Presseecho April 2013

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WWA
Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.
nur für den internen Gebrauch
für den Vorstand: Dr. Walter Hölzel
Themen des Monats:
Skandal im Laugenstreit – Die Verleugnung des Standes der Technik
durch die Leitung des Runden Tisches
WWA
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Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V
WWA
Themen:
1.
Skandal im Laugenstreit------------------------------------------------------
S. 5
2.
Trinkwasserversalzung in Thüringen----------------------------------------
S. 17
3.
Die Abwasserpipeline zur Oberweser---------------------------------------
S. 20
4.
Einlagerung von Giftmüll-----------------------------------------------------
S. 30
5.
Werra-Weser-Versalzung und die Politik-----------------------------------
S. 31
6.
Neues von K+S-----------------------------------------------------------------
S. 35
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WWA
Zur Beachtung für die neuen Mitglieder der WWA e.V.:
Dieses Presseecho ist nur für den internen Gebrauch bestimmt. Sie dürfen es keineswegs auf einer Website veröffentlichen, da Ihnen sonst Strafzahlungen an Abmahnvereine drohen.
Vorbemerkung
Nach der 4. Anrainerkonferenz in Gieselwerder verstärkt sich der Widerstand gegen die Pläne der K+S Kali
GmbH, eine Abwasserpipeline an die Oberweser zu bauen und die Abwässer bei Gieselwerder in die Oberweser einzuleiten (S. 20 ff.) Die Diskussion bewegt sich zunehmend von der „Nordseepipeline“ weg und in
Richtung einer Entsorgung am Entstehungsort im Werrarevier.
Ebenfalls auf der 4. Anrainerkonferenz wurde veröffentlicht, dass die Leitung des Runden Tisches den Gutachtenauftrag an die K-UTEC AG nicht vergeben will. Erst im April kam die Diskussion in Gang, nachdem
der niedersächsische Landtagsabgeordnete Roland Schminke und der Bürgermeister von Gerstungen,
Werner Hartung, schwere Vorwürfe an K+S und den Leiter des Runden Tisches gerichtet hatten. (S. 5-11)
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1.
Skandal im Laugenstreit
Europaticker 04.04.2013
Genehmigungen für das Verpressen von Salzlaugen in den Untergrund und die Einleitung in
die Werra ist die Grundlage entzogen
Existenz problemlösender Technologien kann nicht länger geleugnet werden
In einem Artikel in der gewässerpolitischen Zeitschrift „Waterkant“ (März 2013) bestätigt der Salztechnologie-Spezialist K-UTEC AG (Sondershausen), dass Kalidünger wirtschaftlich rentabel produziert werden
kann, ohne Produktionsrückstände an die Umwelt abgeben zu müssen. Mit diesem Hinweis hatte sich die
WWA auf der 4. Anrainerkonferenz in Gieselwerder gegen die Pläne ausgesprochen, Salzabwässer der K+S
Kali GmbH nun auch direkt in die Oberweser einzuleiten.
„Eine abstoßfreie Kalidüngerproduktion, sowohl bei Neuprojekten als auch bei bestehenden Produktionsanlagen kann durchaus mit positiven technischen und ökonomischen Kennziffern realisiert werden.“ Mit diesen Worten widerlegt das Unternehmen gegenteilige Behauptungen, wie sie seit Jahren von der K+S Kali
GmbH, den Genehmigungsbehörden in Hessen und Thüringen und von der Leitung des Runden Tisches
verbreitet worden waren.
EU-Richtlinien wie die „Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie)“ und die neue Industrieemissions-Richtlinie verpflichten die Mitgliedsstaaten,
in den Genehmigungen von Anlagen die „besten verfügbaren Techniken“ zu berücksichtigen. „Damit dürfte es dem Regierungspräsidium in Kassel unmöglich sein, Bau und Betrieb einer Abwasserpipeline an die
Oberweser zu genehmigen. Das Vermeiden von Abfällen ist immer die bessere Lösung, als lediglich den
Einleitort zu verschieben. K+S kann so 120 Millionen Euro für eine Pipeline sparen und sinnvoll einsetzen.
Auch die Erweiterung der Salzhalden im Kalirevier ist nicht genehmigungsfähig, wenn bessere Technologien zur Verfügung stehen“, so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra- Weser-Anrainerkonferenz.
Den bislang erteilten Genehmigungen für das Verpressen von Salzlaugen in den Untergrund und die Einleitung in die Werra ist die Grundlage entzogen, wenn sie noch davon ausgehen, dass der Anfall von Salzlaugen bei der Kalidüngerproduktion nicht durch technische Maßnahmen verringert werden könne. Das
Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sieht vor, dass beim Einleiten von Abwasser in Gewässer der „Stand der
Technik“ zu beachten ist.
Vor diesem Hintergrund trifft es sich gut, dass seit dem Jahre 2011 ist keine der erteilten Genehmigungen
zur Versalzung von Werra und Weser bestandskräftig geworden sind, weil Anrainer dagegen klagen. Dies
bietet den Genehmigungsbehörden die Möglichkeit, die genannten Genehmigungen zurückzunehmen und
den Weg frei zu machen für die Entsalzung von Werra und Weser.
K-UTEC AG weist in ihrem Artikel darauf hin, dass „stets individuelle, an den Standort angepasste Lösungen zu erarbeiten“ sind; sie seien „bezüglich ihrer technisch-ökonomischen Machbarkeit zu überprüfen.“ Es
ist deshalb besonders bedauerlich, dass die Leitung des Runden Tisches eben diese Überprüfung nicht in
Auftrag geben will, obwohl das Gremium „Runder Tisch“ sie ausdrücklich beschlossen hat. Auch dies war
anlässlich der 4. Anrainerkonferenz bekannt geworden.
„Die Leitung des Runden Tisches ist mit ihrer Blockadehaltung bei der Ermittlung des Standes der Technik
in der Kali-Industrie selbst zu einem Problem geworden. Die Existenz problemlösender Technologien kann
nicht länger geleugnet werden. Die Anrainer von Werra und Weser haben kein Verständnis dafür, dass
man ihnen die Versalzung der Flüsse weiter zumuten will, obwohl dies weder technisch noch wirtschaftlich
nötig ist“, so Hölzel weiter.
Quelle: http://www.europaticker.de/ (am 04.04.2013 um 21:39 Uhr)
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HNA 05.04.2013
Landtagsabgeordneter gegen Düngemittelhersteller
Schminke attackiert K+S: „Vorstand gehört angeklagt“
Hann. Münden. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Schminke (Gimte) attackiert wiederholt den Düngemittelhersteller K+S. Er wirft dem Kasseler Unternehmen vor, eine moderne Entsorgung von Kalilaugen
zu torpedieren. K+S wolle ein unabhängiges Gutachten für moderne Entsorgungstechniken verhindern.
Der Sozialdemokrat fährt dabei schwere Geschütze auf: „Die Vorstandsmitglieder von K+S gehören allesamt auf die Anklagebank, denn die wissen genau, was sie unserer Umwelt antun.“
Die Sondershäuser Firma Firma K-UTEC (Thüringen) habe Möglichkeiten aufgezeigt, Kalilaugen am Produktionsstandort rückstandsfrei zu vermeiden, so Schminke. Der Gutachterauftrag an K-UTEC sei bereits
über Jahre verschleppt worden. K+S habe dem Sondershäuser Unternehmen nun schriftlich mitgeteilt,
dass der Gutachterauftrag nicht vergeben werde, weil das Geld dafür fehle.
K+S leitet Kalilaugen an seinen Produktionsstandorten an der Werra in den Fluss ein. Geplant ist, ein Rohr
an die Oberweser zu führen, um dort Salzabfälle in den Fluss einzuleiten.
Schminke sagt weiter: „Der Fahrgastschifffahrt auf Fulda und Weser wurde aufgegeben, ihre Fäkalien
nicht mehr in die Flüsse zu entsorgen. Gemessen an dieser Auflage ist die Entsorgung von mehreren Millionen Kubikmeter Kalilaugen ein schweres Verbrechen an der Umwelt.“
Man wolle partout an der billigsten Entsorgung festhalten und man setze weiter auf die beantragte Oberweserpipeline mit riesigen Salzwasserspeicherbecken. Schminke: „Diese Planungen sind eine Kriegserklärung für alle Weseranrainer und wir werden die Zerstörung der Weser nicht kampflos
hinnehmen.“Auch politisch sei in Niedersachsen weder die Oberweserpipeline noch die Nordseepipeline
durchsetzbar, solange der Konzern sich weigere, den Stand moderner Technik anzuwenden. Während K+S
permanent die Umwelt schädige, würden andererseits immer größere Gewinne eingefahren und die Aktionäre mit „fetten Dividenden“ beglückt, so Schminke in einer Presseerklärung.
Das Unternehmen erpresse die Politik seit Jahren mit dem Verlust von Arbeitsplätzen, aber man verschweige, dass mit moderner Technik auch die Arbeitsplätze wesentlich sicherer würden.
Das sagt K+S
K+S-Sprecher Michael Wudonig erklärt gegenüber der HNA: „K+S investiert in ganz erheblichem Maße in
die Verbesserung des Gewässerschutzes. Dies führt zu beachtlichen Fortschritten. So werden wir bis
2015 das Salzabwasseraufkommen an der Werra halbieren. K+S wendet bei der Kaliproduktion den Stand
der Technik an.
Wir selbst sind daran interessiert, weitere Maßnahmen zur Salzabwasserreduktion zu erarbeiten und forschen permanent in dieser Richtung. Wir nehmen jeden Hinweis, mit sach- und standortgerechten Mitteln die Salzabwassermenge weiter zu reduzieren, sehr ernst.
Für Juni hat der Runde Tisch mehrere Gutachter und Sachverständige (unter anderem auch K-UTEC und
Ercosplan) zu einer Expertenrunde eingeladen, die sich über die weitere Vorgehensweise austauschen
soll.“ (awe)
Quelle: http://www.hna.de/lokales/hann-muenden/schminke-attackiert-ks-vorstand-gehoert-angeklagt2836190.html (am 07.04.2013 um 16:32 Uhr)
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Osthessen News 10.04.2013
Bürgermeister Werner HARTUNG über K+S: "Skandal im Laugenstreit"
10.04.13 - GERSTUNGEN - Nachdem der Düngemittelhersteller Kali & Salz jahrzehntelang behauptet hab, dass der Kalibergbau und damit tausende von Arbeitsplätze nur durch die billigsten Entsorgungstechnologien der festen und flüssigen Abfälle garantiert werden können,
war endlich eine positive Wende zu Gunsten unserer Umwelt in Sicht, erklärt der Gerstunger
Bürgermeister Werner Hartung in einer Pressemitteilung. Der Sondershäuser Salz- und
Bergwerkspezialist K-UTEC AG, der auch international erfolgreich den Salzbergbau begleitet,
bekam endlich nach mehrjähriger Verzögerung zwei Salzabwasserproben zur Begutachtung
durch K+S übergeben. K-UTEC konnte im Ergebnis feststellen: „Eine abstoßfreie Kaliproduktion sowohl bei Neuprojekten als auch bei bestehenden Produktionsanlagen ist durchaus mit
positiven technischen und ökonomischen Kennziffern realisierbar."
Der „Runde Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" hatte daraufhin im September 2012
beschlossen, dass alle Salzabwässer durch K-UTEC in Bezug auf eine umweltgerechte Verwertung/Entsorgung untersucht werden sollen. Wie jetzt bekannt wurde, ist dieser Forschungsauftrag nie an
das Sondershäuser Unternehmen erteilt worden. Als Argument soll das Unternehmen K+S geäußert haben, dass die Machbarkeitsstudie auf Grund von Geldmangel nicht erteilt werden könne. Das Unternehmen
K+S hat in den Jahren 2011 und 2012 über 1,5 Milliarden Euro Gewinn gemacht.
Mit diesem Ergebnis sollte es nicht nur möglich, sondern auch Verpflichtung sein, die Chance zur Umweltverbesserung und zur Sicherung der Arbeitsplätze aufzugreifen. Warum sich K+S weiterhin hartnäckig
sträube, darüber könne man nur spekulieren. Ein Schelm, wer Böses dabei denke, erklärte der Gerstunger
Rathauschef. Die Entscheidung der Unternehmensleitung ist ein Schlag ins Gesicht für den Personenkreis,
der für die Schäden der Kaliindustrie aufkommen muss. Auch für tausende Bergleute sind zukunftssichere
Arbeitsplätze wieder einmal in weite Ferne gerückt. Während der Konzern in Kanada mit rund 2,4 Milliarden Euro in die Zukunft investiert, soll das Geld in der Werraregion nicht einmal mehr für ein Gutachten
reichen. Selbst das großspurig angekündigte Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz versandet bisher
kläglich. Wo der Konzern die Prioritäten setzt, sollten endlich auch einmal die Landesregierungen in Wiesbaden und Erfurt zur Kenntnis nehmen, heißt es in der Pressemeldung abschließend. +++
Quelle: http://osthessen-news.de/A/1229719/gerstungen-buergermeister-werner-hartung-ueber-k+sskandal-im-laugenstreit-.html (am 10.04.2013 um 16:30 Uhr)
Hersfelder Zeitung 10.04.2013
Bürgermeister Hartung spricht von Skandal im Laugenstreit
Attacke gegen K+S
Gerstungen/Kassel. Von einem Skandal im Laugenstreit schreibt Gerstungens Bürgermeister Werner Hartung in einer Pressemitteilung. Darin greift er den Kasseler Düngemittelhersteller K+S scharf an.
So habe laut Hartung der Sondershäuser Salz- und Bergwerksspezialist K-UTEC AG, nachdem er nach jahrelangem Ringen zwei Salzabwasserproben von K+S erhalten habe, festgestellt, dass eine abstoßfreie Kaliproduktion sowohl bei Neuprojekten als auch bei bestehenden Produktionsanlagen durchaus mit positiven
technischen und ökonomischen Kennziffern realisierbar sei. Der „Runde Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ habe daraufhin im September 2012 beschlossen, dass alle Salzabwässer
durch K-UTEC in Bezug auf eine umweltgerechte Verwertung/Entsorgung untersucht werden sollten. „Wie
jetzt bekannt wurde, ist dieser Forschungsauftrag nie an das Sondershäuser Unternehmen erteilt worden.
Als Argument soll das Unternehmen K+S geäußert haben, dass die Machbarkeitsstudie auf Grund von
Geldmangel nicht erteilt werden könne“, teilt Hartung mit.
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Unhaltbarer Vorwurf
Diesen Vorwurf weist K+S-Pressesprecher Ulrich Göbel entschieden zurück. Danach habe die K-UTEC ihre
Äußerungen zur abstoßfreien Kaliproduktion in einer aktuellen Veröffentlichung (Waterkant 1/13) selbst
eingeschränkt. „In dem Beitrag heißt es: Eine pauschale Übertragung von Lösungswegen zur Vermeidung
beziehungsweise Minimierung fester und flüssiger Produktionsrückstände in der Düngemittelindustrie auf
andere Standorte und Rohstoffvorkommen ist jedoch nicht möglich. Es sind stets individuelle, an den
Standort angepasste Lösungen zu erarbeiten. Für die Entscheidungsfindung sind diese bezüglich ihrer
technisch-ökonomischen Machbarkeit zu prüfen“, teilt Göbel mit. Dies habe K+S mit dem in Umsetzung
befindlichen 360 Millionen Euro-Paket zum Gewässerschutz, das auch der Runde Tisch nach intensiver
Prüfung als einen zentralen Punkt in seine Empfehlung aufgenommen hat, getan.
„Der angestrebte Gutachtenauftrag ist bisher nicht erteilt worden, weil der von der Leitung des Runden Tisches formulierte Auftrag und das daraufhin von K-UTEC vorgelegte Angebot nicht in Übereinstimmung
gebracht werden konnten. Das von K-UTEC angebotene Gutachten hatte einen sehr theoretischen Ansatz
und ließ erst in einer zweiten, sehr aufwändigen Phase Aussagen erwarten, die für die Arbeit des Runden
Tisches weiterführend sein könnten“, führt der K+S-Pressesprecher weiter aus.
Außerdem sei Hartung der Einladung zum Start des Millionenprojekts nicht gefolgt. Auch über den Fortgang der Bauarbeiten habe er sich bisher keinen Eindruck verschafft, merkt Göbel an. Das sagt...
Von Mario Reymond
Quelle: http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/lokales/heringen/attacke-gegen-2844933.html (am
11.04.2013 um 10:07 Uhr)
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HNA 11.04.2013
Verwertungs- bzw. Vermeidungskonzepte, die auf die lokalen Gegebenheiten
anwendbar sind wurden bereits geprüft und sind evaluiert worden
Werra-Kalirevier: Gerstungs Bürgermeister sieht "Skandal im Laugenstreit"
Nachdem der Düngemittelhersteller Kali & Salz jahrzehntelang behauptet hat, dass der Kalibergbau und
damit tausende von Arbeitsplätze nur durch die billigsten Entsorgungstechnologien der festen und flüssigen Abfälle garantiert werden können, war endlich eine positive Wende zu Gunsten unserer Umwelt in
Sicht. Der Sondershäuser Salz- und Bergwerkspezialist K-UTEC AG, der auch international erfolgreich den
Salzbergbau begleitet, bekam endlich nach mehrjähriger Verzögerung zwei Salzabwasserproben zur Begutachtung durch K+S übergeben. K-UTEC konnte im Ergebnis feststellen: „Eine abstoßfreie Kaliproduktion sowohl bei Neuprojekten als auch bei bestehenden Produktionsanlagen ist durchaus mit positiven technischen und ökonomischen Kennziffern realisierbar," zitiert Bürgermeister der Gemeinde Gerstungen,Werner Hartung.
Die der K-UTEC zugeschriebene Feststellung „Eine abstoßfreie Kaliproduktion sowohl bei Neuprojekten als
auch bei bestehenden Produktionsanlagen ist durchaus mit positiven technischen und ökonomischen
Kennziffern realisierbar“ wird von K-UTEC selbst in einer aktuellen Veröffentlichung (Waterkant 1/13,
http://www.waterkant.info/?page_id=1853) eingeschränkt, erläutert indes K+S Pressesprecher, Ulrich Göbel auf Nachfrage. In dem Beitrag „Abstoßfrei ist machbar – aber nicht pauschal – Richtigstellung der KUTEC AG zur Diskussion um den Kali-Abbau in der Werra-Region“ heißt es: „Eine pauschale Übertragung
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von Lösungswegen zur Vermeidung beziehungsweise Minimierung fester und flüssiger Produktionsrückstände in der Düngemittelindustrie auf andere Standorte und Rohstoffvorkommen ist jedoch nicht möglich.
Es sind stets individuelle, an den Standort angepasste Lösungen zu erarbeiten. Für die Entscheidungsfindung sind diese bezüglich ihrer technisch-ökonomischen Machbarkeit zu prüfen.“ Dies hat K+S mit dem in
Umsetzung befindlichen Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz, das auch der Runde Tisch nach intensiver
Prüfung als einen zentralen Punkt in seine Empfehlung aufgenommen hat, getan, so Göbel.
Der „Runde Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ habe im September 2012 beschlossen, dass alle Salzabwässer durch K-UTEC in Bezug auf eine umweltgerechte Verwertung/Entsorgung untersucht werden sollen. Wie jetzt bekannt wurde, sei dieser Forschungsauftrag nie an das Sondershäuser
Unternehmen erteilt worden, will Hartung wissen. Als Argument soll das Unternehmen K+S geäußert haben, dass die Machbarkeitsstudie auf Grund von Geldmangel nicht erteilt werden könne. Auch diese Darstellung will Göbel nicht unwidersprochen hinnehmen. Der angestrebte Gutachtenauftrag ist vor allem
deshalb bisher nicht erteilt worden, teilt der Sprecher mit, weil der von der Leitung des Runden Tisches
formulierte Auftrag und das daraufhin von K-UTEC vorgelegte Angebot nicht in Übereinstimmung gebracht
werden konnten. Das von K-UTEC angebotene Gutachten hatte einen sehr breiten und theoretischen Ansatz und ließ erst in einer zweiten, sehr aufwändigen Phase Aussagen erwarten, die für die Arbeit des
Runden Tisches weiterführend sein könnten.
Überdies sind alle Verwertungs- bzw. Vermeidungskonzepte, die auf die lokalen Gegebenheiten des Werra-Kalireviers anwendbar sind, bereits durch externe Gutachten, die der Runde Tisch im Zeitraum 20082010 in Auftrag gegeben hatte, geprüft und evaluiert worden, so Göbel.
Das Unternehmen K+S habe in den Jahren 2011 und 2012 über 1,5 Milliarden Euro Gewinn gemacht, gibt
Bürgermeister Hartung zu Bedenken. Mit diesem Ergebnis sollte es nicht nur möglich, sondern auch Verpflichtung sein, die Chance zur Umweltverbesserung und zur Sicherung der Arbeitsplätze aufzugreifen.
Warum sich K+S weiterhin hartnäckig sträubt, darüber kann man nur spekulieren. Ein Schelm, wer Böses
dabei denkt. Die Entscheidung der Unternehmensleitung sei ein Schlag ins Gesicht für den Personenkreis,
der für die Schäden der Kaliindustrie aufkommen muss. Auch für tausende Bergleute sind zukunftssichere
Arbeitsplätze wieder einmal in weite Ferne gerückt. Während der Konzern in Kanada mit rund 2,4 Milliarden Euro in die Zukunft investiert, soll das Geld in der Werraregion nicht einmal mehr für ein Gutachten
reichen. Selbst das großspurig angekündigte Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz versandet bisher
kläglich, schimpft Bürgermeister Hartung und fordert die Landesregierungen in Wiesbaden und Erfurt auf,
endlich auch einmal zur Kenntnis nehmen, wo der Konzern die Prioritäten setzt.
Bürgermeister Hartung irrt, wenn er annimmt, dass das von K+S „großspurig angekündigte Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz versandet, weist Unternehmenssprecher Ulrich Göbel deb Vorwurf zurück.
"Leider hat Herr Hartung weder der Einladung zum Baustart des Projektes Folge geleistet, noch später die
Gelegenheit genutzt, sich vom Fortgang der Bauarbeiten einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Fest
steht allerdings: das Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz befindet sich exakt im Plan, die Fertigstellung
der ersten beiden Teilprojekte wird wie geplant bereits zum Ende dieses Jahres erfolgen.
Darüber hinaus ist durch laufende Optimierungs- und Einsparungsmaßnahmen das Aufkommen an Salzabwasser im Werk Werra seit 2007 bereits um rund 30 Prozent gesenkt worden. Allein das beweist, dass
die Reduzierung von Produktionsrückständen eine Aufgabe ist, an der K+S permanent und mit vorzeigbaren Erfolgen arbeitet", sagt Göbel abschließend.
erschienen am: 2013-04-11 im europaticker
Quelle: http://www.umweltruf.de/news/111/news3.php3?nummer=13012331 (am 11.04.2013 um 10:33
Uhr)
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Kreisanzeiger 12.04.2013
Hartung zitiert veraltete Angaben, sagt K+S
Waldhessen. Mit folgender Presseerklärung reagiert K+S auf die Aussagen von Gerstungens Bürgermeister Werner Hartung „Skandal im Laugenstreit“:
1. Die der K-UTEC zugeschriebene Feststellung „Eine abstoßfreie Kaliproduktion sowohl bei Neuprojekten
als auch bei bestehenden Produktionsanlagen ist durchaus mit positiven technischen und ökonomischen
Kennziffern realisierbar“ wird von K-UTEC selbst in einer aktuellen Veröffentlichung (Waterkant 1/13)
eingeschränkt. In dem Beitrag „Abstoßfrei ist machbar – aber nicht pauschal – Richtigstellung der K-UTEC
AG zur Diskussion um den Kali-Abbau in der Werra-Region“ heißt es: „Eine pauschale Übertragung von Lösungswegen zur Vermeidung beziehungsweise Minimierung fester und flüssiger Produktionsrückstände in
der Düngemittelindustrie auf andere Standorte und Rohstoffvorkommen ist jedoch nicht möglich. Es sind
stets individuelle, an den Standort angepasste Lösungen zu erarbeiten. Für die Entscheidungsfindung sind
diese bezüglich ihrer technisch-ökonomischen Machbarkeit zu prüfen.“ Dies hat K+S mit dem in Umsetzung befindlichen Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz, das auch der Runde Tisch nach intensiver Prüfung als einen zentralen Punkt in seine Empfehlung aufgenommen hat, getan.
2. Der angestrebte Gutachtenauftrag ist vor allem deshalb bisher nicht erteilt worden, weil der von der
Leitung des Runden Tisches formulierte Auftrag und das daraufhin von K-UTEC vorgelegte Angebot nicht
in Übereinstimmung gebracht werden konnten. Das von K-UTEC angebotene Gutachten hatte einen sehr
breiten und theoretischen Ansatz und ließ erst in einer zweiten, sehr aufwändigen Phase Aussagen erwarten, die für die Arbeit des Runden Tisches weiterführend sein könnten.
Überdies sind alle Verwertungs- bzw. Vermeidungskonzepte, die auf die lokalen Gegebenheiten des Werra-Kalireviers anwendbar sind, bereits durch externe Gutachten, die der Runde Tisch im Zeitraum 20082010 in Auftrag gegeben hatte, geprüft und evaluiert worden.
3. Bürgermeister Hartung irrt, wenn er annimmt, dass das von K+S „großspurig angekündigte Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz versandet“. Leider hat Herr Hartung weder der Einladung zum Baustart
des Projektes Folge geleistet, noch später die Gelegenheit genutzt, sich vom Fortgang der Bauarbeiten einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Fest steht allerdings: das Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz befindet sich exakt im Plan, die Fertigstellung der ersten beiden Teilprojekte wird wie geplant bereits zum Ende dieses Jahres erfolgen.
Darüber hinaus ist durch laufende Optimierungs- und Einsparungsmaßnahmen das Aufkommen an Salzabwasser im Werk Werra seit 2007 bereits um rund 30 Prozent gesenkt worden. Allein das beweist, dass
die Reduzierung von Produktionsrückständen eine Aufgabe ist, an der K+S permanent und mit vorzeigbaren Erfolgen arbeitet.
Quelle: http://kreisanzeiger-online.de/2013/04/10/hartung-zitiert-veraltete-angaben-sagt-ks/ (am
12.04.2013 um 13:12 Uhr)
K+S zur abstoßfreien Kaliproduktion: Es gibt kein universelles Patentrezept
Standortbedingungen sind entscheidend
Werraversalzung: Anrainer befürchten ein unbeherrschbares Chaos
Der K+S Kali GmbH wird vorgeworfen, die Entwicklung individuell angepasster Verfahren zur Lösung ihrer
Entsorgungsprobleme zu behindern. Der „Runde Tisch“ hatte beschlossen, eine entsprechende Untersuchung in Auftrag zugeben und damit die „bestverfügbaren Techniken“ für die Kali-Industrie zu entwickeln.
Der Kalihersteller hat offenbar verhindert, dass die Leitung des Runden Tisches dieses Gutachten in Auftrag geben konnte. Das Unternehmen widerspricht den Vorwürfen nicht, verweist aber auf sein „360Millionen-Euro- Maßnahmenpaket“, mit dem es gelungen soll, das Volumen der Salzabwässer um 30% zu
reduzieren. Es verschweigt jedoch, dass eine Reduzierung der Wassermenge unerheblich ist und dass die
geplanten Investitionen die Belastung von Werra und Weser nicht vermindern können, so der Vorsitzende
der Werra-Weser-Anrainerkonferenz, Dr. Walter Hölzel. Mit der Aussage mag sich indes K+S Sprecher Ul-
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rich Göbel auf Nachfage überhaupt nicht zufrieden geben. Nicht K+S hat verhindert, dass der Runde Tisch
die Firma K-UTEC mit der Anfertigung einer Studie beauftragt hat, sagt Göbel. Der Grund, warum dieser
Auftrag bisher nicht erteilt wurde, liegt vielmehr darin, dass das von K-UTEC vorgelegte Angebot nicht den
von der Leitung des Runden Tisches formulierten Anforderungen entsprach.
Es entstehe der Eindruck, dass die K+S Kali GmbH mit ihren Salzhalden, der Laugenverpressung in den
Untergrund und der Direkteinleitung in die Werra ein unbeherrschbares Chaos angerichtet hat, meint Hölzel weiter. Allein die unkontrolliert in die Gewässer eindringenden Salzlaugen haben ein solches Ausmaß,
dass die Werra nur noch begrenzt Produktionsabwässer aufnehmen kann, ohne dass die Grenzwerte überschritten werden. Das „360-Millionen-Euro-Maßnahmenpaket“ verschärft diese Situation noch, weil vermehrt feste Abfälle auf die Salzhalden gebracht werden sollen. Von dort gelangen sie – mit Zeitverzögerung – über die Haldenlaugen doch in die Werra. Den Nachweis, dass Abfallstoffe „eingespart“ werden
können, hat das Unternehmen bisher nicht erbracht.
Das mit dem „360-Millionen-Euro-Märchen“ angerichtete Chaos erzwingt nun eine weitere Abstoßstelle, die
bei Gieselwerder an der Oberweser liegen soll. Der Bau und Betrieb der hierfür benötigten Abwasserpipeline wird demnächst beantragt, das Regierungspräsidium Kassel hat eine Genehmigung für die Einleitung
der Abwässer in die Oberweser bereits in Aussicht gestellt. Es ist dann nicht mehr möglich, die Ziele der
EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, das Unternehmen gerät zunehmend in Konflikt mit dem Unionsrecht, warnt der Chef des Werra-Weser Anrainerkonferenz. „Das ist "Gewässerschutz nach Art des Hauses". Wir Anrainer von Werra und Weser bedanken uns herzlich für die Mühe, aber mit Märchen lassen wir
uns nicht abspeisen.
Das Unternehmen vergisst auch zu erwähnen, dass von den „360 Millionen Euro“ bereits im Jahre 2009
etwa 160 Millionen Euro aus dem Programm gestrichen worden sind, die für eine Eindampfanlage am
Standort Unterbreizbach vorgesehen waren“, so der Vorsitzende der Werra-Weser-Anrainerkonferenz. Das
Unternehmen K+S zitiert in einer Pressemitteilung aus einem Artikel der K-UTEC AG in der gewässerpolitischen Zeitschrift Waterkant vom März 2013.
Der Bergwerks- und Salztechnologiespezialist hatte dort festgestellt „dass eine abstoßfreie Kalidüngerproduktion sowohl bei Neuprojekten als auch bei bestehenden Produktionsanlagen durchaus mit positiven
technischen und ökonomischen Kennziffern realisiert werden kann.“ Der Unternehmenssprecher der K+S
zitiert aus dem Artikel allerdings unvollständig, so dass er die Tatsachen gröblich verzerrt, meint Dr. Walter Hölzel. Die K-UTEC AG hat ihre Aussagen zu den „bestverfügbaren Techniken“ keinesfalls eingeschränkt, sondern nur auf die Selbstverständlichkeit hingewiesen, dass ihre Verfahren an die Salze und die
Anlagen der K+S Kali GmbH angepasst werden müssen. Um die hierfür benötigten Untersuchungen geht
es in der aktuellen Auseinandersetzung, denn sie sollen nun nicht durchgeführt werden.
Eine überregionale Entsorgung von Salzlösungen durch eine Rohrfernleitung an die Oberweser ist keine
„weitere Abstoßstelle“, wie Herr Hölzel irrtümlich annimmt, korrigiert Unternehmenssprecher Göbel. Sie
wäre vielmehr neben einer Rohrfernleitung an die Nordsee eine von zwei denkbaren Optionen, mit denen
die Einleitung von Salzabwässern in die Werra beendet werden könnte.
Zum Maßnahmenpaket erläutert Göbel: Die Gründe für den Verzicht auf eine Eindampfanlage am Standort
Unterbreizbach haben wir ausführlich in unserer Pressemitteilung vom 01.04.2010 (s. unten) begründet.
Abgesehen davon, dass sich – trotz technisch erforderlicher Modifikationen des Konzepts – am Investitionsumfang für das Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz überhaupt nichts geändert hat, hat sich auch
nichts an den Umweltzielen geändert, die damit erreicht werden sollen. Mit vollständiger Umsetzung des
Maßnahmenpakets wird das durchschnittliche jährliche Aufkommen an Salzabwasser auf sieben Millionen
Kubikmeter gesenkt, so Göbel abschließend.
Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz kritisiert die einseitige Entscheidung der Leitung des „Runden Tisches“, die Untersuchung zur Übertragbarkeit der K-UTEC-Verfahren auf das Werrarevier nicht in Auftrag
zu geben. Die WWA e.V. verweist darauf, dass sowohl die „IVU-Richtlinie“ als auch die IndustrieemissionsRichtlinie der Europäischen Union die Mitgliedsstaaten verpflichten, in den Genehmigungen von Anlagen
die „besten verfügbaren Techniken“ zu berücksichtigen. Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sieht vor, dass
beim Einleiten von Abwasser in Gewässer der „Stand der Technik“ zu beachten ist. Die Ermittlung der
„besten verfügbaren Techniken darf deshalb nicht weiter verschleppt werden, schließt Hölzel seine Darstellung..
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K+S zur abstoßfreien Kaliproduktion: Es gibt kein universelles Patentrezept – Standortbedingungen sind entscheidend
In der Diskussion um die Reduzierung der festen und flüssigen Rückstände aus der Kaliproduktion und um
ein langfristiges, nachhaltiges Entsorgungskonzept kursiert seit mehreren Jahren die Hypothese, wenn
man die „bestverfügbare Technik“ anwende, könne man auch in den Werken der K+S Gruppe Kali produzieren ohne Salzlösungen in Oberflächengewässern oder den Plattendolomit entsorgen und feste Rückstände auf Halden aufschütten zu müssen. Diese Hypothese wird zunehmend auch in der politischen Diskussion instrumentalisiert, um überregionale Entsorgungskonzepte, z.B. mit Rohrfernleitungen, pauschal
abzulehnen, „solange nicht am Produktionsort alles getan wird, um Rückstände zu vermeiden, zu verwerten oder lokal zu entsorgen“. Als „Kronzeugen“ für diese Konzepte, die vor allem vom Vorsitzenden der
Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. (WWA) propagiert werden, werden immer wieder Projekte der Firma
K-UTEC Salt Technologies AG genannt. Dabei wird konsequent ausgeblendet, dass die gewählten Beispiele
aus verschiedenen Gründen nicht als Beleg für die aufgestellte These geeignet sind. Das hat die Firma KUTEC nun bewogen, die von der WWA verbreiteten Behauptungen öffentlich richtigzustellen. Nachfolgend
eine Gegenüberstellung von Thesen und Fakten:
Walter Hölzel, WWA*:
„ GSES Sondershausen: In dem Unternehmen wird der druckfeste Versatz von bergbaueigenen und bergbaufremden Abfällen betrieben. Zur Schaffung von weiteren Versatzhohlräumen baut die GSES
jährlich eine Million Tonnen Rohsalz im Kaliflöz ab und stellt daraus Kalidünger her. Die Aufbereitungsanlage arbeitet abstoßfrei, der druckfeste Versatz ermöglicht den weitestgehend verlustfreien
Abbau der Lagerstätte.“
Dazu K-UTEC AG**:
„ Das Vorhaben (Wiederaufnahme der Kaliproduktion in Sondershausen) ist bis dato noch nicht realisiert,
wie irrtümlich vom Autor behauptet wurde, sondern befindet sich lediglich im Stadium einer Konzeptstudie.“
„Mit der Umstellung auf die K-UTEC-Verfahren arbeitet die Anlage (Carnallititsolung Thangone, Laos)
abstoßfrei; die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens hat sich mit den K-UTEC-Anlagen weiter verbessert.“
Dazu K-UTEC AG**:
„Es handelt sich dabei … nicht um die Modifikation eines bestehenden Produktionsprozesses, sondern um
eine Neuanlage… Aufnahme des regulären Produktionsbetriebs im Jahr 2014…“
Hinweis: Das Projekt basiert auf der Aussolung einer reinen Carnallitit-Lagerstätte und unterscheidet sich
somit geologisch und im Gewinnungsverfahren fundamental von den Gegebenheiten in deutschen Kalibergwerken.
„Die von K-UTEC entwickelten Verfahren haben inzwischen weltweit eine abstoßfreie Kaliproduktion ermöglicht.“
Dazu K-UTEC**:
„Die Beschreibung des Sachverhalts suggeriert dem Leser, dass hier ein universell einsetzbares Konzept
zur Aufbereitung salzhaltiger Abstoßlösungen vorliege. Dies veranlasst uns … zu der Richtigstellung,
dass ein solches Standardkonzept nicht existiert und auch in Zukunft nicht existieren wird.
Eine pauschale Übertragung von Lösungswegen zur Vermeidung beziehungsweise Minimierung fester und flüssiger Rückstände in der Düngemittelindustrie auf andere Standorte und Rohstoffvorkommen
ist jedoch nicht möglich. Es sind stets individuelle, an den Standort angepasste Lösungen zu erarbeiten. Für die Entscheidungsfindung sind diese bezüglich ihrer technisch-ökonomischen Machbarkeit zu prüfen.“
Fazit:
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WWA
Für die Gestaltung der Gewinnungs- und Produktionsverfahren sowie der Entsorgungswege in der Kaliproduktion sind immer die spezifischen Rahmenbedingungen des jeweiligen Standortes zu berücksichtigen.
Dazu zählen u.a. der Lagerstättentyp, die mineralogische Zusammensetzung der Salzlagerstätte, die anwendbaren Aufbereitungsverfahren, die Produktpalette sowie die zur Verfügung stehenden Entsorgungspfade. In der Praxis ist also beispielsweise ein neu konzipierter Solungsbergbau auf einer einfach strukturierten Lagerstätte nicht gleichzusetzen mit bergmännischer Gewinnung einer Vielzahl von Wertstoffkomponenten aus einem kompliziert aufgebauten Salzvorkommen – erst recht, wenn dieses Bergwerk wie etwa das Werk Werra auf eine inzwischen mehr als hundertjährige Betriebsentwicklung zurückblickt. Das
bestätigte auch der K-UTEC-Vorstand Dr. Heiner Marx am 26.08.2009 gegenüber dem DGB-Vertreter am
Runden Tisch, indem er feststellte, dass im Werrarevier eine rückstandslose Kaliproduktion nicht möglich
sei. Dies wäre nur erreichbar, wenn man ein Bergwerk neu auf der „grünen Wiese“ plane, und nicht in einer seit mehr als hundert Jahren bestehenden Anlage.
*W. Hölzel „Über die Schwierigkeit, den technischen Fortschritt an die Werra zu bekommen“ in: Waterkant – Umwelt + Mensch + Arbeit in der Nordseeregion. Nr. 4/2012, S. 28-31
** „Abstoßfrei ist machbar – aber nicht pauschal“ – Richtigstellung der K-UTEC AG zur Diskussion um den
Kali-Abbau in der Werra-Region, ebda. Nr. 1/2013, S. 25f
Quelle: http://www.europaticker.de/ (am 15.04.2013 um 09:59 Uhr)
Thüringer Allgemeine 17.04.2013
Brinckmann reagiert auf Gutachtendiskussion
Eisenach. Der Leiter des Runden Tisches für Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion, Hans
Brinckmann, hat sich am Mittwoch nach den jüngsten Debatten um ein mögliches Gutachten zu einer abstoßfreien Kaliproduktion, sprich zu einer vollständigen Vermeidung oder Verwertung von Salzabwässern,
zu Wort gemeldet.
Als Gründe nannte er, dass das beauftragte Unternehmen, die K-utec, ein umfangreicheres Angebot vorgelegt habe, dass die Kosten des eigentlich vom Runden Tisch beschlossenen Auftrags "sehr deutlich" übersteigt. Eine Vergabe einzelner Positionen, habe der Förderverein des Runden Tisches als nicht "zielführend angesehen". Der Förderverein kümmert sich um die Finanzierung der Aufträge des Runden Tisches.
Neben Brinckmann gehören dem Verein noch Vertreter des Landes Hessen und des Kalikonzerns K+S an.
Der Leiter des Runden Tisches kündigte weitere Gespräche mit K-utec an. Zuvor möchte er aber nochmals gründlich mit externen Experten dazu diskutieren, so Brinckmann. Am 6. Juni soll dazu eine Arbeitsgruppe tagen.
Brinckmann greift aber auch die Klagegemeinschaft gegen die weitere Einleitung von Haldenabwässern indirekt an. "Beim Streit über technische Lösungen im Werk Werra und auf den Halden kann man beliebig
lange Maximalforderungen gegenüber K+S erheben, ohne dass damit das Unternehmen zum Umsetzen
gebracht werden kann". Wird dagegen die machbare Fernleitung zur Nordsee von alten Seiten unterstützt,
sei sie auch durchsetzbar.
Katja Schmidberger / 17.04.13 / TA
Quelle: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Brinckmann-reagiert-aufGutachtendiskussion-747109662 (am 18.04.2013 um 15:37 Uhr)
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WWA
HNA
„Für Nordsee-Pipeline“
Runder Tisch Gewässerschutz will Gespräche mit externen Experten fortsetzen
OBERWESER. Der Runde Tisch zum Gewässerschutz Werra/Weser und zur Kaliproduktion weist Vorwürfe
zurück, dass ein unabhängiges Gutachten für moderne Entsorgungstechniken verhindert werden solle.
„Die in jüngster Zeit von der Werra- Weser-Anrainerkonferenz, der Gemeinde Gerstungen und anderen
verbreiteten Aussagen entbehren einer sachlichen Grundlage“, heißt es in einer Mitteilung des Runden Tisches.
Der Landtagsabgeordnete Ronald Schminke hatte dem Düngemittelhersteller K+S vorgeworfen, eine moderne Entsorgung von Kalilaugen zu torpedieren. K+S wolle ein unabhängiges Gutachten für moderne
Entsorgungstechniken verhindern.
„Der Runde Tisch wird ein Gutachten an die Firma KUTEC vergeben, wenn eine Untersuchung angeboten
wird, welche uns wirklich weiter hilft“, erklärt Prof. Dr. Hans Brinckmann, Leiter des Runden Tisches.
Technische Potenziale seien vorhanden und müssten genutzt werden. Sonst wäre die angekündigte Reduzierung der Salzabwassermenge von heute rund zwölf Millionen auf voraussichtlich sieben Millionen Kubikmeter im Jahr 2015 nicht machbar, heißt es weiter.
Theorie allein reicht nicht
Weitere Maßnahmen seien notwendig, um die von den Senkung der Grenzwerte ab 2015 erreichen zu
können.
Brinckmann: „Theoretisch kann man auch weitergehen. Es kommt darauf an, Perspektiven aufzuzeigen,
auf deren Basis die Behörden tätig werden können.
Was nützen theoretische Potenziale, die vor Ort nicht oder nur unter unverhältnismäßigen Kosten umgesetzt werden können?“
Der Runde Tisch hatte im September 2012 beschlossen, die Firma K-UTEC aus Sondershausen mit einem
Gutachten zu beauftragen. Die von KUTEC angebotene theoretische Betrachtung mit darauf aufbauenden
Versuchen im Labor- und Technikumsmaßstab und das Erarbeiten potenziell erfolgversprechender Prozesse, „schaffen keine ausreichende Sicherheit“, heißt es.
„Selbst wenn ein Konzept im Labor oder im Technikum erfolgreich ist, heißt das noch nicht, dass es tatsächlich im Werk Werra machbar ist“, erklärt Prof. Dr. Dietrich Borchardt, wissenschaftlicher Begleiter des
Runden Tisches. Die Gespräche mit K-UTEC „werden weitergeführt“. Vor einer möglichen Vergabe soll am
6. Juni eine „gründliche Diskussion“ mit mehreren externen Experten stattfinden. Diese Arbeitsgruppe des
Runden Tisches tage zwar nicht öffentlich, interessierte Zuhörer könnten sich aber anmelden, heißt es
weiter.
Für Nordsee-Pipeline
Professor Brinckmann: „Wer heute – nach den umfangreichen Arbeiten nicht nur des Runden Tischs – weiterhin Erwartungen auf machbare umfassende technische Lösungen weckt oder aufrecht erhält, trägt dazu
bei, die Zeit zu verspielen und eine heute technisch machbare und im Vergleich zur langfristig fortgesetzten Belastung von Werra und Weser ökologisch vertretbare Lösung, nämlich eine Fernleitung an die Nordsee, zu verhindern.“ (awe) Archivfoto: nh
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WWA
2.
Trinkwasserversalzung in Thüringen
13. April 2013
K+S-Urteil: Konzerninteressen vor sicherer Trinkwasserversorgung?
Der Monte Cali bei Heringen ist mit 530 Metern Höhe die größe Halde von Kalisalz, aber keineswegs das
einzige große Umweltproblem duch den Kalibergbau im Werratal.
Ende März 2013 urteilte der Hessische Verwaltungsgerichtshof, dass der Konzern Kali und Salz GmbH auch
künftig salzhaltige Kaliabwässer in den Untergrund verpressen darf. Damit ist eine Klage der Gemeinde
Gerstungen, der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“ und des Verbandes Angeln und Naturschutz Thüringen endgültig gescheitert, etwa ein halbes Jahr, nachdem die Gemeinschaft bereits beim
Verwaltungsgericht Kassel die Gefährdung des Grund- und damit Trinkwassers in ihrer Gemeinde beklagt
hatte.Einer Pressemeldung von Kali und Salz (K + S) zufolge seien jetzt alle Rechtsmittel ausgeschöpft
und die Klagegemeinschaft hätte natürlich alle Gerichtskosten zu tragen. Die Gerichte hätten „keine konkreten Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung der Gemeinde Gerstungen“ gefunden. Dies ist insofern erstaunlich, als dass das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie bereits im
Jahr 2008 die Einstellung der Versenkung empfohlen hatte. Dessen Experten konnten nachweisen, dass
die im Untergrund befindlichen Laugen erhebliche Auswirkungen auf Grundwasserleiter haben. Die Fraktionen der LINKEN im Hessischen und Thüringer Landtag sehen sich seit Jahren als verlässliche Partner der
Werra – Weser – Anrainerkonferenz (WWA) im konsequenten Vorgehen gegen die umweltgefährdenden
Produktionsmethoden von K + S. Immerhin ist mit einem „Vertragsverletzungsverfahren der europäischen
Kommission gegen-über der Bundesrepublik Deutschland wegen Nichtbeachtung der EU – Wasserrahmenrichtlinie im Zusammenhang mit der Werraversalzung“ ein Teilerfolg gelungen. Der Ausgang dieses Verfahrens ist allerdings im Moment noch völlig offen. Dass das Thema Werraverschmutzung jetzt wenigstens
in Brüssel Gehör findet, ist im Besonderen dem Vorsitzenden der WWA, Dr. Walter Hölzel, zu verdanken,
der zusammen mit Gleichgesinnten sich direkt an Vertreter der EU-Kommission gewandt hatte. Er weist
auch immer wieder öffentlich auf die Möglichkeiten alternativer und fast rückstandsfreier Produktionsmethoden hin. Beispielsweise hätte die K-TEC AG Sondershausen nachgewiesen, dass über 80 Prozent der in
den Salzabwässern enthaltenen Wertstoffe noch aufbereitet werden könnten und somit nicht als Abwässer
die Umwelt belasten müssten. Stattdessen nennt sich eine Strategie von K + S „Neue integrierte Salzlaststeuerung (NIS)“, die nichts anderes als die Weiterführung der Versenkung von magnesiumreichen, also
harten, Abwässern bedeutet. „Um den Untergrund zu schonen“, soll im Gegenzug weicheres Formationswasser zurückgeführt und in die Werra eingeleitet werden. Mehrere Behörden, nicht zuletzt auch aus Thüringen, sprachen sich bislang gegen das als „riskant“ und „nicht genehmigungsfähig“ eingestufte Verfahren aus. Für Marjana Schott, die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, ist ein neuer Antrag von K + S, bei Philippsthal 1,5 Millionen Kubikmeter Salzlauge aus dem Untergrund zu fördern und in die Werra einzuleiten, nichts anderes als die „Wiedereinführung der NIS durch die
Hintertür“. Nach Überzeugung des Thüringer umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion DIE LINKE, Tilo Kummer, liegt es somit auf der Hand, dass das Thema „Umweltverschmutzung durch die Werraversalzung eines der vordringlichsten bleibt“.
Dr. Barbara Glaß
Quelle: http://www.thueringenlinks.de/nc/thueringen_links_aktuelles/detail/zurueck/linkes-thueringenexklusiv-neu/artikel/k-s-urteil-konzerninteressen-vor-sicherer-trinkwasserversorgung/ (am 13.04.2013 um
11:48 Uhr)
Thüringer Allgemeine 15.04.2013
Gerstungen will Verfassungsbeschwerde einlegen
Gerstungen (Wartburgkreis). Gemeinde, Bürgerinitiative "Für ein lebenswertes Werratal" und "Verband für
Angeln und Naturschutz Thüringen" haben die Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs über
ihren Eilantrag gegen eine sofortige Einstellung der Versenkung von Kalilauge gerügt.
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WWA
Wie bereits berichtet, war die Klagegemeinschaft in zweiter Instanz mit dem Eilantrag auf sofortigen
Stopp gescheitert. Das teilte am Montag der Rechtsanwalt der Klagegemeinschaft, Alexander Reitinger, mit.
Die Entscheidung der zuständigen Richter leide aus Sicht der Kläger derart an gravierenden Mängeln, dass
eine Überprüfung durch das Gericht selbst auf Antrag von Gerstungen und der beiden Verbände stattfinden müsse, argumentiert deren Anwalt Reitinger. Gleichzeitig habe man die beteiligten Richter wegen des
Anscheins der Befangenheit abgelehnt. Zudem wird die Gemeinde Gerstungen zeitnah eine Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen.
Katja Schmidberger / 15.04.13 / TA
Quelle: http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/leben/detail/-/specific/Gerstungen-willVerfassungsbeschwerde-einlegen-1561695560 (am 16.04.2013 um 09:51 Uhr)
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WWA
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WWA
3.
Die Abwasserpipeline zur Oberweser
Täglicher Anzeiger Holzminden 07.04.2013
Protest gegen Oberweser-Pipeline
Kreis Holzminden (03.04.13). Der Protest gegen die Pläne der K + S AG wächst. Das Kasseler Unternehmen, das Salze und Düngemittel produziert, will seine Salzabwässer per Pipeline in die Oberweser einleiten. Auf einer Antragskonferenz hat der Konzern im Februar seine Pläne vorgestellt. Für Sebastian Schlag
aus Rühle war das der Anlass zu sagen, dagegen muss etwas unternommen werden. (fhm)
Quelle: http://www.tah.de/361.html?&cHash=6c9d1b67b3&tx_ttnews%5Btt_news%5D=256303 (am
07.04.2013 um 16:41 Uhr)
HNA 11.04.2013
Stadtratsfraktion sieht Stadt in der Informationspflicht
SPD beantragt Salzsee-Anhörung
Uslar/Offensen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Uslar beantragt, dass in Offensen eine Informationsveranstaltung zum geplanten Salzlaugenspeicherbecken stattfindet.
Die Sozialdemokraten begründen den Antrag damit, dass ein solches Becken bei Offensen einen gravierenden Eingriff in Umwelt und Lebensraum darstelle und auch im Blick auf die erneute Beeinträchtigung
der Wasserqualität von Werra und Weser hochproblematisch sei. Die Stadt Uslar stehe in der Informations- und Aufklärungspflicht.
Pläne von K+S
Ausgangspunkt für den Antrag ist, dass der Kasseler Konzern K+S zur Entsorgung von Salzlauge unter anderem eine Pipeline aus seinem Kaliabbaugebiet in Hessen an die Oberweser plant.
Zu den zwei Varianten gehören auch mehrere Standorte für die Becken, um Salzlauge zwischenzuspeichern. Eins davon ist bei Offensen vorgesehen.
Zu der Anhörung, die die SPD beantragt, sollen Vertreter des Runden Tisches „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ eingeladen werden. Der Runde Tisch ist ein vom hessischen Minister für
Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz einberufenes hochkarätiges Gremium.
Ziele des runden Tisches
Ziele, die verfolgt werden, sind die Verbesserung der Wasserqualität von Werra und Fulda sowie der
Schutz des Grundwassers unter Beachtung der Zukunftsfähigkeit des Kalibergbaus und der wirtschaftlichen Entwicklung der Region. (fsd)
Quelle: http://www.hna.de/lokales/uslar-solling/beantragt-salzsee-anhoerung-2846017.html (am
11.04.2013 um 15:33 Uhr)
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WWA
HNA 11.04.2013
"Umweltfrevel verhindern"
K+S: Kreisausschuss lehnt Oberweser-Pipeline ab
Oberweser/Kreis Kassel. Der Kreisausschuss des Landkreises Kassel hat in seiner jüngsten Sitzung eine ablehnende Stellungnahme zur Oberweserpipeline beschlossen. „Aus unserer Sicht spricht nichts für diese
Entsorgungsvariante für die Salzabwässer der K+S KALI GmbH Kassel“, betont Landrat Uwe Schmidt.
Der Landkreis schließe sich „voll inhaltlich“ den ablehnenden Resolutionen des Weserbundes vom November, dem Beschluss der Regionalversammlung beim Regierungspräsidium Kassel vom 28. Januar, dem offenen Brief zahlreicher Bundes- und Landtagsabgeordneter aus Hessen, Niedersachsen und NordrheinWestfalen sowie den Inhalten der Koalitionsvereinbarung der Niedersächsischen Landesregierung zur Ablehnung der Oberweserpipeline an.
Außerdem hatte der Kreistag des Landkreises Kassel am 6. Dezember die Pläne von K+S abgelehnt und
die Erwartung geäußert, dass K+S mit Hochdruck weiter an Techniken zur Reduzierung, Vermeidung und
Verwertung von Reststoffen aus der Kaliproduktion arbeitet. Schmidt: „Es gibt technisch machbare Alternativen zur Pipeline und für die Menschen und die Natur ist eine solche Nullvariante eindeutig die
beste Lösung“.
„K+S zeigt keine Initiative“
Der Verzicht auf eine Abwasserfernleitung zugunsten einer umfassenden Aufbereitung der bei der Kaligewinnung entstehenden Reststoffe zu Industrierohstoffen sei zukunftsweisend und für ein hochtechnisiertes
Land wie Deutschland der richtige Weg.
„Ich habe den Eindruck, dass die Verantwortlichen bei K+S keine Initiative zeigen, neu zu
denken und ergebnisoffen alternative Verfahrenstechniken zu prüfen“, kritisiert der Landrat.
Wer sich selbst als modernes und besonders leistungsfähiges Bergbauunternehmen in Europa darstelle,
kann nicht gleichzeitig „ökologisch im vergangenen Jahrtausend verharren“ so Schmidt weiter.
Pläne undurchführbar
Bevor man überhaupt auf die Idee komme, eine landschaftlich begünstigte Region wie die Oberweser mit
einem riesigen Abwasserbecken zu belasten und anschließend dann die dort eingestauten Bergbauabwässer im benachbarten Fluss zu verklappen, müssen alle technischen Möglichkeiten zur Verhinderung eines
solchen „Umweltfrevels“ geprüft werden.
Lesen Sie auch:
Schminke attackiert K+S: "Vorstand gehört angeklagt"
Stadtverband und Abgeordnete lehnen Oberweser-Pipeline und Speicher ab
Schmidt: „Das ist bisher nicht geschehen und für uns sind die vorgelegten Pläne im Raumordnungsverfahren undurchführbar“. Es sei eine Missachtung der Voten von demokratisch legitimierten Gremien
der gesamten Region, dass vor diesem Hintergrund überhaupt eine Raumordnungsplanung eingeleitet
wird.
„RP muss ablehnen“
Das Regierungspräsidium rühme sich damit, dass es dafür sorgt, dass die Landespolitik die Belange und
Interessen der Region ausreichend berücksichtigt. Schmidt: „Ohne ihm nahe treten zu wollen, sehen wir
beim Thema Oberweserpipeline hier aber noch gewaltig Luft nach oben“.
Wenn das RP die Interessen und Belange der Region ernst nimmt, dann müsse es die Einleitung des
Raumordnungsverfahrens ablehnen, da ein überwiegendes öffentliches Interesse dem Vorhaben entgegensteht. (eg)
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WWA
Quelle: http://www.hna.de/lokales/hofgeismar/ks-kreisausschuss-lehnt-oberweserpipeline-2846526.html
(am 12.04.2013 um 10:56 Uhr)
Landrat: Nichts spricht für diese Entsorgungsvariante für die Salzabwässer der K + S
Kasseler Kreisausschuss lehnt Oberweserpipeline ab
Der Kreisausschuss des Landkreises Kassel hat in seiner letzten Sitzung eine ablehnende Stellungnahme
zur Oberweserpipeline beschlossen. "Aus unserer Sicht spricht nichts für diese Entsorgungsvariante für die
Salzabwässer der K + S KALI GmbH Kassel", betont Landrat Uwe Schmidt. Der Landkreis schließe sich
"voll inhaltlich" den ablehnenden Resolutionen des Weserbundes vom November 2012, dem Beschluss der
Regionalversammlung beim Regierungspräsidium Kassel vom 28. Januar 2013, dem offenen Brief zahlreicher Bundes- und Landtagsabgeordneter aus Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sowie den
Inhalten der Koalitionsvereinbarung der Niedersächsischen Landesregierung zur Ablehnung der Oberweserpipeline an. Außerdem hatte der Kreistag des Landkreises Kassel am 6. Dezember 2012 die Pläne von K
+ S abgelehnt und die Erwartung geäußert, dass K + S mit Hochdruck weiter an Techniken zur Reduzierung, Vermeidung und Verwertung von Reststoffen aus der Kaliproduktion arbeitet. Schmidt: "Es gibt
technisch machbare Alternativen zur Pipeline und für die Menschen und die Natur an der Oberweser ist eine solche Nullvariante eindeutig die beste Lösung".
Der Verzicht auf eine Abwasserfernleitung zugunsten einer umfassenden Aufbereitung der bei der Kaligewinnung entstehenden Reststoffe zu Industrierohstoffen sei zukunftsweisend und für ein hochtechnisiertes
Land wie Deutschland der richtige Weg. "Ich habe den Eindruck, dass die Verantwortlichen bei K + S keine Initiative zeigen, neu zu denken und ergebnisoffen alternative Verfahrenstechniken zu prüfen", kritisiert
der Landrat. Wer sich selbst als modernes und besonders leistungsfähiges Bergbauunternehmen in Europa
darstelle, kann nicht gleichzeitig "ökologisch im vergangenen Jahrtausend verharren" so Schmidt weiter.
Bevor man überhaupt auf die Idee komme, eine landschaftlich begünstigte Region wie die Oberweser mit
einem riesigen Abwasserbecken zu belasten und anschließend dann die dort eingestauten Bergbauabwässer im benachbarten Fluss zu verklappen, müssen alle technischen Möglichkeiten zur Verhinderung eines
solchen "Umweltfrevels" geprüft werden. Schmidt: "Das ist bisher nicht geschehen und für uns sind die
vorgelegten Pläne im Raumordnungsverfahren undurchführbar". Es sei eine Missachtung der Voten von
demokratisch legitimierten Gremien der gesamten betroffenen Region, dass vor diesem Hintergrund überhaupt eine Raumordnungsplanung eingeleitet wird.
Das Regierungspräsidium rühme sich damit, dass es dafür sorgt, dass die Landespolitik die Belange und
Interessen der Region ausreichend berücksichtigt. Schmidt: "Ohne ihm nahe treten zu wollen, sehen wir
beim Thema Oberweserpipeline hier aber noch gewaltig Luft nach oben". Wenn das RP die Interessen und
Belange der Region ernst nimmt, dann müsse es die Einleitung des Raumordnungsverfahrens ablehnen,
da ein überwiegendes öffentliches Interesse dem Vorhaben entgegensteht.
Quelle: http://www.umweltruf.de/ticker/news3.php3?nummer=13012418 (am 16.04.2013 um 09:48 Uhr)
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WWA
Deutschland today 22.04.2013
Infoveranstaltung des Ortsbeirats Hümme
Aktionen gegen die geplante Oberweserpipeline und das Salzabwasserbecken
Hümme (hai) - Nachdem Bürger in einer ersten Informationsveranstaltung des Ortbeirates Hümme zum
Thema Oberweserpipeline und Salzabwasser-Speicherbecken ausführlich informiert worden waren, ging es
in der Folgeveranstaltung im Wesentlichen um die Festlegung von Aktionen gegen diese Planungen des
Kasseler Konzerns Kali und Salz.
Zu der Bürgerinformationsveranstaltung im vollbesetzten Saal des Dorfgemeinschaftshauses waren auch
Ortbeiratsmitglieder der anderen betroffenen Orte, Mitstreiter aus Oberweser, Naturschutzverbände, Dr.
Walter Hölzel als Vorsitzender des Vereins Werra-Weser-Anrainerkonferenz sowie zahlreiche interessierte
Bürger gekommen. Ortsvorsteher Peter Nissen führte in das Thema ein, berichtete aus der Antragskonferenz beim RP Kassel und stellte die massive Ablehnung der kommunalen Gremien wie der Regionalversammlung, dem Kreistag und der Stadt- und Gemeindeparlamente und auch des Weserbundes und der
Bundestags- und Landtagsabgeordneten der betroffenen Bundesländer inhaltlich vor.Laut Dr. Hölzel sieht
die Werra-Weser-Anrainerkonferenz in der Oberweserpipeline den ersten Schritt zur Nordseepipeline.
Wenn das aber so kommt, wird es über die Einleitung in die Oberweser hinaus keinen Weiterbau geben,
sondern die Einleitung und damit verbunden das Speicherbecken für mindestens die nächsten 20 Jahre
bleiben, prophezeite Dr. Hölzel. Und dabei gibt es durchaus Alternativen dazu, denn die Abwässer könnten
vor Ort verwertet werden. Daraus könnte ein zusätzlicher Gewinn erwirtschaftet werden, der dafür genutzt
werden könnte die Reststoffe in den Bergbaubereich zurück einzubauen. Aber die dafür notwendige und
vom runden Tisch geforderte Untersuchung hat K+S verhindert. Solange aber kein Nachweis geführt wird,
ist zu befürchten, dass die Oberweserpipeline kommt. Dagegen gilt es vorzugehen. Neben allen rechtlichen Schritten gilt es in der Region zusammen zu stehen und möglichst viel Öffentlichkeit herzustellen.
Man muss sich aber auf ein längeres Verfahren einstellen. Auch überregional sollte zusammen gearbeitet
werden mit dem Ziel die Oberweserpipeline zu verhindern. Politischer Druck ist notwendig, damit K+S zulässt, dass ihre Abwässer überhaupt untersucht werden dürfen. Nur so ist der Nachweis der technischen
Lösung vor Ort als Alternative zur Oberweserpipeline zu erbringen. Gegebenenfalls muss auch eine Klage
angestrebt werden, um gegenüber der EU-Kommission als Wächterin der europäischen Wasserrahmenrichtlinie klar zu machen, dass eine ganze Region gegen dieses Vorhaben steht, so Dr. Hölzel.
Rüdiger Henne aus Oberweser ergänzte, dass die betroffenen Kommunen das erforderliche Gutachten als
Mitglied in der Anrainerkonferenz finanzieren würden und damit der rechtliche Weg beschritten sei. Aktionen vor Ort sind aber ebenso wichtig, sollten etwas Besonderes sein, witzig, geistreich und es sollten viele
sein. Die klare Botschaft muss heißen: „Eine Region sagt nein!“ und deshalb muss der Druck zunehmen.
Für K+S ist dass eine Imagefrage, wenn sie eine ganze Region gegen sich haben.
Ortsbeiratsmitglied Markus Mannsbarth schlug deshalb vor ein Netzwerk zu gründen, um Aktionen abzustimmen, sich gegenseitig zu informieren und zu unterstützen. Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass
es sinnvoll ist dafür kurzfristig eine Lenkungsgruppe zu gründen.
In der anschließenden Diskussion mit den Bürgern wurden viele gute Ideen für den Widerstand gegen das
K+S Vorhaben gesammelt. Demonstrationen am Monte Kali und bei K+S in Kassel, einem Stand beim
Hessentag, Präsentationen im Umwelthaus und in Schulen oder auch der Bereitstellung gesammelter Informationen auf einer Homepage oder in einem Newsletter gehörten genauso dazu wie die Einbindung der
Abgeordneten. Neue Medien sollen genutzt werden und Aktionen sollen regelmäßig erfolgen, auch um das
Bewusstsein für die Problematik in der Region zu erweitern. Dafür soll auch ein Flugblatt entstehen, dass
die negativen Auswirkungen im Bereich Tourismus oder beim drohenden Wertverlust der Häuser zusammenfasst. Solidarität wird dabei ganz groß geschrieben. Gegen die Einleitung des Raumordnungsverfahrens will man seitens der Ortsbeiräte und der Kommunen eigene Stellungnahmen gegenüber dem RP verfassen. Und die Lenkungsgruppe wird sich demnächst konstituieren.
Quelle: http://www.dtoday.de/regionen/lokal-nachrichten_artikel,-Aktionen-gegen-die-geplanteOberweserpipeline-und-das-Salzabwasserbecken-_arid,245617.html (am 22.04.2013 um 17:20 Uhr)
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WWA
Göttinger Tageblatt 21.04.2013
Pipeline-Pläne von K+S
Abstimmung: Kein Salzabwasser in die Weser leiten
Von Gerald Kräft |
Der Weserbund lehnt eine Einleitung von Salzabwasser in die Oberweser entschieden ab und
ruft zur Online-Abstimmung auf. Der Kasseler Kali-Konzern K+S plant eine Rohrleitung von
Hessen an die Oberweser, möglicherweise auch durch den Landkreis Göttingen an Adelebsen
vorbei, um anfallende Salzabwasser in die Oberweser bei Bad Karlshafen einzuleiten.
Bad Karlshafen. Eine Leitung zur Oberweser stellt nach Ansicht des Verbandes keine Lösung der Probleme dar, sondern verlagert sie nur von der Werra an die Oberweser. Erforderlich seien grundsätzliche Lösungen, die zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation beider Flüsse führten.
Der Weserbund, in dem Kommunen, darunter Hann. Münden, Verbände und Privatpersonen organisiert
sind, veröffentlichte eine Resolution zur Verringerung der Salzbelastung von Werra und Weser im Internet.
Dort kann auch über die Resolution abgestimmt werden.
Der Weserbund erwarte, so Geschäftsführer Ralf Rüdiger Heinrich, eine breite Zustimmung aus der Bevölkerung. Genehmigungsverfahren für Leitungen zur Weser und zur Nordsee werden derzeit vorbereitet.
Quelle: http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Abstimmung-KeinSalzabwasser-in-die-Weser-leiten (am 22.04.2013 um 17:39 Uhr)
HNA 22.04.2013
Märchenland ist sauer
Weseranrainer protestieren gegen Salzeinleitung und Windräder
Bodenfelde. Das Märchenland ist stinksauer. Dieser Satz stand auf Handzetteln und einem großen Plakat,
die am Sonntag bei der Saisoneröffnungsfahrt des Fahrgastschisffes Hessen auf der Oberweser an allen
Anlegestellen verteilt und aufgestellt wurden.
Dabei richtet sich der Protest der Menschen gegen die geplante Salzeinleitung von K+S in die Oberweser
und gegen die im Reinhardswald geplanten Windräder.
In Bodenfelde kam Bad Karlshafens Bürgermeister Ullrich Otto von Bord und begrüßte die Menschen und
die Abordnung mit Pastor Mark Trebing im Gefolge des wilden Jägers Hackelberg und äußerte Verständnis
für den Protest. Bürgermeister Hartmut Koch erinnerte bei der Übergabe Bodenfelder Geschenke zur Saisoneröffnung der Weser-Linie mit der Hessen, dass Bodenfelde sich weiterhin dafür einsetze, dass kein
Salz in die Weser geleitet wird.
Der Bürgermeister von Oberweser, Rüdiger Henne, der in Oedelsheim mit dem Fahrrad an Bord ging,
sorgte sich ebenso um die Schönheit der Region: Angesichts der Protestplakate sprach er von „Attacken gegen die Region“ und rief dazu auf, den Protest zu unterstützen.
In Gieselwerder zeigten Transparente an der Weserbrücke, dass die heile Welt der Flüsse, Wälder und
Märchenfiguren Risse bekommen könnte. Ehe Schneewittchen und ihre sieben Zwerge an Bord der Hessen
gingen, zeigten sie sich für den Heimatverein Gieselwerder vor dem großen Protestplakat solidarisch mit
den Aktionen.
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Untgerdessen läuft der Schiffs-Linienverkehr auf der Weser seit dem Wochenende wieder. So fahren die
Flotte Weser von Bad Karlshafen aus in Richtung Hameln und das Bad Karlshafener Fahrgastschiff „Hessen“ auf der Oberweser.
An allen Haltepunkten begrüßten bei der Saisoneröffnung der Hessen Spielmannszüge und Kapellen und
die Märchenfiguren der Region die Fahrgäste und das Team um Kapitän Heinz Strumpen und Kapitänin
Monika Hiller.
Quelle: http://www.hna.de/lokales/uslar-solling/saisonstart-protest-2866333.html (am 23.04.2013 um
10:12 Uhr)
Dewezet 23.04.2013
Weserbergland
Weser-Versalzung wieder Thema
Kreisverwaltung legt Politik Erklärung der 4. Anrainerkonferenz vor
Hameln-Pyrmont. Die Versalzung von Werra und Weser wird morgen wieder die Politik beschäftigen. Die Kreisverwaltung hat für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und erneuerbare Energien, der ab 15 Uhr im Kreishauses tagt, die Verlesung einer „OberweserErklärung angekündigt. Dieses Papier ist am 22. März von der 4. Werra-WeserAnrainerkonferenz verabschiedet worden.
Quelle: http://www.dewezet.de/portal/lokales_Weser-Versalzung-wieder-Thema-_arid,521757.html (am
23.04.2013 um 13:48 Uhr)
HNA 24.04.2013
Lenkungsgruppe soll den Protest gegen K+S-Salzsee koordinieren
Hümme . Nachdem die Bürger in einer ersten Informationsveranstaltung des Ortbeirates Hümme zum
Thema Oberweserpipeline und Salzabwasser-Speicherbecken ausführlich informiert worden waren, ging es
in der Folgeveranstaltung im Wesentlichen um die Festlegung von Aktionen gegen diese Planungen des
Kasseler K+S-Konzerns.
Zu der Informationsveranstaltung im vollbesetzten Saal des Dorfgemeinschaftshauses waren auch Ortbeiratsmitglieder der anderen betroffenen Orte, Mitstreiter aus Oberweser, Naturschutzverbände, Walter Hölzel als Vorsitzender des Vereins Werra-Weser-Anrainerkonferenz sowie zahlreiche interessierte Bürger gekommen.
Ortsvorsteher Peter Nissen führte in das Thema ein, berichtete aus der Antragskonferenz beim RP Kassel
und stellte die massive Ablehnung der kommunalen Gremien wie der Regionalversammlung, dem Kreistag
und der Stadt- und Gemeindeparlamente und auch des Weserbundes und der Bundestags- und Landtagsabgeordneten der betroffenen Bundesländer vor.
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WWA
Laut Hölzel sieht die Werra-Weser-Anrainerkonferenz in der Oberweserpipeline den ersten Schritt zur
Nordseepipeline. Wenn das aber so kommt, wird es über die Einleitung in Oberweser hinaus keinen Weiterbau geben, sondern die Einleitung und damit verbunden das Speicherbecken für mindestens die nächsten 20 Jahre bleiben, prophezeite.
Nach Ansicht der Teilnehmer ist größerer politischer und öffenlicher Druck gegen die K+S-Pläne notwendig. Der Bürgermeister von Oberweser, Rüdiger Henne, ergänzte, dass die betroffenen Kommunen ein erforderliches Gutachten als Mitglied in der Anrainerkonferenz finanzieren würden und damit der rechtliche
Weg beschritten sei. Ebenso wichtig seien Aktionen vor Ort. Sie sollten etwas Besonderes, witzig und
geistreich sein und vor allem viele. Die klare Botschaft müsse heißen: „Eine Region sagt nein!“
Markus Mannsbarth vom Ortsbeirat schlug deshalb vor, ein Netzwerk zu gründen, um Aktionen abzustimmen, sich gegenseitig zu informieren und zu unterstützen. Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass es
sinnvoll ist, eine Lenkungsgruppe zu bilden. Sie soll sich bald konstituieren.
Es wurden viele gute Ideen für den Widerstand gegen das K+S-Vorhaben gesammelt: Demonstrationen,
ein Stand beim Hessentag, Präsentationen im Umwelthaus und in Schulen und eine Hompage. (eg)
Quelle: http://www.hna.de/lokales/hofgeismar/widerstand-formiert-sich-2870759.html (am 25.04.2013
um 10:22 Uhr)
NDR 26.04.2013
Angst vor Lärm, Salz, Wind und anderen Plagen
von Jürgen Jenauer, NDR.de
Die Bürger rund um den südniedersächsischen Bramwald an der Grenze zu Hessen fürchten um ihre idyllische Heimat. "Die ruinieren uns hier unsere Natur. Wir leben vom Tourismus, nur bald kommen hier keine
Touristen mehr, weil es dann bei uns genauso laut ist und genauso aussieht wie bei den Urlaubern zu
Hause", sagt Gabriele Niehaus-Uebel von der Bürgerinitiative Oberweser-Bramwald. Denn eigentlich ist es
ein schönes Leben im Grenzgebiet: Ruhesuchende aus aller Welt genießen die Stille im mittelalterlichen
Kloster Bursfelde, rund 150.000 Radtouristen fahren hier jedes Jahr durch, und für Vogelliebhaber gibt's
Schwarzstörche und Rotmilane zu sehen.
Im hessisch-niedersächsischen Grenzgebiet bedrohen Flugrouten, geplante Windkraftanlagen und Salzlauge-Pipelines die ländliche Idylle. Aber eine Bürgernitiative setzt sich zur Wehr.
Lärm durch nahe gelegenen Flughafen Kassel-Calden
Das könnte sich allerdings nach Meinung der Bürgerinitiative sehr schnell ändern. Da sei zum einen der
neue Flughafen Kassel-Calden: Die An- und Abflugrouten führen genau über die Naturschutzgebiete im
Bramwald, sagt Niehaus-Uebel: "Außerdem sind die vorgegebenen Flugrouten sind eher eine grobe Orientierung. Die haben uns gesagt, dass man im ganzen Gebiet mit Überflügen rechnen müsse."
Salzeinleitung in Werra birgt Gefahr für die Umwelt
Die Karte zeigt die Anflugrouten zum Flughafen Kassel-Calden, potentielle Standorte von Windkraftanlagen
und den möglichen Verlauf einer Salzlaugen-Pipeline.
Aber damit nicht genug: Die Kasseler Firma K+S plant offenbar eine Salzlaugenpipeline quer durch das
Gebiet. Hintergrund ist der seit Langem schwelende Streit um Salzeinleitungen in die Werra, die Salzabfälle sollen nun entweder in die Weser oder per Fernpipeline in die Nordsee geleitet werden. "Egal mit welcher Variante, beides läuft hier bei uns durch", sagt Niehaus-Uebel und fürchtet, dass zur Pipeline selbst
noch eine Schneise durch den Wald hinzukommen könnte. "Wir werden sorgfältig recherchieren, was
rechtlich machbar ist und auf diesem Wege dagegen vorgehen." Darüber hinaus plane die Bürgerinitiative,
die Anwohner über die Pläne zu informieren.
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WWA
Auch Entsorgung über Fernpipeline bedenklich
K+S-Sprecher Ulrich Göbel bestätigte gegenüber NDR.de, dass möglicherweise eine Pipeline zum Abtransport der Salzlauge durch das Gebiet gebaut werde, die sicherlich auch Auswirkungen auf die Natur hätte.
Allerdings sei die Befürchtung, dass die Weser wieder die gleiche Salzbelastung wie durch die DDRKaliwerke bis Anfang der 1990er-Jahre bekomme, unbegründet. Was die Pipeline selbst betrifft, so sei der
derzeitige Planungsstand noch sehr grob. Welche Route eine überregionale Entsorgungsleitung nehmen
werde, stehe noch nicht fest. Dass es bei beiden Varianten Flurschäden gibt, ist indes unstrittig. Zwar betonte Göbel, dass im Regelfall eine Leitung unter bestehenden Wegen verlegt werde, im Notfall aber eben
auch im Wald. Dort würde dann ein sogenannter Schutzstreifen entstehen, eine etwa sechs Meter breite
Schneise.
Mehrere Windkraftstandorte ausgewiesen
Flugzeuge und Salzlauge sind allerdings noch nicht alles, was auf die Bewohner rund um das Kloster Bursfelde zukommt: Quasi als i-Tüpfelchen sind auch noch große Gebiete im Bramwald als Standorte für Windkraft ausgewiesen worden: Dutzende Windräder könnten dort gebaut werden, wo jetzt noch alte Bäume
stehen. Das Regierungspräsidium in Kassel sagte dem NDR dazu, dass die Flächen zwar ausgewiesen seien, allerdings laufe zurzeit noch das Offenlegungsverfahren. Sprecher Michael Conrad sagte, erst wenn
das Verfahren abgeschlossen sei, könnten zwei Wochen lang Eingaben und Beschwerden abgegeben werden. "Da liegt uns auch schon einiges vor." Allerdings seien die Flächen bisher nur als "für Windkraftanlagen geeignet" ausgewiesen. Seines Wissens nach gebe es bisher weder einen Antrag eines Investors, dort
tatsächlich zu bauen, noch eine Genehmigung der Behörde.
Die Bürgerinitiative hofft, dass dies auch so bleibt. Ein Sprecher sagte: "Wir haben nichts davon, die planen am grünen Tisch in Hessen und wir haben den Ärger. Es werden nicht mal neue Arbeitsplätze geschaffen, im Gegenteil, die paar Arbeitsplätze, die wir hier im Tourismus haben, die sind bald auch noch
futsch."
EU-Beschwerde eingereicht
Die Bürgerinitiative Oberweser-Bramwald hat deshalb auch EU-Beschwerde gegen die Flugrouten des
Flughafens Kassel Calden eingereicht. Denn beim Neubau sei gegen die vorgeschriebene Flugroutenprüfung verstoßen worden. Ein Sprecher der Initiative sagte: "Wir werden jedenfalls alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen." Eine Sprecherin der Europäischen Kommission bestätigte den Eingang der Beschwerde und sagte, dass der Antrag nun geprüft werde.
Quelle: http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/harz/hessen113.html (am 26.04.2013 um 13:23 Uhr)
HNA 26.04.2013
120 bei Bürgerversammlung zu beiden brisanten Themen
Gegen Riesen-Windräder und Salzlaugen-Einleitung
Lippoldsberg. Viele Menschen an der Oberweser wollen sich mit zwei möglichen Vorhaben, die ihr Leben
und das der kommenden Generationen nachhaltig beeinträchtigen können, nicht abfinden: Die RiesenWindräder im Reinhardswald und die Salzlaugen-Einleitung von K+S in die Weser.
Das wurde am Donnerstag bei der Bürgerversammlung mit etwa 130 Teilnehmern im Haus des Gastes in
Lippoldsberg deutlich.
Zum Sachstand gab es Informationen von Dr. Walter Hölzel (Witzenhausen) von der Werra-WeserAnrainerkonferenz und von Bernd Kleibl vom Landkreis Kassel. Fazit von Wahlsburgs Bürgermeister JörgOtto Quentin: Möglichst viele Einwohner sollten bis zum 15. Mai die Möglichkeit nutzen, per Internet oder
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WWA
über die Gemeinde Wahlsburg, ihre Einwände gegen die Windräder deutlich zu machen. Die Einwände gehen dem Regierungspräsidium in Kassel zu und seien wichtig, um noch etwas zu verändern.
Nach Ansicht von Oliver Penner, Vorsitzender der Bürgerinitiative, hat die schleichende Schaffung von Tatsachen System. „Wenn die Windräder erlaubt und gebaut werden, dann ist der Reinhardswald ein Industriegebiet und der Weg frei für die Salzeinleitungen von K+S“, sagte Penner gegenüber der HNA. Die Menschen in der Region müssten sich jetzt massiv gegen die drohenden Szenarien aufstellen, forderte er.
Resolution und Proteste
Laut Bürgermeister Quentin werde auch die lokale Politik die Vorhaben der Bürgerinitiative unterstützen.
Für Juni werden laut Quentin Protestaktionen in Bad Karlshafen organisiert. Auf dem Podium mit dabei
sein sollen laut Wahlsburgs Bürgermeister unter anderem auch verantwortliche Landes- und Bundespolitiker.
Einleitung nicht akzeptabel
Für die nächste Gemeindevertretersitzung in wenigen Wochen in Wahlsburg will Jörg-Otto Quentin eine
Resolution gegen die Windräder und gegen die Salzeinleitung in die Weser vorbereiten, die nach Möglichkeit von allen Gemeindevertretern unterzeichnet werden soll. Quentin fordert K+S auf, alle Produktionsrückstände vor Ort zu verarbeiten. Weder die Einleitung der Abwässer in die Weser noch eine Pipeline in
die Nordsee seien akzeptabel.
BI-Vorsitzender Oliver Penner fordert, dass sich die Gegner in Oberweser, Wahlsburg, Bodenfelde und anderen Anrainerorten gemeinsam gegen die Vorhaben stark machen. (jdx)
Quelle: http://www.hna.de/lokales/hofgeismar/oberweser-gegen-riesen-windraeder-salzlaugen-einleitung2875458.html (am 27.04.2013 um 10:34 Uhr)
HNA 30.04.2013
Die Pipeline zur Nordsee wird nie gebaut
Zum Thema Salzlaugen-Entsorgung des Konzerns K+S und den Aussagen von Prof. Brinckmann
Herr Prof. Brinckmann, glauben Sie wirklich, dass es eine Nordseepipeline geben wird? Wer hat die Genehmigungsfähigkeit einer solchen Salzlaugenpipeline bis in das Weltnaturerbe Deutsches Wattenmeer
geprüft und für in Ordnung befunden?
Da wird es doch wohl sehr wahrscheinlich bei der „Zwischenlösung“ Einleitung in die Oberweser bleiben.
Glauben Sie wirklich, dass durch die Salzlaugeneinleitung in die Oberweser 5000 Arbeitsplätze bei K+S gesichert werden? So ähnlich hat schon mancher Politiker geglaubt bei Nokia, bei Opel, bei Klausner in Adelebsen… Wirtschaftsunternehmen lassen sich so nicht festlegen.
Glauben Sie, dass die Wasserqualität der Weser flussabwärts von Lippoldsberg an mit der Salzlaugeneinleitung sich nicht verschlechtern wird? Die Wasserqualität wird sich an jeder Stelle flussabwärts der Oberweser verschlechtern! Ich gehe davon aus, dass dann die Weser in Bodenfelde tot sein wird. Das verstößt
eindeutig gegen das Verschlechterungsverbot der Europäischen- Wasserrahmenrichtlinie!
Warum prüfen Sie nicht die abstoßfreie Produktion? Es gibt bereits weltweit gut funktionierende Anlagen.
K+S verdient bereits sehr gut an der Einlagerung von Sondermüll in den Salzbergwerken. Ist das der
Grund, warum die giftigen Salzlaugen lieber in die Weser gekippt werden sollen, um so Platz für weitere
Sondermülleinlagerungen zu schaffen?
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Lieber Herr Prof. Brinckmann, wessen Interessen vertreten Sie? Ihre Aussagen sind sehr einseitig auf die
Interessen der Kaliindustrie ausgerichtet. Welche Zeit wird verspielt? Im Zweifel sollte die Kaliproduktion
eingestellt werden. Die Pipeline zur Nordsee wird nie gebaut werden! Ihre Aussagen entbehren einer sachlichen Grundlage! Zu diesen Themen erwarte ich wesentlich mehr Transparenz: von Ihnen, von K+S, vom
Runden Tisch, von der Politik und von den Behörden in Kassel und Wiesbaden.
Andreas Loewe, Bodenfelde
HNA 30.04.2013
Widerstand der Bürger am ,kantigen Tisch’
BURSFELDE/OEDELSHEIM.
Die Bürgerinitiativen an der Oberweser formieren sich jetzt länderübergreifend. Der Verein
Bürgerinitiative Oberweser- Bramwald hatte kürzlich zu einem Treffen nach Oedelsheim eingeladen.
Dem Aufruf folgten Vertreter der Bürgerinitiativen aus Witzenhausen, Bodenfelde, Lippoldsberg, Gottsbüren, Fürstenhagen, den Reinhardswaldgemeinden und Bursfelde/ Hemeln, berichtet die BI OberweserBramwald. Die Teilnehmer sprachen sich für die Gründung eines „kantigen Tisches aus“, heißt es. Die Namenswahl solle verdeutlichen, dass mit einer entschiedenen Gegenwehr von Bürgern im Oberweserraum
zu rechnen sei. Man wolle sich für „den schützenswerten Naturraum Oberweser“ einsetzen.
Den sehen die Akteure nicht nur durch Fluglärm und durch Salzeinleitungen in die Weser bedroht. Auch
der aus ihrer Sicht unkoordinierte Bau von Windkraftanlagen im Wald und die Nordspange der A 7 lassen
bei den Naturschützern die Alarmglocken schrillen.
Bereits begonnene Aktionen wie „Das Märchenland ist stinksauer“ sowie Info-Veranstaltungen sollen gebündelt und intensiviert werden. Außerdem wollen die Initiativen gemeinsam Stellungnahmen und Beschwerden verfassen und zu einzelnen Themen intensiv recherchieren.
Ein erstes Treffen des „kantigen Tisches“ findet am Freitag, 7. Mai, ab 19.30 Uhr im Hotel Kronenhof in
Oedelsheim statt. Dabei sollen Arbeitsgruppen gebildet werden.
(tns)
Internet: www.bi-oberweserbramwald.de
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Einlagerung von Giftmüll
TLZ 13.04.2013
120 000 Tonnen Giftmüll: K+S darf Abfälle in Unterbreizbach entsorgen
Die Linke-Fraktion im Landtag kritisiert eine Genehmigung des Landesbergamtes, die dem DüngerKonzern K+S das Einlagern von zusätzlich 120 000 Tonnen gefährlicher Abfälle in der Grube Unterbreizbach (Wartburgkreis) erlaubt.
Erfurt. "Mit dieser Genehmigung wird erneut eine Chance verpasst, anfallende Salzabfälle aus der KaliProduktion wieder unter Tage zu bringen, statt sie in die Werra oder auf riesige Halden zu kippen", moniert Umweltpolitiker Tilo Kummer .
Thüringen werde durch diese weiter erhöhte Einfuhr von gefährlichen Abfällen wie Filterstäuben aus Müllverbrennungsanlagen immer mehr zu Europas zentralem Giftmüll-Lager. Besonders brisant sei, so Kummer weiter, dass K+S eine ursprünglich vertraglich gegenüber dem Freistaat zugesagte Eindampfungsanlage für Salzabwässer in Unterbreizbach mit der Begründung nicht errichtete, es gebe neue Erkenntnisse
über die Lagerstätte, die ein Eindampfen überflüssig machen würden. "Der wirkliche Grund scheint stattdessen im lukrativen Abfallgeschäft zu liegen", argwöhnt der Abgeordnete.
Ähnlich verschleiernd ist aus Sicht Kummers die Behauptung von K+S, den Giftmüll zusammen mit Salzabwässern in Hohlräume zu versetzen. Schon vor Jahren habe ein französisches Grundsatzurteil verfügt,
die Gruben mit Salzabfällen der Kaliindustrie statt mit Müll zu verfüllen. "Der Anteil der mit den Filteraschen in die Grube zu bringenden Salzabfälle liegt nach meiner Kenntnis unter 20 Prozent", so Kummer.
Er kündigte zu diesem Thema eine Befassung des Umweltausschusses in der nächsten Woche an.
13.04.13 / OTZ
Quelle: http://www.tlz.de/web/zgt/thema/detail-rss/-/specific/120-000-Tonnen-Giftmuell-K-S-darfAbfaelle-in-Unterbreizbach-entsorgen-893357952?topic=Kali-Salz-268848622#xtor=RSS-3 (am
25.04.2013 um 16:45 Uhr)
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WWA
5.
Werra-Weser-Versalzung und die Politik
SPD- Politikerin Mühlbauer: K+S muss Verantwortung zeigen
Die SPD- Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer bedauert die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Einleitung von Salzlaugen in die Werra durch das Kasseler Unternehmen K+S. Eine
Klägergemeinschaft um die Gemeinde Gerstungen hatte erfolglos gegen die genehmigte Einleitung von
Salzlaugen in den Fluss prozessiert. Die naturschutzpolitische Sprecherin erneuert ihre Forderung an das
Unternehmen, mehr Verantwortung für Belange des Naturschutzes übernehmen zu müssen. „K+S fehlt es
anscheinend an Sensibilität für die Menschen, in der Region die an der Werra leben“, fasst die SPD- Politikerin zusammen. Das Unternehmen müsse ernsthaft die geforderte Nordseepipeline konzipieren und umsetzen. „Die weitere Versalzung unserer Flüsse ist nicht hinnehmbar“, sagt Mühlbauer. Sie verweist auch
auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union. „Eine weitere Laugeneinleitung
verschärft die Gefahr von Strafzahlungen – und die bezahlt der Steuerzahler“, fasst die Sozialdemokratin
zusammen.
Veröffentlicht am 02.04.2013
Quelle: http://www.spd-ilmkreis.de/ (am 05.04.2013 um 12:34 Uhr)
MDR 07.04.2013
Kaliindustrie : Bischofferode erinnerte an Arbeitskampf vor 20 Jahren
In Bischofferode im Eichsfeld ist an den Arbeitskampf der Kali-Kumpel vor 20 Jahren erinnert worden. Am
7. April 1993 hatten rund 700 Bergleute ihren Betrieb besetzt, um gegen die geplante Stilllegung zu protestieren. Im Zuge der Fusion von ost- und westdeutscher Kaliindustrie sollten Förderkapazitäten verringert werden.
Der Arbeitskampf ging in die Nachwende-Geschichte ein: Als der Bundestag im Juli 1993 der Schließung
des Schachts "Thomas Müntzer" zugestimmt hatte, traten zwölf Kumpel in den Hungerstreik. 81 Tage lang
verweigerten sie die Nahrung. Ihr Kampf wurde zum Symbol für eine kompromisslose Abwicklung der
DDR-Wirtschaft.
Schriftsteller wie Stefan Heym oder Ulrich Plenzdorf kamen nach Bischofferode, die Puhdys gaben ein Benefizkonzert für die Streikenden. Am Ende nutzte alles nichts: Das Werk wurde dichtgemacht, die Kumpel
konnten der Politik nur Zugeständnisse wie eine befristete Weiterbeschäftigung in einer Stilllegungsgesellschaft abtrotzen.
Durch die Schließung des Schachts teilt Bischofferode heute das Schicksal vieler ostdeutscher Gemeinden:
Zu wenige Jobs, die Jungen wandern ab. Bürgermeister Helmut Sänger sagte MDR THÜRINGEN, die Stilllegung des Bergwerks habe eine Wunde hinterlassen, die nicht mehr zu schließen sei. Die einstige Bergarbeitergemeinde habe 800 Einwohner verloren und blute weiter aus.
Im neu entstandenen Gewerbegebiet seien lediglich 150 Arbeitsplätze entstanden. Viele Menschen seien
verbittert, weil die Nachfrage nach Kalisalz wieder zunehme und die Lagerstätten in Bischofferode noch für
mindestens 40 Jahre gereicht hätten. Im Kaliwerk Bischofferode hatten bis 1990 rund zweieinhalb Tausend Menschen gearbeitet.
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WWA
THÜRINGEN JOURNAL
Erinnerung an Aufstand der Kalikumpel
Am 7. April 1993 hatten 700 Bergleute in Bischofferode ihren Betrieb besetzt, um gegen dessen Schließung zu protestieren. Die Gemeinde im Eichsfeld gedachte des Arbeitskampfes.
Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/jahrestag-hungerstreik-bischofferode100_zc-e9a9d57e_zs6c4417e7.html (am 08.04.2013 um 10:31 Uhr)
13. April 2013
K+S-Urteil: Konzerninteressen vor sicherer Trinkwasserversorgung?
Ende März 2013 urteilte der Hessische Verwaltungsgerichtshof, dass der Konzern Kali und Salz GmbH auch
künftig salzhaltige Kaliabwässer in den Untergrund verpressen darf. Damit ist eine Klage der Gemeinde
Gerstungen, der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“ und des Verbandes Angeln und Naturschutz Thüringen endgültig gescheitert, etwa ein halbes Jahr, nachdem die Gemeinschaft bereits beim
Verwaltungsgericht Kassel die Gefährdung des Grund- und damit Trinkwassers in ihrer Gemeinde beklagt
hatte.Einer Pressemeldung von Kali und Salz (K + S) zufolge seien jetzt alle Rechtsmittel ausgeschöpft
und die Klagegemeinschaft hätte natürlich alle Gerichtskosten zu tragen. Die Gerichte hätten „keine konkreten Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung der Gemeinde Gerstungen“ gefunden. Dies ist insofern erstaunlich, als dass das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie bereits im
Jahr 2008 die Einstellung der Versenkung empfohlen hatte. Dessen Experten konnten nachweisen, dass
die im Untergrund befindlichen Laugen erhebliche Auswirkungen auf Grundwasserleiter haben. Die Fraktionen der LINKEN im Hessischen und Thüringer Landtag sehen sich seit Jahren als verlässliche Partner der
Werra – Weser – Anrainerkonferenz (WWA) im konsequenten Vorgehen gegen die umweltgefährdenden
Produktionsmethoden von K + S. Immerhin ist mit einem „Vertragsverletzungsverfahren der europäischen
Kommission gegen-über der Bundesrepublik Deutschland wegen Nichtbeachtung der EU – Wasserrahmenrichtlinie im Zusammenhang mit der Werraversalzung“ ein Teilerfolg gelungen. Der Ausgang dieses Verfahrens ist allerdings im Moment noch völlig offen. Dass das Thema Werraverschmutzung jetzt wenigstens
in Brüssel Gehör findet, ist im Besonderen dem Vorsitzenden der WWA, Dr. Walter Hölzel, zu verdanken,
der zusammen mit Gleichgesinnten sich direkt an Vertreter der EU-Kommission gewandt hatte. Er weist
auch immer wieder öffentlich auf die Möglichkeiten alternativer und fast rückstandsfreier Produktionsmethoden hin. Beispielsweise hätte die K-TEC AG Sondershausen nachgewiesen, dass über 80 Prozent der in
den Salzabwässern enthaltenen Wertstoffe noch aufbereitet werden könnten und somit nicht als Abwässer
die Umwelt belasten müssten. Stattdessen nennt sich eine Strategie von K + S „Neue integrierte Salzlaststeuerung (NIS)“, die nichts anderes als die Weiterführung der Versenkung von magnesiumreichen, also
harten, Abwässern bedeutet. „Um den Untergrund zu schonen“, soll im Gegenzug weicheres Formationswasser zurückgeführt und in die Werra eingeleitet werden. Mehrere Behörden, nicht zuletzt auch aus Thüringen, sprachen sich bislang gegen das als „riskant“ und „nicht genehmigungsfähig“ eingestufte Verfahren aus. Für Marjana Schott, die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, ist ein neuer Antrag von K + S, bei Philippsthal 1,5 Millionen Kubikmeter Salzlauge aus dem Untergrund zu fördern und in die Werra einzuleiten, nichts anderes als die „Wiedereinführung der NIS durch die
Hintertür“. Nach Überzeugung des Thüringer umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion DIE LINKE, Tilo Kummer, liegt es somit auf der Hand, dass das Thema „Umweltverschmutzung durch die Werraversalzung eines der vordringlichsten bleibt“.
Dr. Barbara Glaß
Quelle: http://www.thueringenlinks.de/nc/thueringen_links_aktuelles/detail/zurueck/linkes-thueringenexklusiv-neu/artikel/k-s-urteil-konzerninteressen-vor-sicherer-trinkwasserversorgung/ (am 13.04.2013 um
11:48 Uhr)
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WWA
K+S Salzabwässer: Hessische Umweltministerin antwortet SPD Abgeordneten aus OWL
Weserversalzung auch Thema auf SPD Bundesparteitag in Augsburg
OWL: Auf ihren gemeinsamen Protestbrief gegen die in Hessen geplante Pipeline zur Oberweser vom 13.
Februar erhielten die SPD Bundes-und Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen jetzt auch die Antwort der
hessischen Umweltministerin Lucia Puttrich. Sie teilt die Auffassung der „Teutonen“, dass die Lösungsvariante Nordseepipeline die nachhaltigste Lösung für die Weser sei. Auch teilt sie die Auffassung der Abgeordneten, dass die K+S Kali GmbH intensiv nach weiteren Möglichkeiten zur Reduzierung der Salzfrachten
suchen muss.
„Damit steht sie im Widerspruch zu Ihrem eigenen Regierungspräsidenten“ folgert die Sprecherin der OWL
Abgeordneten, die Mindener Landtagsabgeordnete Inge Howe. Der Kassler Regierungspräsident Walter
Lübcke hatte in seinem Antwortschreiben sehr wohl einen ökologischen Nutzen in einer kurzen Pipeline zur
Oberweser gesehen und daher auch zu einer Antragskonferenz im Februar eingeladen.
Die ostwestfälische SPD will aber noch mehr Druck auf K+S ausüben. In einem Antrag der Region zum
Bundesparteitag der SPD am Samstag in Augsburg fordern sie die SPD Bundestagsfraktion und eine zukünftige sozialdemokratisch geführte Bundesregierung auf, umgehend Maßnahmen gegen die weitere Ableitung von salzhaltigen Abwässern aus den Produktionsstandorten in Hessen und Thüringen einzuleiten.
Mehr zum Thema:
Antwortschreiben der hessischen Umweltministerin
Antwortschreiben des Regierungspräsidenten
Auszug aus dem Antragsbuch des a.o. SPD-Bundesparteitages
Veröffentlicht am 11.04.2013
Quelle: http://www.ingehowe.de/index.php?nr=52837&menu=1 (am 16.04.2013 um 09:56 Uhr)
Deutschland today 24.04.2013
GRÜNE werben für Online-Petition
Gegen Oberweser-Pipeline
Höxter Beverungen (brv) - Der Kreisverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN macht auf die Möglichkeit
aufmerksam, über die Online-Plattform „openPetition“ gegen den Bau einer Salzpipeline zu votieren.
Die Städte Höxter und Beverungen sind Weseranrainer und von der beabsichtigten Einleitung von Salzabwässern betroffen, erklären die GRÜNEN in einer Pressemitteilung. Sie befürchten, dass der hessische
Bergbaukonzern Kali+Salz mit dem Bau einer Pipeline für die Salzabwässer nach Bad Karlshafen das Problem nach Nordrhein-Westfalen verlagern werde.
„Die Verlegung einer Abwasserleitung von der hessischen Werra an die nordrhein-westfälische Oberweser
ist nicht die Lösung des Problems. Die Online-Petition wendet sich gegen eine Rohrfernleitung zur Einleitung der Salzlauge in die Oberweser“, informiert Uwe Rottermund, Sprecher von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Kreis Höxter. „Wir GRÜNE empfehlen den Bürgerinnen und Bürgern, die Online-Petition zu nutzen.“ Die Petition mache deutlich, dass die Unterzeichnenden diese Form der „Entsorgung“ ablehnen. Seit
Jahren kämpfen die GRÜNEN länderübergreifend gegen die Versalzung der Weser. Unter anderem hatten
sie 2012 eine „Höxteraner Erklärung“ verabschiedet, nach der Salzabfälle nach den technischen Möglichkeiten vermieden und die Verpressung der Salzabwässer gestoppt werden sollen.
Artikel vom 24.04.2013
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WWA
Quelle: http://www.dtoday.de/regionen/lokal-politik_artikel,-Gegen-Oberweser-Pipeline-_arid,246443.html
(am 24.04.2013 um 20:35 Uhr)
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WWA
6.
Neues von K+S
Börse.go 08.04.2013
K+S: Gelungener Start in das neue Jahr
Kassel (BoerseGo.de) - Die Analysten der Commerzbank stufen die Aktien des Kali-Herstellers K+S bei einem unveränderten Kursziel von 43,00 Euro weiterhin mit "Buy" ein. Nach Einschätzung von Analyst Lutz
Grüten habe die jüngste Investorenveranstaltung des Düngemittelkonzerns die positive Einschätzung der
Aktie bestätigt. Unter anderem habe K+S im Kali-Segment einen ausgezeichneten Start in das neue Geschäftsjahr 2013 hingelegt, konstatiert der Finanzexperte in einer aktuellen Studie. Zwischen den Zeilen
sei zudem zu lesen, dass der Konzern für 2013 ein Absatzvolumen von mehr als 7 Millionen Tonnen anstrebe, heißt es weiter. Das positive Anlagevotum bleibt vor diesem Hintergrund bestehen.
Quelle: http://www.boerse-go.de/nachricht/KS-Gelungener-Start-in-das-neue-Jahr-KS,a3064604,b153.html (am 09.04.2013 um 10:11 Uhr)
Manager Magazin 22.04.2013
SPÄTER UND TEURER
K+S-Werk in Kanada liegt neben dem Plan
Ein geplantes Kaliwerk in Kanada wird für den deutschen Rohstoffkonzern K+S teurer als gedacht. Auch der Eröffnungstermin verzögert sich. Konzernchef Norbert Steiner beharrt, das
Projekt bleibe wirtschaftlich sinnvoll. Die Aktionäre sind aber wenig begeistert.
Kassel - Das Investitionsbudget für das neue Werk werde auf 4,1 Milliarden kanadische Dollar (rund drei
Milliarden Euro) angehoben, teilte das Unternehmen am Montag in Kassel mit. Zuvor hatte K+S noch mit
Kosten in Höhe von 3,25 Milliarden Dollar kalkuliert.
In die jetzt vorliegende Planung sind den Angaben zufolge unter anderem Investitionen in die Infrastruktur, Modifizierungen von Anlagenkomponenten sowie höhere Material- und Personalkosten eingeflossen.
K+S will mit dem neuen Werk vor allem die Wachstumsmärkte in Asien und Lateinamerika sowie die Region Nordamerika beliefern.
Auch die Inbetriebnahme des Werks verzögert sich um etwa ein halbes Jahr. Statt wie vorgesehen Ende
2015 soll das neue Kaliwerk erst im Sommer 2016 an den Start gehen. 2017 solle wie geplant eine Produktionskapazität von zwei Millionen Tonnen zur Verfügung stehen, die anschließend schrittweise ausgeweitet werde. Nach wie vor erreiche der Konzern sein Ziel, eine Prämie von 15 Prozent auf die Kapitalkosten vor Steuern zu verdienen. "Das Projekt ist wirtschaftlich attraktiv", sagte Konzernchef Norbert Steiner.
Die K+S-Aktie
weitete ihre Verluste nach der Nachricht auf 3 Prozent aus und zählte damit zu den größten Verlierern im Dax
. In den vergangenen Jahren profitierte K+S vom knappen Angebot von Kali auf
dem Weltmarkt, das angesichts des Agrarbooms als Düngemittel immer wieder gefragt ist. Die Kasseler
sperrten sich jedoch gegen eine allzu aggressive Expansion.
So hielten sie den zeitweiligen Großaktionär Eurochem aus Russland, dessen Eigner Andrej Melnitschenko
die gemeinsame Erschließung neuer Lagerstätten im Ural wünschte, so lange hin, bis dieser 2010 entnervt
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WWA
aufgab. Kurz darauf übernahm K+S das kanadische Unternehmen Potash One, dem das jetzt entwickelte
Legacy-Projekt gehörte, für rund 300 Millionen Euro.
ak/dpa-afx/rtr
Quelle: http://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/0,2828,895811,00.html (am 23.04.2013
um 09:47 Uhr)
Finanznachrichten 24.04.2013
K+S-Konkurrent Potash profitiert von höherem Kali-Absatz
Von Judy McKinnon
Der kanadischen Düngemittelkonzern Potash hat im ersten Quartal von einem starken Kali-Geschäft profitiert. Der Konkurrent des deutschen DAX-Unternehmens K+S AG steigerte seinen Gewinn deutlich und übertraf damit die Markterwartungen. Für den weiteren Jahresverlauf ist die Potash Corp of Saskatchewan
Inc zuversichtlich. Die Nachfrage aus der Landwirtschaft nach Düngemitteln werde weiter wachsen, teilte
der Konzern mit. Die Jahresprognose wurde einstweilen bestätigt. Die Kanadier erwarten für 2013 ein Ergebnis je Aktie von 2,75 bis 3,25 US-Dollar. Im laufenden Quartal peilen sie 0,70 bis 0,85 Dollar je Aktie
an.
Daran kam Potash im ersten Quartal mit einem Ergebnis von 556 Millionen US-Dollar oder 0,63 Dollar je
Anteil zwar nicht heran. Es war aber immerhin ein Plus von 13 Prozent zum Vorjahr und vier Cent mehr als
Analysten erwartet hatten. Der Kali-Absatz kletterte auf 2,2 Millionen Tonnen nach 1,2 Millionen zuvor. Der
erzielte Preis ging im selben Zeitraum allerdings von 435 auf durchschnittlich 363 Dollar je Tonne zurück.
Quelle: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-04/26638973-k-s-konkurrent-potash-profitiertvon-hoeherem-kali-absatz-015.htm (am 27.04.2013 um 10:31 Uhr)
Kosten K+S verschiebt Produktionsbeginn in Saskatchewan um sechs Monate
Die deutsche K+S AG (WKN KSAG88) hat diese Woche bekannt gegeben, dass man die Inbetriebnahme
einer neuen Kalianlage in Saskatchewan auf Grund gestiegener Kosten um rund sechs Monate verschieben
wird.
Das Budget für den Bau des Legacy-Projekts, das K+S mit der Übernahme von Potash One erwarb, ist
mittlerweile von der ursprünglichen Schätzung von 3,25 auf 4 Mrd. Dollar gestiegen. Als Folge dieses Anstiegs der Baukosten, wird K+S dort die Produktion erst Mitte 2016 statt Ende 2015 anlaufen lassen.
Wie K+S weiter ausführte, sollen von der neuen Anlage aus die Emerging Markets in Asien sowie Nordund Südamerika beliefert werden. Der Konzern rechnet auf der neuen Mine mit einem Ausstoß von 2 Mio.
Tonnen Kali pro Jahr ab Ende 2017. Bis 2023 sollen es ...
Quelle: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-04/26651211-kosten-k-s-verschiebtproduktionsbeginn-in-saskatchewan-um-sechs-monate-463.htm (am 27.04.2013 um 10:32 Uhr)
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Moody's senkt Ausblick für K+S auf "negativ"
Die Ratingagentur Moody's hat den Ausblick für die Bonitätsbewertung der K+S AG auf "negativ" von
"stabil" gesenkt. Dieser Schritt folge der Ankündigung des DAX-Unternehmens über die gestiegenen Kosten für eine neues Kaliwerk in Kanada, teilte die Agentur mit. Unterdessen bestätigte sie das LangfristRating von "Baa2".
K+S hatte in der vergangenen Woche bekanntgegeben, dass sich das Kaliwerk in Saskatchewan gegenüber den ursprünglichen Planungen um umgerechnet etwa 600 Millionen Euro auf rund 3 Milliarden Euro
verteuert. Laut Moody's verschlechtern die zusätzlichen Ausgaben das Risikoprofil des Unternehmens. K+S
sei anfälliger für weitere Verzögerungen und Kostensteigerungen bei dem kanadischen Projekt.
Quelle: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-04/26657912-moody-s-senkt-ausblick-fuer-k-sauf-negativ-015.htm (am 27.04.2013 um 10:32 Uhr)
26. April 2013
„Growth for Uganda“
K+S startet Hilfsprojekt in Afrika
Kooperationsvertrag mit Nichtregierungsorganisation Sasakawa Africa Association (SAA) unterzeichnet
Vorhaben soll Produktivität, Eigenversorgung und Einkommen von Kleinbauern in Uganda verbessern
Schulung zum sachgerechten Düngemitteleinsatz
Hohes landwirtschaftliches Entwicklungspotenzial in der Region Sub-Sahara
K+S und die Nichtregierungsorganisation Sasakawa Africa Association (SAA) haben heute in Kassel bei einer feierlichen Vertragsunterzeichnung den Start ihres gemeinsamen Afrika-Projekts „Growth for Uganda“
bekannt gegeben. Ziel ist es, eine landwirtschaftliche Beratung im ostafrikanischen Staat Uganda aufzubauen, um die Produktivität der Kleinbauern zu erhöhen und ihre Eigenversorgung mit Lebensmitteln sowie ihre Einkommenssituation zu verbessern.
„Wir freuen uns, das Hilfsprojekt nun mit unserem kompetenten Partner Sasakawa starten zu können und
sind fest davon überzeugt, dass sowohl die Landwirte und die Menschen vor Ort, als auch wir davon langfristig profitieren werden“, sagt Norbert Steiner, Vorstandsvorsitzender der K+S Aktiengesellschaft bei der
heutigen Vertragsunterzeichnung am Sitz des Unternehmens in Kassel.
Gemeinsam mit dem Partner Sasakawa will K+S in Uganda unter anderem eine mobile Schulungseinheit
zur Ausbildung von Pflanzenbauberatern einrichten. Für den Anbau regional typischer Kulturen (z.B. Mais
und Maniok) sollen darüber hinaus bestmögliche Anwendungspraktiken entwickelt werden. Dabei werden
sowohl die Kulturpflanzen berücksichtigt, die die Ernährung der Landwirte und ihrer Angehörigen selbst sicherstellen, als auch solche, durch deren Verkauf sich die Landwirte ein Einkommen erwirtschaften können. K+S wiederum lernt die Situation der Kleinbauern vor Ort kennen, gewinnt neue Erkenntnisse über
die lokalen Märkte und kann langfristig ihr Leistungsangebot besser an den afrikanischen Bedürfnissen
ausrichten. So ergibt sich ein Know-how-Transfer, von dem langfristig beide Seiten profitieren sollten.
37
WWA
Uganda, das im Osten Afrikas liegt, verfügt über ein großes landwirtschaftliches Entwicklungspotenzial, an
deren Erschließung K+S mitwirken will. Die Böden dort sind grundsätzlich fruchtbar, es mangelt ihnen aber an einigen wichtigen Nährstoffen, wie beispielsweise Kalium. Nur ein geringer Prozentsatz der Felder
wird bewässert. In Uganda lebt rund ein Drittel der stark wachsenden Bevölkerung von derzeit knapp unter 35 Millionen Einwohnern in Armut, rund acht Millionen sind unzureichend mit Nahrungsmitteln versorgt. Etwa 66% der Bevölkerung lebt im ländlichen Raum und ist von landwirtschaftlicher Selbstversorgung abhängig. Dabei ist die Bodenbeschaffenheit Ugandas vergleichbar mit der Brasiliens. Beim Düngemitteleinsatz weist Uganda mit weniger als einem Kilogramm je Hektar Ackerfläche einen vergleichsweise
großen Nachholbedarf auf (zum Vergleich: Sub-Sahara-Region 3 kg/ha, Afrika insgesamt 8 kg/ha).
Quelle: http://www.k-plus-s.com/de/news/presseinformationen/2013/presse-130426.html (am
28.04.2013 um 09:06 Uhr)
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Presseecho April 2013

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