Hessen packt`s an und modernisiert weitere Krankenhäuser. Auch

Hessisches Ministerium
für Soziales und Integration
Nr. 170-3
Wiesbaden, 3. November 2015
„Hessen packt’s an und modernisiert weitere Krankenhäuser. Auch
Patientinnen und Patienten im Kreis Marburg-Biedenkopf profitieren.“
Finanzminister Schäfer und Gesundheitsminister Grüttner stellen vor, welche
Krankenhäuser durch das Kommunalinvestitionsprogramm mit insgesamt 77 Mio. €
gefördert werden
Investitionsvolumen von 12 Mio. € für Krankenhäuser in Bad Endbach und Biedenkopf
„Hessen packt’s an und modernisiert weitere Krankenhäuser. Davon profitieren auch
Patientinnen und Patienten im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Durch das bundesweit
einmalige Kommunalinvestitionsprogramm stellen wir für die Hessische Berglandklinik
Koller in Bad Endbach ein Investitionsvolumen von 4 Millionen Euro und für das DRKKrankenhaus Biedenkopf von 8 Millionen Euro bereit“, erklärten heute Hessens
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Gesundheitsminister Stefan Grüttner. Sie stellten
vor, welche Krankenhäuser durch das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes
gefördert werden.
„Die medizinische Versorgung in Hessens Krankenhäusern ist exzellent. Wir wollen helfen,
diese Infrastruktur nachhaltig fit für die Zukunft zu machen. Wir unterstützen mit dem
Kommunalinvestitionsprogramm daher auch Krankenhäuser, die höchste Priorität für die
Notfallversorgung der Hessinnen und Hessen haben oder die als Spezialklinik von
überregionaler Bedeutung sind“, so die beiden Minister.
Die Berglandklinik in Bad Endbach ist als Spezialklinik für Geriatrie für die Versorgung des
Landkreises wie des Raums Marburg-Gießen von besonderer Bedeutung. Um eine
altersgerechte Unterbringung aller geriatrischen Patienten zu ermöglichen, ist eine
abschließende Sanierung notwendig.
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Das DRK-Krankenhaus Biedenkopf ist in seiner ländlichen Lage als unverzichtbarer
Notfallstandort ausgewiesen. Speziell der Funktionstrakt muss modernisiert werden.
In das Förderprogramm wurden außerdem hessenweit folgende Projekte aufgenommen:
-
Neubau der Kreisklinik Kassel in Hofgeismar. Investitionsvolumen: 15 Millionen
Euro.
Sanierung des Kreiskrankenhauses Alsfeld. Investitionsvolumen: 13 Millionen
Euro.
Neubau der psychiatrischen Klinik der Vitos Klinik Hadamar. Investitionsvolumen:
14 Millionen Euro.
Neubau der Zentralen Notaufnahme des St. Vincenz-Krankenhauses in Limburg.
Investitionsvolumen: 15 Millionen Euro.
1. Bauabschnitt der Sanierung des Bettenhauses des Kreiskrankenhauses Erbach.
Investitionsvolumen: 8 Millionen Euro.
Insgesamt stehen somit 77 Millionen Euro für die weitere Modernisierung hessischer
Krankenhäuser zur Verfügung. Sie werden durch ein Darlehensprogramm der Wirtschaftsund Infrastrukturbank Hessen (WIBank) mit 30jähriger Laufzeit finanziert. Das Land
übernimmt 2/3, die Krankenhausträger 1/3 der Tilgung. Zusätzlich übernimmt das Land
für die ersten zehn Jahre die Zinsen. Für weitere 10 Jahre besteht die Möglichkeit eines
Zinszuschusses von einem Prozentpunkt durch das Land.
„Wir alle wünschen uns Krankenhäuser, in denen wir bestmöglich versorgt werden, wenn
wir Hilfe benötigen. Mit dem zusätzlichen Investitionsvolumen von 77 Millionen Euro
unterstützen wir die Krankenhäuser und ihre Träger kräftig dabei, diesen Erwartungen
auch zukünftig gerecht werden zu können“, so Finanzminister Schäfer und
Gesundheitsminister Grüttner.
Hintergrund: Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf Pauschalen
Die Investitionen durch das KIP helfen den Krankenhäusern bei der Umstellung ihrer
Finanzierung
von
der
bisherigen
Einzelförderung
im
Rahmen
des
Krankenhausbauprogramms auf die ab dem kommenden Jahr geltenden Pauschalen. Die
oben genannten Projekte waren noch für eine Einzelförderung nach dem bisherigen
System angemeldet worden, konnten letztlich aber weder im Krankenhausbauprogramm
noch im das die Umstellung begleitende Sonderprogramm berücksichtigt werden. Um
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diese Einzelfälle von gleichwohl enormer Wichtigkeit trotzdem zeitnah umsetzen zu
können, werden sie in das KIP aufgenommen.
„Die Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf Pauschalen ist wegweisend für die
Kliniken. Sie können selbstständig über größere Investitionen entscheiden und erhalten
dadurch eine höhere Flexibilität. Die Kliniken können prinzipiell dann investieren, wenn es
notwendig ist und müssen nicht mehr warten, bis sie im Wege der Einzelförderung an der
Reihe sind“, erläuterte Gesundheitsminister Grüttner das neue Verfahren. „Um in der
Übergangszeit den Krankenhäusern helfen zu können, die bereits seit Jahren auf
notwendige Investitionsmittel warten, haben wir neben dem jährlichen Bauprogramm
von 120 Millionen Euro bereits 2015 ein zusätzliches Sonderprogramm von weiteren
120 Millionen Euro aufgelegt, mit dem die für die strukturelle Weiterentwicklung der
Kliniken erforderlichen Baumaßnahmen umgesetzt werden können. Mit der Förderung
durch das Kommunalinvestitionsprogramm weiten wir diese Hilfe nochmals aus und
arbeiten die Prioritätenliste konsequent ab“, so Grüttner.
Finanzminister Schäfer ergänzte: „Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, gute
Arbeitsbedingungen für das Klinikpersonal und Hessen als anerkannter Klinik-Standort
sind uns wichtig und viel Geld wert.“
Weitere Fördermöglichkeiten
Weiterhin wird der Übergang von der bisherigen Einzelbewilligung von
Krankenhausinvestitionen im Rahmen der Krankenhausbauprogramme hin zu einer
vollständigen Pauschalförderung durch ein bürgschaftsbesichertes Darlehensprogramm
der WIBank abgefedert. Für das Haushaltsjahr 2016 ist hierfür ein Volumen von
150 Millionen Euro vorgesehen. Damit trägt die Landesregierung der Tatsache Rechnung,
dass die Pauschalförderung nur sukzessiv entwickelt werden kann. Beim einzelnen
Krankenhaus können daher anfangs noch Beträge ankommen, die größere
Investitionsmaßnahmen erst mittel- oder langfristig ermöglichen. Für Krankenhäuser, für
die zeitnah umfangreichere Investitionen auf den Weg gebracht werden sollen, besteht
mit dem Darlehensprogramm der WIBank die Möglichkeit, rascher zu investieren. Die
Tilgung dieser zinsgünstigen Darlehen der WIBank kann wiederum aus der kontinuierlich
zufließenden Krankenhauspauschale refinanziert werden. Außerdem wird durch eine
Landesbürgschaft sichergestellt, dass auch die in den Krankenhausplan des Landes
aufgenommenen freigemeinnützigen Krankenhäuser in den Genuss dieser
Darlehensmittel kommen können.
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Das Kommunalinvestitionsprogramm
Die zusätzliche Förderung der Krankenhäuser ist ein Teil des Hessischen
Kommunalinvestitionsprogramms. Insgesamt steht Hessens Kommunen durch das KIP in
Kürze ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro zur Verfügung. Das
Programm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der
Kommunen. Die Kommunen entscheiden, was sie benötigen. Möglich etwa sind
Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten,
kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der
Ganztagsbetreuung an Schulen, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau
von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das ist nur
eine Auswahl.
Alle 447 hessischen Kommunen erhalten Geld durch das KIP. In eigener Verantwortung
können sie dieses auch über die oben beschriebenen Maßnahmen hinaus für weitere
Investitionen in ihre Krankenhäuser nutzen.
Zahlreiche Fragen rund um das KIP beantworten wir in den FAQ (Frequently Asked
Questions), die neben weiteren ausführlichen Informationen und Hilfsangeboten auf
einer eigenen Internetseite zu finden sind: Ausführliche Informationen finden Sie unter:
www.partnerderkommunen.de
Das Kommunalinvestitionsprogramm wird derzeit vom Hessischen Landtag beraten und
soll noch dieses Jahr dort beschlossen werden.
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