untersuchung (vermeintlich)

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untersuchung (vermeintlich)
Konsumentenschutz
Prinz-Eugen-Straße 20-22
A-1041 Wien
Tel: ++43-1-501 65/2144 DW
E-Mail: [email protected]
94/2007
November 2007
UNTERSUCHUNG (VERMEINTLICH) KOSTENLOSER
INTERNETANGEBOTE FÜR SMS-VERSAND UND
ROUTENPLANUNG
Joanna Ostersetzer
Daniela Zimmer
Die wichtigsten Ergebnisse
SMS-Anbieter: Gratis oder nicht?
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Alle untersuchten Angebote locken (sowohl auf ihren Websites als auch mit
bezahlten Google Werbeeinträgen) mit „Gratis“-Eyecatchern.
80 Prozent der Angebote bieten tatsächlich aber keine 100 prozentige „Gratis“Dienstleistung an.
Bei den restlichen 20 Prozent der getesteten Internetseiten konnte mangels
eindeutiger Informationen nicht abschließend geklärt werden, ob das Angebot
tatsächlich gratis ist.
Bei 80 Prozent der Angebote lässt die Preisauszeichnung zu wünschen übrig:
Angaben über Kosten verstecken sich in AGBs oder an Seitenrändern im
Kleinstdruck.
Die übelsten Fallen: vermeintliche „Gratis“-Nutzer gehen mit ihrer Registrierung
wöchentliche Abos ein oder geraten in „Testabos“, die sich im Anschluss in
Verträge mit Zweijahresbindung umwandeln.
Mehr als zwei Drittel der Anbieter halten nicht alle Rechtsvorschriften ein: 40 %
geben zB nicht ihren Unternehmensnamen bzw Anschrift bekannt.
Seite 1
Routenplaner: Gratis oder nicht?
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60 Prozent der untersuchten Routenplaner im Internet sind kostenpflichtig, 40
Prozent verrechnen für eine durchaus vergleichbare Leistung nichts.
Die Preise sind zum Teil in den AGBs versteckt. Das Risiko, dass Konsumenten in
die Kostenfalle tappen, ist groß. Konsumenten rechnen nicht mit Kosten und
schon gar nicht mit derart hohen Beträgen: etwa Einmalzahlung von rund 60 Euro
oder auch 7 Euro monatlich bei einer 24-monatigen Bindung.
Bei 60 Prozent der Angebote sind die AGBs schwer auffindbar und ebensoviele
halten mit ihrer Seitengestaltung nicht alle Rechtsvorschriften ein
Fazit:
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Gratis-Angebote sind nur allzu oft leere Versprechungen mit kostspieligen
Folgen.
Konsumenten können bei unübersichtlichen Websiten nicht genug aufpassen
Im Zweifel keine Seiten benutzen, bei denen eine Registrierung mit
persönlichen Daten nötig ist.
Beliebte, bewährte Dienste – wie kostenlose Routenplaner – nutzen unseriöse
Anbieter als Vorlage für „Nachahmungen“ mit intransparenten Preishinweisen.
Die Zahl intransparenter, irreführender Webseiten ist mittlerweile so groß,
dass es mehr Schutz für Konsumenten braucht. Dazu zählt, dass das
Rücktrittsrecht vom Vertrag bei sofort konsumierbaren, digitalen Diensten
nicht ausgeschlossen werden darf. Verletzt der Anbieter seine Infopflichten
sollte ein Rücktritt zeitlich unbegrenzt möglich sein.
Haben Sie schon einmal im Internet die Begriffe Gratis-SMS in eine Suchmaschine
eingegeben? Probieren Sie es - das Ergebnis ist überwältigend. Eine Vielzahl an
Werbelinks und die dazugehörigen Websites versprechen Versendern von
Kurznachrichten Traumhaftes: „Kostenlos Free-SMS versenden“, „Hier klicken und
Free-SMS kostenlos senden“, „50 SMS Gratis“, „150 SMS Gratis“, ja es geht noch
besser „eine Million SMS kostenlos – nur heute für alle Nutzer zum Neu-Start“.
Geworben wird mit griffigen Slogans auf grellfarbenen Websites. Erst unformatierte
Endlostexte im Kleinstdruck am Ende der Bildschirmleiste oder verschämt versteckte
Links, die zu seitenlangen Nutzungsbedingungen führen, konfrontieren mit der
Realität: Sie stehen nicht an der Schwelle zum Paradies sondern vielmehr knapp
davor, einem unseriösen Anbieter auf den Leim zu gehen: „Dies ist ein wöchentlicher
Abodienst. Du wirst jede Woche 5 Musikhits, 3 Logos erhalten und 5 Gratis SMS. Nur
4 Euro pro Woche“ oder „Wir stellen registrierten Nutzern täglich kein oder ein
begrenztes Kontingent an SMS zur Verfügung, das kostenlos versendet werden kann.“
Die AK-Konsumentenschützer haben zusammen mit der Initiative Saferinternet.at im
September und Oktober 2007 nach Gratisangeboten „gegoogelt“. Testweise wurden
zehn vermeintliche Gratis-SMS-Anbieter näher untersucht und auch geprüft, ob mit
Hilfe von fünf Routenplaner-Websiten die Ausflugsvorbereitung wirklich immer
kostenlos möglich ist.
Einzelheiten zur Erhebung
Die Erhebung umfasste zwei Kategorien:
¾ Internetangebote zum SMS-Versand, die als kostenlos beworben wurden
¾ Internetangebote von Routenplanern, die als kostenlos beworben wurden
1. Internetangebote zum Versand von SMS
Untersucht wurden zehn vermeintliche „Gratis“-SMS Websites der Anbieter:
¾ Vibramovil mit Sitz in Portugal :www.vibramovel.com; www.topchartsmusic.com
¾ Dada S.p.A mit Sitz in Florenz: www.mobi.Dada.net/FreiSMS und
at.dadamobile.com, at.mobi.dada.net/
¾ Webmasterware.Net GmbH mit Sitz in Deutschland: www.joesms.net,
¾ Micro SD 256 Ltd mit Sitz in England:www.die-freesms-seite.com,
¾ Leo Kobes mit Sitz in Österreich: www.lapoo.at/handy-und-sms/sms.html,
¾ Brutus GmbH mit Sitz in Deutschland : www.quick-sms.de
¾ Smscity mit Sitz in den Niederlanden: www.smscity.com
Methodik:
Über die Suchmaschine „Google“ wurde die Suchbegriffe „Gratis-SMS“ und „Kostenlos
SMS“ eingegeben, wobei die Suche auf den deutschen Sprachraum eingeschränkt
wurde. Von den Suchergebnissen wurden die auf der rechten Seite platzierten
bezahlten Werbeeinträge untersucht. Da sowohl die Arbeiterkammer Wien als auch
der Internet Ombudsmann zahlreiche Beschwerden über vermeintliche „Gratis-SMS“
Websites verzeichnet, wurden diese auch in die Bewertung miteinbezogen. Untersucht
wurde die Stichhaltigkeit dieser als „Gratis“ angepriesenen Werbeslogans.
Gratis-Eyecatcher:
Alle untersuchten Angebote locken, sowohl auf ihren Websites als auch auf den
bezahlten Google Werbeeinträgen, mit Gratis-Eyecatchern wie:
¾ „Die neusten Hits direkt auf Dein Handy. 50 GRATIS SMS!“
¾ „Sende unbegrenzt gratis SMS: ohne Anmeldung und ohne Werbung!“
¾ „50 Gratis SMS-Lade Deine Favoriten aufs Handy Free SMS an Deine Freunde!“
¾ „Klingeltöne, Bilder, Realtones für Handy, Download die coolsten Inhalten für dein
Handy bei Dada.net.“
¾ „SMS Free SMS Gratis SMS umsonst SMS Versand gratis Gewinnspiel SMS
Gewinnspiel“
¾ „Jetzt gratis registrieren und Frei-SMS als Startguthaben sichern“
¾ „Heute 5 SMS Kostenlos- In jedes Netz Sofortversand Schneller und Einfacher
gehts nicht“
¾ „Kostenlose SMS Sprüche, die pro SMS verschicken und Gratis SMS Liste,
Animierte,Handylogos, Bildmitteilungen“,
¾ „1 Million SMS kostenlos-Nur heute für alle Nutzer zum Neu-Start“,
¾ „SMScity: Gratis SMS- Jeden Tag Gratis SMS und grenzenlos SMS verdienen!“
¾ „100 Prozent Gratis Klingeltöne- Die Aktuellsten Klingeltöne- Kostenlos Für Dein
Handy“
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Zusammenfassung der Ergebnisse:
Gratis oder doch kostenpflichtig?
Die Untersuchung der oben angeführten Angebote zum Versand von SMS ergab,
dass sich die vermeintlichen Gratis-Angebote als Kostenfallen erweisen. 80 Prozent
der Unternehmen bieten keine 100 prozentige „Gratis“-Dienstleistung an. Bei 20
Prozent der getesteten Internetseiten konnte trotz mehrmaliger Überprüfung nicht
festgestellt werden, ob das Angebot tatsächlich gratis ist, da keine Information auf der
Website vorhanden war.
Die Auswertung der scheinbaren „Gratis-SMS-Angebote im Internet zeigte, dass 80
Prozent der untersuchten Websites keine korrekte Preisauszeichnung aufweisen, da
entweder der Preis in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) versteckt ist
oder erst durch Scrollen der Website ersichtlich ist oder die Website so gestaltet ist,
dass der Preis leicht überlesen wird.
Die Hälfte der vermeintlichen „Gratis“-SMS-Dienste bieten einen kostenpflichtigen
wöchentlichen Abodienst an. Drei von zehn Anbietern enthalten keine Preisinformation
auf den Websites bezüglich der Dienstleistung des Unternehmens. Bei 10 Prozent der
getesteten Websites wird jede einzelne versendete SMS verrechnet. Weiters
anzumerken ist, dass 10 Prozent der angeblichen Gratis-SMS Dienstleister zuerst ein
„Gratis“-Testabo anbieten, welches sich dann automatisch in ein kostenpflichtiges
Zwei-Jahresabo umwandelt.
Allein 40 Prozent der angeblichen Gratis Anbieter gestalten ihre Websites so, dass die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur versteckt auffindbar sind. Entweder sind die
AGB erst durch Scrollen der Website ersichtlich oder die Website ist so gestaltet, dass
die AGB erst nach intensivem Suchen gefunden werden konnten. Zehn Prozent
besitzen gar keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf ihrer Internetseite. Die
Hälfte der getesteten SMS-Angebote platzieren die AGB auf ihren Websites so, dass
diese auf einen Blick auffindbar sind.
Mit dem Rücktrittsrecht gehen die Anbieter sehr unterschiedlich um.
Siebzig Prozent der getesteten Anbieter informieren über das Bestehen eines
Rücktrittsrechts. Sie schließen das Rücktrittsrecht aus, da mit der Ausführung der
Dienstleistung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von
sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.
Dreißig Prozent der mutmaßlichen Free-SMS - Dienstleister informieren überhaupt
nicht über ein Rücktrittsrecht.
Hervorzuheben ist, dass 70 Prozent der untersuchten Anbieter nicht die gesetzlichen
Rechtsvorschriften des E-Commerce Gesetzes (ECG), Allgemeines Bürgerliches
Gesetzbuch (ABGB), des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), sowie des Gesetzes
gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) einhalten, wobei 30 Prozent der Websites
auf Grund der fehlenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht auf die
Gesetzmäßigkeit überprüft werden konnte.
Auf Grund der Erhebung konnte festgestellt werden, dass die meisten Dienstleister
den KonsumentInnen keine hinreichende Information über sich (Firma, Anschrift,
Telefonnummer, elektronische Postadresse etc.) leicht und unmittelbar zugänglich zur
Verfügung
stellen.
Vierzig
Prozent
der
Unternehmen
geben
keinen
Unternehmensnamen und keine Anschrift auf ihren Websites an.
Weiters ergab die rechtliche Bewertung, dass die meisten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen auf den Websites versteckt sind und somit in der Folge auch
nicht als vereinbart gelten. Auf den meisten Websites war der Preis so platziert, dass
dieser erst in den AGB oder erst durch Scrollen der Website auffindbar war. Mangels
Einigung über die wesentlichen Vertragsbestandteile, nämlich Preis und Dienstleistung
(Ware) kommt kein gültiger Vertrag zustande. Da die meisten Anbieter auf eine
Kostenpflicht nur sehr versteckt und ohne Einhaltung der Fernabsatzbestimmung gem.
§ 5c KSchG hinweisen, liegt unserer Rechtsmeinung nach auch die Voraussetzung für
die Irrtumsanfechtung vor.
Die Dienstleister erwecken durch die Gestaltung ihrer Homepage den Eindruck, dass
die Dienste kostenlos seien. Dies führt in der Folge zu einer UWG relevanten
Täuschung der KonsumentInnen.
2. Internetangebote von Routenplanern, die als kostenlos
beworben wurden
Untersucht wurden fünf als kostenlos angegebene Routenplaner-Websites folgender
Anbieter:
¾ Online Content Ltd mit Sitz in Deutschland: www.routenplaner-online.de und
www.routenplaner-server.com
¾ Andreas & Manuel Schmidtlein GmbH mit Sitz in Deutschland: www.routenplanerol.de
¾ Mapsolute GmbH mit Sitz in Deutschland: www.map24.at
¾ Tiscover AG mit Sitz in Österreich: route2.tiscover.com/route/names1.asp
Methodik:
Kostenlose Routenplaner im Internet sind häufig genutzte Dienstleistungen.
Wer eine Reise plant, wird bei Eingabe des Begriffes Routenplaner in eine
Suchmaschine feststellen müssen, dass sich an prominenter Stelle (ganz oben in der
Suchergebnisliste) nicht die kostenlosen Anbieter (wie zB Mapsolute oder Tiscover)
befinden, sondern die Anbieter welche ihre Websites bzw. Werbungen in den
Suchmaschinen so gestalten, dass nur der Eindruck erweckt wird, dass ihre Dienste
kostenlos sind. Da sowohl die Arbeiterkammer Wien als auch der Internet
Ombudsmann zahlreiche Beschwerden über kostenpflichtige Routenplaner-Websites
verzeichnet, wurden diese neben den zwei bekannten kostenlosen Routenplaner
Mapsolute und Tiscover untersucht.
Gratis-Eyecatcher:
Die Untersuchung der angeblich kostenlosen Routenplaner zeigte, dass drei von fünf
der oben genannten Angebote Eye-Catcher auf ihren Websites verwenden wie:
¾ „Routenpaner Online-Planen Sie jetzt Ihre Route! Routenplaner, Stadtpläne &
Karten“
¾ „Suchst du die schnellste Route? Wir planen Sie für dich!“,
¾ „Route planen und gewinnen“
Zusammenfassung der Ergebnisse:
Gratis oder doch kostenpflichtig?
Sechzig Prozent der untersuchten Routenplaner im Internet bieten keine 100
prozentige Gratis-Dienstleistung an, wobei 40 Prozent der untersuchten Unternehmen
tatsächlich für ihre Dienste keine Gegenleistung verlangen.
Hervorzustreichen ist, dass 60 Prozent der Anbieter die Preise gar nicht bzw. nur
versteckt auf ihren Internetseiten rund um den Bestellbutton ausweisen.
Vierzig Prozent der getesteten Routenplaner bieten auf ihren Websites ein
kostenpflichtiges zwei Jahres-Abo an, 20 Prozent einen kostenpflichtigen
Dreimonatszugriff und die restlichen 40 Prozent sind kostenlos. Der Preis für den
Seitenzugriff ist beachtlich: eine Einmalzahlung von rund 60 Euro oder auch 7 Euro
monatlich bei einer 24-monatigen Bindung.
Die Auswertung ergab weiters, dass 60 Prozent der Anbieter die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen auf ihren Websites so platzieren, dass sie nur sehr schwer
sichtbar sind, dh die AGB sind erst durch Scrollen der Website ersichtlich. Auf 40
Prozent der untersuchten Websites sind die AGB gut sichtbar.
Zwanzig Prozent der Angebote informieren nicht korrekt über ein Rücktrittsrecht, 20
Prozent der Anbieter enthalten gar keine Information über ein Rücktrittsrecht. 60
Prozent der Routenplaner informieren über das Bestehen eines Rücktrittsrechts,
wobei diese Unternehmen bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung
dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen
ab Vertragsabschluß begonnen wird, das Rücktrittsrecht ausschließen.
Sechzig Prozent der Websites verstoßen gegen die gesetzlichen Rechtsvorschriften
des E-Commerce Gesetzes (ECG), des Allgemeinen Bürgerliches Gesetzbuches
(ABGB), des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), sowie des Gesetzes gegen den
unlauteren Wettbewerb (UWG). Vierzig Prozent der Websites sind gesetzeskonform.
Die Auswertung zeigte, dass 80 Prozent der Unternehmen keine korrekten Angaben
über sich, wie Unternehmensname, Anschrift auf ihren Websites anführen, wobei die
restlichen 20 Prozent Unternehmensangaben aufweisen.
Zusammenfassend zeigt die Untersuchung, dass viele der als kostenlos
beworbenen Internetangebote zum SMS-Versand und zur Routenplanung
tatsächlich NICHT kostenlos sind. Unseriöse Unternehmen nutzen zunehmend
beliebte Internetdienstleistungen, die in der Vergangenheit kostenlos waren, um
KonsumentInnen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Untersuchung SMS-Versand und Routenplaner im Internet
1. SMS-Anbieter/Land
2. Website
3. GRATIS-Eyecatcher
4.
5. PreisEinmalkosten,Abo auszeichnung
6. Google Anzeige
7. Tatsächliches Angebot
8. Entspricht
Anzeige
9. 100% GRATIS 10. AGB sichtbar
11. Rücktrittsrecht
12. Gesetzeskonform
13. Impressum
VIBRAMOVIL Austria/Portugal
www.vibramovel.com
50 GRATIS-SMS
wöchentlicher
Abodienst
Nein
Die neusten Hits direkt auf Dein
Handy. 50 GRATIS SMS!
€ 4 pro Woche 5 Musik Hits, 3 Logos
und 5 Gratis SMS
Nein
Nein
Nein (versteckt)
Ja
Nein; § 5 ECG, §
864 a ABGB,
Dissens
Nein-§ 5 ECG
€ 3 pro Woche unbegrenzte Downloads
Nein
und bis zu 10 Premium-Downloads
Nein
Ja
Ja
Nein, § 864 a
ABGB,
Ja
Nein
Nein (versteckt) und
nicht abrufbar
AGB nicht abrufbar
AGB nicht abrufbar Nein-§ 5 ECG
DADA S.p.A./Florenz
mobi.Dada.net/FreiSMS
5 FREE SMS täglich
wöchentlicher
Abodienst
Nein
Sende unbegrenzt gratis SMS:
ohne Anmeldung und ohne
Werbung!
VIBRAMOVIL Austria/Portugal
www.topchartsmusic.com
50 GRATIS-SMS
wöchentlicher
Abodienst
Nein
50 Gratis SMS- Lade Deine
Favoriten aufs Handy Free SMS
an Deine Freunde!
€ 4 pro Woche jede Woche 3 Musik
Hits und 5 GRATIS SMS
DADA S.p.A./Florenz
at.mobi.dada.net/
Dein Lieblingslogo jetzt auf deinem
Handy
wöchentlicher
Abodienst
Nein
Klingeltöne, Bilder, realtones für
Handy. download die coolsten
Inhalten für dein Handy
€ 3 pro Woche unbegrenzte Downloads
keine
und bis zu 10 Premium-Downloads
Nein
Ja
Ja
Nein, § 864 a ABGB Ja
WEBMASTERWARE.NET GmbH/Deutschland
www.joesms.net
10 FREE-SMS für die Anmeldung
Kosten per SMS
Nein
Jetzt gratis registrieren und FreiSMS als Startguthaben sichern
High-Quality ab 7,5 Cent/SMS, LowCost ab 5 Cent/SMS
Nein
Nein
Nein (versteckt)
Ja
Nein, § 84a ABGB,
Ja, versteckt
Dissens
MICRO SD 256 LTD/ England
www.die-freesms-seite.com
Jetzt 100 GRATIS -SMS sichern
Testabo, zwei Jahres
Abodienst
Nein
SMS free SMS gratis SMS
umsonst SMS Versand gratis
Gewinnspiel SMS Gewinnspiel
€ 9 pro Monat
keine Google
Anzeige
Nein
Ja
Ja
Nein, § 6 Abs 1 Z 2
KSchG, § 864 a
Ja
ABGB, Dissens
DADA S.p.A/Florenz
at.dadamobile.com
5 FREE SMS täglich
wöchentlicher
Abodienst
Nein
Heute 5 SMS Kostenlos- In jedes
€ 3 pro Woche unbegrenzte Downloads
Nein
Netz Sofortversand Schneller und
und bis zu 10 Premium-Downloads
Einfacher gehts nicht
Nein
Ja
Ja
Nein, § 864 a ABGB Ja
LEO KOBES/Österreich
www.lapoo.at/handy-undsms/sms.html
jeden Monat bis zu 100 Free Credits
pro Person
nicht auffindbar
Nein
Kostenlose SMS Sprüche, die pro
sms verschicken und Gratis SMS nicht auffindbar
Liste,Handylogos,.
keine
Nein
Keine AGB
Nein
BRUTUS MEDIA GmbH/Deutschland
www.quick-sms.de
10 SMS Begrüßungsgeschenk
nicht auffindbar
Nein
1 Million SMS kostenlos-Nur
heute für alle Nutzer zum NeuStart
Nein (versteckt)
Ja
Nein
Ja
SMSCITY/Niederlande
www.smscity.com
Jeden Tag KOSTENLOS Simsen
nicht auffindbar
Nein
SMScity: Gratis SMS- Jeden Tag
1 Gratis SMS pro Tag,SMS mit
Gratis SMS und grenzenlos SMS
gekauften Credits
verdienen!
Nein
Nein
Ja
Nein
Nein, § 864 a
ABGB, Dissens, § 6 Nein
Abs 1 Z 3 KSchG
1. Routenplaner-Anbieter/Land
2. Website
3.GRATIS-Eyecatcher
4.
5. PreisEinmalkosten,Abo auszeichnung
6. Google Anzeige
8. Entspricht
Anzeige
9. 100% GRATIS
10. AGBsichtbar
11. Rücktrittsrecht
12.
Gesetzeskonfo 13. Impressum
rm
Online Content LTD/ Deutschland
www.routenplaner-online.de
Route planen und gewinnen
Einmalkosten:
Dreimonatszugriff
Nein
Routenpaner Online- Planen Sie
jetzt Ihre Route! Routenplaner,
€ 59 für Dreimonatszugriff
Stadtpläne & Karten
Nein
Nein
Nein (versteckt)
Ja
Nein, § 864 a
ABGB, Dissens, § 5 Ja
e KSchG
ANDREAS&MANUEL SCHMIDTLEIN
GmbH/Deutschland
www.routenplaner-ol.de
Route planen
zwei Jahres Abodienst
Ja, aber eher versteckt
Suchst du die schnellste
Route?Wir planen Sie für dich!
Nein
Nein
Ja
Ja
§ 5 e KSchG, § 934
ABGB, § 871
Ja
ABGB,
MAPSOLUTE GmbH/Deutschland
www.map24.at
Kostenloser Bereich
keine
keine
Ja
Ja
Ja
TISCOVER AG/Österreich
route2.tiscover.com/route/names1.as
Kostenloser Bereich
p
keine
keine
Ja
Ja
Nein
Online Content LTD./ Deutschland
www.routenplaner-server.com
Route planen und gewinnen
Einmalkosten:
Dreimonatszugriff
Nein
nicht auffindbar
7. Tatsächliches Angebot
€ 7 pro Monat (2 Jahresabo)
Map24 – Routenplaner und
Stadtpläne für Österreich, Europa Kostenlos Route berechnen
und USA
Tiscover Routenplaner- Sie
kostenlos Route berechnen
können bis zu zwei
Zwischenstationen angeben
keine
Nein
€ 59 für Dreimonatszugriff
Seite 8
Nein
Nein
Nein(versteckt)
Ja
Ja
Nein
Ja
Nein
Ja
Nein, § 864 a
ABGB, Dissens, § 5 Ja
e KSchG