asta issue - AStA TU Braunschweig
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asta issue - AStA TU Braunschweig
asta issue Nr. 3 im WiSe 2010/11 – Febuar 2011 – www.asta.tu-bs.de Wir unterbrechen die Revolution jetzt für eine kurze Werbepause! l Werbung an der Uni ? l Partysituation l Berichte aus den Gremien l Rüstungsforschung l Garnisonsfriedhof l CHE-Ranking l l Nazifrei – Dresden stellt sich quer! l AStA-Lehrverantaltungen l l Anti Atom Termine: Radtouren, Tschernobyl l Cookie l l Ökologie-Referat l Termine l AStA-Service l Allgemeiner Studentischer Ausschuss der Technischen Universität Braunschweig, Katharinenstraße 1 Inhalt Werbung an der Uni ............................. 3 Partysituation ....................................... 5 Berichte aus den Gremien .................... 6 Rüstungsforschung .............................. 10 Garnisonsfriedhof ................................. 15 Nazifrei – Dresden stellt sich quer! ...... 16 CHE-Ranking ........................................ 18 AStA - Lehrveranstaltungen ................. 21 Tschernobyl .......................................... 25 Anti Atom Radtouren ............................. 26 Cookie ................................................... 27 Ökologie-Referat .................................. 31 Termine ................................................ 34 AStA-Service ....................................... 36 Diese Zeitschrift wurde auf 100% Recyclingpapier gedruckt und verbraucht somit bloß ca. 1/3 der Energie und des Wassers im Vergleich zu Frischfaserpapier! Mehr Infos dazu gibt es auf www.papiernetz.de 2 AStA-Issue Febuar 2011 Studentenwerk Immer mehr Werbung in der Mensa??? Interview mit Sönke Nimz, Geschäftsführung Studentenwerk geführt von Tobias Bresch (Studentenwerksreferent des AStA) Vor nicht allzu langer Zeit waren die Hochschulen weitgehend werbefrei. Auch die Flyer auf den Mensatischen dürfen nicht kommerziell sein und laut Auslageordnung höchstens die Hälfte an Werbung darauf haben. In den letzten Jahren lässt sich in den Hochschulen und auch in den Mensen des Studentenwerks jedoch nach und nach immer mehr Werbung finden. Natürlich geht es dabei nicht um Veranstaltungen oder Studierendeninitiativen, sondern um vollkommen kommerzielle Firmen und Produkte: Werbestände im Vorraum und Plakate in den Speisesälen, im Boden verankerte Werbetafeln auf dem Weg zur Mensa, eine Zeit lang ein großes Banner über dem Eingang, Werbung auf den Mensakarten, mittlerweile Monitore, die vor der Essensausgabe und direkt neben dem Speiseplan kurze Filmclips zeigen. Tobias: Gibt es noch Hoffnung auf eine werbefreie Mensa? Sönke Nimz (Stud.Werk): Nur sehr geringe. Voraussetzung wäre, dass die Studierenden bereit wären für eine werbefreie Mensa zu zahlen, das heißt die dann fehlenden Einnahmen zu kompensieren. Ich habe allerdings den Eindruck, dass die Werbung den Großteil unserer Gäste nicht oder kaum stört. Die durch Werbung erzielten Einnahmen kommen unmittelbar der Mensa zu Gute. Dazu muss man wissen, dass die Mensen des Studentenwerks insgesamt trotz aller Einnahmen ein jährliches Defizit von sechs Millionen Euro erwirtschaften. Tobias: Lässt es sich vertreten, dass auf den Monitoren sogar z.B. Pizzabringdienste, die ja in gewisser Weise zum Angebot des Studentenwerks in Konkurrenz stehen, direkt in der Mensa Anzeigen schalten? Sönke Nimz (Stud.Werk): Damit haben wir kein Problem, da wir den Wettbewerb grundsätzlich nicht scheuen. Pizzabringdienste sehe ich allerdings auch nicht als wirkliche Konkurrenz, da sich unsere Dienstleistungen doch wesentlich voneinander unterscheiden. Tobias: Vor Kurzem hielt neben der Werbung sogar der direkte Handel in der Mensa Einzug, in Form eines permanenten Standes des Telefonanbieters o2. Was hat es damit auf sich? Sönke Nimz (Stud.Werk): Wir haben einen Teil der Vermarktungsrechte in der Mensa an eine Braunschweiger Firma abgegeben. Im Gegenzug erhalten wir eine monatliche Vergütung, und uns werden die Informationsbildschirme zur Verfügung gestellt, auf denen die Speisepläne angezeigt werden. Auf diese Weise konnten wir die defekten Anzeigetafeln im Eingangsbereich der Mensen ersetzen und insgesamt zu Verbesserungen kommen, ohne Geld in die Hand nehmen zu müssen. Die beauftragte Firma vermarktet für uns definierte Werbeflächen (z.B. auf den Monitoren und in den Plakatrahmen) und Werbestandflächen. Durch ein Missverständnis wurde die eigentlich nicht vorgesehene Fläche im Speisesaal der Mensa 1 an o2 vermietet. Ich sehe das durchaus kritisch, habe aber mit den Firmen vereinbart, dass wir die Entwicklung abwarten. Auf jeden Fall wird in Kürze noch ein Gespräch zu diesem Thema stattfinden. Tobias: Wie waren die Reaktionen auf den o2Stand? Sönke Nimz (Stud.Werk): Wir haben einige kritische Rückfragen und Anmerkungen erhalten. Tobias: Gibt es eine Aussicht, dass die Mensa wenn nicht werbefrei, dann wenigstens ladenfrei wird? 4 Herr K. sprach über die Unart, erlittenes Unrecht AStA-Issue Febuar 2011 3 Studentenwerk Sönke Nimz (Stud.Werk): Ja. Tobias: Der Pavillon am Campus Nord erinnert vom Angebot her eher an einen Kiosk; deswegen und wegen seines Aussehens hat er den liebevollen Spitznamen „Tanke“ erhalten. Wird das Angebot dort eventuell weiter ausgebaut? Sönke Nimz (Stud.Werk): Ja, das haben wir vor, allerdings innerhalb des bestehenden Pavillons. Dadurch sind uns Grenzen gesetzt. Man muss auch berücksichtigen, dass die Mensa 2 mit dem Fahrrad in wenigen Minuten zu erreichen ist. Tobias: Das Studentenwerk hat sich ja auch zum Ziel gesetzt, nachhaltiger zu produzieren. Das wirkt sich auch auf die Speisepläne aus. Was hat sich oder wird sich alles verändern? Sönke Nimz (Stud.Werk): Wir haben seit letztem Sommer einiges umgestellt. Wir verarbeiten nur noch Eier aus käfigfreier Haltung und Fisch aus bestandserhaltender Fischereiwirtschaft. Beim Fleisch haben wir uns verpflichtet, möglichst oft aus artgerechter Tierhaltung einzukaufen. Vor dem Hintergrund unseres Massengeschäfts erreichen wir dabei eine Quote von 20%. Auch unser Kaffeeangebot haben wir zum Jahreswechsel vollständig auf Transfair umgestellt. Tobias: Und ist bald wieder eine Preiserhöhung des Mensaessens in Sicht? Sönke Nimz (Stud.Werk): Ich hoffe nicht. Allerdings ist das wesentlich abhängig von den nächsten Tarifabschlüssen und der Entwicklung der Lebensmittel- und Energiepreise. Darauf haben wir leider keinen Einfluss. In der Vergangenheit ist es uns allerdings immer gelungen, Kostensteigerungen über einen gewissen Zeitraum so auszugleichen, dass wir die Preise stabil halten konnten. Tobias: Sie haben auf der letzten Vollversammlung die Gründe für die notwendige Erhöhung des Studentenwerksbeitrags vorgestellt. Müsste der Beitrag ohne die Werbeeinnahmen noch stärker angehoben werden? Sönke Nimz (Stud.Werk): Mit der Beitragserhöhung wird die zurückgehende Finanzierung unserer Leistungen durch das Land aufgefangen. Das heißt, wir müssen die Beiträge erhöhen, um unser Angebot im bisherigen Umfang aufrecht erhalten zu können. Problematisch ist vor allem die Finanzierung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen in unseren Wohnheimen. Diese bewegen sich in einer Größenordnung, die es streng genommen erforderlich machen würde, den Beitrag ohnehin noch stärker anzuheben, als wir dies planen. Das halten wir aber momentan nicht für zumutbar. Die Werbeeinnahmen, die wir erzielen, sind in diesem Kontext keine relevante Größe. Dafür sind sie deutlich zu gering. Tobias: Gibt es noch etwas, was sie den Studierenden aus Braunschweig mitteilen wollen? Sönke Nimz (Stud.Werk): Ja, das Studentenwerk wird sich nach langem Vorlauf wohl bald einen neuen Namen geben. Seien Sie gespannt! Ich kann dazu übrigens jetzt schon versichern, dass wir die Umbenennung in der Umsetzung sehr kostengünstig halten und insofern das Zusammenfallen mit der Ankündigung der Beitragserhöhung reiner Zufall ist. Tobias: Vielen Dank für dieses Gespräch. Tobias: Vor Kurzem wurde das niedersächsische Hochschulgesetz reformiert; es erlaubt jetzt den Einsatz von Studiengebühren auch „zur Förderung der hochschulbezogenen sozialen Infrastruktur“. Könnte nicht das Studentenwerk, das ja im Wesentlichen diese Infrastruktur vorhält, zur Finanzierung seiner Leistungen Gelder aus Studiengebühren bekommen, die die Studierenden ja schon bezahlt haben? Sönke Nimz (Stud.Werk): Ich halte das für möglich. Wir sind da im Gespräch mit dem AStA und der Hochschulleitung. stillschweigend in sich hineinzufressen, 4 AStA-Issue Febuar 2011 l Partysituation Bis zu 12 größere Partys wieder möglich Wir Studierende können uns freuen. Nachdem in den letzten Jahren Partys an der TU Braunschweig mit der Begründung Lärmschutz und Anwohnerbeschwerden immer weiter eingeschränkt wurden, sind nun wieder bis zu 12 größere Feiern pro Jahr grundsätzlich möglich. Das ist das wichtigste Ergebnis eines Runden Tisches im Januar, an dem unter anderem VertreterInnen der TU Braunschweig, des Studentenwerkes, des staatlichen Baumanagements, der Stadt Braunschweig, der Fachschaften und des AStA teilnahmen. Für bis zu sechs Partys in der Mensa 2 und sechs im Foyer des AudiMax wird das Braunschweiger Umweltamt zukünftig den Studierenden mit den Lärmschutzauflagen innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen entgegen kommen. Außerdem sollen für beide Standorte jeweils Standardkonzepte für die Durchführung von Partys erstellt werden, die - nachdem sie einmal genehmigt wurden - das Verfahren für die jeweiligen OrganisatorInnen erleichtern werden. Damit ist eine wichtige Grundlage geschaffen, dass Fachgruppen, Fachschaften und studentische Initiativen zukünftig wieder regelmäßig größere Feiern an der TU Braunschweig organisieren können. Sorgen bereiten vielen Gruppen jedoch die aktuellen Auflagen der TU Braunschweig: Für jede Party ab 100 Personen muss pro erlaubte, angefangene hundert Personen mindestens eine Person eines Sicherheitsdienstes und eine Person mit einem aktuellen Erste-Hilfe-Kurs vor Ort sein. l Für jede Party ab 200 Personen muss zusätzlich ein Sanitätsfahrzeug eines Sanitätshilfedienstes mit mindestens 2 SanitäterInnen anwesend sein. l Grundsätzlich muss eine professionelle Reinigungsfirma beauftragt werden. l Da diese Auflagen nicht pauschal für jede Party notwendig und sinnvoll sind, entstehen in vielen Fällen unnötige Kosten und zusätzlicher Aufwand. Das ist inakzeptabel für Partys, die ausschließlich darauf angelegt sind, Studierenden zum Selbstkostenpreis eine schöne Feier zu ermöglichen. Hier muss dringend eine differenziertere Verfahrensweise gefunden werden. Schließlich wäre es wohl kaum zu vermitteln, wenn am Ende viele Partys an übertriebenen Auflagen der Uni scheitern würden. AStA TU l und erzählte folgende Geschichte: AStA-Issue Febuar 2011 5 Gremien Berichte aus den Gremien Studierendenparlament (StuPa) (nur Studierende, die aktuellen Abgeordneten (34) findet ihr unter www.asta.tu-bs.de/stupa/uegwa) Sitzungen finden i.d.R. einmal im Monat montags in Essen W in der Mensa I statt und sind hochschulöffentlich für alle Studierenden der TU Braunschweig. JedeR Studierende hat Rede- und Antragsrecht. Einsicht in die Protokolle solltet ihr bei eurer Fachgruppe/Fachschaft bekommen. Themen der 4. ordentlichen Sitzung waren u.a.: Semesterticket Deutsche Bahn: Nach der Fahrplanumstellung Mitte Dezember sind auf einigen Strecken im Braunschweiger Umland diverse Züge gestrichen worden, v.a. nach und von Hildesheim, Salzgitter-Lebenstedt und Wolfsburg. Da dies einen Vertragsbruch seitens der DB Regio darstellt, setzte sich Markus Grebenstein von der Fahrrad- und Verkehrs-AG des AStA mehrfach dafür ein, dass zum Ausgleich für die weggefallenen Regionalzüge der entsprechende Fernverkehr von der Studierendenschaft genutzt werden darf. Dies gelang leider nicht, allerdings unterbreitete die DB Regio einen Vorschlag zum finanziellen Ausgleich, welchen das Studierendenparlament nach intensiver Diskussion annahm. Wie genau dieser Vorschlag umgesetzt wird, soll auf der nächsten StuPa-Sitzung festgelegt werden. Party-Situation (siehe auch extra Artikel Seite 5): Es wurde berichtet, dass die Stadt Braunschweig bezüglich der Lärmschutzauflagen der Studierendenschaft entgegengekommen ist, so dass jetzt grundsätzlich wieder bis zu zwölf große Party im Jahr an der TU Braunschweig möglich sind. Allerdings hat zusätzlich die Universität sehr harte Vorgaben für Sanitäts-, Reinigungs- und Sicherheitsdienste erlassen, die stark übertrieben sind, unnötig hohe Kosten verursachen und somit das Durchführen v.a. auch kleinerer Partys massiv erschweren. In einem Beschluss fordert das StuPa die zuständigen Universitätsstellen deshalb auf, diese übertriebenen pauschalen Regelungen rückgängig zu machen. Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) Die Studierendenschaft der TU Braunschweig ist durch entsprechende Beschlüsse sowohl dem Bund demokratischer WissenschaftlerInnen und Wissenschaftler (BdWi) als auch dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) beigetreten. Seit seiner Gründung 1968 engagiert sich der BdWi für eine Wissenschaft in gesellschaftlicher Verantwortung. Er bezieht auf Kongressen, in wissenschaftlichen Publikationen und politischen Stellungnahmen öffentlich Position zu Fragen von Wissenschaft, Forschung und Hochschulentwicklung. Im BdWi haben sich über tausend Natur-, Geistes- und SozialwissenschaftlerInnen zusammengeschlossen. Sie alle verbindet ihr gemeinsames Interesse an einer emanzipatorischen Wissenschafts- und Bildungspolitik. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) hat sich ursprünglich 1999 mit dem Ziel eines umfassenden und bundeseinheitlichen Studiengebührenverbotes gegründet. Das ABS vertritt seine Auffassungen bei Vorträgen, auf Podien etc., beobachtet intensiv die Entwicklungen rund um Studiengebühren sowohl in Deutschland als auch international und stellt auf Anfrage gerne ReferentInnen. Besonders in der Öffentlichkeitsarbeit konnte das ABS immer wieder Akzente in der Studiengebührendebatte setzen und war unter anderem bei der Studiengebührenabschaffung in Hessen maßgeblich beteiligt. Studiengebühren sind aus gesellschafts-, sozialund bildungspolitischen Gründen abzulehnen. Sie lösen kein einziges Problem, sondern verschärfen die Krise des Bildungssystems. (Krefelder Aufruf) Nächster Termin: 2. Außerordentliche Sitzung, Montag, 28. Februar, 20 Uhr, Mensa 1, Essen W „Einen vor sich hin weinenden Jungen fragte ein 6 AStA-Issue Febuar 2011 Gremien Berichte aus den Gremien Senat (aktuell studentische Mitglieder: Katharina Schweiger (FS 6), Thomas Forsting (FS 2), VertreterInnen der Reihe nach: Dominik Bennett, Ralf Reischwitz, Stefanie Thiel, Torsten Klein, Tobias Bresch, Bernward Schönteich, Florian Schulze) Sitzung i.d.R. einmal im Monat mittwochs 13:30 Uhr im Senatssaal im Altgebäude, es gibt einen hochschulöffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Rederecht nur für Mitglieder und zugelassene BeraterInnen. Das Themenspektrum des Senats ist sehr breit, fast alles ist wichtig. JedeR sollte sich da informieren, die Protokolle des öffentlichen Teils sind für TU-Angehörige einsehbar unter http://www.tu-braunschweig. de/struktur/organe/senat/download, im Senatssitzungssaal ist ausreichend Platz für Gäste, um sich direkt zu informieren. Im nichtöffentlichen Teil befasst sich der Senat mit personellen Dingen, wie zum Beispiel der Freigabe von ProfessorInnenstellen oder den Beschluss über die Berufungsliste für eine freie ProfessorInnenstelle. Berichten möchten wir hier nur kurz über die von studentischen Mitgliedern eingebrachten Themen, die in den letzten beiden Sitzungen vom 26. Januar und 09. Februar behandelt wurden. Unterstützung des Aufrufes des Bündnis gegen Rechts Braunschweig: Die meisten nichtstudentischen Mitglieder im Senat unterstützten den Aufruf inhaltlich, wollten aber nicht als UnterstützerInnen neben den anderen unterstützenden Gruppen genannt werden, da dies zum Teil auch Parteien bzw. Partei-Jugenden seien. Stattdessen wurde eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Orth, Dekan der Fakultät 6, eingerichtet, die eine eigene Stellungnahme zur Sitzung im April entwerfen soll. Erstes Treffen dieser Arbeitsgruppe wird wohl Anfang März sein. Anfrage zu Rüstungsforschung: Unsere ausführliche Anfrage wurde durch das Präsidium sehr knapp beantwortet: Es gab im Bereich der Fakultät 2 vom Bundesverteidigungsministerium geförderte Forschung i.H. von ca. 300.000 €uro. Kooperationen mit Rüstungsfirmen gebe es nicht. Generell seien aber sehr viele Forschungsbereiche der TU Braunschweig „dual use“, also auch militärisch nutzbar. Die Veranstaltung vom 31. Januar, eine Podiumsdiskussion mit Prof. Spengler, Vizepräsident für Forschung, zur Frage, ob militärische Forschung an der TU Braunschweig ausgeschlossen werden solle, wird grundsätzlich als wichtiger Diskussionsbeitrag begrüßt, die Beteiligung von Senatsmitgliedern war aber leider nur sehr gering. (siehe auch extra Artikel Seite 10) Umgestaltung des Garnisonsfriedhofs Katharinenstraße (siehe auch extra Artikel Seite 15): Auf Initiative der Studierenden und unter Einbeziehung des Friedenszentrums sowie des historischen Seminars der TU Braunschweig kritisierte der Senat die für eine Gedenktafel auf dem umgestalteten Friedhof im Raum stehende Formulierung ‚den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft‘ als ungeeignet. Sie erwecke den Eindruck, es handele sich bei den dort ruhenden Soldaten, SS-Angehörigen, Kriegsgefangenen und Deserteuren allesamt und gleichermaßen um Opfer. Es wurde der Beschluss gefasst, den Bezirksrat der Nordstadt zu bitten, unter der Einbeziehung des historischen Seminars nach einer geeigneteren Formulierung zu suchen. Nächster Termin: Donnerstag, 17. März, 13:30 Uhr, Altgebäude, Senatssaal 4 Vorübergehender nach dem Grund seines Kummers. AStA-Issue Febuar 2011 7 Gremien Berichte aus den Gremien Kommission für Studium und Weiterbildung (KSW) (Gemeinsame Kommission des Senats und des Präsidiums der TU Vorsitz: Vizepräsidentin für Lehre, Studium und Weiterbildung, Prof. Dr. Heike Faßbender paritätisch besetzt, aktuelle Mitglieder für die Studierenden: Frank Petersdorf (FS 1), Thomas Forsting (FS 2), Fabian Achilles (FS 3), Dominik Bennett (FS 4), Mischa Möstl (FS 5), Anne Schicke (FS 6), jeweilige VertreterInnen könnt ihr bei eurer Fachschaft erfragen) Sitzung i.d.R. einmal im Monat donnerstags 15 Uhr, nicht öffentlich. Neben der Behandlung aller gestellten Studiengebührenanträge (diesmal ca. 80) für das kommende Sommersemester wurden u.a. folgende Themen besprochen: Zurückgestellte Anträge des aktuellen Semesters bezüglich Stipendien wurden nun behandelt und genehmigt, dies betrifft Studierende der Fächer Architektur, Biotechnologie, Chemie, CSE, Physik, Wirtschaftswissenschaften sowie die Fächer der Fakultät 4. Je nach Fach haben die Stipendien eine etwas andere Ausgestaltung, informiert euch da am besten direkt bei eurer Fachgruppe oder Fachschaft bzw. beim Stipendienbeauftragten des Präsidiums Henning Karsten. Für die Fakultät 4 wurde eine Umsetzung auf Grund des Umfangs erst für den Sommer 2011 genehmigt. In Bezug auf die Studienbeitragsstiftung gibt es mittlerweile (nach mehr als einem ganzen Jahr!) eine erste Rückmeldung durch das Ministerium. Nach erstem Eindruck hat das Ministerium in einigen Passagen Formulierungsänderungen vorgenommen, inhaltlich hat sich offenbar nichts geändert. Der Stifterverband prüft die Rückmeldung des Ministeriums jedoch zurzeit noch. Nach dieser ersten positiven Ansicht wird davon ausgegangen, dass die Studienbeitragsstiftung voraussichtlich im Frühjahr 2011 gegründet werden kann. Die KSW ist außerdem der Initiative eines Maschinenbaustudenten gefolgt: Skripte, die aus Studiengebühren finanziert werden und nicht auf Umweltpapier mit „Blauem Engel“ gedruckt werden, müssen mindestens ein FSC-Siegel (FSC - Forest Stewardship Council) haben, das garantiert, dass das verwendete Holz aus einer umweltfreundlichen, sozialverträglichen und ökonomisch tragfähigen Bewirtschaftung der Wälder stammt und ist somit eine Garantie dafür, dass unsere Skripte auf Papier aus verantwortungsvoller Waldwirtschaft gedruckt werden. Mehrkosten sind dadurch nicht verbunden. Nächster Termin: Donnerstag, 07. April, 15:00 Uhr EDV-Kommission (Gemeinsame Kommission des Senats und des Präsidiums der TU Vorsitz: Vizepräsidentin für Lehre, Studium und Weiterbildung, Prof. Dr. Heike Faßbender studentische Mitglieder: Bernward Schönteich und Daniel Haarhoff, beide FS 4) Aus studentischer Sicht interessant ist der Beschluss der EDV-Kommission, die persönlichen Homepage-Bereiche als Service Abzuschaffen. Dieser kostet vor allem Geld und wird kaum genutzt, was an den rein statischen Möglichkeiten liegt (kein php, cgi oder sql möglich). Wer sich einen Eindruck von der kargen Nutzung machen möchte, kann hier mal nachsehen: http://www.tu-braunschweig.de/suchoptionen/personen/persoenliche-seiten. Alle bisherigen NutzerInnen werden durch das Gauß IT Zentrum frühzeitig informiert, so dass sie den Umzug ihres Contents organisieren können. Interessant ist möglicherweise für einige, dass die TU die Anschaffung eines überfakultätischen Hochleistungsrechners plant. Bis hier aber die Finanzierung steht, dürfte noch viel Wasser die Schunter durchfließen, wobei zur Zeit etwas Bewegung zu erkennen ist. ‚Ich hatte zwei Groschen für das Kino beisammen‘, 8 AStA-Issue Febuar 2011 4 Gremien Berichte aus den Gremien Weiter stellte sich in der Sitzung der frisch gewählte Datenschutzbeauftragte Dr. Nörtemann vom IBVT vor, dessen Amtszeit im April beginnt. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Regionalrat des Studentenwerkes (Das Studentenwerk Braunschweig umfasst u.a. die Hochschulen: Clausthal, Holzminden, Hildesheim, FH Ostfalia und Braunschweig. Die HBK und die TU Braunschweig bilden eine Region. Der Regionalrat kümmert sich um örtliche Angelegenheiten innerhalb der Region.) Mitglieder der TU: Verwaltungsratsmitglieder Prof. Hesselbach, Tobias Bresch (auch Studentenwerksreferent), Dr. Barbara Jürgens, studentisches Mitglied, das vom StuPa gewählt wird: Nina Knöchelmann, zwei Mitglieder aus Wirtschaft oder öffentlicher Verwaltung: Garnet Alps IG-Metall Gewerkschaftssekretärin, Dr. Martin Kleemeyer Verbundgesellschaft Region Braunschweig Mit beratender Stimme: Geschäftsführung: Sönke Nimz, ein vom Personalrat des Studentenwerks bestimmtes Mitglied, ein Vertreter oder eine Vertreterin des AStA je Hochschule in der Region, die Vorstandsmitglieder aus der Region (stud. Mitglied: Ralf Reischwitz) U.a. wirkt der Regionalrat bei der Weiterentwicklung der regionalen Dienstleistungsangebote des Studentenwerks mit und unterbreitet entsprechende Vorschläge, berät die regionalen Zahlen des jährlichen Wirtschaftsplans, schlägt dem Vorstand bei Bedarf Veränderungen in der Prioritätensetzung bei Investitionsvorhaben vor, unterstützt die Geschäftsführung bei der Realisierung von Maßnahmen mit regionaler Bedeutung Aktuelle Themen der letzten Sitzung: Dem Regionalrat wurde vom Geschäftsführer Sönke Nimz über geplante Umbaumaßnahmen der Mensen, abgeschlossenen Wohnheimumbauten und zukünftige Wohnheimverkäufe und ein neues Wohnheim umfassend Bericht erstattet. Über Neuerungen beim Mensaesseneinkauf (siehe Interview mit Sönke Nimz Seite 3) wurde auch informiert. Desweiteren wurde über den neuen Kalender des Studentenwerks berichtet, aus dem hervorgeht, in welchen Wochen es Spezialangebote beim Essen gibt. Darüber hinaus wurde mitgeteilt, dass es bei den Kitaplätzen weitaus mehr Nachfrage als Angebot gibt. Es würden über 100 Kinder auf der Warteliste stehen (alleine von Mitgliedern der TU), aber nur ca. 17 Plätze existieren. Auch die Kosten für die Kita würden zum großen Teil nicht mehr gedeckt werden können. Des Weiteren verfügt der Regionalrat über ein eigenes Finanzbudget. Daraus wird z.B. die gemeinsame Rechtsberatung unterstützt und Studierende können einen Kulturförderantrag für ein Projekt stellen, welches sich mehrheitlich an Studierende richten soll. Die maximale Förderungssumme ist 500 Euro pro Maßnahme. Aktuell wurden drei Anträge gestellt und auch bewillgt: Chinesisches Frühlingsfest, Summervibes Festival, verschiedene Kulturveranstaltungen vor und bei der Auftaktkundgebung der Demo gegen Rechts in Braunschweig am 04.06.2011 l Sitzung i.d.R. Einmal im Semester. sagte der Knabe, AStA-Issue Febuar 2011 9 Rüstungsforschung Neuigkeiten zum Themenkomplex Rüstungsforschung und Zivilklausel Aktuell sind wir in der Planung für einen groß angelegten internationalen Kongress zum Thema Rüstungsforschung, der vom 27.05.2011 bis 29.05.2011 hier in Braunschweig stattfinden wird. MitveranstalterInnen sind u.a. die Gewerkschaften Ver.di und GEW, der BdWi, NatWiss und IALANA. Die vorläufigen Programmflyer werden gerade erstellt und voraussichtlich Anfang März gedruckt. Im April und Mai sind vorbereitend noch weitere öffentliche Veranstaltungen geplant. Nach der sehr knappen und etwas unbefriedigenden Antwort des Präsidiums auf unsere Anfrage im Senat (vgl. Berichte aus den Gremien, Seite 6) soll hier eine kurze bundesweite Übersicht über aktuelle Entwicklungen der Initiative gegen die Militarisierung der Hochschulen gegeben werden. Als Einstieg empfiehlt sich die Lektüre eines Artikels der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 12.01.2011, der im Gegensatz zum Artikel der Braunschweiger Zeitung vom 31.01.2011 nicht minimalste journalistische Ansprüche verletzt, sondern beide Seiten zu Wort kommen lässt. ‚da kam ein Junge und riß mir einen aus der Hand‘, 10 AStA-Issue Febuar 2011 Rüstungsforschung 4 und er zeigte auf einen Jungen, AStA-Issue Febuar 2011 11 Rüstungsforschung der in einiger Entfernung zu sehen war. 12 AStA-Issue Febuar 2011 Rüstungsforschung In Tübingen wurde durch den Senat während des Bildungsstreiks im Herbst 2009 eine Zivilklausel in die Grundordnung aufgenommen, das Land BadenWürttemberg, das im Fall Karlsruhe so vehement gegen eine Zivilklausel arbeitet (argumentieren kann man das nun wirklich nicht nennen), hat der Tübinger Zivilklausel mittlerweile zugestimmt, die neue Grundordnung ist rechtskräftig veröffentlicht. Ein unschätzbarer Erfolg zweifellos der Studierenden, der Gewerkschaften und der politischen Opposition und ein starkes Signal für die bundesweite ZivilklauselBewegung. Die immer wieder von Senaten und Landesregierungen behauptete Unzulässigkeit einer gesetzlichen Zivilklausel ist damit de facto vom Tisch. An der Uni Bremen gibt es bereits seit mehr als 20 Jahren eine Zivilklausel, die im Laufe der Zeit leider immer mehr ausgehöhlt wurde. Zuletzt wurde sie vom Präsidium ad absurdum geführt, als eine Stiftungsprofessur von OHB-Systems eingerichtet wurde. OHB-Systems ist ein Bremer Rüstungskonzern, jüngst durch Wikileaks-Enthüllungen wegen Projektführerschaft für einen Spionagesatelliten in die Schlagzeilen geraten. Neben der Studierendenschaft hat sich nun die stattliche Zahl von über 60 Bremer ProfessorInnen über die Aushöhlung der universitären Autonomie und Freiheit in einer gemeinsamen Erklärung positioniert: Erklärung Bremer HochschullehrerInnen und WissenschaftlerInnen zu Stiftungsprofessuren: Wie im Artikel beschrieben fand im Dezember in Köln eine Urabstimmung statt, bei der 65 Prozent der Studierenden für eine Zivilklausel votierten, weitere 17 Prozent enthielten sich. Außerdem konnte im Vergleich zu den letzten Jahren eine Steigerung der Wahlbeteiligung festgestellt werden, die nach Meinung der Kölner WahlhelferInnen eindeutig auf die Urabstimmung zurückzuführen sei. Im Januar fand eine weitere Urabstimmung an der FU Berlin statt, u.a. wurde im Bereich der Forschung die Einführung einer Zivilklausel gefordert – eine Selbstverpflichtung der Universität, dass die Forschung lediglich zivilen Zwecken zu dienen habe, zudem solle ein Fokus auf ökologische Nachhaltigkeit gelegt werden. Mehr als 90 Prozent der WählerInnen unterstützten die bei der Urabstimmung „Für eine solidarische FU“ abgefragten Punkte. Wir begrüßen die vom Akademischen Senat der Universität Bremen im Sommer 2010 vertretene Auffassung, „dass die Thematik der Friedensforschung ein unabdingbarer Bestandteil der Gründungsideen der Universität Bremen war, der heute eher an Relevanz gewinnt als verliert“. Im Gegensatz dazu beobachten wir, dass Lehrstühle an der Universität Bremen zunehmend von Wirtschaftsunternehmen finanziert werden. Auch ohne dass uns die betreffenden Verträge zwischen der Universität und den Wirtschaftsunternehmen im Einzelnen bekannt sind, sehen wir in der Einrichtung befristet von der Wirtschaft gesponserter und später aus dem Haushalt der Universität zu finanzierender Professuren einen Grund für die Außensteuerung der Universität und für die Gefährdung der Unabhängigkeit von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Gerade bei der jüngsten der bisher bekannt gewordenen 4 ‚Hast du denn nicht um Hilfe geschrien?‘ fragte der Mann. AStA-Issue Febuar 2011 13 Rüstungsforschung Stiftungsprofessuren wird dies deutlich. Im Fall der Stiftungsprofessur für Weltraumfahrt-Technologie erscheint uns die Abhängigkeit von der Wirtschaft besonders problematisch, weil der Stifter, das Bremer Unternehmen OHB System AG, mit der Rüstungsproduktion seinen wirtschaftlichen Aufstieg genommen hat und dem Geschäft im militärischen Bereich eine zunehmend große Bedeutung beimisst. Eine derartige Stiftungsprofessur setzt die Freiheit von Forschung und Lehre aufs Spiel und widerspricht dem Geist der Gründung der Universität sowie dem Auftrag einer Friedensforschung, die nicht der Gefahr der Rücksichtnahme auf privatwirtschaftliche Spender ausgesetzt sein darf. Unterzeichnet von aktuell 63 HochschullehrerInnen der Bremer Universität sowie weiteren UnterstützerInnen wie z.B. dem Bremer AStA. Der Anlass des Artikels in der Braunschweiger Zeitung vom 31.01.2011 mit einem ganzseitigen Interview mit Prof. Spengler war die auch von uns beworbene Veranstaltung in der Reihe Zukunftsfragen Kontrovers in der Aula des Haus der Wissenschaft „Die Gesellschaft verfolgt nur friedliche Zwecke.“ Ausschluss militärischer Forschung auch an der TU Braunschweig?, bei der Prof. Spengler als Vizepräsident für Forschung und Reiner Braun, seit Jahren u.a. in der Friedensbewegung aktiv, mit dem Publikum diskutierten. Auch wenn die Beteiligung von ProfessorInnen gering war und sicher auch mehr Studierende erwartet wurden, so war die Veranstaltung gut besucht, die Diskussion aus dem Publikum emotional und intensiv. Kontrovers waren v.a. die Ansichten von Prof. Spengler, dessen zentrale Argumente alle entkräftet werden konnten: Eine Zivilklausel wird nicht benötigt, für alle WissenschaftlerInnen gilt das Grundgesetz: Handlungen, die dem friedlichen Zusammenleben der Völker entgegenstehen und die dazu geeignet sind, Kampfhandlungen vorzubereiten, sind zu unterbinden. Die Freiheit von Forschung und Lehre entbindet nicht davon, sich an die Verfassung zu halten. Unter anderem nannte er als Beispiel die geltenden Waffen-Ausfuhrbestimmungen. Dem wurde entgegen gehalten, dass Deutschland mittlerweile weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur ist, dass nachgewiesenermaßen in fast jedem Krieg oder größerem bewaffneten Konflikt der letzten Jahre deutsche Waffen genutzt wurden, egal, ob das entsprechende Land mit einem Embargo belegt war oder nicht. Jüngstes Beispiel für den friedensstiftenden Einsatz deutscher Rüstungsforschung sind die bei den Unruhen in Ägypten mit zahlreichen Toten eingesetzten Heckler&Koch-Gewehre. Eine Zivilklausel verstößt gegen die Freiheit von Forschung und Lehre. Wie der renommierte Staatsrechtslehrende Prof. Denninger in einem nicht angezweifelten verfassungsrechtlichen Gutachten aus dem Jahr 2009 feststellte, ist das eben nicht der Fall. Dies sieht wohl auch die baden-württembergische Landesregierung so, da sie der Zivilklausel in Tübingen im vergangenen Jahr zugestimmt hat. Abgesehen davon gab es in Niedersachsen schon einmal eine landesweite Zivilklausel im niedersächsischen Hochschulgesetz, die bis 2002 in Kraft war. Eine Universität kann gar nicht für jedes ihrer Forschungsprojekte prüfen, ob eine nicht verfassungsgemäße militärische Nutzung der Ergebnisse möglich ist. Vielmehr wird jedeR einzelne WissenschaftlerIn in die Verantwortung genommen. JedeR muss die Rechtmäßigkeit ihrer/seiner Forschung gewährleisten. Kritisiert wurde diese Auffassung am Beispiel der TU Berlin, die an Größe und Drittmittelvolumen die TU Braunschweig deutlich übertrifft und zeigt, dass dies sehr wohl funktioniert. Die TU Berlin hat seit Ende der Vierziger Jahre eine Zivilklausel, die 1991 nach dem Fall der Mauer demonstrativ erneut beschlossen wurde. Jeder Kooperationsvertrag der Universität wird im Senat behandelt, ein entsprechender Zivil-Passus muss enthalten sein. In jedem Drittmittelvertrag der TU Berlin ist ein ebensolcher Passus enthalten. Alle Drittmittelverträge werden den Senatsmitgliedern zugänglich gemacht, in Braunschweig ist das nicht der Fall. Hier werden sie lediglich dem Präsidium angezeigt.. ‚Doch‘, sagte der Junge und schluchzte ein wenig stärker. 14 AStA-Issue Febuar 2011 l Garnisonsfriedhof Garnisonsfriedhof JedeR kennt ihn, den Friedhof zwischen der Mensa 1 und dem Haus der Wissenschaft, und jedeR durchquert die Park-ähnliche Anlage, ohne darüber nachzudenken. Zur Zeit wird in Braunschweig heftig über diesen scheinbar idyllischen Ort diskutiert: Im Bezirksrat der Nordstadt, zu dem der Katharinenfriedhof (auch Garnisonsfriedhof oder Mensa-Park genannt) gehört, wurde im September die Umgestaltung und Einfriedung des Friedhofs beschlossen. Auch unsere TU ist mit von der Partie, sie unterstützt das Vorhaben mit 26.500 Euro. Die komplette Umgestaltung soll insgesamt 126.000 Euro kosten. Die Hauptwege sollen (Ost-West-Richtung und der Weg an der Mensa entlang) befestigt werden und weiterhin nutzbar sein. Über die Beibehaltung der anderen Wege gibt es widersprüchliche Informationen. Grabsteine werden erneuert / restauriert und ggf. ausgetauscht. Der Grabstein mit der SSRune wird abgeräumt, stattdessen wird ein Grabkreuz errichtet. Im Zuge der Friedhofsrestaurierung soll auch eine Gedenktafel errichtet werden, deren Inschrift mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge abgestimmt wird. Nach Auskunft von Bezirksrätin Nicole Palm steht voraussichtlich die Formulierung ‚den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft‘ als Inschrift zur Diskussion. Aber sind die ruhenden Soldaten wirklich alle Opfer? Wohl kaum! Schließlich liegen auch mehrere SS-Soldaten hier begraben. Diese liegen neben tatsächlichen Opfern: Laut Frieder Schöbel (Friedenszentrum) können drei Grabkreuzen mit der Aufschrift „Unbekannter Soldat“ in Buchhorst erschossenen Deserteuren namentlich zugeordnet werden, die auf dem Katharinenfriedhof beerdigt wur- den. Schöbel vermutet auch unter den anderen neun Grabkreuzen mit dieser Aufschrift weitere Deserteure. Außerdem sind einige polnische Kriegsgefangene auf dem Friedhof beerdigt worden. Nach unserer und nach Auffassung des Historischen Seminars der TU Braunschweig ist diese Inschrift deshalb viel zu undifferenziert. Auf dem Garnisonsfriedhof liegen nicht nur Opfer, sondern auch Täter. Aus diesem Grund haben wir uns gemeinsam mit dem Historischen Seminar an den Senat der TU Braunschweig gewandt. Dieser beschloss auf seiner Sitzung am 9.2., dass die Inschrift der geplanten Gedenktafel ungeeignet sei, da diese den Eindruck erwecke, es handele sich bei den dort ruhenden Soldaten, SS-Angehörigen, Kriegsgefangenen und Deserteuren allesamt und gleichermaßen um Opfer. Der Senat bitte den Stadtbezirksrat der Nordstadt deswegen, in Kooperation mit dem Historischen Seminar, nach einer differenzierenden Inschrift zu suchen, die diesen Eindruck nicht erwecke. Wir werden euch über den weiteren Verlauf der Ereignisse informieren. l ‚Hat dich niemand gehört?‘ fragte ihn der Mann weiter, AStA-Issue Febuar 2011 15 Gegen Nazis 2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer! 2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg. Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab. Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns ihn liebevoll streichelnd. 16 AStA-Issue Febuar 2011 wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen. 2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Gegen Nazis Nachdem am Jahrestag der Bombardierung Dresdens Anhänger der JLO, der NPD und freien Kameradschaften vor allem aus dem sächsischem Raum erwartet werden, wollen am darauf folgenden Sonnabend 19. Feb. 2011 wieder etliche tausend Nazis durch Dresden marschieren. Neben der Zurschaustellung ihrer üblichen Parolen, werden sie versuchen ihre Schmach vom letzten Februar vergessen zu machen. Für uns gilt deshalb weiterhin: Wir werden die Nazis dort blockieren, wo sie marschieren! Ob Altstadt, ob Neustadt: Dresden bleibt auch am 19.02.2011 nazifrei! Wir blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! No Pasaran! Busfahrkarten nach Dresden am Samstag, 19.02.2011 im AStA erhältlich. 5 Euro ermäßigt, 16 Euro normal Weitere Infos direkt im AStA! ‚Nein‘, schluchzte der Junge. AStA-Issue Febuar 2011 17 CHE Was macht der CHE an unserer Uni? Schenkt man Statistiken Glauben, dann hat über die Hälfte der derzeitigen Studierenden im ersten Semester vor der Einschreibung einen Blick auf das berühmte Hochschulranking geworfen, das alljährlich im Stern oder der Zeit veröffentlicht wird. Und etliche Leser und Leserinnen ließen sich durch die roten, gelben und grünen Punkte in den Tabellen bei Ihrer Hochschulwahl beeinflussen. Dass die deutschen Hochschulen in regelmäßigen Abständen allerdings überhaupt vom CHE bewertet werden, darüber hat sich vielleicht schon mancher gewundert. Eines ist klar: Der große südamerikanische Freiheitskämpfer Ernesto Che Guevara steckt nicht dahinter. Aber wer dann? Es ist das Centrum für Hochschulentwicklung aus Gütersloh, eine gemeinnützige GmbH. Das CHE wurde 1994 auf Initiative der Hochschulrektorenkonferenz und der Bertelsmann-Stiftung gegründet. Hinter Bertelsmann stecken mehr als rote Buchshops, die in keiner deutschen Einkaufszone fehlen dürfen. Es ist die Bertelsmann AG, und zu diesem Konzern gehören unter anderem der große europäische Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr, bekannt durch Stern und Brigitte, die RTL-Group und zur Hälfte ebenso Sony BMG Musik Entertainment. Wozu aber bedarf es, wenn man den Markt als fünftgrößtes Medienunternehmen weltweit in dieser Weise bereits beherrscht, einer Stiftung, die über 76 Prozent des Aktienskapitals hält? Weil es einen Unterschied macht, ob man als Unternehmer zwei Milliarden Euro Erbschaftsoder Schenkungssteuer für sein Vermögen durch Übertragung auf eine gemeinnützige Stiftung spart oder nicht. Lösung aktueller gesellschaftlicher Probleme“ leisten. Die Vorschläge dieser Reformwerkstatt beschränken sich also nicht allein auf den Bildungssektor, sind aber dort noch am bekanntesten. Das Ranking ist dafür nicht der einzige Grund. Das CHE, das sich selbst als „weisungsfrei“ und „unabhängig“ charakterisiert, erarbeitet Konzepte zur Reform der Hochschulen, wirkt als Projektpartner für diese und auch für die zuständigen Ministerien und bietet Fortbildungsprogramme an. Dass Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit alles andere als Meinungslosigkeit bedeuten, stellt das CHE in einem „Mission Statement“ ohne Umschweife klar: Die europäischen Hochschulen sollen in jeder Hinsicht autonom sein, aber wettbewerbsfähig. Die Schlagworte der ökonomischen Effektivität und Effizienz werden dabei ganz groß geschrieben. Ebenso die Studiengebühren. Diese würden zwar Gefahren bergen, nämlich dann, wenn sie sozial ungerecht sind, aber eben auch große Chancen. Was aber ist dann der Auftrag der Bertels- Eine plausible Erklärung, wie sozial gerechte mann-Stiftung, zu der nicht nur das CHE, son- Studiengebühren aussehen, bleibt das CHE aldern auch das Centrum für Krankenhaus-Ma- lerdings schuldig. nagement und das Centrum für angewandte Politikforschung gehören? Man möchte, so KritikerInnen lehnen nicht nur die vom CHE die Selbstdarstellung, „konkrete Beiträge zur vertretene Ökonomisierung der Hochschulen 4 ‚Kannst du denn nicht lauter schreien?‘ fragte der Mann. 18 AStA-Issue Febuar 2011 CHE ab sondern weisen auch immer wieder darauf hin, dass zum Beispiel das Hochschulranking durch den starken Wettbewerbsgedanken dazu maßgeblich beiträgt und zudem erhebliche qualitative Mängel in der Erhebung der Daten aufweist. So staunte die deutsche Öffentlichkeit nicht schlecht, als am 11. Dezember 2003 plötzlich über alle Nachrichtenagenturen verbreitet wurde, Studierende seien „mehrheitlich für Studiengebühren“. Die Meldung ging auf eine Pressemitteilung des CHE zurück. Die gestellte Frage bei der Umfrage lautete allerdings nicht so, wie es das Ergebnis vermuten lässt. Mitten in der heißen Phase der Diskussion um die Einführung von Studiengebühren wurden die Studierenden nicht gefragt, ob sie für oder gegen Gebühren seien – nein ganz im Gegenteil: Man legte den Befragten drei Beitragsmodelle vor. Alle drei Varianten begannen mit dem Satz „Ich bin für die Einführung von Studiengebühren“. Die Wahlmöglichkeit bestand also darin, zu entscheiden, ob das Geld entweder vollständig der Staatskasse oder den Hochschulen zu Gute kommen oder nach der dritten Möglichkeit in die Hochschulen fließen und durch ein Darlehen gedeckt werden solle. In Anbetracht dieser Umstände verwundert es nicht, dass obwohl eine Mehrheit der Studierenden gegen Gebühren war, sich in diesem Fall 59% für die dritte Möglichkeit entschieden. Die berühmte Wahl zwischen Pest und Cholera wurde getroffen. Das CHE veröffentlichte die Ergebnisse genau zwei Tage vor den lang geplanten Großdemonstrationen gegen die Gebühreneinführung; ein wahrscheinlich mit viel Sorgfalt geplanter Schachzug für eine solche Veröffentlichung. Vom Beginn der Diskussion an bis heute nahm das CHE immer wieder eine eindeutige Grundhaltung ein: Studiengebühren seien die große Chance, endlich die notorische Unterfinanzierung der Hochschulen zu beenden. Die Sozialverträglichkeit, so schlug das CHE vor, bliebe z.B. durch ein gebührenfreies erstes Studienjahr, durch Stipendien, Darlehen, das so genannte „Bildungssparen“ der Eltern (!) und ein breites Jobangebot auf dem Campus neben dem „HiWi-System“ gewahrt. Die Debatte über die Einführung von Studiengebühren erreichte schließlich 2003 ihren Höhepunkt. Im Oktober bröckelte unter anderem bei der SPD die Fassade der strikten Ablehnung. Dies begrüßte das CHE und verschärfte den Ton: „Das Verbot allgemeiner Studiengebühren“, so erklärt man in einer Pressemitteilung, sei „nicht nur verfassungsrechtlich bedenklich“, sondern „auch in der Sache grundfalsch“. Warum hatten sich die Hochschulen nicht längst des Modells vom CHE bedient, welches seit vielen Jahren fertig ausgearbeitet auf dem Tisch lag und warum schuf die Politik nicht endlich die geeigneten Rahmenbedingungen dafür? Als dies mit den ersten zu zahlenden 500 Euro an etlichen Hochschulen dann der Fall wurde, schien das CHE an seinem Ziel angekommen zu sein. Oder etwa doch nicht? Die Studiengebühren sind nur ein Schritt auf dem Weg zur „entfesselten Hochschule“, welche mit einer eigenen „corporate identity“ autonom ihre Ressourcen verwalten und „wirt- 4 ‚Nein‘, sagte der Junge AStA-Issue Febuar 2011 19 CHE schaftlich effektiv und effizient“ nutzt. Das CHE ist beim „Unternehmen Hochschule“ jedoch aufgefordert, dessen Kunden, also uns Studierende, zu überzeugen. Deshalb verlautbart es immer wieder: Die Gebühren müssen in die Lehre fließen. Der Kunde ist bekanntlich König – solange er zahlen kann. Umstellung zu beeinflussen, ökonomisiert den Bildungsbegriff – und evaluiert zum Schluss die Hochschule nach eigenen Kriterien. Versuchen wir also zum Schluss diese Handlungen selbst zu bewerten, so kann die Antwort auf obige Frage kaum anders lauten als: „Sehr viel – aber nichts Gutes!“ Wie nicht-aussagekräftig das CHE Ranking Die genannten Argumente sind nur ein kurist, wird schon klar, wenn man sich bewusst zer Abriss der Kritik am CHE. Wer gesteigertes macht, dass es nur einem Rücklauf von 15 Interesse hat kann sich gerne im AStA weiter Fragebögen eines Studienganges bedarf (un- informieren lassen. abhängig von der Größe), um im Ranking aufzutauchen. Es mag StudienanfängerInnen geben, die glauben das Ranking habe ihnen bei der Wahl des Studienortes geholfen. Die Auswertung aber wird zumeist nur anhand von fünf Zahlen, welche in Beziehung gesetzt werden, vorgenommen. Ein Parameter, der miteinbezogen wird, ist zum Beispiel die Höhe der eingeworbenen Forschungsgelder. Für welcheN StudienanfängerIn ist das relevant? Lehre wird nicht aus Drittmitteln finanziert. Kehren wir kurz zur Ausgangsfrage des Artikels zurück: Was macht das CHE an unserer Uni? Das CHE berät die Hochschulleitungen und treibt Entscheidungen in der Politik voran, empfiehlt die Einrichtung von Hochschulräten und damit die weitere Entdemokratiesierung der Hochschulen, versucht Meinungen in Bezug auf Studiengebühren oder Bachelor-Master- Da immer nur meckern, aber keine Alternativen haben auch nicht das Gelbe vom Ei ist, befassen sich schon seit längerem Studierende mit der Idee eines alternativen Studienratgebers. Dazu wird vom 11.-13. März ein Arbeitstreffen in Braunschweig stattfinden, zu dem bundesweit verschiedene Studierendenvertretungen (ASten/Fachschaften) kommen werden. und blickte ihn mit neuer Hoffnung an. 20 AStA-Issue Febuar 2011 l Lehrveranstaltungen Lehrveranstaltungen des AStA Allgemeines zu den Lehrveranstaltungen des AStA Auch für das im Sommersemester 2011 konnte der AStA wieder Lehrbeauftragte für mehrere Lehrveranstaltungen zu diversen Themen gewinnen, von denen wir einige im Folgenden aufgelistet haben. Leistungspunktfähig sind die Lehrveranstaltungen für Bachelor- und Master-Studierende, die im „Professionalisierungsbereich“ Leistungspunkte nachweisen müssen, aber auch für einige Diplom-Studierende, die Leistungspunkte im NT-Bereich (Nicht-Technische- Fächern) benötigen. Wie viele und welche Veranstaltungen du einbringen kannst, richtet sich nach der für dich geltenden Prüfungsordnung. Finanziert werden die Lehrveranstaltungen aus Studiengebühren. Mit den Lehrveranstaltungen wollen wir das Lehrangebot an der TU Braunschweig erweitern und Studierenden die Möglichkeit bieten, über den Tellerrand des eigenen Faches hinaus zu blicken. So wollen wir einen Teil zur Verbesserung der Qualität der Lehre an der TU Braunschweig beitragen. Wir hoffen, dass euch unser Angebot anspricht und viele von euch die von uns organisierten Lehrveranstaltungen besuchen werden. Eine eigene Homepage programmieren: Einführung in HTML und weitere Web-Programmiersprachen Lehrender: Holger Hinz LV-Typ: Kurs, wöchentlich (2 SWS) Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben TeilnehmerInnen: Studierende aller Fachrichtungen l Scheine: 3 Leistungspunkte für Nicht techn. Fächer und Pool-Modell (gilt nicht für Informatikstudiengänge!) l Prüfungsleistung: Bewertet wird eine Abschlußarbeit (Homepage) l Anmeldung: [email protected] l l l l Diese Lehrveranstaltung wird fachübergreifend angeboten. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine CD mit Open Source und lizenfreien Tools wird bereitgestellt. Benötigt wird eine Rechenzentrum Benutzernummer, (Y - Nr., wird vom Gauß-ITZentrum ausgegeben). Im Zuge der weiten Verbreitung und Nutzung des Internets, bieten wir eine Einführung in die Erstellung von Webauftritten an. Im einzelnen wird zunächst an Hand der Programmierspra- che Html in die Struktur eines Internetauftrittes eingestiegen. Dieses wird erweitert mit Einführungen in die Verwendung von Cascading Stylesheets, XML, JavaScript und PHP. Da heute auch viel mit vorgefertigten Scripten gearbeitet werden kann, ist zum Abschluß die Einführung in die Installation und Benutzung eines Webauftrittes mittels des „CMS“ vorgesehen, zum Beispiel Typo3 oder eines Forums (Phpbb2). Als weiterer wichtiger Punkt werden die rechtlichen Bedingungen, die durch die gesetzliche Grundlage der Mediengesetzgebung (IuKDG, TDG, TDDSG, MdStV) gegeben sind angesprochen. Der Kurs ist im Professionalisierungsbereich angesiedelt (abgesehen von Informatikstudiengängen, in dem er nicht angerechnet werden kann). Der Schwerpunkt liegt auf den Übungen zur Programmierung mit den verschiedenen Hilfsmitteln und Scriptsprachen. Programmierkenntnisse sind nicht erforderlich. 4 Denn der Mann lächelte. AStA-Issue Febuar 2011 21 Lehrveranstaltungen Kritik der politischen Ökonomie l Lehrender: Arno Netzbandt l LV-Typ: Seminar, Wöchentliches Tutorium (2 SWS) + Abschlussblockseminar l Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben. l l l l Abschlussblockseminar nach Absprache TeilnehmerInnen: Studierende aller Fachrichtungen Scheine: 3 Leistungspunkte für Nichttechn. Fächer und Pool-Modell. Scheinfähig für Magister Soziologie Bereich Theorie Prüfungsleistung: Referat / mündliche Prüfung Anmeldung: [email protected] Auch wenn in Deutschland wieder vom Aufschwung und wunderbaren Arbeitsmarktdaten die Rede ist, kann nicht darüber hinweg gesehen werden, dass die Weltwirtschaftskrise der letzten Jahre keineswegs als überwunden gelten kann. So ist nicht nur die US-Ökonomie als größte Volkswirtschaft der Erde nach wie vor größeren Problemen ausgesetzt, auch in Europa standen und stehen ganze Nationalstaaten wie Irland, Griechenland und Portugal vor erheblichen Zahlungsschwierigkeiten. Während der Krise fingen einige Menschen an zu zweifeln, ob sich die Versprechungen einer krisenfreien und wachsenden Wohlstand für viele produzierenden Marktwirtschaft nicht doch als Mythos darstellen. In diesem Kontext wurde ein Name mehrfach erwähnt, der für seine Kritik an der Struktur und Funktionsweise kapitalistischer Ökonomie bekannt ist: Karl Marx. Zuvor für intellektuell tot erklärt, rückte er vorübergehend wieder ins Zentrum öffentlicher Debatten. Doch diese wurden nur sehr oberflächlich geführt, eine weitergehende Auseinandersetzung mit Marxens Gesellschaftskritik fand nicht statt. Deshalb soll es in diesem Lektüreseminar darum gehen, den Klassiker der Kritik der politischen Ökonomie, „Das Kapital“ von Karl Marx, unter die Lupe zu nehmen. Anhand des Einführungsbuches von Michael Heinrich soll eine umfassende Darstellung der Marxschen Kritik der Warengesellschaft erarbeitet werden. Mit welchen Basiskategorien beschreibt Marx den Kapitalismus und was sind die prägenden Strukturen gesellschaftlicher Praxis? Was kann die Kritik der politischen Ökonomie zum Verständnis der derzeitigen Krisenprozesse beitragen? Welche Rolle spielt Marx‘ Sozialphilosophie für die moderne Sozialwissenschaft? Gelesen wird das Buch von Michael Heinrich: „Kritik der politischen Ökonomie. Eine Einführung.“ (Stuttgart 2006, 3. Auflage, Schmetterling Verl., theorie.org) Thema: Aktuelle Debatten um Rassismus und Ausgrenzung l Lehrender: Arno Netzbandt l LV-Typ: Seminar, Wöchentliches Tutorium (2 SWS) + Abschlußveranstaltung l Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben. l l l l Abschlussblockseminar nach Absprache TeilnehmerInnen: Studierende aller Fachrichtungen Scheine: 3 Leistungspunkte für Nichttechn. Fächer und Pool-Modell. Scheinfähig für Magister Soziologie Bereich Theorie Prüfungsleistung: Referat / mündliche Prüfung Anmeldung: [email protected] 4 ‚Dann gib auch den her‘, sagte er, nahm ihm den letzten 22 AStA-Issue Febuar 2011 Lehrveranstaltungen Ein monatelang die deutschsprachigen Bestsellerlisten anführendes Buch hat in der letzten Zeit für erhebliche Furore gesorgt: Thilo Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“. Darin werden zahlreiche Thesen über Migration und Integration, „Unterklassen“, Intelligenz und Bildung aufgestellt. Sie werden verbunden durch Vorstellungen von Vererbung von Kultur, Intelligenz und gesellschaftlichem Erfolg oder Misserfolg. So seien Muslime generell weniger intelligent und bereit Bildungsangebote wahrzunehmen als andere. Gleichzeitig müssten Harz-IV-EmpfängerInnen stärker diszipliniert werden, da sie weder über Bildung noch Einsatzbereitschaft verfügen würden. Gerade den antiislamischen Aussagen Sarrazins stimmen TeilnehmerInnen virtueller Stammtische zu. Hier paart sich biologischer Rassismus gegen MigrantInnen mit „Sozialrassismus“ gegen ärmere und benachteiligte Bevölkerungsgruppen. In einem weiteren Diskussionsstrang wurden zunehmende „deutschenfeindliche“ Einstellungen und aggressives Verhalten von MigrantInnen beobachtet. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) sah darin eine Form des Rassismus. Die Bevölkerungsmehrheit sieht sich demnach von Minderheiten ernsthaft bedroht. In dem Seminar sollen Theorien über Rassismus mit ihrem Blick auf „Rasse“-Konzepte und Kulturalismus herangezogen werden. Rassismus kann als Gemeinschaftsideologie verstanden werden, die auch als Begründungszusammenhang von Inklusion und Exklusion von Bevölkerungsgruppen innerhalb und zwischen Nationalstaaten wirkt. So werden Kriterien zur Einteilung in differente Gruppen geboten, denen wahlweise der Zugriff auf materielle, finanzielle und symbolische Ressourcen ermöglicht oder beschränkt wird. Während im neunzehnten Jahrhundert bis in die erste Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts das Kriterium der „Rasse“ entscheidend für die Zugehörigkeit zu einer definierten Bevölkerungsgruppe war, tre- ten seitdem Thematisierungen von Ethnizität und Kulturkreisen zur Unterscheidung in den Vordergrund. Zunächst werden im Seminar unterschiedliche Ansätze zur allgemeinen Erklärung von Rassismus auf ihre Brauchbarkeit befragt. Außerdem wollen wir die Verbindungen von Rassismus zu anderen Herrschaftsverhältnissen betrachten. Danach sollen die Verschiebungen vom „Rasse“-Konzept zur Kategorie Ethnie und derjenigen der Kultur nachgezeichnet werden. Zudem soll die Frage aufgeworfen werden, als was Reaktionen von Minderheiten gegen rassistische Ausgrenzungen zu verstehen sind. Einführung in die kritische Theorie l Lehrender: Dr. Ingo Elbe l LV-Typ: Seminar, Wöchentliches Tutorium (2 SWS) + Abschlussblockseminar l Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben. l l l l Abschlussblockseminar nach Absprache TeilnehmerInnen: Studierende aller Fachrichtungen Scheine: 3 Leistungspunkte für Nichttechn. Fächer und Pool-Modell. Scheinfähig für Magister Soziologie Bereich Theorie Prüfungsleistung: Referat / mündliche Prüfung Anmeldung: [email protected] Interdisziplinäre Sozialforschung und Kritische Gesellschaftstheorie Einführung in das Denken der ‚Frankfurter Schule‘ Das Frankfurter Institut für Sozialforschung um Max Horkheimer, Erich Fromm, Theodor Adorno, Herbert Marcuse u.a. entwickelte bereits in den 1930er Jahren den Ansatz einer ‚interdisziplinären Sozialforschung‘ und öffnete sich damit den 4 Groschen aus der Hand und ging unbekümmert weiter.“ AStA-Issue Febuar 2011 23 Lehrveranstaltungen Erfahrungen des ‚Katastrophenzeitalters‘. Die Ursachen und Mechanismen autoritärer und antisemitischer Ideologien wurden ebenso analysiert wie die Strukturen der Kulturindustrie. Diese sozialpsychologischen und kulturkritischen Untersuchungen sollten mittels eines unorthodox interpretierten Marxismus zu einer „Theorie des gegenwärtigen Zeitalters“ (Horkheimer) beitragen. Nicht nur der Anspruch der Frankfurter Schule auf Interdisziplinarität, auch die philosophischen Hintergründe einer das Ganze des ‚Spätkapitalismus‘ in den Blick nehmenden Theorie sowie die konkreten Erklärungsansätze für scheinbar archaische Ideologien stellen auch heute noch wertvolle Beiträge zum Verständnis unserer Gesellschaft dar. Das Seminar soll eine Einführung in die Grundgedanken dieser Theorie liefern und zu diesem Zweck die Thematiken ‚Kritische Sozialphilosophie‘, ‚Analytische Sozialpsychologie‘ und ‚Kulturindustrieanalyse‘ in ihrem Zusammenhang behandeln. Ein Reader mit Texten und Literaturhinweisen wird zur Verfügung gestellt Krise als Chiffre gesellschaftlicher Veränderung l Lehrender: Pilipp Mattern l LV-Typ: Seminar, Wöchentliches Tutorium (2 SWS) + Abschlussblockseminar l Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben. l l l l Abschlussblockseminar nach Absprache TeilnehmerInnen: Studierende aller Fachrichtungen Scheine: 3 Leistungspunkte für Nichttechn. Fächer und Pool-Modell. Scheinfähig für Magister Soziologie Bereich Theorie Prüfungsleistung: Referat / mündliche Prüfung Anmeldung: [email protected] Der Begriff „Krise“ bezeichnet inzwischen weit mehr als die Probleme der Finanzmärkte in den letzten Jahren. „Krise“ ist zu einer Chiffre gesellschaftlicher Transformation geworden. In ihr drücken sich Wandel und Unsicherheit ebenso aus wie Perspektiven einer Veränderung zum Guten. Ob Feuilleton, Unterhaltungsfernsehen oder Wirtschaftsnachrichten – die „Krise“ ist allgegenwärtig. In dem Seminar wollen wir versuchen, den abstrakten Begriff etwas konkreter zu machen: Was ist die „Krise“ und wie sieht sie aus? Dazu werden wir neuere künstlerische, wissenschaftliche und mediale Produktionen darauf hin analysieren, wie sie die „Krise“ ästhetisch darstellen und inhaltlich verarbeiten. Geschichten vom Herrn Keuner, Der hilflose Knabe, von Bertholt Brecht, Suhrkamp Verlag; Auflage: 27 (6. Januar 1971) 24 AStA-Issue Febuar 2011 Lehrveranstaltungen Rockgenres herausgearbeitet oder die Art der Todesdarstellung und ihre Funktion bestimmt. Und, quasi nebenbei, wird auch noch ein Überl Lehrende: Dr. Klaus Latzel, Florian Schulze blick über die Rockgeschichte gegeben. l LV-Typ: Seminar: wöchentliche Sitzung Ort und Zeit des Seminars stehen noch nicht (2 SWS) + Abschlussblockseminar fest, werden aber sobald wie möglich bekanntl Zeit und Ort: wird noch bekanntgegeben gegeben. Wer Interesse an dem Seminar hat, l TeilnehmerInnen: Studierende aller kann sich direkt an den AStA wenden, um rechtFachrichtungen zeitig alle relevanten Neuigkeiten zu erfahren. l Scheine: bis zu 4 Leistungspunkte für Das Seminar wir Credit-Point-fähig sein. Nichttechn. Fächer und Pool-Modell l Prüfungsleistung: Referat / mündliche Prüfung / Hausarbeit l Anmeldung unter: [email protected] Lehrveranstaltung: Hochschulpolitik – Politik in der Hochschule Rockmusik ist ein weites Feld. Und ebenso unerschöpflich scheinen die Themen, mit de- Eine kritische Einführung in die Hochschul-, nen sie sich beschäftigt. Aber kein Thema wird Wissenschafts- und Bildungspolitik derart häufig aufgegriffen, wie das Sterben und der Tod. Die Varianten dieser Darstellung sind l Lehrende: Garnet Alps, Ralf Reischwitz mannigfaltig: Vom romantisierend über meta- l LV-Typ: Seminar: entweder wöchentliche Sitzung (2 SWS) oder phorisch bis hin zu drastisch und nach realen Abschlussblockseminar Vorlagen reicht die Spanne der Möglichkeiten, die sich in den Texten der KünstlerInnen wie- l Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben l TeilnehmerInnen: Studierende aller derfindenlassen. Fachrichtungen Bedenkt man hierbei, dass der Rock generell eine stärker problematisierende Musikrichtung l Scheine: 4 Leistungspunkte für Nichttechn. Fächer und Pool-Modell ist als beispielsweise der Pop oder die Volksmusik, dann erscheint die Fokussierung auf die l Prüfungsleistung: Referat/ mündliche Prüfung Endlichkeit sowohl logisch als auch unlogisch: Einerseits stellt die radikale Problemzuspitzung l Anmeldung: [email protected] eine Möglichkeit zur deutlichen Artikulation dar, andererseits bedeutet der Tod auch den Ver- Auch in diesem AStA-Info findet ihr auf den lust der Handlungsfähigkeit, so dass Probleme Seiten (6-8) wieder Berichte aus den verschieweiter bestehen anstatt das diese angegangen denen Gremien und Organen der Verfassten Studierendenschaft, der Universität und des und gelöst werden. Ein weiteres Moment dieser Kopplung von Studentenwerks. Sicherlich wusstet ihr z.B. Musik und Thematik ist die Auswirkung auf die auch schon vor dem Artikel zum Regionalrat KonsumentInnen. Besonders macht sich dies des Studentenwerks, wer dort Mitglied ist und wiederum durch Zuspitzung deutlich: Macht was dessen Aufgaben sind. Aber: Rockmusik aggressiv und gewalttätig? Diesen und anderen Fragen möchte das Seminar mit Hilfe von Textanalysen und Hörbeispie4 len nachgehen. Dabei wird u.a. die politische und persönliche Motivation der einzelnen The Sun Ain‘t Gonna Shine Anymore – Sterben und Tod in der Rockmusik AStA-Issue Febuar 2011 25 Lehrveranstaltungen Wie wird man eigentlich Präsident der TU Braunschweig? Wie AStA und was ist eigentlich dessen Aufgabe? Wer entscheidet eigentlich wer hier zukünftig Professor oder Professorin wird und nach welchen Kriterien? Wie funktioniert eigentlich „unser TUBS im Inneren“ und wer bestimmt wie sie täglich funktioniert, oder auch nicht? sowie eine kritische Auseinandersetzung mit aktuellen Diskursen der Hochschulpolitik. Zudem sollen Kenntnisse und Fertigkeiten im Bereich der Recherche, Aufarbeitung und Präsentation von ausgewählten Themen vermittelt und erprobt werden. Die anrechenbare Leistung der Studierenden wird entsprechend, sowohl durch die aktive Teilnahme an den Vorträgen und Diskussionen, Was hat das mit überfüllten, verrottenden Hör- als auch durch die eigenständige Ausarbeitung sälen, Studiengebühren, guter oder schlechter von Präsentationen zu der von Seminarleitung Lehre oder Prüfungswiederholungen zu tun? vergebenen Themen, erbrach. Was hat das mit dem Vorstandsvorsitzenden Beide TeamerInnen (Garnet Alps, Ralf Reisvon VW und einem Landesbischof zu tun? chwitz) waren bzw. sind seit Jahren als politisch aktive Studierende in den Fachschaften der TU Warum gibt es gerade eine Diskussion über Braunschweig und durch ihre eigene Tätigkeit Rüstungsforschung an Hochschulen? u.a. in den oben genannten Gremien mit den hochschulpolitischen Arenen vertraut.. Wenn du u.a. das erfahren möchtest, bist du bei unserer Lehrveranstaltung „Hochschulpoli- Sollte an bestimmten Themen verstärktes Intik – Politik in der Hochschule“ genau richtig! teresse bestehen, stehen auch externe ReferentenInnen als ExpertenInnen zur Verfügung Im dem Seminar werden wir zunächst gemeinsam die institutionellen Rahmenbedingungen Wahlweise würden wir die Lehrveranstaltung der Hochschulpolitik in Deutschland und spe- entweder als Blockveranstaltung am Wochenziell in Niedersachsen beleuchten. Daran an- ende oder wöchentlich durchführen. Nähere schließend sollen die Strukturen der Verfassten Infos auf Nachfrage entweder per E-Mail an Studierendenschaft in Niedersachsen verstärkt [email protected] oder bei unserer Auftaktuntersucht, sowie die hierfür relevanten Arenen veranstaltung, dessen Termin noch bekannt aufgezeigt und ihre Verankerung im institutio- gegeben wird. nellen Gefüge der Universitäten betrachtet werden. In einem zweiten Teil des Seminars werden die zentralen Politikfelder innerhalb der Hochschule unterl sucht und besondere Herausforderungen für die Studierendenschaft diskutiert. Die Qualifikationsziele sind zusammenfassend: Die Einführung in die Strukturen, Prozesse und Rahmenbedingungen der Hochschulpolitik und der Arbeit der Verfassten Studierendenschaft 26 AStA-Issue Febuar 2011 Cookie Do you want a cookie? - Oder das Märchen von „Ich hab‘ doch nichts zu verbergen“ Moderne Zeiten stellen moderne Anforderungen an das Leben. Oder möchte irgendwer bestreiten, dass wir nicht mehr in der Welt leben, die unsere Eltern noch vorgefunden haben? Oder dass sich die Gegenwart massiv von der Steinzeit unterscheidet? Galt es für die Menschen vor mehreren tausend Jahren noch sich gegen Raubtiere und das Wetter zu verteidigen, ist dies für uns nur noch in Ausnahmesituationen von Bedeutung. Gegenwärtige Bedrohungen sind subtiler, versteckter – und vor allem selbst erschaffen! Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, in der es hieß „er stellt später ihre Bilder ins Internet“, bezogen auf eine junge Dame, die unter Alkoholeinfluss auf einer Party „blank zieht“. Die Verbindung zweier potentiell gefährlicher Dinge – Alkohol und ungewollte Information im öffentlichen Internet – ist sowohl beabsichtigt als auch offensichtlich. Eine dieser Gefahren zielt direkt auf unser Selbst ab. Auf wer wir sind, was wir wollen, was wir machen, wo wir uns aufhalten, mit wem wir verkehren. Es sind die Eckdaten des Lebens, das wir führen, das wir verkörpern, das wir sind. Daten, die uns einzigartig machen, anhand derer wir unzweifelhaft identifizierbar sind. Kurzum, es sind Daten, die wir eigentlich schützen sollten. Datenschutz ist in den letzten Jahren ein wichtiges Thema geworden, das auch in den Medien immer mehr Raum einnimmt. Aufklärung und Sensibilisierung auf diesen Themenkomplex sind vielfältig und spätestens seit einigen öffentlichen Werbekampagnen schwer zu übersehen – man denke nur an die Anti-Alkohol- Wie das kleine Beispiel zeigt, ist Datenschutz nicht nur ein aktuelles, sondern auch ein politisches Thema. Aus diesem Grund verwundert es auch wenig, dass insbesondere politische Gruppen versuchen, für Datenschutz zu sensibilisieren und aufzuklären. Vor allem linke Gruppierungen zeigen auf diesem Gebiet große Präsenz und sehen sich dabei mit den verschiedensten Vorwürfen konfrontiert; Vorwürfe, die sich entweder aus einer unreflektierten Verquickung von utopischer Idee und Gewalt speisen oder einer technikorientierten Jugend vorwerfen, Datenschutz sei nur wichtig, wenn die entsprechende Person keinen Respekt vor geistigem Eigentum habe. Beide Richtungen münden in der Aussage: „Ich hab‘ doch nichts zu verbergen.“ Einer Annahme dieser Art liegt eine manifeste Naivität zu Grunde, nach deren Logik nur Dinge geheim gehalten werden müssen, die unrechtmäßig sind und dem Gesetz widersprechen. Gleichzeitig spiegelt sich hierin eine unreflektierte Weltsicht wider, da die Aussage nur funktio- 4 AStA-Issue Febuar 2011 27 Cookie niert, wenn die Umwelt dem Individuum nicht feindlich gegenübergestellt ist. Dem ist leider nicht so, denn jedes bisschen Information kann immer gegen den oder die InformationspenderIn verwendet werden. Man denkt nur an ein unvorteilhaftes Partyfoto auf Facebook, StudiVZ und Co., welches später der abgebildeten Person den Zugang zu einem gut dotierten Job verwehrt – obwohl es jemand war, der oder die doch nichts zu verbergen hatte. Anzunehmen, die soziale Umwelt würde nicht die auffindbaren Informationen nutzen, kann nur als blauäuig bezeichnet werdet. Über die Gefahren der sozialen Netzwerke ist schon viel geschrieben wurden, weswegen das Thema auch nicht näher vertieft werden soll. Nur soviel: Auch wer nicht aktiv an diesen Plattformen agiert, ist dennoch nicht vor ihnen sicher, wie das Beispiel mit dem Foto belegt – denn mit keinem Wort wurde gesagt, dass die abgebildete Person Mitglied bei ihnen sei. Es gibt noch andere datenschutzrechtliche Gefahren, mit denen jedeR zu kämpfen hat, die/der das Internet mit einem Browser nutzt. Ein Problem, welches sich schon vor der Anmeldung auf einer Social Network Site manifestiert und mit der ersten aufgerufenen Website beginnt. Möglich, dass einige InternetnutzerInnen noch nicht einmal von diesen Dingern gehört haben: Cookies! Die Rede ist nicht von jenen Keksen, die man aus dem Backofen holt oder im Supermarkt kaufen kann. Im Internet findet man sicherlich einige köstliche Keksrezepte – und auf den entsprechenden Kochseiten bekommt man dann auch gleich die nährwertfreien Cookies, die hier thematisiert werden. Cookies sind kleine Textdateien, in denen eine Website für sie relevante 28 AStA-Issue Febuar 2011 Informationen ablegen kann. So wird beispielsweise der allgemein bekannte Warenkorb über ein Cookie realisiert, indem festgehalten wird, welchen Artikel in welcher Menge der Kunde/ die Kundin beim Auschecken kaufen möchte. Das Problem hieran ist nicht, dass Websites ohne das Wissen des Nutzers und der Nutzerin Dateien lokal auf dem Rechner anlegen können; in Zeiten billigen Speichers sind die wenigen Megabyte, auf die es eine umfangreiche Cookiesammlung bringen kann, zu vernachlässigen. Das Problem ist, dass der Inhalt dieser Dateien jederzeit von der Website, die sie angelegt haben, wieder ausgelesen werden kann und das es der Website allein überlassen ist, welche Informationen sie als relevant ansieht! So kann in einem Cookie vermerkt werden, welche Artikel man sich angeschaut hat, welche Querverweise verfolgt wurden, wie lange die Verweildauer bei den einzelnen Artikeln war, für welche man sich genauer interessierte, indem die Rezensionen gelesen wurden. Kurzum, in den Cookies lauert ein detailliert und überaus genauer Konsumüberblick des/der InternetnutzerIn. Auf den ersten Blick mag dies positiv erscheinen, da auf diesem Weg es u.a. Amazon möglich ist, dem Nutzer/der Nutzerin schon beim Aufruf der Seite neue Produkte aufzuzeigen, die ihn und sie höchstwahrscheinlich interessieren werden. Das lästige Suchen entfällt also. Doch der Preis, der dafür zu zahlen ist, ist hoch: Der Internetnutzer oder die Internetnutzerin wird zum/zur gläsernen Kunden/Kundin, dessen Wünsche Amazon für die Wunschartikulation antizipieren kann. Und mehr noch: Mit den auf dieser Weise erwirtschafteten Daten eröffnet sich ein weiterer Geschäftszweig, der den unscheinbaren Namen Datenhandel trägt. Cookie Offiziell heißt es immer, dass die Daten nur anonymisiert gehandelt werden – aber jedeR gute StatistikerIn wird auf Nachfrage versichern, dass auch aus einer begrenzten Anzahl an Daten ziemlich genau auf Personen zurückzuschließen möglich sei. Vor allem aus der Kombination mehrerer Datensätze – denn schließlich wird nicht nur Amazon angesurft – lässt sich ein genaues und detailliertes Bild einer Person nachzeichnen. Im Endeffekt lässt sich sogar die Person ausfindig machen. Apropos Kombination. Bisher klang es so, als würde jede Website nur ein Cookie anlegen. Dem ist bei weitem nicht so. Negative Spitzenreiter, die mehr als ein Cookie anlegen, schaffen es auf 50, 100 oder sogar noch mehr. Jeder Datensatz beinhaltet spezifische Informationen – beispielsweise von welcher Seite aus man gekommen ist, zu welcher man weiter zog, etc. -, die ein punktgenaues Bild der surfende Person enthalten. Informationen über Vorlieben, Konsumverhalten, Kontakte, politische Einstellung, usw. usf. Es ist das digitale Spiegelbild des eigenen Selbst, welches in der Folge als Ware gehandelt wird. Ein kurzer Selbstversuch hat offenbart, wie schwer es ist, Cookies zu umgehen: Nachdem in den Sicherheitseinstellungen des Browsers die Annahme von Cookies prinzipiell verweigert wurde, funktionierten die wenigstens Websites in vollem Umfang. Einige stellten sogar vollständig den Dienst ein. Stellt man diese Erfahrung in Analogie zum Leben außerhalb des Netzes, dann wäre der Aufschrei sicherlich groß, wenn man bei jedem Dönerkauf sich mit Personalausweis zu erkennen geben müsste und sein Essen erst bekommt, nachdem erklärt wurde, wo man zuvor war und wohin man zu gehen gedenkt. Die Analogie mag zwar wie alle Analogien hinken, zeigt aber deutlich, was DatenschützerInnen zu vermitteln zu versuchen: Wieso sollte es nicht möglich sein mit dem selben Recht auf Privatsphäre im Netz unterwegs zu sein, wie es im realen Leben möglich ist? Denn selbst, wer nach eigener Aussage nichts zu verbergen hat, sollte doch ein Interesse daran haben, weiterhin als Person zu existieren, die nicht sofort in allen Belangen zu durchschauen ist; die nicht zu einer reinen Werbeprojektion ihrer eigenen Vorlieben verkommt; die nicht nur auf das reduziert wird, was sie bisher tat; die nicht allein dadurch auffällig wird, wenn sie etwas unerwartetes tut um den eigenen Horizont zu erweitern; die als Datenhaufen auf Computern verrottet, bis sich die Werbewirtschaft ihrer annimmt. Kurz gesagt: Datenschutz geht uns alle an, aber es ist kein Recht von Gottes oder sonstwessen Gnaden, sondern eines, für das wir kämpfen müssen, um es zu bekommen. Denn es wird uns nicht von den Websites geschenkt, dass sie unsere Daten nicht erheben – wie der Selbstversuch zeigte, werden dem oder der NutzerIn die Cookies getreu dem Motto „Friss oder Stirb“ aufgedrängt – denn schließlich lässt sich mit den gewonnenen Daten noch Geld verdienen. DatenschützerInnen kämpfen also aus diesem Grund für informelle Selbstbestimmung und nicht, weil sie Straftaten zu verbergen hätten. Wer anderes behauptet, dem kann man nur eine naive Weltsicht bescheinigen, die vollkommen an unserer Gegenwart vorbei geht. l AStA-Issue Febuar 2011 29 Ökologie-Referat Ökologie-Referat Seminar: Nistkastenbau Sonntag, 13. März 2011, 14 Uhr Das Anbringen von Nistkästen stellt eine Möglichkeit dar, bedrohte Vogel- und Fledermausarten in der Stadt den Fortbestand zu sichern. In dem Seminar bauen Kinder, Jugendliche und Junggebliebene unter Anleitung Nistkästen für verschiedene bedrohte Arten und Nisthilfen für nützliche Insekten (Insektenhotel). Materialien und Werkzeug werden gestellt. Das Seminar findet im JugendUmweltPark (JUP), Kreuzstr. 62, Braunschweig statt. Für Material und Verpflegung wird gesorgt. Infos und Anmeldung per E-Mail:oekologie-referat-bs[at]gmx.net 30 AStA-Issue Febuar 2011 Ökologie-Referat Ökologie-Referat Seminar: Baumklettern in der Stadt Samstag, 7. Mai 2011, 10 Uhr Es gibt viele Gründe in Bäumen zu klettern. Sicher ist: Man hat von oben eine fantastische Aussicht und es macht einfach nur Spaß. Im Seminar werden elementare Techniken zum schonenden Klettern in Bäumen näher gebracht. Grundlegend werden Sicherungstechniken und Knoten für das anschließende gemeinsame Baumklettern vermittelt. Das Seminar findet im JugendUmweltPark (JUP), Kreuzstr. 62, Braunschweig statt. Für Material und Verpflegung wird gesorgt. Wegen begrenzter TeilnehmerInnenzahl wäre es nett, wenn Ihr Euch vorher anmeldet. Infos und Anmeldung per E-Mail:oekologie-referat-bs[at]gmx.net AStA-Issue Febuar 2011 31 Anti-Atom-Referat 25 Jahre Tschernobyl: Menschen - Orte - Solidarität 28. März - 02. April, täglich 10.00 - 16.00 Uhr Vom ist in der Martinikirche am Altstadtmarkt die Ausstellung Menschen - Orte - Solidarität zu sehen, die an die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl 1986 und deren fortdauernde Folgen erinnert. Die Ausstellung, die derzeit durch viele Städte in ganz Deutschland tourt, wird von zwei „Liquidatoren” begleitet, die als Zeitzeugen zu Verfügung stehen. Als Liquidatoren wurden die Menschen bezeichnet, die unmittelbar nach der Katastrophe zu den Aufräumarbeiten abkommandiert wurden und die Folgen hautnah erlebten. Die Eröffnung der Ausstellung ist am Sonntag, dem 27. März um 18.00 Uhr. Neben den Zeitzeugen wird auch der evangelisch-luth. Landesbischoff Weber sprechen. mehr Infos: www.ag-schacht-konrad.de 25 Jahre Tschernobyl: Atomkraftwerke endlich abschalten ! Ostermontag, am 25. April Ausgerechnet , findet die nächste bundesweite Aktion gegen Atomenergie statt. Aber manche Anlässe lassen sich eben nicht verschieben: Am folgenden Tag jährt sich die Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl zum 25 mal und die Forderung ist, endlich Konsequenzen zu ziehen und die Atomkraftwerke abzuschalten. Darum werden zeitgleich an allen deutschen Reaktor-Standorten und mehreren Atommüll-Standorten große Aktionen stattfinden, so auch bei uns in der Atommüll-Region ASSE - Morsleben - KONRAD. In möglichst vielen Orten in der Region sollen größere oder kleinere Aktionen stattfinden, die dann Ausgangspunkt für die gemeinsam Fahrt zum Schacht KONRAD in Salzgitter sind, wo von 14.00 - 16.00 Uhr eine große Familienkundgebung stattfindet. mehr Infos: www.ag-schacht-konrad.de 32 AStA-Issue Febuar 2011 Anti-Atom-Referat RADTOUREN 2011 Startpunkt jeweils: Naturhistorisches Museum, Pockelsstr. 10, BS So. 10. April - 10:00 Uhr „Kontrastreich zum geplanten Endlager Konrad“ Strecke: 40 km / Dauer: 6,5 h Infos: [email protected] 0176/25185263 So. 29. Mai - 10:00 Uhr Zum „Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben“. Strecke: ca. 50 km / Dauer: 5 h Infos: westphal@ag-schacht-konrad. de, 05353/3833 Fr. 10. Juni – 7:00 Uhr Zur kulturellen Landpartie ins Wendland Anmeldung bis zum 15. Mai! Strecke: 2x120km+X / Dauer 4 Tage (bis Mo. 13.6.) Infos & Anmeldung: [email protected], 0177/4172700 So. 19. Juni – 10:00 Uhr Zur Asse: „Kann die ASSE kein Wässerchen trüben?!“ Strecke ca. 60 km / Dauer 7 h Infos: [email protected], 0176/25185263 So. 3. Juli - 10:00 Uhr „Atommüllrundfahrt“ Braunschweig Strecke: ca. 25 km / Dauer 3-4 h Infos: [email protected], 0531/3914556 Veranstalter: Anti-Atom-Referat des AStA TUBS, AG Schacht Konrad e.V., Anti-Atom-Braunschweig Ausführliche Infos zu den Touren in Kürze unter www.fahrradprogramm.de AStA-Issue Febuar 2011 33 Termine Termine und Veranstaltungshinweise Februar 2011 Montag, 21. Februar Konzert: Carusella Nexus Dienstag, 15. Februar Schunterkino: Fair Game 20:30 Uhr Clubhaus „Schuntille“ (Studentenwohnheim an der Schunter) Donnerstag, 24. Februar Filmabend im Rahmen des Warmen Winters. 19:00 Uhr, Einlass 18.30 Frauenbib, Grotrian 1.OG, Zimmerstraße 24d Kontakt: [email protected] Mittwoch, 16. Februar Hochgeladene kationische Phosphorverbindungen und deren Anwendung in der Synthese 17:15 Uhr TU Braunschweig, Chemiezentrum (HR 30.1) Donnerstag 24. Februar Open Stage JuZ B58 Dienstag, 15. Februar Infoveranstaltung: Streiks in China Buchvorstellung und Diskussion 19:30 Uhr Nexus Donnerstag, 17. Februar Pfahl-Symposium 2011 Fachseminar am 17. und 18. Februar 2011 an der TU Braunschweig 09:00 Uhr Aula, Haus der Wissenschaft Samstag, 19. Februar Dresden Demo gegen Naziaufmarsch in Dresden Infos: www.dresden-nazifrei.com Busfahrkarten gibt‘s im AStA-Service Center Samstag, 19. Februar Konzert: Kenzari’s Middle Kata + Future Fluxus Nexus Freitag, 25. Februar Konzert: Two Strikes + Feine Sahne Fischfilet Ska n Punk Nexus Samstag, 26. Februar spiel_verderber. Computerspiele – vom Werkzeug des Teufels zum Familienspaß (und zurück) Haus der Wissenschaft, Vortragsraum 5. OG, Pockelsstr. 11, Braunschweig 15:00 Veranstaltung im Rahmen der „Phaenomenale 2011“ von Stefan Böhme, Prof. Dr. Rolf F. Nohr, Julius Othmer, Andreas Weich und Serjoscha Wiemer. In fünf Kurzvorträgen präsentieren Medienwissenschaftler der HBK erstmals die wahre dunkle Seite der Computerspiele. Es geht dabei um fragwürdige Konzepte von Geopolitik, geheimnisvolle Verbindungen von Computerspielen und Psychotests, allwissende Datenbanken des Managements und nicht zuletzt um die Unterwerfung der Körper der Spielerinnen und Spieler durch die Maschine. Abschließend Diskussion vor ausgewählten Ausstellungsstücken neuer und alter „gefährlicher“ Medien. Samstag 19. Februar Konzert: Invitus, Arrestor Hook Down, Commercial Suicide, Kill All Joy JuZ B58 Samstag, 26. Februar Konzert: Rainer von Vielen + Culture Pub Nexus Sonntag, 20. Februar Konzert: Strom & Wasser Nexus Montag, 28. Februar Studierendenparlament, 2. Außerordentliche Sitzung, 20 Uhr, Mensa 1, Essen W 34 AStA-Issue Febuar 2011 Termine Termine und Veranstaltungshinweise März 2011 3. März - 5. März Sortieren, Sammeln, Suchen, Spielen. Die Datenbank als mediale Praxis, Abschlusstagung des Forschungsprojekts „Strategiespielen“ Haus der Wissenschaft, Pockelsstr. 11, Braunschweig Medienwissenschaftliche Tagung, Konzept: Prof. Dr. Rolf Nohr, Stefan Böhme, Serjoscha Wiemer. Die Datenbank ist aus unserer modernen technisierten Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Trotz ihrer ubiquitären Verwendung und ihrer Kernfunktionalität für zeitgenössische Modi der Information und der Wissensordnung ist die Datenbank in der medienund kulturwissenschaftlichen Diskussion und Theoriebildung bisher zumeist nur randständig behandelt worden. Das Anliegen der Abschlusstagung des Forschungsprojekts „Strategiespielen“ an der HBK ist daher, die Datenbank als zentrales Moment für eine digitale und ludische Medienkultur zu begreifen und theoretisch zu reflektieren. * www.strategiespielen.de/Tagung2011 Freitag, 4. März Konzert: COR + Elendstouristen + 5punk.t0 (Punk) Nexus Freitag, 11. März Konzert: Dan Webb And The Spiders Nexus Samstag, 12. März Konzert: Compania Bataclan Nexus Samstag 12. März Konzert: Exat JuZ B58 Samstag, 19. März Konzert: Maserati + Günter Schickert Nexus Samstag 19. März Konzert: Ronny Mono, Boxing Fox, The Giraffe Men Donnerstag 24. März Open Stage JuZ B58 Freitag, 25. März Konzert: Die Schwarzen Schafe + Puris Ani + Reset//Mankind (Punk) Nexus Donnerstag, 31. März Potentiale und Herausforderungen für alternative Fahrzeugantriebe 20:00 Uhr TU Braunschweig, Altgebäude (PK 4.3) April 2011 Montag, 4. April TU Braunschweig Beginn der Lehrveranstaltungen im Sommersemester 2011 Samstag, 9. April Konzert: Golden Kanine Nexus Donnerstag, 14. April Konzert: Metisolea Nexus Sonntag,15. Mai Großer Fahrradflomarkt, Eulenstraße Samstag, 4. Juni ‚Bunt stoppt braun’ Nazis stoppen in Braunschweig Exkursionswoche: Letzter Tag der LVA: Samstag, 11. Juni 2011 Wiederbeginn der LVA: Montag, 20. Juni 2011 Ende der Lehrveranstaltungen: Samstag, 16. Juli AStA-Issue Febuar 2011 35 AStA-Sprechzeiten in der vorlesungsfreien Zeit: AStA-Vorstand Montag - Freitag 11:00 - 13:00 Uhr AStA-Service-Center Internationaler Studi-Ausweis, Spiralbindung, Kopieren, Fragen zum Semesterticket geöffnet in der vorlesungsfreien Zeit Montag - Freitag 11:00 - 13:00 Uhr AStA-Beratungsangebot Sozialreferat BAföG, kurzfristige Darlehen, Beihilfen, Sozialstipendien, ... Termine der Sozialberatung im Wintersemester 2010/11: * Dienstag, * Dienstag, * Montag, * Dienstag, * Dienstag, * Montag, 15. Februar, 22. Februar, 28. Februar, 8. März, 15. März, 21. März, 11:00 - 12:00 Uhr 14:00 - 15:00 Uhr 12:00 - 13:00 Uhr 13:00 - 14:00 Uhr 11:00 - 12:00 Uhr 12:00 - 13:00 Uhr Die Beratung findet in den Räumen des AStA in der Katharinenstraße 1 neben der Mensa I der TU statt. Rechtsberatung im AStA Kostenlose Rechtsberatung für Studierende! Ein Rechtsanwalt steht für eine Erstberatung zur Verfügung. Das Angebot gilt für Studierende der TU Braunschweig, der HBK Braunschweig und der Fachhochschule BS/WF. Sprechzeiten im Wintersemester 2010/11: * Mittwoch 23. Februar 2011 * Mittwoch 9. März 2011 * Mittwoch 23. März 2011 jeweils 13:00 bis 15:00 Bitte ab 12:45 Uhr auf der Warteliste eintragen!