an der Luftraumüber wachung mit NATO-Aufklärungssystemen in den USA (Operation EAGLE ASSIST) und Unterstützung der Absicherung von Lie genschaften der US-Streitkräfte in Deutsch land. 07.10.2001 Beginn der US-Operation ENDURING FREEDOM in Afghanistan. 16.11.2001 Der Bundestag stimmt dem Einsatz bewaff neter deutscher Streitkräfte bei der Unter stützung der gemeinsamen Reaktion auf ter roristische Angriffe gegen die USA (Operati on ENDURING FREEDOM) auf der Grund lage des Artikels 51 der Satzung der Verein ten Nationen und des Art. 5 des Nordatlantik vertrages sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373(2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu. 23.11.2001 Bereitstellung eines Airbus A-310 der Luft waffe auf dem Flugplatz Köln-Bonn zur Eva kuierung und medizinischen Betreuung von möglichen Verwundeten. 26.11.2001 Aufnahme der deutschen Lufttransportun terstützung für die USA durch die Luftwaffe (endet am 10.01.2002). 02.01.2002 Beginn der Verlegung von Einheiten der deutschen Marine zum Einsatz in den Ge wässern am Horn von Afrika. 02.02.2002 Der deutsche Marineeinsatzverband nimmt seinen Einsatz am Horn von Afrika mit Ab stützung in Djibuti auf. 49 Einsätze der Bundeswehr im Ausland 16.02.2002 Beginn der Vorausstationierung von Materi al und Teilen des Personals des deutschen ABC-Abwehrkontingentes in Kuwait. 28.02.2002 Einrichtung der Marinebasis, später Verbin dungs- und Unterstützungskommando in Djibuti. 19.03.2002 Deutsche Seefernaufklärungsflugzeuge der Marine nehmen ihren Einsatz am Horn von Afrika mit Abstützung in Mombasa / Kenia auf. 04.05.2002 Der Kommandeur des deutschen Marineein satzverbandes übernimmt die Führung für den im Rahmen der Operation ENDURING FREEDOM am Horn von Afrika operieren den multinationalen Marineverband. Weitere Verbandsführungen: 1. Juni bis 30. Septem ber 2003, 6. Dezember 2004 bis 31. März 2005 und 22. August bis 6. Dezember 2006. 20.09.2003 Verlegung eines Seefernaufklärers nach Djibuti, gleichzeitig Beendigung der Einsät ze der Marineflieger von Mombasa aus. 24.03.2004 Bundespräsident Dr. Johannes Rau be sucht die deutschen Soldaten. 50 15./16.12. 2004 Bundespräsident Prof. Horst Köhler be sucht das deutsche Kontingent. 31.12.2004 bis 30.03.2005 Einsatzgruppenversorger „Berlin“ wird aus dem Einsatzverband zur Hilfeleistung in Südost-Asien entsandt. 29.03.2005 Beendigung des operativen Flugbetriebs der Seefernaufklärer von Djibuti aus. 21.12.2005 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche Kontingent. 19./24.02.2006 Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be sucht das deutsche Kontingent. 24./25.09.2006 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche Kontingent. ISAF (INTERNATIONAL SECURITY ASSISTANCE FORCE) 13.11.2001 5-Punkte-Plan der Vereinten Nationen. 05.12.2001 Bonn-Vereinbarung afghanischer Gruppen („Petersberg-Konferenz“). 20.12.2001 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erteilt mit der Resolution 1386(2001) das Mandat für ISAF. 22.12.2001 Der Bundestag stimmt der Beteiligung be waffneter deutscher Streitkräfte an dem Ein satz einer Internationalen Sicherheitsunter stützungstruppe in Afghanistan (ISAF) auf der Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1383(2001) und 1378(2001) des Si cherheitsrates der Vereinten Nationen zu. 11.01.2002 Eintreffen der ersten Soldaten des deut schen Einsatzkontingents ISAF in Kabul. 14.01.2002 Aufnahme der Patrouillentätigkeit durch deutsche Soldaten in Kabul. 07.03.2002 Rücktransport von acht bei dem Explosi onsunglück in Kabul verletzten deutschen und dänischen Soldaten mit einem Airbus A-310 der Luftwaffe nach Deutschland. 19.03.2002 Deutschland übernimmt die taktische Füh rung der „Kabul Multinational Brigade“ (KMNB) in Kabul von Großbritannien. 09.05.2002 Bundeskanzler Gerhard Schröder besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 23.05.2002 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängert mit der Resolution 1413(2002) das Mandat für ISAF bis zum 20. Dezember 2002. 14.06.2002 Der Bundestag stimmt einer Verlängerung der deutschen Beteiligung bis zum 20. De zember 2002 auf der Grundlage der Reso lution 1413 zu. 27.11.2002 Resolution 1444(2002) der VN zum Afgha nistan-Einsatz. 20.12.2002 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung des ISAF-Einsatzes. 10.02.2003 Deutschland und Niederlande übernehmen Führung ISAF III als „Lead Nation“. 13.10.2003 Resolution 1510(2003) der VN verlängert und erweitert das ISAF-Mandat bis zum 20. Dezember 2004. 24.10.2003 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung und Erweiterung des deutschen ISAF-Ein satzes bis zum 20.12.2003 auf der Grundla ge der VN-Resolution 1510(2003): perso 51 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Einsätze der Bundeswehr im Ausland nelle Obergrenze bis zu 2.250 Soldaten, da von bis zu 450 Soldaten in den PRTs. 29.11.2003 Ausbildungsteam der Bundeswehr über nimmt Verantwortung für AFG Panzer bataillon. 30.12.2003 PRT Kunduz wird ISAF unterstellt. 10.08.2004 Deutsch-Französische Brigade übernimmt Führung ISAF VI als „Lead Nation“. 17.09.2004 Resolution 1563(2004) der VN zum Afgha nistan-Einsatz. 30.09.2004 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung des ISAF-Einsatzes. 01.10.2004 PRT Feyzabad meldet volle Einsatzbereit schaft. 09.10.2004 1. Präsidentschaftswahlen in Afghanistan. 11.10.2004 52 Bundeskanzler Gerhard Schröder besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 22.02.2005 NATO-Beschluss zur Ausgestaltung der ISAF-Erweiterung in den Westen Afghani stans. 13.09.2005 Resolution 1623 (2005) der VN zum Afgha nistan-Einsatz. 18.09.2005 1. Parlamentswahlen in Afghanistan. 21.09.2005 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung des ISAF-Einsatzes. 19.12.2005 Konstituierende Sitzung des afghanischen Parlaments. 22.12.2005 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 01.02.2006 Afghanistan Compact zum Wiederaufbau Afghanistans auf der Konferenz in London. 16.03.2006 Übernahmebeginn der Nordregion Afghani stans durch die Übernahme der Logistikba sis in Mazar-e Sharif. 04.05.2006 Inkraftsetzung ISAF OPLAN 10302 zur ISAF-Erweiterung auf Gesamt-Afghanistan. 01.06.2006 Übernahme der Führung des Regional Command North (RCN) durch Deutschland, Übernahme RC West durch Italien. 01.06.2006 Beginn des Aufbaus der Operational Mento ring and Liaison Teams (OMLT) durch Deutschland in Nord-Afghanistan. 01./04.07.2006 Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe be sucht das deutsche ISAF-Kontingent. 17./19.07.2006 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 31.07.2006 Übernahme der ISAF-Südregion durch Ka nada, die Niederlande und Großbritannien. 12.09.2006 Resolution 1707 (2006) der VN zum Afgha nistan-Einsatz. 13.09.2006 Afghanistan-Konzept der Bundesregierung (ressortgemeinsame Ansätze). 28.09.2006 Bundestagsbeschluss zur Verlängerung des ISAF-Einsatzes. 05.10.2006 Übernahme ISAF-Ostregion durch die Leit nation USA. 05./06.02.2007 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 09.03.2007 Bundestagsbeschluss zum ISAF-Einsatz der Aufklärungsflugzeuge „Tornado”. 30.05./05.06.2007 Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 06./07.06.2007 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 05.09.2007 Fortschreibung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung. 12.10.2007 Bundestagsbeschluss zur Zusammenfas sung der bisherigen Mandate und Verlänge rung des ISAF-Einsatzes. 04.11.2007 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht das deutsche ISAF-Kontingent. 29./30.01.2008 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche ISAF-Kontingent. UNOMIG (UNITED NATIONS MISSION IN GEORGIA) 02.02.1994 Das Bundeskabinett beschließt die Beteili gung der Bundeswehr an der unbewaffneten Beobachtermission der Vereinten Nationen in Georgien (UNOMIG) mit vier Militärbeob achtern und zwei Sanitätssoldaten. Der deut sche Sanitätsanteil (ein Arzt, ein Sanitätsfeld webel) nimmt seine Tätigkeit in Suchumi auf. Vier Militärbeobachter gehen Ende Juni 1994 in den Einsatz. 53 Einsätze der Bundeswehr im Ausland 17.10.2006 Reduktion des Sanitätskontingentes um ei nen Rettungsassistenten auf 11 Soldaten auf Bitten der VN, um einen Militärbeobachter dienstposten mehr ausschreiben zu können. 08.08.2007 Erhöhung des Sanitätskontingentes auf Bit ten der VN um einen Soldaten zur Sicher stellung der sanitätsdienstlichen Versor gung im neuen Sektor 3 der Mission. Erhö hung der nationalen Mandatsobergrenze auf 20 Soldaten. 19.07.1994 Das Bundeskabinett beschließt Erhöhung der Beteiligung der Bundeswehr an UNO MIG um weitere vier Soldaten (ein Arzt, drei Sanitätsfeldwebel). Die Gesamtstärke des deutschen Kontingentes beträgt nun zehn Soldaten. 21.07.1994 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängert mit der Resolution 937(1994) das Mandat bis 13. Januar 1995. 13.07.1996 Mit UN-Sicherheitsresolution 1061(1996) wird das Mandat bis 31. Januar 1997 verlän gert und der Einsatz von minensicheren Spezialfahrzeugen befürwortet. 19.02.1998 Überfall auf das UNOMIG-Hauptquartier Zugdidi mit Geiselnahme. Sie endet auf dem Verhandlungswege am 25. Februar 1998 durch Freilassung aller Geiseln. 01.04.1998 Das Bundeskabinett beschließt eine weite re Erhöhung der Beteiligung der Bundes 54 wehr an UNOMIG um drei Soldaten (ein Stabsoffizier als Leiter der Militärbeobach terdelegation, ein Arzt, ein Sanitätsfeldwe bel). Die Gesamtstärke des deutschen Kontingentes beträgt 13 Soldaten. DEU besetzt den Dienstposten des Leiters der Beobachterdelegation, den Deputy Chief Military Observer, bis 30. Juni 1999. 13.10.1999 Geiselnahme einer UNOMIG-Patrouille – alle sieben Geiseln kommen nach zwei Tagen frei. VN-Generalsekretär Kofi Annan ernennt den deutschen Diplomaten Dr. Dieter Boden zum Sonderbeauftragten für UNOMIG. 08.10.2001 Beim Abschuss eines Hubschraubers der Beobachtermission finden neun Personen, darunter ein deutscher Sanitätsoffizier, den Tod. 02.06.2003 Entführung einer UNOMIG-Patrouille im Kodori-Tal mit zwei deutschen Soldaten. 11.06.2003 Freilassung der entführten Soldaten. UNMEE (UNITED NATIONS MISSION IN ETHIOPIA AND ERITREA) 07.10.2003 Deutschland wird offiziell um die Entsendung von Militärbeobachtern in die VN-Mission zur Überwachung des Waffenstillstands zwi schen Äthiopien und Eritrea gebeten. 28.01.2004 Die Bundesregierung hat der Entsendung von zwei Militärbeobachtern zugestimmt. Der Einsatz erfolgt unbewaffnet. 04.02.2004 Die beiden ersten Militärbeobachter verle gen ins Einsatzgebiet. 16.12.2005 Westliche Militärbeobachter werden aus Eritrea ausgewiesen. Die DEU Militärbeob achter werden auf ETH Seite eingesetzt. 15.05.2006 Reduzierung des Truppenumfanges von UNMEE um 1.000 Soldatinnen/en. 30.11.2007 Die Entscheidungen der Internationalen Grenzkommission zum Grenzverlauf zwi schen Äthiopien und Eritrea werden gültig. Eine Unterzeichnung durch die betroffenen Staaten bleibt aus. 55 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Einsätze der Bundeswehr im Ausland UNMIS (UNITED NATIONS MISSION IN SUDAN) 09.01.2005 Comprehensive Peace Agreement, Frie densvereinbarung zwischen der sudanesi schen Regierung und der südsudanesi schen Befreiungsorganisation SPLM/A. 24.03.2005 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert mit der Resolution 1590(2005) die Friedensmission UNMIS mit bis zu 10.000 Soldaten, bis zu 750 unbewaffneten Militärbeobachtern und bis zu 715 Polizi sten zur Überwachung der Implementie rung des Friedensabkommens. UNMIS ist 56 für sechs Monate mandatiert. Planerisch ist UNMIS für die Dauer von sechseinhalb Jah ren vorgesehen. 22.04.2005 Der Bundestag beschließt die Entsendung von bis zu 75 Einzelpersonen und Militärbe obachtern in die Friedensmission UNMIS (Mandatsobergrenze). Geplant ist die Ent sendung von bis zu 50 Personen. Anfang Mai 2005 Vier Offiziere der Bundeswehr nehmen im Hauptquartier UNMIS in Khartoum die Ar beit auf. Dezember 2005 Auf Anfrage der VN stellt DEU seit Dezem ber 2005 den „Chief of Staff Joint Monitoring Coordination Office“. 06.01.2006 DEU macht die angefragte Entsendung von Militärbeobachtern von der angemessenen sanitätsdienstlichen Versorgung und dem planungsgerechten Aufwuchs der Schutz komponente abhängig und nimmt erst mit Minister-Entscheidung vom 6. Januar 2006 die Entsendung größerer Kontingente auf. Januar bis Mai 2006 Aufwuchs auf bis zu 40 DEU Militärbeob achter und StOffz, die in HQ Khartum/Juba und den Sektoren I – VI eingesetzt sind. 31.08.2006 In Resolution 1706 beschließt der Sicher heitsrat der Vereinten Nationen eine auf die Region Darfur bezogene Aufgabenerweite rung für UNMIS zum 31. Dezember 2006, der die sudanesische Regierung nicht zu stimmt. 07.10.2006 Zustimmung des Bundestags zu einer Ver längerung des geltenden Mandates UNMIS im vereinfachten Verfahren bis 7. April 2007. 22.10.2006 VN-Special Representative for Sudan, Jan Pronk, wird durch die sudanesische Regie rung des Landes verwiesen. 27.04.2007 Bundestag beschließt Verlängerung des UNMIS-Mandats im vereinfachten Verfah ren bis zum 15. November 2007. 30.04.2007 VN-Sicherheitsrat nimmt einstimmig Reso lution 1755 an, die das VN-Mandat UNMIS unverändert bis zum 31. Oktober 2007 ver längert. 11.10.2007 Die südsudanesische „Sudan People’s Li beration Movement“ (SPLM) stellt ihre Mit arbeit in der Regierung der Nationalen Ein heit vorübergehend in Khartum ein und zieht alle Minister zurück. Hintergrund ist die schleppende Implementierung des „Com prehensive Peace Agreement“ durch die nord-sudanesische Regierungspartei von Präsident Bashir. 31.10.2007 VN-Sicherheitsrat nimmt einstimmig Reso lution 1784 an, die das VN-Mandat weitge hend unverändert bis zum 30. April 2008 verlängert. 15.11.2007 Bundesregierung beschließt Verlängerung des UNMIS-Mandats im vereinfachten Ver fahren bis zum 15. August 2008. 30.12.2007 Die SPLM-Minister nehmen ihre politische Arbeit in der sudanesischen Regierung der Nationalen Einheit in Khartum wieder auf. 57 Einsätze der Bundeswehr im Ausland AMIS (AFRICAN UNION MISSION IN SUDAN) UNAMID (African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur) 08.04.2004 Unterzeichnung des Waffenstillstandsab kommens zwischen der sudanesischen Re gierung und den Rebellenorganisationen SPLM/A (Sudan Peoples Liberation Move ment/Army) und JEM (Justice and Equality Movement). 30.07.2004 Der Sicherheitsrat der VN billigt in Resoluti on 1556 (2004) den Einsatz und stimmt in Resolution 1564 (2004) vom 18. September 2004 deren Aufstockung und Verstärkung zu. 03.12.2004 Der Bundestag beschließt, die Beobachter mission AMIS bei Bedarf zu unterstützen. 16. bis 20.12.2004 Deutschland fliegt ein gambisches Kontin 58 gent (ca. 200 Soldaten) nach El Fasher/Dar fur im Sudan. 12. bis 19.10.2005 Deutsche Lufttransportunterstützung für AU-Truppen. Januar 2006 Finanzierung von AU-Lufttransport für Truppenteile mit zivilen Luftfahrzeugen. 15. bis 21.03.2006 Lufttransportunterstützung gemeinsam mit Frankreich. 05.05.2006 Unterzeichnung des „Darfur”-Friedensab kommens (Darfur Peace Agreement – DPA) durch Regierung des SDN und zwei Rebel lenorganisationen. 17.05. bis 18.05.2006 Finanzierung von AU-Lufttransport für Truppenteile mit zivilen Luftfahrzeugen. 24.05.2006 Der Bundestag stimmt der Verlängerung des Einsatzes um weitere sechs Monate bis zum 2. Dezember 2006 im vereinfach ten Verfahren gem. Parlamentsbeteili gungsgesetz zu. 31.08.2006 In Resolution 1706 beschließt der Sicher heitsrat der Vereinten Nationen eine auf die Region Darfur bezogene Aufgabenerweite rung UNMIS zum 31. Dezember 2006, der die SDN Regierung nicht zustimmt. 30.11. bis 07.12.2006 Gemeinsam mit Frankreich werden circa 850 senegalesische und gambische Solda ten und Polizisten nach El Fasher verlegt. 15.12.2006 Beschlussfassung des Bundestages zur Verlängerung des Mandates zur Unterstüt zung von AMIS bis zum 2. Juni 2007. 14.06.2007 Bundestag verlängert AMIS-Mandat im ver einfachten Verfahren bis zum 15. Dezem ber 2007. 17.06.2007 SDN-Präsident Bashir stimmt der Entsen dung von UNAMID zu. 22.06.2007 Die Afrikanische Union verlängert das AMIS-Mandat bis zum 31. Dezember 2007 und verabschiedet gleichzeitig ein Mandat für die AMIS-Nachfolgeoperation UNAMID. 31.07.2007 VN-Sicherheitsrat mandatiert UNAMID mit Resolution 1769 für die Dauer von zunächst 12 Monaten mit einem Personalumfang von ca. 26.000 Soldaten und Polizisten. 28.09.2007 Bei einem Rebellenangriff auf das AMIS-La ger Haskanita (Süddarfur) werden zehn AMIS-Soldaten getötet. 15.11.2007 Bundestag verabschiedet ein Mandat für die deutsche Beteiligung an UNAMID. Es sieht einen Einsatz von bis zu 250 Soldatin nen und Soldaten vor. 18. bis 27.12.2007 Deutschland finanziert 16 Transportflüge beim Personalwechsel der gambischen und senegalesischen Kontingente (ca. 800 Per sonen) bei AMIS, die durch ein ziviles Char terunternehmen durchgeführt werden. 59 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Sicherheit darstellt und die Konfliktparteien zur vollständigen Einstellung der Feindse ligkeiten aufgefordert. 20.09.2006 Auf der Grundlage des Beschlusses der Bundesregierung vom 13. September 2006, dem der Deutsche Bundestag am 20. Sep tember 2006 zugestimmt hat, beteiligt sich die Bundeswehr mit bis zu 2.400 Soldaten und Soldatinnen an UNIFIL. 15.10.2006 Deutschland übernimmt mit dem Deut schen Einsatzkontingent UNIFIL die Füh rung der internationalen Maritime Task Force (MTF). 03./04.11.2006 Der Bundesminister der Verteidigung, 31.12.2007 Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche AMIS läuft aus und geht in die Nachfolge UNIFIL-Kontingent. mission UNAMID über. 05.12.2006 01.01.2008 Inkraftsetzung eines Leitfadens für gemein Zum Start von UNAMID sind ca. 7.100 Solda same Übungsdurchführungen zwischen ten und Polizisten vor Ort. Dies sind im We dem Libanon und der MTF. sentlichen die ehemaligen Kräfte der AMIS. 02.02.2007 Kommandowechsel von GenMaj Pellegrini (FRA) auf GenMaj Graziano (ITA). UNIFIL 26.02.2007 (United Nation Interim Force in Lebanon) Im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung zwischen der MTF und der libanesischen Marine wurde der dritte gemeinsame Aus 11.08.2006 bildungsabschnitt aufgenommen. Unter an Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen derem sollen erste Ausbildungen im Bereich hat in der am 11. August 2006 verabschie Boarding durchgeführt werden. deten Resolution 1701(2006) festgestellt, 12.03.2007 dass die Situation im Libanon, wie sie sich Die VN haben das Angebot der Türkei, ei im Juli 2006 präsentierte, eine Bedrohung nen Tanker bereitzustellen, angenommen. des Weltfriedens und der internationalen 60 21.03.2007 Durchführung des 7. Koordinierungsge sprächs zwischen der MTF UNIFIL und Ver tretern der LBN Marine in Tripoli 02.04.2007 . Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht das deutsche UNIFIL-Kontingent. 25.05.2007 Deutschland beantwortet die offizielle An frage der VN zur weiteren Übernahme der der deutsche Beteiligung vorbehaltlich der parlamentarischen Zustimmung am 12. Sep tember 2007 bis zum 15. September 2008 beschlossen, nachdem zuvor die Verlänge rung des UN-Mandats bis zum 31. August 2008 beschlossen wurde. 19.09.2007 Das Auswärtige Amt stellt dem BMVg Mittel von rund 500.000 Euro für das Projekt „Aus stattungshilfe für die libanesische Marine“ Führung der MTF UNIFIL bis Ende Februar 2008 vorbehaltlich der noch ausstehenden Billigung der weiteren deutschen Beteili gung an UNIFIL positiv. 02.06.2007 MTF unterstützt auf Ersuchen des LBN bei der Überwachung der nördlichen Hoheits gewässer. 07.06.2007 Zwei ehem. Bremer Polizeiboote wurden in einer gemeinsamen Übergabezeremonie des Auswärtigen Amtes und des BMVg an die libanesische Marine übergeben. 24.08.2007 Die Bundesregierung hat die Fortsetzung für die Anschaffung von Schiffsicherungs material zur Verfügung. 29.10.2007 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche UNIFIL-Kontingent. 07.12.2007 VN entscheiden, den Führungsauftrag ab 1. März 2008 an EUROMARFOR zu über tragen. 29.02.2008 Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besucht das deutsche UNIFIL-Kontingent. 61 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Impressum Bundesministerium der Verteidigung Presse- und Informationsstab Arbeitsbereich 2 Öffentlichkeitsarbeit Stauffenbergstraße 18 10785 Berlin www.bmvg.de www.bundeswehr.de Bildnachweis BMVg SKA-Bildarchiv 10. Panzerdivision, Sigmaringen Stand: März/April 2008 Gestaltung: creadicto www.creadicto.de 62 www.bundeswehr.de