Explosives Erbe des Krieges: Erfolge und

Transcription

Explosives Erbe des Krieges: Erfolge und
Broschüre zur Ausstellung
Medizinische Versorgung von Landminenopfern im Zentrum für
Orthopädie in Huambo. Angola, Oktober 2006.
Januar 2008
DAS
EXPLOSIVE
ERBE DES
KRIEGES
ERFOLGE
UND HERAUSFORDERUNGEN:
ZWISCHENBILANZ DER
KAMPAGNE
GEGEN LANDMINEN
UND STREUMUNITION
DAS
EXPLOSIVE
ERBE DES
KRIEGES
ERFOLGE
UND HERAUSFORDERUNGEN:
ZWISCHENBILANZ DER
KAMPAGNE
GEGEN LANDMINEN
UND STREUMUNITION
Unterzeichnerstaaten der Ottawa-Konvention
Belastet durch Landminen und Blindgänger
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, 27.11.2007-11.1.2008.
Foto: Claudia Keller
Belastet durch Antifahrzeugminen
Belastet durch Streumunition
Eine Ausstellung im Deutschen Bundestag
Landminen und Streumunition töten wahllos und
forderten in den zurückliegenden Jahrzehnten Hunderttausende Opfer, vor allem in den Entwicklungsländern
des Südens. Als explosives Erbe des Krieges behindern
sie die Entwicklung ganzer Regionen und be- und verhindern humanitäre Hilfsprojekte. Die Produzenten und
Exporteure dieser Waffen kommen dagegen hauptsächlich aus den industrialisierten Ländern des Nordens. Die
Ausstellung dokumentiert die Arbeit der Anti-Landminen-Kampagne und zeigt ihre Erfolge auf, verweist aber
auch auf verbleibende Herausforderungen.
Weltweiter Druck durch Nichtregierungsorganisationen und die mutige Unterstützung einiger Regierungen
führten am 3. Dezember 1997 im kanadischen Ottawa
zur Unterzeichnung der Ottawa-Konvention und damit
zum Verbot von Antipersonenminen. Auch die Bundeswehr verzichtet seit 1996 auf den Einsatz solcher Waffen. Trotz des Verbotes von Antipersonenminen fallen
immer noch jährlich tausende Menschen Landminen
und Blindgängern zum Opfer. Über 200.000 Quadrat-
kilometer mit Minen und Blindgängern kontaminiertes
Gebiet muss weltweit noch geräumt werden. Hierfür
und auch für die Opferfürsorge sind noch weitere Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft
notwendig.
Antifahrzeugminen, die von Personen ausgelöst
werden können und viele zivile Opfer fordern, unterliegen bis heute keinem eindeutigen Verbot. Ähnliches gilt
für minenähnlich wirkende Waffen wie Streumunition.
Über 1 Million Bürgerinnen und Bürger in Deutschland
haben mit ihrer Unterschrift ein Verbot auch für diese
Waffen gefordert.
Die Ausstellung war vom 12. bis 15. November
2007 im Europaparlament in Straßburg und vom 27.
November 2007 bis 11. Januar 2008 im Deutschen
Bundestag (Paul-Löbe-Haus) zu sehen und wurde
von Aktionsbündnis Landmine.de in Kooperation
mit der Mines Advisory Group (MAG) konzipiert. Es
ist beabsichtigt, die Ausstellung auch an anderen
Orten und in anderen Parlamenten zu präsentieren.
Übergabe der „1 Million Unterschriften für ein Verbot von Landminen und Streumunition“ an Bundesministerin Heidemarie
Thomas Küchenmeister (Leiter AL.de) präsentiert Bundestagsvize-
Wieczorek-Zeul (3.12.07). Anwesende AL.de-Vertreter waren u.a.:
präsident Wolfgang Thierse die Ausstellung.
André Schwartz (SODI), François de Keersmaeker (Handicap
© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew
International) und Sebastian Krumbiegel (von rechts).
© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew
Eröffnung der Ausstellung von AL.de im Deutschen Bundestag in Anwesenheit von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, Thomas
Gebauer (medico international), Abgeordneten des Deutschen Bundestages (u.a. Winfried Nachtwei) und prominenten UnterstützerInnen der
Kampagne gegen Landminen und Streumunition (Ulrike Folkerts, Jocelyn B. Smith und Sebastian Krumbiegel)
© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew
Prominente AL.de-UnterstützerInnen informieren sich in der Ausstellung: Jocelyn B. Smith und Sebastian Krumbiegel.
© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew
Ilona Schleicher, Wolfram Schwope und Beate Biederstädt von SODI
(von links) im Gespräch mit Sebastian Krumbiegel. Foto: Claudia Keller
Die AL.de-Kooperationspartner der Mines Advisory Group aus Manchester: Tim Carstairs (Director for Policy) rechts und Diderik van
Eröffnung der Ausstellung von AL.de in Kooperation mit der Frak-
Halsema (Head of Communications).
Eintrag von Bianca Jagger (Alternativer Nobelpreis 2004 ) in das
tion der Grünen im Europaparlament in Straßburg in Anwesenheit
© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew
Gästebuch der Ausstellung. © AL.de, Foto: Anne Sardarew
des Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses Josep Borrell
(Partido Socialista Obrero Español), Thomas Küchenmeister (AL.de)
Passanten „ lösen Mine aus “ – Das Objekt der Berliner Künstlerin
und Angelika Beer (Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz),
Katharina Schnitzler blitzt auf und erzeugt einen Signalton. Die sinnliche
13.11.2007
Erfahrung stellt für eine Schrecksekunde die eigene Sicherheit in Frage.
© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew
Foto: Katharina Schnitzler
2
3
DIE OPFER VON LANDMINEN UND
BLINDGÄNGERMUNITION
Rebecca Mujinga, 8 Jahre, Kasongo, Angola (1997).
Am Tag des Unfalls war Rebecca Mujinga mit ihren Freunden
unterwegs, um in der Nähe ihres Hauses in Kasongo Früchte
zu sammeln. Auf dem Rückweg verließ Rebecca den Weg, den
sie genommen hatte, um eine Abkürzung zu nehmen. Sie trat
ahnungslos auf eine im Boden versteckte Antipersonenmine.
Auch nach Inkrafttreten des Verbotes von Antipersonenminen im Jahr 1999 sind wahrscheinlich 100.000
- 150.000 Menschen Landminen und Blindgängermunition zum Opfer gefallen. Seit 1995 haben die Trägerorganisationen von Aktionsbündnis Landmine.de ca. 20
Mio. Euro für Minenaktionsprogramme und Opferhilfe in
20 verschiedenen Ländern zur Verfügung gestellt.
Laut der Internationalen Kampagne zum Verbot von
Antipersonenminen (ICBL) sank die Zahl der registrierten Opfer von Landminen und Blindgängern im Jahr
2006 weltweit um 16 Prozent auf 5.751. Dennoch glaubt
man, dass die Dunkelziffer weit höher liegt, wenn auch
unterhalb von 15.000 Opfern pro Jahr. 75 Prozent der
6WMLYZPUKAP]PSPZ[LUOp\ÄNZPUKLZ2PUKLY+PLZPURLUden Opferzahlen stehen für den Erfolg der Ottawa-Konvention und sind besonders dem unermüdlichen Einsatz
von Nichtregierungsorganisationen zu verdanken. In 24
3pUKLYU NPI[ LZ KLUUVJO LPUL ZPNUPÄRHU[L (UaHOS HU
Überlebenden von Minenunfällen, die versorgt werden
müssen. Zu diesen Ländern gehören Afghanistan, Angola, Bosnien-Herzegowina, Burundi, Kambodscha und
Kolumbien. Die Anzahl der Überlebenden wird weltweit
auf 350.000 - 400.000 Menschen geschätzt. Menschen,
die kontinuierlich versorgt werden müssen.
Auch der Einsatz von Streumunition bedeutet eine
.LMHOY M…Y 3LPI \UK 3LILU ]VU AP]PSPZ[LU PU 2VUÅPR[YLgionen. Neben der unterschiedslosen Primärwirkung
von Streumunition bedrohen 440 Mio. nicht explodierte
Streumunitionsblindgänger über 400 Mio. Menschen
in mindestens 30 Ländern und Regionen. Das Lebensumfeld der betroffenen Menschen wird nach einem Angriff mit Streumunition de facto zu einem Minenfeld.
Nachweislich haben Streumunitionsblindgänger weltweit über 13.000 Opfer gefordert. Die tatsächliche Zahl
wird aber auf über 100.000 geschätzt. 98 Prozent der
Opfer von Streumunition sind Zivilisten, wobei jedes
vierte Opfer ein Kind ist.
4
TÖDLICHE GEFAHR FÜR KINDER
Erschreckt von der Explosion, rannten ihre Freunde weg.
Rebecca schleppte sich alleine bis zur nächsten Straße. Ihr Onkel
Jamie fand sie, als er zufällig mit dem Fahrrad vorbei kam, brachAbdallah Yabdallah Yaqoob, 6 Jahre, Hay al-Zeitun Viertel
te sie nach Hause und legte sie zunächst in den Schatten vor
Basra, Irak (2003).
ihrem Haus. Später wurde Rebecca mit einem Auto ins Krankenhaus gefahren und behandelt. Rebecca büßte durch den Unfall
Abdallah Yaqoob und seine Familie schliefen fest, als das Stadt-
ihren rechten Unterschenkel ein. Antipersonenminen sind seit
viertel in Basra am 25. März 2003 mit Streumunition bombardiert
dem 1.3.1999 international durch die Ottawa-Konvention
wurde. Splitter der Streumunition durchschlugen die Fenster.
verboten.
Abdallah wurde bei der Explosion der linke Arm fast komplett
abgerissen und auch sein Unterleib wurde schwer verletzt. Auf
Quelle/Fotograf: Lukas Einsele (2005): One Step Beyond, Wiederbegegnung mit der Mine, Hatje Cantz Verlag, 191 Seiten.
dem Weg zum Krankenhaus tat der Vater sein Möglichstes,
um die Gedärme seines Sohnes im Körper zu halten und zu
]LYOPUKLYUKHZZZLPU(YTHIÄLS(IKHSSHO^\YKL]VUIYP[PZJOLU
L20A1/M85 Granaten getroffen. M85 Streumunition ist mit
Selbstzerstörungsmechanismen ausgestattet, um Blindgänger
a\]LYOPUKLYU\UK^PYKKLZOHSIOp\ÄNM…YAP]PSPZ[LUHSZ^LUPNLY
gefährlich bezeichnet. Heute ist Abdallahs Arm unweit seines
Hauses begraben.
Registrierte Opfer von Landminen und Blindgängermunition
2006
2005
2004
Quelle/Fotograf: Dan Church Aid and Kirsten Hjørnholm Sørensen
Total weltweit
5.751
7.328
6.607
3.306
Afghanistan
796
848
857
733 (1980 - 2006)
Angola
134
96
191
-
Äthiopien
34
32
27
272 (1998)
Birma/Myanmar
243
231
132
-
Burundi
15
162
320
-
Indien
107
336
295
-
Irak
99
363
261
2.989 (1991 - 2006)
Iran
29
109
109
-
Kambodscha
450
875
898
127 (seit 2006)
Kolumbien
1.106
1.110
882
-
Kosovo
11
11
14
196 (1995 - 2007)
Kroatien
12
12
16
237 (1993 - 2006)
Laos
59
174
194
4.837 (1965 - 2006)
Libanon
207
22
14
587 (1978 - April 2007)
Nepal
169
199
132
-
Pakistan
488
214
195
-
Palästina
34
363
187
-
Philippinen
60
145
47
-
Russland
62
305
6
636 (Tschetschenien 1994 - 2007)
Somalia
401
276
102
-
Türkei
73
220
168
-
Vietnam
96
112
238
2.080 (1973 - 2007)
Registrierte Opfer von Streumunition
Quellen:
ICBL (2006): Landmine
Monitor. ICBL (2007):
Landmine Monitor.
Handicap International
(2007): Circle of Impact:
The Fatal Footprint of
Cluster Munitions on
People and Communities, May.
5
KURZ-CHRONOLOGIE DER ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DER
INTERNATIONALEN KAMPAGNE ZUM VERBOT VON LANDMINEN
PRODUZENTEN UND ANBIETER VON ANTIPERSONENMINEN,
ANTIFAHRZEUGMINEN UND STREUMUNITION
Oktober 1991
Die Vietnam Veterans of America Foundation/VVAF
(Washington) und medico international (Frankfurt) rufen
zur Gründung einer Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (International Campaign to
Ban Landmines/ICBL) auf.
Landminen und Streumunition haben nach Ende des
2. Weltkrieges Hunderttausende Opfer gefordert, vor
allem in Entwicklungsländern. Produzenten und Exporteure von Minen und Streumunition kommen dagegen
hauptsächlich aus den Industrieländern des Nordens.
Nach Unterzeichnung des Verbotsvertrages für
APM ist die Zahl der Produzenten von 50 auf 13 gesunken, wobei die USA, Russland, China, Indien und
Pakistan dem Vetrag beigetreten sind. Antifahrzeugminen werden noch in mindestens 25 Staaten produziert
bzw. angeboten, obwohl auch sie durch Anwesenheit,
Nähe oder Berührung einer Person ausgelöst werden
können.
Als Streumunition gelten sämtliche Waffensysteme, die wahllos über einem Zielgebiet enorme Mengen
von Submunitionen bzw. Bomblets verstreuen. Hierzu
gehören z. B. Bomben, Projektile, Raketen, Haubitzen
und Abstandswaffen (Dispenserwaffen). Streumunition
erzeugt oftmals eine hohe Anzahl von minenähnlichen
Blindgängern. In mehr als 30 Ländern wurden bislang
weit über 200 verschiedene Typen von Streumunition entwickelt. Die größten Produzenten sind die USA,
Russland und China. Einsatz, Herstellung und Export
von Streumunition unterliegen bis heute keinem eindeutigen bzw. völkerrechtlich verbindlichen Verbot – auch
nicht in Deutschland.
Oktober 1992
6MÄaPLSSL.Y…UK\UNKLY0*)3K\YJO/HUKPJHW0U[LYUH[Ponal, Human Rights Watch, medico international, Mines
Advisory Group, Physicians for Human Rights und Vietnam Veterans in New York.
September 1993
UNICEF unterstützt die ICBL früh und nachhaltig.
Dezember 1993
+LY<56.LULYHSZLRYL[pYLTWÄLOS[KLY<56.LULYHSversammlung ein Exportmoratorium von Antipersonenminen (APM).
Februar 1994
Das IKRK spricht sich für ein weltweites Verbot von
APM aus.
Mai 1995
7HWZ[1VOHUULZ7H\S00MVYKLY[LPUÉKLÄUP[P]LZ,UKLKLY
Produktion und Benutzung“ von APM.
Juni 1995
Gründung des Deutschen Initiativkreises für das Verbot
aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de).
April 1996
Der Deutsche Initiativkreis für das Verbot aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de) übergibt der
Bundesregierung 500.000 Unterschriften gegen Landminen. Die deutsche Bundesregierung verzichtet danach auf Druck der Kampagne auf die Produktion, den
Export und den Einsatz von APM.
Mai 1996
Der Versuch, Landminen im Kontext der Revision des
VN-Waffenprotokolls (CCW) zu ächten, scheitert. Auf
Einladung der ICBL treffen sich Staaten, die ein Verbot
von APM außerhalb des VN-Waffenkonvention erreichen wollen. Der Ottawa-Prozess war geboren.
Oktober
Erste Konferenz der „Ottawa-Staaten“.
Juni 1997
Der Deutsche Initiativkreis für das Verbot aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de) erarbeitet die
„Bad Honnef Guidelines“, die bis heute die Grundlage
für die Konzeption und die Umsetzung von Minenaktionsprogrammen bilden. Der ICBL gehören tausend Organisationen und Gruppierungen aus mehr als 60 Ländern an, darunter auch das Aktionsbündnis Landmine.de.
Dezember 1997
Am 3.12. unterzeichnen 121 Staaten in Ottawa das
Übereinkommen über ein Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von APM
und über deren Vernichtung (Ottawa-Konvention). Am
10.12. verleiht das Nobelpreiskomitee in Oslo den Friedensnobelpreis des Jahres 1997 zu gleichen Teilen an
die ICBL und an ihre Koordinatorin Jody Williams. Am
1.3.1999 tritt die Konvention in Kraft. Bis Ende 2007
haben 156 Staaten die Konvention unterzeichnet bzw.
YH[PÄaPLY[ ^VILP UHJO ^PL ]VY ^PJO[PNL /LYZ[LSSLY \UK
Anwenderstaaten wie die USA, Russland, China und Indien fehlen.
ROLLE DER G8*- STAATEN UND CHINA
Geschätzte Lagerbestände an Landminen
(Antipersonenminen und Antifahrzeugminen):
> 155 Millionen
Geschätzte Lagerbestände an Streumunition:
> 2 Milliarden Submunitionen als Bestandteil
diverser Streumunitionstypen.
Anteil an den weltweit produzierten
Streumunitionen:
> 75%
Anteil an den weltweiten Exporten von
Streumunition:
> 90%
* Deutschland, Frankreich, USA, Kanada, Japan,
Großbritannien, Italien und Russland.
Rüstungsindustieller
Zynismus: US-amerikanische Streubombe, die
neben Submunition auch
Hilfsgüter und Blutkonser-
RM-70 Raketenwerfer. Hersteller: Diehl BGT Defence, Deutschland. Der
ven abwerfen soll.
Raketenwerfer RM-70 verschießt u.a. mit einer Salve über 3.300 Sub-
Foto: Stefan Küchenmeister/
munitionen über eine Fläche von bis zu einem halben Quadratkilometer.
AL.de, Rüstungsmesse IDEX,
Foto: Stefan Küchenmeister/AL.de, Rüstungsmesse IDET, 2003.
Eine Mahnung an die Staatengemeinschaft, Landminen zu verbieten: Der „Broken Chair“, aufgestellt
155mm Streumunitionsgeschosse der
Firma Rheinmetall, Deutschland. Ein einziges
von Handicap International in Genf.
Foto: Stefan Küchenmeister/
155 mm Artilleriegeschoss kann über 60
Foto: ICBL
AL.de, Rüstungsmesse IDEX,
Submunitionen beinhalten und eine Fläche
Die Mitglieder des ICBL-Lenkungsgruppe (Foto ganz links), die am
6
Antifahrzeugminen aus
Polen. Hersteller: BELMA S.A.
Abu Dhabi /Vereinigte
Arabische Emirate, 2007.
von 200 x 200 Metern in ein tödliches Areal
verwandeln, ohne dabei zwischen zivilen
10.12.1997 den Friedensnobelpreis
und militärischen Zielen zu unterscheiden.
für die ICBL entgegennehmen.
Foto: Stefan Küchenmeister/AL.de, Rüstungs-
Foto: The Norwegian Nobel Committee
messe MSPO, Kielce /Polen, 2003.
7
WER GEHÖRT ZU WEM?
BETEILIGUNG DEUTSCHER UNTERNEHMEN AM GESCHÄFT
MIT LANDMINEN UND STREUMUNITION
Daimler Chrysler AG
Honeywell International Inc.
Diehl Stiftung & Co KG
Rheinmetall AG
100%
70%
Streubesitz
94,23%
Streubesitz
5,6%
Siemens-Vermögens-
Familienbesitz
Siemens AG
86,2%
Streubesitz
4,35%
Deutsche Bank AG
6,75%
Schroders Plc
7,1%
Emirat Kuweit
5,44%
HBOS Plc
2,36%
UBS AG
3,16%
UBS Plc
0,15%
Vorstand
3,04%
Deutsche Bank AG
0,02%
Aufsichtsrat
3,04%
JP Morgan Chase
2,97%
Centaurus Cap., Ltd
2,90%
TIAA Board of Overseas
2,68%
Cartmore Invest. Ltd
verwaltung
EADS/DS
Diehl BGT Defence
Gesellschaft für intelligente
Rheinmetall Defence Technologies
Honeywell Regelsysteme GmbH
Krauss Maffei-Wegmann
European Aeronautic Defense
GMbH & Co KG (DBD)
Werksysteme GIWS
(Rheinmetall DeTec AG)
100%
GmbH & Co KG (KMW)
and Space Company N.V.
100%
50%
Diehl BGT Defence
100%
50%
Rheinmetall Detec
Diehl VA Systeme
Rheinmetall
15%
Daimler Chrysler AG
7,5%
Lagardere Group
RTG Euromunition
Rheinmetall Waffe Munition GmbH
15%
Französischer Staat
50%
Diehl BGT Defence
100%
7,5%
Deutsches Investoren-
50%
LFK GmbH
Honeywell Int. Inc
49%
Siemens AG
51%
Wegmann & Co. GmbH
Rheinmetall DeTec
Rheinmetall Landsysteme GmbH
konsortium
5,5%
Spanischer Staat
Euro Rocket System GmbH
5%
Wneschtorgbank (Russland)
50%
Diehl BGT Defence
37,8%
Streubesitz
50%
Lockheed Martin (USA)
3,6%
EADS Mitarbeiter
für Fernhantierungstechnik
3,1%
Dubai Int. Capital
100%
100%
Rheinmetall DeTec
Telerob Gesellschaft
Rheinmetall DeTec
MBDA
37,5%
EADS
37,5%
BAE Systems (UK)
25%
Finmeccanica (Italien)
MBDA Deutschland/LFK GmbH
Anbieter von Verlegesystemen/
100%
Komponenten für Streumunition
MBDA
oder Landminen
TDW GmbH
Gesellschaft für verteidiguns-
Anbieter Streumunition/Komponenten
technische Werksysteme mbH
93,55%
Taurus Systems GmbH
Anbieter Minenräum- bzw. Minendetek-
67%
MBDA Deutschland
tionsgerät
33%
Saab-Bofors-Dynamics AB
Land Systems Schweden
Bayern-Chemie Gesellschaft für
Å\NJOLTPZJOL(U[YPLILTI/
100%
8
Anbieter Minen/Komponenten
MBDA Deutschland
MBDA Deutschland/LFK GmbH
Quellen: ICBL (2006): Landmine Monitor, Human
Rights Watch (2005): Worldwide Production and
Export of Cluster Munitions. Pax Christi (2005):
Cluster Weapons: Necessity or Convenience?
Jane‘s Air-Launched Weapons, Issue 49, March
2007. Jane‘s Ammunition Handbook 2004-2005.
Jane’s Mines and Mine Clearance 2006-2007.
Geschäftsberichte, Firmen-Webseiten, Firmenbroschüren. Genios und Hoppenstedt Datenbanken.
Stand: Oktober 2007
9
Amerika
Antigua und Barbuda
Argentinien
Bahamas
Barbados
Belize
Bolivien
Brasilien
Unterzeichnerstaaten der Ottawa-Konvention
Chile
Costa Rica
Dominica
Dominikanische Rep.
Ecuador
El Salvador
Grenada
Guatemala
Guyana
Haiti
Honduras
Jamaika
Kanada
Kolumbien
Produzenten/Anbieter von Antipersonenminen
Kuba
Mexiko
Nicaragua
Panama
Paraguay
Peru
St. Kitts und Nevis
St. Lucia
St. Vincent und die
Grenadinen
Surinam
Trinidad und Tobago
Uruguay
USA
Produzenten/Anbieter von Antifahrzeugminen
Venezuela
•
•••
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•
Europa, Kaukasus
Mittlerer Osten
und Zentralasien
und Nordafrika
Albanien
Andorra
Algerien
Bahrain
Aserbaidschan
Irak
Belgien
Bosnien-Herzegowina
Bulgarien
Dänemark
Deutschland
Estland
Finnland
Frankreich
Georgien
Griechenland
Großbritannien
Irland
Island
Italien
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•••
Kirgisistan
Kroatien
Lettland
Liechtenstein
Litauen
Luxemburg
Malta
Mazedonien
Moldavien
Monaco
Niederlande
Norwegen
Österreich
Polen*
Portugal
Rumänien
Russland
Schweiz
Serbien
Montenegro
Slowakische Republik
Slowenien
Spanien
Staat der Vatikanstadt
Tadschikistan
Tschechische Rep.
Türkei
Turkmenistan
Ukraine
Iran
Israel
Jemen
Jordanien
Kuwait
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Angola
Äquatorialguinea
Äthiopien
Benin
Botswana
Burkina Faso
Burundi
Dem. Rep. Kongo
Dschibuti (Frankreich)
Libanon
Elfenbeinküste
Libyen
Eritrea
Marokko
Gabun
Oman
Gambia
Qatar
•
Ghana
Saudi Arabien
Guinea
Syrien
Guinea-Bissau
Tunesien
Vereinigte Arabische
•
•
Emirate
Kasachstan
Schweden
10
Ägypten
Armenien
San Marino
Produzenten/Anbieter von Streumunition
•
•
Von den VN nicht als Staaten
Sub-Sahara, Afrika
Kamerun
Kapverdische Inseln
Kenia
Komoren
Lesotho
Liberia
Madagaskar
Malawi
Mali
Mauretanien
Mauritius
Mosambik
Namibia
Niger
Nigeria
Rep. Kongo (Brazzaville)
Ruanda
Sambia
São Tomé und Príncipe
Senegal
Seychellen
Sierra Leone
Simbabwe
Somalia
Südafrika
Sudan
Swasiland
Tansania
Togo
Ungarn
Usbekistan
Weissrussland
Zypern
••
Tschad
Uganda
anerkannte Gebiete
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Taiwan
•
• Unterzeichnerstaaten
der Ottawa-Konvention
• Produzenten/Anbieter
von Antipersonenminen
• Produzenten/Anbieter
von Antifahrzeugminen
• Produzenten/Anbieter
von Streumunition
UVJOUPJO[YH[PÄaPLY[
•
•
11
DAS ENGAGEMENT DEUTSCHER
NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN
Das Aktionsbündnis Landmine.de (vormals Deutscher
Initiativkreis für das Verbot von Landminen) ist ein Zusammenschluss von siebzehn deutschen Hilfswerken
und Nichtregierungsorganisationen. Seit Gründung
1995 hat es sich das Aktionsbündnis zur Aufgabe gemacht, das politische Bewusstsein in Bezug auf die
Gefahren von Landminen und Streumunition zu sensibilisieren. Im Auftrag seiner Mitgliedsorganisationen
lanciert das Aktionsbündnis PR-Kampagnen, betreibt
Medien- und Öffentlichkeitsarbeit und koordiniert parlamentarische Lobbyaktivitäten. Aktionsbündnis Landmine.de (AL.de) ist Teil der Internationalen Kampagne
gegen Streumunition (CMC) und Mitglied der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL),
die 1997 für ihre Verdienste beim Zustandekommen des
Abkommens über das Verbot von Antipersonenminen
(Ottawa-Konvention) mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde. Ziel der Aktivitäten ist ein vollständiges
Verbot von Landminen und Streumunition und mehr
Hilfe für die von diesen Waffen bedrohten Zivilgesellschaften. Dementsprechend erhebt AL.de fünf
grundlegende Forderungen:
PROJEKTE DER TRÄGERORGANISATIONEN
VON AKTIONSBÜNDNIS LANDMINE.DE
ECHO Projekt in Kolumbien
Illegale bewaffnete Gruppen verwenden in Kolumbien
Minen in strategischen Korridoren und rund um ihre Lager. Auch Schulen, Gemeinschafts- und Wohngebiete,
Äcker und Wege sind gefährdet. Die Diakonie Katastrophenhilfe will im Norden der Region Cauca mit der
Partnerorganisation Tierra de Paz, Organisationen indigener Gemeinden und Schulen Risiken mindern und
den Missbrauch von Schulen und anderen öffentlichen
Räumen durch die verschiedenen Kriegsparteien verhindern.
ne.de starten die Unterschriftenkampagne „1 Million Unterschriften
für ein Verbot aller Landminen und Streubomben“.
2) Offenlegung aller Forschungsobjekte und Exporte,
aller militärischer Einsatzplanungen und aller Lagerbestände von Minen und minenähnlich wirkenden Waffen,
einschließlich solcher von Armeen auf ex-territorialem
Boden.
(21.06.2007).
© Bundesbildstelle, 2007
3) Die nachweisbare Vernichtung aller existierenden Minen und minenähnlich wirkenden Waffen.
4) Die Umwidmung der für die Entwicklung von Minen,
minenähnlich wirkender Waffen und deren Verlegesysteme bereitgestellten Gelder zugunsten der Rehabilitation und Entschädigung von Opfern dieser Waffen.
5) Eine umfassende Unterstützung der weltweiten Minenräumung und Opferhilfe.
Frieden ist möglich. Caritas international unterstützt seit Jahre BürgerRYPLNZŅJO[SPUNLPU2VS\TIPLU^PLOPLYPULPULT:S\TILP*HY[HNLUH
Foto: Caritas International
12
Minen und herumliegender Munition
© Brot für die Welt / Diakonie Katastrophenhilfe
Caritas international unterstützt im Süden Kolumbiens ein umfassendes Aufklärungsprojekt über effektive
Selbstschutzmaßnahmen für Opfer von Antipersonenminen. Für Minenopfer und ihre Familien werden juristische Beratung, Lobbyarbeit, Hilfe zum Lebensunterhalt
sowie Ausbildungs- und Arbeitsprogramme angeboten.
Die Projekte kommen rund 1.700 Minen-Opfern zugute;
die Aufklärungskampagne erreicht ca. 8.500 Personen.
den Bundesverdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für
ihr soziales Engagement u.a. gegen Landminen und Streumunition
lernen, sich vor
Minen-Aufklärungskampagne und Unterstützung
der Opfer in Kolumbien
© Aktionsbündnis Landmine.de
Bundespräsident Horst Köhler (Foto oben) verleiht Ulrike Folkerts
Schulangehörige
zu schützen
Landminen-bezogene Projektziele: Schüler und Lehrkräfte erarbeiten Risikopläne und Fluchtwege und proben Evakuierungen; einfache bauliche Änderungen an
den Einrichtungen erhöhen die Sicherheit der Kinder;
Schulgelände werden umzäunt und als zivile Schutzräu-
1) Ein weltweites Verbot der Entwicklung, der Produktion, des Exports und des Einsatzes aller Landminentypen und minenähnlich wirkenden Waffen (z.B. Streumunition).
Anne Will und Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmi-
me gekennzeichnet; Lehrkräfte und Schüler lernen, sich
vor Minen und herumliegender Munition zu schützen;
Schulangehörige und Nachbarn werden in Grundzügen
von internationalem Kriegsrecht und Menschenrechten
unterrichtet und versuchen, deren Einhaltung gegenüber den bewaffneten Gruppen durchzusetzen.
Weitere Landminen-Projekte:
Prizren/Kosovo: Informations-Zentrum mit Aufklärungsworkshops für rund 62.000 Personen.
Bosnien: Werkstatt für Prothesen
Afghanistan: Unterstützung des Projekts AABRAR mit
medizinischer und psychosozialer Rehabilitation
Guinea Bissau: Minen-Räumungs-Programm.
13
Minenräumung – Prävention – Rehabilitation
medico international fördert Projekte für die Überlebenden von Minenunfällen und deren Gemeinden. Die
Partner von medico in Ländern wie Angola, Afghanistan
und El Salvador räumen Minen, klären die Bevölkerung
über die Gefahren auf und bieten medizinische und therapeutische Hilfestellung für eine lebenswerte Zukunft.
„Minen sind Soldaten, die niemals schlafen“, erklären
die lokalen Minenräumer des medico-Partners OMAR
(Organisation for Mineclearance and Afghan Rehabilitation) aus Afghanistan den Kindern bei der Minenaufklärung. Viele der no-go-areas werden von den 500 Minenräumern von OMAR in Lebenswelten zurück verwandelt.
Die Mitarbeiter arbeiten in entlegenen Gegenden und
werden zunehmend zum Opfer von Anschlägen. Die
200 Minenspürhunde des vom Auswärtigen Amtes unterstützten Mine Detention and Dog Center sind sehr effektiv im Aufspüren von Minen und können sogar Plastikminen erkennen.
Projekte zur Friedensarbeit
Ein Schwerpunkt der EIRENE- Projektarbeit liegt im
Bereich Menschenrechte und in der gewaltfreien BeHYILP[\UN ]VU 2VUÅPR[LU -YPLKLUZMHJORYpM[L \U[LYstützen die lokale Friedensarbeit und Versöhnungsprozesse in Nicaragua, Niger, Tschad und seit 2007
auch in Burundi und der DR Kongo. „Wir wollen die
Ketten des Hasses sprengen, der uns zu ersticken
droht“, sagt Zénon Manirakiza, Leiter einer Friedensorganisation in Burundi.
Friedensarbeit und Hilfe für die Opfer - wie etwa die
Unterstützung von Minenopfern im Tschad - können
nur dann nachhaltig erfolgreich sein, wenn die KonÅPR[YLNPVULUUPJO[^LP[LYTP[>HMMLU…ILYZJO^LTT[
werden. Aus diesem Grund tritt EIRENE für ein Verbot aller Landminen und minenähnlicher Waffen ein.
Teilnehmende an
einem Trainings-
Minenaufklärung
kurs zur gewalt-
für Mädchen bei
MYLPLU2VUÅPR[IL-
OMAR.
arbeitung.
Den Teufelskreis aus Krieg und Armut durchbrechen
Oxfam erlebt bei seiner Arbeit, wie Landminen die Entwicklung in vielen Regionen der Welt behindern, oft noch
lange nach Kriegsende. Wo Straßen und Felder vermint
ZPUKR€UULU2YPLNZŅJO[SPUNLUPJO[PUPOYL/LPTH[a\rückkehren, Bauern keine Felder bestellen, Kinder nicht
zur Schule gehen. Diese Not löst oft erneute Gewalt
aus. Oxfam Deutschland unterstützt Menschen dabei,
sich selbst aus der Armut zu befreien und eine friedliche
Zukunft aufzubauen – etwa durch Versöhnungsarbeit in
Krisenländern oder durch Projekte zu Bildung und zur
Schaffung von Einkommen. Auf politischer Ebene setzt
sich Oxfam für ein weltweites Verbot von Landminen
und Streumunition ein. Oxfam fordert darüber hinaus
im Rahmen der Kampagne „Waffen unter Kontrolle!“
ein weltweites Kontrollabkommen zum Handel mit allen
konventionellen Rüstungsgütern.
Oxfam Deutschland hat die Wanderausstellung „Der
heimtückische Feind – Leben mit Landminen“ mit Fotos des irischen Fotografen Nic Dunlop erstellt. Die Aufnahmen schildern eindringlich das Leid, das Landminen
über Kambodscha gebracht haben, und wie sich die
Menschen dort behaupten.
Von den 60 Ländern, in denen Handicap International
Projekte durchführt, sind über 20 von Minen oder Streumunition betroffen, z.B. Afghanistan, Angola, Bosnien,
Irak, Kambodscha, Laos, Libanon und Mosambik. Die
Organisation versorgt die Opfer und klärt die betroffenen Bevölkerungsgruppen über die Gefahr durch Minen und Blindgänger auf. Die Zahl der Unfälle kann so
reduziert werden. Außerdem werden lokale Teams zur
Räumung von Minen und Blindgängern aufgebaut. Die
Priorität liegt in allen Projekten auf der langfristigen Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort und der Ausbildung
von lokalen, oft selbst behinderten MitarbeiterInnen. So
gewinnen die Projekte Autonomie, um langfristig ohne
Hilfe von außen weiter existieren zu können.
Entminungsarbeiten
im Projekt von Handicap International
im Kosovo
Fahrradfahrer bei
einem Minenfeld,
Kambodscha,
April 1993.
Foto: EIRENE- Archiv
Foto © medico international 2002
Foto: Nic Dunlop/
Oxfam
Hilfe für minenverletzte Kinder in Angola
Angola zählt seit dem Bürgerkrieg zu den am stärksten
mit Landminen belasteten Gegenden der Welt. Unter
den schwerverletzten Überlebenden von Minenunfällen sind auch viele Kinder, die oft vergeblich auf medizinische Unterstützung warten und meist auch keine
Schule mehr besuchen können. Das „Zentrum für die
Förderung der Gemeindeentwicklung“ (CAPDC) hilft betroffenen Kindern und deren Familien im entlegenen Osten des Landes mit Prothesen und bei der Reintegration
in die Gesellschaft. In einem von terre des hommes mit
14
Foto: Handicap International
56.000 Euro unterstützten Projekt ermöglicht das Zentrum insgesamt 400 minengeschädigten Kindern den
A\NHUNa\Y.Y\UKZJO\SL\UKÄUHUaPLY[1\NLUKSPJOLU
eine handwerkliche Ausbildung. Darüber hinaus werden
Lehrer in Seminaren auf den richtigen Umgang mit körperlich behinderten Kindern sensibilisiert.
CAPDC hilft jungen Minenopfern
in Angola: Kind
mit zwei Beinprothesen.
Foto: terre des hommes
Bis Ende 2006 wurden
780 Hektar von rund
53.100 Minen und
Blindgängern befreit.
Seit 1998 verwirklicht SODI an der ehemaligen Trennlinie zwischen Nord- und Südvietnam, in der Provinz
Quang Tri, das Integrierte Programm zur Minen- und
Blindgängerräumung und zur Wiederansiedlung. Es ermöglicht Menschen den Wiederaufbau ihrer Dörfer. Bei
Kriegsende 1975 existierten in der Provinz, Schauplatz
heftigster Kämpfe, von ehemals 1000 Dörfern nur noch
drei. 6973 Menschen wurden seither bei Unfällen mit
Minen und Blindgängern getötet oder verletzt. Das Programm wurde im Jahre 2006 auf die Provinz Thua Thien
45.800 Menschen wurden über die Gefahren
von Kriegshinterlassenschaften aufgeklärt.
Foto: SODI
Hue ausgedehnt. Das Auswärtige Amt stellte für das
humanitäre Minenräumen bis 2006 über 4,2 Mio. Euro
zur Verfügung. Mit Förderung u.a. des BMZ entstanden
bisher drei neue Dörfer.
15
EMAD – „Enabling and Mobilising Afghans with Disabilities“ – ist ein gemeindenaher Rehabilitationsdienst
der Organisation SERVE in Afghanistan. Dies bedeutet,
dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinderungen nicht getrennt von ihren Familien in einer Institution gefördert werden, sondern in ihrem gewohnten
Umfeld bleiben. Aufklärung, Prävention und Rehabilitation sind die Schwerpunkte der Arbeit. Ziel ist es, durch
Rehabilitationsmaßnahmen, Frühförderung, Bildung
und Berufsausbildung sowie Sensibilisierung von Dorfgemeinschaften Menschen mit verschiedenen Behinderungen, darunter viele Landminenopfer, besser in die
Gesellschaft einzubinden. Im Bereich der Rehabilitation
behinderter Menschen kooperiert EMAD mit dem
„Ministerium für Gefallene und Behinderte“. Über die
Integration von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen wurde ein Abkommen mit dem Erziehungsministerium geschlossen. SERVE beteiligt sich auch an
der Erarbeitung von Wörterbüchern in Gebärdensprache und unterrichtet Gehörlosenlehrer.
Minen - tödliche Gefahr für Kinder
In Kambodscha ist jedes dritte Landminenopfer ein
2PUK /p\ÄN RVTT[ LZ a\ <UMpSSLU ^LPS KPL 4LUschen mit dem Verkauf von Altmetall ihren Lebensunterhalt verdienen und dabei an Minen oder Blindgänger geraten. UNICEF versorgt minenverletzte
Kinder mit Prothesen und Rollstühlen und informiert
die Eltern, wie sie ihre Kinder fördern können. Sozialarbeiter besuchen Minenopfer zu Hause und bieten ihnen beispielsweise Existenzgründungshilfe an.
Gemeinsam mit den Dorfbewohnern hilft UNICEF,
Gefahrenzonen zu erkennen und zu markieren. So
können jedes Jahr Tausende Sprengkörper gemeldet und von Experten entschärft werden.
UNICEF hilft weltweit,
Familien über die Minen-
+LYÉ1LZ\P[:LY]PJL*HTIVKPH¸OH[TP[ÄUHUaPLSSLY<U[LYstützung MISEREORs ein umfangreiches Hilfsprogramm
entwickelt, das die Dorfgemeinschaften in den minenverseuchten, abgelegenen Gebieten Kambodschas erreichen will. Neben der Errichtung von Häusern, dem
Bau von Dorfbrunnen und Toiletten sowie dem Vertrieb
von Rollstühlen wird vor allem die Grundversorgung der
Menschen mit Behinderung an lebensnotwendigen Dingen wie Nahrungsmitteln, Kleidung und Kochutensilien
sichergestellt, da sich viele von ihnen in existenzieller
5V[ILÄUKLU4P[[LSSVZL,S[LYULYOHS[LULPULÄUHUaPLSSL
Hilfe, um ihre Kinder zur Schule schicken zu können.
Die medizinische Grundversorgung, der Aufbau von
Einkommen schaffenden Maßnahmen und die intensive
Beratung der Dörfer sind weitere wichtige Maßnahmen,
die den Minenopfern eine Integration in die Gesellschaft
erleichtern sollen.
Die deutsche Sektion der internationalen katholischen
Friedensbewegung Pax Christi engagiert sich seit langem gegen Rüstungsexporte in Länder des Südens
- und zeigt die Zusammenhänge zwischen Rüstungsexporten, Fluchtursachen und Menschenrechtsverletzungen auf. Pax Christi ist Mitglied in zahlreichen politischen Bündnissen wie Aktionsbündnis Landmine.de,
Forum Ziviler Friedensdienst, Forum Menschenrechte,
Deutsches Aktionsnetzwerk Kleinwaffen Stoppen, und
engagiert sich u.a. in Bosnien, Kroatien, Sri Lanka, Israel und den Philippinen in Projekten des Zivilen Friedensdienstes mit den Schwerpunkten: Unterstützung von
Binnenvertriebenen, Minderheiten sowie Menschenrechtsfragen. Bearbeitet werden u.a. Fälle individueller
Verfolgung, die Situation von Minoritäten und bedrohten
Völkern, Frauenrechte, das Menschenrecht auf Entwicklung/Ernährung, der Einsatz gegen Krieg/Rüstungsexporte/Kriegsfolgen und die Flüchtlingsproblematik. Pax
Christi hilft beim Aufbau von „Friedenszentren“ in KonÅPR[NLIPL[LUa):YP3HURH\UK7OPSPWWPULU
Vater und Sohn blicken hoffnungsvoll in die Zukunft.
Sri Lanka: Flucht aus Jaffna 2006
Foto: Stahl/MISEREOR
Foto: Pax Christi
Im Sachbereich Frieden setzt sich die Deutsche Kommission Justitia et Pax mit den Voraussetzungen für
einen gerechten Frieden auseinander. Sie wertet Erfahrungen aus unterschiedlichen Friedensprozessen aus
und versucht ihrerseits, politische Impulse zur zivilen
2VUÅPR[ILHYILP[\UN \UK .L^HS[WYp]LU[PVU a\ NLILU
Die Kommission begleitet seit einigen Jahren im Rahmen ihrer europäischen Arbeit den Friedensprozess in
Bosnien und Herzegowina. In diesem Zusammenhang
gibt sie seit 2000 einen jährlich erscheinenden Bericht
heraus. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten um
die Wehrverfassung setzt sich die Kommission in besonderer Weise für das Konzept der Inneren Führung
und seine Weiterentwicklung ein.
gefahr aufzuklären – zum
Beispiel mit Informationspostern über die wichtigsten Warnzeichen.
Wisodin (35, rechts) bei seinem
ersten Training mit dem Langstock, angeleitetvom Physiotherapeuten Abdul Kadar. Das
Landminenopfer aus Afghanistan verlor sein Sehvermögen
und seine linke Hand.
Foto: UNICEF
© CBM/argum/Einberger April 2004
Rückkehrer mit Werkzeugen und Saatgut von der Welthungerhilfe aus eigener Kraft beginnen können, sich
wieder eine Existenz aufzubauen.
Projektbeispiel Mangue, Angola
Seit dem Jahr 2002 herrscht in Angola endlich Frieden.
27 Jahre lang litt das Land unter einem verheerenden
Bürgerkrieg. Inzwischen sind viele Menschen in ihre
Dörfer zurückgekehrt. Glücklicherweise blieb zumindest
der überwiegende Teil der Felder minenfrei, so dass
16
Beiträge der Welthungerhilfe in Mangue:
• Verbesserung des landwirtschaftlichen Anbaus
• Beratung zur Lagerhaltung und Vermarktung
• 40 Zugtiergespanne
• Erosionsschutz landwirtschaftlicher Flächen
• Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu
Grundschulbildung von Mädchen und Jungen
• Aufbau eines Schulgebäudes
• Aufbau eines Gesundheitspostens.
17
„ Das Morden und Verstümmeln muss ein
Ende haben. Bitte kämpfen Sie mit mir
für ein wirksames Verbot aller Landminen.“
Ulrike Folkerts
Fordern Sie ein Verbot aller Landminen unter www.landmine.de oder schreiben Sie uns.
Aktionsbündnis Landmine.de, Rykestraße 13, 10405 Berlin
18
Diese Kampagne wird u. a. unterstützt von Kai-Uwe Gundlach (Fotograf) und Appel Grafik Berlin und Scholz & Friends Berlin
Viele Prominente unterstützen die Kampagne für ein Verbot aller Landminen und Streumunitionen, darunter
Ulrike Folkerts, Cosma Shiva Hagen, Sandra Maischberger, Anne Will, Dietmar Bär, Klaus J. Behrendt, Dieter
Hildebrandt, Günther Jauch, Miroslav Klose, Rainer Schüttler und Marius Müller-Westernhagen.
Diese Kampagne wird u. a. unterstützt von Kai-Uwe Gundlach (Fotograf) und Appel Grafik Berlin und Scholz & Friends Berlin
PROMINENTER PROTEST GEGEN LANDMINEN
UND STREUMUNITION
„Mord ist strafbar. Alle 20 Minuten wird ein Mensch von einer Landmine
verstümmelt oder getötet. Bitte protestieren Sie mit mir gegen diese
heimtückischen Waffen.“
Cosma Shiva Hagen, 2001
Fordern Sie ein Verbot aller Landminen unter www.landmine.de oder schreiben Sie uns.
Aktionsbündnis Landmine.de, Rykestraße 13, 10405 Berlin
19
SCHÜLER – AKTIV GEGEN LANDMINEN
UND STREUMUNITION
Den Marsch selbst führte
Friedensnobelpreisträger
und MISEREOR-Partner
Tun Channareth aus
Kambodscha im Rollstuhl an.
Fotos: Misereor 2002
Schülerdemo gegen Landminen
Unter dem Motto „Solidarität geht“ rief MISEREOR am
4pYa a\ZHTTLU TP[ KLT ,YaIPZJOہPJOLU
Ordinariat zu einer der größten bayerischen Schülerdemonstrationen der letzten Jahre auf. 10.000 Jugendliche und Lehrpersonen aus 37 bayerischen Schulen demonstrierten an diesem Tag gegen Landminen.
Schüler sammeln Spenden für Minenopfer
600x Bewegung schaffen – Räumt die Mine!
Das „Virtuelle Minenfeld“ ist eine Bodeninstallation des
Konzeptkünstlers Peter Zizka. Sie besteht aus 600 Einzelplatten und zeigt Abbildungen von Minen und macht
damit auf die Bedrohung aufmerksam. Gegen eine
Spende kann eine der Platten des vielfach ausgezeichneten Kunstwerks erworben werden. Die Gesamtschule
Paffrath sammelte mit 16 virtuell geräumten Minenplatten viele Tausend Euro für die von medico international
gestartete Aktion.
Foto: medico international 2005
Schüler sammeln Unterschriften gegen Landminen
Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland hatten erheblichen Anteil am
großen Erfolg der Unterschriftenaktion „1 Million Unterschriften für ein Verbot
von Landminen und Streumunition“, die am 3.12.2007 abgeschlossen wurde.
20
Tödliche Mischung: Improvisierte Sprengfalle
bestehend aus Antifahrzeugminen und Artilleriemunition. Eine Antipersonenmine dient als Auslöser. Angola, 2000.
© Sean Sutton/MAG
21
Aufklärungsunterricht über die Gefahren durch
Landminen und Blindgänger in einem halbzerstörten Kindergarten in der Demokratischen
Republik Kongo, 2005.
Fußprothesen einer südafrikanischen Firma
(Model „Angola“) im Zentrum für Orthopädie in
Huambo, Angola, Oktober 2006.
© Sean Sutton/MAG
© Tom Schulze
22
23
Vorsichtig bringt ein Kampfmittelräumer eine
Sprengladung an einer US-amerikanischen
BLU-97 Streumunition an. Irak, 2003.
Viele Unfälle mit Landminen passieren nach
Ende des Krieges, wenn die Menschen in
ihre Häuser zurückkehren. Chisang Village,
Kambodscha, November 1996.
© Sean Sutton/MAG
© Sean Sutton/MAG
24
25
Verzweifelte Notwendigkeit: Kaum sind die Minen geräumt, beginnen die Menschen das Land
wieder zu kultivieren. Luena, Angola, 1995.
© Sean Sutton/MAG
Vorsichtig entfernt Neone Roth die Erde über einer PMN2 Antipersonenmine. Neone ist eine von 160 Minenräumerinnen, die für MAG in Kambodscha
tätig sind. In einem einzigen Dorf wurden über 500 dieser Minen gefunden und zerstört. Battambang Province, Kambodscha, Oktober 2000.
26
© Sean Sutton/MAG
27
RÜSTUNGSKONTROLLPOLITISCHE INITIATIVEN
ZUM VERBOT VON LANDMINEN UND STREUMUNITION –
EINE KURZE CHRONOLOGIE
Die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle (8. Juni 1977) Die Konventionen regeln den Schutz
]VUAP]PSWLYZVULUILPIL^HMMUL[LU2VUÅPR[LU(Y[PRLS
verbietet unterschiedslose Angriffe. 12.08.1949
Protokoll II des Waffenübereinkommens der Vereinten Nationen (VN) Das Abkommen regelt die Einsatzbedingungen für Landminen, beinhaltet aber kein vollständiges Verbot. 10.10.1980
Die Deutsche Bundesregierung erklärt ein Exportmoratorium für Antipersonenminen 08.06.1994
Als erstes Land weltweit verbietet Belgien jeglichen
Umgang mit Antipersonenminen 03.1995
1. Überprüfungskonferenz zum VN-Waffenübereinkommen Auch mit dem erweiterten Minen-Protokoll II
ist kein vollständiges Minenverbot erreicht. Eine Reihe
von Staaten beschließt, die Verhandlungen außerhalb
der VN weiter zu führen. 03.05.1996
Unterzeichnung der Ottawa-Konvention in Ottawa
und New York 122 Staaten unterzeichnen die Konvention über das Verbot von Antipersonenminen. Wichtige
Minenproduzenten wie die USA, Russland, China, Indien und Pakistan unterzeichnen das Abkommen nicht.
03.12.1997
Resolution des Europäischen Parlaments zu Streubomben Forderung nach einem globalen Moratorium
für den Einsatz von Streubomben; Anlass sind Berichte
über den Einsatz von Streubomben durch US-amerikanische Streitkräfte in Afghanistan. 13.12.2001
Protokoll V der VN-Waffenkonvention zu explosiven
Kampfmittelrückständen Die Vertragsstaatenkonferenz der VN-Waffenkonvention beschließt mit Protokoll
V Regelungen zur Reduzierung der Gefahren durch explosive Kampfmittelrückstände, ohne explizite Verbote
für Streumunition zu vereinbaren. 28.11.2003
Entschließung des Europäischen Parlaments zu
Streumunition Das Parlament fordert die EU-Staaten
auf, Moratorien zu beschließen, die die Verwendung,
Lagerung, Herstellung, Verbringung und Ausfuhr von
Streumunition betreffen. 28.10.2004
Beschlussempfehlung des Deutschen Bundestags
zur Weiterentwicklung der humanitären Rüstungskontrolle bei Landminen Das Parlament fordert die
Bundesregierung dazu auf, sich für die Ausweitung des
Geltungsbereiches der Ottawa-Konvention einzusetzen.
29.11. - 3.12.2004
Die Vereinten Nationen fordern ihre Mitgliedsstaaten auf, umgehend einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Streumunition zu beschließen. 09.2007
Acht-Punkte-Position der Deutschen Bundesregierung zu Streumunition Als „ungefährlich“ erachtete
Streumunition, Landminen, die mittels Raketen verstreut werden können und moderne, sensorgesteuerte
Streumunition werden vom Verzicht ausgenommen.
06.2006
Quellen: Cameron, M., Tomlin, B., & Lawson, R. (Eds.). (1998). To Walk without
Fear: The Global Movement to Ban Landmines. Toronto, Oxford, New York: Oxford University Press. Geneva International Centre for Humanitarian Demining.
(2003). A Guide to Mine Action. Geneva. International Campaign to Ban Landmines. (2007). Banned! Historical and Resources Guide to the Landmine Ban
Movement. CD-ROM. Justen, D. (2006a). Entwicklungsperspektiven der Humanitären Rüstungskontrolle bei Landminen. Berlin: Stiftung Wissenschaft und
Politik. Justen, D. (2006b). Wie weiter mit den Verhandlungen über Antifahrzeugminen: Stiftung Wissenschaft und Politik. Küchenmeister, Thomas, Nassauer, O.
(1995). „Gute Mine“ zum bösen Spiel? Landminen made in Germany. Idstein:
Komzi-Verlag. Ryle, J. (2000). Minen. In R. R. D. Gutman (Ed.), Kriegsverbrechen
(pp. 304-305). München, Stuttgart: Deutsche Verlagsanstalt. Stoll, P.-T. (2007).
Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1994. Heidelberg: Max Planck Institute for Comparative Public Law and International Law.
Bundesgesetzblatt, Teil I G5702, Nr. 43 9. Juli 98. Deutscher Bundestag: Drucksachen 16/2749, 16/1995, 16/2780. BMVg.de: 8-Punkte-Position zu „Streumunition“ CCW/GGE/2007/CRP.1, Europäische Parlament /European Parliament
(2007): P6_TA- PROV(2007)0484
Minenzünderinitiative der Deutschen Bundesregierung Vorschlag zur Reglementierung von besonders
personensensitiven Zündern von Antifahrzeugminen.
06.01.2005
Belgien verbietet als weltweit erstes Land Einsatz,
Transport, Export, Lagerung, Handel und Herstellung von Streumunition 08.06.2006
Entschließung des Deutschen Bundestages für ein
Verbot von gefährlicher Streumunition Mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD stimmt der
Bundestag einem Antrag zu, der zwischen „gefährlicher“
und „ungefährlicher“ Streumunition unterscheidet und
einen Beschaffungsstopp für Streumunition fordert. Die
Oppositionsparteien fordern mit ihren Anträgen ein vollständiges Verbot von Streumunition. Die BundesregieY\UNPZ[UPJO[]LYWÅPJO[L[KPLZL9LZVS\[PVU\Ta\ZL[aLU
28.09.2006
Ein von einer Antifahrzeugmine zerstörter Lastwagen der Hilfsorganisation Norwegian Peoples
Aid (NPA). Wie durch ein Wunder wurde der
Fahrer nur leicht verletzt. Sudan, 2005.
3. Überprüfungskonferenz des VN-Waffenübereinkommens Die gut 100 Vertragsstaaten erzielen keine
Einigung in Bezug auf ein Verhandlungsmandat über ein
neues Zusatzprotokoll zum Verbot von Antifahrzeugminen sowie Streumunition. 17.11.2006
Oslo-Konferenz zu Streumunition (Oslo-Prozess) Aus
Enttäuschung über das Ergebnis der 3. Überprüfungskonferenz der VN-Waffenkonvention ruft die norwegische Regierung dazu auf, einen neuen Verhandlungsprozess (Oslo-Prozess) außerhalb der Waffenkonvention
zu starten. 22. - 23.02.07
© Sean Sutton/MAG
28
29
ERFOLGE UND HERAUSFORDERUNGEN
DES ENGAGEMENTS GEGEN LANDMINEN
UND STREUMUNITION
Die Erfolge
Alternative Streumunition. Sensoren entscheiden über Leben
und Tod. Alternative Streumunition, wie die SMArt 155, verfügen
Bis Ende 2007 sind 156 Länder der Ottawa-Konvention
beigetreten.
Eine Reihe nationaler Parlamente und auch das Europaparlament haben Initiativen zur Weiterentwicklung
der Rüstungskontrolle bei Landminen und Streumunition gestartet.
Nur noch wenige Länder produzieren und verwenden
Antipersonenminen APM, der Handel mit ihnen ist nahezu zum Erliegen gekommen. Weit über 40 Mio. APMinen wurden seit 1999 zerstört.
Wie im Fall der APM hat Belgien im Jahr 2006 als erstes Land per Gesetz jeglichen Umgang mit Streumunition verboten.
Mit der „Oslo Conference on Cluster Munitions“
startete die norwegische Regierung im Februar 2007
außerhalb des VN-Rahmens eine neue Initiative zum
Verbot von Streumunition, der sich mittlerweile über 80
Länder angeschlossen haben.
Die Herausforderungen
Seit 1999 konnten weltweit über 2.000 km² mit Landminen und Blindgängern kontaminiertes Gelände geräumt
werden, was vergleichsweise der Fläche Luxemburgs
entspricht.
Im Zeitraum 1999-2004 wurden 4 Mio. APM, eine Million Antifahrzeugminen (AFM) und mehrere Millionen
Blindgänger geräumt.
Seit Anfang der 1990er Jahre stellte die internationale
Staatengemeinschaft für Minenaktionsprogramme über
3,4 Mrd. Dollar zur Verfügung. Deutschland hat sich
daran seit 1992 mit ca. 162,6 Mio. Dollar in 36 Ländern
beteiligt. Die Europäische Union stellte fast 500 Mio.
Dollar zur Verfügung.
Die Zahl der gemeldeten Minenunfälle pro Jahr ging
zuletzt von 11.700 (2002) auf ca. 5.751 (2006) Tote und
Verletzte zurück.
Seit Inkrafttreten der Ottawa-Konvention (1.3.1999)
wurden mehr Minen vernichtet und geräumt als neu verlegt.
Die Bundesregierung erklärte 2005, den Bundeswehrbestand an AFM bis zum Jahr 2015 um 55% zu reduzieren.
Protokoll V der VN-Waffenkonvention trat am 12. November 2006 in Kraft.
30
Mehr als 90 Länder gelten immer noch als durch Minen
und Blindgänger belastet, wobei 56 Länder Probleme
mit AFM und mindestens 25 Staaten Probleme mit
Streumunitionsblindgängern aufweisen.
Die wichtigsten Produzenten und Anwender von APM
(USA, Russland, China, Indien, aber auch die EU-Staaten Polen und Finnland) sind der Ottawa-Konvention
nach wie vor nicht beigetreten.
Die Anstrengungen, ein vollständiges Verbot von
Landminen und Streumunition zu erreichen, müssen erheblich intensiviert werden. Die Ottawa-Vertragsstaaten
müssen anerkennen, dass alle Minen (auch AFM), die
von Personen ausgelöst werden können, als APM zu
betrachten sind und durch die Ottawa-Konvention als
verboten gelten. Alle Staaten sind zudem dazu aufgerufen, umgehend ein vollständiges Verbot aller Typen von
Streumunition zu vereinbaren.
Nichtregierungsorganisationen und andere Akteure
müssen darin unterstützt werden, bewaffnete nichtstaatliche Gruppierungen von einem freiwilligen Verzicht
auf Landminen und Streumunition zu überzeugen.
Es wird geschätzt, dass weltweit über 200.000 km²
mit Minen und Blindgängern kontaminiert sind, was in
etwa der Fläche des Senegals oder Weißrusslands entspricht.
über Sensoren, die ihre Ziele eigenständig suchen und Falschziele
diskriminieren sollen. Alternative Streumunition soll von einem zukünftigen Verbot ausgenommen werden.
Die Ottawa-Vertragsstaaten, die die Umsetzung des
Artikels 5 der Konvention - die Räumung aller Minen
innerhalb von 10 Jahren nach Vertragsbeitritt – nicht
mehr erreichen können, müssen besonders unterstützt
werden.
In Deutschland sanken die Ausgaben für Minenaktionsprogramme im Jahr 2007 auf 13.646 Mio. Euro. Im
Jahr 2002 wurden vergleichsweise noch über 20 Mio.
Euro zur Verfügung gestellt.
Alternative Antipersonenminen. Um das Minenverbot zu umgehen, haben einige Staaten begonnen „alternative“ Waffen zu
entwickeln. Das von den US-Firmen Alliant Techsystems und
Die Dunkelziffer der Opfer von Landminen und Blindgängern liegt immer noch bei jährlich 15.000 – 20.000.
Viele durch Landminen und Blindgänger verursachte
Unfälle werden nicht registriert, weil diese zumeist in
abgelegenen Regionen geschehen, fernab von Hilfsorganisationen oder Kommunikationseinrichtungen.
Die Dunkelziffer der Opfer von Streumunition wird mit
100.000 angegeben.
Textron Systems produzierte Waffensystem SPIDER verfügt über
LPULZVN¸IH[[SLÄLSKV]LYYPKL¹-\UR[PVU^LSJOLLPUL(R[P]PLY\UN
durch das Opfer erlaubt. Damit ist SPIDER eine Antipersonenmine
und durch die Ottawa-Konvention verboten.
Die in Artikel 6 der Ottawa-Konvention geforderte
Opferhilfe und die sozioökonomische Reintegration von
Minenopfern muss verbessert werden. Die Zahl derjenigen Menschen, die einen Unfall mit Landminen und
Blindgängern überlebt haben und die versorgt und rehabilitiert werden müssen, steigt. Die Anzahl der Überlebenden wird weltweit auf 350.000 – 400.000 Menschen
geschätzt.
„Ungefährliche“ Streumunition. Nach Einschätzung einiger
Staaten stellt Streumunition mit einem zweiten Zünder (Selbstzerstörungsmechanismus), wie z.B. die M85 Munition, keine besondere Gefahr für Zivilisten mehr dar, weil sie über eine Blindgängerquote von weniger als einem Prozent verfügt. Minenräumexperten
Die Bestände an APM müssen so schnell wie möglich
zerstört werden. Dies sollte möglichst vor Ablauf der 10Jahres-Frist geschehen, die durch die Ottawa-Konvention vorgeschrieben ist.
geben an, dass auch „ungefährliche“ Streumunition unter Kriegsbedingungen eine Blindgängerquote von bis zu 10 Prozent haILURHUUA\KLTMVSN[H\JO¸\UNLMpOYSPJOL¹:[YL\T\UP[PVULPULY
wahllosen Einsatzmethode.
31
Impressum
Planung, Konzeption & Realisierung
der Ausstellung, Text und Redaktion
Aktionsbündnis Landmine.de
Thomas Küchenmeister (V.i.S.d.P.)
Jan Schulz, Julia Dubslaff, Anne Sardarew
Gestaltung der Broschüre und
der Ausstellungstafeln
Claudia Keller, www.claudiakeller.de
Spendenkonten
Aktionsbündnis Landmine.de
[email protected]
www.landmine.de
Rykestr. 13
10405 Berlin
Tel + 49 (0)30 32 66 16 81
FAX + 49 (0)30 42 80 16 88
Titelfoto
Tom Schulze
Wir danken:
Sean Sutton/Mines Advisory Group, Sam Costanza,
Tom Schulze, Nic Dunlop, Stefan Küchenmeister, Lukas
Einsele, Kirsten Hjørnholm Sørensen und dem Deutschen Depeschendienst für die Überlassung ihres Fotomaterials.
Den Redaktionen von Frontal 21 (ZDF), Report Mainz
(ARD), Sonntags (ZDF), Heute (ZDF), Heute Journal
(ZDF), Tagesschau (ARD), Lukas Einsele und Chris Anderson (Cluster Munition Coalition) für die Überlassung
ihrer Film- und TV-Beiträge.
Den Agenturen Scholz & Friends Berlin und Serviceplan
für die Unterstützung der Kampagne gegen Landminen
und Streumunition, und für die Überlassung ihres Bildund Filmmaterials.
Katharina Schnitzler für die Anfertigung und die Überlassung einer Bodeninstallation („Achtung Mine!“) und
Shirin Homann-Saadat für die Präsentation einer Munitionskiste im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung der
Ausstellung am 27.11.2007.
Der Schirmherrin von Aktionsbündnis Landmine.de Ulrike Folkerts, Jocelyn B. Smith, der eKiosk GmbH (Dresden), Jörg Hanke und Thomas Zieke (IGfM), Bartneck
Berlin, Januar 2008
Print Artists (Berlin), Arne Reinhardt, Pinguin Druck
(Berlin), Justine Delloye, der Verwaltung des Deutschen
Bundestages - besonders Jutta Geisler – sowie unseren
Praktikanten für die großartige Unterstützung der Ausstellung.
Allen Kolleginnen und Kollegen der Mines Advisory
Group und der Trägerorganisationen von Aktionsbündnis
Landmine.de: Bayerischer Landesverband des Katholischen Deutschen Frauenbundes (KDFB), Brot für die
Welt, Christoffel Blindenmission, Deutsche Kommission
Justitia et Pax, Deutsche Welthungerhilfe, Deutscher
Caritasverband, Diakonie Katastrophenhilfe, EIRENEInternational, Handicap International, Kindernothilfe,
medico international, Misereor, OXFAM-Deutschland,
Pax Christi, Solidaritätsdienst International (SODI), terre
des hommes, UNICEF Deutschland;
Doris Dörrie, Ulrike Folkerts, Cosma Shiva Hagen, Renate Küster, Sandra Maischberger, Jocelyn B. Smith,
Heide Simonis, Antje Vollmer, Anne Will, Dietmar Bär,
Klaus J. Behrendt, Heiner Geißler, Dieter Hildebrandt,
Günther Jauch, Sebastian Krumbiegel, Miroslav Klose,
Marius Müller-Westernhagen, Sven Ottke, Fritz Pleitgen,
Rainer Schüttler und Wolfgang Thierse für die Unterstützung von Aktionsbündnis Landmine.de.
+PLZLZ +VR\TLU[ ^\YKL TP[ ÄUHUaPLSSLY <U[LYZ[…[a\UN KLY 4P[NSPLKZVYNHUPZH[PVULU KLZ (R[PVUZI…UKUPZZLZ 3HUKTPULKL KLZ )\UKLZTPUPZteriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie des Evangelischen Entwicklungsdienstes (eed) erstellt. Die darin
]LY[YL[LULU:[HUKW\UR[LNLILUKPL(UZPJO[KLZ(R[PVUZI…UKUPZZLZ3HUKTPULKL^PLKLY\UKZ[LSSLUZVTP[UPJO[UV[^LUKPNLY^LPZLKPLVMÄaPLSSL
Meinung des BMZ und/oder des eed dar.
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Brot für die Welt
Postbank Köln
Konto 500 500-500
BLZ 370 100 50
www.brot-fuer-die-welt.de
Christoffel Blindenmission
Bank für Sozialwirtschaft
Konto 20 20
BLZ 370 205 00
www.christoffel-blindenmission.de
Druck der Broschüre
Pinguin Druck, Berlin
Druck der Ausstellungstafeln
Bartneck Print Artists, Berlin
Bayerischer Landesverband des Katholischen
Deutschen Frauenbundes (KDFB)
www.frauenbund-bayern.de
Deutsche Welthungerhilfe
Sparkasse Köln Bonn
Konto 1115
BLZ 370 501 98
www.welthungerhilfe.de
Deutscher Caritasverband
Bank für Sozialwirtschaft Karlsruhe
Konto 1777702
BLZ 660 205 00
www.caritas.de
Diakonie Katastrophenhilfe
Postbank Stuttgart
Konto 502 707
BLZ 600 100 70
www.katastrophen-hilfe-ekd.de
EIRENE-International
KD-Bank Duisburg
Konto 10 11 380 014
BLZ 350 601 90
www.eirene.org
Handicap International
Bank für Sozialwirtschaft
Konto 595
BLZ 700 205 00
www.handicap-international.de
medico international
Frankfurter Sparkasse
Konto 1800
BLZ 500 502 01
www.medico-international.de
Misereor
Pax-Bank Aachen
Konto 10 10 10
BLZ 370 601 93
www.misereor.de
OXFAM-Deutschland
Bank für Sozialwirtschaft Köln
Konto 8090500
BLZ 370205 00
www.oxfam.de
Pax Christi
Pax-Bank e.G.
Konto 4000 569 017
BLZ 370 601
www.paxchristi.de
Solidaritätsdienst International (SODI)
Bank für Sozialwirtschaft
Konto 10 20 100
BLZ 100 205 00
www.sodi.de
terre des hommes
Volksbank Osnabrück eG
Konto 700 800 700
Bankleitzahl 265 900 25
www.tdh.de
UNICEF Deutschland
Bank für Sozialwirtschaft Köln
Konto 300.000
BLZ 370 205 00
www.unicef.de
Kindernothilfe
KD-Bank Duisburg
Konto 45 45 40
BLZ 350 601 90
www.kindernothilfe.de
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Mohamed Samer Elhaz Mouss
(12 Jahre) lebt mit seiner Familie in
Rashidieh, einem Flüchtlingslager
im Süden Libanons. Als israelische
Flugzeuge das Lager am 9. August
2006 bombardieren, sucht Mohamed
Schutz unter einen Baum und tritt
dabei auf eine nicht explodierte M-42
Streumunition. Libanon 2006.
© Sam Costanza 2006