amtlicher teil - Landkreis Spree

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amtlicher teil - Landkreis Spree
Amtsblatt-Dezember_Muster SPN-Kurier.qxd 15.12.2015 15:54 Seite 1
Jahrgang 08 • Forst (Lausitz), den 19. Dezember 2015 • Nummer 12
AMTLICHER TEIL
Inhaltsverzeichnis
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2014
des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
Seite 1
Dritter Vertrag zur Änderung des öffentlichen-rechtlichen
Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Abs. 1
Satz 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg
zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und
- dem Amt Burg (Spreewald)
- der Gemeinde Kolkwitz
- dem Amt Peitz
Seite 1
Seite 2
Seite 2
SechsteVertrag zur Änderung des öffentlichen-rechtlichen
Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Abs. 1
Satz 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg zwischen
dem Landkreis Spree-Neiße und
Seite
- der Stadt Forst (Lausitz)
- der Stadt Guben
Seite
Seite
- der Gemeinde Neuhausen/Spree
- dem Amt Döbern-Land
Seite
Seite
- der Gemeinde Schenkendöbern
- der Stadt Spremberg
Seite
Seite
- der Stadt Drebkau
- der Stadt Welzow
Seite
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen
des Rettungsdienstes des Landkreises Spree-Neiße
für das Wirtschaftsjahr 2016
2
3
3
3
4
4
4
5
Seite 5
5. ÄNDERUNGSSATZUNG zur Satzung des Spremberger
Wasser- und Abwasserzweckverbandes (SWAZ)
- Verbandssatzung Seite 6
2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des
Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“
Seite 15
3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Trinkund Abwasserverbandes - Hammerstrom/Malxe - Peitz
Seite 35
NICHTAMTLICHER TEIL
Fischereiabgabemarken erhältlich
Seite 35
Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit der
Kreistagsvorsitzenden
Seite 35
Die Außenstelle des Fachbereiches Kinder,
Jugend und Familie informiert
Seite 35
Besonderheit am Neujahrstag beachten!
Seite 35
Weihnachtsausstellung im Niederlausitzer Heidemuseum
Seite 36
Geänderte Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
zum Jahresende
Seite 36
Feierliche Verabschiedung
Seite 36
LÄNDLICHE ENTWICKLUNG IM FOKUS
Seite 37
Der Eigenbetrieb Jobcenter Spee-Neiße informiert
Seite 38
bildungsfenster
Seite 40
Der Landrat gratuliert
Seite 40
I M P RE S SU M
Herausgeber:
Landkreis Spree-Neiße – Der Landrat –
Verantwortlich:
Landrat des Landkreises Spree-Neiße,
Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz),
Tel.: (03562) 986-100 06, Fax: (03562) 986-100 88
www.landkreis-spree-neisse.de, E-Mail: [email protected]
Verlag: KG WochenKurier Verlagsgesellschaft mbH & Co. Brandenburg,
Altmarkt 15, 03046 Cottbus, Tel.: (03571) 467133, Fax: (03571) 467 132
E-Mail: [email protected]
Druck. DVH Weiss-Druck GmbH & Co. KG,
Geierswalder Str. 14, 02979 Elsterheide OT Bergen
Auflage: 62.800 Exemplare
Das Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße, Amtske łopjeno za Wokrejs
Sprjewja-Nysa wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte im Landkreis SpreeNeiße verteilt. Es erscheint bei Bedarf einmal im Monat als Beilage im periodischen Druckwerk „Spree-Neiße-Kurier“. Einzelne Exemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu bestellen.
Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2014
des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
Der Kreistag stellte in seiner Sitzung am 08.07.2015 unter der Beschlussnummer
BV/091/2015 den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2014 fest und hat den folgenden
Beschluss gefasst:
„Der Kreistag bestätigt den vorliegenden Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße und entlastet die Werkleitung. “Der Jahresabschluss sowie der
Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfer liegen in der Zeit vom 14.12.2015 bis
13.01.2016 im Zimmer B 3.18 a in der Kreisverwaltung des Landkreises Spree-Neiße in
03149 Forst (L.), Heinrich-Heine-Str.1, zur Einsichtnahme aus.
Forst, (Lausitz), den 21.10.2015
Köcher-Böning
Leiterin Zentrale Dienste/Controlling - Jobcenter Spree-Neiße
Dritter Vertrag zur Änderung des öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg
vom 24.11.2009
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße, vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und dem
Amt Burg (Spreewald), vertreten durch die Amtsdirektorin
- im Folgenden: Amt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den Vertragsparteien am 24.11.2009 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2
Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt geändert durch den Zweiten
Änderungsvertrag vom 18.12.2013, folgender öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen:
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende Sätze eingefügt:
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale je Einwohner des Amtes im Alter von
0 - 12 Jahren unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades 2.200,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem Erhöhungsbetrag ist ein
einmaliger Betrag i. H. v. 30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge
der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe von 180,00 EUR wird in Form einer
einmaligen Nachzahlung ausgezahlt.
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
§4
Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Forst (Lausitz), 05.11.2015
Landkreis
Burg (Spreewald), 19.10.2015
Amt
Altekrüger
(Landrat)
Krautz
(Amtsdirektorin)
Kostrewa
(Stellvertreter des Landrates)
Neumann
(Stellvertreter/in der Amtsdirektorin)
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Seite 2 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Dritter Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 24.11.2009
Dritter Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 24.11.2009
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 06.07.2004
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Gemeinde Kolkwitz,
vertreten durch den Bürgermeister
- im Folgenden: Gemeinde wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 24.11.2009 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Zweiten Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und dem
Amt Peitz,
vertreten durch die Amtsdirektorin
- im Folgenden: Amt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 24.11.2009 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Zweiten Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Stadt Forst (Lausitz),
vertreten durch den Bürgermeister
- im Folgenden: Stadt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 06.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Gemeinde im Alter von 0 - 12
Jahren unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades 2.200,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner des Amtes im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.100,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Stadt im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.100,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180, 00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
§4
Inkrafttreten
§4
Inkrafttreten
§4
Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Kolkwitz,
22.10.2015
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Peitz,
21.10.2015
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Forst (Lausitz),
23.10.2015
Landkreis
Gemeinde
Landkreis
Amt
Landkreis
Stadt
Altekrüger
(Landrat)
Handrow
(Bürgermeister)
Altekrüger
(Landrat)
Hölzner
(Amtsdirektorin)
Altekrüger
(Landrat)
Wesemann
(Bürgermeister)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Rentsch
(Stellvertreter/in
des Bürgermeisters)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Lichtblau
(Stellvertreter/in
der Amtsdirektorin)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
i.V. Handreck
(Stellvertreter/in
des Bürgermeisters)
des
es
n
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19. Dezember 2015 - Seite 3
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 29.07.2004
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 15.07.2004
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 06.07.2004
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Stadt Guben,
vertreten durch den Bürgermeister
- im Folgenden: Stadt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 29.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Gemeinde Neuhausen/Spree,
vertreten durch den Bürgermeister
- im Folgenden: Gemeinde wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 15.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 10.03.2014 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und dem
Amt Döbern-Land,
vertreten durch den Amtsdirektor
- im Folgenden: Amt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 06.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 13.01.2014 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
nde
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
hale
hren
des
hale
sem
H. v.
wennal-
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Stadt im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.100,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Gemeinde im Alter von 0 - 12
Jahren unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades 2.100,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale je
Einwohner des Amtes im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.100,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
ein-
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
öhe
gen
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
den
rten
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ers)
§4
Inkrafttreten
§4
Inkrafttreten
§4
Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Guben,
16.10.2015
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Neuhausen/Spree,
16.10.2015
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Döbern,
15.10.2015
Landkreis
Stadt
Landkreis
Gemeinde
Landkreis
Amt
Altekrüger
(Landrat)
i.V. Mahro
(amt. Bürgermeister)
Altekrüger
(Landrat)
Perko
(Bürgermeister)
Altekrüger
(Landrat)
Quander
(Amtsdirektor)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
i.V. Schulz
(Stellvertreter/in
des Bürgermeisters)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Schwieg
(Stellvertreter/in
des Bürgermeisters)
Kostrewa
(Stellvertreter des
Landrates)
Lenke
(Stellvertreter/in des
Amtsdirektors)
Amtsblatt-Dezember_Muster SPN-Kurier.qxd 15.12.2015 15:54 Seite 4
Seite 4 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 06.07.2004
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 06.07.2004
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 06.07.2004
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Gemeinde Schenkendöbern,
vertreten durch den Bürgermeister
- im Folgenden: Gemeinde wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 06.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Stadt Spremberg,
vertreten durch die Bürgermeisterin
- im Folgenden: Stadt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 06.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Stadt Drebkau,
vertreten durch den Bürgermeister
- im Folgenden: Stadt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 06.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Gemeinde im Alter von 0 - 12
Jahren unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades 2.200,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Stadt im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.200,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Stadt im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.100,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180, 00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
§4
Inkrafttreten
§4
Inkrafttreten
§4
Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Schenkendöbern,
28.10.2015
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Spremberg,
27.10.2015
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Drebkau,
27.10.2015
Landkreis
Gemeinde
Landkreis
Stadt
Landkreis
Stadt
Altekrüger
(Landrat)
i.V. Schenk
(Bürgermeister)
Altekrüger
(Landrat)
Herntier
(Bürgermeisterin)
Altekrüger
(Landrat)
Horke
(Bürgermeister)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Mönchinger
(Stellvertreter/in
des Bürgermeisters)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Kulik
(Stellvertreter/in
der Bürgermeisterin)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Menzel-Neumann
(Stellvertreter/in
des Bürgermeisters)
Amtsblatt-Dezember_Muster SPN-Kurier.qxd 15.12.2015 15:54 Seite 5
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Sechster Vertrag zur Änderung des
öffentlichen-rechtlichen Vertrages
zur Durchführung der Aufgaben
nach § 12 Abs. 1 Satz 2
Kindertagesstättengesetz
Land Brandenburg
vom 06.07.2004
Zwischen dem
Landkreis Spree-Neiße,
vertreten durch den Landrat,
- im Folgenden: Landkreis und der
Stadt Welzow,
vertreten durch die Bürgermeisterin
- im Folgenden: Stadt wird zur teilweisen Änderung des zwischen den
Vertragsparteien am 06.07.2004 vereinbarten
öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Aufgaben nach § 12 Abs. 1 S. 2 Kindertagesstättengesetz Land Brandenburg (KitaG), zuletzt
geändert durch den Fünften Änderungsvertrag
vom 18.12.2013 folgender öffentlich-rechtlicher
Vertrag geschlossen:
§1
Änderung von Abschnitt III Ziffer 1
Abschnitt III Ziffer 1 werden nach Satz 3 folgende
Sätze eingefügt:
Im Jahr 2015 beträgt die Kinderkostenpauschale
je Einwohner der Stadt im Alter von 0 - 12 Jahren
unter Berücksichtigung des Versorgungsgrades
2.200,00 EUR. Die Kinderkostenpauschale
erhöht sich damit um 180,00 EUR. In diesem
Erhöhungsbetrag ist ein einmaliger Betrag i. H. v.
30,00 EUR für den Ausgleich der Mehraufwendungen, die infolge der Erhöhung des Personalschlüssels ab 01.08.15 entstehen, enthalten.
§2
Änderung von Abschnitt III Ziffer 2
Abschnitt III Ziffer 2 wird folgender Satz 2 eingefügt:
Der Erhöhungsbetrag für das Jahr 2015 in Höhe
von 180,00 EUR wird in Form einer einmaligen
Nachzahlung ausgezahlt.
§3
Änderung von Abschnitt III Ziffer 5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen
des Rettungsdienstes des Landkreises Spree-Neiße
für das Wirtschaftsjahr 2016
Vorspruch
Aufgrund der §§ 3, 28 Abs. 2 Ziff. 9, 131 der
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286) zuletzt
geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 10. Juli
2014 (GVBl. I/14, Nr.32), des § 17 Abs. 1 des
Gesetzes über den Rettungsdienst im Land
Brandenburg vom 14. Juli 2008 (GVBl. I S. 186)
i.V.m. §§ 2, 6 des Kommunalabgabengesetzes
für das Land Brandenburg i. d. F. der Bekanntmachung vom 31. März 2004 (GVBl. I S. 174),
zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom
10. Juli 2014 (GVBl. I/14, Nr. 32) hat der Kreistag
des Landkreises Spree-Neiße in seiner Sitzung
am 09. Dezember 2015 folgende Satzung beschlossen:
§1
Gebührenerhebung
(1) Der Landkreis Spree-Neiße erhebt für die
Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes Benutzungsgebühren nach
Maßgabe dieser Satzung.
(2) Wesentliche Bestandteile des Rettungsdienstes sind der Notarztdienst, die Regionalleitstelle „Leitstelle Lausitz“ und die Rettungswachen in Burg (Spreewald), Döbern, Drebkau, Forst (Lausitz), Guben, Peitz und Spremberg samt der personellen und sächlichen
Ausstattung und einschließlich der vorgehaltenen Rettungsfahrzeuge und Ausrüstungen,
sowie der allgemeinen Verwaltung des Landkreises Spree-Neiße, soweit sie für den Rettungsdienst tätig ist.
(3) Die Gebühren entstehen
1. Bei dem Einsatz eines Krankentransportwagens (KTW) oder eines Rettungstransportwagens (RTW) oder eines Notarztwagens (NAW) mit dem Transport.
2. Bei dem Einsatz eines Notarztes mittels
Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) oder Notarztwagen (NAW) mit der Behandlung des Notfallpatienten im Sinne des § 3 Abs. 1
BbgRettG.
3. Im Falle des Missbrauchs (§ 3 Nr. 3 der
Satzung) mit dem durch die Leitstelle angeordnetem Ausrücken der Einsatzfahrzeuge.
§2
Gebührenmaßstab, Gebührensätze
Abschnitt III Ziffer 5 wird Satz 2 gestrichen
§4
Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
Forst (Lausitz),
05.11.2015
Welzow,
20.10.2015
Landkreis
Stadt
Altekrüger
(Landrat)
Zuchold
Bürgermeisterin)
Kostrewa
(Stellvertreter
des Landrates)
Pusch
(Stellvertreter/in
der Bürgermeisterin)
19. Dezember 2015 - Seite 5
(1) Die Gebühr wird für die
- Inanspruchnahme eines Einsatzfahrzeuges
nach Art des Einsatzes
- Inanspruchnahme eines Notarztes
pauschal erhoben. Hierneben wird eine Gebühr für die von den Einsatzfahrzeugen einsatzbedingt zurückgelegte Strecke - von der
Alarmierung bis zur Freimeldung des Einsatzfahrzeuges (Einsatzende) - je angefangenen
Kilometer erhoben. Erfolgt der Einsatz für
mehrere Gebührenschuldner, wird die Gebühr
anteilig erhoben.
(2) Es bestehen folgende Gebührensätze:
1. Für die Inanspruchnahme
a) eines Rettungstransportwagens (RTW)
257,00 EUR
für die Notfallrettung
b) eines Krankentransportwagens (KTW)
257,00 EUR
für die Notfallrettung
c) eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF)
151,80 EUR
- Einzelpauschale
d) eines Notarztes - Einzelpauschale
300,00 EUR
e) eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF)
451,80 EUR
- mit Notarzt (c + d)
f) eines Notarztwagens ( NAW)
- mit Notarzt (a + d )
557,00 EUR
g) eines Krankentransportwagens (KTW)
139,10 EUR
für den Krankentransport
h) eines Rettungstransportwagens (RTW)
139,10 EUR
für den Krankentransport
2. für die von dem Rettungsdienstfahrzeug einsatzbedingt zurückgelegte Wegstrecke
0,41 EUR
i) je angefangenen Kilometer
§3
Gebührenschuldner
Gebührenschuldner ist
1. Die mit Mitteln des Rettungsdienstes transportierte Person für die Inanspruchnahme des
Krankentransportwagens (KTW), des Rettungstransportwagens (RTW) oder des Notarztwagens (NAW).
2. Der vom Notarzt behandelte Notfallpatient für
den Einsatz des Notarztes und des Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF), auch im Falle einer
erfolglosen Reanimation.
3. Die Person, die den Rettungsdienst für sich
oder einen Dritten anfordert, obwohl sie weiß
oder wissen muss, dass ein rechtfertigender
Notfall nicht vorliegt (Missbrauch).
§4
Festsetzung und Fälligkeit der Gebühren,
Abrechnung mit Krankenkassen
(1) Die Gebühren werden dem Gebührenschuldner
gegenüber durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Sie werden 14 Tage nach Bekanntgabe des Bescheides fällig.
(2) Einer Krankenkasse kann die Möglichkeit der
Zahlung der Gebühren für ihre Versicherten
eingeräumt werden, sofern sie sich gegenüber dem Landkreis Spree-Neiße vorab
generell zur vollständigen Zahlung der Gebühren für ihre Versicherten bereit erklärt.
(3) Lehnt eine Krankenkasse die Zahlung der
Gebühren ihrer Versicherten ganz oder teilweise prinzipiell ab, unterbleibt die Abrechnung nach Absatz 2 mit ihr insoweit, und die
Gebührenbescheide ergehen gemäß Absatz 1
an die Gebührenschuldner.
§5
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die „Satzung über die Erhebung
von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Spree-Neiße vom
17. Dezember 2014“, veröffentlicht am 28. Dezember 2014 außer Kraft.
Forst (Lausitz), den 10.12.2015
Altekrüger
Landrat
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Seite 6 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
5. ÄNDERUNGSSATZUNG
zur Satzung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes (SWAZ)
- Verbandssatzung Auf der Grundlage der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
(BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch
Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 32), des Gesetzes über
kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg) vom 10. Juli
2014 (GVBl. I Nr. 32) sowie § 9 der Verbandssatzung des Spremberger Wasserund Abwasserzweckverbandes vom 29. November 2006, zuletzt geändert durch
die 4. Änderungssatzung vom 23. Oktober 2013, hat die Verbandsversammlung
des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes in ihrer Sitzung am
27.05.2015 die folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1
§ 2 Abs. 1 der Satzung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes
(SWAZ) – Verbandssatzung – vom 29. November 2006, öffentlich bekannt
gemacht im Spree-Neiße-Kurier Nr. 2/2007 vom 02. Februar 2007, zuletzt geändert
durch die 4. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Spremberger Wasserund Abwasserzweckverbandes (SWAZ) vom 23. Oktober 2013, öffentlich
bekannt gemacht im Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße Nr. 04 vom 12. April
2014, wird wie folgt neu gefasst:
„(1) Verbandsmitglieder sind mit folgender Zahl ihrer Stimmen in der Verbandsversammlung:
11. Gemeinde Tschernitz
12. Gemeinde Wiesengrund
1
1
12 Mitglieder
mit zusammen 39 Stimmen
b) Für den Bereich der Abwasserentsorgung:
Anzahl der Stimmen:
1. Stadt Spremberg, mit Ausnahme des Industriegebietes
„Industriepark Schwarze Pumpe - Brandenburgischer Teil“,
23
2. Stadt Welzow für den OT Proschim
1
3. Gemeinde Neuhausen/Spree für die OT Drieschnitz/Kahsel und Bagenz 1
4. Gemeinde Felixsee
2
5. Gemeinde Hornow-Wadelsdorf
1
6. Stadt Döbern
3
7. Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf
1
8. Gemeinde Jämlitz-Klein Düben
1
9. Gemeinde Neiße-Malxetal
1
10. Gemeinde Tschernitz
1
11. Gemeinde Wiesengrund
1
11 Mitglieder
a) Für den Bereich der Wasserversorgung:
mit zusammen 36 Stimmen
Anzahl der Stimmen:
1. Stadt Spremberg, mit Ausnahme des Industriegebietes
„Industriepark Schwarze Pumpe - Brandenburgischer Teil“,
23
2. Stadt Welzow
3
3. Gemeinde Neuhausen/Spree für die OT Drieschnitz/Kahsel und Bagenz 1
4. Gemeinde Felixsee
2
5. Gemeinde Hornow-Wadelsdorf
1
6. Gemeinde Spreetal für die OT Spreewitz, Spreewitz-Siedlung und Zerre,
mit Ausnahme des Industriegebietes „Industriepark Schwarze Pumpe
- Sächsischer Teil“,
1
7. Stadt Döbern
3
8. Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf
1
9. Gemeinde Jämlitz-Klein Düben
1
10. Gemeinde Neiße-Malxetal
1
Der Bereich des Industriegebietes „Industriepark Schwarze Pumpe“ umfasst die
in der Anlage 1 zu dieser Satzung aufgeführten Flurstücke; zur räumlichen Abgrenzung des Industriegebietes „Industriepark Schwarze Pumpe“ wird dieser
Satzung zugleich eine Übersichtskarte des Industriegebietes „Industriepark
Schwarze Pumpe“ als Anlage 2 beigefügt. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil
dieser Satzung.“
Artikel 2
Diese Satzung tritt nach ihrer Genehmigung und öffentlichen Bekanntmachung
durch die Aufsichtsbehörde am 01.01.2016 in Kraft.
Spremberg, den 28.05.2015
Bernd Schmied
Verbandsvorsteher
Anlage 1 zur 5. Änderungssatzung zur Verbandssatzung
Industriepark Schwarze Pumpe - brandenburgischer Teil Gemarkung
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36
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36
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36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
29
30
30
52
54
54
54
54
54
54
63
63
64
64
64
64
65
65
65
69
70
70
71
71
72
72
84
84
84
116
5
3
4
1
11
12
13
14
15
16
4
6
1
6
7
8
1
4
5
0
1
2
1
2
1
2
4
7
8
1
92.982
197
16.907
1.257
2.121
13
2.092
72
1.804
1.086
9.673
67.846
3.696
1.845
11
1.760
15.924
68
29.866
14.440
221
16.058
3.961
12.518
3.580
12.378
684
1.440
3.557
24.594
Spremberg
Spremberg
Spremberg
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36
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36
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36
36
36
36
36
36
36
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36
36
36
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150
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195
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197
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199
200
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217
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0
0
3.322
3.735
3.131
130
1.469
430
2.289
119
1.562
844
6.617
253
65
8.400
4.200
12.385
1.823
1.503
1.524
1.535
1.255
1.480
123
837
962
190
11.043
1.840
6.000
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Gemarkung
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36
116
116
116
116
116
116
116
116
116
117
119
119
120
120
120
148
274
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277
279
281
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286
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288
289
290
291
292
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296
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298
299
300
301
302
303
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306
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309
310
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312
315
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7
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469
6.764
1.974
2.126
22.619
12.168
137.525
779
417
33.697
76
598
6.844
13.276
101.120
4.147
312
502
3.625
4.129
1.125
150
894
18.752
1.646
19.415
75.954
9.704
71.865
1.680
968
124
560
6.602
26
1.693
5
1.478
648
6.219
3.223
382
416
3.434
428
447
1.674
6.833
6.290
523
39.852
19
1.646
120
16
1.653
1.122
60
2.017
90
2
1.178
8
1.818
112
981
22
129
2.000
85
1
1.018
117
173
Spremberg
Spremberg
Spremberg
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223
225
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388
389
390
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399
400
402
403
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880
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6
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2.801
3.153
2.058
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3.115
3.015
13
1.166
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8.310
2.830
2.839
1.237
194.854
7.266
2.050
4.826
132
15.171
838
2.428
4.362
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3
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297
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Seite 8 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
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4.100
38.761
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206.541
7.490
27.309
526
10.349
7.545
6.719
79
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275
154
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88.646
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199
199
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165
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37.960
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1.416
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1.505
2.507
176
2.106
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6.940
961
1.036
8.876
1.146
158
2.442
1.514
340
19.787
29.676
39
550
2.235
210
95
13.875
8.791
6.260
26.571
14.069
2.458
676
656
207
35.679
13.016
39.813
631
902
1.079
623
398
10.996
4.659
409
1.580
8.894
3.066
144
3.270
2.588
3.537
31.601
5.285
2.800
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1.271
5.247
1.365
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
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Terpe
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22
22
22
22
22
23
23
23
26
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325
326
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328
329
346
348
460
461
199
0
0
2
5
6
8
9
9
13
18
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0
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4
18.748
946
854
88
3.721
4.062
173
1.227
92
8
5.028
26.085
42.587
193
147
1.935
375
17
2.828
89.540
19.744
262
6.454
Gemarkung
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
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Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
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Flur
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4
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409
410
411
412
413
414
420
426
427
428
429
430
431
73
74
74
74
74
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84
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19
21
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5
1
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622
4.391
79
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29.105
642
4.996
1.198
275.280
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13.759
8.913
32.171
39.729
2.831
80.747
771
Anlage 1 zur 5. Änderungssatzung zur Verbandssatzung
Industriepark Schwarze Pumpe - sächsischer Teil Gemarkung
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
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Spreewitz
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Spreewitz
Spreewitz
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Flur
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1
1
1
1
1
1
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122
122
122
122
122
122
122
122
122
122
122
40
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40
40
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19.535
4.807
409
147.014
433
2.730
65
195.376
281.968
330.139
36.374
19.161
12.649
16.881
16.517
426
57
58
12.404
2.617
6.301
538
2.840
22.370
221
3.841
7.448
3.217
568
26.871
5.765
30
36
32.916
955
923
1.003
30.676
635
210
13.732
662
Gemarkung
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
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1
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22
494
31.212
7.191
2.428
1.735
2.071
23.526
5.270
8.075
1.194
2.180
603
1.507
2.906
15.736
1.640
729
678
2.545
1.069
144
11.516
13.083
19.764
17.183
12.222
689
11.612
7.093
15.729
13.914
3.321
17.403
72.390
53.621
22.521
34.852
4.495
850
12.067
1.819
923
Amtsblatt-Dezember_Muster SPN-Kurier.qxd 15.12.2015 15:54 Seite 10
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Gemarkung
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
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4.110
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3.116
2.668
5.317
10.463
187
1.251
738
1.880
678
1.115
264
83
753
192
513
190
80
44
610
195
63
45
295
52
89
1.200
2.238
646
143
1.468
131
235
404
1.990
111
158
494
88
3.082
160
226
636
Gemarkung
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
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Zerre
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Zerre
Zerre
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Zerre
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Zerre
Zerre
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Zerre
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Zerre
Zerre
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Zerre
Zerre
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Zerre
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Zerre
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Zerre
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Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Flur
FLZ
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2
2
2
2
2
2
2
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2
2
2
2
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2
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2
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2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
3
3
3
3
3
3
3
102
102
102
102
103
103
103
103
103
103
103
103
103
104
104
104
104
104
105
105
105
105
105
106
106
106
106
106
106
106
106
108
108
108
108
108
108
115
115
115
115
115
115
116
116
116
116
117
117
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117
117
117
117
117
119
119
119
122
122
122
123
123
126
126
126
126
139
139
144
144
144
144
145
14
15
16
17
2
3
6
7
9
10
11
12
13
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5
6
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3
4
5
6
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3
6
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10
11
12
4
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9
12
13
16
2
3
5
7
8
9
1
3
4
5
1
4
6
7
8
9
10
11
2
3
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1
3
4
1
2
4
6
7
8
1
2
3
4
6
7
1
15
1.160
335
584
1.817
8.403
94
4.592
818
4.552
417
811
806
8.348
649
952
2.845
3.356
1.922
114
165
510
208
1.017
2.457
795
260
1.411
127
252
242
863
2.094
4.629
299
55.087
1.429
2.249
3.064
442
300
163
2.681
3.255
160
226
404
986
10.286
304
379
177
2.218
710
3.466
2.779
3.240
1.867
35.677
15.713
2.055
7.737
4.870
2.749
5.820
12.283
7.870
74
604
908
2.421
409
2
3.528
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Gemarkung
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Flur
FLZ
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Fläche lt. Kataster m²
2
2
2
2
2
2
2
2
111
112
112
112
112
112
112
112
6
2
3
4
6
8
9
10
5
2.101
3.247
584
712
310
196
2.325
Gemarkung
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
3
3
3
3
3
3
3
3
145
146
146
147
161
161
165
165
2
3
4
2
4
6
4
6
2.072
3.252
3.135
1.042
19
126
117
115
2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung
des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“
Auf der Grundlage des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im
Land Brandenburg (GKG) vom 10. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 32), der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18.12.2007 (GVBl.
I S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2014
(GVBl. I Nr. 32), sowie § 9 Nr. 6 der geltenden Verbandssatzung des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“ hat die Verbandsversammlung
des ZV ISP in ihrer Sitzung am 23. Juli 2015 folgende zweite Änderungssatzung zur Verbandssatzung beschlossen:
Die Verbandssatzung des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“
vom 04.12.2012, öffentlich bekannt gemacht im Spree-Neiße-Kurier Nr. 13/2012
vom 29.12.2012, S. 13, zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung vom
30.05.2013, öffentlich bekannt gemacht im Spree-Neiße-Kurier Nr. 7/2013
vom 13.07.2013, S. 5, wird wie folgt geändert:
Artikel 1
Der § 2 (Verbandsmitglieder, Zahl der Stimmen in der Verbandsversammlung, Verbandsgebiet) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
stücke für die Bereiche Abwasser einschl. Niederschlagswasser, Trinkwasser
und Brauchwasser als Bestandteil dieser Satzung enthalten sind.
Für die Aufgabe gemäß § 3 Abs. 1 d) und e) umfasst das Verbandsgebiet
die Flurstücke des Industrieparks Schwarze Pumpe, brandenburgischer und
sächsischer Teil, die in den Anlagen 2 a „grafische Darstellung des Verbandsgebietes“ und 2 b „Verzeichnis der Flurstücke“ als Bestandteil dieser
Satzung enthalten sind.
Der § 3 (Aufgaben des Zweckverbandes) Absatz 1 Buchstabe a) wird wie
folgt gefasst:
a) die Abwasserbeseitigung einschl. Niederschlagswasserentsorgung
entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, wobei es sich hauptsächlich
um die Beseitigung spezifischer Industrieabwässer handelt.
Der § 3 (Aufgaben des Zweckverbandes) Absatz 1 Buchstabe b) wird wie
folgt gefasst:
b) die Trinkwasserversorgung
(2) Für die Aufgabe gemäß § 3 Abs. 1 a), b) und c) umfasst das Verbandsgebiet die Flurstücke des Industrieparks Schwarze Pumpe, brandenburgischer und sächsischer Teil, die in den Anlagen 1 a „grafische Darstellung
des Verbandsgebietes für die Bereiche Abwasser einschl. Niederschlagswasser, Trinkwasser und Brauchwasser“ und 1 b „Verzeichnis der Flur-
Der bisherige Buchstabe b des § 3 (Aufgaben des Zweckverbandes) Absatz
1 wird zu Buchstabe c wie folgt:
c) die Brauchwasserversorgung
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Seite 16 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Der bisherige Buchstabe c des § 3 (Aufgaben des Zweckverbandes) Absatz
1 wird zu Buchstabe d wie folgt:
Der § 14 (Mitarbeiter des Zweckverbandes) wird wie folgt neu gefasst:
§ 14 Geschäftsstelle/ Beschäftigte des Zweckverbandes
d) die mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden
Aufgaben, die Straßenreinigung einschl. Winterdienst sowie die Verkehrssicherungspflicht auf den verbandseigenen/ im Treuhandeigentum bzw. in
eigentumsähnlichen Rechten stehenden Straßen.
Der Zweckverband bestellt einen Geschäftsführer, der die Geschäftsstelle
leitet. Der Zweckverband kann Arbeitnehmer einstellen.
Der § 3 (Aufgaben des Zweckverbandes) Absatz 1 wird um Buchstabe e)
wie folgt ergänzt:
Artikel 2
Inkrafttreten
Diese 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung tritt nach ihrer Genehmigung und öffentlichen Bekanntmachung durch die Aufsichtsbehörde in Kraft.
e) Wahrnehmung von Aufgaben des Industrieparkmanagements, insbesondere Vermarktung und Entwicklung des Industrieparks Schwarze Pumpe
sowie Führung und Organisation der Interessengemeinschaft der Grundstückseigentümer des Industrieparks Schwarze Pumpe und Schaffung entsprechender Instrumente (z.B. Ordnungen und/ oder Satzungen, Aufbau eines Kompetenzzentrums Abwasserwirtschaft).
Spremberg, 23.07.2015
Heine
Verbandsvorsteher
Anlage 1b
Verzeichnis der Flurstücke für die Bereiche Abwasser
einschließlich Niederschlagswasser, Trinkwasser und Brauchwasser
Geltungsbereich des Industriestandortes „Industriepark Schwarze Pumpe“ - brandenburgischer Teil Der räumliche Geltungsbereich des Industriegebietes „Industriepark Schwarze Pumpe“ umfasst auf der brandenburgischer Seite die in der Anlage 1b
nachfolgend zur AEB Schmutz- und Niederschlagswasser nachfolgend aufgeführten Grundstücke:
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
29
30
30
52
54
54
54
54
54
54
5
3
4
1
11
12
13
14
15
16
92.982
197
16.907
1.257
2.121
13
2.092
72
1.804
1.086
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
36
36
36
36
36
36
63
63
64
64
64
64
4
6
1
6
7
8
9.673
67.846
3.696
1.845
11
1.760
Spremberg
Spremberg
Spremberg
36
36
36
65
65
65
1
4
5
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68
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elle
hmiraft.
eine
eher
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Gemarkung
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Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
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Flur
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36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
FLZ
69
70
70
71
71
72
72
84
84
84
116
116
116
116
116
116
116
116
116
116
117
119
119
120
120
120
148
150
151
152
153
154
155
156
157
158
161
165
167
168
172
173
192
195
196
197
198
199
200
203
207
209
210
215
217
219
221
222
223
225
247
249
251
254
255
256
258
260
267
268
269
270
273
274
275
FLN
0
1
2
1
2
1
2
4
7
8
1
3
7
9
10
13
14
15
16
17
2
3
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1
4
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0
Fläche lt. Kataster m²
14.440
221
16.058
3.961
12.518
3.580
12.378
684
1.440
3.557
24.594
469
6.764
1.974
2.126
22.619
12.168
137.525
779
417
33.697
76
598
6.844
13.276
101.120
4.147
3.322
3.735
3.131
130
1.469
430
2.289
119
1.562
844
6.617
253
65
8.400
4.200
12.385
1.823
1.503
1.524
1.535
1.255
1.480
123
837
962
190
11.043
1.840
6.000
16.791
1.570
15
14.775
6.320
10.784
12.213
1.206
91
1.230
1.279
10.739
225
11.567
880
19.221
724
312
502
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
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Spremberg
Spremberg
Spremberg
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Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
Spremberg
Spremberg
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Spremberg
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Spremberg
Spremberg
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Spremberg
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
277
279
281
282
283
284
285
286
287
288
289
290
291
292
293
296
297
298
299
300
301
302
303
305
306
307
308
309
310
311
312
315
316
317
318
319
329
331
332
333
334
335
336
337
338
339
340
341
342
343
344
345
346
347
348
349
350
351
352
353
354
355
356
357
358
359
360
361
362
364
366
367
368
370
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0
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0
0
0
3.625
4.129
1.125
150
894
18.752
1.646
19.415
75.954
9.704
71.865
1.680
968
124
560
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Gemarkung
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383
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386
387
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2.839
1.237
194.854
7.266
2.050
4.826
132
15.171
838
2.428
4.362
349
3
10.455
297
539
1.045
2.693
5.060
659
4.180
1.227
11.036
30
2.661
431
5.000
278
7.966
7.358
38.210
9.059
7.384
117
173
4.477
3.638
1.443
21
70
9.748
607
16.073
1.243
754
54
61.941
273
1.950
21
70.528
88.826
4.100
38.761
468
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206.541
7.490
27.309
526
10.349
7.545
6.719
79
158
80.732
193
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275
154
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Spremberg
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460
461
463
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19.205
7.773
1.356
464
14.419
766
101
88.646
667
9.031
76.576
410
510
5.623
3.746
107
17.455
840
726
3.308
3.139
2.194
2.879
311
5.735
877
4
146
980
165
608
652
37.960
3.045
10.776
1.416
134
1.505
2.507
176
2.106
518
6.940
961
1.036
8.876
1.146
158
2.442
1.514
340
19.787
29.676
39
550
2.235
210
95
13.875
8.791
6.260
26.571
14.069
2.458
676
656
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35.679
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39.813
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Gemarkung
Flur
FLZ
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Fläche lt. Kataster m²
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
Spremberg
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Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
37
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
4
282
283
284
286
287
288
289
290
291
293
294
295
296
297
298
299
300
301
302
303
548
549
22
22
22
22
22
23
23
23
26
27
29
325
326
327
328
329
346
348
460
461
199
0
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0
2
5
6
8
9
9
13
18
2
3
6
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
1.461
25
11.450
114
235
163
1.358
164
1.147
2.567
25
6.046
487
454
2.940
103
12
6.864
35.546
5.999
18.748
946
854
88
3.721
4.062
173
1.227
92
8
5.028
26.085
42.587
193
147
1.935
375
17
2.828
89.540
19.744
262
6.454
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
4
6
6
6
6
6
6
6
6
6
199
199
199
203
204
252
257
282
284
285
286
330
381
385
387
388
389
391
392
407
408
409
410
411
412
413
414
420
426
427
428
429
430
431
73
74
74
74
74
83
84
94
94
13
15
21
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2
1
9
19
21
1
5
1
3
398
10.996
4.659
409
1.580
8.894
3.066
144
3.270
2.588
3.537
31.601
5.285
2.800
1.651
1.271
5.247
1.365
1.062
2.551
622
4.391
79
117.367
29.105
642
4.996
1.198
275.280
2.706
3.516
518
5.033
1.559
2.765
34.872
13.759
8.913
32.171
39.729
2.831
80.747
771
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Terpe
Anlage 1b
Verzeichnis der Flurstücke für die Bereiche Abwasser
einschließlich Niederschlagswasser, Trinkwasser und Brauchwasser
Geltungsbereich des Industriestandortes „Industriepark Schwarze Pumpe“ - sächsischer Teil (einschließlich der des Altstandortes IG Spreewitz und der Erweiterungsflächen IG Süd und IG Süd 2)
Der räumliche Geltungsbereich des Industriegebietes „Industriepark Schwarze Pumpe“ umfasst auf der sächsischen Seite die in der Anlage 1b nachfolgend
aufgeführten Grundstücke:
Gemarkung
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
121
122
122
122
122
122
122
122
122
122
122
122
40
40
40
40
0
1
2
4
7
8
9
10
11
12
14
15
2
3
5
6
19.535
4.807
409
147.014
433
2.730
65
195.376
281.968
330.139
36.374
19.161
12.649
16.881
16.517
426
Gemarkung
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
40
40
41
41
41
41
41
41
41
42
42
42
42
42
42
43
7
8
3
5
6
7
8
9
10
3
5
6
7
8
9
2
57
58
12.404
2.617
6.301
538
2.840
22.370
221
3.841
7.448
3.217
568
26.871
5.765
30
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Seite 20 - 19. Dezember 2015
Gemarkung
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt. Kataster m²
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
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2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
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2
2
2
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2
2
2
2
2
2
2
2
99
99
99
99
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100
100
102
102
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102
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102
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102
102
102
103
103
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103
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103
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104
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105
105
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106
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106
108
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109
109
109
12
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14
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2
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2
3
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9
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12
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16
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2
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7
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1
3
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3
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9
10
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4
5
9
12
13
16
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18
19
20
23
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
2
3
6
622
1.578
71
50
3.201
4.312
645
64
5.555
1.258
3.882
142
184
172
15
1.160
335
584
1.817
8.403
94
4.592
818
4.552
417
811
806
8.348
649
952
2.845
3.356
1.922
114
165
510
208
1.017
2.457
795
260
1.411
127
252
242
863
2.094
4.629
299
55.087
1.429
1.251
738
1.880
678
1.115
264
83
753
192
513
190
80
44
610
195
63
45
295
52
89
1.200
2.238
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Gemarkung
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
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Flur
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Fläche lt. Kataster m²
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
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2
2
109
109
109
109
109
110
110
110
110
110
111
111
111
111
111
112
112
112
112
112
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112
115
115
115
115
115
115
116
116
116
116
117
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8
9
10
11
12
1
3
4
5
6
1
3
4
5
6
2
3
4
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1.468
131
235
404
1.990
111
158
494
88
3.082
160
226
636
5
2.101
3.247
584
712
310
196
2.325
2.249
3.064
442
300
163
2.681
3.255
160
226
404
986
10.286
Gemarkung
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
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Zerre
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Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
Flur
FLZ
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Fläche lt. Kataster m²
2
2
2
2
2
2
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2
2
2
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2
2
2
2
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3
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122
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161
161
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7
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2
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304
379
177
2.218
710
3.466
2.779
3.240
1.867
35.677
15.713
2.055
7.737
4.870
2.749
5.820
12.283
7.870
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Verzeichnis der Flurstücke
Geltungsbereich des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“ – brandenburgischer Teil –
Anlage 2b
Der räumliche Geltungsbereich des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“ umfasst auf der brandenburgischen Seite die in der Anlage 2b
nachfolgend aufgeführten Grundstücke:
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
Spremberg
Spremberg
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36
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36
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36
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36
36
36
36
36
36
36
36
36
36
29
30
30
52
54
54
63
63
64
64
64
64
65
65
65
69
70
70
71
71
72
72
84
84
84
116
116
116
116
116
117
120
148
150
151
152
153
154
155
156
157
158
161
165
167
168
172
173
192
195
196
197
198
199
200
203
207
209
210
215
217
219
221
222
223
225
247
5
3
4
1
12
13
4
6
1
6
7
8
1
4
5
0
1
2
1
2
1
2
4
7
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1
3
15
16
17
2
1
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0
0
0
92.982
197
16.907
1.257
13
2.092
9.673
67.846
3.696
1.845
11
1.760
15.924
68
29.866
14.440
221
16.058
3.961
12.518
3.580
12.378
684
1.440
3.557
24.594
469
137.525
779
417
33.697
6.844
4.147
3.322
3.735
3.131
130
1.469
430
2.289
119
1.562
844
6.617
253
65
8.400
4.200
12.385
1.823
1.503
1.524
1.535
1.255
1.480
123
837
962
190
11.043
1.840
6.000
16.791
1.570
15
14.775
6.320
Spremberg
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Spremberg
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249
251
254
255
256
258
260
267
268
269
270
273
274
275
277
279
281
282
283
284
285
286
287
288
289
290
291
292
293
296
297
298
299
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302
303
305
306
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309
310
311
312
315
316
317
318
319
329
331
332
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343
344
345
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0
0
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0
10.784
12.213
1.206
91
1.230
1.279
10.739
225
11.567
880
19.221
724
312
502
3.625
4.129
1.125
150
894
18.752
1.646
19.415
75.954
9.704
71.865
1.680
968
124
560
6.602
26
1.693
5
1.478
648
6.219
3.223
382
416
3.434
428
447
1.674
6.833
6.290
523
39.852
19
1.646
120
16
1.653
1.122
60
2.017
90
2
1.178
8
1.818
112
981
22
129
2.000
85
1
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19. Dezember 2015 - Seite 27
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
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36
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788
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7.756
2.801
3.153
2.058
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149
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841
3.115
3.015
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705
8.310
2.830
2.839
1.237
194.854
7.266
2.050
4.826
7.205
132
15.171
838
2.428
4.362
349
3
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297
539
1.045
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27.309
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10.349
7.545
6.719
79
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80.732
193
274
275
15.185
154
12.341
9.129
410
510
5.623
3.746
107
17.455
840
726
3.308
3.139
2.194
2.879
311
5.735
877
4
21
70
9.748
1.521
652
1.311
28.332
941
37.960
3.045
10.776
1.416
134
1.505
2.507
176
2.106
518
6.940
961
1.036
8.876
1.146
158
2.442
1.514
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19.787
29.676
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550
2.235
41.545
210
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2.458
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Seite 28 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
Gemarkung
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
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4
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4
4
4
4
4
4
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273
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275
276
277
278
279
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171
185
186
210
219
21
21
22
22
22
22
22
22
23
26
27
29
325
327
346
348
460
461
499
199
199
199
199
199
203
204
205
205
252
257
282
411
116
119
116
54
417
413
415
116
117
84
63
410
412
281
282
283
284
285
284
285
286
330
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385
386
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0
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656
207
35.679
13.016
3.043
39.813
631
902
1.079
146
980
165
608
349
3.178
494
854
88
3.721
1.396
4.062
173
1.227
5.028
26.085
42.587
193
1.935
2.828
89.540
19.744
262
3.105
6.454
398
10.996
6.592
4.659
409
1.580
1.738
1.780
8.894
3.066
144
7.966
1.974
76
2.126
1.086
173
38.210
7.384
779
33.697
1.440
9.673
278
7.358
623
1.461
25
11.450
6.876
3.270
2.588
3.537
31.601
5.285
2.800
4.034
1.651
Terpe
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Terpe
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4
4
4
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414
420
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122
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227
126
127
127
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116
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119
117
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122
228
226
54
125
125
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465
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21
1
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5.247
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1.062
2.551
622
4.391
79
117.367
29.105
642
4.996
1.198
275.280
2.706
2.765
34.872
13.759
8.913
32.171
39.729
2.831
80.747
134.128
66.223
2.400
274
275
3.820
3.080
193
1.443
5.350
225
210
490
1.605
9.059
117
340
555
940
240
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1
115
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1.144
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2.562
20
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5.763
3.547
825
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54
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19. Dezember 2015 - Seite 29
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Anlage 2b
Verzeichnis der Flurstücke
Geltungsbereich des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“ - sächsischer Teil -
Der räumliche Geltungsbereich des Zweckverbandes „Industriepark Schwarze Pumpe“ umfasst auf der sächsischen Seite die in der Anlage 2b nachfolgend aufgeführten Grundstücke:
Gemarkung
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Burghammer
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
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Spreewitz
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Spreewitz
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Spreewitz
Spreewitz
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Spreewitz
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Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Flur
FLZ
FLN
Fläche lt.
Kataster m²
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
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1
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1
1
1
1
1
1
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1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
121
122
122
122
122
122
122
122
122
122
122
122
40
40
40
40
40
40
41
41
41
41
41
41
41
42
42
42
42
42
42
43
43
43
43
44
44
44
44
44
45
45
45
45
45
45
45
45
45
45
45
46
46
46
46
46
46
46
46
47
47
48
50
50
52
53
0
1
2
4
7
8
9
10
11
12
14
15
2
3
5
6
7
8
3
5
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7
8
9
10
3
5
6
7
8
9
2
3
4
5
2
3
4
5
6
2
3
5
6
7
8
9
10
11
12
13
1
4
5
6
7
8
9
10
1
2
0
7
8
4
4
19.535
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2.422
3.464
194
1.101
2.077
74
11
537
2.656
2.172
3.136
669
420
163
168
171
202
792
31
7.681
177
586
224
0
3.603
177
160
573
835
2.837
370
3.037
951
27.253
689
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622
1.578
71
50
3.201
4.312
645
64
5.555
1.258
3.882
142
184
172
15
1.160
335
584
1.817
8.403
94
4.592
818
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Seite 34 - 19. Dezember 2015
Gemarkung
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23
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30
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4.552
417
811
806
8.348
649
952
2.845
3.356
1.922
114
165
510
208
1.017
2.457
795
260
1.411
127
252
242
843
3.116
2.668
5.317
10.463
187
1.251
738
1.880
678
1.115
264
83
753
192
513
190
80
44
610
195
63
45
295
52
89
1.200
2.238
646
143
1.468
131
235
404
1.990
111
158
494
88
3.082
160
226
636
5
2.101
3.247
584
712
310
196
2.325
Gemarkung
Spreewitz
Spreewitz
Spreewitz
Zerre
Zerre
Zerre
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Zerre
Zerre
Zerre
Zerre
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Zerre
Zerre
Spreewitz
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Spreewitz
Spreewitz
Flur
FLZ
FLN
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Kataster m²
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122
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144
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1
2.880
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1.778
863
2.094
4.629
299
55.087
1.429
2.249
3.064
442
300
163
2.681
3.255
160
226
404
986
10.286
304
379
177
2.218
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3.466
2.779
3.240
1.867
35.677
15.713
2.055
7.737
4.870
2.749
5.820
12.283
7.870
74
604
908
2.421
409
2
3.528
2.072
3.252
3.135
1.042
19
126
117
115
10.500
302
4.544
1.212
8.528
2.022
448
1.877
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Trink - und Abwasserverbandes
- Hammerstrom/Malxe - Peitz
Auf der Grundlage der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
(BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S.286), zuletzt
geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14, [Nr. 32])
und des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg
(GKGBbg) vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14, [Nr. 32]) hat die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes - Hammerstrom/Malxe Peitz in ihrer Sitzung am 03.11.2015 folgende 3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Trink - und Abwasserverbandes - Hammerstrom/Malxe Peitz beschlossen:
I.
1. § 7 Nr. 9 a erhält folgende Fassung:
die Wahl der weiteren Mitglieder des Aufsichtsrates der Eigengesellschaft
GeWAP Gesellschaft für Wasserver- und Abwasserentsorgung - Hammerstrom/Malxe - Peitz mbH neben dem Verbandsvorsteher oder einem von
ihm mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe dauerhaft betrauten Beschäftigten des Zweckverbandes und die Beschlussfassung über die Aufgaben und
Befugnisse des Aufsichtsrates,
2. § 8 Abs. 4 erhält folgende Fassung:
(4) Eine öffentliche Bekanntmachung von Ort, Zeit und der Tagesordnung
der Sitzung erfolgt unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen vor dem
Termin der Verbandsversammlung im Amtsblatt für das Amt Peitz / Amtske
łopjeno za amt Picnjo mit seinen Gemeinden Drachhausen, Drehnow,
Heinersbrück, Jänschwalde, Tauer, Teichland, Turnow-Preilack und der
Stadt Peitz.
In dringenden Fällen erfolgt die öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort
und der Tagesordnung der Sitzung an den folgenden ausgewählten und in
den Bekanntmachungsvorschriften der jeweiligen Hauptsatzung der entsprechenden Verbandsmitgliedsgemeinden ebenfalls benannten öffentlichen Bekanntmachungskästen durch einen 3 Tage dauernden Aushang.
Dabei werden der Tag des Anschlags und der Tag der Abnahme nicht
mitgerechnet.
Die Bekanntmachungskästen befinden sich an folgenden Standorten:
- Drachhausen:
- Drehnow:
- Heinersbrück:
WT Radewiese:
OT Grötsch:
Dorfstraße 59, vor dem Begegnungszentrum
„Goldener Drache“,
Hauptstraße 24, vor dem Feuerwehrgebäude
Hauptstraße 27, vor dem Dienstleistungsgebäude
Radewiese 49, vor dem Feuerwehrgebäude
Dorfstraße 43, vor dem Grundstück
- Jänschwalde
OT Jänschwalde-Dorf:
OT Jänschwalde-Ost:
OT Drewitz:
- Tauer:
OT Schönhöhe:
- Turnow-Preilack
OT Preilack:
OT Turnow:
- Peitz:
Gubener Str. 30 B, vor dem Dienstleistungsgebäude
Lindenstr. 30
Hauptstr. 1
Cottbuser Straße/Feldweg
Schulstraße 1
Eichenallee 51, vor dem Haus der Generationen
Bushaltestelle „Am Dorfanger"
Dorfstraße 71 A, vor dem Dienstleistungszentrum (DLZ)
Dorfeingang, Abzweig Feuerwehr
Hauptstraße 108, vor dem Gemeindebüro
Dorfstraße 11, vor dem Grundstück
Schulstraße 21, vor dem Kitagebäude
Dorfstraße 9, am Parkplatz neben dem Kitagebäude
Markt 1, vor dem Rathaus
3. § 10 Abs. 3 g) erhält folgende Fassung:
Verbandsumlagen der Mitglieder, soweit die sonstigen Einnahmen nicht
ausreichen, um den Finanzbedarf zu decken. Für die Berechnung der
Umlage wird die Einwohnerzahl des einzelnen Verbandsmitgliedes zur Zahl
der Einwohner aller Verbandsmitglieder ins Verhältnis gesetzt. Maßgeblich
für die Einwohnerzahl ist die vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
veröffentlichte Einwohnerzahl zum 30. Juni des Vorjahres bezogen auf das
Jahr, in welchem der Wirtschaftsplan erstellt wird.
Die Umlage ist im Wirtschaftsplan für jedes Wirtschaftsjahr neu festzusetzen.
Auf die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Zweckverbandes
finden die Vorschriften über die Wirtschaftsführung, das Rechnungswesen
und die Jahresabschlussprüfung der Eigenbetriebe sinngemäß Anwendung.
II.
Inkrafttreten
Diese 3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung tritt einen Tag nach ihrer
Veröffentlichung in Kraft.
Peitz, den 05.11.2015
Elvira Hölzner
Verbandsvorsteherin
ENDE DES AMTLICHEN TEILS
NICHTAMTLICHER TEIL
Fischereiabgabemarken erhältlich
Ab sofort sind die neuen Fischereiabgabemarken für das Kalenderjahr 2016 und für fünf
aufeinander folgende Kalenderjahre von 2016 bis 2020 bei der Unteren
Fischereibehörde des Landkreises Spree-Neiße erhältlich.
Kinder und Jugendliche, die das 8. Lebensjahr, aber noch nicht das 18. Lebensjahr
vollendet haben, erhalten die Fischereiabgabemarke 2016 für 2,50 EUR. Personen über
18 Jahre müssen 12,00 EUR für die Fischereiabgabemarke 2016 und 40,00 EUR für
die Fischereiabgabemarke 2016 bis 2020 bezahlen.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
Die Außenstelle des Fachbereiches
Kinder, Jugend und Familie
informiert
Die für die Gemeinde Kolkwitz zuständige Sozialarbeiterin
führt am Mittwoch, dem 23.12.2015, in der Zeit von 14:00
bis 16:00 Uhr die nächste Außensprechstunde in der
Integrationskita „Am Klinikum“ in Kolkwitz durch. Bei Fragen
oder vorherigen Terminabsprachen ist die Sozialarbeiterin
unter der Telefonnummer (0355) 86694-35149 erreichbar.
Gelegenheit zum persönlichen Gespräch
mit der Kreistagsvorsitzenden
Besonderheit am Neujahrstag
beachten!
Auch in diesem Jahr führt die Vorsitzende des Kreistages monatlich eine Bürgersprechstunde
in der Kreisverwaltung, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) durch.
Leider muss die Bürgersprechstunde im Januar 2016 aus terminlichen Gründen ausfallen.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, dem 02. Februar 2016, in der Zeit von
15:00 bis 17:00 Uhr im Zimmer A.1.10 im Kreishaus, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (L.)
statt. Kreistagsvorsitzende Monika Schulz-Höpfner möchte Bürgerinnen und Bürgern, die ein
Anliegen vortragen, Rede und Antwort stehen. Auch telefonisch ist sie während dieser Zeit
unter der Rufnummer 03562 986 10927 erreichbar.
Der Entsorgungstermin vom Neujahrstag verschiebt sich
wie gewohnt auf den nachfolgenden Tag, also Samstag,
den 02.01.2016.
Dieser Entleerungstag gehört terminlich noch zur 53. Kalenderwoche (ungerade Woche) des Vorjahres, abrechnungstechnisch aber zum Jahr 2016.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
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Seite 36 - 19. Dezember 2015
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Weihnachtsausstellung im Niederlausitzer Heidemuseum
Das kenne ich auch – Spielzeug made in GDR
Was wäre ein Weihnachtsfest ohne Spielzeug? Seit
Generationen wird gerade zu
Weihnachten den Kindern
und Enkeln neues Spielzeug
geschenkt oder ausgewählte
Stücke wie Eisenbahn, Kaufladen oder Puppenstube vom
Boden geholt, um in der kalten Jahreszeit mit diesen
Dingen in der warmen Stube
zu spielen.
Das Niederlausitzer Heidemuseum des Landkreises
Spree-Neiße in Spremberg
gibt mit seiner diesjährigen
Weihnachtsausstellung einen
Einblick in die Spielzeuggeschichte der DDR. „Das
kenne ich auch – Spielzeug made in GDR“ lautet der Titel der neuen Weihnachtsausstellung. Weit über 300 Spielzeuge aus der umfangreichen Privatsammlung von Frank Lange
aus Schmölln-Putzkau in der Oberlausitz werden zu sehen sein. PKW´s, LKW´s, Traktoren, Baufahrzeuge, Feuerwehren, Rennautos, Flugzeuge und Schiffe verschiedener Typen
und Zeitepochen, aber auch Tankstellen, beliebte Kinderfernsehfiguren sowie Eisenbahnen
der Spur 0 werden in ansprechender Form präsentiert und dürften sicherlich auch bei den
Eltern und Großeltern Erinnerungen an die eigene Kindheit wach werden lassen.
Spielten anfangs noch Holz- und Blechspielzeug eine entscheidende Rolle, so setzte sich
ab den 60er Jahren der Kunststoff bei der Herstellung von Spielzeug immer mehr durch.
Gleichzeitig begann aber auch in zunehmendem Maße die Produktion von Modellautos, die
eigentlich mehr zum Sammeln als zum Spielen Verwendung fanden.
Um dem Schloss und der Ausstellung wieder eine weihnachtliche Atmosphäre zu geben,
wurden auch in diesem Jahr Weihnachtsbäume von Kindergruppen, Gemeinschaften und
Einzelpersonen liebevoll geschmückt und im gesamten Haus aufgestellt.
Die Ausstellung ist bis zum 17. Januar 2016 während der Museums-Öffnungszeiten
Dienstag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr und Samstag, Sonntag und Feiertage von 14 bis 17 Uhr
im Festsaal des Kulturschlosses des Landkreises Spree-Neiße, Schlossbezirk 3, in 03130
Spremberg zu besichtigen.
Eintritt: Erwachsene: 3 EUR / Ermäßigungsberechtigte: 2 EUR
Eckbert Kwast
Museumsleiter Niederlausitzer Heidemuseum
Geänderte Öffnungszeiten
der Kreisverwaltung zum Jahresende
„Niederlausitzer Heidemuseum“
Das „Niederlausitzer Heidemuseum“ im
Kulturschloss des Landkreises Spree-Neiße
in Spremberg ist über die Feiertage und zum
Jahreswechsel zu den regulären Zeiten
geöffnet (Di.-Fr., 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
Sa./So./Feiertage 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr).
Am 24.12.2015 und 31.12.2015 bleibt das
Museum geschlossen.
Recyclinghöfe
Die Recyclinghöfe des Landkreises SpreeNeiße in Forst (Lausitz), Spremberg, Guben,
Welzow und Werben bleiben an den gesetzlichen Feiertagen geschlossen!
Darüber hinaus bleiben aus organisatorischen
Gründen die Recyclinghöfe am 24.12.2015
und 31.12.2015 sowie am 02.01.2016
geschlossen.
Kreisbibliothek
Die Kreisbibliothek hat am 22.12.2015 (zu
den regulären Öffnungszeiten von 13:00 Uhr
bis 18:00 Uhr) den letzten Ausleihtag in 2015
und am 04.01.2016 (zu den regulären
Öffnungszeiten von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
den ersten Ausleihtag in 2016.
Kreisvolkshochschule Spree-Neiße
In der Zeit vom 21. Dezember 2015 bis zum
1. Januar 2016 werden in den Regionalstellen
keine Sprechzeiten durchgeführt. Das Bildungsprogramm erscheint am 4. Januar
2016 und ist online auf www.kreisvolkshochschule-spn.de abrufbar.
Musik- und Kunstschule
Die Musik- und Kunstschule im Kulturschloss des Landkreises Spree-Neiße in
Spremberg, im Bürgerzentrum in Forst (L.)
und den Unterrichtsstützpunkten bleibt vom
23.12.2015 bis zum 31.12.2015 geschlossen.
Der erste Unterrichtstag ist der 04.01.2016.
Pflegestützpunkt
Aufgrund des Jahreswechsels findet der
letzte Sprechtag des Pflegestützpunktes im
Jahr 2015 am 22. Dezember statt.
In der Woche vom 28. Dezember 2015 bis
01. Januar 2016 bleibt der Pflegestützpunkt
geschlossen.
Feierliche Verabschiedung
Nach 16 Jahren Geschäftsführertätigkeit in der Euroregion
Spree-Neiße-Bober geht Ilona Petrick in den Ruhestand.
Rund 60 geladene Gäste, Vertreter aus Politik und Wirtschaft der deutsch-polnischen Grenzregion, Vertreter der
Landesregierung Brandenburgs sowie langjährige beruf liche Weggefährten ließen es sich am Donnerstag, dem
10.12.2015 im Lobedanhaus der Sparkasse Spree-Neiße in
Cottbus nicht nehmen Ilona Petrick feierlich zu verabschieden.
Der Landrat des Landkreises Spree-Neiße und Präsident
der Euroregion Spree-Neiße-Bober, Harald Altekrüger,
würdigte in seinem Grußwort das persönliche Engagement
und das entsprechende Durchsetzungsvermögen Frau
Petricks für das Vorankommen der Region hier im Herzen
Europas und dankte ihr für die geleistete Arbeit.
In seiner Laudatio erinnerte der Ehrenpräsident der Euroregion, Dieter Friese, an die Gründungszeit der Euroregion
im Jahr 1993 und dankte Ilona Petrick herzlichst für die
vielen Jahre im Dienste des europäischen Miteinanders.
Bereits als stellvertretende Amtsleiterin der Wirtschaftsförderung im Landkreis Spree-Neiße begleitete Ilona Petrick
aktiv die Gemeinden und Städte im Landkreis bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den entsprechenden polnischen Partnerkommunen. Es wurden die ersten,
größeren investiven Projekte geplant und realisiert. Folgerichtig verschrieb sich Frau Petrick ab dem 01.04.1999 der
europäischen Idee voll und ganz. Als Geschäftsführerin der
Euroregion leistete sie einen entscheidenden Beitrag, dass
die Grenzen als Narben der Geschichte in der alltäglichen
Wahrnehmung sowie in den Köpfen und Herzen der
Menschen unserer gemeinsamen Region allmählich
verschwinden. Dabei setzte Frau Petrick in ihrer Tätigkeit
immer auf das gegenseitige Verständnis und das Vertrauen
der verschiedensten Partnerebenen in der grenzübergreifenden Zusammenarbeit.
Im Rahmen der Feierstunde wurde gleichzeitig ein Generationswechsel in der Geschäftsführung vollzogen. Der 36jährige Gubener Carsten Jacob erhielt aus den Händen von
Ilona Petrick als designierter Geschäftsführer den entsprechenden Schlüsselkasten des Büros in Guben. Vielleicht
lassen sich damit auch die Türen in Brüssel und Potsdam
in Zukunft unbürokratischer öffnen.
Hintergrund
Die Euroregion Spree-Neiße-Bober ist seit mehr als 20 Jahren
der Ansprechpartner für die deutsch-polnische Zusammenarbeit
vor Ort. Gleichzeitig werden hier die entscheidenden Weichen
für mögliche Finanzierungshilfen aus dem europäischen Fonds
für regionale Entwicklung gestellt. Unter anderem setzt die
Euroregion das komplette Projektmanagement für den Kleinprojektefonds (KPF) im INTERREG-Programm um. Die gemeinsam erreichten Ergebnisse sind beachtlich. Allein für den
deutschen Teil der Euroregion Spree-Neiße-Bober konnten insgesamt knapp 30 Mio. EUR Fördermittel in der vergangenen
Förderperiode 2007 – 2013 für grenzüberschreitende Projekte
gebunden werden. Dazu zählen Projekte wie der „Grüne Pfad“
in Guben, die „Modernisierung des Europaplanetariums“ in
Cottbus oder die „touristische Weiterentwicklung des Forster
Rosengartens“ und viele mehr. Im Rahmen des Kleinprojektfonds wurden 380 Begegnungs- und Netzwerkprojekte realisiert. Rund 22.000 deutsche und 18.500 polnische Teilnehmer
waren in diesen kleinen Projekten aktiv, dazu kommen mehr
als 60.000 Zuschauer.
Die Geschäftsstelle der Euroregion wird weiter der Ansprechpartner sein, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu
koordinieren und eine kompetente Beratung und konkrete, fachliche Unterstützung zu bieten.
Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.
Berliner Straße 7, 03172 Guben
Tel.:+49 (0) 3561 3133
Fax::+49 (0) 3561 3171
[email protected]
www.euroregion-snb.de
Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
19. Dezember 2015 - Seite 37
LÄNDLICHE ENTWICKLUNG IM FOKUS
Liebe Leserinnen und Leser,
in der heutigen Ausgabe berichten wir über ein gefördertes Projekt in der LEADER-Region Spree-Neiße-Land aus dem Bereich der
Daseinsvorsorge im ländlichen Raum.
KERKI – der Dorfladen
Am 1. Mai 2014 wurde im Ortsteil Kerkwitz der Gemeinde Schenkendöbern der Dorfladen
KERKI eröffnet. Nach der Schließung der ortsansässigen Bäckerei setzte sich der Kleintierzuchtverein Kerkwitz e.V. dafür ein, diese Versorgungslücke zu schließen. Für Wolfgang
Straße, den Vereinsvorsitzenden, und seine Mitstreiter war von Beginn an klar, dass die
Angebotspalette neben Backwaren auch Grundnahrungsmittel, Erzeugnisse der Vereinsmitglieder sowie Dienstleistungen umfassen sollte.
Im Februar 2013 reichte der Kleintierzüchterverein Kerkwitz e.V. bei der Lokalen Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land e.V. einen Antrag auf LEADER-Förderung für den Bau des Dorfladens, den Umbau der vorhandenen Vereinsräume und den Neubau einer Ausstellungshalle ein. Mit viel Engagement der Vereinsmitglieder, einer LEADER-Förderung aus dem
Europäischen Landwirtschaftsfond (ELER) konnten die Räume am 1. Mai 2014 feierlich
eingeweiht werden. Der Dorfladen bietet fast ausschließlich regionale Produkte an. Dabei
ist es den Vereinsmitgliedern besonders wichtig, Erzeuger aus der näheren Umgebung mit
einzubeziehen. Das Sortiment umfasst Weine aus Grano, Honig aus Drewitz, Obst und
Gemüse der Saison aus Neuzelle. Daraus werden Präsentkörbe und Geschenke liebevoll
gestaltet. Neben dem Einkauf können auch Pakete aufgeben werden. Im KERKI wurde
eine Annahmestelle für Reinigungswäsche integriert. Die Reinigung der Wäsche übernehmen die Lebenshilfewerkstätten Hand in Hand gGmbH in Guben. Ein besonderes Angebot
des Dorfladens ist der Verkauf von schlachtfrischer Ware aus dem Viehbestand der Vereinsmitglieder. Kaninchen, Gänse, Enten, Hühner und Tauben können bei telefonischer Vorbestellung nach drei Tagen im Dorfladen küchenfertig abgeholt werden. Neben Hühnern
gehört auch eine kleine Schafherde dem Kleintierzuchtverein. Die Öffnungszeiten des Dorfladens werden durch eine festangestellte Mitarbeiterin und vier Ehrenamtliche des Vereins
abgesichert.
Durch den Umbau und die Neugestaltung der Vereinsräume wurde eine multifunktionale
Nutzung geschaffen. So trifft sich einmal in der Woche die Sportgruppe und jeden Monat
findet ein Treffen der Frauengruppe statt. Besonders gern genutzt werden die Räumlichkeiten von Vereinsmitgliedern sowie von Einwohnern aus Kerkwitz und den umliegenden
Dörfern für Familienfeiern.
In der Ausstellungshalle finden mehrmals im Jahr Kleintierzuchtausstellungen statt. Auch
Konzerte erfreuen sich bei den Bewohnern der Region großer Beliebtheit. Beim traditionellen
Reitturnier im Frühjahr wird den Besuchern neben faszinierendem Pferdesport ein abwechslungsreiches Programm für die ganze Familie geboten. Den Termin für das 8. Reitturnier in
Kerkwitz sollten Sie sich bereits vormerken. Es findet am 16./17. April 2016 statt.
Öffnungszeiten des Dorfladens:
Montag und Dienstag
6:00 bis 10:00 Uhr und 15:00 bis 19:00 Uhr
Mittwoch und Donnerstag
geschlossen
Freitag
6:00 bis 10:00 Uhr und 15:00 bis 19:00 Uhr
Samstag
6:00 bis 10:00 Uhr
Sonntag
7:00 bis 10:00 Uhr
KERKI – der Dorfladen, Dorfstraße 69a, 03172 Schenkendöbern, OT Kerkwitz,
Tel.: 035692 669485
Text und Fotos: LAG Spree-Neiße-Land e.V.
Aufruf zur Projekteinreichung
in der LEADER-Region Spree-Neiße-Land
Die LAG Spree-Neiße-Land e.V. hat die nächste Auswahlrunde für LEADER-Vorhaben
gestartet. Interessenten können bis zum 30. Januar 2016 (Stichtag) ihre Projekte
einreichen. Für die Projektauswahl sind 2,0 Millionen EUR EU-Mittel geplant.
Den vollständigen Aufruf, die Projektauswahlkriterien und nähere Informationen finden
Sie unter www.spree-neisse-land.de.
Ansprechpersonen in der
LEADER-Region “Spree-Neiße-Land”
Katrin Lohmann und Manuela Tilch
Raum A1.17, Heinrich-Heine-Straße 1
03149 Forst (Lausitz)
Telefon: (03562) 986-16199
Internet: www.spree-neisse-land.de
Ansprechperson in der
LEADER-Region “Spreewald-Plus”
Lutz Habermann
Am Kleinen Hain 3
15907 Lübben (Spreewald)
Telefon: (03546) 8426
Internet: www.spreewaldverein.de
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Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa
Der Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Spree-Neiße informiert:
Gesetzesänderungen in 2016
Auch zum Jahresbeginn 2016 treten gesetzliche Neuregelungen in Kraft, die sich
auf die Höhe des Leistungsbezuges von Kunden des Jobcenters auswirken oder
auswirken können.
a) Neue Regelbedarfe
Ab dem 1. Januar 2016 gelten neue Regelbedarfe in der Grundsicherung für
Arbeitsuchende. Für alleinstehende Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld erhöht sich der Regelbedarf ab Jahresbeginn auf monatlich 404 EUR. Die
Höhe der Regelbedarfsstufen ab 1.1.2016 stellt sich im Einzelnen folgendermaßen
dar:
Regelbedarfsstufe 1 (alleinstehende und alleinerziehende
Leistungsberechtigte):
Regelbedarfsstufe 2 (jeweils für zwei in einem gemeinsamen
Haushalt zusammenlebende Partner):
Regelbedarfsstufe 3 (erwachsene Leistungsberechtigte, die keinen
eigenen und keinen gemeinsamen Haushalt mit einem Partner führen):
Regelbedarfsstufe 4 (Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahre):
Regelbedarfsstufe 5 ( Kinder von 6 bis unter 14 Jahre):
Regelbedarfsstufe 6 (Kinder von 0 bis unter 6 Jahre):
404 EUR
364 EUR
324
306
270
237
EUR
EUR
EUR
EUR
b) Kosten der Unterkunft und Heizung
Der Landkreis Spree-Neiße ist als Optionskommune für die Gewährung der
Kosten der Unterkunft (KdU) nach dem SGB II und dem SGB XII zuständig. Nach
§ 22 SGB II sind die Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anzuerkennen, soweit diese angemessen sind. Die „Angemessenheit“ unterliegt als unbestimmter Rechtsbegriff im vollen Umfang der
gerichtlichen Kontrolle. Das Bundessozialgericht fordert zur Bestimmung der
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft die Erarbeitung eines sogenannten
„schlüssigen Konzepts“ als kommunale Entscheidungsgrundlage. Kosten für
Unterkunft und Heizung werden seit dem 01.01.2014 nach der geltenden Verwaltungsvorschrift - Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II - auf der
Grundlage des durch die Firma „Analyse und Konzept“ erstellten schlüssigen
Konzeptes gewährt. Die dem Konzept zugrundeliegenden Mietwerterhebungen
wurden fortgeschrieben und führen mit Wirkung zum 01.01.2016 zu Veränderungen
der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung in den drei Wohnungsmarkttypen des Landkreises Spree-Neiße.
c) Kindergeld/ Kinderzuschlag
Desweiteren finden die ab dem 01.01.2016 geltenden Kindergeld- und Kinderzuschlagbeträge nach dem Bundeskindergeldgesetz gemäß § 11 Abs. 1 SGB II
Berücksichtigung bei der Ermittlung des Leistungsanspruches in folgender Höhe:
Eckdaten des Eigenbetriebes im November 2015
Kindergeldbeträge ab 01.01.2016:
für das erste Kind/ für das zweite Kind
für das dritte Kind
für jedes weitere Kind
Kinderzuschlag bis 30.06.2016:
Kinderzuschlag ab 01.07.2016:
190 EUR
196 EUR
221 EUR
140 EUR/Monat je Kind
160 EUR/Monat je Kind
Bedarfsgemeinschaften
Standort Forst (Lausitz)
2.279
Standort Spremberg
1.563
Standort Guben
1.493
Standort Cottbus
1.152
Gesamt Landkreis Spree-Neiße
6.487
Veränderung ggü. Vormonat
-34
Quelle: Eigenbetrieb Jobcenter Spree-Neiße
Personen
Leistungsempfänger nach dem SGB II gesamt
10.742
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLB)
8.199
davon weiblich
4.078
davon männlich
4.121
davon unter 25 Jahre
Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA)
798
d) Veränderungen zum Versicherungsstatus der Leistungsberechtigten nach dem SGB II
Mit der versicherungsrechtlichen Änderung im GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsentwicklungsgesetzes ist für die Leistungsempfänger nach dem SGB II ab
Vollendung des 15. Lebensjahres eine eigenständige Mitgliedschaft der Krankenversicherung vorgesehen. Damit entfällt der Vorrang der Familienversicherung
für diesen Personenkreis. Leistungsberechtigte Kinder bis 14 Jahre bleiben
weiterhin in der Krankenversicherung ihrer Eltern familienversichert.
Für den Leistungsanspruch ergeben sich durch den Statuswechsel zunächst
grundsätzlich keine Änderungen. Der Leistungsempfänger wird jedoch mit Wirkung zum 01.01.2016 in das System seiner letzten Krankenversicherung vor dem
Leistungsbezug zugeordnet, unabhängig davon, wie lange die eigene Krankenversicherung zurückliegt. Damit werden Leistungsempfänger wieder der privaten
Krankenversicherung zugeordnet, wenn sie vor dem Leistungsbezug privat versichert waren. Leistungsempfänger, die vor dem Leistungsbezug in der GKV
versichert waren, bleiben dies auch weiterhin. Hinzu kommt für diese Leistungsempfänger ein Wahlrecht, dass sich bisherige Mitglieder der Familienversicherung ab 01.01.2016 eine eigene Krankenkasse der GKV aussuchen können.
Das Wahlrecht sollten die gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfänger
unbedingt bis zum 31.12.2015 ausüben und ihre Entscheidung dem Jobcenter
mitteilen. Anderenfalls wird das Jobcenter die Wahl der Krankenkasse übernehmen
und den Versicherten der Krankenkasse zuordnen, bei der er zuletzt vor dem
Leistungsbezug versichert war. Sollte sich die Wahl des Versicherten mit der
Wahl des Jobcenters überschneiden, so entscheiden ausschließlich die Krankenkassen über eine wirksame Versicherungsmitgliedschaft.
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Arbeitslosenzahlen im November 2015 (Anteil der Arbeitslosen an allen zivilen Erwerbspersonen)
Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Landkreise/
kreisfreie Stadt
gesamt
aktuell
(absolut)
im Bereich
Veränderung
ggü. Vormonat
SGB II
Arb.los.Quote
(gesamt)
(absolut)
aktuell
SGB III
Veränderung
ggü. Vormonat
Arb.los.Quote
(absolut)
aktuell
Veränderung
ggü. Vormonat
Arb.los.Quote
Spree-Neiße
5.359
49
8,4%
4.043
-6
6,3%
1.316
55
2,1%
Stadt Cottbus
5.024
58
9,5%
4.234
56
8,0%
790
2
1,5%
Elbe-Elster
5.317
-6
9,4%
4.113
-25
7,3%
1.204
19
2,1%
Oberspreewald-Lausitz
6.796
257
11,2%
5.518
137
9,1%
1.278
120
2,1%
Unterstützungsangebote für Selbständige mit
Alg II - Leistungsbezug
Ansprechpartner Jobcenter
Postanschrift
Heinrich-Heine-Str. 1, 03149 Forst (Lausitz)
Tel.: (03562) 986 155 01
Außenstelle Forst (Lausitz)
Richard-Wagner-Str. 37, 03149 Forst (Lausitz)
(zuständig für die Stadt Forst (L.) und das Amt DöbernLand), Tel.: (03562) 69 81 955 41
Außenstelle Guben,
Bahnhofstraße 4, 03172 Guben
(zuständig für die Stadt Guben, die Gemeinde Schenkendöbern
und den Ortsteil Grießen der Gemeinde Jänschwalde)
Tel.: (03561) 547-655 01
Außenstelle Spremberg,
Gerberstraße 3a, 03130 Spremberg
(zuständig für die Stadt Spremberg und die Stadt Welzow)
Tel.: (03563) 57-255 01
Außenstelle Cottbus,
Makarenkostraße 5, 03050 Cottbus
(zuständig für die Gemeinde Neuhausen/Spree, die Stadt
Drebkau, die Gemeinde Kolkwitz, das Amt Burg (Spreewald)
und das Amt Peitz), Tel.: (0355) 866 94-355 01
Sprechzeiten:
Dienstag
08:00-12:00, 13:00-18:00 Uhr
Donnerstag
08:00-12:00, 13:00-16:00 Uhr
sowie nach vorheriger Terminvereinbarung
Eine erfolgreiche Zusammenarbeit stellt auch folgendes Beispiel aus der Praxis dar.
Schwerpunkt für Frau Ramona Morhardt war die Wiederbelebung einer eigenständigen
Kundenakquise, die verstärkte Präsentation des Unternehmen und die Optimierung der
bisherigen Marketingstrategie, z.B. die Überarbeitung der Homepage und die Neugestaltung des Firmenauftritt im Bereich Social Media (YouTube, Facebook).
Vermittlungen seit Januar 2015
Quelle: Eigenbetrieb Jobcenter Spree-Neiße
Maßnahmeart
Anzahl
1. Arbeitsmarkt
2.272
Arbeitsgelegenheiten (2. Arbeitsmarkt)
60
1.495
Ausbildung
322
Ausbildungsvorbereitung
149
Fort- und Weiterbildung
227
weitere Vorbereitung auf dem Arbeitsmarkt
2.111
Vermittlungen im November 2015
Quelle: Eigenbetrieb Jobcenter Spree-Neiße
1. Arbeitsmarkt
Ausbildung
Seit zwei Jahren arbeitet das Jobcenter Spree-Neiße intensiv mit der Unternehmensberatung EWU Dr. Wallberg & Partner GmbH zusammen. Es werden individuell begleitende
Coachings mit dem Schwerpunkt der Hilfe zur Selbsthilfe durchgeführt. Im Mittelpunkt steht
eine bedarfsorientierte Beratung sowie die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten
auf der Grundlage einer gemeinsam geführten SWOT-Analyse (Abkürzung für Analysis of
strengths, weakness, opportunities and threats; die Stärken-Schwächen-Chancen-RisikenAnalyse). Im Modul 1 wird eine Ist-Analyse, eine Einschätzung der unternehmerischen
Situation erarbeitet. Daraus abgeleitet erfolgt im Modul 2 dann die entsprechende Beratung
und Begleitung. Das Coaching wird als praktische Begleitung und zur Vermittlung von
Anregungen, Kenntnissen und Fertigkeiten in der selbstständigen Tätigkeit gestaltet. Die
als Coach tätigen Unternehmensberater sind durch ihre Tätigkeiten regional verankert und
können so ein auf die persönlichen, unternehmerischen und regionalen Marktbedingungen
und -anforderungen bezogenes Coaching sichern.
Bisher gab es eine zielführende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Träger. Einzelnen
Teilnehmenden gelang durch diese Art der Hilfe der Weg aus dem Leistungsbezug.
Arbeitgeberservice
Heinrich-Heine-Str. 1, 03149 Forst (Lausitz)
Tel.: (03562) 986 155 75
E-Mail: [email protected]
Existenzgründung
Im Fallmanagement Guben gibt es seit 2012 durch die Fallmanager Frau Keß und Herrn
Hänel eine separate Betreuung von Selbständigen. Die Beratung findet, soweit vorhanden,
in den Gewerberäumen der Selbständigen statt. Zu den Aufgaben gehören die Beratung
von Existenzgründern, insbesondere zu den Fördermöglichkeiten nach § 16b SGB II (Einstiegsgeld) sowie § 16c SGB II (Sachkostenzuschuss) und die Vermittlung zum Lotsendienst.
223
14
Frau Ramona Morhardt berichtet:
„Es ist schon eine Weile her, rund 22 Jahre. Mein Hobby wurde mein Beruf, freischaffend
in die Selbstständigkeit. Erst in einer Countryband, danach gründeten wir das Country Duo
Ramona und Hannes. Wir waren viel und oft weit unterwegs. Es entstanden eigene CD‘s.
Zusätzlich bildete ich mich musikalisch ständig weiter und erlernte weitere Instrumente
spielen. Vor acht Jahren gründete ich meine eigene Musikschule und begann selbst Schüler
auszubilden am Schlagzeug und der Gitarre. In den letzten Jahren wurde die Auftragslage
schlechter und die Betriebsausgaben stiegen. Ich beantragte Harz IV. Durch das Jobcenter
Guben wurde mir Hilfe angeboten. In einem individuellen Coaching sollte mir durch eine
Unternehmensberatung neue Impulse aufgezeigt werden. Erst war ich voreingenommen
und skeptisch, doch es entwickelten sich interessante fachliche Gespräche. Viele unterschiedliche Themen wurden dabei behandelt. Für mich war besonders der Bereich Marketing und der Umgang mit den neuen Medien wichtig. Hier haben wir noch viel Nachholbedarf. Uns wurde bewusst, dass wir uns in den letzten Jahren nicht mehr aktiv um neue Veranstalter bemüht haben. Einer der Vorschläge der Vermittler war die Erweiterung meiner
Angebote. Jetzt steht uns eine umfangreiche Auswahl an Countrysongs, Oldies und Schlagern zur Verfügung. Wir bieten jetzt Musik im Countrybereich, spielen für Dorf und Stadtfeste, für Familien-, Firmenund Seniorenfeiern. Auch
die Anzahl meiner Musikschüler hat zugenommen,
ich habe Schüler aller Altersgruppen. Es gab schon Vorstellungen als Schülerband
und im Solobereich z. B. in
Deulowitz.“
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Der Landrat des
Landkreises Spree-Neiße
gratuliert ganz herzlich zum
Geburtstag im Monat Dezember
FORST (LAUSITZ)
SPREMBERG
Willkommenskurs
- Ankommen in Deutschland
An vier Terminen führt ein begleiteter Stadtrundgang entlang der wichtigsten örtlichen
Einrichtungen, Sie kommen mit Ansprechpartnern in Kontakt und lernen gleichzeitig
die wichtigsten Vokabeln für die erste Verständigung.
ab 12. Januar 2016 (4 Termine)
dienstags und donnerstags,
14:00 - 16:15 Uhr
Grundkurs Nähen
Die Ansprüche an individuelle Kleidungsstücke sind gewachsen. Nicht jeder kann
sich ein teures Outfit leisten. Und von der
Stange? Die Passform nicht perfekt, das
Material gefällt nicht, die Farbe zu bunt,
nicht die richtige Größe vorrätig. Machen
Sie dem Suchen ein Ende und schneidern
sich Ihr individuelles Kleidungsstück von der
Stoffwahl über den Zuschnitt, Heftung und
Versäuberung bis zu den Verschlussdetails.
Peppen Sie Vorhandenes auf. Entwickeln
Sie Kreativität. Fertigen Sie Accessoires
selbst an.
ab 4. Januar 2016 (4 Termine)
montags, 15:45 - 18:00 Uhr
ab 5. Januar 2016 (4 Termine)
dienstags, 09:00 - 11:15 Uhr
Homöopathie im Garten - Pflanzenkrankheiten
Nährstoffmangel/-ungleichgewicht
Homöopathische Mittel entwickeln keine
Resistenzen, da sie sich nicht gegen die
Insekten richten, sondern die Pflanze behandeln. Homöopathische Mittel brauchen
auch keine Karenzzeit bis zur Ernte, sind
ungiftig und belasten nicht unser Ökosystem.
12. Januar 2016, dienstags, 19:00 - 20:30 Uhr
Töpfern - Materialmix
Kannengriffe aus Bambus, Aufhängungen
aus Metall oder dicker Schnur und Henke
aus Wurzelholz.
ab 13. Januar 2016 (8 Termine)
mittwochs, 16:30 - 18:45 Uhr
Strategien für eine bessere Kommunikation
im Pflegealltag
Wie können Konflikte zwischen pflegenden
Angehörigen und Pflegebedürftigen vermieden
oder erfolgreich gelöst werden? In diesen
Situationen spielt Kommunikation eine
Schlüsselrolle. In diesem Seminar erhalten
Sie Tipps und Anregungen für eine gelingende Kommunikation im Pflegealltag.
18. Januar 2016, montags, 16:00 - 18:00 Uhr
Chan Mi Qigong
Das Chan Mi Qigong aktiviert unsere
Lebensenergie (Qi) und ein harmonischer
und ausgleichender Qi-Fluss kommt in
Gang. TU NA QI FA I ist eine Übung aus
dem Chan Mi Qigong, die die Aufnahme und
Abgabe von Qi aus dem Kosmos und der
Natur ermöglicht.
Tu Na Qi Fa I hilft uns die Kräfte der Natur
(Pflanzen/Gebirge) zu nutzen um unser
eigenes Qi zu vermehren, seine Qualität zu
verbessern und einen kontinuierlichen Qi
Strom durch den ganzen Körper fließen zu
lassen.
23. und 24. Januar 2016
Samstag, 09:00 - 18:00 Uhr und
Sonntag, 09:00 - 13:00 Uhr
Fotosafari „Winterimpressionen“
mit Bildbesprechung
10. Januar 2016, Sonntag, 09:00 - 16:00 Uhr
Winterwanderung im europäisch/globalen
Geopark Muskauer Faltenbogen
Geologisch-naturkundliche Rundwanderung
17. Januar 2016, Sonntag, 10:00 - 13:00 Uhr
Fit im Kopf – Ganzheitliches Gedächtnistraining
Wiederholungs- und Übungstermin für Teilnehmer vergangener Kurse
21. Januar 2016, Donnerstag, 10:00 - 11:30 Uhr
Kneipanwendungen für den Hausgebrauch
In diesem Kurs lernen Sie die Grundlagen
der Reiz-Regulationstherapie und ihrer Wirkung nach Sebastian Kneipp kennen. Sie
erlernen die richtige Technik für den Hausgebrauch - kleine Abhärtungsübungen,
Waschungen, Güsse, Bäder, Wickel, Auflagen und Packungen. So können sie sich
bei kleineren Beschwerden wunderbar
selbst helfen und wirkungsvoll ihre Gesundheit mit ganz einfachen Mitteln stärken.
29. Januar 2016, Freitag, 18:00 - 22:00 Uhr
ANMELDUNGEN, FRAGEN & BERATUNGEN:
für Kurse in FORST (LAUSITZ)
Tel.: (03562) 69 38 16,
E-Mail: [email protected]
für Kurse in GUBEN und PEITZ
Tel.: (03561) 26 48,
E-Mail: [email protected]
für Kurse in SPREMBERG,
Tel.: (03563) 90 647,
E-Mail: [email protected]
90. Geburtstag
Herrn Eberhard Klehm
Frau Rosa Noak
Frau Erika Müller
Frau Ursula Popp
Frau Edith Richter
Frau Ruth Peschke
Frau Christa Jentsch
in Guben
in Döbern
in Spremberg
in Guben
in Welzow
in Forst (Lausitz)
in Spremberg,
Ortsteil Schwarze Pumpe
Frau Hildegard Grahmann in Forst (Lausitz)
Frau Waltraud Lewik
in Forst (Lausitz)
Frau Ursula Altrichter
in Guben
Frau Lieselotte Zinke
in Guben
Herrn Herbert Minnmann
in Spremberg
Herrn Kurt Rahner
in Wiesengrund,
Ortsteil Gahry
Frau Elsbeth Kattusch
in Kolkwitz
Herrn Max Mattiske
in Forst (Lausitz)
Frau Erna Jäckel
in Hornow-Wadelsdorf
Ortsteil Wadelsdorf
Frau Charlotte Raschick
in Spremberg,
Ortsteil Weskow
Frau Martha Friedrich
in Kolkwitz, Ortsteil Glinzig
Frau Erika Hartmann
in Forst (Lausitz)
Frau Ursula Schenk
in Forst (Lausitz)
95. Geburtstag
Herrn Heinz Kanter
Frau Marie Rau
Frau Käthe Ottmann
Frau Annemarie Wähner
Frau Annemarie Fuchs
Frau Else Rothe
Frau Lieselotte Sagert
Frau Charlotte Räbiger
102. Geburtstag
Frau Erna Kärgel
in Döbern
in Spremberg
in Forst (Lausitz)
in Forst (Lausitz)
in Guben
in Guben
in Guben
in Forst (Lausitz),
Ortsteil Groß Bademeusel
in Guben
Alles Gute und vor allem Gesundheit!
W ir wünschen allen
L eserinnen und L esern noch
eine schöne Adventszeit, erholsame
W eihnachtsfeiertage im K reise
der F amilie sowie einen guten
R utsch ins Neue Jahr 2016.
2016
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
GUBEN
Test the oriental dance
In diesem Kurs erhalten Sie einen Einblick
in den orientalischen Tanz. Verschiedene
Tanzrequisiten werden vorgestellt.
ab 7. Januar 2016 (4 Termine)
donnerstags, 19:00 - 20:30 Uhr
Wir wünschen unseren Dozenten/innen
und Teilnehmern/innen eine ruhige und
erholsame Weihnachtszeit und
einen guten Start in das Jahr
2016.
Ihre Kreisvolkshochschule
Das nächste
Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße
- Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa -
erscheint am
16. Januar 2016
Dezember_Muster SPN-Kurier.qxd 15.12.2015 10:08 Seite 2
Seite 2 - 19. Dezember 2015
... zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung
.... für den
Landkreis Spree-Neiße
unterwegs
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich hoffe, Sie genießen die schöne Adventszeit. Weihnachtsmärkte, festliche Konzerte
und zahlreiche Ausstellungen in den Städten, Ämtern und Gemeinden des Landkreises
stimmen Sie in diesen Tagen aufs Weihnachtsfest ein. Doch bevor der Jahresausklang
etwas Erholung in Aussicht stellt, hieß es in den letzten Wochen nochmals ordentlich
durchstarten.
In den Vorweihnachtswochen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung wieder neuwertige Spielzeuge, Multimediaartikel, Schreibwaren und süße
Leckereien für die Kinder der Tafeln im Landkreis gesammelt. Über 40 prall gefüllte
große Kartons sind in diesem Jahr zusammen gekommen – ein neuer Rekord. Ich durfte
die Spendensammlung am 3. Dezember offiziell den Vertretern der Forster, Peitzer und
Spremberger Tafeln übergeben. Ich bin als Landrat sehr stolz auf die großzügige
Spendenbereitschaft meiner Frauen und Männer, die, nach den vielen Jahren in denen
wir die Aktion nun schon durchführen, nicht müde geworden ist.
Vielleicht geht es Ihnen genauso: aber mein Herz schlägt für die Feuerwehr, und das
schon seit vielen Jahrzehnten. Am 12. Dezember hatte ich als Landrat erneut die große
Ehre, Frauen und Männer sowie Mädchen und Jungen für ihre treuen Dienste in der
Freiwilligen Feuerwehr auszuzeichnen. Die Kameradinnen und Kameraden sind gefragt,
wenn es im Landkreis um die Abwehr von Gefahren und die Befreiung aus Notlagen
geht. Zudem sind sie in unserer ländlichen Region eine unerlässliche und wertvolle
Stütze zur Organisation und Durchführung zahlreicher Dorf- und Stadtfeste. Für eine so
große Leistungsbereitschaft im Ehrenamt sage ich an dieser Stelle nochmals herzlichen
Dank. Gut Wehr!
S tandpunkte – Projekte – N achrichten
Landrat Altekrüger zum
Arbeitsbesuch in der Stadt Guben
„Guben ist immer eine Reise wert“ – mit diesen Worten
empfing der amtierende Bürgermeister Fred Mahro am
19. November 2015 Landrat Harald Altekrüger zum Arbeitsbesuch in der Neißestadt. Gemeinsam mit den Führungsmannschaften beider Verwaltungen erörterten Landrat und
Bürgermeister in einem konstruktiven Gespräch aktuelle
Fragen der Stadt- und Kreisebene.
Die Neißestadt hat im Jahr 2015 weiter eine positive Entwicklung genommen, stellte der Landrat fest. Ein großes Lob
sprach der Landkreis der Stadtverwaltung, den Gubenerinnen und Gubnern sowie der GuWO für die gute und
gewachsene Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage aus.
Zudem brachte der Landkreis positive Nachrichten mit, denn
für eine schnellere und bessere Integration der Flüchtlinge
in den Städten und Gemeinden des Landkreises würden
derzeit weitere Sozialarbeiterstellen geschaffen. Für eine
langfristige Entlastung der Kommunen sei die weitere Landes- und Bundesflüchtlingspolitik entscheidend, stellten
Kreis- und Stadtvertreter fest. Um Fachkräfte erfolgreich in
die Region zu holen und zu halten, sei ein vernetztes Engagement der Städte und Landkreise in der Energieregion
Lausitz-Spreewald unerlässlich, unterstrichen beide Seiten
weiter. Auch das zentrale Thema Sicherheit war Beratungsgegenstand. Fred Mahro verwies dabei auf das erneut
gesunkene Sicherheitsgefühl der Einwohnerinnen und
Einwohner in Guben. Landrat Altekrügers klare Botschaft:
„Es ist keine Frage. Das Land muss die Grenzstädte weiter
unterstützen, dafür werde auch ich mich stark machen.“
Wer die letzte Kreistagssitzung auf der Zuschauertribüne im Großen Saal live mit verfolgt
hat, konnte sich von der vielseitigen und themenreichen Arbeit der Kreistagsabgeordneten und Kreisverwaltung einen eigenen Eindruck machen. Durch die erneute Unterstützung der Kreistagsvorsitzenden und mehrerer Abgeordneter aus den Fraktionen, lernten
zudem am 3. Dezember über 100 Schülerinnen und Schülern aus dem Forster FriedrichLudwig-Jahn Gymnasium in Plan- und Rollenspielen die Arbeit des Kreistages und der
Verwaltung näher kennen. Eine wertvolle und auch spaßbringende Zusammenarbeit mit
der Jugend in unserem Landkreis, die wir als Landkreis gern fortführen möchten.
Ich freue mich bereits jetzt darauf, Ihnen bei meinen zahlreichen Landkreis-Terminen im
neuen Jahr zu begegnen. Viele Fragen und Themen aus 2015 werden uns weiter
begleiten. Ich denke da etwa an die Zukunft der Energiewirtschaft in Südbrandenburg
oder die Integration der bei uns untergebrachten Flüchtlinge. Zudem stehen noch viele
Fragezeichen zur Verwaltungsstrukturreform im Raum, für deren Klärung die Landesregierung den Kommunen und Landkreisen noch Antworten schuldet. Zur Bewältigung all
dieser Aufgaben und Herausforderungen baue ich natürlich wieder auf ihre tatkräftige
Unterstützung! Schreiben wir gemeinsam die Erfolgsgeschichte des Landkreises SpreeNeiße in 2016 fort.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und friedliches Weihnachtsfest.
Kommen Sie gut und gesund ins neue Jahr!
Ihr Landrat
Harald Altekrüger
Fortbildung der Führungskräfte in der Jugendfeuerwehr
Am 21. November 2015 fand die Fortbildung der Führungskräfte in der Jugendfeuerwehr
im Kreistagsaal der Kreisverwaltung Spree-Neiße statt. Dazu wurden seitens des amtierenden
Kreisjugendfeuerwehrwartes alle Amts-, Stadt- und Gemeindejugendwarte sowie alle Ortsjugendwarte und die Mitglieder des Vorstandes der Kreisjugendfeuerwehr Spree-Neiße
eingeladen. Dieser Einladung sind insgesamt 31 Jugendwarte gefolgt.
Auf der Tagesordnung standen Themenschwerpunkte wie die Arbeit und Inhalte der Kreisjugendfeuerwehr sowie der dazugehörigen Fachbereiche inklusive des Jugendforums.
Dahingehend wurden auch die Strukturen in den Feuerwehren, die rechtlichen Grundlagen,
Auszeichnungen in der Jugendfeuerwehr und die Statistik besprochen. Des Weiteren wurde
auch der Ausblick auf die Delegiertenversammlung 2016 gestartet.
Als Fazit kann festgehalten werden, dass arbeitsintensive Jahre hinter den Jugendfeuerwehren liegen. Hierbei hat sich heraus kristallisiert, dass die Arbeit in der Jugendfeuerwehr
mehr als nur feuerwehrtechnische Ausbildung ist. Die Mitglieder der Jugendfeuerwehren
erleben in den Jugendfeuerwehren auch eine moderne und sinnvolle Jugendarbeit, wobei
Werte wie Teamgeist, Verantwortungsbewusstsein, Toleranz, Kreativität und soziale Kompetenz durch die Jugendwarte und Jugendbetreuer vermittelt werden. Auf dieser Weise
leistet die Jugendfeuerwehrarbeit einen wertvollen Beitrag zum demokratischen Bewusstsein und sozialem Engagement in der Gesellschaft.
Die Jugendfeuerwehr ist ein fester Bestandteil und eine tragende Säule in der demokratischen Gesellschaft. Weitere Informationen zur Jugendfeuerwehrtätigkeit finden Sie auf der
folgenden Internetseite: www.kjf-spn.de
Robert Buder, amt. Kreisjugendfeuerwehrwart
Die Wirtschaftsleistung der Neißestadt stand im Zentrum
der anschließenden beiden Unternehmensbesuche. Gemeinsam mit Rainer Schubert, Geschäftsführer der kreislichen Wirtschaftsförderungsgesellschaft CIT GmbH,
besuchten Landrat und amtierender Bürgermeister das
Startup-Unternehmen Global EnerTec AG im städtischen
Industriegebiet. Seit dem Sommer testet das Recyclingunternehmen mit einer Pilotanlage erfolgreich seine in einer
Gubener Garage entwickelte Technologie, um aus Müll umweltschonend und ohne Reste Öl, Gas und Koks herzustellen.
Begeistert und überzeugt von der Idee zeigte sich Landrat
Altekrüger nach einem Rundgang mit Betriebsleiter Jürgen
Fechner: „Eine clevere und innovative Geschäftsidee, die
von hier aus sicher ihren Weg auf den Weltmarkt finden
wird.“ Bereits einen nachhaltigen Eindruck im Stadterscheinungsbild hinterlassen hat die Umwelt-, Landschafts- und
Tiefbaugenossenschaft Guben e.G (ULT). Das genossenschaftlich organisierte Tiefbauunternehmen mit 50 Angestellten hat in diesem Jahr seinen 25. Geburtstag gefeiert
und hält komplette Erschließungsleistungen für Gewerbeund Industrieanlagen, Wohngebiete und Einzelobjekte vor.
Als betrieblicher Ausbilder mit derzeit drei Lehrlingen ist er
aktiv an der eigenen Fachkräftesicherung beteiligt. „Wer als
Unternehmen so lange besteht, überzeugt durch Leistung
und die Qualität seiner Arbeit“, so Harald Altekrüger im
Gespräch mit Geschäftsführer Wolfgang Walter.
Zum Abschluss des Arbeitsbesuchs traten der Landrat und
die Kreisverwaltung nochmals in einen intensiven Dialog mit
den Gubener Ortsvorstehern zu den Themen Breitbandversorgung, ÖPNV, Asylpolitik und Verwaltungsstrukturreform ein.
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S tandpunkte – Projekte – N achrichten
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... zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung
Flüchtlings-Hilfe-Portal HelpTo im Landkreis Spree-Neiße gestartet
Das Engagement für Flüchtlinge im Landkreis Spree-Neiße hat jetzt eine einheitliche
Internet-Adresse: www.helpto.de.
Über das Online-Portal HelpTo können sich
Organisationen, Initiativen, Unternehmen,
Vereine sowie engagierte Bürgerinnen und
Bürger schnell und unkompliziert auf lokaler
Ebene über das austauschen, was bei der
Betreuung und Integration von Flüchtlingen
benötigt wird. Auch die Flüchtlinge selbst
gehören zur Zielgruppe, daher werden die
meisten Informationen ebenfalls auf Englisch bereitgestellt.
Landrat Harald Altekrüger sagte zum Start
von HelpTo im Landkreis Spree-Neiße: „Wir
haben uns als Landkreis ganz bewusst für
diese Internetplattform entschieden, denn
sie bietet zielgerichtete Informationen und
fördert die örtliche Vernetzung aller Akteure
in der Flüchtlingshilfe. Damit schaffen wir
einen wichtigen zusätzlichen Baustein, der
die Aktivitäten in den Städten und Gemeinden erfolgreich unterstützen soll.“
HelpTo ist ein Projekt des Vereins Neues
Potsdamer Toleranzedikt. Es wird vom Land
Brandenburg durch die Koordinierungsstelle
„Tolerantes Brandenburg“, der Stadt Potsdam sowie weiteren Partnern unterstützt.
Daniel Wetzel vom Potsdamer Toleranzedikt sagte: „Wir bieten HelpTo Kommunen in
Brandenburg und anderen Bundesländern
als Ergänzung und Verbindung zu bestehenden und gut funktionierenden Netzwerken in der Flüchtlingshilfe an. In Potsdam
und sechs weiteren kreisfreien Städten und
Landkreisen hat HelpTo wenige Wochen
nach dem Start bereits hunderte von registrierten Nutzern. Wir haben via HelpTo bereits vielen Flüchtlingen helfen und sogar
Wohnungen erfolgreich vermitteln können.“
„Mit dem Internetportal hoffen wir, verstärkt
auch jüngere Menschen zu erreichen und
ihre Kreativität und Stärken in unsere
Flüchtlingsarbeit einzubinden“, so Landrat
Altekrüger weiter.
Die Nutzer können in zehn verschiedenen
Kategorien Angebote und Gesuche in das
Portal einstellen: Sachspenden, Fahrdienste und Transporte, Familie und Kinder,
Arbeit, Bildung und Wissenschaft, Arbeit,
Begleitung und Beratung, Freizeit, Sprache,
Projekte und Idee sowie Wohnen. Diese
Hauptkategorien sind noch einmal in weitere
Untermenüs aufgefächert. Ein internes
Nachrichten-System ermöglicht eine geschützte Kommunikation zwischen Anbietendem und Interessenten.
Die Nutzung von HelpTo ist kostenfrei.
Erforderlich ist lediglich eine Online-Registrierung mit Benutzername und E-MailAdresse. www.helpto.de
Volker Gusted, Pressesprecher HelpTo
Landestreffen Schule ohne Rassismus –
Schule mit Courage Landtag Brandenburg 2015:
Am Montag, dem 16. November 2015, fuhren vier Schülerinnen des Pestalozzi-Gymnasiums Guben mit der LER Lehrerin Frau
Macholdt zum Landestreffen Brandenburg.
In diesem Projekt für Schulen ohne Rassismus (SOR) – Schulen mit Courage
(SMC) ging es um Flüchtlinge auf der Welt.
Da dieses Thema doch sehr umfassend ist,
arbeiteten wir in einem Workshop, in dessen
Gruppen wir uns nach der Begrüßung durch
ein zum Thema passendes Lied und einer
kleinen Rede vom Bildungsminister Baaske
aufteilten.
Je nach Gruppierung bekamen wir sich farblich unterscheidende Armbänder mit integriertem USB-Stick. In der Gruppe „mit
Geflüchteten im Austausch“ wurden wir
bezüglich der Definition Flüchtling und dem
Unterschied zu Migranten, den häufigsten
Herkunfts- und Ankunftsländern und vielen
weiteren Fakten aufgeklärt. Dieses war sehr
aufschlussreich und gab zum Nachdenken
Anlass, zumal diese Themen von einem
Mann abgehandelt wurden, der einst selbst
fliehen musste. Die Diskussionen untereinander dazu waren sehr fesselnd.
In einer anderen Gruppe wurde die Unterbringung der Flüchtlinge in verschiedenen
Städten besprochen. Ebenso wurde darüber
geredet wie sie sich dort einbringen. Andere
anwesende Schüler aus verschiedenen
Schulen Brandenburgs brachten ihre Erfahrungen mit Flüchtlingen in den jeweiligen
Verteilung der Asylbewerber auf die Kommunen
(Stand 30.11.2015)
Gemeinde Schenkendöbern
0
Stadt Guben
390
Amt Peitz
59
Amt
Burg (Spreewald)
2
Kreisstadt
Forst (Lausitz)
438
Gemeinde
Kolkwitz
20
Gemeinde
Neuhausen/Spree
0
Amt Döbern-Land
6
Stadt Spremberg
188
Stadt Welzow
Stadt Drebkau
3
33
Ehrenamtliche Initiativen und Netzwerke
zur Unterstützung von FLÜCHTLINGEN
im Landkreis Spree-Neiße
FORST (LAUSITZ)
Flüchtlingsnetzwerk (FlüNet) Forst (Lausitz)
Ansprechpartnerin: Frau M. Kohlbacher
Kontakt: [email protected]
Forster Brücke
Ansprechpartnerin: Ev. Kirchengemeinde Forst (Lausitz)
Kontakt: [email protected]
Städten ein, wobei sehr interessante
Erkenntnisse in Erscheinung traten. Es wurde
von aufgeschlossenen, aber auch von eher
zurückgezogen lebenden Menschen in
besagten Städten erzählt.
Eine Konversation über Vorurteile durfte
natürlich auch nicht fehlen. Diese wurde
jedoch in einer anderen Gruppe geführt. So
wurde auch über die Gesetze geredet, die
Asylbewerber, Flüchtlinge, etc. betreffen.
In der Diskussionsrunde einer Schülerin wurde über die Demokratie allgemein gesprochen. Zum Ende des Workshops wurde in einer etwas größeren Gruppe diskutiert, wie
wir Flüchtlingen helfen können. Vordergründig wurden Vorschläge gemacht wie man ihnen unsere Sprache und Kultur näher bringen könnte und ihnen so helfen, sich in unserer Gesellschaft etwas besser einzuleben.
Insgesamt konnten viele Anregungen und
Ideen mitgenommen werden, welche die
Schülerinnen für Aktivitäten am Gymnasium
in Guben nutzen wollen.
Hella Wiepke
GUBEN:
Flüchtlingsnetzwerk „Flucht und Migration“ Guben
Ansprechpartnerin: Frau R. Bellack
Kontakt: [email protected]
SPREMBERG:
Netzwerk (NW) „Spremberger Allianz für Toleranz“
Ansprechpartnerin: Frau C. Bieder
Kontakt: [email protected]
Runder Tisch für Ausländer — gegen Gewalt in Spremberg
Ansprechpartnerin: Frau M. Wagschal
Bündnis „Spremberg hilft“
Ansprechpartner: Benny Stobinski
Kontakt: [email protected]
DÖBERN :
Netzwerk für Vielfalt im Amt Döbern- Land
Ansprechpartnerin: Frau I. Lutzens
Kontakt: : [email protected]
WELZOW:
Arbeitskreis Willkommenskultur Welzow (AKWW)
Ansprechpartner: Herr D. Pusch
Kontakt: [email protected]
Im Aufbau befinden sich Netzwerke
in der Gemeinde Kolkwitz und im Amt Burg (Spreewald).
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... zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung
Landrat gratuliert zum „UNESCO Global Geopark“
Sechs deutsche Geoparks, darunter der Geopark Muskauer Faltenbogen, wurden dieser
Tage durch Mehrheitsbeschluss der 193 UN-Mitgliedsstaaten in der UNESCO-Generalkonferenz in das neue UNESCO Global Geopark-Programm aufgenommen.
Landrat Harald Altekrüger spricht den Mitarbeitern, Förderern und Unterstützern des
Geoparks Muskauer Falkenbogen dazu seinen Glückwunsch aus: „Eine große deutschpolnische Teamleistung, die sich durch jahreslanges Durchhaltevermögen, Kreativität und
Fleiß auszeichnet, erfährt eine verdiente Ehrung. Seit der Geschäftsstelleneröffnung des
Geoparks im Jahr 2012 in Döbern haben seine Mitarbeiterinnen mit vielen erfolgreich
umgesetzten Projekten und dem Ausbau des Bereichs der Umweltbildung daran kräftig
mitgewirkt.
Mit der Aufnahme des Geoparks Muskauer Faltenbogen in einen offiziellen UNESCO-Status
erhält die Region ein tolles Alleinstellungsmerkmal, das für die Zukunft neue Entwicklungsperspektiven sowohl in den Bereichen Tourismus und Kultur als auch Wissenschaft eröffnet.
Am besten entdeckt man den Geopark einmal mit Freuden oder seiner Familie selbst. Im
Landkreis Spree-Neiße steht dafür ein gut ausgebautes Radwegenetz zur Verfügung. Ich
kann diese spannende Reise durch Geologie, Landschaft, Geschichte und Gegenwart nur
jedem Besucher empfehlen.“
Zu den Aufgaben der geehrten Geoparks gehören der Schutz des geologischen, natürlichen
und kulturellen Erbes sowie Beiträge zu einer nachhaltigen Regionalentwicklung unter
Mitwirkung der Bevölkerung. Weiter dienen sie der Vermittlung eines Bewusstseins und
Verständnisses für den globalen Wandel.
Weihnachtsgeschenke aus dem Kreishaus
Weihnachten ist besonders für Kinder eine spannende Zeit, die viele Überraschungen bereit hält
und ein Leben lang in Erinnerung bleibt.
Für viele Familien stellt das Fest der Feste aber
eine große finanzielle Herausforderung dar. Um
bedürftigen Kindern und Jugendlichen im Landkreis
Spree-Neiße zu Weihnachten eine kleine Freude
zu bereiten, haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung in den zurückliegenden
Wochen wieder gut erhaltene Spielsachen und
Spenden gesammelt. Ein bunter Mix aus Kuscheltieren, Puzzles, Büchern, Puppen, Kosmetikartikeln, DVDs, Schreibmaterialien und natürlich ein
ordentlicher Berg an süßen Leckereien sind zusammengekommen.
Am 03.12.2015 übergab Landrat Harald Altekrüger
die gesammelten Spenden an Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der im Landkreis tätigen Träger der
TAFELN Forst (L.), Peitz und Spremberg.
S tandpunkte – Projekte – N achrichten
Neue Ausstellung im Kreishaus
In zauberhaften Winteraquarellen hat die polnische Künstlerin Agnieszka Kujawa-Bartosik (siehe Foto) Geheimnisse
und Gesichter der kalten Jahreszeit festgehalten, die sie noch
bis 29. Januar 2016 in einer Ausstellung „Winterimpressionen“
im Forster Kreisverwaltung präsentiert.
Agnieszka Kujawa-Bartosik zur großen Herausforderung
einer Ausstellung mit Wintermotiven: „Der Winter ist eine
Zeit, in der die Welt in Schweigen versinkt, die Farben verblassen. Die Farblosigkeit wirft beim Künstler die Frage auf:
Wie malt man diese Saison, ohne nur die Farben schwarz
und weiß einzusetzen? Wie zähmt man die Farbe Grau, die
Kälte, das Fehlen von Licht? Wie bringt man die Schönheit
blätterloser Bäume und nackter Erde zur Geltung? Ich hoffe,
dass der Betrachter gespannt ist und lade herzlich zu einem
Winterspaziergang ein!“
Agnieszka Kujawa-Bartosik, geboren im Jahr 1965, ist
Malerin und Grafikerin. Sie absolvierte die Hochschule für
Bildende Künste in Poznań. Als Grafikerin arbeitet sie mit
Werbeagenturen und Kulturinstitutionen in Zielona Góra
zusammen. Bereits mehrfach hat sie an den gemeinsamen
Malerpleinairs der Landkreise Spree-Neiße und Zielona
Góra teilgenommen.
Die Ausstellung kann von montags bis freitags zu den
Öffnungszeiten im 1. Obergeschoss des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) besucht werden.
Der Eintritt ist frei.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
Kostenlose Beratung der ILB
Erfolgreicher Erfahrungsaustausch in der CIT GmbH
Im Rahmen des Erasmus+Projektes „Green, greener, the greenest, wind, water and the world“
fand in der Woche vom 23. bis
27.11.2015 der erste transnationale Erfahrungsaustausch mit den
Projektpartnern aus Lettland,
Litauen, Schottland und Polen
statt.
Zum Thema Aus- und Weiterbildung, im Bereich Erneuerbarer
Energien hatten die Teilnehmer
die Möglichkeit, sich sowohl mit
Experten der Handwerkskammer,
der Industrie- und Handelskammer, der BTU Cottbus-Senftenberg, dem Oberstufenzentrum Elbe-Elster als auch der
GICON GmbH, der Vestas Blades Company in Lauchhammer und dem Institut für Betriebliche
Bildungsforschung auszutauschen.
Die CIT GmbH bedankt sich auf diesem Wege nochmals bei allen Institutionen und Unternehmern für die Zusammenarbeit und die zur Verfügung gestellten Informationen.
Am Ende einer anstrengenden Woche waren sich alle Projektpartner einig, dass sie informative und interessante Eindrücke sowie Erfahrungen mit in ihre Länder nehmen.
CIT GmbH
Die ILB InvestitionsBank des Landes Brandenburg bietet
auch 2016 die Möglichkeit zu individuellen Beratungsgesprächen an. Die erste Beratung findet am Montag, dem
11. Januar 2016, von 10:00 bis 16:00 Uhr bei der Altstadtsanierungsgesellschaft mbH Spremberg in der Muskauer
Straße 96, 03130 Spremberg statt.
Um Wartezeiten zu vermeiden, ist es ratsam, sich bei der
ILB unter der Hotline 0331 660-2211, der Rufnummer 0331
660-1597 oder per E-Mail unter [email protected]
anzumelden und einen individuellen Termin zu vereinbaren.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
"The Best of Black Gospel"
... gibt im Rahmen ihrer Europa-Tour zum 1. Mal ein Konzert
am 21.1.2016 um 19:30 Uhr in der Jesus Klosterkirche in
der Stadt Guben und wird sicher DAS Gospel-KonzertEreignis!
Eintrittskarten zum Vorverkaufspreis von 26 EUR sind
erhältlich u.a. in der Touristinformation (Tel.: 03561-3867),
in der Ev. Kirchengemeinde (Tel.: 03561/431200), bei der
Buchhandlung ExLibris (Tel.: 03561-2252), bei der Lausitzer Rundschau/Reiseclub Cottbus (Tel.: 03561/430604)
sowie online über www.wunschticket24.de.
Die Gruppe avancierte zwischenzeitlich zum
gefragtesten Gospelchor in Deutschland und Europa.
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S tandpunkte – Projekte – N achrichten
... zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung
Frei leben ohne Gewalt
im Landkreis Spree-Neiße
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Bürgersprechstunde bei Landrat Altekrüger
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, dem 12. Januar 2016 in der
Zeit von 15:00 bis 17:00 Uhr im Raum A.1.10 im Kreishaus, Heinrich-Heine-Straße 1 in
Forst (L.) statt. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Sorgen in dieser Zeit
direkt an den Landrat wenden oder ihn telefonisch unter Tel.: (03562) 986-10001
erreichen.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
Wetteinsätze sind eingelöst
und brachten viel Spaß!
Jugendinitiative VTC Drebkau
im Einsatz auf dem Gelände des Kinderheimes
In Deutschland ist oder war schon jede vierte Frau Opfer
von Häuslicher Gewalt. Eine Woche lang wehten deshalb
u.a. vor dem Kreishaus, den Rathäusern in Forst (L.),
Spremberg, Drebkau und Guben sowie beim Forster Frauenverein ZAK e.V. die Fahnen des Terre des Femmes
„NEIN zu Gewalt an Frauen“.
Frauen leben im eigenen Heim am gefährlichsten. Das
Risiko für Frauen durch einen Beziehungspartner Gewalt
zu erfahren, ist weitaus höher als von einem Fremden tätlich
angegriffen zu werden. Der Lagebericht des brandenburgischen Landeskriminalamtes für das Jahr 2014 bestätigt
diesen traurigen Trend. Allein im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt wurden hier 4046 Straftaten registriert. Das
bedeutet einen Anstieg um 5,3 Prozent im Vergleich zum
Vorjahr. Ebenso alarmierend ist die landesweite, deutliche
Zunahme häuslicher Gewalt gegenüber Kindern und
Pflegekindern.
Gewalt gegen Frauen geht alle an! Mit der Türhänger-Aktion
„Schaust du hin?“ im Kreishaus unterstützten die Kreistagsvorsitzende Monika Schulz-Höpfner, Landrat Harald Altekrüger, die Gleichstellungsbeauftragte Kerstin Kossack und
Auszubildende der Kreisverwaltung am 25. November 2015,
dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Kindern, die bundesweiten Aktionen für ein freies Leben ohne
Gewalt. Ebenfalls Türhänger in ihren Orten verteilten die
Gleichstellungs-beauftragten aus Spremberg, Guben, Forst,
Drebkau und Peitz.
Landrat Harald Altekrüger, Schirmherr des Netzwerkes
gegen häusliche Gewalt im Landkreis Spree-Neiße: „Wir
dürfen in unserem gesamtgesellschaftlichen Streben nicht
nachlassen, um häusliche Gewalt im Landkreis wirksam und
dauerhaft zu bekämpfen. Unser Netzwerk trägt täglich dazu
bei, die kreisweiten Hilfsangebote besser zu vernetzen. Viele
Einzelpersonen, Vereine und Träger engagieren sich hier,
um Frauen und Kindern in der Notsituation zur Seite zu
stehen. Ein Engagement, das ich nicht genüg würdigen und
respektieren kann.“
Sprechtag fällt aus
in der Außenstelle Guben
des Fachbereiches Soziales
In der letzten Dezemberwoche 2015 entfällt am Mittwoch,
dem 30.12.2015, der Sprechtag des Fachbereiches
Soziales in Guben.
In dringenden Angelegenheiten steht Ihnen im Kreishaus
in Forst (Lausitz) unter der Rufnummern 03562 98615065 ein Ansprechpartner zur Verfügung.
Fachbereich Soziales
Im Rahmen der 48-Stunden-Aktion „Jugend.Macht.Land.“ wettete die Jugendinitiative VTC
Drebkau mit Landrat Harald Altekrüger. Der Wetteinsatz der Jugendinitiative: eine Herbstaktion im Kinder- und Jugendheim Spremberg. Angesichts des weitläufigen Geländes
unseres Kinderheimes mit einem beachtlichen Bestand an Laubbäumen und entsprechenden
Laubbergen im Herbst ein gewagter Wetteinsatz! Uns Bewohnern und Mitarbeiter/innen
des Kinderheimes gefiel die Idee allerdings sehr. Doch dann setzte die Jugendinitiative alle
Dorfverschönungsmaßnahmen souverän um, gewann ihre Wette und die Herbstaktion
schien erledigt. Umso größer war unsere Freude als die Nachricht kam, dass die Jugendlichen trotz gewonnener Wette die Herbstaktion durchführen wollten.
Am 07. November kurz vor
9:00 Uhr trafen ca. 15 Jugendliche der Jugendinitiative
bei uns im Kinderheim ein.
Gemeinsam ging es auch
gleich darauf ans Werk. Es
wurde geharkt, geschippt,
gesägt und gestrichen.
Selbstverständlich kam der
Spaß an der Sache nicht zu
kurz. So werkelten an diesem
Tag rund 35 Jugendliche,
Kinder und Mitarbeiter/innen
auf unserem Gelände. Das
Ergebnis übertraf unsere
Erwartungen. Nach getaner Arbeit und gestilltem Hunger gab es noch ein spontanes Fußballmatch auf unserem Bolzplatz. Die Jugendlichen sorgten mit ihrer tollen Motivation und
guten Laune zudem für eine richtig gute Stimmung. Es ist für alle klar, dass dies nicht das
einzige Treffen bleiben wird. Wir danken allen fleißigen Helfern aus Drebkau und Umgebung
und freuen uns auf das nächste Mal.
Kinder – und Jugendheim Spremberg
Landrat feuerte den Grill an!
Bereits eine Woche zuvor löste der Wettverlierer seinen Einsatz ein. Vor dem Schorbuser
Vereinshaus grillte der Landrat für die Mitglieder der Jugendinitiative „Village Teenager
Club“ (VTC) und ihre Unterstützer unzählige Bratwürste, Steaks, Buletten und Spieße. Da
mussten schon zwei Grills her, um der Aufgabe fachmännisch gerecht zu werden. Und die
Jugendlichen hatten Ihren Spaß und einen entspannten Abend.
Landrat Harald Altekrüger:
„Die Mädchen und Jungen
sind mit dem Herzen dabei,
wenn es heißt sich für die
Gemeinschaft und das Dorf
zu engagieren. Das finde ich
einfach Klasse. Die Rahmenund Strukturbedingungen für
die Kinder- und Jugendarbeit im ländlichen Raum
sind nicht immer einfach.
Aber viele Positivbeispiele
im Landkreis belegen, dass
diese Angebote und Kraftanstrengungen goldrichtig
angelegt sind. Gerade aktive Kinder- und Jugendverbände können entscheidend mit dazu
beitragen, dass sich Jugendliche für einen Verbleib in unserer Region entscheiden.
Ich freue mich auf die nächste 48-Stunden-Aktion „Jugend.Macht.Land“ und hoffe, dass
sich viele Jugendinitiativen des Landkreises daran beteiligen.“
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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... zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung
Erstes Gründer-Café in der CIT GmbH
Im Rahmen der Europäischen Gründerwoche fand am 19.11.2015 ein GründerCafé in den Räumlichkeiten der CIT
GmbH statt.
Zum Thema „Werbepsychologie und
Marketing“ bot Dipl.-Komm.-Psych. (FH)
Andreas Krautz aus Cottbus den Gründerinnen und Gründern einen kleinen Einblick, wie mit Werbepsychologie das eigene Unternehmen oder die eigenen Produkte ein Blickfang für Geschäftspartner
und Kunden werden können. Herr Krautz
demonstrierte unter anderem, wie es mit
Hilfe von einfachsten Mitteln möglich ist,
seine potenziellen Kunden anzusprechen,
um seine Produkte oder Dienstleistungen
erfolgreich zu verkaufen.
Am Ende waren sich die Teilnehmer einig,
es war eine sehr informative und interessante Veranstaltung.
Die CIT GmbH möchte sich an dieser
Stelle recht herzlich bei Andreas Krautz
für die Durchführung des 1. Gründer-Cafés
bedanken.
Sollten Sie Fragen zur Existenzgründung oder zu anderen Maßnahmen der CIT GmbH
haben, nehmen Sie einfach Kontakt per E-Mail über [email protected] oder telefonisch unter
035601 69241-0 mit uns auf. Im Internet sind wir unter www.cit-wfg.de zu finden.
CIT GmbH
Ein Erlebnis für die ganze Familie
Einzigartige Sandmannnausstellung in Forst (Lausitz)
mit originalen Fahrzeugen und über 100 Figuren
„Sandmann, lieber Sandmann .....“ Seit nun mehr als vierzig
Jahren erklingt allabendlich diese Melodie und ist mit dem
Sandmann unzertrennbar verbunden, wenn er die Kinder mit
seinem Traumsand ins Bett begleitet. Urlaub und freie Tage
kennt er nicht, selbst kulturelle, politische oder sportliche
Großereignisse im eigenen Land oder in der Welt konnten
ihn nicht davon abhalten, pünktlich um zehn vor sieben am
Abend zu erscheinen. So ist er seit dem 22. November 1959
ca. 60.000 mal über den Bildschirm gewandert, geflogen, gefahren oder gesegelt.
Diese Sandmann-Ausstellung wurde speziell für die kleinen
Besucher zusammengestellt. Ganz aus der Nähe können sie
ihren Sandmann bewundern, die Trickpuppen und -tiere fast
berühren und die Details an den Fahrzeugen aus nächster Nähe begutachten. Alle in
der Ausstellung befindlichen Trickpuppen und -tiere, Fahrzeuge bzw. Fortbewegungsmittel, Requisiten und Dekorationsteile sind Originale und stammen aus einer der vielen
Sandmann-Rahmenhandlungen bzw. Sandmannfilmen.
Die Sandmann-Ausstellung ist noch bis 28. Februar 2016 im Forster Hof, Cottbuser
Straße 24 in 03149 Forst (Lausitz) zu sehen.
Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag
Samstag/Sonntag
von 15:00 Uhr bis 19:00 Uhr
von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Kommen Sie vorbei und tauchen Sie in die faszinierende Welt des Sandmanns ein.
!!! Der Eintritt ist frei !!!
Neujahrskonzert am 1. Januar 2016
Traditionell und bereits zum 10. Mal laden die Stadt Forst (Lausitz) und die evangelischen
Kirchengemeinden am 1. Januar 2016 um 17:00 Uhr zum Neujahrskonzert in die Stadtkirche St. Nikolai ein. Die Musiker des Blechbläser-Ensembles „Quintus“ aus Dresden
und die Brüder Simon & Tobias Tulenz mit ihrem famosen Gitarrenspiel geleiten Sie mit
Klassik und Moderne beschwingt in das neue Jahr. Der Eintritt ist frei. Um eine Kollekte
wird gebeten!
Eigenbetreib Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
S tandpunkte – Projekte – N achrichten
Bewerbungsstart:
Brandenburgs beste Unternehmerinnen und beste Existenzgründerin
gesucht
In Rahmen des 10. Unternehmerinnen- und Gründerinnentages wird zum siebten Mal die „Unternehmerin des Landes
Brandenburg 2016“ geehrt. Zudem wird es einen Preis für
die „Existenzgründerin des Landes Brandenburg 2016“ geben.
Die Bewerbungsphase für den Wettbewerb hat am 30. November 2015 begonnen und endet am 29. Februar 2016.
TEILNAHMEBEDINGUNGEN
Die Bedingungen
Beteiligen können sich:
• Unternehmerinnen, die mindestens 25 Prozent der
Geschäftsanteile halten und die Geschäftsführungsfunktion
innehaben
• Kleinstunternehmerinnen
• Freiberuflerinnen und Solo-Unternehmerinnen
• Gründerinnen, die ihren Geschäftssitz im Land Brandenburg haben.
Für den Preis der EXISTENZGRÜNDERIN DES LANDES
BRANDENBURG:
• Die Existenzgründung darf nicht vor dem 1. Dezember
2013 erfolgt sein.
Empfehlungen für Preisträgerinnen können von allen
Bürgerinnen und Bürgern des Landes Brandenburg eingereicht werden.
Die Jury,
bestehend aus ausgewiesenen Expertinnen und Experten der
Brandenburger Wirtschaft, unter Leitung der Staatsekretärin
im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und
Familie des Landes Brandenburg, Almuth Hartwig-Tiedt,
wählt aus den eingereichten Bewerbungen die vier Preisträgerinnen aus.
Die Preise
Die ausgelobten Preisgelder betragen für die Plätze eins
bis drei 3.000 EUR, 1.500 EUR und 1.000 EUR.
Außerdem wird ein Preis – dotiert mit 1.500 EUR – an die
EXISTENZGRÜNDERIN DES LANDES BRANDENBURG
vergeben.
Preisverleihung
Am 4. MAI 2016 werden – im Rahmen des Unternehmerinnenund Gründerinnentages – die Preisträgerinnen in der
Staatskanzlei des Landes Brandenburg geehrt.
Ihre Fragen
Richten Sie Ihre Fragen bitte an:
medienlabor GmbH
10. Unternehmerinnen- und Gründerinnentag
des Landes Brandenburg
Gutenbergstraße 62, 14467 Potsdam
Hotline (Ortstarif): 0331 583 955 05
Fax: 0331 243 62 58
E-Mail: [email protected]
Die Bewerbungsunterlagen und alle weiteren Informationen
zur Teilnahme am Wettbewerb sind auf www.ugt-brandenburg.de zu finden.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales,
Gesundheit, Frauen und Familie