Beitrag: Arm trotz Arbeit – Ausbeutung durch Hungerlöhne

Manuskript
Beitrag: Arm trotz Arbeit – Ausbeutung durch
Hungerlöhne
Sendung vom 28. Februar 2006
von Jan Bergrath, Reinhard Laska
Anmoderation:
Wie viel Geld braucht der Mensch zu einem anständigen Leben?
Einerseits haben wir in Deutschland ein komfortables
Durchschnittseinkommen von fast 30.000 Euro brutto im Jahr,
andererseits müssen immer mehr Menschen für 4, 5, 6 Euro die
Stunde arbeiten. Das Land führt eine hitzige Debatte um Billigjobs
und Mindestlöhne. Ist der gesetzliche Mindestlohn nun ein Garant
gegen unwürdige Löhne oder ArbeitsplatzVernichtungsinstrument? Wenn es mal so einfach wäre. Unsere
Kollegen Jan Bergrath und Reinhard Laska haben sich als
Beispiel einmal den großen Bereich der Postzustellung
angesehen - einst der Hort einer gesicherten Existenz. Heute
machen dort private Firmen der Post Konkurrenz, mit Preisen, die
nur durch gnadenlos niedrige Löhne möglich werden. Löhne, die
zum Teil unter Hartz IV-Niveau liegen.
Text:
Sie schuften hart für wenig Geld. Die meisten Boten verdienen
keine 1.000 Euro netto im Monat. Ihr Arbeitgeber, die Berliner
PIN-AG, stellt Behördenpost zu. Sie zahlt Niedriglöhne, und dass
bei Arbeitszeiten von bis zu 50 Stunden in der Woche. Arm trotz
Arbeit.
O-Ton: Janosch Miethle, Zusteller PIN AG
In Zukunft planen ist schon mal gar nicht, mit dem Geld eine
Familie gründen, geht nun gar nicht. Wenn ich nun arbeiten
ginge und die Frau bleibt zu Hause und passt auf das Kind
auf, von meinem Gehalt, kann man da gar nicht leben. Da
kann ich dem Kind doch gar nichts bieten. Wenn ich ein Kind
auf die Welt bringe, dann sage ich gut, ich muss dem Kind
was bieten.
Zu arm um eine Familie zu gründen. Das ist bitter für den 25Jährigen. Er muss jeden Cent zweimal umdrehen. Janosch
Miethle gehört zu den 20 Prozent Arbeitnehmern mit Niedriglohn,
Menschen, am Rande des Existenzminimums, und es werden
immer mehr. Miethle lebt in ständiger Unsicherheit, denn sein
bescheidenes Gehalt besteht zu fast einem Drittel aus jederzeit
widerrufbaren Prämien.
O-Ton: Janosch Miethle, Zusteller PIN AG
Ich weiß ja nie, was ich am Zehnten genau kriege, ob ich nun
was abgezogen bekommen habe oder nicht. Oder, ob ich nun
krank werde, dann ist es natürlich so, dass ich ein bisschen
sparsam sein muss, viel Freizeitvergnügen habe ich natürlich
nicht, weil irgendwie Kino, das kann man sich einmal im
Monat leisten, das war dann auch schon.
So ergeht es auch Zusteller Franz G. Aus Angst um seinen Job
will er nicht erkannt werden. Franz bekommt wie seine Kollegen
nur ein bescheidenes Grundgehalt. Er ist bei Wind und Wetter
unterwegs, doch wenn er krank wird, bestraft ihn die PIN AG mit
Lohnkürzung.
O-Ton: Franz G., Zusteller PIN AG
Ich bin schon arbeiten gegangen mit 40 Grad Fieber, weil
man es sich einfach nicht erlauben kann krank zu sein, weil
das Geld ist einfach wichtig, das macht sich bemerkbar. Und
mit gebrochenen Rippen bin ich auch schon arbeiten
gegangen, egal wie. Ich kenne keinen, der nicht krank schon
arbeiten gekommen ist und manche Zusteller sahen aus wie
Leichen und sind trotzdem arbeiten gekommen.
Im Arbeitsvertrag heißt es zur so genannten Prämienordnung für
Zusteller: Anwesenheitsprämie 250 Euro. "Pro Krankentag... wird
die Anwesenheitsprämie um 11,90 Euro gekürzt."
O-Ton: Prof. Wolfgang Däubler, Arbeitsrechtsexperte,
Universität Bremen
Der Arbeitsvertrag enthält zahlreiche Bestimmungen, die
also nicht haltbar sind bei der Rechtssprechung. Er ist gut
formuliert. Da war sicher juristische Hilfe am Werk, aber ein
Jurist, der wohl versucht hat, auch jenseits der
Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts zu gestalten.
Auf unsere Anfrage erklärt die PIN AG, sie zahle nahezu allen
Mitarbeitern diese Prämie regelmäßig aus und halte sich im
übrigen an die Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes. Die
PIN-AG gehört zur PIN Group, an der so renommierte Verlage
wie WAZ, Holtzbrinck und Springer beteiligt sind.
Besonders hart treffen Niedriglöhne Familienväter wie Werner W.
Der Berliner Zusteller möchte nicht erkannt werden. Dem 39jährigen Alleinverdiener mit zwei Kindern zahlt die PIN-AG so
wenig, dass ihm nichts anders übrig bleibt, als beim Jobcenter
zusätzlich Arbeitslosengeld II zu beantragen. In seinem Fall
macht das monatlich 500 Euro aus. Er fühlt sich gedemütigt.
O-Ton: Frontal21
Was empfinden Sie dabei?
O-Ton: Werner W., Zusteller PIN AG
Tja, was empfinde ich dabei? - Wut, dass man soviel arbeitet
und eigentlich nicht davon leben kann, wenn man eine
Familie hat. Das ist mir auch peinlich.
Wir fragen nach beim Berliner Innensenator: Weiß seine Behörde,
dass Mitarbeiter der PIN AG auf staatliche Unterstützung
angewiesen sind? Die Antwort lautet: Nein.
O-Ton: Prof. Dr. Gerhard Bosch, Institut für Arbeit und
Technik, Gelsenkirchen
Eigentlich ist ja die Aufstockung des Lohnes durch ALG II
gedacht, dem Arbeitslosen zu helfen, der von einem Lohn
nicht leben kann. In der Wirklichkeit hat sich dieser Gedanke
aber verkehrt: Die Unternehmen begreifen eine solche
Unterstützung des Arbeitslosen als eine Einladung ihre
Löhne zu senken, weil den Rest kann sich der Arbeitslose ja
beim Arbeitsamt holen. Das ist also eine Unterstützung der
Unternehmen oder eine Subvention der Unternehmen.
Wirtschaftlicher Unfug. Das Land Berlin will sparen und lässt
seine Behördenpost von einem Billiganbieter zustellen, der
Niedriglöhne zahlt. Gleichzeitig aber muss Berlin die Zusteller mit
Arbeitslosengeld unterstützen, weil deren Löhne unter dem
Existenzminimum liegen.
Auch in Nordrhein-Westfalen konkurrieren private Zusteller um
öffentliche Aufträge. Und genau wie in Berlin wollen Behörden
sparen, beauftragen Unternehmen wie Jurex - auch die speist
ihre Zusteller mit kargen Löhnen ab.
O-Ton: Stefan Michael, Zusteller Jurex
Die Entlohnung ist 1.250 brutto, das sind netto bei
Lohnsteuerklasse drei - 900 Euro, knapp.
O-Ton: Frontal21
Kann man damit einigermaßen vernünftig leben?
O-Ton: Stefan Michael, Zusteller Jurex
Wenn ich nicht mehr zu Hause wohnen würde, nicht.
Stefan Michaels Nettolohn liegt damit unterhalb der
Pfändungsfreigrenze von 985 Euro, obwohl er 45 Stunden in der
Woche arbeitet. Tarifverträge sind in der Branche ein Fremdwort,
Gewerkschaften unerwünscht. Wer einen Betriebsrat gründen
will, muss mit Entlassung rechnen. Nico Kempe hat das am
eigenen Leib erfahren.
O-Ton: Nico Kempe, ehemaliger Betriebsrat Jurex
Wir haben dann mit ver.di ein Schreiben zur Firma Jurex
geschickt, dass wir halt einen Betriebsrat installieren wollen.
Und nicht mal 24 Stunden später, haben wir halt die
Kündigung im Briefkasten gehabt.
Kempe klagt erfolgreich, doch Jurex feuert ihn erneut. Nach der
vierten Kündigung gibt er auf. Wir fragen Jurex nach ihrem
Verhältnis zu Gewerkschaft und Betriebsrat.
Schriftlich antwortet das Unternehmen: "Weder
Betriebsratswahlen noch Betriebsräte wurden von uns bewusst
behindert... Die Mehrzahl der gewählten Betriebsräte arbeitet
vertrauensvoll mit der Geschäftsleitung zusammen."
Ganze drei Betriebsräte sind bei dieser vertrauensvollen
Zusammenarbeit übrig geblieben. Sie sind machtlos wie die
Gewerkschaft. Experten fordern deshalb den Mindestlohn.
O-Ton: Prof. Dr. Gerhard Bosch, Institut für Arbeit und
Technik, Gelsenkirchen
Wir haben in Deutschland eigentlich eine Zurückhaltung des
Staates gehabt, das war auch gut so, weil die
Gewerkschaften waren stark, die haben Mindestlöhne
festgesetzt. Das können sie aber heute nicht mehr, sie sind
schwächer geworden, deshalb haben wir in Deutschland
überhaupt keine Alternative zu Mindestlöhnen. Die Briten
haben das in einer ähnlichen Situation gemacht. Sie haben
den Mindestlohn vorsichtig eingeführt und im Übrigen wollen
die Unternehmen, gerade in den Bereichen, wo schlecht
bezahlt wird, heute den Mindestlohn nicht mehr missen, weil
er gleiche Konkurrenzbedingungen für alle schafft.
Doch solange es den Mindestlohn nicht gibt, müssen Janosch
Miethle und seine Kollegen kämpfen. In Berlin kandidieren sie
deshalb für den Betriebsrat bei der PIN AG. Sie streiten für einen
gerechten Lohn, einen Lohn, von dem sie leben können.
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